Zu den Verhandlungen der NGG mit dem Bundesverband der Systemgastronomie erklärt die Landesgeschäftsführerin der SPD Berlin Anett Seltz: „Der SPD Berlin ist Gute Arbeit eines der wichtigsten Anliegen. Deshalb wurde im Koalitionsvertrag u. a. eine eigenständige Mindestentgeltregelung vereinbart. Danach erhalten nur Firmen öffentliche Aufträge des Landes bzw. der Bezirke, wenn diese ihren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mindestens neun Euro pro Arbeitsstunde zahlen. Der Ansatz Gute Arbeit …
In der Nacht von Montag auf Dienstag wurden abermals zwei Brandanschläge auf Autos in Neukölln verübt. Ein Anschlag galt der SPD-Kommunalpolitikerin Gabriela Gebhardt. Die Polizei geht aktuell von rechts motivierten Anschlägen aus. Die Landesgeschäftsführerin der Berliner SPD Anett Seltz dankt den Betroffenen für ihr politisches Engagement: „Unser Dank und unser tiefster Respekt geht an Gabriela Gebhardt und Christel Jachan, die sich unermüdlich gegen rechte Hetze einsetzen. Es ist beschämend, …
SPD Berlin und der SPD Fachausschuss Mobilität laden zur Schnellfahrt mit Sonderzug nach Schlesien ein SPD Berlin und der SPD Fachausschuss Mobilität laden zur Schnellfahrt mit Sonderzug nach Schlesien ein Die SPD Berlin und der SPD Fachausschuss Mobilität laden am 15. Juli 2017 zu einer Schnellfahrt in einem Sonderzug nach Schlesien. Der 140 km/h schnelle Zug, schafft Berlin – Breslau in einer Rekordzeit von 3,5 Stunden – dank eines neuen fertiggestellten Abschnitts bei Horka (Sachsen). der …
Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller erklärt zum Ergebnis der CDU-Mitgliederbefragung zum Tegel-Volksentscheid: „Nachdem die CDU-Funktionäre nicht widerstehen konnten und sich schon seit Wochen von ihrer verantwortungsvollen Politik der letzten Jahre für die Zukunft Tegels als Wissenschafts-, Wirtschafts- und Wohnquartier der Zukunft verabschiedet haben, bekommt die CDU jetzt das gewünschte Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung. Es ist traurig zu sehen, dass nach der FDP und AfD nun auch die …
Anlässlich der heutigen historischen Entscheidung zur „Ehe für alle“ erklärt der Berliner Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller: „Wir haben in Deutschland lange auf die Ehe für alle warten müssen. Als tolerante und offene Gesellschaft waren wir nicht nur in Berlin schon längst bereit für die vollkommene Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften. Eine gesetzliche Hürde, für alle, die wie wir in Berlin, Freiheit und Vielfalt leben und lieben, ist endlich …
Anlässlich einer möglichen Abstimmung im Bundestag zur „Ehe für alle“ noch in dieser Woche erklärt der Berliner SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller: „Die Ehe für alle ist mir seit langem wichtig. Ich konnte die ablehnende Haltung der CDU in Berlin und im Bund nie nachvollziehen. Berlin hat im Bundesrat mit NRW und Thüringen in der Frage noch vor wenigen Wochen klare Haltung gezeigt. Ich bin froh, dass Martin Schulz und die SPD gemeinsam mit allen anderen …
In der Debatte um die Wiedereinführung der Lernmittelfreiheit erklärt die Landesgeschäftsführerin der SPD Berlin Anett Seltz: „Wir haben in der SPD Berlin in unserem Wahlprogramm einen glasklaren Beschluss zur Wiedereinführung der Lernmittelfreiheit getroffen. Daran halten wir auf allen Ebenen fest. Wir wollen eine finanzielle Entlastung von Familien und haben dabei besonders Alleinerziehende im Blick. Die Lernmittelfreiheit ist ein weiterer wichtiger Baustein für die kostenfreie Bildung von …
Die AG Migration & Vielfalt der Berliner SPD und des Bundesverbandes setzen auch dieses Jahr ihre langjährige Tradition fort, Ehrenamtliche, die sich für eine vielfältige und bunte Gesellschaft einsetzen, für ihre Verdienste auszuzeichnen. Dazu laden der Bundesverband und die Berliner AG Migration & Vielfalt am 9. Juni zum Sommerempfang ein. Daniela Kaya, Landesvorsitzende der AG Migration & Vielfalt, Raed Saleh, SPD Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus sowie Aziz Bozkurt, …
Die SPD Berlin setzt auch dieses Jahr ihre langjährige Tradition fort, Ehrenamtliche in den Berliner Sportvereinen für ihre Verdienste auszuzeichnen. Dazu lädt die SPD Berlin am 8. Juni zum Sportpolitischen Empfang ein. Michael Müller, Landesvorsitzender der SPD Berlin und Regierender Bürgermeister, wird die zahlreichen Gäste aus Politik und Sport ebenso begrüßen wie die Abgeordnete Karin Halsch, Vorsitzende des Forum Sport der SPD Berlin. Andreas Geisel, Senator für Inneres und Sport, und …
Sehr geehrte Damen und Herren, die Berliner SPD lädt zu ihrer LandesvertreterInnenversammlung und zu ihrem Landesparteitag am 20. Mai 2017 ein. Auf der LandesvertreterInnenversammlung wird die Landesliste für die Bundestagswahlen 2017 aufgestellt werden, die Antragsberatung erfolgt auf dem daran anschließenden Landesparteitag. Die LandesvertreterInnenversammlung und der Landesparteitag finden statt am Samstag, 20. Mai 2017, im Estrel, Sonnenallee 225, 12057 Berlin. Landesvertreterversammlung: …
Anlässlich des Jahrestags des Kriegsendes und der Befreiung vom Nazi-Terror reinigen Mitglieder der SPD auch in diesem Jahr wieder am 6., 7. und 8. Mai 2017 Stolpersteine, die in allen Berliner Kiezen an die Ermordeten und Verfolgten des Nazi-Regimes erinnern. Damit möchte die Berliner SPD das …
Birte Huizing ist die neue Sprecherin des SPD-Landesverbands. Zuvor verantwortete die 35-jährige die Kommunikation der Calliope gGmbH und forschte als wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Prof. Dr. Gesche Joost an der UdK zu den Themen „digitale Bildung“ und „Zukunft der Arbeit“. Von 2014 bis 2015 …
Der Berliner SPD-Landesvorstand hat am 3. April 2017 einen einstimmigen Beschluss gefasst und sich klar gegen eine Privatisierung von Bundesautobahnen ausgesprochen. Der Beschluss im Wortlaut: Privatisierung der Bundesautobahnen verhindern Die Bundesländer und die Bundesregierung haben eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen vereinbart. Wir begrüßen grundsätzlich die geplante Neuordnung. Gerade Berlin benötigt einen verlässlichen Finanzausgleich, um weiterhin seinen Haushalt zu …
Seit Martin Schulz als Kanzlerkandidat nominiert wurde, zählt die Berliner SPD mehr als 1.200 Eintritte und hat jetzt über 18.000 Mitglieder. Am kommenden Mittwoch, dem 22. März 2017, lädt die SPD Berlin ihre Neumitglieder zu einer Veranstaltung mit Martin Schulz und Michael Müller ein. Neben Informationsständen zur Arbeit der Berliner SPD, der Übergabe der Parteibücher an das derzeit jüngste und älteste Neumitglied, werden Michael Müller und Martin Schulz zu den Neumitgliedern sprechen. …
Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, am 15. März endet meine Tätigkeit in der Pressestelle der SPD Berlin. Ich bedanke mich herzlich für die gute Zusammenarbeit! Bei Presseanfragen wenden Sie sich bitte an: presse.berlin@spd.de bzw. 030/4692-113. Mit freundlichen Grüßen Marisa Strobel
Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) hat den Berliner Sozialdemokraten Boris Velter auf ihrer Bundeskonferenz mit überwältigender Mehrheit zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der SPD Berlin, Michael Müller: „Im Namen der Berliner SPD gratuliere ich Boris Velter herzlich zu seinem neuen Amt und der ASG zu ihrem neuen Vorsitzenden. Mit Boris Velter hat die ASG einen Sozialdemokraten an ihre Spitze …
Am 11. März 2017 kommt der Landesvorstand der SPD Berlin zu einer Klausurtagung zusammen. Nach einer Begrüßung durch den Landesvorsitzenden Michael Müller gibt die Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Yasmin Fahimi, einen Überblick über das „Gesamtkonzept zur Alterssicherung“. Neben der Antragsberatung wird auch der Ausblick auf den Bundestagswahlkampf Thema der Klausurtagung sein. Es können zu Beginn Auftaktbilder gemacht werden. Zudem sind Sie herzlich eingeladen, …
30.000 Rosen werden die Berliner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am 8. März auf Berlins Straßen verteilen. Die Berliner SPD ist an diesem Tag an vielen Orten in der Stadt präsent und erinnert an diesen so bedeutenden wie aktuellen Tag der Frauenbewegung. „Dieser Tag ist und bleibt aktuell“, so Dr. Eva Högl, Vorsitzende der Berliner Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen und Bundestagsabgeordnete. „Gerade in Hinblick auf die dieses Jahr stattfindenden Bundestagswahlen, ist es …
Sehr geehrte Damen und Herren, anbei schicken wir Ihnen folgenden Veranstaltungshinweis: Unter dem Titel „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ laden die Arbeitsgemeinschaften sozialdemokratischer Frauen Berlin (ASF) und sozialdemokratischer Juristen Berlin (ASJ) am 8. März 2017 um 19:00 Uhr in die Weiberwirtschaft, Anklamer Straße 38, 10115 Berlin, recht herzlich ein. Neben Dr. Eva Högl MdB, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Direktkandidatin für Berlin-Mitte, diskutieren …
Anlässlich der Erklärung von Sigmar Gabriel zur Bundestagswahl 2017 teilt der Landesvorsitzende der SPD Berlin, Michael Müller, mit: "Die Entscheidung ist gefallen. Es ist gut, dass nun Klarheit herrscht. Jetzt geht es darum, ein gutes Programm für mehr soziale Gerechtigkeit, gute Arbeit und Bildung sowie Sicherheit für alle zu erarbeiten. Gemeinsam werden wir für die Themen, die uns wichtig sind, engagiert kämpfen und bei den Wählerinnen und Wählern für unsere sozialdemokratischen Konzepte …
Zu den Äußerungen des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke am Dienstagabend in Dresden erklärt der Vorsitzende der SPD Berlin Michael Müller: „Der thüringische AfD-Vorsitzende Höcke hat erneut die Maske fallen lassen: Er nutzt bewusst eine Wortwahl, die den Holocaust mit über sechs Millionen jüdischen Todesopfern relativiert. Mit seinem gezielten Tabubruch zeigt er einmal mehr, was der ideologische Kern der AfD ist: Menschenfeindlichkeit, Antisemitismus und blanker Rassismus. Wir werden …
Der Landesvorstand der SPD Berlin hat am Montag, dem 16. Januar 2017, Anett Seltz einstimmig zur neuen Landesgeschäftsführerin ernannt. Dazu der Vorsitzende der Berliner SPD, Michael Müller: „Mit Anett Seltz haben wir eine erfahrene und engagierte Genossin gewinnen können, die sich den Aufgaben …
In der Nacht vom 13. zum 14. Januar 2017, wurde in der Britzer Hufeisensiedlung das Fahrzeug der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden der BVV Neukölln, Beisitzerin im SPD-Landesvorstand und Gruppenleiterin der Falken, Mirjam Blumenthal, in Brand gesteckt. Das LKA Berlin hat die Ermittlungen …
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Pressesprecherin: Birte Huizing
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