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Bundestagswahl 2017

Berliner SPD startet in den Bundestagswahlkampf

Auftakt Rote Busse zum Bundestagswahlkampf 2017, Osloer Str. im Wedding

Eva Högl und Michael Müller

 

Seit dem Wochenende hängen in Berlin die Plakate zu den Bundestagswahlen. Bereits seit dem 28. Juli sind die Roten Busse der Berliner SPD täglich in der ganzen Stadt unterwegs. Zum Auftakt unterstützte der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller die Spitzenkandidatin der Berliner SPD Eva Högl im Straßenwahlkampf am U-Bahnhof Osloer Straße im Wedding. "Unser Ziel ist es, am 24. September in Berlin die stärkste Partei zu werden", erklärte Eva Högl. Michael Müller: "Zeit für mehr Gerechtigkeit. Genau darum geht es am 24. September. Der Wohlstand muss gerecht verteilt werden. Und die Menschen wollen sicher leben - ohne Angst vor Kriminalität oder sozialem Abstieg. Martin Schulz und die SPD wollen Politik für alle Menschen machen."

Mit den Roten Bussen und dem ehrenamtlichen BeTeam unterstützt der SPD-Landesverband die SPD-Direktkandidatinnen und -Direktkandidaten in den zwölf Berliner Wahlkreisen. Über die Aktionen der Roten Busse werden wir vor allem auf dem Instagram-Profil der SPD Berlin berichten.

Alle Informationen der Bundes-SPD zum Wahlkampf gibt es unter kampa17.spd.de.

Ziel der Sozialdemokraten sei es, am 24. September in der Hauptstadt stärkste Partei zu werden, sagte Spitzenkandidatin Eva Högl der Deutschen Presse-Agentur am Rande einer Veranstaltung im Stadtteil Wedding. Hauptthemen im Wahlkampf seien soziale Gerechtigkeit, die Mietenpolitik und das Zusammenleben in der Stadt, etwa die Integration der Zuwanderer. In der „heißen Wahlkampfphase“ setzt die SPD unter anderem auf Teams, die mit Bussen in der Stadt unterwegs sind. Ab übernächstem Wochenende werden Wahlplakate aufgehängt
Ziel der Sozialdemokraten sei es, am 24. September in der Hauptstadt stärkste Partei zu werden, sagte Spitzenkandidatin Eva Högl der Deutschen Presse-Agentur am Rande einer Veranstaltung im Stadtteil Wedding. Hauptthemen im Wahlkampf seien soziale Gerechtigkeit, die Mietenpolitik und das Zusammenleben in der Stadt, etwa die Integration der Zuwanderer. In der „heißen Wahlkampfphase“ setzt die SPD unter anderem auf Teams, die mit Bussen in der Stadt unterwegs sind. Ab übernächstem Wochenende werden Wahlplakate aufgehängt
 

Michael Müller zum Diesel-Gipfel: Ein erster Schritt, aber noch viel zu wenig

Michael Müller Sommer 2016

© Jan Kopetzky

 

Für Berlins Regierenden Bürgermeister und Landesvorsitzenden der Berliner SPD sind die Ergebnisse des Diesel-Gipfels der vergangenen Woche unzureichend. „Die Software-Umstellung ist eine richtige Maßnahme, aber sie ist nur ein Anfang“, sagte Michael Müller der Berliner Zeitung. „Wir brauchen eine verlässliche Umrüstung der Fahrzeuge auf Kosten der Hersteller ohne eine Verschlechterung bei den Emissionswerten oder einen höheren Kraftstoffverbrauch.“  Michael Müller sieht hierbei die Automobilindustrie in der Pflicht. „Tausende Handwerker, Gewerbetreibende, der öffentliche Nahverkehr und alle weiteren Diesel-Fahrer brauchen endlich die Sicherheit, dass ihre Mobilität nicht kurzfristig gefährdet ist“, so Michael Müller weiter.  – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/28114100  ©2017

 

Berliner Jusos-Vorsitzende Annika Klose fährt an Bord der Sea-Eye

 

Die Berliner Juso-Landesvorsitzende Annika Klose fährt mit der Organisation Sea-Eye für zwei Wochen zur Seenotrettung aufs Mittelmeer. Ziel der Mission ist die Rettung und Erstversorgung flüchtender Menschen vor der libyschen Küste. Zur Unterstützung bittet sie um Spenden

Annika Klose: „Ich unterstütze die Seenotrettung im Mittelmeer, da es für mich und die Jusos unerträglich ist, dass dort täglich Menschen auf der Flucht ertrinken. Dieser Katastrophe direkt vor unseren Augen dürfen wir nicht länger tatenlos zusehen. Daher habe ich mich dazu entschieden, auf der Rettungsaktion der Sea-Eye mitzufahren. Ich möchte konkret helfen, aber auch persönlich ein Bild von der Lage vor Ort bekommen und dieses nach Berlin tragen.“

 

50. Todestag von Paul Löbe

Am 3. August 2017 jährte sich der Todestag des früheren Reichstagspräsidenten und SPD-Politikers Paul Löbe zum 50sten Mal. Die SPD Berlin gedachte seiner auf dem Waldfriedhof in Steglitz-Zehlendorf.  Zum Gedenken waren Dr. Eva Högl, MdB, Prof. Dr. Peter Brandt, Friedrich-Ebert-Stiftung, der Regierende Bürgermeister Michael Müller, Ralf Wieland, Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, sowie Dr. Heinrich-Wilhelm Wörmann, Historische Kommission der SPD Berlin, würdigten Paul Löbe und seine Verdienste.

 

SPDqueer Berlin: Gratulation zum 20. lesBiSchwules Parkfest – SPDqueer Berlin ist wieder dabei!

Am 12. August 2017, findet das 20. LesBiSchwules Parkfest im Volkspark Friedrichshain statt. Zum 150. Jubiläum des Volksparks Friedrichshain wurde 1998 das erste LesBiSchwules Parkfest durchgeführt. Für uns als SPDqueer Berlin ein fester Bestandteil unserer Jahresplanung. Wir gratulieren dem Organisator, der AWO Berlin Spree-Wuhle e.V., zum 20. Jubiläum des Parkfestes und natürlich werden wir dieses Jubiläum u.a. auch mit der Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe aus Friedrichshain-Kreuzberg und weiteren SPD-Politiker*innen ab 15 Uhr an unserem Stand gebührend feiern. Unser Stand wird von 15 – zum Schluss des Parkfestes besetzt sein. So um 22.00 Uhr. Wie immer sind Helfer*innen sehr willkommen. Hier könnt ihr euch für den Standdienst eintragen: Wir freuen uns auf eure Unterstützung bzw. euren Besuch.

 

10. August: Lesung und Gespräch mit Erich Schmidt-Eenboom und Ute Finckh-Krämer

Im Zusammenhang mit dem NSA-Abhörskandal in den USA wurde auch die Spionage des BND gegen Verbündete und internationale Organisationen ein politisches Thema. Seit mehreren Jahren beschäftigt sich damit ein Bundestagsuntersuchungsausschuss. Was genau war geschehen? Drei ausgewiesene Geheimdienstexperten analysieren das Verhältnis des BND zu seinen wichtigsten Partnern im Westen über sechs Jahrzehnte hinweg. Sie behandeln das Spannungsfeld zwischen Kooperation und Konfrontation am Beispiel der Nachbarländer Österreich, Schweiz und Frankreich genauso wie die konfliktreichen Beziehungen mit Großbritannien, Italien und den skandinavischen Ländern sowie den USA. Die Autoren stützen sich auf Akten der Organisation Gehlen und des BND, auf freigegebene Akten ausländischer Nachrichtendienste sowie auf Materialien und Nachlässe einst einflussreicher Agenten.

Erich Schmidt Eenboom liest aus seinem neuen Buch und spricht im Anschluss mit der Außenpolitikerin Dr. Ute Finckh-Krämer. Eintritt frei.

 

Beginn: 19 Uhr

Ort: Schwartzsche Villa, Grunewaldstraße 55, 12165 Berlin

 

12. August: Fritz Felgentreu: Führung durch das Holzheizkraftwerk Rudow

Der Neuköllner SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Fritz Felgentreu lädt am 12. August 2017 von 11 bis 13 Uhr zu einer kostenlosen Führung im Holzheizkraftwerk Rudow (Köpenicker Straße 32, 12355 Berlin) ein.

Woher kommt eigentlich der Strom aus der Steckdose? Und wer versorgt den Süden Neuköllns mit Wärme? Die Antwort auf diese scheinbar komplizierten Fragen ist ganz einfach: Die Energie für Neukölln kommt aus dem Holzheizkraftwerk in Rudow, das rund 20.000 Haushalte in der Gropiusstadt, das Klinikum Neukölln sowie das Kombibad Gropiusstadt mit Fernwärme versorgt. Aus jährlich ungefähr 220.000 Tonnen Altholz wird außerdem in den Kraftwärmekopplungsanlagen Strom gewonnen. So entsteht umweltschonende regenerative Energie aus Neukölln für Neukölln.

Allen, die herausfinden möchten, wie das Holzheizkraftwerk den Strom in die Steckdose bringt, ermöglicht Fritz Felgentreu einen Blick hinter die Kulissen der beeindruckend großen Anlage.

Zur Führung und anschließenden Diskussionsrunde im Holzheizkraftwerk sind alle Interessierten herzlich eingeladen!

Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Wer dabei sein möchte, sollte sich bis zum 10. August anmelden (Wahlkreisbüro Dr. Fritz Felgentreu, E-Mail: neukoelln@fritz-felgentreu.de, Tel.: 030 - 568 211 11). Festes Schuhwerk und robuste Kleidung werden empfohlen. Mit den öffentlichen Verkehrsmitteln ist das Heizkraftwerk vom U-Bahnhof Rudow aus mit dem Bus der Linie 172 Richtung S Lichtenrade/Blohmstr. bis zur Haltestelle August-Fröhlich-Straße einfach zu erreichen.

 

16. August: Diskussionsveranstaltung zum modernen Insolvenzrecht

ASJ, AGS und AfA in der SPD Berlin laden alle interessierten Mitglieder der Arbeitsgemeinschaften, aber auch Gäste insbesondere aus dem Kreise der Arbeitnehmerinnen und Arbeitsnehmer sowie ihrer Interessenverbände zu einem Meinungs- und Erfahrungsaustausch ein, um über Forderungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an ein modernes Insolvenzrecht zu diskutieren.

Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist die Insolvenz des Unternehmens, bei dem sie beschäftigt sind, regelmäßig mit erheblichen Einschnitten verbunden. Das geltende Insolvenzrecht trägt dem sich daraus ergebenden Schutzbedürfnis nur teilweise Rechnung. Welche weitergehenden Absicherungen sind notwendig und vertretbar, um die rechtliche Position der Beschäftigten zu verbessern und den Erhalt von Arbeitsplätzen in der Insolvenz zu fördern?

Mit Dr. Bertram Zwanziger, Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht, Peter Voigt, Rechtsanwalt (Syndikusrechtsanwalt) Hauptverwaltung IG Bergbau, Chemie, Energie, Hannover, und Cansel Kiziltepe, SPD, Mitglied des Deutschen Bundestages.

Mittwoch, 16. August 2017, 18.30 Uhr,

Willy-Brandt-Haus, Wilhelm Str. 141, 10963 Berlin, Hans-Jochen-Vogel-Saal.

Bitte aufgrund der im Willy-Brandt-Haus herrschenden Sicherheitsvorschriften die Teilnahme bis spätestens 10. August 2017 unter ags-berlin@gmx.de mit Geburtsdatum und Adresse anmelden.

 

17. August: August Bebel Institut: Internationalismus – Wie geht Solidarität über Grenzen hinweg?

Wir stellen den Einführungsband des 2011 verstorbenen Josef Hierlmeier in der Reihe theorie.org vor. Das Buch handelt von der Ideengeschichte des Internationalismus seit den 1960er Jahren. Dem schließt sich eine Auseinandersetzung mit den theoretischen Grundlagen der Bewegung gegen die neoliberale Globalisierung und die Frage nach Perspektiven und neuen Denkansätzen an. Ein Buch, das immer wieder zur Auseinandersetzung mit der politischen Praxis einlädt.

Mit: Oliver Gaida (Historiker und Stellv. Vorsitzender der Berliner Jusos), Sarah Teschlade (Politologin)

 

Donnerstag, 17. August 2017, 19–21 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

18. August: Enthüllung des Marie-Juchacz-Denkmals mit Martin Schulz

Die Marie-Juchacz-Stiftung und der AWO Bundesverband e.V. werden am 18. August 2017 das Marie-Juchacz-Denkmal der Öffentlichkeit vorstellen. Martin Schulz, Vorsitzender der SPD und Kanzlerkandidat, wird die Festrede halten. Berlins Innensenator und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD, Andreas Geisel, wird ein Grußwort halten.

Die Feierstunde findet statt:

am Freitag, 18. August 2017, um 10:00 Uhr

an der Grünfläche Mehringplatz/Gitschiner Straße in Berlin-Kreuzberg.

 

18. August: Sommerfest der SPD Friedrichsfelde-Rummelsburg

Sommerfest der SPD Friedrichsfelde - Rummelsburg
 

Die SPD Friedrichsfelde-Rummelsburg lädt Lichtenbergerinnen und Lichtenberger, Vereine und Verbände und die Presse zu unserem Sommerfest am Freitag, dem 18. August 2017, ab 16 Uhr ein. Der Bundestagskandidat der SPD Lichtenberg, Kevin Hönicke, wird sich vorstellen und mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Auch der Senator für Inneres und Sport, Andreas Geisel, wird von 16 bis 17 Uhr vor Ort sein und eine offene BürgerInnensprechstunde anbieten.

Wann: Freitag, 18. August 2017, 16 – 21 Uhr

Ort: Kiezgarten Heinrichstraße 32, 10317 Berlin

 

24. August: Gespräch mit Innensenator Andreas Geisel und Tim Renner, Bundestagskandidat für Charlottenburg-Wilmersdorf

Paris, London, Stockholm – Europa steht unter Beschuss. Terroranschläge sind keine Seltenheit. Auch Berlin wurde Opfer. Im Dezember 2016 raste ein Lastwagen in die Menschenmenge auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz.

Das Ziel? Angst schüren. Unsicherheit verbreiten. Die Folge? Der Rechtspopulismus wird stark. Und erhält Einzug in die Mitte unserer Gesellschaft. Ob Anschläge auf Flüchtlingsheime, oder der Zuwachs der AfD – unsere Gesellschaft droht zu spalten.

Was können wir also tun, um den Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu stärken? Für Toleranz und ein Leben in Sicherheit und individueller Freiheit?

Ein Gespräch mit Innensenator Andreas Geisel und Tim Renner, Bundestagskandidat für Charlottenburg-Wilmersdorf. Weitere Informationen im Flyer (PDF-Dokument, 193.1 KB).

am 24. August um 19.30 Uhr

im Pangea-Haus (Trautenaustraße 5, 10717 Berlin)

 

24. August: August Bebel Institut: Sommergespräch „Berlin im Humboldt Forum“

Wir laden ein zum Sommergespräch über die Planungen der Berlin-Ausstellung im Humboldt Forum. Mit zwei Mitgliedern aus dem Team der Berlin-Ausstellung sprechen wir über die Umsetzung des Konzepts, die Verflochtenheit Berlins mit der Welt zu zeigen. Neben Fragen zum Gesamtkonzept und zur Abgrenzung zu den anderen Ausstellungen im Humboldt Forum interessieren wir uns für die Umsetzung der drei Themen: Revolutionen und soziale Bewegungen, Migrationsgeschichte und postkoloniale Aufarbeitung.

Mit: İdil Efe und Martin Düspohl (Mitglieder des Kurator*innen-Teams der Berlin-Ausstellung im Humboldt Forum)

 

Donnerstag,  24. August 2017, 19–21 Uhr 

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

11. September: Landesgruppe Berlin SPD-Bundestagsfraktion: Einladung zur Politischen Tagesfahrt

Die Landesgruppe Berlin SPD-Bundestagsfraktion lädt am Montag, 11. September 2017, zu einer ganztägigen Informationsfahrt des Bundespresseamtes ein. Auf dem Programm der Fahrt stehen Termine wie Diskussion mit Bundestagsabgeordneten im Bundestag, Führung im Willy-Brandt-Haus und ein Besuch beim Technischen Hilfswerk. Für das leibliche Wohl wird mit einem kostenlosen Mittag- und Abendessen gesorgt. Die Rückfahrt mit dem Bus zum Treffpunkt ist gewährleistet. Bei Interesse bitte bis zum 25. August eine Nachricht mit Vor- und Nachname sowie Geburtsdatum, Geburtsort und Anschrift an berlin-lg.spd@bundestag.de schicken.

 

12./13. September: August Bebel Institut: Seminar „Die EU nach dem Brexit“

Seit 60 Jahren garantiert die Europäische Union, dass innerhalb Mitteleuropas Frieden herrscht. Doch der europäische Konsens ist in der Krise. Nicht alle Mitglieder teilen mehr die traditionellen Werte von Demokratie und Menschenrechten. Mit Großbritannien hat eines der größten Mitglieder seinen Austritt beschlossen. Wo liegen die Probleme der EU begründet und welche Perspektiven hat sie? Welche Reformen streben Deutschland und Frankreich an?

Mit: Jahn Heidel (Jahn Heidel)

 

Seminar für Vorruheständler*innen und Senior*innen

Dienstag und Mittwoch 12./13. September 2017 in Woltersdorf bei Berlin

Beitrag 30 € (DZ) bzw. 35 € (EZ)

Anmeldung bis 5. September erbeten unter: anmeldung@August-Bebel-Institut.de

 

12. bis 15. Oktober: August Bebel Institut: Rassismus in Geschichte und Gegenwart – eine Reise nach München und Dachau

Das August Bebel Institut lädt vom 12. bis 15. Oktober 2017 zu einer Fahrt nach München und Dachau ein. Gemeinsam mit unseren Partner*innen Berlin Postkolonial e.V. und AKEBI e.V. besuchen wir die Stadt, in der Hitlers Aufstieg begann. Was machte früher die „Stadt der Bewegung“ aus? Außer einem Besuch der Gedenkstätte und Treffen mit Politiker*innen stehen Fragen des Kolonialismus und von Genoziden des 20. Jahrhunderts auf dem Programm.

Anmeldung bis 8. September

Beitrag: 200 € mit Doppelzimmer, Halbpension und 3 Übernachtungen, EZ-Zuschlag 90 €(Ermäßigung möglich)

weitere Informationen: www.august-bebel-institut.de oder unter Tel. 030 4692-129

 

Der nächste Dienstagbrief erscheint am 22. August

Der nächste Dienstagbrief erscheint am 22. August mit allen Informationen und Terminen zum Wahlkampf.

 

Der Newsletter erscheint in Kooperation mit dem Dienstagsbrief

Der Newsletter der SPD Berlin erscheint immer dienstags in Kooperation mit dem „Dienstagsbrief“, dem Newsletter für Mitglieder der Berliner SPD.

Empfänger, die den Dienstagsbrief bereits erhalten, können sich daher bei Bedarf unter diesem Link aus dem Newsletter austragen.

 

Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an rowena.paeche@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd.berlin.

 

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