Fachausschuss Mobilität

27.02.2018

Sitzung des Fachausschusses XI Mobilität

27.02.2018, 18:30
Veranstalter: Fachausschuss XI Mobilität

 

Einladung zur Sitzung des FA XI Mobilität am DIENSTAG, 27.02.2018, 18:30 – 21:00 Uhr im Kurt-Schumacher-Haus (KSH)     
 
Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Gäste, 
 
wir freuen uns auf Eure/Ihre Teilnahme an unserer nächsten Fachausschuss-Sitzung am 
 
27.02.2018, 18:30 – 21:00 Uhr SPD Berlin, Kurt-Schumacher-Haus (KSH), Müllerstraße 163,  Erika-Heß-Saal (BITTE DIE KLINGEL BEACHTEN), 13353 Berlin-Wedding. Anfahrt: S/U Wedding. Der Fahrstuhl im KSH ist leider nicht für Elektrorollstühle geeignet. 
 
Tagesordnung 
 
1. Rot-Rot-Grüne Mobilitätspolitik Der Berliner Staatssekretär für Verkehr, Jens-Holger Kirchner, gibt uns eine Zusammenfassung der letzten knapp 1 ½ Jahre Mobilitätspolitik unter Rot-Rot-Grün. Und wir erfahren, welche Planungen/ Projekte auf den Weg gebracht worden bzw. in Vorbereitung sind. 
 
2. Vom Landesparteitag an den FA Mobilität überwiesene Anträge (siehe Anlage) Der Landesparteitag hat beschlossen, dass die Fachausschüsse an sie überwiesene Anträge beraten und das Beratungsergebnis an den LPT berichte müssen. Dazu müssen die Antragsteller*innen eingeladen werden. Am 11.11.2017 wurden folgende Anträge an uns überwiesen, zu denen wir die Antragsteller*innen eingeladen haben, um darüber zu beraten und zu einem Votum zu kommen: 
 
- Antrag 75/II/2017 Sicherheit für Radfahrer*innen an Kreuzungen kurzfristig und dauerhaft verbessern - Antrag 78/II/2017 Autoverkehr – aber bitte klimafreundlich! oder Die Zukunft ist elektrisch! 
 
3. Anträge Martin Burth: Fernbuslinienverkehr (siehe Anlage) Dr. Jürgen Murach: Maßnahmenkatalog zur Vermeidung von Fahrverboten (Tischvorlage) Vorstand FA Mobilität: Bahnverbindung zwischen der Hauptstadtregion Berlin und der Metropolregion Stettin (Tischvorlage) 
 
 
4. Verschiedenes 
 
- Koalitionsvertrags-Entwurf und Mobilitätspolitik; - Kurze Informationen von Dr. Jürgen Murach a)    zu der FA-Exkursion im Dezember 2017 in die Schweiz; b) zu der FA/ABI-Reise im Mai 2018 ins Baltikum und nach Skandinavien; c) zu der Schnellzufahrt am 15.09.2018; - Kurze Information zum Bündnis PRO STRASSENBAHN von Sybille Uken. 
 
Außerdem in der Anlage das Ergebnisprotokoll der gemeinsamen Sitzung mit dem AK Verkehr der SPD Brandenburg vom 24.01.2018, sowie der dort gefasste Beschluss, der als Antrag für den nächsten Landesparteitag eingereicht worden ist. 
 
Mit freundlichen Grüßen Für den Vorstand gez. Sybille Uken     Vorsitzende Fachausschuss XI Mobilität 

Kurt-Schumacher-Haus | Erika-Heß-Saal
Müllerstraße 163
13353 Berlin