Infrastruktur

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Thema: Infrastruktur

Energie und ÖPNV bezahlbar und zuverlässig

Wasser, Gas, Strom und Nahverkehr sind kein Luxus. Alle Berlinerinnen und Berliner müssen davon profitieren können.

 

Infrastruktur

Die Infrastruktur einer Stadt ist ihre Lebensader. In jedem Kiez muss es gute Verkehrswege, Energieversorgung und Nahverkehr geben. Wasser, Gas, Strom und Nahverkehr gehören für die Berliner SPD als wichtige  Bereiche der Daseinsvorsorge in die öffentliche Hand.  Denn: Energie darf kein Luxus und Spekulationsobjekt sein. Alle Berlinerinnen und Berliner müssen Zugang zu sauberer, verlässlicher und bezahlbarer Energie haben. Auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt in 2050 kommt es auf den ÖPNV und gute Radwege an.

 

Rekommunalisierung: Wasserbetriebe gehören wieder der Stadt

Energie muss für die Berlinerinnen und Berliner bezahlbar bleiben. Wir haben 2013 die privatisierten Wasserbetriebe zurück in öffentliches Eigentum geholt. Unser nächstes Ziel ist es, dass auch das Strom- und das Gasnetz wieder vom Land Berlin betrieben werden. 2014 erzielten die landeseigenen Unternehmen rund 397 Millionen Euro Gewinn.

Millionen Euro
2014

Daseinsvorsorge: Reinvestitionen in Landeshaushalt

Über zwei Milliarden Euro haben die öffentlichen Unternehmen 2014 wieder in den Landeshaushalt reinvestiert. Damit hat sich das Investitionsvolumen im Vergleich zu 2007 verdoppelt.

,3 Milliarden Euro
2015

Wasserpreise gesunken

Durch Gewinnverzicht und Kostensenkung konnten die Wasserpreise dauerhaft gesenkt werden. Der Tarif für Frischwasser ist um 15 Prozent gesunken und bleibt bis 2020 stabil.

Prozent
2020

Verkehr

Mobilität ist der Schlüssel für ein gutes Zusammenleben und wirtschaftlichen Wachstum in Berlin. In der Metropole bedeutet das insbesondere die Kombination aus Auto, Rad, ÖPNV und den eigenen Füßen.

Autoverkehr gesunken

Nicht jeder kann auf sein Auto verzichten und muss es auch nicht. Dennoch: Je weniger Autos fahren, desto näher kommen wir unserem Ziel der klimaneutralen Stadt. Den innerstädtischen Autoverkehr konnten wir bereits auf knapp unter 30 Prozent senken.

Prozent
2008
Prozent
2013

Nein zur Privatisierung

Berlin hat keine guten Erfahrungen mit der Privatisierung  von Betrieben der öffentlichen Daseinsvorsorge gemacht. Da, wo die Aufgaben von privaten Unternehmen übernommen wurden, stiegen die Preise und die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten verschlechterten sich. Auf einem Landesparteitag hat die Berliner SPD im November 2010 beschlossen, die Energienetze (Strom, Wärme, Gas) einschließlich der Konzession in die öffentliche Hand zurückzuführen. Auch bei der S-Bahn soll das Land  einen starken Einfluss haben.  Die SPD hat sich auch gegen Ausgliederungen von Teilbereichen aus öffentlichen Unternehmen  etwa im Gesundheitswesen ausgesprochen.

 

Wasserbetriebe

Der Rückkauf der Berliner Wasserbetriebe ist 2013 erfolgt und er zahlt sich für die Berlinerinnen und Berliner aus. In einer Städte-Übersicht des Bundeskartellamts liegt Berlin bei den Wasserpreisen bundesweit im günstigsten Drittel. Dies sei „der Lohn für richtige Entscheidungen der vergangenen Jahre“, erklärte der Aufsichtsratsvorsitzende der Berliner Wasserbetriebe, Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen. „Der Gewinnverzicht des Landes kommt den Berlinerinnen und Berlinern ebenso zugute wie die erzielten Effizienzsteigerungen bei den Wasserbetrieben.“ Bis 2020 sollen die Preise stabil bleiben – trotz geplanter Milliardeninvestitionen in die Wasserqualität.

 

Berlins eigenes Stadtwerk

Die Gründung der  Berliner Stadtwerke geht auf eine Initiative der SPD zurück, die wieder einen kommunalen Anbieter im Energiebereich haben möchte. Strom- und Gasnetze sollen in städtisches Eigentum überführt werden.  Der derzeit mit Windrädern und Solaranlagen erzeugte  Strom der Stadtwerke reicht  bereits für 10.000 Haushalte.  Dazu wurden auf den Dächern mehrerer Wohngebäude neue Mieterstrom-Anlagen errichtet.  Kunden können alle Berlinerinnen und Berliner werden.  Um die vollständige Rekommunalisierung des Berliner Gasnetzes sowie des Stromnetzes zu erreichen, wurde das Landesunternehmen Berlin Energie gegründet, das sich an den laufenden Konzessionsvergaben beteiligt.

 

Gegen Energiearmut!

Solidarische Gesellschaft bedeutet auch, dass niemand aufgrund schwieriger Lebensumstände zuhause frieren oder ohne Wasser auskommen muss. Das bedeutet u.a. Energiearmut.  Durch die Rekommunalisierung holen wir uns als Land Berlin politische Handlungsspielräume zurück, damit arme Haushalte nicht an den sozialen Rand gedrängt werden und individuelle Lösungen gefunden werden können.

 

Verkehr: Vorfahrt für den ÖPNV

Grundsätzlich gilt für die SPD Berlin: Wir lassen nicht zu, dass das Auto gegen das Fahrrad oder der Fußgänger gegen den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ausgespielt wird. Jedes Fortbewegungsmittel hat seine Berechtigung. Aber, auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt kommt es auf den ÖPNV an. Wir wollen das Verkehrsnetz entsprechend ausbauen und dabei u.a. auf die Straßenbahnen setzen. Trams sind leistungsstark, kostengünstig und sicher. Bahnhöfe und Haltestellen sollen bei Bussen und Trams  barrierefrei aus- bzw. umgebaut werden. Mit der erneuten Vergabe der Ringbahn an die Deutsche Bahn und 400 neuen S-Bahn-Wagen machen wir den S-Bahn-Verkehr in Berlin zuverlässiger und leistungsfähiger.

 

Radverkehr stärken

Über 1.000 neue Radwege und Fahrradspuren wurden in Berlin angelegt und 1.000 vorhandene Radverkehrsanlagen sind saniert worden. Es sollen noch mehr breite und sichere Verkehrswege für Fahrradfahrerinnen und -fahrer eingerichtet werden. 27.000 Fahrradabstellanlagen wurden geschaffen. Weil immer mehr Menschen in Berlin mit dem Fahrrad fahren, werden wir auch ihre Zahl in den kommenden Jahren deutlich erhöhen.Angebote für Leihfahrräder sollen ausgebaut werden – damit das Bike-Sharing genauso zum Alltag gehört wie das Car-Sharing. Wir prüfen Express-Routen bzw. Radschnellwege – z.B. auf der Potsdamer Stammbahn.