Fraktion vor Ort: Teilhabe statt Diskriminierung

31.05.2016

Fraktion vor Ort: Teilhabe statt Diskriminierung - Das Bundesteilhabegesetz.

31.05.2016, 19:00
Veranstalter: Mechthild Rawert und Eva Högl - MdB

Mit dem Bundesteilhabegesetz wollen wir die Inklusion von Menschen mit Behinderungen verbessern. Die Eingliederungshilfe wird mit dem Bundesteilhabegesetz zu einem modernen Teilhaberecht reformiert. Menschen mit Behinderungen soll ein Mehr an gesellschaftlicher Teilhabe und ein Mehr an selbstbestimmter Lebensführung ermöglicht werden.

Mit dem Inkrafttreten des Schwerbehindertengesetzes vor 40 Jahren und dem SGB IX im Jahr 2001 haben SPD-geführte Bundesregierungen Meilensteine in der Politik für Menschen mit Behinderungen geschaffen, die den Weg zur Inklusion und vollständiger Teilhabe behinderter Menschen am Leben in der Gesellschaft ebneten. Diesen Weg verfolgt die SPD-Bundestagsfraktion in der Großen Koalition mit der Reform der Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht weiter.

Durch das neue Bundesteilhabegesetz sollen Menschen mit Behinderungen aus der sozialen Nische der Bedürftigkeit herausgeholt werden. Ziel ist es, im Geiste der UN-Behindertenrechtskonvention ein selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Leben zu führen. Hierzu zählt für die SPD, dass die Leistungen zur sozialen Teilhabe zukünftig personenzentriert gestaltet und aus der Sozialhilfe herausgelöst werden. Somit gehört die Anrechnung von Einkommen und Vermögen auf den Prüfstand. Behinderung darf nicht zur Armutsfalle werden.

Über den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes möchten wir ausführlich diskutieren.

Programm

       19.00 Uhr Begrüßung und Einführung: Eva Högl, MdB, Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion
       19.10 Uhr Das Bundesteilhabegesetz: Kerstin Tack, MdB, Behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion
       19.30 Uhr Die Schonraumfalle: Raul Krauthausen, Vorsitzender SOZIALHELDEN e.V.
       19:40 Uhr Keine Bundesteilhabegesetz ist auch keine Lösung – Erwartungen an eine gute Reform der Eingliederungshilfe: Norbert Müller-Fehling, Geschäftsführer, Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V.
       19.50 Uhr Diskussion mit dem Publikum
       Moderation: Mechthild Rawert, MdB, Berichterstatterin für Pflege der SPD-Bundestagsfraktion
       21.30 Uhr Fazit und Schlusswort: Mechthild Rawert, MdB

Im Anschluss an die Veranstaltung besteht die Möglichkeit zu einem Besuch auf der Kuppel des Reichstagsgebäudes.

Hinweise

       Eine Gebärdendolmetschung wird angeboten.
       Bitte geben Sie an, ob Sie einen Rollstuhl nutzen, Gebärdendolmetschung benötigen, mit einem Assistenzhund kommen bzw. welchen Assistenzbedarf Sie benötigen.
       Einlass ab 18:30 Uhr über Eingang West

Anmeldung

Aufgrund der Sicherheitsvorkehrungen des Deutschen Bundestages ist eine Anmeldung mit vollständigem Namen und Geburtsdatum bis zum 27.5.2016 unbedingt erforderlich:
Telefon (030) 227-73750
Telefax  (030) 227-76250
E-Mail mechthild.rawert@bundestag.de

Deutschen Bundestag, Reichstagsgebäude, Vorstandssaal der SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
 

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