ASG

 

Zahngesundheit: Viel erreicht – viel zu tun
Berlin, 12. November 2018 – Gute Vorsorge in der zahnärztlichen Versorgung hat in Deutschland zu erheblichen Verbesserungen bei der Zahngesundheit geführt: Deutschland erreicht im internationalen Vergleich Spitzenpositionen bei der Karieserfahrung und der Zahnlosigkeit, so Steffen Koczott, der auf Einladung der ASG Berlin über das Thema „Aktuelle Entwicklungen in der zahnärztlichen Versorgung“ sprach.  Die Entwicklung der letzten 20 Jahre habe dazu geführt, dass über 80 Prozent der Kinder im Alter von 12 Jahren kariesfei seien. Zwar hätten alle sozialen Schichten davon profitiert, ernüchternd sei jedoch zugleich, dass Kinder mit einem niedrigeren sozialen Status weniger gesunde Zähne hätten. Ähnliches zeige sich beim Zahnverlust von Senioren: Auch hier spiele die Zugehörigkeit zu einer sozialen Schicht eine Rolle. Wichtig sei deshalb, dass ein Vorsorgepaket geschnürt werde, so Steffen Koczott, stellvertretender Abteilungsleiter bei der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV), damit alle Menschen in gleicher Weise von präventiven Maßnahmen im Bereich der Zahngesundheit erreicht würden.
Ein weiteres wichtiges Thema im Bereich der Zahngesundheit sei die Vorsorge bei Kleinkindern zur Vermeidung des frühkindlichen Karies, so Koczott. Die KZBV setze sich seit geraumer Zeit für die Einführung von zusätzlichen Früherkennungsuntersuchungen für Kleinkinder unter 30 Monaten ein. Denn schließlich sei das Milchgebiss sehr wichtig für die Anlage des bleibenden Gebisses. Präsentation

 

Aktuelle Meldung

Anträge der ASG Berlin zum Landesparteitag

 

ASG Berlin beschließt Anträge zum Landesparteitag
Berlin, 8. Oktober 2018 – Die ASG Berlin fordert dazu auf, die Höhe der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung auf Versorgungsbezüge zu halbieren. Die volle Verbeitragung von Versorgungsbezügen erlebten Betroffene als ungerecht und gleichzeitig nähre sie den Eindruck, dass Vorsorge bestraft werde, so ein Antrag zum Landesparteitag.
In ihrer heutigen Mitgliederversammlung hat die ASG Berlin drei Anträge zum Landesparteitag der SPD am 16. und 17. November 2018 beschlossen. Ein weiterer Antrag widmet sich einer bundesweiten Lösung zur Finanzierung der Behandlung von Menschen mit unklarem Versichertenstatus. Ziel müsse es sein, dass für jeden Menschen in Deutschland medizinische Versorgung geregelt finanziert werde, damit Jede und Jeder notwendige medizinische Hilfe erhalten könne. Zuletzt stehen die so genannten Individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL) in der Kritik der ASG. Diese müssten deutlich zurückgedrängt werden. Anträge lesen. (PDF-Dokument, 278.6 KB)

 

Franz Knieps, Vorstand BKK-Dachverband e.V., zu Besuch bei de ASG Berlin

 

Franz Knieps - Einschätzungen zur aktuellen Gesetzgebung im Bereich Gesundheit
Berlin, 09. September 2018 - Bei seiner Einschätzung der aktuellen Gesetzgebung im Bereich der Gesundheit hebt Franz Knieps das Personalstärkungsgesetz als besonders wichtige politische Initiative hervor: Die Schaffung neuer Stellen in der Pflege sei notwendig, viel zu lange habe die gemeinsame Selbstverwaltung das Thema vernachlässigt. Der Pflege werde noch immer nicht genügend Respekt entgegengebracht, unbedingt müsse das Verhältnis zwischen ärztlichem und pflegendem Personal auf eine neue Basis gestellt werden. Das Gesetz könne zur Verbesserung der  Situation in der Pflege beitragen, doch werde dies viel Zeit brauchen.
Politisch herausragend sei auch die Rückkehr zur Parität bei der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung, die Union habe sich bei dem Thema eindeutig bewegt. Mit dem GKV-Versicherungsstärkungsgesetz sollen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ab 2019 die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung wieder jeweils hälftig aufbringen. Auch die Senkung der Mindestbeiträge für Selbstständige sei positiv zu beurteilen, diese Maßnahme trage dazu bei, dass die gesetzliche Krankenversicherung auch für kleine und kleinste Selbstständige in allen Altersstufen attraktiv bleibe. In Zukunft müsse die Sozialversicherung aber neue Wege der Finanzierung suchen, denn die Wertschöpfung werde immer weniger auf der Arbeit basieren.
Die Gesetzgebung im Bereich des Gesundheitswesens ist nach Auffassung von Knieps an ihre Grenze geraten: Das Sozialgesetzbuch könne nicht weiter in immer kleinteiligere Regelungen und gesetzliche Normen  ausgedehnt werden. Notwendig sei eine Enquetekommission, die unabhängig vom Alltagsgeschäft im Gesundheitswesen grundlegende Entscheidungen für  eine sinnvolle Weiterentwicklung des Systems treffe.

 

Dr. Jenny de la Torre Castro berichtet der ASG Berlin über Ihre Arbeit mit Obdachlosen

 

Im Gesundheitszentrum der Jenny de la Torre Stiftung finden Obdachlose nicht nur ärztliche Hilfe
Berlin, 13. August 2018 – Die Ursachen von Obdachlosigkeit sind vielfältig, fast immer stehen dabei soziokulturelle, ökonomische, gesundheitliche, rechtliche und psychologische Faktoren in Wechselwirkung miteinander. Sie führen nicht nur zum Verlust der Wohnung, sondern auch das Zuhause gehe verloren, was schwerwiegende körperliche und seelische Folgen haben könne. So Dr. Jenny de la Torre Castro, Ärztin und Gründerin einer Berliner Stiftung, die ausschließlich von Spenden lebt und sich zum Ziel gesetzt hat, Obdachlose ärztlich zu versorgen und möglichst wieder in die Gesellschaft einzugliedern. Ein Team aus angestellten und ehrenamtlichen Augenärzten, Hautärzten, Internisten, Orthopäden, Psychiatern und Psychologen sowie Zahnärzten bietet medizinische Versorgung an. Darüber hinaus erhalten Bedürftige aber auch soziale, psychologische und juristische Betreuung.
Hilfe für Obdachlose sei schwierig, so de la Torre. Viele von ihnen hätten sich aufgegeben. Deshalb sei eine kontinuierliche medizinische Behandlung und eine Gesundung eine große Herausforderung. Allerdings gebe es positive Beispiele. Neben dem Angebot einer medizinischen Betreuung sei besonders wichtig, dass der Staat die Bedingungen für Obdachlose verbessere: So müssten mehr Plätze in Obdachlosenheimen zur Verfügung stehen, die Einrichtungen sollten verpflichtet werden, Sozialarbeiter zu beschäftigen. Zudem müssten Obdachlose grundsätzlich einen kostenlosen Fahrausweis für den öffentlichen Nahverkehr erhalten. Nur so könnten diese Menschen Mobilität erlangen und davor geschützt werden, aufgrund von Schwarzfahrten immer wieder Gefängnisaufenthalte verbüßen zu müssen. Schließlich sollten wieder Krankenstationen für Obdachlose eingerichtet werden, wie dies bereits früher der Fall war.

 

Matthias Kretzler, Seniorberater Gesundheitspolitik bei der Königlich Dänischen Botschaft

 

Aspekte der Krankenhausstrukturreform in Dänemark

Berlin, 11. Juni 2018 – Dänemark steckt mitten in einer umfassenden Reform seines Krankenhausbereichs: Die im Jahr 2004 durchgeführte Gebietsreform des Landes, die darauf ausgerichtet war, den Staat schlanker und effizienter zu machen, habe auch die Möglichkeit eröffnet, im dänischen Gesundheitswesen durchschlagende Veränderungen anzugehen. Dies berichtete Matthias Kretzler, Seniorberater Gesundheitspolitik bei der Königlich Dänischen Botschaft in Berlin. Auf Einladung der Botschaft informierte sich die ASG Berlin über die wesentlichen Aspekte dieser Reform.
Der dänische Staat stelle im Rahmen der Reform Mittel von 5,7 Mrd. Euro in Form eines Qualitätsfonds zur Verfügung, um die sich die Regionen bewerben müssten. Jede Region müsse entscheiden, wie sie die Umstrukturierung umsetzte. So entstünden 16 Spezialkliniken in Dänemark, die mithilfe von hochspezialisierter Medizin, einem hohen Digitalisierungsgrad und einem patientenorientierten Casemanagement zu einer besonders effizienten medizinischen Versorgung mit kurzen Verweildauern im Krankenhaus führen sollen. Bedingungen für die Finanzierung der Projekte seien unter anderem, dass 5 bis 8 Prozent an jährlichen Effizienzsteigerungen in den Kliniken realisiert würden und 20 Prozent der finanziellen Mittel für IT und Logistik zur Verfügung gestellt würden.
Erste Projekte seien inzwischen fertiggestellt, doch müssten in einem nächsten Schritt auch die übrigen Versorgungsbereiche an die Veränderungen angepasst werden, so Kretzler. Präsentation (PDF-Dokument, 2 MB)

 

Robin Rüsenberg, Geschäftsführer dagnä

 

HIV: Klassische Präventionsarbeit weiterhin notwendig
Berlin, 14. Mai 2018 - Die Anstrengungen bei der Aufklärung über HIV sollten nicht nachlassen, betont Robin Rüsenberg, Geschäftsführer der Deutschen Arbeitsgemeinschaft niedergelassener Ärzte in der Versorgung HIV-Infizierter (dagnä). Da es inzwischen gute Behandlungsmöglichkeiten für die Krankheit gebe, habe sich der Schrecken vor HIV weitgehend verloren. Dennoch: Eine Heilung sei nicht absehbar. Deshalb sei die klassische Präventionsarbeit weiterhin notwendig. Ganz vorne ständen dabei die Aufklärung sowie die Verwendung von Kondomen. Jedoch komme der medikamentösen HIV-Prophylaxe inzwischen auch ein wichtiger Stellenwert zu. Bei der sogenannten Prä-Expositionsprophylaxe, kurz PrEP, nähmen gesunde Menschen ein Medikament ein, das die Vermehrung von HIV im Körper verhindert. Die Medikamente müssten jedoch von den Betroffenen bislang selbst finanziert werden. Wichtig sei, dass PrEP die bewährten Präventionsmethoden nicht verdrängen dürfe, sondern diese ergänzen solle.
Im internationalen Vergleich stehe Deutschland bei den von den Vereinten Nationen gesteckten Zielen im Kampf gegen die HIV-Infektion nicht schlecht da, so Rüsenberg. Dennoch stehe man weiterhin vor großen Herausforderungen. So würden HIV-Infizierte etwa weiterhin diskriminiert, es gebe noch immer zu viele Betroffene, die nicht unmittelbar nach Ausbruch der Krankheit therapiert würden (late presenter). Auch gebe es bei HIV einen "demografischen Faktor", der sowohl die Patienten als auch Ärzte betreffe. Darauf müsse sich das Gesundheitssystem einstellen.
Präsentation (PDF-Dokument, 365.7 KB)

 

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Grit Genster bewertet den Koalitionsvertrag aus der Sicht von ver.di

 

"Das Lohnniveau in der Pflege muss angehoben werden" - Grit Genster bewertet den Koalitionsvertrag im Bereich der Pflege
Berlin, 9. April 2018 - Die Arbeitsverdichtung im Bereich der Pflege nimmt erheblich zu. Zwar werde seit dem Jahr 2008 wieder mehr Pflegepersonal eingestellt, doch gebe es viel zu wenig Pflegende für die wachsende Zahl an Pflegebedürftigen. Grit Genster, Bereichsleiterin Gesundheitspolitik bei ver.di, berichtet in der ASG-Mitgliederversammlung, dass viele Pflegekräfte ihre Arbeitszeit reduzierten, weil die Arbeitsbedingungen in der Pflege ernorm belastend seien. So erwarteten 73 Prozent der Pflegekräfte in der Altenpflege, dass sie ihrer Beschäftigung nicht bis zum regulären Eintritt in die Rente nachgehen könnten, in der Gesundheits- und Krankenpflege seien es sogar 77 Prozent. Die Frühberentungsquote im Bereich der Beschäftigten in der Pflege sei sehr hoch.
Der Koalitionsvertrag von Union und SPD stelle die Weichen im Bereich der Pflege grundsätzlich richtig, meint Grit Genster. So plane die neue Bundesregierung Personaluntergrenzen für alle bettenführenden Abteilungen der Krankenhäuser. Dies sei richtig, doch müsse dabei beachtet werden, dass die Neuregelung auch tatsächlich zur Entlastung beitrage. Auch die geplante Refinanzierung der Tarifsteigerungen im Bereich der Pflege sei zu begrüßen, wichtig sei dabei allerdings, dass Einrichtungen auch verpflichtet würden, diese nachzuweisen. Die Schaffung von 8.000 neuen Pflegekräften in der Altenpflege schließlich könne nur ein erster Schritt sein, da man mit dieser Zahl weit hinter dem Bedarf zurückbleibe.
Sehr positiv bewertet Genster, dass die Bezahlung nach Tarif gestärkt werden soll, da das Lohnniveau in der Pflege beschämend niedrig sei. Die Finanzierung müsse dabei so geregelt werden, dass der Eigenanteil der Pflegebedürftigen an den Kosten der Pflege nicht erhöht werden müsse.
Präsentation (PDF-Dokument, 1.5 MB)

 

Aktuelle Meldung

Wahlen bei der ASG Berlin - Boris Velter im Amt des Vorsitzenden bestätigt
Berlin, 12. März 2018 - Die Mitgliederversammlung der ASG Berlin hat turnusgemäß die Wahlen zum Vorstand der Landesarbeitsgemeinschaft durchgeführt. Boris Velter wurde erneut als Vorsitzender der ASG Berlin gewählt. Seine Stellvertreter/innen sind Kai Gudra Mangold, Dr. Annika Lange und Bettina Schulze, Schriftführer ist Ole Laumann.
In seinem Rechenschaftsbericht über die vergangene Wahlperiode betonte Boris Velter, dass die ASG Berlin ihre (Neu-)Mitglieder einbinde, indem sie umfassend beteiligt würden. Das beginne damit, dass die Teilnahme an den ASG-Treffen jedem und jeder offen stehe. Die ASG lebe eine  „Willkommenskultur“, die sich zum Beispiel durch persönliche Vorstellungsrunden zu Beginn von jeder Sitzung ausdrücke. Der weit überwiegende Teil der Teilnehmenden an denTreffen sei Mitglied der SPD. Genauso kämen jedoch auch Menschen, für die das (noch) nicht zutreffe. Diese Offenheit zeichne die ASG Berlin aus und habe dazu beigetragen, dass auch viele Nicht-Mitglieder für die Mitarbeit gewonnwn werden könnten.
Der gesamte Vorstand
Rechenschaftsbericht (PDF-Dokument, 279.3 KB)für die Wahlperiode 2016 - 2018

 

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Dusan Tesic, Geschäftsführer beim Deutschen Hausärzteverband e.V. in Berlin

 

"Die Hausärztliche Versorgung findet Zustimmung bei den Versicherten"
Berlin, 12. Februar 2018 - Fast zehn Prozent der gesetzlich Versicherten nehmen mittlerweile an der Hausarztzentrierten Versorgung (HZV) teil, mit steigender Tendenz, so Dusan Tesic, Geschäftsführer beim Deutschen Hausärzteverband. Bislang seien die Verträge zur HZV vor allem in Bayern und Baden-Württemberg erfolgreich, in anderen Bundesländern sei die Teilnahmequote teilweise gering. Das liegt nach Ansicht von Tesic am Widerstand der Kassenärztlichen Vereinigungen und der gesetzlichen Krankenkassen, die weiterhin die verbindlichen Verträge nach § 73 SGB V ablehnten.
Evaluationen hätten jedoch ergeben, dass Versicherte die Vorteile der in den Hausarztverträgen geregelten medizinischen Versorgung zu schätzen wüßten: So werde die Versorgung über alle Sektoren besser koordiniert, es gebe zusätzliche Angebote im HZV-Programm, die Zusammenarbeit der Ärzte funktioniere besser, schließlich würden sich Hausärzte mehr Zeit für die Pateintinnen und Patienten nehmen.
HZV-Verträge hätten das Potential für eine bessere und wirtschaftliche Behandlungsform als die bisherige Regelversorgung im System der Kassenärztlichen Vereinigungen, unterstreicht Tesic. Trotz anfänglicher Investitionen in die HZV zahle sich diese Art der Versorgung aus: Die verbesserte hausärztliche Versorgung führe am Ende zu Einsparungen und erhöhe so die Wirtschaftlichkeit.
Präsentation (PDF-Dokument, 1.4 MB)

 

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Karin Stötzner, Patientenbeauftragte für Berlin

 

Karin Stötzner -  Ansprechpartnerin für Patientinnen und Patienten
Die Patienten- und Pflegebeauftragte zu Besuch bei der ASG Berlin
Berlin, 8. Januar 2018 - Schon seit 2004 ist Karin Stötzner Patienten- und Pflegebeauftragte für Berlin. Das Amt wurde zeitgleich mit der Patientenbeauftragten auf Bundesebene geschaffen. Stötzners Aufgabe ist es, die Senatorin und die Verwaltung in Berlin zu beraten mit dem Ziel, die Gesundheits- und Sozialpolitik im Sinne der Patientinnen und Patienten zu verbessern.
Patientinnen und Patienten, die nicht allein im Gesundheitswesen zurecht kommen, wenden sich mit einer Vielzahl von Problemen und Beschwerden an die Beauftragte. Sie bietet Orientierung in einem Gesundheitssystem, von dem sie sagt, es besitze stark verfestigte Strukturen. Allzu oft sei nicht klar, wer Verantwortung trage. Hier sei es die Aufgabe der Beauftragten, die rechtlichen Grundlagen zu klären.
Ein besonders wichtiges Thema ist für Stötzner die Durchsetzung von Patientenrechten, hier wünscht sich die Beauftragte eine Beweisumkehr bei Behandlungsfehlern und die Einführung eines Härtefallfonds zur Entschädigung von Patientinnen und Patienten in besonders schwerwiegenden Fällen. Ein besonderes Anliegen ist ihr auch die Barrierefreiheit im Gesundheitswesen – noch immer würden Ärzte nicht ausreichend Auskunft darüber geben.
Für die Zukunft wünscht sich die Patientenbeauftragte vor allem, dass die Grenzen zwischen den Sektoren im Gesundheitswesen abgebaut werden, doch ist sie bislang skeptisch, ob die verantwortlichen Politiker diese Aufgabe auch tatsächlich angehen werden. Weiterhin sollten ihrer Meinung nach kommunale Versorgungszentren eingerichtet werden, in denen die Angebote von Ärzten mit denen der Kommunen verbunden werden.

 

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Prof. Dr. Hans-Jochen Brauns spricht über die Entwicklungen in der Telemedizin

 

Berlin, 13. November 2017 - „Wir werden den Durchbruch der Telemedizin erleben“
Wie das Smartphone, so kennt auch die Telemedizin keine Grenzen: Erhebliche Teile ärztlicher Kompetenz sind künftig grenzüberschreitend verfügbar, deutsche Touristen können sich im Ausland von ihrem Hausarzt untersuchen und behandeln lassen. „Auch andere grenzüberschreitende Leistungen sind denkbar“, so Prof. Dr. Hans-Jochen Brauns, Ehrenvorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Telemedizin bei seinem Vortrag im Rahmen der ASG-Mitgliederversammlung.
Doch hat sich die Telemedizin in Deutschland bisher zögerlich entwickelt. Da die Telemedizin die Arbeitsabläufe und die Organisation der Arztpraxis tiefgreifend verändere, weil auch das Arzt-Patienten-Verhältnis besonders in der Diagnostik eine neue Prägung erhalte, seien viele Ärzte verunsichert und lehnten die neuen Verfahren ab.
Brauns ist überzeugt, dass sich die Telemedizin auf Dauer durchsetzen wird, doch sind seiner Meinung nach noch viele Rahmenbedingungen dafür nicht vorhanden. Grundlegend sei eine flächendeckende Telematikinfrastruktur als Grundlage für die Digitalisierung, zudem müssten die Geräte der verschiedenen Hersteller kompatibel sein. Noch immer gebe es im ärztlichen Berufsrecht das Fernbehandlungsverbot und viele offene Fragen im Haftungsrecht oder beim Datenschutz. Schließlich müsse die Evidenz neuer Behandlungsmethoden im Bereich der Telemedizin nachweisbar sein. Doch weil die Telemedizin es erlaube, unsere Gesundheitsversorgung anders und innovativer zu organisieren, müsste man sich jede neue Leistung ansehen. Bringe sie Vorteile für Patientinnen und Patienten oder für das medizinische Personal, so Brauns, dann sollten wir sie umsetzen.
Präsentation (PDF-Dokument, 452.2 KB)

 

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Die ASG macht Wahlkampf! Seid dabei!

Berlin, 28. August 2017 - Die ASG Berlin wird sich weiter am Bundestagswahlkampf beteiligen und für unsere sozialdemokratischen Positionen zu Gesundheit und Pflege werben. Wir freuen uns auf eure Teilnahme und Unterstützung an unseren ASG-Wahlkampfständen. Für den Wahlkampf haben wir Flyer erarbeitet, die Interessierte auch unter https://asg.spd.de/materialien-zur-bundestagswahl-2017/ abrufen können.
Wir planen ASG-Stände bei zahlreichen Sommerfesten: Mehr Infos (PDF-Dokument, 36.5 KB)

Flyer zu Pflege und Gesundheit
Forderungen im Bereich der Pflege - Flyer (PDF-Dokument, 492.1 KB)
Gute Versorgung - Flyer (PDF-Dokument, 381.1 KB)
Die Bürgerversicherung - Flyer (PDF-Dokument, 373.1 KB)
Pflege - Was wir erreicht haben - Flyer (PDF-Dokument, 349.5 KB)

 

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Kilian Wegner von der Bucerius Law School

 

Zwischen Kooperation und Korruption – Wo verlaufen die Grenzen heilberuflicher Zusammenarbeit?
Berlin, 12. Juni 2017 – Mit dem im Jahr 2015 verabschiedeten Gesetz zur Bekämpfung der Korruption wurden Bestechlichkeit und Bestechung von niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten im Strafbuch verankert und können damit strafrechtlich geahndet werden.
Angehörige eines Heilberufs werden demnach mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft, wenn sie sich bei der Verordnung von Medikamenten oder Hilfsmitteln oder bei der Empfehlung eines anderen Leistungserbringers einen Vorteil für sich oder einen Dritten versprechen lassen oder annehmen. Die Vorschrift dient vor allem auch dem Schutz der Patientinnen und Patienten, die Sicherheit darüber brauchen, dass ihr behandelnder Arzt Entscheidungen ausschließlich aus medizinischen und nicht aus eigenwirtschaftlichen Gründen trifft.
Es sei richtig gewesen, Korruption von niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten im Strafgesetzbuch zu regeln, so Kilian Wegner von der Bucerius Law School. Doch sorge die Regelung für große Unsicherheit bei den unterschiedlichen Heilberufen. Wegner verwies darauf, dass die Zusammenarbeit von unterschiedlichen Leistungserbringern für die medizinische Versorgung von Patientinnen und Patienten vom Gesetzgeber ausdrücklich gewollt sei. Es stelle sich nun die Frage, ob es gewünschte Formen der Kooperation gebe, die aber nicht gesetzlich geregelt seien.
Wegner plädiert für eine Klärung der offenen Fragen. Angehörigen von Heilberufen müsse die Möglichkeit gegeben werden, Sicherheit für die Kooperation mit anderen Leistungserbringern zu erhalten. Dazu müsse es eine zuständige Stelle geben. Präsentation (PDF-Dokument, 640.8 KB)

 

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Silvia Klein und Leif Warming vom Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG)

 

Berlin 8. Mai 2017 - „Grundlagen der Qualitätssicherung – planungsrelevante Qualitätsindikatoren“
Das Gesundheitssystem in Deutschland gewährleistet eine medizinische Versorgung auf hohem Niveau. Der Anspruch ist jedoch, die Qualität der Versorgung im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung stets zu verbessern, um Patientinnen und Patienten die bestmögliche Versorgung zukommen zu lassen und gleichzeitig das Gesundheitssystem effizient und wirtschaftlich zu organisieren.
Die Bundesregierung hat mit dem Krankenhausstrukturgesetz neue Anforderungen an die Qualitätssicherung besonders in der Krankenhausversorgung gestellt. Das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) hat die Aufgabe, zum Beispiel neue Qualitätsindikatoren für die Behandlung im Krankenhaus zu erarbeiten. Dr. Silvia Klein und Leif Warming stellten die Arbeit des IQTIG vor. So berichteten sie, dass Krankenhäuser oder Abteilungen von Krankenhäusern aufgrund der neuen Gesetzeslage geschlossen werden können, wenn die Qualität der Behandlung nicht den Qualitätsanforderungen genügt.

 

 

 

 

Aktuelle Meldung

Dr. med. Günther Jonitz, Präsident der Ärztekammer Berlin

 

Berlin, 10. April 2017 - "Die wichtigste Person  im Gesundheitswesen ist der Patient" - Dr. Günther Jonitz über die Zukunft des Arztberufes
Ärztinnen und Ärzten kommen viele verschiedene Rollen zu: Sie werden als Heiler gesehen, als Detektive, die Symptomen nachspüren, als Partner der Patientinnen und Patienten, aber auch als Gatekeeper, die den Weg zu einer Therapie eröffnen, die unser Gesundheitswesen ermöglicht. Dr. med. Günther Jonitz, Präsident der Ärztekammer Berlin, stellte ein breites Spektrum an Aufgaben dar, das Ärzte erfüllen müssen. 
Die Bedingungen für den Artzberuf hätten sich in den letzten Jahren erheblich verändert, so Jonitz: Zum Einen steige das Durchschnittsalter der Patientinnen und Patienten, Menschen seien immer häufiger von chronischen Krankheiten und Multimorbidität betroffen, gleichzeitig würden die Ansprüche der Patienten steigen. Ärzte seien Teil eines "Fließbandprinzips" in deutschen Gesundheitswesen. Dabei kämen grundlegende Dinge zu kurz: Es sei ein Systemfehler, dass niemand fragen würde, wie es Patientinnen und Patienten gehe. Doch Jonitz ist überzeugt, dass sich das Organisationsprinzips im Gesundheitswesen wandelt, "weg vom autoritär gesteuerten hin zum lernenden System, das sich am Nutzen für den Patienten bemisst".
Jonitz ist überzeugter Vertreter der evidenzbasierten Medizin, doch fehlten im deutschen Gesundheitssystem "Feedback"-Systeme.
Präsentation (PDF-Dokument, 3.1 MB)

 

Dr. Christina Tophoven, Geschäftsführerin der Bundespsychotherapeutenkammer bei der ASG Berlin

 

Berlin, 13.03.2017 - Weiterentwicklung der psychotherapeutischen Versorgung
Der psychotherapeutischen Versorgung in Deutschland kommt laut Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) ein immer wichtigerer Stellenwert in der gesundheitlichen Versorgung zu. Denn rund 30 Prozent der Bundesbevölkerung leiden an psychischen Störungen. Dabei sind Frauen häufiger betroffen als Männer. Zudem besteht ein Zusammenhang zwischen Armut und psychischen Erkrankungen: "Das Risiko psychisch zu erkranken steigt mit prekären Lebensverhältnissen", sagte Dr. Christina Tophoven, Geschäftsführerin der BPtK, bei ihrem Vortrag bei der ASG Berlin.
Die Versorgung psychisch erkrankter Menschen müsse verbessert werden, so Tophoven: So sei beispielsweise die Wartezeit auf ein Erstgespräch viel zu lang, es gebe eine Unterversorgung besonders bei jungen und älteren Männern, Behandlungen würden zudem oft vorzeitig abgebrochen. Trotz der Reformen der vergangenen Jahre müsse die Bedarfsplanung für die psychotherapeutische Versorgung verändert werden, dazu hat die BPtK ein Konzept vorgelegt. Wesentlich dabei sei die richtige Verteilung der psychotherapeutischen Praxen (auf Grundlage einer bundeseinheitlichen Verhältniszahl) sowie die Berücksichtigung der regionalen Bedarfe, so Tophoven. Präsentation (Powerpoint-Präsentation, 2.2 MB)

 

Pressemitteilung

ASG wählt Velter zum Bundesvorsitzenden - Velter: "Armut darf nicht zu Krankheit führen"
Gelsenkirchen, 11. März 2017 - Die ASG-Bundeskonferenz hat Boris Velter mit großer Mehrheit für die nächsten zwei Jahre an ihre Spitze gewählt. Mit ihrem neuen Bundesvorsitzenden will die ASG zum Impulsgeber in der Gesundheitspolitik werden. „Kein Politikfeld ist für mich so wichtig wie Gesundheit und Pflege. Fast jede*r ist betroffen: als Patient*in, Versicherte*r, Angehörige*r oder als Beschäftigte*r.“ Dieser Stellenwert müsse sich auch im politischen Handeln widerspiegeln.
Das wichtigste Ziel der kommenden Jahre ist für Velter eine sozial ausgerichtete Gesundheitspolitik. „Wir können es nicht hinnehmen, dass die Lebenserwartung der Menschen in Deutschland vom Einkommen abhängt“, so Velter. Wichtigster Risikofaktor für Krankheit, Leiden und vorzeitigen Tod sei noch immer Armut. Weiterlesen (PDF-Dokument, 87.8 KB)

 

Aktuelle Meldung

Hartmut Reiners spricht über die Bürgerversicherung

 

Berlin, 13. Februar 2017 - "Soziale Gerechtigkeit am Beispiel der Bürgerversicherung"
Ein duales System aus gesetzlicher und privater Krankenversicherung gibt es in keinem anderen Land Europas. Nach Auffassung von Hartmut Reiners sollte Deutschland jetzt den Mut haben, die Bürgerversicherung in Deutschland einzuführen, um soziale Gerechtigkeit zu schaffen.
Der Gesundheitsexperte diskutierte mit den Mitgliedern der ASG Berlin über die wichtigsten Aspekte einer Bürgerversicherung: Über die Unternehmensform der zukünftigen Krankenkassen, den Leistungskatalog für Versicherte, über ein einheitliches Vergütungssystem, das geschaffen werden muss sowie über Rechtsfragen im Zusammenhang mit den Altersrückstellungen von Beamten, die in die gesetzliche Krankenversicherung integriert werden sollen.
Präsentation (PDF-Dokument, 130 KB)

 

Aktuelle Meldung

Berlin, 9. Januar 2017 - ASG Berlin beschließt Anträge für die ASG-Bundeskonferenz
Tageszeitenbetreuungsangebote können die Versorgung und Förderung von pflegebedürftigen Menschen unterstützen und pflegende Angehörige fühlbar entlasten. Deshalb fordert die ASG Berlin in einem Antrag für die ASG-Bundeskonferenz am 10. und 11. März 2017, für Pflegebedürftige einen Rechtsanspruch auf eine wohnortnahe Tageszeitenbetreuung zu schaffen.
Ein weiterer Antrag beschäftigt sich mit den Terminservicestellen, die mit dem GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (2016) eingeführt wurden. Die Terminservicestellen sollen gesetzlich Versicherten innerhalb von maximal vier Wochen einen Termin bei Fachärzt*innen vermitteln. Die ASG Berlin fordert nun die SPD-Bundestagsfraktion auf, durch eine bundesgesetzliche Regelung sicherzustellen, dass bundesweit einheitlich hohe Standards für alle Terminservicestellen gelten.
Alle Anträge, etwa zur "digitalen Patientenakte", zu "regionalen Psychiatriebudgets" oder zur "Abschaffung des Quartalsbezugs in der ambulanten Vergütung" können hier nachgelesen werden.

Anträge der ASG Berlin zur ASG-Bundeskonferenz am 10. und 11. März 2017:

  • Der ruinöse und krankmachende Wettbewerb zu Lasten der Pflegerinnen und Pfleger im Krankenhaus muss beendet werden (Antrag 1 (PDF-Dokument, 58.5 KB))
  • Quartalsbezug in der ambulanten Vergütung abschaffen! (Antrag 2 (PDF-Dokument, 55.2 KB))
  • Pflegende Angehörige entlasten: Rechtsanspruch auf adäquate Tageszeitenbetreuung einführen! (Antrag 3 (PDF-Dokument, 65.7 KB))
  • Einheitliche Standards für Terminservicestellen bundesweit durchsetzen! (Antrag 4 (PDF-Dokument, 65.6 KB))
  • Einführung der digitalen Patientenakte und Förderung der Digitalisierung im Gesundheitswesen (Antrag 5 (PDF-Dokument, 62.8 KB))
  • Patientenzentriertes Interoperabilitätsregister im Rahmen einer nationalen eHealth-Strategie konsequent weiterentwickeln! (Antrag 6 (PDF-Dokument, 66.6 KB))
  • Stationäre Versorgung an den Bedürfnissen der Patient*innen ausrichten (Antrag (PDF-Dokument, 51 KB))
  • Regionale Psychiatriebudgets unterstützen, psychiatrische Versorgung weiterentwicken (Antrag (PDF-Dokument, 66.2 KB))


 

 

Dirk Engelmann in der Diskussion mit der ASG Berlin

 

"Ich halte das deutsche Gesundheitswesen für innovativ" -
Dirk Engelmann berichtet über Integrierte Versorgung und den Innovationsfonds
Berlin, 9. Januar 2017 - Mit der Einrichtung des Innovationsfonds fördert die Bundesregierung innovative Versorgungsformen, die über die bisherige Regelversorgung hinausgehen. Die Projekte müssen sektorübergreifend ausgerichtet sein, sie müssen umsetzbar sein und das Potenzial besitzen, in die Regelversorgung übernommen zu werden, so Dirk Engelmann, Leiter des Präsidialstabs, Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz, Freie und Hansestadt Hamburg. Schließlich müssen sie verpflichtend evaluiert werden. Für einen Zeitraum von vier Jahren (2016 bis 2019) werden dafür jährlich 300 Mio. Euro aus Mitteln der gesetzlichen Krankenversicherung bereitgestellt. Inzwischen wurden die ersten Projekte zur Versorgung und zur Versorgungsforschung genehmigt.
Die Vorgeschichte des Innovationsfonds ließ Dirk Engelmann heute Revue passieren: Bereits in den 1970er Jahren seien die ersten Forderungen nach einer Integrierten Versorgung laut geworden, damals von Seiten des DGB. Doch erst 25 Jahre später wurde mit der gesetzlichen Umsetzung begonnen, nach und nach wurden vielfältige selektivvertragliche Möglichkeiten geschaffen.
Bislang seien mit der Integrierten Versorgung nur "Insellösungen" entstanden, ein Übergang in die Regelversorgung habe nicht stattgefunden. Zudem seien die Projekte zu wenig sektorübergreifend ausgerichtet gewesen, eine Evaluation noch nicht verbindlich geregelt. Dirk Engelmann setzt Hoffnung in den Innvationsfonds: Das deutsche Gesundheitswesen weise zwar strukturelle Blockaden auf, doch halte er es sehr wohl für innovativ.

 
Die ASG Berlin

Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen

Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) ist eine von elf anerkannten Arbeitsgemeinschaften der SPD. Das Arbeitsfeld der ASG ist die gesamte Gesundheitspolitik. Auf diesem Gebiet nimmt die ASG politische Aufgaben in der SPD und in der Öffentlichkeit wahr. Sie trägt zur gesundheitspolitischen Meinungsbildung in der SPD und in der Gesellschaft bei.
Der ASG gehören besonders diejenigen Mitglieder der SPD an, die in einem Bereich des Gesundheitswesens tätig sind. Wie alle SPD-Arbeitsgemeinschaften sind wir auch offen für die Mitarbeit derjenigen, die nicht Mitglied der SPD sind.

 

Projektgruppen

Die ASG Berlin hat Projektgruppen zu folgenden Themen eingerichtet:

  • Krankenhaus
  • Pflege

 

 

Vorstand für die Wahlperiode 2016-2018

Vorsitzender: Boris Velter
Stv. Vorsitzender: Kai Gudra-Mangold
Stv. Vorsitzende: Dr. Annika Lange
Stv. Vorsitzende: Dr. Susanne Ozegowski
Schriftführer: Ole Laumann


Beisitzerinnen und Beisitzer, u.a.: 
Jeffrey Butler
Lars Düsterhöft
Judith Hülsenbeck
Barbara Scheffer (Geschlechtermedizin)
Sinan Akdeniz
Michael Mussal (Alten – und Hauskrankenpflege)
Moritz Höft (Krankenhaus)
Mechthild Rawert
Robert Paquet
Carsten Glöckner
Silvia Klein
Julia Lange (Klinische Forschung)
Bettina Schulze
Thomas Isenberg
Waltraud Faber
Gerd Miedthank
Susanna Weineck (Öffentlichkeitsarbeit)

Vorstand für die Wahlperiode 2014 - 2016 (PDF-Dokument, 30.6 KB)

 

Info-Material

Info-Material zum Thema Gesundheitswesen
Die ASG hat zum Thema Gesundheitswesen einige Info-Materialien erstellt, die hier zur Verfügung gestellt werden:
Flugblatt "Die Zukunft der Pflege in Berlin gestalten" Berlin (PDF-Dokument, 307.1 KB)(8/2016)
Flugblatt "Die Zukunft der Pflege in Berlin gestalten" Bund (PDF-Dokument, 391.2 KB) (8/2016)
Flugblatt "Für ein gesundes Berlin" Motiv 1 (PDF-Dokument, 242.9 KB) - Motiv 2 (PDF-Dokument, 228.6 KB)Motiv 3 (PDF-Dokument, 249.8 KB) (8/2016)
 

 

 

Mitgliederversammlung der ASG Berlin
(jeden 2. Montag eines Monats)
Nächste Sitzung: Montag, 10. Dezember 2018, 19.00 Uhr
Mehr dazu

 

Kontakt zur ASG Berlin
Facebook:
https://www.facebook.com/asg.fuer.berlin/
email: asg-berlin@gmx.de

Vorstand der ASG Berlin
Mehr dazu

ASG Berlin - Selbstverständnis
Mehr dazu
Flyer der ASG Berlin (PDF-Dokument, 268.3 KB)

Gesundheitspolitik -
Alle Anträge der ASG Berlin

 

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