ASG

Aktuelle Meldung

Philipp Kunze berichtet über die aktuelle Gesetzgebung

 

Was ist der „sozialdemokratische Fingerabdruck“ in der aktuellen Gesundheits- und Pflegepolitik?
Berlin, 12. August 2019 – Die Ziele der Gesundheitspolitik wie Finanzierbarkeit, Qualitätssicherung, solidarische Absicherung und Wachstum stehen in einem ständigen Spannungsfeld. Bei der Mitgliederversammlung der ASG stellte Philipp Kunze, Referent der Vorsitzenden des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), grundsätzliche Überlegungen zu Antworten der SPD auf aktuelle Fragen der Gesundheits- und Pflegepolitik vor.
Mit der Halbzeitbilanz der Großen Koalition auf Bundesebene biete sich die Gelegenheit, sich über die Ziele und das Erreichte im Bereich von Gesundheit und Pflege zu vergewissern, so Philipp Kunze. Als Beispiele zog er das Pflegepersonalstärkungsgesetz, des Terminservice- und Versorgungsgesetz und das Faire-Kassenwahl-Gesetz heran.
In allen genannten Gesetzen finde sich die Handschrift der SPD deutlich wieder. So sei die Herausnahme der Pflegekosten aus dem DRG-System ein großer Erfolg und werde zu besseren Arbeitsbedingungen für die Pflegekräfte führen. Auch das Ziel der SPD, mit den Terminservicestellen einen wichtigen Schritt in Richtung Bürgerversicherung zu gehen, sei mit der Regierungsbeteiligung erreicht worden.
Negativ in der Bilanz zu Buche schlagen die Vorhaben, die zur Schwächung der Selbstverwaltung führen – denn die Sozialpartnerschaft habe für die SPD eine überragende Bedeutung und müsse gestärkt werden.
Resümee des Abends: Die SPD mache gute Regierungspolitik, sei in der öffentlichen Wahrnehmung aber viel zu wenig sichtbar.

 

Aktuelle Meldung

„Erkennbarer Wille, konkrete Ergebnisse zu erzielen“ - Prof. Dr. Matthias von Schwanenflügel berichtet über die Ergebnisse der Konzertierten Aktion Pflege
Berlin, 24. Juni 2019 – Dem Start der Konzertierten Aktion Pflege (KAP) vor einem Jahr waren intensive Sondierungen zwischen Vertretern von CDU/CSU und SPD über notwendige Schritte zur Verbesserung der Pflege vorausgegangen. In den Koalitionsverhandlungen habe man dann die Inhalte der KAP präzisiert, erklärte Prof. Dr. Matthias von Schwanenflügel, Leiter der Abteilung 3 „Demografischer Wandel, Ältere Menschen, Wohlfahrtspflege“ im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bei der Mitgliederversammlung der ASG Berlin. Die KAP sei vom erkennbaren Willen der zuständigen Fachminister und der zuständigen Fachministerin geprägt gewesen, ein konkretes Ergebnis zu erzielen, so von Schwanenflügel.
Die KAP habe aus fünf Arbeitsgruppen (AGs) bestanden. Die Federführung lag beim Bundesministerium für Gesundheit, beteiligt waren zudem das Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Ziel der Arbeitsgruppen sei es gewesen, konkrete Maßnahmen zu erarbeiten, um gut ausgebildete und engagierte Pflegefachkräfte für das neue Berufsfeld zu gewinnen. Dabei habe man alle in der Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege relevanten Akteure, also Bund, Länder, Kommunen, Verbände, usw., beteiligt.
Ergebnisse der AGs sind unter anderem Maßnahmen, mit denen die Zahl der Auszubildenden und ausbildenden Einrichtungen bis 2023 um 10 Prozent gesteigert werden sollen, eine zügige Umsetzung des Personalbemessungsverfahrens für Pflegeeinrichtungen, die Übertragung von mehr Entscheidungsbefugnissen auf Pflegefachkräfte oder die Entlastung der Pflege von Bürokratie. Die AG 5 war mit der Verbesserung der Entlohnungsbedingungen in der Pflege befasst. Sie habe zwei mögliche Wege identifiziert: einen flächendeckenden Tarifvertrag oder die Festsetzung von Mindestlöhnen. Die Wahl des Mittels sei kontrovers diskutiert worden, Mehrheitsposition sei aber die Einführung eines flächendeckenden Tarifvertrags gewesen.
Zum Abschluss der KAP sei zwischen den Beteiligten vereinbart worden, dass man die beschlossenen Vereinbarungen konsequent und zügig umsetzen werde. Den Prozess werde man eng überwachen. Im Jahr 2020 solle es einen Bericht über die Umsetzung geben.
Präsentation (PDF-Dokument, 846.6 KB)

 

Aktuelle Meldung

Dörte Elß, Vorstand Verbraucherzentrale Berlin e.V. in der Diskussion mit der ASG Berlin

 

„Wir sind niemandem verpflichtet“ – Die Verbraucherzentrale berät unabhängig und individuell
Berlin, 13. Mai 2019 - Die Patientenberatung ist nur ein Bereich in dem breiten Angebotsspektrum der Verbraucherzentrale Berlin. Wichtigstes Ziel der Institution ist es, die Position und die Rechte von Verbraucherinnen und  Verbrauchern zu stärken und sie über ihre gesetzlichen Rechte zu informieren und außergerichtlich zu vertreten. So auch im Bereich der Patientenrechte.
„Am liebsten leisten wir Hilfe zur Selbsthilfe“, so Dörte Elß, Vorstand der Verbraucherzentrale Berlin e.V. Im Gesundheitsbereich hat die Verbraucherzentrale in den letzten Jahren verschiedene Projekte aufgesetzt, um Hilfesuchende umfassend informieren zu können: Ein Beispiel dafür ist das Projekt „IGeL-Ärger“, bei dem über den Nutzen von Individuellen Gesundheitsleistungen aufgeklärt werden soll. Sogenannte IGeL-Leistungen werden nicht von der gesetzlichen Krankenversicherung erstattet, da sie nicht als medizinisch notwendig oder sinnvoll angesehen werden. Andere Beispiele sind die Projekte „Kostenfalle Zahn“ oder das Projekt „Grauer Pflegemarkt“, bei dem besonders die 24-Stunden-Betreuung oder Pflege im Haushalt der Pflegebedürftigen durch zumeist osteuropäische Betreuungskräfte untersucht wird. Verbraucher müssten über die rechtlichen Risiken der unterschiedlichen Beschäftigungsmodelle in diesem Bereich informiert werden, so Elß. Als besonders problematisch im Bereich der Pflege erweise sich das komplizierte Dreieck von Pflegebedürftigen, Pflegediensten und Pflegekassen.
Zum Abschluss eines jeden Projektes erstellt die Verbraucherzentrale verbraucherpolitische Forderungen an den Gesetzgeber. Besonders detaillierte Forderungen erhebt sie zum Beispiel aus dem Projekt „Marktprüfung ambulante Pflegeverträge“. Wer übrigens seinen ambulanten Pflegevertrag prüfen lassen möchte, kann sich direkt an die Verbraucherzentrale wenden. Präsentation (PDF-Dokument, 1.3 MB)

 

Dr. med. Nida Afsar und Kathrin Jackel-Neusser, Berliner Landesverband der Kinder- und Jugendärzte

 

Kinder- und jugendmedizinische Versorgung – Wie kann sie verbessert werden?
Berlin, 8. April 2019 – Die Verfügbarkeit und Leistungsfähigkeit der ambulanten Grundversorgung werde in Zukunft sinken, wenn es nicht gelinge gegenzusteuern, sagte Dr. med. Nida Afsar im Rahmen der Mitgliederversammlung der ASG Berlin. Als stellvertretende Landesvorsitzende des Berliner Landesverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) spricht sie für diese Berufsgruppe. Auch für Kinder- und Jugendärzte gelte, dass es besonders in ländlichen Regionen und in sozialen Brennpunkten schwierig sei, Nachfolger für Praxen  zu finden, wenn beispielsweise bis ins Jahr 2023 ein Viertel der Ärztinnen und Ärzte  in den Ruhestand gehen werde. Es gebe zwar immer mehr Kinder- und Jugendärzte, doch sinke gleichzeitig die Zahl der erbrachten Arbeitsstunden, da immer mehr Ärzte in Anstellung arbeiteten und die künftige Pädiatergeneration familienfreundlichere Arbeitszeiten und Lebensbedingungen anstrebe.
Es seien deutlich mehr Medizinstudierende nötig, so Kathrin Jackel-Neusser, Leiterin der Stabsstelle Politik und Kommunikation beim BVKJ. Im Rahmen der  Reform des Medizinstudiums (Masterplan 2020) sei  zwar die Allgemeinmedizin gestärkt worden, nicht aber die pädiatrische Grundversorgung. Weiterhin forderte Jackel-Neusser, dass die Bedarfsplanung für Ärztinnen und Ärzte sich viel stärker an den aktuellen Rahmenbedingungen orientieren müsse, um ausreichend medizinisches Personal zur Verfügung stellen zu können. Die Förderung der Weiterbildung von Kinder- und Jugendärzten müsse zudem genauso gefördert werden wie im Bereich der Allgemeinmedizin. Eine entsprechende Weiterbildung solle  in Verbünden von Praxen und Kliniken stattfinden, ausreichend finanziert und von den zuständigen Institutionen gefördert werden.
Präsentation (PDF-Dokument, 3.4 MB)

 

Aktuelle Meldung

Martin Grenz und Carsten Glöckner berichten der ASG Berlin

 

Arbeitnehmerüberlassung im Krankenhaus und in der Pflege -
Entwicklung eines freien Arbeitsmarktes für Pflegekräfte auf Grundlage des AÜG

Berlin, 11.02.2019 –  Leasingunternehmen würden das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) nutzen, um einen zweiten attraktiveren Personalmarkt für Mitarbeitende im Gesundheitswesen zu schaffen. Altenpflege- und Krankenpflegefachkräfte sowie Hilfskräfte aus allen Pflege– und Krankenhausbereichen wechselten zu Leasingunternehmen. Nach Schätzungen würden zur Zeit ca. 13.000 Fachkräfte in Berlin für ca. 300 Leasingunternehmen arbeiten, so Carsten Glöckner, Vorstandsreferent im Referat Soziales Wohnen bei der Paul Gerhard Diakonie und Martin Grenz, Kaufmännischer Geschäftsführer beim Evangelischen Geriatriezentum Berlin im Rahmen der Mitgliederversammlung der ASG Berlin.
Angestellte Mitarbeiter aus der Pflege und dem Krankenhaus sowie neu ausgebildete Pflegefachkräfte und Krankenpflegefachkräfte wechselten nach dem Abschluss der Ausbildung zu Leasingfirmen statt sich von Krankenhäusern, Pflegediensten oder in Heimen anstellen zu lassen. Problematisch sei, dass durch die Anstellung von Leasingmitarbeitern deutlich höhere Personalkosten entständen, und zwar durch die Vergütung der direkten Personalkosten pro Arbeitsstunde sowie durch indirekte Kosten, die an den Leasinggeber zu zahlen sind. Gleichzeitig leide die Qualität  der Pflege in allen Bereichen, in denen Leasingmitarbeiter beschäftigt werden müssen, weil angestellte Mitarbeitende fehlen.
Als Hauptgrund für die Anstellung in Leasingfirmen gelten unter anderem die variable und freie Gestaltung des Dienstplanes. Auch verdienen Fachkräfte in Leasingfirmen gute Gehälter. Dabei könnten etwa Krankenhäuser im öffentlichen und karitativen Sektor kaum mithalten.
Paul Glöckner fordert die Erstellung eines Gutachtens über den Leasingeinsatz, um das Problem „Leasing im Gesundheitswesen“ näher beschreiben zu können.  Abhilfe könne ein Verbot des Leasings nicht bringen, da das Recht auf freie Berufswahl vom Grundgesetz geschützt sei. Man könne jedoch die Möglichkeiten des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes nutzen, um Leasing im Gesundheitswesen einzuschränken. Auch sei eine stärkere Regulierung möglich. Wichtig sei jedoch auch, die Arbeitsbedingungen für Pflegepersonal attraktiver zu gestalten, um Mitarbeitende zum Bleiben zu bewegen. Präsentation (PDF-Dokument, 873.9 KB)

 

Aktuelle Meldung

 

ASG beschließt Anträge zum Landesparteitag
Berlin, 11. Februar 2019 - Die ASG Berlin steht in regelmäßigem Austausch mit allen Akteuren im Gesundheitswesen und leitet daraus ihre Forderungen zu gesundheitspolitischen Themen ab. Mit drei Anträgen zum Landesparteitag am 30. März 2019 setzt sie Akzente: So fordert die ASG Berlin, Wiedereingliederungskurse für ehemalige Pflegekräfte auszubauen. Krankenhäuser, Altenheime und ambulante Pflegedienste hätten zunehmend Schwierigkeiten, für die vorhandenen Stellen für Pflegekräfte ausreichend Bewerberinnen zu finden, so ein Antrag. Das Problem könne teilweise dadurch gelöst werden, dass den 200.000 bis 300.000 Pflegekräften, die aus dem Beruf ausgeschieden sind, Wiedereingliederungskurse angeboten würden. Damit könne ihnen geholfen werden, in den Beruf zurückzukehren.
In weiteren Anträgen wird gefordert, die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei Zahnersatz und Sehhilfe zu verbessern sowie alle Erwerbsminderungrentnerinnen und –rentner von der gesetzlichen Erhöhung der Erwerbsminderungsrenten profitieren zu lassen.
Antrag: Wiedereingliederungskurse für ehemalige Pflegekräfte ausbauen! (PDF-Dokument, 133 KB)
Antrag: Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei Zahnersatz und Sehhilfe verbessern! (PDF-Dokument, 180.1 KB)
Antrag: Alle Erwerbsminderungrentnerinnen und –rentner von der gesetzlichen Erhöhung der Erwerbsminderungsrenten profitieren lassen (PDF-Dokument, 123.3 KB)

 

Aktuelle Meldung

 

Berlin, 14. Januar 2019 - „Europäische Gesundheitspolitik: Mental Health“
Prof. Dr. Sabine Bährer-Kohler, Invited Professor for Mental Health at the International University of Catalonia und Gaby Bischoff, Kandidatin der SPD Berlin zur Europawahl, Präsidentin der Arbeitnehmergruppe im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA), DGB-Bundesvorstand, diskutierten mit der ASG über das Thema "Europäische Gesundheitspolitik". Der Schwerpunkt lag auf psychischen Erkrankungen. Präsentation ansehen (PDF-Dokument, 6.2 MB)

 
 

Zahngesundheit: Viel erreicht – viel zu tun
Berlin, 12. November 2018 – Gute Vorsorge in der zahnärztlichen Versorgung hat in Deutschland zu erheblichen Verbesserungen bei der Zahngesundheit geführt: Deutschland erreicht im internationalen Vergleich Spitzenpositionen bei der Karieserfahrung und der Zahnlosigkeit, so Steffen Koczott, der auf Einladung der ASG Berlin über das Thema „Aktuelle Entwicklungen in der zahnärztlichen Versorgung“ sprach.  Die Entwicklung der letzten 20 Jahre habe dazu geführt, dass über 80 Prozent der Kinder im Alter von 12 Jahren kariesfei seien. Zwar hätten alle sozialen Schichten davon profitiert, ernüchternd sei jedoch zugleich, dass Kinder mit einem niedrigeren sozialen Status weniger gesunde Zähne hätten. Ähnliches zeige sich beim Zahnverlust von Senioren: Auch hier spiele die Zugehörigkeit zu einer sozialen Schicht eine Rolle. Wichtig sei deshalb, dass ein Vorsorgepaket geschnürt werde, so Steffen Koczott, stellvertretender Abteilungsleiter bei der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV), damit alle Menschen in gleicher Weise von präventiven Maßnahmen im Bereich der Zahngesundheit erreicht würden.
Ein weiteres wichtiges Thema im Bereich der Zahngesundheit sei die Vorsorge bei Kleinkindern zur Vermeidung des frühkindlichen Karies, so Koczott. Die KZBV setze sich seit geraumer Zeit für die Einführung von zusätzlichen Früherkennungsuntersuchungen für Kleinkinder unter 30 Monaten ein. Denn schließlich sei das Milchgebiss sehr wichtig für die Anlage des bleibenden Gebisses. Präsentation

 

Aktuelle Meldung

Anträge der ASG Berlin zum Landesparteitag

 

ASG Berlin beschließt Anträge zum Landesparteitag
Berlin, 8. Oktober 2018 – Die ASG Berlin fordert dazu auf, die Höhe der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung auf Versorgungsbezüge zu halbieren. Die volle Verbeitragung von Versorgungsbezügen erlebten Betroffene als ungerecht und gleichzeitig nähre sie den Eindruck, dass Vorsorge bestraft werde, so ein Antrag zum Landesparteitag.
In ihrer heutigen Mitgliederversammlung hat die ASG Berlin drei Anträge zum Landesparteitag der SPD am 16. und 17. November 2018 beschlossen. Ein weiterer Antrag widmet sich einer bundesweiten Lösung zur Finanzierung der Behandlung von Menschen mit unklarem Versichertenstatus. Ziel müsse es sein, dass für jeden Menschen in Deutschland medizinische Versorgung geregelt finanziert werde, damit Jede und Jeder notwendige medizinische Hilfe erhalten könne. Zuletzt stehen die so genannten Individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL) in der Kritik der ASG. Diese müssten deutlich zurückgedrängt werden. Anträge lesen. (PDF-Dokument, 278.6 KB)

 

Franz Knieps, Vorstand BKK-Dachverband e.V., zu Besuch bei de ASG Berlin

 

Franz Knieps - Einschätzungen zur aktuellen Gesetzgebung im Bereich Gesundheit
Berlin, 09. September 2018 - Bei seiner Einschätzung der aktuellen Gesetzgebung im Bereich der Gesundheit hebt Franz Knieps das Personalstärkungsgesetz als besonders wichtige politische Initiative hervor: Die Schaffung neuer Stellen in der Pflege sei notwendig, viel zu lange habe die gemeinsame Selbstverwaltung das Thema vernachlässigt. Der Pflege werde noch immer nicht genügend Respekt entgegengebracht, unbedingt müsse das Verhältnis zwischen ärztlichem und pflegendem Personal auf eine neue Basis gestellt werden. Das Gesetz könne zur Verbesserung der  Situation in der Pflege beitragen, doch werde dies viel Zeit brauchen.
Politisch herausragend sei auch die Rückkehr zur Parität bei der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung, die Union habe sich bei dem Thema eindeutig bewegt. Mit dem GKV-Versicherungsstärkungsgesetz sollen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ab 2019 die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung wieder jeweils hälftig aufbringen. Auch die Senkung der Mindestbeiträge für Selbstständige sei positiv zu beurteilen, diese Maßnahme trage dazu bei, dass die gesetzliche Krankenversicherung auch für kleine und kleinste Selbstständige in allen Altersstufen attraktiv bleibe. In Zukunft müsse die Sozialversicherung aber neue Wege der Finanzierung suchen, denn die Wertschöpfung werde immer weniger auf der Arbeit basieren.
Die Gesetzgebung im Bereich des Gesundheitswesens ist nach Auffassung von Knieps an ihre Grenze geraten: Das Sozialgesetzbuch könne nicht weiter in immer kleinteiligere Regelungen und gesetzliche Normen  ausgedehnt werden. Notwendig sei eine Enquetekommission, die unabhängig vom Alltagsgeschäft im Gesundheitswesen grundlegende Entscheidungen für  eine sinnvolle Weiterentwicklung des Systems treffe.

 

Dr. Jenny de la Torre Castro berichtet der ASG Berlin über Ihre Arbeit mit Obdachlosen

 

Im Gesundheitszentrum der Jenny de la Torre Stiftung finden Obdachlose nicht nur ärztliche Hilfe
Berlin, 13. August 2018 – Die Ursachen von Obdachlosigkeit sind vielfältig, fast immer stehen dabei soziokulturelle, ökonomische, gesundheitliche, rechtliche und psychologische Faktoren in Wechselwirkung miteinander. Sie führen nicht nur zum Verlust der Wohnung, sondern auch das Zuhause gehe verloren, was schwerwiegende körperliche und seelische Folgen haben könne. So Dr. Jenny de la Torre Castro, Ärztin und Gründerin einer Berliner Stiftung, die ausschließlich von Spenden lebt und sich zum Ziel gesetzt hat, Obdachlose ärztlich zu versorgen und möglichst wieder in die Gesellschaft einzugliedern. Ein Team aus angestellten und ehrenamtlichen Augenärzten, Hautärzten, Internisten, Orthopäden, Psychiatern und Psychologen sowie Zahnärzten bietet medizinische Versorgung an. Darüber hinaus erhalten Bedürftige aber auch soziale, psychologische und juristische Betreuung.
Hilfe für Obdachlose sei schwierig, so de la Torre. Viele von ihnen hätten sich aufgegeben. Deshalb sei eine kontinuierliche medizinische Behandlung und eine Gesundung eine große Herausforderung. Allerdings gebe es positive Beispiele. Neben dem Angebot einer medizinischen Betreuung sei besonders wichtig, dass der Staat die Bedingungen für Obdachlose verbessere: So müssten mehr Plätze in Obdachlosenheimen zur Verfügung stehen, die Einrichtungen sollten verpflichtet werden, Sozialarbeiter zu beschäftigen. Zudem müssten Obdachlose grundsätzlich einen kostenlosen Fahrausweis für den öffentlichen Nahverkehr erhalten. Nur so könnten diese Menschen Mobilität erlangen und davor geschützt werden, aufgrund von Schwarzfahrten immer wieder Gefängnisaufenthalte verbüßen zu müssen. Schließlich sollten wieder Krankenstationen für Obdachlose eingerichtet werden, wie dies bereits früher der Fall war.

 

Matthias Kretzler, Seniorberater Gesundheitspolitik bei der Königlich Dänischen Botschaft

 

Aspekte der Krankenhausstrukturreform in Dänemark

Berlin, 11. Juni 2018 – Dänemark steckt mitten in einer umfassenden Reform seines Krankenhausbereichs: Die im Jahr 2004 durchgeführte Gebietsreform des Landes, die darauf ausgerichtet war, den Staat schlanker und effizienter zu machen, habe auch die Möglichkeit eröffnet, im dänischen Gesundheitswesen durchschlagende Veränderungen anzugehen. Dies berichtete Matthias Kretzler, Seniorberater Gesundheitspolitik bei der Königlich Dänischen Botschaft in Berlin. Auf Einladung der Botschaft informierte sich die ASG Berlin über die wesentlichen Aspekte dieser Reform.
Der dänische Staat stelle im Rahmen der Reform Mittel von 5,7 Mrd. Euro in Form eines Qualitätsfonds zur Verfügung, um die sich die Regionen bewerben müssten. Jede Region müsse entscheiden, wie sie die Umstrukturierung umsetzte. So entstünden 16 Spezialkliniken in Dänemark, die mithilfe von hochspezialisierter Medizin, einem hohen Digitalisierungsgrad und einem patientenorientierten Casemanagement zu einer besonders effizienten medizinischen Versorgung mit kurzen Verweildauern im Krankenhaus führen sollen. Bedingungen für die Finanzierung der Projekte seien unter anderem, dass 5 bis 8 Prozent an jährlichen Effizienzsteigerungen in den Kliniken realisiert würden und 20 Prozent der finanziellen Mittel für IT und Logistik zur Verfügung gestellt würden.
Erste Projekte seien inzwischen fertiggestellt, doch müssten in einem nächsten Schritt auch die übrigen Versorgungsbereiche an die Veränderungen angepasst werden, so Kretzler. Präsentation (PDF-Dokument, 2 MB)

 

Robin Rüsenberg, Geschäftsführer dagnä

 

HIV: Klassische Präventionsarbeit weiterhin notwendig
Berlin, 14. Mai 2018 - Die Anstrengungen bei der Aufklärung über HIV sollten nicht nachlassen, betont Robin Rüsenberg, Geschäftsführer der Deutschen Arbeitsgemeinschaft niedergelassener Ärzte in der Versorgung HIV-Infizierter (dagnä). Da es inzwischen gute Behandlungsmöglichkeiten für die Krankheit gebe, habe sich der Schrecken vor HIV weitgehend verloren. Dennoch: Eine Heilung sei nicht absehbar. Deshalb sei die klassische Präventionsarbeit weiterhin notwendig. Ganz vorne ständen dabei die Aufklärung sowie die Verwendung von Kondomen. Jedoch komme der medikamentösen HIV-Prophylaxe inzwischen auch ein wichtiger Stellenwert zu. Bei der sogenannten Prä-Expositionsprophylaxe, kurz PrEP, nähmen gesunde Menschen ein Medikament ein, das die Vermehrung von HIV im Körper verhindert. Die Medikamente müssten jedoch von den Betroffenen bislang selbst finanziert werden. Wichtig sei, dass PrEP die bewährten Präventionsmethoden nicht verdrängen dürfe, sondern diese ergänzen solle.
Im internationalen Vergleich stehe Deutschland bei den von den Vereinten Nationen gesteckten Zielen im Kampf gegen die HIV-Infektion nicht schlecht da, so Rüsenberg. Dennoch stehe man weiterhin vor großen Herausforderungen. So würden HIV-Infizierte etwa weiterhin diskriminiert, es gebe noch immer zu viele Betroffene, die nicht unmittelbar nach Ausbruch der Krankheit therapiert würden (late presenter). Auch gebe es bei HIV einen "demografischen Faktor", der sowohl die Patienten als auch Ärzte betreffe. Darauf müsse sich das Gesundheitssystem einstellen.
Präsentation (PDF-Dokument, 365.7 KB)

 

Aktuelle Meldung

Grit Genster bewertet den Koalitionsvertrag aus der Sicht von ver.di

 

"Das Lohnniveau in der Pflege muss angehoben werden" - Grit Genster bewertet den Koalitionsvertrag im Bereich der Pflege
Berlin, 9. April 2018 - Die Arbeitsverdichtung im Bereich der Pflege nimmt erheblich zu. Zwar werde seit dem Jahr 2008 wieder mehr Pflegepersonal eingestellt, doch gebe es viel zu wenig Pflegende für die wachsende Zahl an Pflegebedürftigen. Grit Genster, Bereichsleiterin Gesundheitspolitik bei ver.di, berichtet in der ASG-Mitgliederversammlung, dass viele Pflegekräfte ihre Arbeitszeit reduzierten, weil die Arbeitsbedingungen in der Pflege ernorm belastend seien. So erwarteten 73 Prozent der Pflegekräfte in der Altenpflege, dass sie ihrer Beschäftigung nicht bis zum regulären Eintritt in die Rente nachgehen könnten, in der Gesundheits- und Krankenpflege seien es sogar 77 Prozent. Die Frühberentungsquote im Bereich der Beschäftigten in der Pflege sei sehr hoch.
Der Koalitionsvertrag von Union und SPD stelle die Weichen im Bereich der Pflege grundsätzlich richtig, meint Grit Genster. So plane die neue Bundesregierung Personaluntergrenzen für alle bettenführenden Abteilungen der Krankenhäuser. Dies sei richtig, doch müsse dabei beachtet werden, dass die Neuregelung auch tatsächlich zur Entlastung beitrage. Auch die geplante Refinanzierung der Tarifsteigerungen im Bereich der Pflege sei zu begrüßen, wichtig sei dabei allerdings, dass Einrichtungen auch verpflichtet würden, diese nachzuweisen. Die Schaffung von 8.000 neuen Pflegekräften in der Altenpflege schließlich könne nur ein erster Schritt sein, da man mit dieser Zahl weit hinter dem Bedarf zurückbleibe.
Sehr positiv bewertet Genster, dass die Bezahlung nach Tarif gestärkt werden soll, da das Lohnniveau in der Pflege beschämend niedrig sei. Die Finanzierung müsse dabei so geregelt werden, dass der Eigenanteil der Pflegebedürftigen an den Kosten der Pflege nicht erhöht werden müsse.
Präsentation (PDF-Dokument, 1.5 MB)

 

Aktuelle Meldung

Wahlen bei der ASG Berlin - Boris Velter im Amt des Vorsitzenden bestätigt
Berlin, 12. März 2018 - Die Mitgliederversammlung der ASG Berlin hat turnusgemäß die Wahlen zum Vorstand der Landesarbeitsgemeinschaft durchgeführt. Boris Velter wurde erneut als Vorsitzender der ASG Berlin gewählt. Seine Stellvertreter/innen sind Kai Gudra Mangold, Dr. Annika Lange und Bettina Schulze, Schriftführer ist Ole Laumann.
In seinem Rechenschaftsbericht über die vergangene Wahlperiode betonte Boris Velter, dass die ASG Berlin ihre (Neu-)Mitglieder einbinde, indem sie umfassend beteiligt würden. Das beginne damit, dass die Teilnahme an den ASG-Treffen jedem und jeder offen stehe. Die ASG lebe eine  „Willkommenskultur“, die sich zum Beispiel durch persönliche Vorstellungsrunden zu Beginn von jeder Sitzung ausdrücke. Der weit überwiegende Teil der Teilnehmenden an denTreffen sei Mitglied der SPD. Genauso kämen jedoch auch Menschen, für die das (noch) nicht zutreffe. Diese Offenheit zeichne die ASG Berlin aus und habe dazu beigetragen, dass auch viele Nicht-Mitglieder für die Mitarbeit gewonnwn werden könnten.
Der gesamte Vorstand
Rechenschaftsbericht (PDF-Dokument, 279.3 KB)für die Wahlperiode 2016 - 2018

 

Aktuelle Meldung

Dusan Tesic, Geschäftsführer beim Deutschen Hausärzteverband e.V. in Berlin

 

"Die Hausärztliche Versorgung findet Zustimmung bei den Versicherten"
Berlin, 12. Februar 2018 - Fast zehn Prozent der gesetzlich Versicherten nehmen mittlerweile an der Hausarztzentrierten Versorgung (HZV) teil, mit steigender Tendenz, so Dusan Tesic, Geschäftsführer beim Deutschen Hausärzteverband. Bislang seien die Verträge zur HZV vor allem in Bayern und Baden-Württemberg erfolgreich, in anderen Bundesländern sei die Teilnahmequote teilweise gering. Das liegt nach Ansicht von Tesic am Widerstand der Kassenärztlichen Vereinigungen und der gesetzlichen Krankenkassen, die weiterhin die verbindlichen Verträge nach § 73 SGB V ablehnten.
Evaluationen hätten jedoch ergeben, dass Versicherte die Vorteile der in den Hausarztverträgen geregelten medizinischen Versorgung zu schätzen wüßten: So werde die Versorgung über alle Sektoren besser koordiniert, es gebe zusätzliche Angebote im HZV-Programm, die Zusammenarbeit der Ärzte funktioniere besser, schließlich würden sich Hausärzte mehr Zeit für die Pateintinnen und Patienten nehmen.
HZV-Verträge hätten das Potential für eine bessere und wirtschaftliche Behandlungsform als die bisherige Regelversorgung im System der Kassenärztlichen Vereinigungen, unterstreicht Tesic. Trotz anfänglicher Investitionen in die HZV zahle sich diese Art der Versorgung aus: Die verbesserte hausärztliche Versorgung führe am Ende zu Einsparungen und erhöhe so die Wirtschaftlichkeit.
Präsentation (PDF-Dokument, 1.4 MB)

 

Aktuelle Meldung

Karin Stötzner, Patientenbeauftragte für Berlin

 

Karin Stötzner -  Ansprechpartnerin für Patientinnen und Patienten
Die Patienten- und Pflegebeauftragte zu Besuch bei der ASG Berlin
Berlin, 8. Januar 2018 - Schon seit 2004 ist Karin Stötzner Patienten- und Pflegebeauftragte für Berlin. Das Amt wurde zeitgleich mit der Patientenbeauftragten auf Bundesebene geschaffen. Stötzners Aufgabe ist es, die Senatorin und die Verwaltung in Berlin zu beraten mit dem Ziel, die Gesundheits- und Sozialpolitik im Sinne der Patientinnen und Patienten zu verbessern.
Patientinnen und Patienten, die nicht allein im Gesundheitswesen zurecht kommen, wenden sich mit einer Vielzahl von Problemen und Beschwerden an die Beauftragte. Sie bietet Orientierung in einem Gesundheitssystem, von dem sie sagt, es besitze stark verfestigte Strukturen. Allzu oft sei nicht klar, wer Verantwortung trage. Hier sei es die Aufgabe der Beauftragten, die rechtlichen Grundlagen zu klären.
Ein besonders wichtiges Thema ist für Stötzner die Durchsetzung von Patientenrechten, hier wünscht sich die Beauftragte eine Beweisumkehr bei Behandlungsfehlern und die Einführung eines Härtefallfonds zur Entschädigung von Patientinnen und Patienten in besonders schwerwiegenden Fällen. Ein besonderes Anliegen ist ihr auch die Barrierefreiheit im Gesundheitswesen – noch immer würden Ärzte nicht ausreichend Auskunft darüber geben.
Für die Zukunft wünscht sich die Patientenbeauftragte vor allem, dass die Grenzen zwischen den Sektoren im Gesundheitswesen abgebaut werden, doch ist sie bislang skeptisch, ob die verantwortlichen Politiker diese Aufgabe auch tatsächlich angehen werden. Weiterhin sollten ihrer Meinung nach kommunale Versorgungszentren eingerichtet werden, in denen die Angebote von Ärzten mit denen der Kommunen verbunden werden.

 

Aktuelle Meldung

Die ASG macht Wahlkampf! Seid dabei!

Berlin, 28. August 2017 - Die ASG Berlin wird sich weiter am Bundestagswahlkampf beteiligen und für unsere sozialdemokratischen Positionen zu Gesundheit und Pflege werben. Wir freuen uns auf eure Teilnahme und Unterstützung an unseren ASG-Wahlkampfständen. Für den Wahlkampf haben wir Flyer erarbeitet, die Interessierte auch unter https://asg.spd.de/materialien-zur-bundestagswahl-2017/ abrufen können.
Wir planen ASG-Stände bei zahlreichen Sommerfesten: Mehr Infos (PDF-Dokument, 36.5 KB)

Flyer zu Pflege und Gesundheit
Forderungen im Bereich der Pflege - Flyer (PDF-Dokument, 492.1 KB)
Gute Versorgung - Flyer (PDF-Dokument, 381.1 KB)
Die Bürgerversicherung - Flyer (PDF-Dokument, 373.1 KB)
Pflege - Was wir erreicht haben - Flyer (PDF-Dokument, 349.5 KB)

 

Aktuelle Meldung

Silvia Klein und Leif Warming vom Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG)

 

Berlin 8. Mai 2017 - „Grundlagen der Qualitätssicherung – planungsrelevante Qualitätsindikatoren“
Das Gesundheitssystem in Deutschland gewährleistet eine medizinische Versorgung auf hohem Niveau. Der Anspruch ist jedoch, die Qualität der Versorgung im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung stets zu verbessern, um Patientinnen und Patienten die bestmögliche Versorgung zukommen zu lassen und gleichzeitig das Gesundheitssystem effizient und wirtschaftlich zu organisieren.
Die Bundesregierung hat mit dem Krankenhausstrukturgesetz neue Anforderungen an die Qualitätssicherung besonders in der Krankenhausversorgung gestellt. Das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) hat die Aufgabe, zum Beispiel neue Qualitätsindikatoren für die Behandlung im Krankenhaus zu erarbeiten. Dr. Silvia Klein und Leif Warming stellten die Arbeit des IQTIG vor. So berichteten sie, dass Krankenhäuser oder Abteilungen von Krankenhäusern aufgrund der neuen Gesetzeslage geschlossen werden können, wenn die Qualität der Behandlung nicht den Qualitätsanforderungen genügt.

 

 

 

 

Dr. Christina Tophoven, Geschäftsführerin der Bundespsychotherapeutenkammer bei der ASG Berlin

 

Berlin, 13.03.2017 - Weiterentwicklung der psychotherapeutischen Versorgung
Der psychotherapeutischen Versorgung in Deutschland kommt laut Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) ein immer wichtigerer Stellenwert in der gesundheitlichen Versorgung zu. Denn rund 30 Prozent der Bundesbevölkerung leiden an psychischen Störungen. Dabei sind Frauen häufiger betroffen als Männer. Zudem besteht ein Zusammenhang zwischen Armut und psychischen Erkrankungen: "Das Risiko psychisch zu erkranken steigt mit prekären Lebensverhältnissen", sagte Dr. Christina Tophoven, Geschäftsführerin der BPtK, bei ihrem Vortrag bei der ASG Berlin.
Die Versorgung psychisch erkrankter Menschen müsse verbessert werden, so Tophoven: So sei beispielsweise die Wartezeit auf ein Erstgespräch viel zu lang, es gebe eine Unterversorgung besonders bei jungen und älteren Männern, Behandlungen würden zudem oft vorzeitig abgebrochen. Trotz der Reformen der vergangenen Jahre müsse die Bedarfsplanung für die psychotherapeutische Versorgung verändert werden, dazu hat die BPtK ein Konzept vorgelegt. Wesentlich dabei sei die richtige Verteilung der psychotherapeutischen Praxen (auf Grundlage einer bundeseinheitlichen Verhältniszahl) sowie die Berücksichtigung der regionalen Bedarfe, so Tophoven. Präsentation (Powerpoint-Präsentation, 2.2 MB)

 

Aktuelle Meldung

Hartmut Reiners spricht über die Bürgerversicherung

 

Berlin, 13. Februar 2017 - "Soziale Gerechtigkeit am Beispiel der Bürgerversicherung"
Ein duales System aus gesetzlicher und privater Krankenversicherung gibt es in keinem anderen Land Europas. Nach Auffassung von Hartmut Reiners sollte Deutschland jetzt den Mut haben, die Bürgerversicherung in Deutschland einzuführen, um soziale Gerechtigkeit zu schaffen.
Der Gesundheitsexperte diskutierte mit den Mitgliedern der ASG Berlin über die wichtigsten Aspekte einer Bürgerversicherung: Über die Unternehmensform der zukünftigen Krankenkassen, den Leistungskatalog für Versicherte, über ein einheitliches Vergütungssystem, das geschaffen werden muss sowie über Rechtsfragen im Zusammenhang mit den Altersrückstellungen von Beamten, die in die gesetzliche Krankenversicherung integriert werden sollen.
Präsentation (PDF-Dokument, 130 KB)

 

Dirk Engelmann in der Diskussion mit der ASG Berlin

 

"Ich halte das deutsche Gesundheitswesen für innovativ" -
Dirk Engelmann berichtet über Integrierte Versorgung und den Innovationsfonds
Berlin, 9. Januar 2017 - Mit der Einrichtung des Innovationsfonds fördert die Bundesregierung innovative Versorgungsformen, die über die bisherige Regelversorgung hinausgehen. Die Projekte müssen sektorübergreifend ausgerichtet sein, sie müssen umsetzbar sein und das Potenzial besitzen, in die Regelversorgung übernommen zu werden, so Dirk Engelmann, Leiter des Präsidialstabs, Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz, Freie und Hansestadt Hamburg. Schließlich müssen sie verpflichtend evaluiert werden. Für einen Zeitraum von vier Jahren (2016 bis 2019) werden dafür jährlich 300 Mio. Euro aus Mitteln der gesetzlichen Krankenversicherung bereitgestellt. Inzwischen wurden die ersten Projekte zur Versorgung und zur Versorgungsforschung genehmigt.
Die Vorgeschichte des Innovationsfonds ließ Dirk Engelmann heute Revue passieren: Bereits in den 1970er Jahren seien die ersten Forderungen nach einer Integrierten Versorgung laut geworden, damals von Seiten des DGB. Doch erst 25 Jahre später wurde mit der gesetzlichen Umsetzung begonnen, nach und nach wurden vielfältige selektivvertragliche Möglichkeiten geschaffen.
Bislang seien mit der Integrierten Versorgung nur "Insellösungen" entstanden, ein Übergang in die Regelversorgung habe nicht stattgefunden. Zudem seien die Projekte zu wenig sektorübergreifend ausgerichtet gewesen, eine Evaluation noch nicht verbindlich geregelt. Dirk Engelmann setzt Hoffnung in den Innvationsfonds: Das deutsche Gesundheitswesen weise zwar strukturelle Blockaden auf, doch halte er es sehr wohl für innovativ.

 

Mitgliederversammlung der ASG Berlin
(jeden 2. Montag eines Monats)
Nächste Sitzung:
Montag, 14.10.2019
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Kontakt zur ASG Berlin
Facebook:
https://www.facebook.com/asg.fuer.berlin/
email: asg-berlin@gmx.de

Vorstand der ASG Berlin
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ASG Berlin - Selbstverständnis
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Flyer der ASG Berlin (PDF-Dokument, 268.3 KB)

Gesundheitspolitik -
Alle Anträge der ASG Berlin

 

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