PM 19 Farbanschlag

Pressemitteilung Nr. 19 vom 3. April 2019
Farbanschlag KSH 03042019

© Foto: SPD Berlin | Hans Kegel

 

In der Nacht vom zweiten auf den dritten April wurden die Front-Fassade des Kurt-Schumacher-Hauses, des Bürgerbüros der Bundestagsabgeordneten Dr. Eva Högl und des August-Bebel-Instituts großflächig mit Farbe beschmiert.

Der Landesvorsitzende der Berliner SPD, Michael Müller, sagte: "Wenn Gegner der Demokratie unsere Partei angreifen, dann müssen wir zusammenstehen und unsere offene Gesellschaft verteidigen. Dieser Anschlag ist feige und inakzeptabel. Ich danke den Polizistinnen und Polizisten, die schnell vor Ort waren. Gemeinsam stehen wir für ein tolerantes, offenes und solidarisches Berlin.“

Der Fraktionsvorsitzende der Berliner SPD, Raed Saleh, verurteilte den Anschlag auf das Schärfste: „Wer zu solchen Mitteln greift, ist kein Demokrat. In der Demokratie wird mit Worten gestritten, nicht mit Farbbeuteln oder Spraydosen. Unsere Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Wir müssen sie tagtäglich verteidigen und das müssen wir auch in diesem Fall ohne Pardon tun. Ich erwarte, dass hier professionell und hartnäckig gegen die Täter ermittelt wird. Das ist kein Kavaliersdelikt.“

Die Kreisvorsitzende der SPD Mitte und Landesgruppensprecherin der Berliner SPD, Eva Högl, sagte: „Demokratie bedeutet ein Ringen um die besten Positionen für unsere Gesellschaft. Es geht darum, dass wir miteinander sprechen, auf Augenhöhe und mit Respekt. Solche Anschläge zielen auf unsere freie, demokratische Gesellschaft. Sie sind auf das Schärfste zu verurteilen. Unsere Antwort ist klar: wir lassen uns nicht einschüchtern und kämpfen weiter demokratisch für unser Berlin.“

 

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Birte Huizing

© SPD Berlin

Birte Huizing

 

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