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Die SPD Berlin zeigt wieder Flagge

Terre des femmes Flagge am KSH, 25.11.2016
 

Jedes Jahr findet am 25. November der von den Vereinten Nationen initiierte Internationale Tag zur Beseitigung jeder Form von Gewalt gegen Frauen statt. Aus diesem Grund hisste der Regierende Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzende Michael Müller zusammen mit der Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen Dilek Kolat am Kurt-Schumacher-Haus die Flagge „Nein zu Gewalt an Frauen – frei leben ohne Gewalt“ der Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes. Für die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) waren Martina Hartleib und Anett Seltz dabei. Michael Müller machte deutlich: „Die Berliner SPD verurteilt Gewalt an Frauen. Es ist uns wichtig, dass der Schutz vor solchen Übergriffen verbessert wird.“

Dieses Jahr steht der Aktionstag unter dem Schwerpunktthema „Tür auf! Schutzräume für alle gewaltbetroffenen Frauen“. Berlin hat viel im Kampf gegen Gewalt an Frauen erreicht. Dennoch wurden allein im vergangenen Jahr knapp 14 500 Frauen in Berlin Opfer häuslicher Gewalt. Das ist die Anzahl der Fälle, die bei der Polizei registriert wurden. Die Dunkelziffer ist vermutlich sehr viel höher. Zudem suchten mehrere hundert Frauen und Kinder Schutz in Berliner Frauenhäusern. Besonders oft trifft dies Frauen in ohnehin unsicheren Lebenssituationen oder mit Beeinträchtigungen. „Der Kampf gegen Gewalt an Frauen bleibt eine Daueraufgabe. Wir müssen den Bedürfnissen wohnungssuchender, gewaltbetroffener Frauen und von Frauen mit Behinderung noch stärker Rechnung tragen und zusätzliche Schutzplätze für geflüchtete Frauen vorhalten“, sagte Dilek Kolat.

Die Inanspruchnahme aller bestehenden Hilfsangebote ist hoch. Auch, wenn die Zahl hilfesuchender Frauen im letzten Jahr leicht rückläufig war, hat der Berliner Senat in den vergangenen Jahren den Etat für diese Hilfsangebote aufgestockt. In 2016 wurden die Angebote mit 7,5 Millionen Euro finanziert und weiter ausgebaut. Aktuell gibt es in Berlin sechs Frauenhäuser, fünf Fachberatungsstellen sowie eine rund um die Uhr besetzte Hotline, die betroffenen Frauen auch nachts und an Feiertagen zur Verfügung stehen. Mit diesem Angebot steht Berlin im Ländervergleich an zweiter Stelle hinter Schleswig-Holstein.

Seit 2014 bildet außerdem die Gewaltschutzambulanz der Berliner Charité eine wichtige Anlaufstelle für Opfer von Gewalt. Dort können Frauen, aber auch Männer und Kinder, ihre Verletzungen dokumentieren lassen – auch wenn sie anschließend nicht zur Polizei gehen. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen setzt sich seit Jahren für solch niedrigschwellige Angebote ein, um Frauen vor häuslicher Gewalt besser zu schützen und dieser vorzubeugen. „In der Koalitionsvereinbarung mit haben wir uns deshalb darauf geeinigt, die Gewaltprävention und das Hilfesystem für gewaltbetroffene Frauen zu erweitern. Dazu gehören der Ausbau der Gewaltschutzambulanz sowie weitere Plätze in Frauenhäusern und anderen Schutzeinrichtungen“, so Müller weiter.

Foto: Lisa Frerichs

 

Müller mahnt Verbesserungen bei der Rente an

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, hat die Verbesserungen bei Prävention und Rehabilitation im Rentenrecht begrüßt, denen der Bundesrat jetzt zugestimmt hat und mahnt weitere Verbesserungen bei der Rente an. Müller: „Ziel des Flexirentengesetzes ist es auch, dass mehr Menschen bis in Rentenalter gesund arbeiten können. Das ist gut. Denn es gibt – auch in Berlin – viele Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht bis zur Regelarbeitsgrenze arbeiten können. Die Verbesserungen bei Prävention und Rehabilitation, nicht nur die Stärkung der Leistungen, auch der berufsbezogene Gesundheitsscheck mit 45 Jahren und die Kinder- und Jugendlichenrehabilitation, begrüße ich daher ausdrücklich. Noch stärker müssen wir uns aber um diejenigen kümmern, die es trotz dieser Verbesserungen nicht schaffen, bis zum Rentenalter zu arbeiten sowie diejenigen, die ihr Leben lang gearbeitet und eingezahlt haben und trotzdem in der Grundsicherung landen. Weitere Verbesserungen – wie sie auch Bundesministerin Andrea Nahles fordert – müssen daher schnell folgen.“

SPD zur Rentenfrage

In der Koalition auf Bundesebene konnte die SPD wir in der vergangenen Nacht einige wichtige Maßnahmen durchsetzen. Verbessert werden die Erwerbsminderungsrenten. Damit werden diejenigen unterstützt, die aus gesundheitlichen Gründen früher aus dem Erwerbsleben aussteigen müssen.  Außerdem hat die SPD gegen CDU/CSU durchsetzen können, dass die Renten in Ost- und Westdeutschland endlich angeglichen werden. Ein längst überfälliger Schritt, für den lange gekämpft wurde. Die Betriebsrenten werden weiter gestärkt – die SPD will erreichen, dass mehr Menschen von einer betrieblichen Altersversorgung profitieren können.

Für Menschen, die lange gearbeitet haben, muss sich die Arbeit auch im Alter auszahlen, fordert die SPD. "Deshalb kämpft die SPD für eine gesetzliche Solidarrente", so der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. "Die sollen alle bekommen, die 35 Jahre gearbeitet haben – Kindererziehungs- und Pflegezeiten und zwischenzeitliche Arbeitslosigkeit werden dabei natürlich fair berücksichtigt. Die Solidarrente liegt 10 Prozent über dem durchschnittlichen regionalen Grundsicherungsbedarf. Das heißt, sie passt sich beispielweise an regionale Unterschiede bei den Wohnkosten an. Sie soll unbürokratisch, ohne regelmäßig wiederkehrende Überprüfungen als neue Leistung außerhalb des Renten- und Sozialhilferechts gezahlt werden. So schaffen wir mehr Gerechtigkeit und verhindern Altersarmut."

 

Mehr zum Rentenkonzept  im aktuellen Flugblatt (mit Logo / ohne Logo) und unter spd.de.

 

Michael Müller: "Den sozialen Missständen begegnen"

Michael Müller: Füreinander-Tour in Reinickendorf.
 

In den kommenden fünf Jahren wolle die rot-rot-grüne Koalition "die Stadt sozialer und lebenswerter machen", erklärt Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller im Interview mit der Berliner Zeitung. "Das Ziel eines guten Zusammenlebens, des sozialen Zusammenhalts in dieser vielfältigen und wachsenden Stadt haben wir für alle Ressorts in den Mittelpunkt gerückt. Den sozialen Missständen, die es gibt, zu begegnen, ist die gemeinsame zentrale Aufgabe."  

Als Dreier-Koalition, so Müller, werde man anders als bisher miteinander umgehen, um  erfolgreich zu sein. "Wir haben uns einen kooperativen Stil vorgenommen und werden uns eng abstimmen."  Es gebe den Willen aller, so Müller, diese neue Politik wirklich zu leben. "In den Koalitionsverhandlungen war die Aufbruchsstimmung deutlich zu spüren."

Das Profil werde "sicher schärfer als es in den vergangenen Jahren möglich war", sagte Müller. "Das halte ich für gut. Unterschiedliche politische Konzepte müssen für die Wähler erkennbar sein. Wir sind ein klares linkes Bündnis, wir werden aber trotzdem für die gesamte Stadt Politik machen. Die drei Partner kommen zusammen auf gerade einmal 52 Prozent der Wählerstimmen – wir wollen und werden die anderen 48 Prozent aber nicht vergessen. Die SPD verfolgt den Anspruch, Politik für die ganze Stadt zu machen. Klientelpolitik ist nicht unsere Sache."

Zum ersten Teil des Interviews bei der Berliner Zeitung

Zum zweiten Teil des Interviews

 

Der Koalitionsvertrag

Koalition: Verhandlungsgruppen
 

Unter dem Titel "Berlin gemeinsam gestalten: solidarisch - nachhaltig - weltoffen" (PDF-Dokument, 1 MB) haben SPD, Linke und Grüne ihren Koalitionsvertrag vorgelegt. Er wird jetzt in den Parteien beraten. Die Berliner SPD lädt am 5. Dezember zu einem Landesparteitag, in dessen Mittelpunkt die Beratung und Beschlussfassung des Koalitionsvertrags steht.

Auf unseren Seiten finden Sie den Koalitionsvertrag zusätzlich in einer barrierefreien Version, in der der Sie auch die Vorlesefunktion unserer Internetseiten nutzen können.

 

Landesparteitag am 5. Dezember 2016

Die Berliner SPD lädt am 5. Dezember zu einem Landesparteitag in das Hotel Interconti. Beginn ist um 17.30 Uhr. Im Mittelpunkt steht die Beratung und Beschlussfassung über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, Linken, und Grünen. Der Parteitag kann unter livestream.spd.berlin auch online verfolgt werden.


Montag, 05. Dezember 2016
Intercontinental Berlin, Budapester Straße 2, 10787 Berlin
Beginn: 17:30 Uhr (Einlass:  16:30 Uhr)

Vorschlag für die vorläufige Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Ehrungen
3. Bericht des Landesvorsitzenden Michael Müller
4. Aussprache und Beschlussfassung über die Koalitionsvereinbarung zwischen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands – Landesverband Berlin, DIE LINKE. Landesverband Berlin und Bündnis 90/Die Grünen Berlin
5. Antragsberatung weiterer Anträge
6. Schlusswort

Alle Anträge und Beschlüsse finden Sie auf parteitag.spd.berlin

 

Spenden für die Berliner SPD

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Die politische Arbeit der Berliner SPD finanziert sich zu einem großen Teil aus den Mitgliedsbeiträgen und Spenden der 17.000 Mitglieder. Sie können diese Arbeit mit Ihrer Spende unterstützen.

 

Keine Privatisierung von Fernstraßen mit der SPD

Bund und Länder haben sich bei der Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen auch auf eine Reform der Bundesauftragsverwaltung bei Bundesautobahnen und Bundesfernstraßen verständigt. Die Einigung enthält auf Druck der SPD die eindeutige Maßgabe: Keine Privatisierung der Bundesautobahnen und Bundesfernstraßen! Darauf weist die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Eva Högl hin. Die Änderung des Grundgesetzes muss daher eine doppelte Privatisierungsbremse umfassen, die sicherstellt, dass nicht nur die Infrastruktur selbst, sondern auch die neue Infrastrukturgesellschaft unveräußerliches Eigentum des Bundes bleibt. Eine unmittelbare oder mittelbare Beteiligung Privater an der Infrastrukturgesellschaft des Bundes lehnt die SPD-Bundestagsfraktion ab.

 

Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung: „Gespaltene Mitte - Feindselige Zustände“

Im Jahr 2016 hat die FES-Mitte-Studie erstmals auch die Zustimmung und Ablehnung neurechter Einstellungen in der Bevölkerung erfasst. Die Neue Rechte transportiert über die Begriffe „Identität“ und “Widerstand“ ihre nationalistisch-völkische Ideologie und löst zunehmend den offenen Rechtsextremismus ab.

Verschwörungsmythen in Bezug auf eine vermeintliche Unterwanderung durch den Islam, die Behauptung eines Meinungsdiktats, eine Beschimpfung des „Establishments“ als illegitim, verlogen und betrügerisch, die Forderung nationaler Rückbesinnung gegen die EU und der Aufruf zum Widerstand gegen die aktuelle Politik bilden ein zusammenhängendes neurechtes Einstellungsmuster, das von fast 28 % der Bevölkerung vertreten wird. Je weiter rechts die Befragten sich selbst positionieren, desto eher vertreten sie auch diese Form neurechter Einstellungen. 84 % der AfD-WählerInnen neigen zu neurechten Einstellungen.

40 % aller Befragten meinen,  die deutsche Gesellschaft würde durch den Islam unterwandert. Mehr als jede/r Vierte (28 %) denkt: „Die regierenden Parteien betrügen das Volk“, ebenso viele beklagen: „In Deutschland kann man nicht mehr frei seine Meinung äußern, ohne Ärger zu bekommen.“ (28 %) und fordern: „Es ist Zeit, mehr Widerstand gegen die aktuelle Politik zu zeigen“ (29 %). Dagegen ist die Stimmung in der Bevölkerung in Hinblick auf die Geflüchteten deutlich positiver, als vielfach unterstellt. Die Mehrheit der Bevölkerung äußert sich im Sommer 2016 wohlwollend oder zumindest in der Tendenz positiv zur Aufnahme von Geflüchteten in Deutschland. Über die Hälfte der Befragten (56 %) findet die Aufnahme gut, weitere 24 % zumindest „teils-teils“ gut und ist optimistisch, dass es der Gesellschaft gelingt, die aktuelle Situation zu bewältigen.

Nur 20 % finden es explizit „eher nicht“ oder „überhaupt nicht“ gut, dass Deutschland viele Flüchtlinge aufgenommen hat. Eine kleine Minderheit fühlt sich persönlich durch Flüchtlinge in ihrer Lebensweise (6%) bzw. finanziell (7%) bedroht, allerdings befürchtet rund ein Viertel der Befragten ein Absinken des Lebensstandards in Deutschland. „Wir sollten der lauten Minderheit der Fremdenfeinde in den gesellschaftlichen Debatten nicht so viel Raum geben, sondern der demokratisch gesinnten Mehrheit mehr Aufmerksamkeit schenken“, sagt Beate Küpper vom Autorenteam der Studie. Und Herausgeber Ralf Melzer von der Friedrich-Ebert-Stiftung ergänzt: „Politische Bildung heißt auch, diejenigen zu unterstützen und zu qualifizieren, die sich für unsere Grundwerte, Mitmenschlichkeit und Vielfalt engagieren.“

Konfliktträchtig sind die weitverbreiteten muslimfeindlichen Einstellungen (19 %) und die Zustimmung zu Vorurteilen gegenüber asylsuchenden Menschen; sie stiegen von 2014 (44 %) auf 50 % in 2016. Stabil hoch sind auch Zustimmungen zu negativen Meinungen über langzeitarbeitslose Menschen; sie werden von fast der Hälfte aller Befragten geteilt (49 %).

Mit Blick auf Unterschiede in demografischen Gruppen fallen signifikante Unterschiede zwischen ost- und westdeutschen Befragten auf: Fremdenfeindlichkeit, Muslimfeindlichkeit, die Abwertung von Sinti und Roma, asylsuchenden und wohnungslosen Menschen sind im Osten signifikant stärker ausgeprägt. Auch bei den rund 26 % Anhängerinnen und Anhängern der AfD finden sich auffällig hohe Zustimmungswerte zu vorurteilsgeprägten und rechtspopulistischen Meinungen. Die Daten bestätigen: Jene, die die Ideen der AfD gut finden, sind im Vergleich zu 2014 deutlich nach rechts gerückt. AfD-Sympathisanten sind menschenfeindlicher und rechtsextremer eingestellt als Nicht-Sympathisanten. Dieser Trend hat sich seit der letzten FES-Mitte-Studie verstärkt.

Andreas Zick, Mitautor der Studie und Leiter des IKG: „Deutschland befindet sich in einer Zerreißprobe: Während sich viele von rechtspopulistischen Meinungen leiten lassen und aggressiver gegen Eliten und vermeintlich Fremde geworden sind, sind andere bereit, sich noch mehr für die Integration zu engagieren.“ Nachzulesen in:

Andreas Zick / Beate Küpper / Daniela Krause: Gespaltene Mitte - Feindselige Zustände. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2016.
Mit Beiträgen von Wilhelm Berghan, Frank Faulbaum, Eva Groß, Alexander Häusler, Andreas Hövermann, Anna Klein, Michael Müller und Jonas Rees. Herausgegeben für die Friedrich-Ebert-Stiftung von Ralf Melzer; Verlag J.H.W. Dietz Nachf., Bonn 2016. ISBN: 978-3-8012-0488-4; Ladenpreis: 12,90 €

Die Studie wurde gestern von der Friedrich-Ebert-Stiftung vorgestellt und hier ist sie online: Gespaltene Mitte - Feindselige Zustände.

 

Stellenausschreibung: SPD Fraktion in der BVV Neukölln sucht Fraktionsgeschäftsführung

Die SPD Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Fraktionsgeschäftsführung. Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt 20 Stunden. Die Stelle ist bis zur Ende der Wahlperiode der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung befristet. Bewerbungen sind bis zum 30. November 2016 möglich. Weitere Einzelheiten gibt es in der Stellenausschreibung (PDF-Dokument, 91 KB).

 
1. Dezember:

August Bebel Institut lädt zum Filmabend

Das August Bebel Institut lädt zu einem Filmabend..

»Zeit der Stille« - Filmabend

Do 1. Dezember 2016, 19–21 Uhr
»Zeit der Stille« zeigt zwei Menschen, die in der Vorweihnachtszeit durch den Wedding streunen und nach dem Ende der Einsamkeit suchen. Johanna ist Altenpflegerin, Stefan arbeitet in einer Großküche. Sie hat ihren freien Tag, er gerade seinen Job geschmissen. Sie streifen durch Geschäftsstraßen und Parks, sitzen in der U-Bahn, am Kiosk oder in der Kaufhauskantine. Sie kennen sich nicht und begegnen sich auch nicht. Diese Parallelexistenz schildert Thorsten Näter im steten Wechsel zwischen Spiel- und Dokumentarfilm.
»Zeit der Stille«, Thorsten Näter, BRD 1986, 82 min
Mit: Florian Wüst [Künstler und Filmkurator]
Anmeldung erbeten unter anmeldung[at]august-bebel-institut.de

 
Ausstellung bis 2. Dezember 2016

Ist das Barock oder kann das weg?

ABI-Ausstellung: Neudeuter-Team
 

Das August Bebel Institut zeigt in der Galerie, Müllerstr. 163, bis zum 2. Dezember eine Ausstellung des Kuratorenteams »Neudeuter« und Musenkuss e.V. Ira von Kunhardt, Annette Paul, Holger Plickert, Thomas Schubert.

Ende Mai 2016 wurde in Potsdam eine Ausstellung mit der Frage: »Ist das Stadt oder kann das weg?« gezeigt.  Das Kuratorenteam »Neudeuter« regte eine Neudiskussion der Gestaltung Potsdams an. Nachdem die DDR wenig für die Erhaltung alter Bausubstanz getan hatte, beschlossen die Stadtverordneten 1990 eine »behutsame Wiederannäherung an das charakteristische, historisch gewachsene Stadtbild«. Diskutiert wird jetzt die Gefahr, dass wichtige Gebäude aus der DDR-Zeit aufgrund des Beschlusses weichen müssen.

Ist die Orientierung einer lebendigen Innenstadt im 21. Jahrhundert an barocken Maßstäben noch sinnvoll? Was bedeutet das für die Diskussion über die Berliner Innenstadt? Wie bezieht sich diese Frage auf das Humboldt-Forum und andere Projekte?

Das August Bebel Institut zeigt Ergebnisse einer Stadtwerkstatt in Potsdam vom März 2016, bei der Bürger*innen eingeladen wurden, gemeinsam neue Sichtweisen auf das Bestehende zu entwickeln und nach alternativen Lösungen zur Weiterentwicklung der Potsdamer Mitte zu suchen.

Vier Filme mit dem Titel »Der Stein der Weisen – Videos der Potsdamer Alchimisten« zeigen Ansätze, wie in Potsdam aus Beton Gold gemacht werden könnte.  Tom Korn hat Architektur in Teppichkunstwerken zu einem »flauschigen Realismus« verarbeitet. Die Künstlerin Kathrin Ollroge stellt einen »Raum für Gedanken« in die Galerie. In ihm können Gedanken über die Stadt entwickelt werden. Daneben hängen Porträtfotos von Bewohner*innen des »Staudenhofs« – ein dem Abriss geweihtes Wohnprojekt.

Öffnungszeiten: Mo–Fr, 14–18 Uhr
Weitere Informationen:
facebook.com/neudeuter
www.musenkuss-potsdam.jimdo.com

 
3. Dezember:

QueerSozis: Besuch des Alt-Kaulsdorfer Weihnachtsmarktes

Traditionell besuchen die QueerSozis (Schwusos) Berlin jedes Jahr einen Weihnachtsmarkt. In diesem Jahr laden die QueerSozis Berlin und die Schwusos Marzahn-Hellersdorf nach Kaulsdorf ein, um gemeinsam bei einem Kalt- oder Warmgetränk über den schönen Alt-Kaulsdorfer Weihnachtsmarkt zu schlendern. 
Sonnabend, 3. Dezember 2016, um 16.00 Uhr
S-Bahnhof Kaulsdorf - S 5 Strausberg Nord, Ausgang entgegen der Fahrtrichtung nutzen
Treffpunkt vor dem Blumenladen. Zur Anmeldung bitte die Doodle-Abfrage nutzen: https://doodle.com/poll/vkacnzbd7pf6dhgg

 
6. Dezember:

Fachausschuss Internationales: Dialogveranstaltung über Afrika und Europa

Am 6. Dezember laden der SPD-Fachausschuss I "Internationale Politik, Frieden und Entwicklung" und Farafina e.V. zu einer Dialogveranstaltung über Afrika und Europa.

Der afrikanische Kontinent ist in besonderer Weise Schauplatz von miteinander verwobenen Krisen, verbunden mit Armut, Flüchtlingsbewegungen, Machtmissbrauch transnationaler Konzerne, Erosion staatlicher Ordnungsfunktionen und dem Klimawandel. Auf dem Hintergrund der Ausbreitung eines von Ressentiments bestimmten, Fakten ignorierenden Denkens ist es wichtig, die Details der jeweiligen Problemlagen und ihre strukturellen Ursachen ins Auge zu fassen.
Der FA I der SPD Berlin und Farafina e.V. setzen mit der vorliegenden Kooperationsveranstaltung ihre Auseinandersetzung mit den Entwicklungsperspektiven Afrikas im Zeitalter der krisenhaften Zuspitzung der Globalisierung mit Referenten fort, die sich als entschiedene Akteure der afrikanischen Diaspora in der Entwicklungszusammenarbeit in unterschiedlichen Arbeitsgebieten und mit unterschiedlichen Perspektiven ausgewiesen haben.
Ziel der Veranstaltung ist es, aus dem Erfahrungsaustausch heraus Einsichten und Handlungsperspektiven für eine selbstbewusste Partnerschaft der beiden Kontinente und eine zukunftsfähige Welt zu gewinnen.
Wir laden ein zur Dialogveranstaltung "Afrika und Europa: Zur Rolle von afrikanischer Diaspora, deutscher Zivilgesellschaft, Nichtregierungsorganisationen, Wissenschaft und Politik in einer schwierigen Partnerschaft"
am Dienstag, 6.12.16 19 Uhr im Afrika-Haus, Bochumer Straße 25, Berlin-Moabit (Nähe U-Bf. Turmstraße)
Gäste im Podium:

  • Frau Frewyni Habtemariam, stellv. Vorsitzende von Eritrean Initiative for Dialogue and Cooperation e.V.
  • Dr. Boniface Mabanza, Katholische Arbeitsstelle südliches Afrika, Träger des Dorothee-Sölle-Preises für aufrechten Gang 2015
  • Dr. Fidelis Etah Ewane, Professor für internationale Beziehungen an der European University München
 
8. Dezember:

Dialogforum Pflegestärkungsgesetz III und Bundesteilhabegesetz

Die Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert und Klaus Mindrup laden ein zum Dialogforum „Pflegestärkungsgesetz III und Bundesteilhabegesetz: Mehr Selbstbestimmung und Teilhabe“: Es finder am Donnerstag, dem 08.12.2016, um 16.30 Uhr im Deutschen Bundestag, Reichstagsgebäude, Vorstandssaal der SPD-Bundestagsfraktion, Berlin, statt.Eine Gebärdendolmetschung wird angeboten. Einlass ab 16:00 Uhr über Eingang West

Aufgrund der Sicherheitsvorkehrungen des Deutschen Bundestages ist eine Anmeldung mit vollständigem Namen und Geburtsdatum und Angabe von Assistenz- und Hilfsmittelbedarf bis zum 05.12.2016 unbedingt erforderlich.

Anmeldung:

Mechthild Rawert, MdB

SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Telefon (030) 227-73750

Telefax  (030) 227-76250

E-Mail mechthild.rawert@bundestag.de

 
14. Dezember:

Sonja Zimmermann zeigt Bildnisse aus 30 Jahren

Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie lädt am 14. Dezember ein zur Eröffnung seiner Weihnachts-Ausstellung in der Galerie im Kurt-Schumacher-Haus. Sonja Zimmermann präsentiert unter dem Titel „BEZIEHUNGS_WEISE“ Bildnisse aus 30 Jahren.
„Als Palucca-Schülerin in Dresden, als Tänzerin an der Komischen Oper Berlin, als Gast am Deutschen Theater Berlin, als neugierig durch die Welt Gehende war und bin ich umgeben von aufregenden Menschen“, so die Künstlerin über sich. „Die Bewegung des Tanzes festzuhalten war die eine Seite, Köpfe zu zeichnen, zu malen, zu radieren, zu modellieren eine andere. Die Worte ,Erinnerungen sind wie verwahrloste, herrenlose Hunde...’  von Imrè Kertèsz in seinem biografischen Roman "Ich - ein anderer" beflügeln mich bei der Auswahl der Arbeiten für die Ausstellung in Berlin." Die 1954 in Dresden geborene Künstlerin, die von 1971 bis 1975 an der Komischen Oper als Tänzerin tätig war, arbeitet seit 1990 als freischaffende Malerin und Grafikerin.
Vernissage: 14. Dezember 2016, 19 Uhr in der Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163. Öffnungszeiten der Galerie Mi, Do, Fr 16 - 18 Uhr und nach tel. Vereinbarung; zwischen Weihnachten + Neujahr geschlossen.
Die Finissage am 8. Februar 2017 um 19 Uhr verbindet das Kulturforum mit seinem Jahresempfang

 
18. Dezember:

Bücherbasar bei der AWO Südwest

Am Sonntag, den 18.12.2016 von 10.00 bis 16.00 findet der Bücherbasar mit Trödel und AWO-Modeboutique in der Osdorfer Str. 121 , 12207 Berlin statt.
Bei Kaffee und Kuchen kann man in Ruhe bereits Weihnachtseinkäufe tätigen. Der Erlös wird für die soziale Arbeit des Kreisverbandes verwendet. Buch- und Kleiderspenden können auch abgeholt werden. 
Arbeiterwohlfahrt Berlin Kreisverband Südwest e.V. - Tel.: 713 870 90

 

Freundeskreis Willy-Brandt-Haus e.V.: Fotoausstellungen - Berlin Prenzlauer Berg - Berlinische Fragmente - bis 15. Januar 2017

Die Fotoausstellungen im Willy-Brandt-Haus Berlin Prenzlauer Berg - Fotografien 1969-1980 von Bernd Heyden und Berlinische Fragmente - Fotografien von Rainer König sind noch bis zum 15. Januar 2017 zu sehen.
Bernd Heydens fotografischer Blick von damals fasziniert noch heute. Der Betrachter von heute erlebt nicht nur die Passanten von damals, sondern erhält ganz nebenbei einen Einblick in die Wohn- und Lebensverhältnisse, den Alltag im Ost-Berlin der 1970er und 1980er Jahre. Die Vertrautheit dieser verlorengegangenen Welt ist in feinschattierten Grautönen wieder da.
Rainer Königs Blick auf Berlin ist der eines Schmuckmachers, der bei der Kreation eines Ensembles die Details nie aus den Augen verliert. Zahlreiche Aufnahmen von Häusern, Ruinen, Monumenten und vor allem Details von Fassaden, Türklinken, Geländern oder Treppen fügen sich gleichsam zur Inventarisierung Berlins zusammen.

Willy-Brandt-Haus, Stresemannstraße 29, 10963 Berlin
Die Ausstellungen sind am 25.11., 26.11., 16.12. sowie vom 24. bis 26.12. und am 31.12.2016 und 1.01.2017 geschlossen.
Eintritt frei | Ausweis erforderlich

 

Aktuelle Presseschau: Wochenrückblick

Täglich finden Sie die Aktuelle Presseschau unter www.spd.berlin/presseschau

Freitag, 25. November 2016

Die taz befasst sich mit den Rentenplänen der Großen Koalition. Unter den Parteimitgliedern der Grünen gab es keine Kandidatin für das Senatorenamt im Umweltbereich. In Kreuzberg ist eine Zwangsräumung verhindert worden.

Der Tagesspiegel gibt Befürchtungen der Opposition wider, die Verkehrspolitik könne bei einer Umweltexpertin rein ideologisch geprägt sein. Der neue Senat wird kommentiert. Der Rentengipfel im Kanzleramt ergibt eine langfristige Angleichung. Berliner Lehrerinnen und Lehrer können auch in den Ferien zum Dienst verpflichtet sein. Die Stadion-Baupläne von Hertha sind umstritten. Schönefeld bleibt weiter am Netz.

Im Interview mit der Berliner Zeitung gibt der Regierende Bürgermeister Michael Müller einen Ausblick auf die Koalition. Beim Rentengipfel wird die Ost-West-Angleichung bis 2025 verabredet. Die S-Bahn wartet wieder länger mit der Wartung. Die drei grünen Senatsmitglieder werden präsentiert. Auch die CDU möchte den Flughafen Tegel offenhalten (warum das nicht geht, hat der RBB im August erläutert). Die AfD erläutert, was sie von verschleierten Frauen hält.

Die Berliner Morgenpost berichtet über die geplante Angleichung der Renten. Zum richtigen Umgang mit der AfD im Parlament gibt es einen Kommentar. Linke und AfD streiten im Abgeordnetenhaus. Ferien sind für Lehrer nicht unbedingt dienstfrei, urteilte ein Gericht.

Donnerstag, 24. November 2016

Die taz kommentiert die Selbstkritik der SPD an den Politiker-Veranstaltungen einer Vorwärts-Agentur. Der Linken-Präsidentschaftskandidat Butterwegge sieht sich als Vertreter von SPD-Positionen. Bei der Flüchtlingsunterbringung steht die künftige Koalition vor Herausforderungen. Die Grünen haben eine designierte Parteispitze.

Der Tagespiegel berichtet über den Wechsel von Martin Schulz in die Bundespolitik. In einigen Teilen der Stadt hat die Gewalt an Schulen zugenommen. Die Grünen haben eine Verkehrssenatorin. Die AfD wählt das Thema der ersten Aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus.

Die Berliner Zeitung berichtet über den geplanten Wechsel von Martin Schulz von Brüssel nach Berlin. Regine Günther soll neue Umweltsenatorin werden. Im Nikolaiviertel sackt der Boden ab. Gesine Lötzsch will den Vorsitz der Lichtenberger Linken übernehmen. DHL will in unsichere Gebiete keine Expresslieferungen mehr ausliefern. Ein Politikwissenschaftler plädiert für Transparenz beim Lobbying.

Die Berliner Morgenpost berichtet über Pläne des Finanzsenators zur besseren Unterstützung der Bezirke. DHL-Kuriere stellen in einigen Teilen Weddings offenbar aus Sorge vor Überfällen nicht mehr zu. Regine Günther soll das Umwelt- und Verkehrsressort übernehmen. Franziska Giffey kritisiert die weitere Unterbringung  Geflüchteter in Turnhallen.

Mittwoch, 23. November 2016

Die taz berichtet über die Pläne des scheidenden Stadtentwicklungssenators Geisel, im Nahverkehr 20 Prozent mehr Busse und Bahnen einzusetzen. Die Zahl homophober Übergriffe blieb 2016 hoch. Das Palais am Festungsgraben soll ein Haus der Vereinten Nationen werden.

Im Tagesspiegel warnt Landessportbund-Präsident Klaus Böger die Politik vor einem Vertrauensverlust. Die Grünen werden angesichts ihrer Senatorinnensuche für Verkehr nur als bedingt regierungsfähig angesehen. Sigmar Gabriel entscheidet sich bei der K-Frage erst einmal für "Kind" Die Bildungsverwaltung prüft Vorwürfe gegen Privatschulen.  Eine Weddinger Schule kämpft mit Problemen. Homophobe Angriffe nehmen zu.

Die Berliner Zeitung berichtet über die Suche der Lichtenberger Linken nach einer Nachfolge für Evrim Sommer. Ein Fahrradvermieter wirft der Bahn Dumpingpreise vor. Der künftige Senat will das Gedränge in Bus und Bahn verringern. Berlins Polizisten testen Body-Cams.

Die Berliner Morgenpost präsentiert mögliche SPD-StaatssekretärInnen. Der Trump-Effekt sorgt in Berlin für Neueintritte bei SPD, Linken und Grünen. Der öffentliche Nahverkehr soll um 20 Prozent ausgeweitet werden, Verkehrssenator Geisel zieht eine Bilanz.. Sigmar Gabriel wird wieder Vater.

Dienstag, 22. November 2016

Die taz fragt außerparlamentarische Gruppen nach einer Bewertung des Koalitionsvertrags. Das FDP-Volksbegehren für Tegel startet.  Die Kommentatorin hält die Bürgerforderungen für das Fraenkelufer für absurd. Die Grünen haben keine Verkehrssenatorin.

Der Tagesspiegel sieht mit Merkels Kandidatur den Wahlkampf eröffnet. Die Mietenpolitik bleibt eine Herausforderung für den neuen Senat. Der Senat verstärkt die Kältehilfe.  Lichtenbergs Linken-Vorsitzende Sommer tritt von Bürgermeisterkandidatur und Vorsitz zurück. Die neue Mitte-Studie zeigt eine Radikalisierung der AfD-Anhänger.  Ein AfD-Abgeordneter hält nichts von kinderlosen PolitikerInnen.

Die Berliner Zeitung berichtet über die Probleme bei der Räumung von Notunterkünften in Turnhallen. Der Umgang des designierten Kultursenators Lederer mit der Personalie Dercon ruft Kritik hervor. Privatschulen könnten das Grundgesetz verletzen. Die FDP sammelt Unterschriften für Tegel. Die Lichtenberger Linke Evrim Sommer stürzt ins Nichts. Die SPD lässt sich Zeit mit der K-Frage. Der Historiker Götz Aly hält den Koalitionsvertrag für "Geschwurbel".

Die Berliner Morgenpost stellt fest, dass es in Berlin keine Handwerker mehr gibt. Linken-Politikerin Evrim Sommer zieht sich zurück. Das Volksbegehren für Tegel geht in die nächste Runde. Für den Regierenden Bürgermeister wird ein neuer Dienstwagen geleast.

Montag, 21. November 2016

Die taz macht den Faktencheck beim Koalitionsvertrag (Teil 3) und sieht im Vertrag wenig Ideologisches.

Der Tagesspiegel sorgt sioch um die Finanzen bei Rot-Rot-Grün. Die designierte CDU-Vorsitzende Grütters warnt Rot-Rot-Grün vor Ideologie. Ein Bonus für Firmen soll die BER-Arbeiten beschleunigen.  Merkel müsse mehr Inhalte wagen, mahnt das Blatt zur Nachricht von der vierten Kanzlerkandidatur. Sigmar Gabriel stoppt die Autobahnprivatisierung. Die Obfachlosigkeit steigt.

Die Berliner Zeitung berichtet über die Einstellungspläne von Rot-Rot-Grün in der Verwaltung. In einer Talkrunde geht es um die Kanzlerkandidatur Merkels und ihre Ziele. Die Clubszene will am RAW wachsen. Die Flughafengesellschaft will schnelleres Bauen belohnen. Die Vogelgrippe hat Berlin erreicht. In Spandau wollen vier Parteien die CDU-Blockade bei der Wahl des Bürgermeisters beenden.  Die "Identitären" besetzen einen grünen Balkon. Der Kommentator empfiehlt der linken Bürgermeisterkandidatin von Lichtenberg den Rückzug.

Die Berliner Morgenpost hat den Koalitionsvertrag Zeile für Zeile analysiert. Am Alex soll ein 65 Meter hoher Wohnturm entstehen. In einer Talkshow bezeichnet Klaus Wowereit den bayrischen Ministerpräsidenten als schärfsten Gegner Merkels. Neuköllns Bürgermeisterin Franziska Giffey stellt ihre Wünsche an den neuen Senat vor.

 

Berliner Stimme Nummer 23-2016 - Heute zum Download

Die Ausgabe 23-2016 der Abonnementszeitung Berliner Stimme ist am 12. November erschienen. Newsletter-BezieherInnen erhalten sie heute kostenlos zum Download unter dem folgenden Link: BS 23-2016 vom 12.November 2016 (PDF-Dokument, 508.4 KB) (Internetversion).  Mit einem Abonnement der Berliner Stimme erhalten Sie jede Ausgabe regelmäßig per Post oder Mail. Zum  Abonnement (PDF-Dokument, 113.5 KB) (PDF-Bestellformular).  In der aktuellen Ausgabe lesen Sie unter anderem:  

in der aktuellen Ausgabe der Berliner Stimme lesen Sie u.a.:
Neue Pläne für Berlin: SPD, Linke und Grüne auf der Zielgeraden zur Koalitionsvereinbarung.  -----   Die ersten Reaktionen nach den US-Wahlen sind abwartend. -----  Sylvia-Yvonne Kaufmann zur Vergabe des Sacharow-Preises: Auszeichnung für zwei beeindruckende Frauen.  -----   Bezirksämter nehmen die Arbeit auf: BVV-Sitzungen im November mit weiteren Wahlen.  -----   Aus den Defiziten Konsequenzen ziehen: Mark Rackles zum Bericht der AG Wahlanalyse.  -----   „Den Neustart nutzen“: Mitgliederforen zur Wahlanalyse  in Karlshorst und Siemensstadt   -----  „Wir müssen stabiler Anker sein“ - Swen Schulz über Rot-Rot-Grün im Bund: Eine gemeinsame Herausforderung.  -----  Verbesserungen inklusive: Mehr Selbstbestimmung und gesellschaftliche Teilhabe für Menschen mit Behinderung.   -----   Weitere Themen u.a.: Biographisches zu Manfred Rexin, Hinweise auf Veranstaltungen, viele Termine. Die nächste Ausgabe erscheint in drei Wochen - am 3. Dezember 2016. Unsere E-Mail-Ausgabe ist bereits zwei Tage vorher bei den Abonnentinnen und Abonnenten.

Anregungen, Briefe, Hinweise und Beiträge sind uns herzlich willkommen. Und wenn Sie die Berliner Stimme informativ, anregend oder nützlich finden, dann empfehlen Sie sie bitte weiter. Ihre Unterstützung macht aus der Berliner Stimme auch in Zukunft ein lebendiges Diskussionsforum.
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