Ergebnis Mitgliedervotum 2018

SPD-Mitgliedervotum

SPD-Mitglieder votieren mit Ja

Diskussion Mitgliedervotum 2018

© Foto: SPD Berlin | Hans Kegel

 

Die SPD-Mitglieder haben entschieden: Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD wurde von den Mitgliedern der SPD in einem Mitgliedervotum angenommen. Für Ja votierten 239.604 (66,02 %) der Mitglieder, für Nein 123.329 (33,98 %), die Beteiligung lag bei 78,39 %.

Der Landesvorsitzende Michael Müller wertete den Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids als Chance:

 „Die Mitglieder haben entschieden: Wir werden in eine Regierung mit der CDU/CSU gehen. Wir haben nun die Chance, das Leben vieler Menschen zu verbessern: Mit einem starken Bekenntnis zum sozialen Wohnungsbau, der Einschränkung von sachgrundloser Befristung, einem Jobprogramm für Langzeitarbeitslose und einer solidarischen Europapolitik. Auch wenn wir nun in der Regierungsverantwortung stehen, dürfen wir die Verantwortung  für unsere Mitglieder und unsere Partei nicht vergessen. Egal, ob GroKo-Anhänger, oder Gegner: Wir alle müssen die Partei programmatisch und strukturell neu aufstellen. Ich bin davon überzeugt: Gemeinsam können wir für unsere Partei UND für dieses Land kämpfen. Deutschland braucht eine starke Sozialdemokratie!“ 

 Die Juso-Landesvorsitzende Annika Klose erklärte zum Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids:

 „Wir haben in den letzten Wochen eine wichtige Grundsatzdiskussion geführt und haben dafür viel Zuspruch erfahren. Auch wenn wir Jusos uns mit unserer ablehnenden Position zur Großen Koalition nicht durchsetzen konnten, gehen wir heute erhobenen Hauptes aus dieser Abstimmung. Es ist für die Zukunft der Sozialdemokratie essentiell, dass wir uns kritisch mit ihrer derzeitigen Ausrichtung auseinandersetzen. Damit haben wir in den letzten Wochen begonnen. Die Jusos Berlin haben mit ihrer eindeutigen Positionierung gegen eine erneute Große Koalition einen Beitrag dazu geleistet.

Für mich ist völlig klar, dass wir den angestoßenen Prozess der inhaltlichen, personellen und organisatorischen Erneuerung der SPD jetzt konsequent fortsetzen müssen. Dies gilt auch für die nötige Erneuerung der Berliner SPD. Alle, die mit dem Ergebnis des Entscheids unzufrieden sind und sich einen Politikwechsel wünschen, fordere ich dazu auf, sich uns anzuschließen und den Erneuerungsprozess der SPD konstruktiv-kritisch mit voranzutreiben. Die Parteispitze hat sich zu diesem Erneuerungsprozess mehrfach bekannt und muss nun Vorschläge dafür unterbreiten, die alle Mitglieder einbeziehen.“

 

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