PM 16: DIW sieht im Solidarischen Grundeinkommen ein gutes und finanzierbares Instrument für mehr Teilhabe

Pressemitteilung Nr. 16 vom 14.02.2018

DIW sieht im Solidarischen Grundeinkommen ein gutes und finanzierbares Instrument für mehr Teilhabe

Michael Müller

© Martin Becker

 

Der Landesvorsitzende der Berliner SPD, Michael Müller, hat sich als Bundesratspräsident für ein „Solidarisches Grundeinkommen“ ausgesprochen.

Ziel des Solidarischen Grundeinkommens ist es, Menschen, die schon länger arbeitslos sind, wieder soziale Teilhabe zu ermöglichen. Tätigkeiten, die über das „Solidarische Grundeinkommen“ geleistet werden, sollen gesellschaftlich relevant sein - etwa die Betreuung von Kleinkindern in Privatwohnungen, Tätigkeiten in der Flüchtlingshilfe oder bei kommunalen Kulturangeboten. Das Beschäftigungsverhältnis soll regulär und sozialversicherungspflichtig sein und die Entlohnung soll mindestens in Höhe des Mindestlohns liegen. Die Arbeitsagenturen spielen hier eine große Rolle, da sie die geförderten Tätigkeiten vermitteln sollen.

„Aus den vielfach Arbeitslosigkeit verwaltenden Arbeitsagenturen können so „Arbeit-für-alle-Agenturen“ werden. Das Solidarische Grundeinkommen bringt Menschen in Arbeit, statt sie im gescheiterten Hartz IV-System zu verwalten“, so Müller.

Das DIW kommt in seinen Modellrechnungen zu den Einkommenseffekten und fiskalischen Wirkungen des Solidarischen Grundeinkommens zu dem Fazit, das „ein solches Instrument mit moderaten fiskalischen Kosten umgesetzt werden kann.“ Auch für die Zukunft, etwa durch den Wegfall von Arbeitsplätzen durch Automatisierungsprozesse sieht das DIW im „Solidarischen Grundeinkommen“ ein wichtiges Instrument. Insbesondere könne es „eine wertvolle Brücke zu Stellen im ersten Arbeitsmarkt werden.“

Die veröffentlichte Studie des DIW finden Sie unter dem Link https://www.diw.de/de/diw_01.c.577895.de/presse/diw_aktuell/solidarisches_grundeinkommen_alternatives_instrument_fuer_mehr_teilhabe.html

 

 

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