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Fachausschuss XI

Mobilität

Fachausschuss Mobilität
 

Der Fachausschuss Mobilität begleitet die SPD bei den Mobilitätsfragen in der Hauptstadtregion Berlin durch Anregungen, Anträge und Aktionen. Mobilität steht dabei für ein Grundbedürfnis aller Menschen, das es sozial, umweltverträglich, effektiv und effizient zu befriedigen gilt.

Berlin wächst und ist dabei regionaler, nationaler und internationaler Verkehrsknotenpunkt zugleich. Daraus ergibt sich ein breites, komplexes Themenspektrum; von steigende Mobilitätskosten über Infrastrukturprobleme, einen funktionsfähigen Hauptstadtflughafen, der Entwicklung des ÖPNV, insbesondere der S-Bahn, bis hin zur Lebens-, Lärm- und Luftqualität in der Stadt. Für den Fachausschuss sind es Anspruch Herausforderung zugleich, die Vielfalt der Themen im Gesamtzusammenhang zu betrachten, um mögliche strukturelle Fehlentwicklungen frühzeitig erkennen und daraus Empfehlungen ableiten zu können.

Bei den Fachausschusssitzungen und in den verschiedenen  temporären Arbeitsgruppen arbeiten regelmäßig zahlreiche ExpertInnen und fachlich Interessierte SPD- und Nicht-SPD-Mitglieder mit.

Vorstand

Gewählt im  2016:

  • Vorsitz: Sybille Uken
  • Stellv. Vorsitzende: Werner Faber, Holger Kölling-Orb, Dr. Jürgen Murach, Roland Schröder
 

Aktuelles und Termine

Termine des Fachausschusses Mobilität

Hier finden Sie die Jahresplanung 2017 des Fachausschusses.

 

Beschlüsse des Fachausschusses

Der Fachausschuss hat am 25.01.2017 einen Beschluss zum Schienenverkehr zwischen Berlin und Brandenburg gefasst. Der Beschluss und die Anlage. Der Fachausschuss Mobilität hat am 7. September 2016 den Antrag "Weiterentwicklung der Umweltzone zur Einhaltung der NOx – Grenzwerte ,Blaue Plakette' für Umweltzonen" beschlossen, der auf dem Landesparteitag beraten werden soll. Der Fachausschuss Mobilität gehört zu den ErstunterzeichnerInnen des Bündnisses Pro Straßenbahn, das am 5. Juli 2016 einen …

 

Fachausschuss Mobilität: Tegel gut anbinden

7. Januar 2016 Der Vorstand des Fachausschusses Mobilität der SPD Berlin hat für die Nachnutzung des Flughafengeländes Tegel ein ÖPNV-Konzept vorgelegt, um eine zukunftsorientierte, bedarfsgerechte Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr für den Standort zu gewährleisten. Dieses Konzept wird als Alternative zum „Masterplan TXL“ von 2013 verstanden. „Mit ca. 5.000 Studien- und 15.000 Arbeitsplätzen sowie Wohnungen für mindestens 6.000 Menschen muss Tegel von vornherein gut mit dem ÖPNV …

 

Beschluss des Landesparteitags

Annahme in der Fassung des Parteitages:

Antrag 127/II/2014
KDV Mitte
Der Landesparteitag möge beschließen:
Der Bundesparteitag möge beschließen:
Keine Elektrofahrzeuge auf Busspuren zulassen
Die SPD spricht sich gegen die Zulassung von batteriegetriebenen Pkws auf Busspuren ebenso aus, wie auch gegen die Gebührenbefreiung in den Parkraumbewirtschaftungsgebieten.
Die SPD-Bundestagsfraktion wird aufgefordert, den entsprechenden Gesetzesentwurf (Elektromobilitätsgesetz EMoG) des Bundesverkehrsministers abzulehnen.

 

 
FA-Aktion zur Verbindung Berlin-Breslau
 

Schnelle Verbindung nach Breslau gefordert

Auf die geplante Einstellung des Eurocity „Wawel“ nach Wroclaw (Breslau) zum Fahrplanwechsel haben am 13. Dezember der Fachausschuss Mobilität und die AG Polen der SPD aufmerksam gemacht. 2016 wird Breslau Kulturhauptstadt, doch der Fernzug dorthin wird noch in diesem Jahr eingestellt. Ein Verlust …

 

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