Junge AfA

24.11.2017

Junge AfA: Sozialdemokratische Sicherheitspolitik – Quo vadis?

24.11.2017, 18:30
Veranstalter: Junge AfA

Schärfere Sicherheitsgesetze, mehr Polizistinnen und Polizisten, zunehmende Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen – seit einigen Jahren und besonders in den letzten Monaten erleben wir eine teils heftig und emotional geführte Diskussion über die Sicherheitslage in Deutschland. Die Politik – auf allen Ebenen – ist hier gefordert, klare Antworten zu geben. Gleichzeitig werden in zunehmendem Maße Themen mit der Sicherheitsdebatte verbunden, die sachlich betrachtet nichts damit zu tun haben. Als Beispiel sei hier die Scheindebatte über das sogenannte „Burka-Verbot“ genannt. Für sozialdemokratische Politik bedeutet das ein ständiges Spannungsfeld zwischen größtmöglicher Sicherheit für alle einerseits und der Freiheit jedes Einzelnen andererseits.
Sozialdemokrat*innen müssen in der Lage sein, konkrete Antworten auf die Fragen und Sorgen der Bürger*innen zu geben. Gleichzeitig dürfen sie sich dabei nicht von populistischen Parolen und rechten Hardliner*innen treiben lassen. Wir müssen eigenständige Lösungen entwickeln und diese anbieten.
In welchem Maße sind Einschränkungen der Freiheiten gerechtfertigt im Hinblick auf die Gewährleistung der Sicherheit, wo sind hier aber auch Grenzen zu ziehen? Muss vielleicht gar nicht zwingend immer ein Widerspruch zwischen Sicherheit und Freiheit bestehen und welche Rolle spielen vielleicht auch ideologische Vorstellungen in diesem Zusammenhang?
Diese und weitergehende Fragen wollen wir gemeinsam mit Euch diskutieren. Lasst uns zusammen eine Debatte darüber anstoßen, wie eine verantwortungsvolle sozialdemokratische Sicherheitspolitik aussehen kann. Wir laden euch darum herzlich ein zu unserer nächsten Sitzung am 24.11.2017 um 18:30 Uhr im Kurt-Schumacher-Haus (Franz-Künstler-Saal). Zu Gast haben wir Tom Schreiber, verfassungsschutzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Er befasst sich seit vielen Jahren u.A. mit den Themen Extremismus, Salafismus sowie organisierte Kriminalität. Wir werden auch ein Neumitglied in der SPD und Mitarbeiter beim Bundeskriminalamt zu Gast haben.

Kurt-Schumacher-Haus
Müllerstr. 163
13353 Berlin
 

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