100-Tage-Bilanz Senat

Michael Müller

© Marco Urban

 
100 Tage rot-rot-grüner Senat

Gesagt. Getan.

Anfang Januar hat sich der rot-rot-grüne Senat auf ein 100-Tage-Programm mit 60 verschiedenen Vorhaben geeinigt. Unsere Bilanz lautet: Gesagt. Getan.

Für uns gilt auch in den kommenden Jahren: Wir werden unser Berlin gemeinsam mit Ihnen gestalten - solidarisch, nachhaltig und weltoffen.

 

Wir werden weiter jeden Tag im Interesse der Berlinerinnen und Berliner an den Herausforderungen der Stadt arbeiten: für mehr gute Arbeit, Chancengleichheit, gute Schulen und Bildung, soziale und innere Sicherheit.

 

Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei

Wir werden im Dialog von Wissenschaft und Wirtschaft durch das neue CityLab und den Steuerungskreis Industriepolitik Berlin in Zeiten der Digitalisierung weiter als Wissenschafts- und Industriestandort stärken und so auch tausende industrielle Arbeitsplätze zukunftssicher machen.

Vorhaben
aus dem 100-Tage-Programm erledigt

Senatsverwaltung für Wissenschaft und Forschung

Die Finanzierung der elf Berliner Hochschulen ist durch die Hochschulverträge für die kommenden fünf Jahre gesichert. Jährlich steigen die Mittel um 3,5 Prozent. Die Hochschulen können mehr Personal dauerhaft einstellen und weitere Studienplätze - unter anderem auch für die Lehrerausbildung - anbieten.

Vorhaben
aus dem 100-Tage-Programm erledigt
Millionen Euro
Zuschuss für die Hochschulen

Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Wir stärken die Schulen mit einer Qualitätsoffensive für bessere Begabungsförderung, datenbasierter Weiterentwicklung des Unterrichts und den verstärkten Einsatz von Fachcoaches zur Unterstützung der Lehrkräfte.

Vorhaben
aus dem 100-Tage-Programm erledigt
Millionen Euro
für Schulbau und Schulsanierung

Senatsverwaltung für Finanzen

Stellenbesetzungen für mehr Personal für z.B. Bürgerdienste, Sicherheit und Kitas werden durch die standardisierte Online-Bewerbung beschleunigt. Die landesweite Stellenbörse steht in den Startlöchern.

Millionen Euro
für zusätzliche Investitionen (SIWANA)
Vorhaben
aus dem 100-Tage-Programm erledigt

Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung

Wir wollen ein Ende der Zwei-Klassen-Medizin. Der Senat setzt sich mit einer Bundesratsinitiative zur Einführung der Bürgerversicherung für eine gerechte Finanzierung ein.

Vorhaben
aus dem 100-Tage-Programm erledigt
Euro
für freies WLAN in Krankenhäusern

Senatsverwaltung für Inneres und Sport

Gemeinsame Streifen von Polizei und BVG sorgen auf den Bahnhöfen für mehr Sicherheit.

Vorhaben
aus dem 100-Tage-Programm erledigt

Weitere Informationen:

 
 

Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales

Berlin musste auch Turnhallen als Notunterkunft für Geflüchtete nutzen. Die Flüchtlinge sind nun alle besser untergebracht. Die Turnhallen werden saniert und stehen dem Sport bald wieder zur Verfügung.

 
Wohnen, Altbau
 

Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucher-schutz und Antidiskriminierung

Wohnen ist ein Grundrecht. Weder Herkunft noch Name dürfen den Zugang zum Wohnungsmarkt beschränken. Wir bauen derzeit eine Fach- und Koordinierungsstelle gegen Diskriminierungen auf dem Wohnungsmarkt auf, die im Streitfall eingreift.

 
 

Senatsverwaltung für Kultur und Europa

An über 70 Plätzen in der Stadt wird seit 13. April im Rahmen einer Open-Air-Ausstellung zum Reformationsjubiläum über die Geschichte der Reformation sowie über weitere Veranstaltungen zum Jubiläum informiert.

 
Thementeaser Bildung
 

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen

Wir brauchen mehr bezahlbaren und neuen Wohnraum. Zur Mietenstabilisierung wurden die Mieterhöhungen im sozialen Wohnungsbau ausgesetzt. Durch eine Gesetzesinitiative sollen z.B. rückwirkende Mieterhöhungen ausgeschlossen werden.

 
 

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Der Verkehr soll sicherer werden. In den ersten 100 Tagen wurde mit den Arbeiten für die Kreuzungen am Tempelhofer Damm, am Wolfensteindamm und an der Nonnendammallee begonnen.

 
Arbeit in der Werkstatt
 

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe

Für mehr Mobilität und Teilhabe wird unser ÖPNV-Sozialticket billiger. Der Preis wird an den ALG-II-Regelsatz angepasst und so ab 1. Juli nur noch 27,50 Euro betragen.

 
Rotes Rathaus Fernsehturm Foto: Horb
 

Alle 60 Projekte

Der Berliner Senat stellt auf seinen Internetseiten weitere Informationen zu allen 60 Vorhaben des 100-Tage-Programms bereit.

 
Kind mit Frau #100TageR2G
 

Projektliste des 100-Tage-Programms

In seiner Klausur am 9. Januar 2017 hat sich der Senat ein gemeinsames Programm gegeben, um schon in den ersten 100 Tagen Berlin solidarischer, nachhaltiger und weltoffener zu gestalten sowie den wirtschaftlichen Erfolgsweg der Stadt fortzusetzen. In den Geschäftsbereichen haben sich die Senatsmitglieder 60 Maßnahmen vorgenommen, die wir hier auflisten.

 
SPD-Senatsmitglieder 2016
 

Unsere Senatsmitglieder

Die SPD stellt im Berliner Senat den Regierenden Bürgermeister sowie vier Senatorinnen und Senatoren.

 
Koalitionsvertrag
 

Koalitionsvertrag

Der Koalitionsvertrag 2016-2021 des rot-rot-grünen Senats von Berlin.

 
100-Tage-Faltblatt
 

Wir bieten diese Informationen zur Bilanz des 100-Tage-Programms auch als Faltblatt zum herunterladen an.