Komplettansicht

Berliner SPD begrüßt über 800 Neumitglieder seit Beginn des Jahres

Michael Müller mit Neumitgliedern
 

Seit Anfang des Jahres kann die SPD Berlin mehr als 800 Neumitglieder begrüßen. Die Nominierung von Martin Schulz als Kanzlerkandidat und neuer Parteivorsitzender der SPD Ende Januar löste bundesweit eine regelrechte Eintrittswelle aus.

Für die Berliner SPD-Landesgeschäftsführerin Anett Seltz ist der enorme Zuspruch der vergangenen Wochen ein Aufbruchssignal für die anstehende Bundestagswahl: „Eine bessere Motivation kann es für einen engagierten Wahlkampf um ein starkes Ergebnis im Herbst nicht geben! An unseren Infoständen auf der Straße und im Tür-zu-Tür-Wahlkampf werden wir bei allen Wählerinnen und Wählern für Martin Schulz und eine starke SPD werben. Wir werden zahlreiche zusätzliche Veranstaltungen organisieren. Und die Berliner SPD wird den Trend zudem mit einer guten Politik für die Stadt befördern."

Auch der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller ist mehr als zufrieden: „Ich freue mich auf einen engagierten Wahlkampf mit Euch und mit Martin Schulz für eine starke Sozialdemokratie. Gemeinsam werden wir für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und eine gerechte, soziale Politik kämpfen.“

 

Jetzt in der SPD mitmachen!

neue SPD-Parteibücher

© SPD Berlin

 

Martin Schulz soll der SPD-Kanzlerkandidat werden. Jetzt ist ein guter Zeitpunkt, um aktiv zu werden und in der SPD mitzuarbeiten. Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit, dafür kämpft die SPD im Bundestagswahlkampf. Mach mit und werde jetzt SPD-Mitglied!

In die SPD kann man ganz einfach online eintreten.

 

Bundesratsinitiative: Krankenversicherungsbeiträge für Solo-Selbstständige sollen sinken

Der Senat hat auf seiner Sitzung am 31. Januar 2017 beschlossen, sich der Bundesratsinitiative des Freistaates Thüringen anzuschließen, die die Bundesregierung auffordert, die Bemessungsgrenze für Solo-Selbstständige in der gesetzlichen Krankenversicherung zu senken und den gesetzlichen Krankenversicherungsschutz für Solo-Selbstständige insgesamt zu stärken.

Die Bedingungen zur Ausübung einer selbstständigen Tätigkeit haben sich in den letzten Jahren gravierend gewandelt. Eine Folge daraus ist eine steigende Anzahl von Solo-Selbstständigen mit geringen Einkommen. Für die Beitragsberechnung in der gesetzlichen Krankenversicherung wird derzeit ein monatliches Mindesteinkommen in Höhe von 1.487,50 € bzw. 1.330,00 € in den neuen Bundesländern zugrunde gelegt.

Im Vergleich zu den tatsächlich erzielten Einkommen ist das aber zu hoch: Etwa 71 Prozent der in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherten Selbstständigen in Deutschland sind Solo-Selbstständige. Davon verdienen wiederum 82 Prozent im Durchschnitt nur 9.444 € im Jahr (787,00 €/Monat). Sie müssen im Durchschnitt fast die Hälfte ihres Einkommens (46,5 Prozent) für die gesetzliche Krankenversicherung aufwenden.

Laut Mikrozensus von 2015 gab es in Berlin über 200.000 Solo-Selbstständige. Insgesamt waren rund 271.000 Selbstständige in Berlin gemeldet. Damit lag der Anteil der Solo-Selbstständigen bei über 71 Prozent aller Selbstständigen in Berlin. Knapp die Hälfte des Anstiegs der Zahl der Solo-Selbstständigen seit 2000 wurde von Frauen getragen. Der Frauenanteil an den Solo-Selbstständigen wuchs in dieser Zeit von 33 Prozent auf 37 Prozent. Diese „neuen Selbstständigen“ sind mit den herkömmlichen Formen (Kleingewerbe, Mittelstand, Kammer-Berufe) nicht zu vergleichen. Solo-Selbstständige wirtschaften vielfach ohne eigenes bzw. nur mit sehr geringem Vermögen auf einem eher dem Arbeitnehmerbereich vergleichbaren Einkommensniveau.

 

Keine weiteren Mieterhöhungen bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften

Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften haben sich Ende letzter Woche verpflichtet, bis zum Abschluss einer Kooperationsvereinbarung keine weiteren Mieterhöhungsverlangen auszusprechen. Geprüft wird außerdem, ob die Mieterhöhungen, die Anfang des Jahres in Kraft getreten waren, den im Koalitionsvertrag getroffenen Regelungen entsprechen und gegebenenfalls angepasst werden müssen.

Die stellvertretende Landesvorsitzende und wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Iris Spranger, zeigte sich darüber erfreut: „Ich begrüße, dass sich die Vorstände und Geschäftsführer der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften mit den Senatoren für Stadtentwicklung und Wohnen sowie Finanzen auf dieses Verfahren geeinigt haben. Mit der nun beschlossenen Kooperationsvereinbarung zwischen Senat und Wohnungsbaugesellschaften zeigt sich, dass Koalition und Senat ihre politischen Versprechen halten und wir in Berlin auch künftig sozialverträgliche Mieten gewährleisten werden.“

Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen erklärt dazu: „Faktisch bedeutet sie die Orientierung an zwei Prozent jährlich. Das vergrößert Jahr für Jahr das Segment der preisgünstigen Wohnungen. Das ist ein gutes Signal für die Mieterinnen und Mieter. Gleichzeitig ist die Wirtschaftlichkeit gesichert, da Inflation bzw. Mehrkosten entgolten werden. Die Wohnungsbaugesellschaften können ihr ehrgeiziges Neubauprogramm fortsetzen. Ich freue mich auf die Gespräche der nächsten Wochen.“

auch geklärt, „in welcher Form und Höhe Mieterhöhungen, die bereits ab 1.1.2017 in Kraft getreten sind, unter die Neuregelungen fallen“, heißt es weiter. Die landeseigenen Unternehmen erklärten sich bereit, „in den abgestimmten Fällen Anpassungen rückwirkend vorzunehmen“. – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/25673636 ©2017
auch geklärt, „in welcher Form und Höhe Mieterhöhungen, die bereits ab 1.1.2017 in Kraft getreten sind, unter die Neuregelungen fallen“, heißt es weiter. Die landeseigenen Unternehmen erklärten sich bereit, „in den abgestimmten Fällen Anpassungen rückwirkend vorzunehmen“. – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/25673636 ©2017
 

Medienkompetenz für geflüchtete Frauen

 

Der Senat unterstützt das Modellprojekt „Digital Empowerment“, das insbesondere die Medienkompetenz geflüchteter Frauen fördern soll. Der Umgang mit Computern, Internet- und mobilen Apps ist in unserer Gesellschaft so selbstverständlich wie Lesen und Schreiben. Gerade auch für geflüchtete Frauen ist diese Fähigkeit wichtig – sei es um Kontakt mit Familie und Freunden anderswo auf der Welt zu halten, sich im Alltag neu zu orientieren, Informations- und Bildungsangebote zu nutzen oder für die persönliche und berufliche Weiterentwicklung. Bislang gibt es auf diesem Gebiet kaum Angebote in Berlin. Mit insgesamt 260.000 Euro aus Mitteln des Masterplans Integration und Sicherheit finanziert nun die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung das Modellprojekt.
Dazu erklärt die zuständige Senatorin Dilek Kolat: „Geflüchtete Frauen sind eine Personengruppe, die ich mit meiner Gleichstellungspolitik besonders unterstützen will. Mit dem Modellprojekt „Digital Epowerment“ wollen wir geflüchtete Frauen stark machen und ihnen gleichberechtigten Zugang zu digitaler Kommunikationstechnik geben. Das ist eine gute Voraussetzung für eine gelingende Integration.“

 

 

Die Berliner SPD beteiligt sich auch in diesem Jahr am Girls‘Day

Logo GirlsDay - Wir machen mit

© www.girls-day.de

 

Zum 15. Mal in Folge beteiligt sich die Berliner SPD auch in diesem Jahr am Girls’Day. Der bundesweite Aktionstag gibt Einblicke in Ausbildungsberufe und Studiengänge, in denen Frauen bislang eher selten vertreten sind. Aber nicht nur in den technischen Berufen herrscht ein Mangel an Frauen, auch in der Politik sind Frauen immer noch unterrepräsentiert.

Daher möchte die Berliner SPD gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) und den Jusos Berlin 20 Mädchen ab 14 Jahren einladen, um Einblicke in Politik und Politikprozesse zu geben: Wie funktioniert eigentlich Politik in meinem Bezirk? Worum kümmern sich Kommunalpolitiker*innen? Wie kommen Entscheidungen zustande?

Dabei wird nicht nur das 1x1 der Kommunalpolitik vermittelt. Die Mädchen können darüber hinaus selbst in die Rolle von Kommunalpolitikerinnen schlüpfen und eigene Themen bearbeiten. Begleitet werden sie dabei von echten Bezirksverordneten und erfahrenen Teamerinnen.

Außerdem können sich die teilnehmenden Mädchen bei einem gemeinsamen Frühstück mit Anett Seltz (Landesgeschäftsführerin der SPD Berlin), Dr. Eva Högl MdB (Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Berlin) und Vertreterinnen aus dem Landesvorstand der Jusos Berlin über ihre Erwartungen und Ziele austauschen.

Anmeldungen zum Girls´Day der Berliner SPD direkt auf dem Girls´Day-Portal.

 

Girls' Day 2017 mit Swen Schulz

Swen Schulz - Kandidat Spandau 2013
 

Am 27. April können junge Frauen anlässlich des Girls' Day 2017 dem Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) über die Schulter schauen, Fragen stellen oder mit anderen jungen Frauen über Politik diskutieren.

Zum 16. Mal lädt Swen Schulz eine mögliche Nachwuchspolitikerin im Alter zwischen 14 und maximal 18 Jahren ein, sich ein Bild vom politischen Geschehen in der SPD-Bundestagsfraktion zu machen. Bei mehrere Bewerbungen entscheidet das Los.

In der Politik gibt es zwar unterdessen eine ganze Reihe bedeutender und mächtiger Frauen – allen voran die Bundeskanzlerin – doch auch hier überwiegt wie in anderen „typischen Männerberufen" noch immer der Anteil der Männer. Swen Schulz möchte daher jungen Frauen die Politik schmackhaft machen und bietet  jungen Mädchen im Alter zwischen 16 und 18 Jahren an, einen Blick hinter die Kulissen der Politik zu werfen.

Anmelden können sich interessierte junge Frauen bis zum 22. Februar 2017 unter der E-Mail-Adresse: swen.schulz.ma03@bundestag.de Fragen werden beantwortet unter Tel.: 227 70 187.

 

 

 

Spenden für die Berliner SPD

Danke für Deine Spende
 

Die politische Arbeit der Berliner SPD finanziert sich zu einem großen Teil aus den Mitgliedsbeiträgen und Spenden der 17.000 Mitglieder. Sie können diese Arbeit mit Ihrer Spende unterstützen.

 

Aktuelle Stellenausschreibungen des SPD-Landesverbandes

Im SPD-Landesverband Berlin sind insgesamt drei Stellen zu besetzen. Nähere Informationen sind in den jeweiligen Ausschreibungen zu finden:

 

Mitarbeiter/Mitarbeiterin im Mitgliederservice der Berliner SPD (PDF-Dokument, 58.1 KB)

Mitarbeiter/Mitarbeiterin im Arbeitsbereich Mobilisierung und Veranstaltungen (PDF-Dokument, 58.6 KB)

Sachbearbeiter/Sachbearbeiterin im Kreisbüro Tempelhof-Schöneberg (PDF-Dokument, 59.3 KB)

 

Bitte die Bewerbungsfristen beachten. Wir freuen uns auf zahlreiche Bewerbungen zur Verstärkung des KSH-Teams!

 

Stellenausschreibung der Landesgruppe Berlin in der SPD-Bundestagsfraktion

Die Landesgruppe Berlin in der SPD-Bundestagsfraktion sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Referent/in. Die Stelle ist bis zum Ende der 18. Legislaturperiode befristet. Nähere Informationen gibt es in der Stellenausschreibung (PDF-Dokument, 369.9 KB).

 

Veranstaltung der SPD Steglitz-Zehlendorf: Rechtspopulismus, Niedergang der sozialdemokratischen Parteien und die Frage nach einer linken Strategie

Der Sieg Trumps, der Brexit und die Wahlerfolge rechtspopulistischer Parteien sind einige der Stichworte, die uns mit Wut, Empörung und teilweise auch Ratlosigkeit in den letzten Monaten den Kopf haben schütteln lassen. Womit ist die Empörung auf das „Etablierte“ und die „Politik an sich“ zu erklären? Wenn es so eine große Unzufriedenheit gegenwärtig gibt, warum äußert sie sich reaktionär, rassistisch und rechts? Und wie sollte eine linke Strategie gegenwärtig aussehen?

All diese Fragen will die SPD Steglitz-Zehelndorf am 11. Februar 2017 ab 14:30 im Rathaus Zehlendorf (Bürgersaal) diskutieren.

Weitere Informationen und das Programm gibt es hier (PDF-Dokument, 991.4 KB).

 

„The Cold War" – Buchpräsentation und Diskussion

In wenigen Tagen erscheint der Sammelband „The Cold War. Historiography, Memory, Representation", herausgegeben von Konrad Jarausch, Christian F. Ostermann und Andreas Etges, der die Beiträge einer internationalen Tagung in Berlin enthält.

Die Spuren des Kalten Krieges sind in vielen Teilen der Welt immer noch sicht­bar. Er ist Thema von Ausstellungen und Museen, von Gedenktagen und Erinnerungs­stätten, von Dokumentar- und Spielfilmen, von Kunst und Kultur.
Es gibt historische und politische Kontroversen darüber, wie der Kalte Krieg erzählt und gelehrt, repräsentiert und erinnert werden soll.
Das gilt besonders für Berlin: einem Zentrum des Kalten Kriegs und dem wohl wichtigsten internationalen Erinnerungsort dieses Konflikts, an dem sich jedes Jahr Millionen Besucher auf historische Spurensuche begeben – vielleicht auch bald in einem internationalen Museums des Kalten Krieges am Checkpoint Charlie.

Über diese Themen diskutieren bei der Buchpräsentation der Historiker Konrad Jarausch (University of North Carolina-Chapel Hill), Thomas Krüger (Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung) und Thomas Rogalla (Berliner Zeitung); die Moderation hat Irmgard Zündorf (Zentrum für Zeithistorische Forschung).

 

Die Veranstaltung findet statt
am Montag, den 20. Februar, um 18 Uhr
im Forum Willy Brandt Berlin.
Der Eintritt ist frei.

Wir bitten um Anmeldung bis zum 17. Februar
per E-Mail oder unter 030 / 787 707-0.

 

– in Kooperation mit dem Zentrum Kalter Krieg e.V., dem Berlin Kolleg Kalter Krieg, dem Wilson Center und deGruyter-Oldenbourg –

 

Zwei Seiten einer Medaille? – Europa und der westliche Balkan vor aktuelle Herausforderungen

Innerhalb der Europäischen Union und in ganz Europa brodelt es – der Wille zur Gemeinsamkeit bröckelt, das Integrationsprojekt als solches wird von neuen politischen Kräften und Akteuren herausgefordert. Spätestens seit Brexit und der neuen Administration in Washington geht es um nichts weniger als die „Neuerfindung“ der EU. Migration, innere und äußere Sicherheit sowie inklusives Wachstum stehen dabei ganz oben auf der Agenda. Die Nachbar- und Grenzregion ‚Westlicher Balkan’ spielt dabei eine Schlüsselrolle, und das nicht nur als Transitländer und „Türsteher“ Europas. Auch die innenpolitischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen der Region haben Berlin und Brüssel zu interessieren: Sie haben Auswirkungen auf die Stabilität und Prosperität der gesamten Region und wirken auf EU-Europa zurück. Wie weiter in der Migrationspolitik, welche (gemeinsamen) Antworten gibt es auf Flucht, Asyl und Migration? Wie attraktiv sind die EU und ihre Regelwerke für die sechs Länder der Region? Ist die Erweiterung eine Strategie, die Europas Selbstbehauptung in der globalen Arena stützen kann? Ist die EU-Integration für die Region nur eine Option unter mehreren? Wie wirken sich der Brexit und die Trump-Regierung auf das europäische Projekt aus?

 

Über diese und weitere Fragen wollen mit dem Botschafter der Republik Serbien in Berlin, S.E. Dr. Dušan Crnogorčević (in englischer Sprache, mit Übersetzung) und dem Experten Dr. Bert Hoppe von der Friedrich-Ebert-Stiftung in den Austausch gehen und sie mit Dir/Ihnen diskutieren.

 

Mittwoch, den 22. Februar 2017 um 19 Uhr

in der GALERIE des August Bebel Instituts, Müllerstr. 163, 13353 Berlin (U-Bf. Wedding)

Die Veranstaltung findet im Rahmen der Sitzung des Fachausschusses I statt.

 

Fraktion im Dialog: Eine neue Cannabispolitik ist nötig!

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses lädt im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Fraktion im Dialog" am 23. Februar 2017 zum Thema „Eine neue Cannabispolitik ist nötig! Eckpunkte einer neuen Drogenpolitik in Berlin" ein.

23. Februar 2017, 11 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 311

 

Nähere Informationen im Einladungsflyer.

 

August Bebel Institut: „A New Political Revolution Is Coming" – Geschichte und Gegenwart linker US-Amerikaner in Berlin

Eine große Zahl von US-Bürger*innen lebte und wirkte im 20. Jahrhundert in Berlin. Viele von ihnen setzten sich für Vielfalt,  Bürger*innenrechte und soziale Gerechtigkeit ein. Einige dieser politisch und kulturell interessanten Menschen werden im Stadtführer „Amerikaner in Berlin" vorgestellt. Was macht die US-Linke in Zeiten eines Präsidenten Trump? Was bedeutet das für ihre Vertreter*innen in Berlin?

Mit: Ingo Juchler (Politologe und Autor)

Donnerstag, 16. Februar 2017, 19 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

August Bebel Institut: Genossenschaften als Solidarisches Wirtschaften

Seit vielen Generationen organisieren sich Menschen nach dem Motto „Gemeinsam mehr erreichen" und gründen Genossenschaften. Diese wirtschaften zum Nutzen der Mitglieder, nicht für den Profit. Das Seminar möchte eine Einführung in die Praxis genossenschaftlichen Wirtschaftens geben, die Besonderheiten dieser demokratischen Rechtsform vorstellen, sowie Probleme und Lösungsmöglichkeiten diskutieren.

Leitung: Elisabeth Voß (Betriebswirtin und Publizistin, 
Schwerpunkt Solidarische Ökonomien, NETZ für Selbstverwaltung und Kooperation Berlin-Brandenburg e.V.)


Beitrag 10 Euro inkl. Verpflegung
Samstag, 11. März 2017, 10–17 Uhr
Anmeldung bis 3. März unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

Freundeskreis Willy-Brandt-Haus e.V.: Künstlern auf der Spur – Portraits 1968-2008 von Angelika Platen vom 26. Januar bis 26. Februar 2017

Angelika Platen porträtiert seit einem halben Jahrhundert Künstler. Das Abenteuer begann in den sechziger Jahren auf den ersten Kunstmessen und der vierten Kasseler documenta, 1968. Ihre Porträts verdichten sich zu einem Panorama der zeitgenössischen Kunstszene. Sie fotografierte Man Ray und Andy Warhol, Joseph Beuys und Christo morgens um fünf Uhr beim Aufbau seines steil empor ragenden documenta-Ballons, Blinky Palermo und Hanne Darboven im Dialog mit ihrem Werk. Henry Moore posierte 1968 neben seiner Skulptur vor Mies van der Rohes neu eröffneter Nationalgalerie in Berlin. Sigmar Polke nahm Anlauf für einen Luftsprung. Gerhard Richter und Angelika Platen fotografierten sich wechselseitig im Atelier des Künstlers.
Und sie nimmt Kontakt auf mit einer neuen Generation von Künstlern im Aufbruch und auf der Höhe ihres Erfolgs: Christian Boltanski, Anton Corbijn, Jeff Koons, Julian Rosefeldt u.v.m.

Die Ausstellung wurde kuratiert von Gisela Kayser und Angelika Platen.

Ausstellung vom 26. Januar bis 26. Februar 2017

 

Die Fotoausstellungen im Willy-Brandt-Haus Berlin Prenzlauer Berg – Fotografien 1969-1980 von Bernd Heyden und Berlinische Fragmente – Fotografien von Rainer König sind noch bis zum 15. Januar 2017 zu sehen.

Willy-Brandt-Haus, Stresemannstraße 29, 10963 Berlin
Eintritt frei | Ausweis erforderlich

 

Termine

Unsere Webseiten verwenden Cookies zur Verbesserung der Bedienung und des Angebots sowie zur Auswertung von Webseitenbesuchen. Einzelheiten über die von uns eingesetzten Cookies und die Möglichkeit diese abzulehnen, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.