Frauenfrühstück der ASF Friedrichshain-Kreuzberg

Fotos aus Friedrichshain-Kreuzberg

Frauenfrühstück der ASF Friedrichshain-Kreuzberg

Zum internationalen Tag der Armut hatte die ASF Friedrichshain-Kreuzberg weibliche Funktionsträgerinnen, alle weiblichen SPD-Mitglieder des Kreises und Vertreterinnen von Vereinen und Verbänden eingeladen.

Etwa 25 Frauen waren gekommen, um mehr über das Thema Armut zu erfahren "Die Bundesregierung spart auf Kosten der Armen. Besonders die Streichung des Elterngeldes für SGB II-Empfänger, Behinderte und Kinderzuschlagsempfänger ist kritisch zu bewerten", so die ASF-Kreisvorsitzende Tessa Mollenhauer-Koch. Die ASF Friedrichshain-Kreuzberg wird zu diesem Thema Anträge auf dem Landesparteitag einbringen.

Der BVV- Fraktionsvorsitzende Andy Hehmke beleuchtete kurz die Auswirkungen für den Kreis Friedrichshain-Kreuzberg. "Besonders die im Vergleich zum Einkommen hohen Mieten werden mehr und mehr zum Problem. Ich bin froh, dass der Senat am Mittwoch eine Bundesratsinitiative eingeleitet hat, um die Mieterhöhungen bei Neuvermietung und Modernisierung zu stoppen. Die CDU-geführte Bundesregierung dagegen hat das Umgekehrte vor: Mieterinnen und Mieter sollen die Miete bei energetischer Sanierung nicht mehr kürzen dürfen".

Susanne Kitschun, MdA erläuterte die Auswirkungen des Sparpaketes der Bundesregierung auf das Land Berlin. "Insbesondere im Bereich der Arbeitsförderung werden wir vom Land Berlin aus versuchen, das Schlimmste zu verhindern. Eine Arbeitsförderungspolitik nach Kassenlage darf es in Berlin nicht geben".

Die SPD muss nun mit allen Verbänden, Vereinen und Gewerkschaften gegen die Umsetzung der Sparmaßnahmen aktiv werden. Der Deutsche Frauenrat plant zusammen mit den bezirklichen Frauenvertreterinnen eine Kampagne zum Thema Armut "Arm in einem reichen Land", die Martina Hartleib vom ASF-Landesvorstand kurz vorstellt.

Wir brauchen eine berlinweite Kampagne der SPD, so lautet der Tenor der Veranstaltung.

 

 

 

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