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1. Mai – die Berliner SPD demonstrierte für gute und sichere Arbeit

1. Mai 2017
 

Die Berliner SPD nahm zahlreich an der gestrigen  1.-Mai-Demo des DGB Berlin teil. Gemeinsam mit den Gewerkschaften setzte die SPD auch in diesem Jahr ein Zeichen für gute und sichere Arbeit sowie für soziale und gerechte Arbeitsbedingungen. Der SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller betonte in seinem Grußwort auf der Kundgebung am Brandenburger Tor: „Wir müssen dafür sorgen, dass in der Arbeitswelt das Prinzip „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ konsequent umgesetzt wird – und das nicht nur am Equal-Pay-Day!“

Die ganze Rede von Michael Müller gibt es als Video auf Facebook.

 

Mach mit beim BeTeam!

Mitmachen im Be-Team
 

Auch dieses Jahr wird es wieder ein berlinweites Wahlkampfteam der SPD Berlin geben. Mitmachen können alle, die von Mai bis September 2017 Zeit und Lust haben, sich ehrenamtlich im Wahlkampf einzubringen und sich mit den Inhalten und Zielen der SPD identifizieren. Wenn Du offen und interessiert, kreativ und kommunikativ bist, gerne auf andere Menschen zugehst und Spaß daran hast, neue Leute kennenzulernen, melde Dich bei uns! Weitere Infos gibt es hier.

 

Bundestagsfraktion: Prävention stärken – Demokratiefördergesetz einführen

Dr. Eva Högl, MdB

© Detlef Eden

 

Die SPD-Bundestagsfraktion hat vergangene Woche ein Konzept zur Stärkung von Präventionsarbeit beschlossen. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Eva Högl: „Es gilt, von Anfang an zu verhindern, dass sich Menschen radikalisieren und unsere freie und offene Gesellschaft zum Feind erklären. Deswegen müssen wir Demokratie nachhaltig fördern und Extremismus frühzeitig vorbeugen. Terroranschläge, Amokläufe und politisch motivierte Kriminalität lassen sich nicht allein durch immer schärfere Sicherheitsgesetze verhindern. Vielmehr braucht es eine Kombination aus konsequenter Anwendung unserer Sicherheitsgesetze, Stärkung von Polizei, Nachrichtendiensten und Justiz, gesellschaftlichem Zusammenhalt und vor allem: vorbeugenden Maßnahmen. Prävention vor Repression – das ist sozialdemokratische Politik.“

Es sei ein großer Erfolg der SPD, dass die Mittel für das zentrale Präventionsprogramm des Bundes „Demokratie leben!“ in den vergangenen Jahren auf über 100 Millionen Euro mehr als verdreifacht wurden.

„In diesem Sinne müssen wir Demokratieförderung und Extremismusprävention weiter ausbauen und verstetigen. Daher hat die SPD-Bundestagsfraktion ein umfassendes Konzept zur Stärkung von Präventionsarbeit erarbeitet“, so Eva Högl weiter. „Allen voran fordern wir die Einführung eines Demokratiefördergesetzes. Denn lokale Initiativen und Einrichtungen brauchen eine gesicherte Finanzierung und verlässliche Rahmenbedingungen. Hierfür ist eine bundesgesetzliche Grundlage in Form eines Demokratiefördergesetzes unverzichtbar und dringend notwendig.“

 

Bundestagsfraktion: SPD schafft mehr Plätze in der Kindertagesbetreuung

Fritz Felgentreu, MdB

© (c) SPD-Parteivorstand, Susie Knoll

 

Auf Initiative der SPD-Fraktion und der Familienministerin Manuela Schwesig hat der Bundestag letzte Woche beschlossen, den Ausbau der Kindertagesbetreuung weiter voranzutreiben. Mit dem mittlerweile vierten Investitionsprogramm steckt der Bund bis 2020 weitere 1,126 Milliarden Euro in den Ausbau von Kinderbetreuung. Gemeinsam mit den Ländern sollen so 100.000 zusätzliche Betreuungsplätze geschaffen werden.

„Viele Mütter und Väter kennen das: Die Suche nach einem guten Kitaplatz kann ganz schön Nerven kosten. Und der Bedarf an Plätzen steigt weiter“, erklärt der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu, Mitglied des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Dabei seien gute Betreuungsplätze nicht nur Voraussetzung für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. „Kitas sind Bildungseinrichtungen. Kinder und Familien fördern wir am besten und am gerechtesten durch erstklassige Kitas und Schulen", so Felgentreu. „Gerade Kinder, die zuhause nicht deutsch sprechen, müssen unbedingt in die Kita, damit sie später in der Schule dem Unterricht folgen können."

Mit den Mitteln sollen erstmals auch Plätze für Kinder über drei Jahren bis zum Schuleintritt gefördert werden. Zudem wird die Qualität der Angebote verbessert, zum Beispiel durch bessere Gesundheitsversorgung und Bewegungsförderung. Felgentreu stellt fest: „Gerade, was die Qualität in der Kindertagesbetreuung anbelangt, gibt es noch viel zu tun. Die SPD hält weiter an dem Ziel fest, dass sich der Bund gemeinsam mit den Ländern auf grundlegende Standards einigt. Zum Beispiel darauf, wie viele Kinder von einer Erzieherin oder einem Erzieher betreut werden sollen“.

In den vergangenen Jahren hat sich die SPD-Bundestagsfraktion erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Bund die Länder finanziell bei der Bereitstellung der Betreuungsinfrastruktur unterstützt. In dieser Legislaturperiode sind bereits durch das dritte Investitionsprogramm 550 Millionen Euro in den quantitativen Ausbau der Kinderbetreuung investiert worden. Des Weiteren erhalten die Länder durch den Wegfall des Betreuungsgeldes die frei werdenden Mittel in Höhe von rund zwei Milliarden Euro bis 2018 für den Bereich Kinderbetreuung.

 

3. Mai: ACHTUNG: Der Blick hinter die Kulissen des Staatsballets wird verschoben!

Leider muss die für den 3. Mai geplante Veranstaltung des Kulturforums "BLICK HINTER DIE KULISSEN DES STAATSBALLETTS" kurzfristig verschoben werden.  Wegen dringender persönlicher Termine kann der neue Intendant des Staatsballetts Johannes  Öhman am 3. Mai nicht in Berlin anwesend sein. Das für diesen Tag mit ihm und dem Direktor des Staatsballetts, Georg Vierthaler und Dr. Christiane Theobald, stellvertretende Intendantin, geplante Gespräch des Kulturforums muss deshalb zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden. Ein neuer Termin wird so schnell wie möglich bekannt gegeben. Wir bitten um Verständnis. 

 

5. Mai: Fraktion im Dialog: Krankenhaus-Konferenz – Eckpunkte patientenorientierter Krankenhauspolitik in Berlin

Deutschlandweit hat die Ökonomisierung von Gesundheit inzwischen einen bedenklichen Grad. Auch die Berliner Krankenhäuser sind hiervon betroffen. Für uns ist klar: Wir werden die Leitplanken einer guten Krankenhausversorgung in Berlin stärken.

Darüber möchte die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin gerne diskutieren und lädt ein:

 

Freitag, 5. Mai 2017, 10.30 – 15.15 Uhr

Raum 376, Abgeordnetenhaus von Berlin,

Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin

Weitere Informationen und Anmeldung gibt es im Einladungsflyer (PDF-Dokument, 51.6 KB).

 

5. Mai: SPDqueer Berlin beteiligt sich an der Putzaktion "berlinmachen"

Die SPDqueer Berlin beteiligt sich an der Putzaktion "berlinmachen".  Die SPDqueer wird daher am Freitag, 5. Mai 2017, von 17 bis 19 Uhr an der sogenannten Eierwiese zwischen Bremer Weg und Großer Weg mit Müllsäcken, Besen etc. von Hinterlassenschaften befreien. Auf Wunsch werden auch Handschuhe zur Verfügung gestellt, sofern keine eigenen mitgebracht werden können. Treffpunkt ist das Toilettenhaus an der Siegessäule/Ecke Straße des 17.Juni Richtung Charlottenburg.
Eine doodle-Abfrage zur Teilnahme gibt es hier.

 

8. Mai: SPD-Bundestagsfraktion lädt zur Zweiten Konferenz türkeistämmiger SPD-Mandatsträgerinnen und -Mandatsträger

Im September 2016 hat die SPD-Bundestagsfraktion zur ersten Konferenz türkeistämmiger SPD-Mandatsträgerinnen und -Mandatsträger nach Berlin eingeladen. Bei der Veranstaltung hatte man sich intensiv über Fragen des gesellschaftlichen Miteinanders in Deutschland ausgetauscht, die aktuellen Herausforderungen in den deutsch-türkischen Beziehungen diskutiert und Wege zur Stärkung der Zusammenarbeit von und mit engagierten türkeistämmigen Genossinnen und Genossen beraten.

Dieser Dialog soll nun fortgesetzt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion lädt zur Zweiten Konferenz türkeistämmiger SPD-Mandatsträgerinnen und -Mandatsträger ein.

 

Montag, 8. Mai 2017 um 14:15 Uhr (Imbiss ab 13.00 Uhr)

Fraktionssaal der SPD-Bundestagsfraktion, Reichstagsgebäude, Eingang Süd

Scheidemannstraße, 10557 Berlin

 

Das Programm und Anmeldeinformationen gibt es in der ausführlichen Einladung (PDF-Dokument, 463 KB). Die Berliner Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe wird das Fachforum 2 „Im Kopf deutsch – im Herzen türkisch: Wie gestalten wir die Balance zwischen Multikulturalität und gemeinsamer Identität?“ gemeinsam mit Esra Kücük (Mitglied im Direktorium des Maxim Gorki Theaters) leiten.

 

8. Mai: Die innere Sicherheit unter R2G – die Bilanz der ersten 100 Tage

Am 8.Mai 2017 wird Innensenator Andreas Geisel als Referent beim Fachausschuss III, Inneres und Recht, zum Thema „Die innere Sicherheit unter R2G – die Bilanz der ersten 100 Tage“ einen Überblick über die aktuelle Situation seit dem Amtsantritt des rot-rot-grünen Senats und unter dem Eindruck der Folgen des Anschlags am 19.12.2016 geben. Im Anschluss wird der Fachausschuss die sich daraus ergebenden Fragen und die Auswirkungen auf die zukünftige innenpolitische Strategie der SPD mit dem Innensenator diskutieren.

Die innere Sicherheit unter R2G – die Bilanz der ersten 100 Tage

Referent: Innensenator Andreas Geisel

8.Mai 2017, 18 Uhr

Ort: Galerie des August-Bebel-Instituts im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

 

11. Mai: August Bebel Institut: 150 Jahre „Das Kapital“ – Kritik der politischen Ökonomie

Das grundlegende Werk über den Kapitalismus, „Das Kapital“, wurde vor 150 Jahren veröffentlicht. Gibt es uns den Schlüssel zum Verständnis der grundlegenden Entwicklungen auch in unserer Zeit? Sind seine Analysen und Prognosen noch gültig? Der Marx-Kenner Michael Heinrich stellt sein Buch aus der Reihe theorie.org vor, in dem er die Marxsche Kritik der politischen Ökonomie aus heutiger Sicht allgemeinverständlich erklärt. Die Vorsitzende des DGB in Berlin und Brandenburg, Doro Zinke, wird das Buch aus der Perspektive des praktischen Engagements kommentieren.

Mit Michael Heinrich (Politikwissenschaftler und Autor) und Doro Zinke (Vorsitzende des DGB Berlin-Brandenburg)

Donnerstag, 11. Mai 2017, 19–21 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

13. Mai: August Bebel Institut: Kommunikation in Konfliktsituationen

Wie kann ich in Konfliktsituationen erfolgreich kommunizieren? Wie kommt eine größere Gruppe auf einen gemeinsamen Nenner? Wie finden wir vom zähen Meinungsaustausch zu praktisch umsetzbaren Maßnahmen? Wir erproben Kommunikationsstrategien, die auf die sachliche Ebene zurückführen, ohne die Gefühlsebene außer Acht zu lassen. Anhand konkreter Beispiele aus der politischen Arbeit und dem Alltag nehmen wir Konflikte unter die Lupe und entwickeln gemeinsam neue Lösungsansätze. Dabei arbeiten wir praxisbezogen und spielerisch.

Mit: Miriam Schroer-Hippel (Psychologin)

Samstag, 13. Mai 2017, 10–17 Uhr

Beitrag: 10 Euro

Anmeldung bis 8. Mai unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

14. Mai: Mauerweg-Wanderung

In diesem Jahr fällt der Tag des Wanderns auf den 14. Mai. Wer in Berlin mitwandern will, findet die spannendsten Wege dort, wo früher überhaupt nichts ging: im Verlauf der Berliner Mauer, die unsere Stadt, Deutschland und Europa zerteilte. Die Bundestagsabgeordneten Dr. Fritz Felgentreu (Neukölln) und Matthias Schmidt (Treptow-Köpenick) freuen sich aufs Mitwandern — und laden deshalb am Tag des Wanderns zusammen mit dem Wanderverein 1. WV Stramme Wade e.V. Berlin zu einer Mauerweg-Wanderung zwischen Neukölln und Treptow ein!

Gestartet wird am alten Wachturm Schlesischer Busch in der Puschkinallee 55, 12435 Berlin um 10 Uhr. Das Ziel ist das Infocenter innogy in der Köpenicker Straße 32, 12355 Berlin. Die Ankunft dort ist gegen 16 Uhr geplant. Weitere Informationen unter diesem Link.

Um Anmeldung bis zum 09. Mai wird gebeten: per Mail oder Telefon: 030 – 568 211 11.

 

15. Mai: Verleihung des Magnus-Hirschfeld-Preises

Magnus-Hirschfeld-Preis 2017

© SPD Berlin

 

In diesem Jahr wird der Magnus-Hirschfeld-Preis zum 6. Mal durch die SPD Berlin und SPDqueer Berlin verliehen. Durch den Preis wird die herausragende Arbeit von Einzelpersonen bzw. deren Lebensleistung und von Institutionen/Projekten im queeren Bereich geehrt. Dieses Mal wurden drei Einzelpersonen sowie acht Institutionen/Projekte durch Berliner*innen vorgeschlagen.

„Auch, wenn nur zwei Preisträger*innen am Abend die Preise des diesjährigen Magnus-Hirschfeld-Preis mitnehmen werden, haben alle Nominierten unseren Dank und vor allem unsere Hochachtung verdient. Jedes Mal zeigen die vorgeschlagenen Personen wie Institutionen/Projekte wie vielfältig die queere Szene in Berlin ist und dafür gilt allen unser Dank“, so Markus Pauzenberger, Landesvorsitzender SPDqueer Berlin.

Dieses Jahr konnte Klaus Wowereit für die Schirmherrschaft des Magnus-Hirschfeld-Preises 2017 gewonnen werden. Die Preisträger*innen werden auf der Veranstaltung am 15. Mai 2017 bekannt gegeben.

Verleihung des Magnus-Hirschfeld-Preises

15. Mai 2017 um 19.30 Uhr

Rathaus Charlottenburg (Festsaal) | Otto-Suhr-Allee 100 | 10585 Berlin

Das Programm und Anmeldeinformationen gibt es hier (PDF-Dokument, 150.5 KB).

 

16. Mai: SPD Fraktion vor Ort: Herausforderung Rente – Bestandsaufnahme und Perspektiven

Dr. Ute Finckh-Krämer

© SPD / Susie Knoll

 

Mit dem Rentenpaket, das am 1. Juli 2014 in Kraft getreten ist, gibt es nach Jahren der Einsparungen wieder Leistungsverbesserungen für Rentnerinnen und Rentner. Damit wurde eine stärkere Anerkennung für die Lebensleistung vieler Menschen erreicht: Rente ab 63, Verbesserungen bei der Mütterrente, bessere Erwerbsminderungsrenten und ein höheres Reha-Budget waren die Kernelemente des Gesetzes. Mit der sogenannten Flexi-Rente ermöglichen wir jetzt einen flexibleren und individuelleren Übergang vom Arbeitsleben in den Ruhesstand. Zudem sorgen wir mit Prävention, Rehabilitation und Nachsorge dafür, dass Menschen fit und gesund das Rentenalter erreichen können. An weiteren Vorhaben wie der Stärkung und Verbreitung der betrieblichen Altersvorsorge und weiteren Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente arbeiten wir gerade. Zudem liegt seit November 2016 das Gesamtkonzept von Andrea Nahles zur Alterssicherung vor, das u.a. die Absicherung von Selbständigen und die Einführung einer Solidarrente enthält. Gerade mit der Solidarrente soll sichergestellt werden, dass sich langjährige Beitragszahlungen lohnen, auch für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die wenig verdient haben.

Aber ist das alles finanzierbar? Wie fit ist unser Rentensystem, wenn es künftig immer weniger Beitragszahlerinnen und Beitragszahler geben wird? Können zukünftige Rentnerinnen und Rentner ihren gewohnten Lebensstandard im Alter aufrechterhalten? Rentenniveau, Altersarmut, Riester, betriebliche Altersvorsorge und Rentenangleichung in Ost und West – diese Fragen stellen sich jünger wie ältere Menschen nach wie vor.

 

SPD Fraktion vor Ort: Podiumsdiskussion mit Dr. Ute Finckh-Krämer und Dr. Martin Rosemann, Berichterstatter der SPD-Fraktion für den Bereich Rentenpolitik

Dienstag, 16.05.2017, 18:30 Uhr

Gutshaus Steglitz, Schloßstraße 48, 12165 Berlin

 

17. Mai: Dem Frieden verpflichtet – Herausforderungen deutscher Außenpolitik | Vortrag und Diskussion mit Dr. Rolf Mützenich, MdB

Was kann Deutschland in den globalen Krisen diplomatisch bewegen, wo können wir zivile Hilfe leisten – und wie reagieren wir auf die Forderungen nach höheren Militärausgaben und noch mehr militärischem Engagement?

Für all diese Fragen braucht es eine breite öffentliche Debatte – Der stellv. Vorsitzende der SPD Bundestagsfraktion wird uns einen Einblick in die schwierigen Abwägungen der Außenpolitik geben - wir laden Sie herzlich ein, daran mit Ihren Fragen und Gedanken zur Diskussion beizutragen!

Zum Einstieg wird ab 18:30 Uhr ein Aperitif angeboten. Um 19:00 Uhr beginnt die Veranstaltung.

 

Begrüßung und Einleitung: Dr. Matthias Kollatz-Ahnen, Senator für Finanzen und MdA

Moderation: Melek Henze

Schlusswort: Dr. Ute Finckh-Krämer, MdB

 

Datum: Mittwoch, 17. Mai 2017

Zeit: 18:30 Uhr

Ort: Bürgerbüro Kollatz-Ahnen, Schützenstraße 15, 12165 Berlin-Steglitz

 

24. Mai: August Bebel Institut: Vernissage „Walking on the moon”/ „On the way”

Die Ausstellung „Entscheidungen“ vereint eigene künstlerische Arbeiten („Walking on the moon“) von Diana Juneck mit inszenierten Portraits („On the way“), die in einem Workshop mit und von Geflüchteten entstanden. Die Projekte, die formal nicht unterschiedlicher sein könnten, verbinden sich in einem Raum und lassen die Betrachtenden etwas Neues und Einzigartiges entwickeln.

Eine Entscheidung treffen bedeutet, einen Prozess zu durchleben. Hier geht es um Entscheidungen, die das Leben verändern. Dieser Prozess ist nicht gleichförmig, es wechseln sich emotionale und rationale Schübe ab. Die Werke vermitteln ein Wechselspiel zwischen Fühlen und Sehen, von Erinnerungen und Entscheidungen. Diana Juneck visualisiert innere und äußere Zustände mit Hilfe verschiedener Darstellungsformen: Video, Fotografie, Objekt.

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

Mi 24. Mai, 19–21 Uhr, Ausstellung 24. Mai–22. Juni 2017

Öffnungszeiten: Mo–Mi 14–18 Uhr, Do 17–19 Uhr, Fr 16–20 Uhr

 

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