Beschlüsse des Fachausschusses

Beschlüsse des Fachausschusses

Der Fachausschuss Mobilität hat am 05.07.2017 drei Anträge für den nächsten Landesparteitag beschlossen: Abbiegende LKW (PDF-Dokument, 36.6 KB), Freiwilligendienste (PDF-Dokument, 36.6 KB), XXL-Busse (PDF-Dokument, 36.8 KB).

 

Der Fachausschuss hat am 25.01.2017 einen Beschluss zum Schienenverkehr zwischen Berlin und Brandenburg gefasst. Der Beschluss (PDF-Dokument, 361.4 KB)und die Anlage (PDF-Dokument, 744.1 KB).

 

Der Fachausschuss Mobilität  hat am 7. September 2016 den Antrag "Weiterentwicklung der Umweltzone zur Einhaltung der NOx – Grenzwerte ,Blaue Plakette' für Umweltzonen" (PDF-Dokument, 175.7 KB) beschlossen, der auf dem Landesparteitag beraten werden soll.

 

Der Fachausschuss Mobilität gehört zu den ErstunterzeichnerInnen des Bündnisses Pro Straßenbahn, das am 5. Juli 2016 einen Forderungskatalog vorgelegt hat. Pressemitteilung "Straßenbahn für ganz Berlin" (PDF-Dokument, 70.1 KB)

 

Positionspapier zur Straßenbahn

 

Beschluss ÖPNV-Finanzierung vom 24.02.2016

 

Konzept zur ÖPNV-Anbindung der Tegel-Nachnutzung:

 

Der Landesparteitag hat am 14. November Beschlüsse zur Stammbahn-Trasse und zur Zuständigkeit für die Bundesfernstraßen gedasst, die auf Anträge des Fachausschusses zurückgingen.

 

Der Fachausschus hat am 7. Oktober Beschlüsse zur Frage der Fahrrad-Schnellwege und zur Abschaffung der Zuständigkeit der Länder für den Betrieb, Bau und die Unterhaltung von Bundesfernstraßen (Auftragsverwaltung) gefasst.

 

In seiner Sitzung vom 16. September 2015 hat der Fachausschuss einen Beschluss zum Erhalt der Stammbahn-Trasse gefasst:

 

In seiner Sitzung am 26.05.2015 hat der Fachausschuss Mobilität ohne Gegenstimmung und Änderungen das Positionspapier des FA-Vorstands beschlossen:

 

Der Fachausschuss hat am 11. Februar einen Vorschlag für das Wahlprogramm 2016  (Teil  Mobilität) beschlossen. .

 

Der Fachausschuss Mobilität der SPD Berlin hat in seiner Sitzung am 11. Februar einstimmig einen Beschluss gefasst, der eingebettet ist in die gemeinsamen Aktivitäten und Forderungen der Landesregierungen und Parlamente von Berlin und Brandenburg und des VBB, zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Eisenbahnverbindungen zwischen Deutschland und Polen.

 

Beschluss des Fachausschusses vom 25. Juni 2014 (vom FA Umwelt am 24. Juni beschlossen):

 

Einstimmiger Beschluss des Fachausschusses vom 5.3.2014:

 

Gemeinsamer Beschluss der Fachausschüsse Mobilität und Umwelt vom 13.11.2013:

 

Der FA Mobilität hat sich am 10. Juni mit dem 16. Bauabschnitt der A 100 vom Dreieck Neukölln zum Treptower Park befasst und folgenden Beschluss verabschiedet:

 

Der FA Mobilität hat am 20.02.2013 einen Antrag zur Reform der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung beschlossen.

 

In seiner Sitzung vom 16. Januar 2013 hat sich der Fachausschuss mit den Zielen im Bundestagswahlkampf befasst und mobilitätspolitische Eckpunkte beschlossen:

 

In seiner Sitzung vom 11. Dezember 2012 hat der Fachausschuss Mobilität zwei Beschlüsse gefasst:


Am 17.10.2012 hat der Fachausschuss beschlossen:

 

 Der Landesparteitag der Berliner SPD hat am 9. Juni 2012 einen Antrag zum Thema "Deutschland braucht dringend eine Korrektur der „Bahn-Reform“ von 1993" (PDF-Dokument, 197.3 KB) beschlossen, der auf einen Beschluss im Fachausschuss zurückgeht

 

Der Fachausschuss Mobilität hat sich im Jahr 2010 mit dem Verkehrskonzept für die Innenstadt befasst und in diesem Zusammenhang auch die Pläne für die Fortführung der Autobahn A 100 von Neukölln zum Treptower Park beraten. Überlegungen dazu und ein Beschluss sind dokumentiert in einem Papier in der Reihe "Fachauschüsse aktuell" (PDF) (PDF-Dokument, 82.3 KB)