Landesparteitag am 27.Oktober 2012: Aussprache zum Leitantrag Netzpolitik

Landesparteitag am 27.Oktober 2012: Aussprache zum Leitantrag zur digitalen Teilhabe

Aussprache zum Leitantrag (MP3-Audio, 33.4 MB) (MP3)

Auch der Leitantrag "Partizipation und digitale Teilhabe in der Sozialen Stadt" ist mit großer Mehrheit angenommen worden

Die Netzpolitiker in der SPD begrüßten den Antrag in der Aussprache mehrheitlich. Berlin liege in vielen Bereichen bereits weit vorn, etwa mit seinem Informationsfreiheitsgesetz. Die Debatte müsse auch nach Verabschiedung des Antrags weitergeführt werden.

Das Internet dürfe nicht von einigen Datenkraken monopolisiert werden, hatte Björn Böhning in der Aussprache erklärt. Er wies zudem auf die Testangebote des freien WLAN hin, die jetzt in der Innenstadt starten.

 
Anträge LPT
 
 

Anträge

Alle Anträge und Beschlüsse finden Sie auf parteitag.spd.berlin