Unser Regierungsprogramm 2016-2021

Berlin 2016

In den vergangenen 15 Jahren hat sich Berlin hervorragend entwickelt. Unsere Stadt zählt heute zu den Weltmetropolen. Sie ist international, hat ein umfassendes kulturelles Angebot, exzellente Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Die Stadt wächst an Einwohnerinnen und Einwohnern. Die wirtschaftliche Entwicklung der vergangenen Jahre ist beachtlich. Berlin ist zu einem Wachstumsmotor in Deutschland geworden. Ob für ein paar Tage oder sogar auf Dauer: Berlin ist Ziel für Millionen Menschen …

 

Wo wir stehen

Berlin boomt Unter der Führung der Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit und Michael Müller hat sich Berlin zu einer der attraktivsten Städte der Welt entwickelt und ist eine tolerante und weltoffene Metropole im Herzen Europas geworden. Wir sind stolz darauf, dass Millionen Menschen unsere Stadt besuchen und gern wieder kommen. Hunderttausende neue Arbeitsplätze sind in den vergangenen Jahren in Berlin entstanden. Die Arbeitslosigkeit ist auf den niedrigsten Stand seit 1991 gesunken. Die …

 

Unser Programm für Arbeit und Wirtschaft

Die Wirtschaft wächst Die Berliner Wirtschaft ist und bleibt auf Wachstumskurs. Die Berliner SPD hat seit 2001 den Strukturwandel der Wirtschaft massiv gefördert und dabei auf eine breite Mischung der Branchen gesetzt hat. Das zahlt sich heute aus. Seit 2005 sind in der Stadt rund 300.000 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze entstanden, 40.000 allein im vergangenen Jahr. Berlin boomt und holt mit dem höchsten Wirtschaftswachstum aller Bundesländer seinen Rückstand kontinuierlich …

 

Unser Programm für Wohnen, Umwelt und Mobilität

Leben und Wohnen in Berlin Die Hauptstadt Berlin erfreut sich, nicht zuletzt dank der erfolgreichen sozialdemokratischen Politik – einer enormen Attraktivität, Anziehungskraft und internationaler Beliebtheit. Wir haben die politischen Weichen gestellt für eine attraktive Kultur- und Wirtschaftsentwicklung für einen modernen Personennahverkehr für mehr Wohnungen und eine sozialverträgliche Mietenentwicklung für eine insgesamt soziale Stadtentwicklung in allen Stadtbereichen für eine nachhaltige …

 

Unser Programm für Bildung und Wissenschaft

Wir Berliner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen dafür ein, dass alle Menschen dieser Stadt die Chance haben, ihre Stärken zu entdecken und ihr Potenzial auszuschöpfen. Chancengleichheit bedeutet für uns, dass alle Kinder dieselben Bildungschancen haben, unabhängig davon, woher sie kommen oder in welcher sozialen und finanziellen Lage sich ihre Familie befindet. Kein Kind darf zurück bleiben. Wir bieten allen die Chance auf Bildung, jedoch erwarten wir auch den Willen, diese Chance …

 

Unser Programm für eine solidarische Stadt

Vielfältige Kultur für alle Wir arbeiten stetig daran, allen Menschen den Zugang zu Kunst und Kultur zu ermöglichen. Kunst und Kultur sind neben der Wissenschaft die tragende Säule Berlins. Sie machen den Charakter der Stadt aus, ohne sie wäre das solidarische und gute Zusammenleben in unserer Stadt nicht möglich. Berlin ist kulturell hervorragend aufgestellt. Unsere Opern, Theater, Museen und Gedenkstätten, Festivals und Clubs sind Magneten für die Berlinerinnen und Berliner und für …

 

Wählen gehen!

Am 18. September 2016 werden in Berlin das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen neu gewählt. Wir bitten Sie: Gehen Sie zur Wahl und nutzen Sie die Möglichkeit, über die Zukunft unserer Stadt mitzuentscheiden. Setzen Sie dabei auch ein Zeichen gegen Rechtspopulisten und Rechtsextremisten, gegen Fremdenhass und Rassismus: Nichts davon hat in Berlin Platz. Eine hohe Wahlbeteiligung und die Teilnahme an friedlichen Protestaktionen sind der wirksamste Schutz vor neuen und alten …