Swen Schulz: Öffentliche Sicherheit

08.11.2016

Sicher sein - sich sicher fühlen

08.11.2016, 19:30
Veranstalter: SPD Bundestagsfraktion, Swen Schulz

Diebstähle, Einbrüche, Gewalttaten, ja sogar Terror: Die öffentliche Sicherheit bewegt mehr denn je die Bürgerin-nen und Bürger und ist daher ein zentrales Thema unse-rer Politik. Viele Menschen haben Angst und machen sich Sorgen, ob der Staat die Bürgerinnen und Bürger ausrei-chend schützen kann. Es ist notwendig, die Sicherheitsla-ge immer wieder neu zu bewerten und entsprechende Maßnahmen zu treffen. Aber es ist ebenso wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren und nicht in Aktionismus zu verfallen, der womöglich das Gegenteil bewirkt.
In den vergangenen Monaten hat die SPD-Bundestagsfraktion eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht. So haben wir mittlerweile unsere Anti-Terror-Gesetze den neuen Herausforderungen ange-passt. Erst jüngst wurde das Strafrecht noch einmal ver-schärft. Aber allein durch weitere Strafrechtsverschärfun-gen lässt sich die Sicherheit nicht erhöhen. Notwendig sind vor allem personell und technisch gut ausgestattete Sicherheitsbehörden sowie mehr Geld für Präventions-maßnahmen. Darum haben wir die Bundespolizei perso-nell gestärkt, ein Förderprogramm zum Schutz vor Woh-nungseinbrüchen auf den Weg gebracht und die Mittel für Präventionsmaßnahmen deutlich erhöht.
Die öffentliche Sicherheit ist für die SPD-Bundestagsfraktion ein Kernthema. Wir laden Sie herzlich ein, sich über unser Konzept zur inneren Sicherheit zu informieren und mit uns darüber zu diskutieren.
 
Programm
19.30 Uhr
Begrüßung und Einführung
Swen Schulz, MdB,
Mitglied im Haushaltsausschuss
19.35 Uhr
Sicher sein – sich sicher fühlen
Burkhard Lischka, MdB,
Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
19.50 Uhr
Sicherheitslage in Berlin
DPPr Stefan Weis
Leiter der Polizeidirektion 2
20.00 Uhr
Diskussion
mit dem Publikum und Möglichkeit, Fragen zu stellen
21.00 Uhr
Fazit und Schlusswort
Swen Schulz, MdB

 

Um Antwort bis zum 04.11.2016 wird gebeten.
Kontakt
Beatrice Bachnick
Büro Swen Schulz, MdB
Telefon (030) 227 70-187
Telefax (030) 227 76-143
E-Mail swen.schulz.ma03@bundestag.de

Kulturhaus Spandau- Galerie
Mauerstr. 6
13597 Berlin
 

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