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Einigung bei Berliner Hochschulverträgen

 

Die Hochschulvertragsverhandlungen 2018-2022 zwischen den elf Berliner staatlichen Hochschulen und der zuständigen Senatsverwaltung sind abgeschlossen. Darüber informierte heute der Regierende Bürgermeister und zuständige Senator für Wissenschaft und Forschung, Michael Müller.

Unter anderem sieht die erzielte Einigung eine jährliche Erhöhung der finanziellen Zuschüsse um 3,5 Prozent vor. Darüber hinaus soll die gleiche Steigerung ab 2019 erstmals auch für die investiven Zuschüsse gelten.

Dazu Michael Müller: „Innerhalb von nur zwei Monaten ist es uns in einem gemeinsamen Kraftakt gelungen, die umfangreichsten Verträge und die größten Investitionen in der Geschichte der Berliner Hochschulen zu vereinbaren. Damit setzen wir ein klares Zeichen: Unsere Hochschulen sind das Rückgrat Berlins, die Wissenschaft und Forschung seine Zukunft. Für die konstruktive Zusammenarbeit danke ich allen Beteiligten und werde nun im Senat und Parlament für die Hochschulverträge um Zustimmung werben.“

Zu der Einigung zählen außerdem ein umfangreicher Aufwuchs für die Lehrkräftebildung, Verbesserungen bei Beschäftigungsbedingungen sowie Vergütungserhöhungen für Lehrbeauftragte. Die Fachhochschulen werden mit der Finanzierung von zusätzlichen Stellen im Mittelbau gestärkt, die Universitäten erhalten einen Innovationsfonds für die Unterstützung des Verbundantrags im Exzellenzstrategie-Wettbewerb und in die Digitalisierung der Hochschulen sollen zusätzlich 28 Mio. € fließen.

Weitere Informationen sowie das Eckpunktepapier gibt es unter diesem Link.

 

 

Bundesratsinitiative zum Verkaufsstopp der bei der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben gelisteten Immobilien zum Höchstpreis

Iris Spranger
 

Die Regierungsfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus haben einen Antrag eingebracht, der einen Verkaufsstopp bei der BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) zum Höchstpreis über eine Bundesratsinitiative erwirken soll. Die BImA  ist für die vom Bund übertragenen Grundstücke verantwortlich. Iris Spranger, MdA, dazu: „Durch die Bundesratsinitiative soll die Liegenschaftspolitik des Bundes neu justiert werden, zu Gunsten einer sozialen Wohnraumversorgung besonders in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt, um ihrer jetzt bereits bestehenden Aufgabe „Wohnraumfürsorge des Bundes“ nachzukommen. Um diese Änderung umzusetzen muss aber die Bundeshaushaltsordnung geändert werden, die zu einer wirtschaftlichen Veräußerung verpflichtet.“

Die BIma soll des Weiteren den Kommunen grundsätzlich ein Vorkaufsrecht einräumen, um somit eine bessere wohnungspolitische Steuerung zu haben. Der Käufer soll hierbei verpflichtet werden, im überwiegenden Teil geförderten Wohnraum zu schaffen und dauerhaft zu erhalten, wenn er die Immobilie zum Ertragswert erwerben kann. Für sich in Förderprogrammen befindliche Immobilien soll beim Erwerb durch die Kommune eine deutliche Preisreduzierung, auch unterhalb des Ertragswertes, erfolgen.

„Als Bau- und Mietenpolitische Sprecherin stehe ich voll hinter diesem Antrag, der auf Initiative der SPD-Fraktion formuliert wurde. Gerade wir in Berlin, in einer wachsenden Stadt mit jährlich circa 50.000 Neuberlinerinnen und -berlinern brauchen dringend Wohnraum, der auch bezahlbar ist. Ich hoffe, dass sich viele Bundesländer dieser Initiative anschließen, denn auch  Ballungsgebiete und andere Großstädte haben ähnliche Probleme mit dem Wohnungsbestand“, so Iris Spranger weiter. Link zum Antrag (Drucksache 18/0237 (PDF-Dokument))

 

Michael Müller stellte Gründungsbeauftragten zur Etablierung des Instituts für Islamische Theologie an der HU vor

An der Humboldt-Universität entsteht Berlins erstes Institut für Islamische Theologie. Der Regierender Bürgermeister von Berlin und Senator für Wissenschaft und Forschung, Michael Müller, stellte gestern  gemeinsam mit der Präsidentin der HU Sabine Kunst den Gründungsbeauftragten und Historiker Michael Borgolte vor. „Mit Michael Borgolte haben wir einen hervorragenden Gründungsbeauftragten gewinnen können. Der Aufbau des Instituts für Islamische Theologie hat für uns eine hohe Priorität. Dazu haben wir uns im Koalitionsvertrag klar bekannt und ich freue mich sehr, dass wir diesem Ziel heute einen großen Schritt näher kommen“, so Michael Müller.

Mehr dazu unter diesem Link.

 

SPD Lichtenberg stellt Kevin Hönicke als Bundestagskandidaten auf

Kevin Hönicke

© SPD, hönicke.berlin

 

Die SPD Lichtenberg hat am 25. März 2017 mit großer Mehrheit Kevin Hönicke zu ihrem Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 086 Berlin-Lichtenberg gewählt. Kevin Hönicke erhielt gegen zwei Mitbewerber 37 von 50 Stimmen der anwesenden Delegierten. Seit 2011 ist Kevin Hönicke Bezirksverordneter in Lichtenberg und seit 2016 Vorsitzender der Lichtenberger SPD-Fraktion.

 

Thorsten Karge von der SPD Reinickendorf zum Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 gewählt

 

Thorsten Karge ist am 21. März 2017 von der Wahlkreiskonferenz der SPD Reinickendorf zum Kandidaten für die Bundestagswahl im September gewählt worden. Von den 73 anwesenden Kreisvertretern votierten 42 für den 52jährigen. Thorsten Karge war von 2011 bis 2016 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und beschäftigte sich dort vor allem mit Themen der Inneren Sicherheit sowie mit Fragen von Wirtschaft und Forschung.

 

Bundesprogramm Sprach-Kitas 2017 weiter ausgebaut

Swen Schulz 2013 q
 

2017 wird das erfolgreiche Bundesprogramm Sprach-Kitas weiter ausgebaut. Darauf weist der Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz hin. Mit der Anhebung der Mittel kann die Zahl der rund 3.500 Sprach-Kitas bundesweit auf 7.000 verdoppelt werden. In Berlin allein sind es dann 277 Kitas, die an dem Programm teilnehmen und mit insgesamt mit guten 32 Mio. Euro gefördert werden.

„Sprache ist ein wichtiger Schlüssel. Durch sie erschließen wir uns die Welt, treten mit Menschen in Kontakt und eignen uns Wissen an. Studien haben in den letzten Jahren gezeigt, dass sprachliche Kompetenzen einen erheblichen Einfluss auf den weiteren Bildungsweg und den Einstieg ins Erwerbsleben haben. Das gilt natürlich besonders für Kinder aus bildungsbenachteiligten Familien oder Familien mit Migrationshintergrund“, so der Bildungspolitiker und Haushaltsexperte Swen Schulz.

Das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ richtet sich an Kitas, die von einem überdurchschnittlich hohen Anteil von Kindern mit besonderem sprachlichem Förderbedarf besucht werden. Dabei baut es auf den erfolgreichen Ansätzen des Programms „Schwerpunkt-Kitas Sprache und Integration (2011-2015)“ auf. Schwerpunkte des Bundesprogramms „Sprach-Kitas“ sind neben der sprachlichen Bildung die inklusive Pädagogik sowie die Zusammenarbeit mit Familien.

 

Verbesserungen beim Schutz gegen Wohnungseinbrüche

Eva Högl
 

Der Einbruch in die eigenen vier Wände stellt für die Opfer eine enorme Belastung dar. Er beeinträchtigt das Sicherheitsgefühl nachhaltig. Viele Wohnungseinbrüche können durch präventive Maßnahmen verhindert werden.

Dazu Eva Högl, MdB und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Die SPD-Bundestagsfraktion hat daher mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau ein Programm entwickelt, mit dem Maßnahmen zum Schutz gegen Wohnungseinbrüche finanziell unterstützt werden, beispielsweise der Einbau einbruchhemmender Haus- und Wohnungseingangstüren. Für 2017 stehen hierfür 50 Mio. Euro zur Verfügung.“

Es sei sehr wichtig, dass alle Menschen sich und ihre Wohnungen oder Häuser schützen können, und zwar unabhängig davon, ob sie reich sind oder nicht, so Eva Högl. Deswegen habe sich die SPD-Bundestagsfraktion mit Erfolg dafür eingesetzt, die Förderkonditionen des Präventionsprogramms deutlich zu verbessern. Zuschüsse können nun bereits ab einer Investition von 500 Euro beantragt werden. Geplant ist zudem, die Zuschusshöhe bei Investitionssummen zwischen 500 und 1.000 Euro auf 20 Prozent anzuheben. „Das sind wichtige Schritte für eine flächendeckende Sicherung von Wohnungen und gute Nachrichten vor allem für Mieterinnen und Mieter“, so Eva Högl abschließend.

 

Aktuelle Stellenausschreibungen des SPD-Landesverbandes

Der SPD-Landesverband Berlin sucht im Zeitraum von April bis September für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf zur Verstärkung im Team Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und bietet auch in diesem Jahr wieder Plätze für studienbegleitende Praktika an. Details dazu gibt es in den Stellenausschreibungen:

Ausschreibung Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für den Bundestagswahlkampf (PDF-Dokument, 55.2 KB)

Ausschreibung Studentisches Praktikum 2017 (PDF-Dokument, 43.2 KB)

 

Stellenausschreibung für den Bundestagswahlkampf in Treptow-Köpenick

Die SPD Treptow-Köpenick hat für den Bundestagswahlkampf zwei Stellen als Nebentätigkeit ausgeschrieben. Weitere Informationen dazu gibt es hier (PDF-Dokument, 91 KB).

 

Seniorenwahl 2017 - jetzt wählen gehen

Senioren am Computer

© colourbox

 

Noch bis zum 31. März 2017 finden in Berlin die Wahlen zu den Seniorenvertretungen in den Bezirken statt: Fast 900.000 Berlinerinnen und Berliner ab 60 Jahre sind dazu aufgerufen, ihre Vertreterinnen und Vertreter zu wählen. Auch viele sozialdemokratische Kandidatinnen und Kandidaten werden sich zur Wahl stellen. Weitere Informationen unter: www.ü60.berlin und in der Berliner Stimme.

 

30. März: Dialog mit Russland: Chancen und Herausforderungen heutiger Zeit

Die Beziehungen zwischen Deutschland, der EU und Russland erleben seit Beginn der Ukraine-Krise Anfang 2014 schwierige Zeiten. Der Austausch wurde erheblich reduziert. Die EU und Russland haben gegenseitige Sanktionen verhängt. In politisch schweren Zeiten ist es umso wichtiger, den Dialog nicht abzubrechen, sondern umgekehrt, aufrechtzuerhalten und nach Wegen aus der Sackgasse zu suchen.

Wir sprechen mit Herrn Martin Hoffmann, dem geschäftsführenden Vorstandsmitglied des Deutsch-Russischen Forum e.V. und Geschäftsführer des Petersburger Dialog e.V., Herrn Franz Thönnes, MdB, stellv. Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses und Berichterstatter für Russland sowie Herrn Dmitri Geidel - Wahlkreiskandidat für die Bundestagswahl 2017 der SPD in Marzahn-Hellersdorf, Berlin.

Der Fachausschuss I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung der Berliner SPD lädt ein:

Donnerstag, den 30. März 2017 um 18:30 Uhr

Russisches Haus der Wissenschaft und Kultur, Friedrichstr. 176-179, 10117 Berlin, 6. Etage

Weitere Informationen gibt es hier.

 

31. März: August Bebel Institut: Verlassen, Vergessen – ohne Zukunft? Finissage

Romantik und Idylle in der Großstadt –
 wie passt das zusammen? Ein gemeinsamer Rückblick auf die Ausstellung der verlassenen Orte in Berlin.

Geschlossene Schwimmbäder, verlassene Fabrikhallen, Bahnhöfe, an denen kein Zug mehr hält. Berlin hat viele solche Orte, die oft ein besonderes Flair ausstrahlen. Sie passen so gar nicht in die wachsende und sich ständig erneuernde Metropole Berlin. Daria B. hat schon einige Ausstellungen ihrer Fotos in Deutschland gehabt. Sie liebt solche verlassenen Orte. Sie geben ihr innere Ruhe für die Seele und Gelegenheit, der hektischen Welt zu entfliehen. Sie sucht verlassene Orte auf und fotografiert sie, auch um die Vergangenheit von historischen Gemäuern zu erfahren und den alten Spuren, von dem was einmal war, zu folgen und sie wieder ans „Licht zu bringen“.

Freitag,  31. März 2017, 19 Uhr

Verlassen, Vergessen – ohne Zukunft? Finissage

Mit: Daria B.

 

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

31. März/1. April: Fachkonferenz der Bundes-SGK „Digitale Agenda in den Kommunen. Infrastruktur für morgen – heute gestalten!“

Am 31. März/1. April 2017 veranstaltet die Bundes-SGK die Fachkonferenz „Digitale Agenda in den Kommunen. Infrastruktur für morgen – heute gestalten!“ in Leipzig. Diese Fachkonferenz richtet sich insbesondere an ehren- und hauptamtliche Kommunalpolitiker/innen und an Vertreter/innen aus Wirtschaft und Wissenschaft. Sie bietet eine Diskussionsplattform über wichtige Aspekte für eine digitale kommunale Agenda. Zentrale Themen sind:

       Open Data
       Smart Cities
       Smarte Regionen – Digitalisierung im ländlichen Raum
       Intelligente Mobilität
       Schutz kritischer Infrastrukturen
       Smart Meter und Smart Grids – Digitalisierung der Energiewende
       Infrastrukturfinanzierung
       Breitbandausbau

 

Hauptredner der Fachkonferenz ist Martin Dulig, stellv. Ministerpräsident des Freistaates Sachsen. Dabei sind auch Michael Ebling (OB Mainz), Burkhard Jung (OB Leipzig), Stefan Kapferer (Hauptgeschäftsführer des BDEW), Christoph Unger (Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe) und viele andere. Informationen zum Programm sowie organisatorische Hinweise finden sich unter hier. Eine Anmeldung ist online möglich unter: https://www.bundes-sgk.de/anmeldung.

 

3. April: ASJ Berlin lädt zur Lesung „Verjagt aus Amt und Würden – Vom Naziregime 1933 verfolgte Richter des Preußischen Oberverwaltungsgerichts“

Die Verfolgung als jüdisch oder politisch unzuverlässig geltender Richter in der NS-Zeit machte auch vor den Toren des Preußischen Oberverwaltungsgerichts in Berlin nicht halt. 14 von ihnen – davon 5 Sozialdemokraten – wurden entlassen, auf provinziale Regierungsratsstellen oder in den Ruhestand versetzt.

Unter Auswertung einer Vielzahl von Akten und privater Dokumente werden die Einzelschicksale nicht nur der Betroffenen nachgezeichnet, sondern auch die Akteure benannt, die in Gerichtsleitung und Innenministerium die Ausgrenzung vollzogen. Betroffen waren unterschiedlichste Persönlichkeiten, unter ihnen auch der Sozialdemokrat und Vorsitzende des Republikanischen Richterbundes Wilhelm Kroner, Herausgeber der Zeitschrift „Die Justiz“.

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) lädt zu einer Lesung aus „Verjagt aus Amt und Würden - Vom Naziregime 1933 verfolgte Richter des Preußischen Oberverwaltungsgerichts."

3. April 2017, 19 Uhr

Galerie des August-Bebel-Instituts
Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Weitere Informationen unter diesem Link.

 

4. April: Brauchen wir eine neue grundlegende Gerechtigkeitsdiskussion? Was kann und muss die SPD hierzu beitragen?

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) des SPD Kreises Reinickendorf lädt gemeinsam mit weiteren AfA Kreisverbänden und SPD Abteilungen zu einer öffentlich Diskussion ein zum Thema:  

Brauchen wir eine neue grundlegende Gerechtigkeitsdiskussion? Was kann und muss die SPD hierzu beitragen?

mit Frank Bsirkse, Bundesvorsitzender von ver.di, und Cansel Kiziltepe, MdB (SPD)

am Dienstag, 04. April 2017, 19:00 Uhr
im BVV-Saal, Rathaus Reinickendorf, Eichborndamm 215, 13437 Berlin

Weitere Informationen und Details gibt es in der Einladung (PDF-Dokument, 116.5 KB).

 

5. April: Soziale Arbeitsmarktpolitik im globalen und digitalen Zeitalter

Seit der Agenda 2010 hat sich die Lage am Arbeitsmarkt verbessert, doch nicht für alle: Denn prekäre Beschäftigung und Ungleichheit haben in Deutschland zugenommen. Chancen für den sozialen Aufstieg mindern sich und neue Abstiegsängste dringen bis in die Mittelschicht unserer Gesellschaft vor. Immer mehr Menschen fühlen sich trotz Arbeit abgehängt. Die SPD muss die Auswirkungen der Agenda 2010 analysieren und auf Fehler reagieren, das machte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz klar. Wie soll die künftige Arbeitsmarktpolitik aussehen? Alle sind herzlich eingeladen, mit der SPD Steglitz-Zehlendorf, und unseren Gästen mitzudiskutieren:

Cansel Kiziltepe, MdB
SPD-Bundestagsabgeordnete

Bernd Becking
Vorsitzender der Geschäftsführung der Bundesagentur für Arbeit Berlin-Brandenburg

Christian Hoßbach
Stellvertretender Vorsitzender des DGB Berlin-Brandenburg

Schlusswort: Dr. Ute Finckh-Krämer, MdB
SPD-Bundestagsabgeordnete in Steglitz-Zehlendorf

Moderation: Carsten Schwäbe

Mittwoch, 5. April 2017, 19 Uhr
Rathaus Steglitz – Raum 301 (ehemaliger BVV-Saal), Schloßstraße 37, 12163 Berlin

 

5. April: Das Kulturforum blickt hinter die Kulissen des HAU - schnell Karten reservieren

Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie lädt an seinem Jour fixe am 5. April um 17.30 Uhr ein zu einem Blick hinter die Kulissen des HAU, des „Hebbel am Ufer“.  Nach einem Gespräch mit Intendantin Annemie Vanackere geht es zur Aufführung von Jérôme Bels „Gala“. Bis einschließlich 1. April stehen 20 Karten zu Preisen zwischen 13,20 und 22 Euro zur Verfügung. Wir bitten um schnelle Kartenreservierung an der Kasse des HAU mit dem Stichwort „Kulturforum der Sozialdemokratie“ (siehe unten) und gleichzeitige Anmeldung unter http://spd.berlin/hau .

Demokratisiertes / Demokratisches Theater

Das HAU bietet in seinen drei Häusern Theater, Tanz-Performance oder experimentelle Konzerte. Wie lassen sich die unterschiedlichen Möglichkeiten dieses einzigartigen Apparats – des Theaters – mit seinen Codes, Orten, Genres und Fachleuten nutzen, um die Grenzen des Darstellbaren zu erweitern? Und wie lässt sich dieser Apparat demokratisieren, so dass jeder mit einer Neigung zu Tanz, Gesang und darstellender Kunst Zugang zu ihm hat? Im HAU - Hebbel am Ufer – lässt sich das am 5. April miterleben - in Jérôme Bels „Gala“.  In dieser kollektiven Kunstform treffen professionelle Tänzer*innen auf Amateur*innen mit unterschiedlichem Hintergrund. Es geht nicht darum, die jeweiligen Darbietungen zu beurteilen; vielmehr zeigt sich hier, wie das spezifische kulturelle Repertoire der einzelnen Beteiligten ihr Verlangen nach dem ganz Anderen prägt, das der Tanz verkörpert – nach Freude, Perfektion, Verwandlung und politischer Haltung.

Das Kulturforum lädt ein zu einem Rundgang durch das HAU 2. Treffpunkt ist am 5. April um 17.30 Uhr vor dem HAU2, Hallesches Ufer 32 / 10963 Berlin.

Um 18 Uhr steht Intendantin Annemie Vanackere zum Gespräch zur Verfügung. Um 18.45 Uhr geht es hinüber zur Vorstellung im HAU1, Stresemannstr. 29,  10963 Berlin,

20 Karten sind bis einschließlich Sonnabend, den 1.4. geblockt, die Karten können bis dahin unter dem Stichwort „Kulturforum der Sozialdemokratie“ an der VVK-Kasse im HAU2, Hallesches Ufer 32, 15:00-19:00 abgeholt werden oder zu den selben Zeiten unter 030-25900427 telefonisch mit Kreditkarte bezahlt und dann am Abend abgeholt werden. Ermäßigungsberechtigte bringen bitte bei Abholung den Nachweis mit.

Bitte meldet zugleich Eure Teilnahme auch beim Kulturforum unter http://spd.berlin/hau an, damit wir den Abend planen können.

 

6. April: August Bebel Institut: Klassenkampf im Klassenzimmer! Was in der Schule diskutiert werden darf – und was nicht

Demokratie erfordert Meinungsvielfalt, Toleranz. Aber wie weit darf die Toleranz in der Schule gehen? Welche Formulierungen und Begriffe müssen geduldet werden, welche nicht? Ein Thema, das in Zeiten populistischer Bewegungen und „alternativer Wahrheiten“ eine ungebrochene Brisanz besitzt. Der frühere Lehrer Helmut Frohn berichtet, wie nach einem Besuch des US-Präsidenten Nixon 1969 mit kritischen Meinungen in (West-)Berlin umgegangen wurde. Wie ist es heute und welche Haltung hat der Berliner Senat?

Mit: Helmut Frohn (Lehrer a.D.), Mark Rackles (Staatssekretär für Bildung) und Heike Hoffmann (Sprecherin der Jusos Charlottenburg-Wilmersdorf)
Moderation: Marc Schulte (Lehrer, Stadtrat a.D.)

Donnerstag,  6. April 2017, 19–21 Uhr
Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

13. April: August Bebel Institut: Ausgestellter Kolonialismus – Was wir aus der Ausstellung des Deutschen Historischen Museums lernen können

Die aktuelle Ausstellung des DHM über den Deutschen Kolonialismus ist verdienstvoll. Selten wurde das Thema so umfassend dargestellt. Sie wird aber auch kritisch diskutiert. Dominiert zu sehr der europäische Blick? Wurde zu wenig mit Initiativen kooperiert? Trägt die Ausstellung dazu bei, angesichts der negativen Vergangenheit die Gegenwart in besserem Licht dastehen zu lassen? Wie sollte über Kolonialgeschichte verhandelt werden?

Mit: Joshua Kwesi Aikens (Politologe, Uni Bielefeld)

Beitrag: 2 €

Donnerstag, 13. April 2017, 19–21 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

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Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an rowena.paeche@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd.berlin.

 

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