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Berlin bleibt weltoffen und sozial: TV-Duell zur Hauptstadtwahl

Einladung TV Duell
 

Der Countdown läuft: In einer guten Woche wird in Berlin gewählt! Michael Müller und die SPD kämpfen dafür, dass Berlin gerade in diesen Zeiten eine weltoffene, soziale und erfolgreiche Metropole bleibt. Die SPD Berlin steht für Gebührenfreiheit, bezahlbare Mietwohnungen und Schulsanierungen. Frank Henkel, der einzige erklärte Gegenkandidat für das Amt des Regierenden Bürgermeisters, stellt hingegen die doppelte Staatsbürgerschaft infrage und will keinen sozialen Wohnungsbau, sondern lieber Wohneigentum fördern.

Am Montag, 12. September, kommen beide zum einzigen TV-Duell beim Nachrichtensender N-TV zusammen. Die SPD lädt herzlich ein zum „Public Viewing“ ins Willy-Brandt-Haus.

Beginn: 17:00 Uhr | Einlass ab 16:30 Uhr Ort: Willy-Brandt-Haus (Eingang über die „Spitze“), Wilhelmstraße 140/141, 10963 Berlin-Kreuzberg.

 
12. September:

Filmabend „Für ein weltoffenes Berlin“ - und Diskussion mit Michael Müller, Heiko Maas, Axel Pape

Die Berliner SPD lädt in Zusammenarbeit mit der Initiative „Meine Stimme für Vernunft“ und der SPE, der Sozialdemokratie im Europäischen Parlament, zu einem Filmabend „Für ein weltoffenes Berlin“ ein.

Mit  möglichst 500 Menschen im Kinosaal des Babylon am Rosa-Luxemburg-Platz soll noch einmal ein Zeichen für ein weltoffenes, tolerantes Berlin und gegen die AfD gesetzt werden.
Ab 17 Uhr wird es eine Talkrunde geben, zu der Michael Müller, Heiko Maas, Schauspieler Axel Pape und die SozialwissenschaftlerinProf. Dr. Naika Foroutan  zugesagt haben. Dieser Talk wird im Rahmen der Kampagne „Meine Stimme für Vernunft“ auch im Internet übertragen. Die Moderation übernimmt Verena Papke.

Ab 18 Uhr zeigen wir den deutschen Spielfilm „Wir sind jung. Wir sind stark.“ Er erinnert mit sehr eindrucksvollen Bildern an die Pogrome gegen Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Jahr 1992 in Rostock-Lichtenhagen.
Filmabend „Für ein weltoffenes Berlin“
Montag, 12. September 2016, Beginn: 17 Uhr
im Kino Babylon, Rosa-Luxemburg-Str. 30, 10178 Berlin

Der Eintritt ist frei. Die Anmeldung ist notwendig. Der Anmeldelink lautet: http://www.spd.berlin/film

 

16. September: Kundgebung zur Wahl

Kundgebung zur Wahl
 

Die Berliner SPD lädt am 16. September ab 17 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Winterfeldtplatz. Es sprechen Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier..

Mit der Kundgebung zur Wahl startet die Berliner SPD in die letzten 48 Stunden des Wahlkampfs. Für Musik sorgen Glasperlenspiel und Nessi.

Einladungskarte (PDF-Dokument, 2.2 MB)zum Weitermailen

 

Schlussspurt: SPD will den Vorsprung ausbauen

Plakatmotiv 3. Dekade: "Zusammenhalt zählt"
 

Die Berliner SPD liegt in den aktuellen Umfragen vorn. In der Schlusphase des Wahlkampfs will die SPD ihren Vorsprung noch einmal deutlich ausbauen - damit Berlin in den kommenden Jahren eine verlässliche und stabile Regierung hat.

Eine neue Umfrage des  ZDF sieht die SPD bei 24 Prozent (CDU 19, Grüne 15, AfD und Linke 14), in einer Umfrage von  Infratest-dimap führt die SPD mit 21 Prozent (CDU 19). Noch haben sich viele Wählerinnen und Wähler nicht endgültig entschieden. Die Umfragen zeigen auch: Die Berlinerinnen und Berliner wünschen sich mit deutlichem Vorsprung eine SPD-geführte Regierung und Michael Müller ist der Wunschkandidat als Regierender Bürgermeister.

"Die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern am vergangenen Sonntag und die Aufholjagd von Erwin Sellering mit seiner SPD haben gezeigt, dass Wahlen nicht über Umfragen entschieden werden, sondern mit einer konsequenten Haltung und einem engagierten Schlussspurt am Wahlsonntag. Gerade auf den letzten Metern haben sich viele Menschen entschieden, ihre Stimme der SPD zu geben", so der SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Michael Müller.

Es gehe  den nächsten Tagen darum, weiter für eine starke SPD zu kämpfen. "Dabei müssen wir auch deutlich machen, dass nur mit der SPD der erfolgreiche Kurs unserer Stadt so fortgeführt werden kann, dass alle Menschen davon profitieren", so Michael Müller. "Wir können unsere Erfolge selbstbewusst vertreten."

Jede Stimme für Rechtspopulisten sei eine Stimme gegen ein soziales und erfolgreiches Berlin ist. "Wir müssen klar machen, dass man mit seiner Stimme nicht spielen darf und wie gefährlich Erfolge der Rechtspopulisten gerade in unseren Bezirken sind. Und wir werden weiterhin keine Ausgrenzung in unserer Stadt zulassen und auch die CDU dort stellen, wo sie versucht, am rechten Rand auf Stimmenfang zu gehen. Das nützt am Ende nur den Populisten."

Dafür steht die SPD:

Berlin bleibt bezahlbar: 100.000 neue städtische Wohnungen. Durchsetzung der Mietpreisbremse. Verbots der Nutzung von Mietwohnungen als Ferienwohnungen. So stabilisieren wir die Mieten in der wachsenden Stadt!

Berlin bleibt fleißig: Gründungen und Ansiedlungen fördern für neue, gut bezahlte und mitbestimmte Arbeitsplätze. So geht der Boom auf dem Arbeitsmarkt weiter!

Berlin bleibt schlau: Nur die SPD steht für gebührenfreie Bildung von Anfang an. Jetzt stellen wir auch die Betreuung in der „Krippe“ beitragsfrei. So haben alle Kinder die besten Chancen!

Berlin bleibt sicher: Mehr Polizistinnen und Polizisten und mehr Personal im öffentlichen Dienst. So sorgen wir für eine sichere Stadt!

Berlin bleibt weltoffen: Wir stehen für eine Stadt, in der das Gemeinwohl zählt und nicht die Interessen Einzelner. So bleibt Berlin menschlich.

 

TV-Duell im rbb: Michael Müller überzeugte

rbb-Sendung Michael Müller
 

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller hat in der TV-Debatte im rbb überzeugt. Am Montag, dem 12. September gibt es um 17.10 Uhr auf NTV ein weiteres TV-Duell - diesmal setzt sich Michael Müller mit dem CDU-Kandidaten Frank Henkel auseinander.

Im rbb machte Michael Müller deutlich: Er kämpft für eine stabile Regierung unter seiner Führung in Berlin, die den erfolgreichen Weg der vergangenen Jahre fortsetzt. Mit wirtschaftlichem Wachstum, sicheren und gut bezahlten Arbeitsplätzen, gebührenfreier Bildung von Anfang an und noch mehr bezahlbaren Mietwohnungen. Dafür braucht es eine starke SPD. Wer Müller will, muss SPD wählen.

Die Berliner SPD war mit einem Flugblatt am Morgen nach dem TV-Duell in der Stadt präsent. Hier finden Sie das Flugblatt zum TV-Duell (PDF-Dokument, 474.6 KB)

Foto: rbb/Screenshot

Zum Bericht beim rbb

 

Zeig Profil: Unterstütze die SPD-Kampagne online

Erstelle dein eigenes Profilbild im Kampagnenlook für die sozialen Medien: Dazu gibt es jetzt auf der Internetseite von Michael Müller einen Profilbildgenerator.  
Ob menschlich, knorke oder weltoffen: Hier kannst du dein individuelles Profilbild erstellen und damit unsere Kampagne in die sozialen Netzwerke tragen. Einfach Bild hochladen, Spruch und Farben auswählen und fertig.

http://www.michael-mueller.de/unterstuetzen/profilbildgenerator/

 

Michael Müller: Klare Haltung zahlt sich aus

Michael Müller, SPD-Programmkonferenz Europa 2016
 

"Es zeigt sich deutlich: Eine klare Haltung wird von den Wählern belohnt", erklärte Berlins Regierender Bürgermeister und SPD-Spitzenkandidat Michael Müller zum Ausgang der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern. "Die Menschen vertrauen in diesen Zeiten dem Amtsinhaber. Wir werden in Berlin weiter ein klares Zeichen gegen Rechts setzen. Der Wackelkurs von Henkel und Caffier und das Anbiedern an AfD-Wähler treibt die AfD am Ende hoch. Jetzt kommt es auf Klarheit und Führung an. Wir wollen weiter ein soziales, weltoffenes und erfolgreiches Berlin. Dafür werden wir die nächsten zwei Wochen kämpfen. Damit die SPD als führende Partei weiter den Regierenden Bürgermeister stellt."

Die SPD war bei der Wahl am 4. September mit 30,6 Prozent stärkste Partei geworden, die AfD nahm mit 20,8 Prozent noch vor der CDU mit 19 Prozent Platz 2 ein.

 

Berliner SPD: Glückwünsche zur Einschulung

Einschulung 2016: die Materialien
 

Zur Einschulung am 10. September gibt es wieder Glückwünsche von der Berliner SPD. Vor nahezu allen Berliner Grundschulen werden von den Berliner SPD-Mitgliedern und vielen Kandidatinnen und Kandidaten kleine Tüten verteilt, die neben Brotboxen, Stundenplan und Stiften auch das Berliner Schulgesetz enthalten. Damit setzt die Berliner SPD die jahrelange Tradition fort, Eltern frühzeitig über die Mitwirkungsmöglichkeiten an der Berliner Schule zu informieren.
Das Berliner Schulgesetz, das maßgeblich von der Berliner SPD gestaltet wurde, gibt Schülerinnen und Schülern, Eltern und Lehrkräften umfangreiche Möglichkeiten, in der Schule mitzuwirken und gemeinsam dafür zu sorgen, dass die Schule ein attraktiver Ort für alle ist.

"Das Wichtigste, was wir Kindern in der Grundschule vermitteln wollen, ist die Freude an der Schule und die Fähigkeit zum lebenslangen Lernen", stellt Bildungssenatorin Sandra Scheeres im Vorwort der Broschüre fest. "Wir wollen allen Kindern eine gute Unterstützung geben, damit sie für neue Herausforderungen gewappnet sind. Dafür müssen natürlich auch die Rahmenbedingungen in der Schule stimmen und diese konnten in den vergangenen Jahren verbessert werden. Beispiele sind der Ausbau des Ganztagsunterrichts, das Schließen der Hortlücke, die Verbesserungen beim Mittagessen oder die besondere Unterstützung, die Schulen in sozial schwierigen Stadtteilen mit dem Bonus-Programm bekommen."

Das Berliner Bildungssystem, so der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller, biete allen Kindern die besten Chancen, ihre Zukunft zu gestalten. "Grundlage dafür ist die vollständige Gebührenfreiheit, für die wir uns als SPD leidenschaftlich einsetzen. Mit Erfolg: Von der Kita bis zur Uni – in Berlin ist eine gute Ausbildung nicht vom Einkommen der Eltern abhängig. Und unser Schulsystem ist durchlässig mit dem Ziel, jedes Kind bestmöglich zu fördern und zum Abschluss zu führen." Nach Jahren der Haushaltssanierung hat das Land Berlin jetzt wieder Mittel, um zu investieren. Davon soll besonders der Bildungsbereich profitieren. Michael Müller: "Alle Schulen werden in den nächsten zehn Jahren saniert."

die Schulbroschüre (PDF-Dokument) zum Download

Hier gibt es alle Verteilaktionen.

 

Hier verteilen die WahlkreiskandidatInnen der Berliner SPD am 10. September Schultüten:

 

SPD Mitte

08.15 – 11.30 Uhr, Grundschule am Arkonaplatz, Astrid Hollmann, Wahlkreis 0101
09.15 Uhr, Papageno Grundschule, Eva Högl, MdB
09.45 Uhr – Grundschule Neues Tor, Astrid Hollmann, Wahlkreis 0101
09.00 Uhr, GutsMuths-Grundschule, Jan Stöß, Wahlkreis 0102
10.15 Uhr, Kastanienbaumschule, Jan Stöß, Wahlkreis 0102
10.00 – 13.00 Uhr, Miriam-Makeba-Grundschule, Thomas Isenberg, Wahlkreis 0103
09.00 – 12.00 Uhr, Kurt-Tucholsky-Grundschule, Andreas Wiedermann, Wahlkreis 0104
08.00 – 09.00 Uhr, Gottfried-Röhl-Grundschule, Bruni Wildenhein-Lauterbach, Wahlkreis 0105
08.30 Uhr, Wilhelm-Hauff-Grundschule, Ralf Wieland, Wahlkreis 0106
09.30 Uhr, Andersen-Grundschule, Ralf Wieland, Wahlkreis 0106
08.45 – 09.30 Uhr, Wedding Grundschule, Maja Lasic, Wahlkreis 0107
10.45 – 11.30 Uhr, Leo-Leonni-Grundschule, Maja Lasic, Wahlkreis 0107

Friedrichshain-Kreuzberg
08.30 Uhr, Rheinhardswaldschule, Björn Eggert, Wahlkreis 0201
09.00 Uhr,  Bürgermeister-Herz-Schule, Björn Eggert, Wahlkreis 0201
09.30 Uhr, Lemgo-Schule, Björn Eggert, Wahlkreis 0201
09.30 Uhr, Aziz-Nesin-Schule, Björn Eggert, Wahlkreis 0201
09.30 Uhr, Carl-von Ossietzky Björn Eggert, Wahlkreis 0201

Pankow
09.00 – 13.00 Uhr, Elizabeth-Shaw-Grundschule, Torsten Schneider, Wahlkreis 0303
09.00 – 13.00 Uhr, Mendelgrundschule, Torsten Schneider, Wahlkreis 0303
09.00 – 13.00 Uhr, Schule an der Strauchwiese, Torsten Schneider, Wahlkreis 0303
09.00 – 11.00 Uhr, Grundschule am Weißen See, Dennis Buchner, Wahlkreis 0304
09.00 – 11.00 Uhr, Grundschule im Moselviertel, Dennis Buchner, Wahlkreis 0304
09.00 – 11.00 Uhr, Grundschule unter den Bäumen, Dennis Buchner, Wahlkreis 0304

Charlottenburg-Wilmersdorf
08.00 Uhr , Neu-Westender-GS, Robert Drewnicki, Wahlkreis 0402
09.00 Uhr, Lietzensee-Grundschule, Ülker Radziwill, Wahlkreis 0403
09.00 Uhr, Eosander-Schinkel-Grundschule, Ülker Radziwill, Wahlkreis 0403
09.00 – 11.30 Uhr, Eichendorff-Grundschule, Frank Jahnke, Wahlkreis 0404
08.00 Uhr, Carl-Orff-Grundschule, Carolina Böhm, Wahlkreis 0405
08.00 Uhr, Alt-Schmargendorf-Grundschule, Carolina Böhm, Wahlkreis 0405
08.00 Uhr, Katharina Heinroth Grundschule, Carolina Böhm, Wahlkreis 0405
09.00 – 11.30 Uhr, Birger-Forell-Grundschule, Franziska Becker, Wahlkreis 0406
09.00 – 11.30 Uhr, Cecilien-Grundschule, Franziska Becker, Wahlkreis 0406
09.00 – 11.30 Uhr, Johann-Peter-Hebel-Schule, Franziska Becker, Wahlkreis 0406
08.30 Uhr, Grundschule am Rüdesheimer Platz, Florian Dörstelmann, Wahlkreis 0407

Spandau
09:30 bis 9:50 Uhr, Grundschule am Wasserwerk, Bettina Domer, Wahlkreis 0501
09.00 Uhr, Robert Reinick-Grundschule, Daniel Buchholz, Wahlkreis 0503
08.30 – 9.00 Uhr,  Konkordia Grundschule, Swen Schulz
09.45 – 10.15 Uhr, Birken Grundschule, Swen Schulz
10.30 – 11.00 Uhr, Charlie-Rivel-Grundschule
08.00 Uhr,Grundschule Am Birkenhain, Prof. Dr. Peter Brandt

Steglitz-Zehlendorf
08.45 – 10.00 Uhr, Grundschule am Stadtpark Steglitz, Matthias Kollatz Ahnen, Wahlkreis 0602
09.00 – 11.00 Uhr, Evangelische Schule
09.00 – 11.00 Uhr, Grundschule am Stadtpark Steglitz
09.00 – 11.00 Uhr, Süd-Grundschule, Matthias Trenczek, Wahlkreis 0603
09.00 – 11.00 Uhr, Rotenburg Grundschule
09.00 – 11.00 Uhr, Dunant Grundschule
09.00 – 11.00 Uhr, Sachsenwaldgrundschule
09.00 – 11.00 Uhr, Conradschule Wannsee
08.30 – 11.30 Uhr, Paul Schneider Schule, Michael Arndt, Wahlkreis 0605
09.00 – 12.00 Uhr, Ludwig Bechstein
09.00 – 10.00 Uhr, Mühlenau Grundschule, Ina Czyborra, Wahlkreis 0606
09.00 – 11.00 Uhr, Tews Grundschule Schlachtensee, Barbara Loth, Wahlkreis 0607
09.00 – 11.00 Uhr, Conradschule Wannsee, Barbara Loth, Wahlkreis 0607
09.00 – 11.00 Uhr, Dreilinden Schule Nikolassee, Barbara Loth, Wahlkreis 0607
09.00 – 11.00, Rohrgarten Schule Nikolassee, Barbara Loth, Wahlkreis 0607
09.00 – 10.00 Uhr, Dreilinden Grundschule, Michael Karnetzki

Tempelhof-Schöneberg
08.00 Uhr, Spreewald-Grundschule, Annette Hertlein, Wahlkreis 0701
08.30 Uhr, Löcknitz-Grundschule, Annette Hertlein, Wahlkreis 0701
09.00 Uhr, Finow-Grundschule, Annette Hertlein, Wahlkreis 0701
09.30 Uhr, Neumark-Grundschule, Annette Hertlein, Wahlkreis 0701
10.00 Uhr, Grundschule am Barbarossaplatz, Annette Hertlein, Wahlkreis 0701
10.00 Uhr, Scharmützelsee-Grundschule, Annette Hertlein, Wahlkreis 0701
11.30 Uhr, Werbellinsee-Grundschule, Annette Hertlein, Wahlkreis 0701
08.30 Uhr und 11.00 Uhr, Ruppin Grundschule, Dilek Kolat, Wahlkreis 0703
09.30 Uhr, Lindenhof Grundschule, Dilek Kolat, Wahlkreis 0703
09.30 Uhr, Ludwig-Heck-Grundschule, Frank Zimmermann, Wahlkreis 0705
09.00 Uhr und 11.00 Uhr, Marienfelder-Grundschule, Ingo Siebert, Wahlkreis 0706                
09.00 – 11.00 Uhr, Nahariya Grundschule, Melanie Kühnemann, Wahlkreis 0707
09.30 – 10.00 Uhr, Neumark-Grundschule, Angelika Schöttler
08.30 – 09.00 Uhr, Werbellinsee-Grundschule, Angelika Schöttler
09.00 und  10.00 Uhr, Rudolf-Hildebrand-Grundschule,
09.00 und 11.00 Uhr, Carl-Sonnenschein-Grundschule
09.00, 10.00 und 11.00 Uhr, Ikarus-Grundschule

Neukölln
09.30 Uhr, Karlsgartenschule, Erol Özkaraca, Wahlkreis 0902
09.30 Uhr, Karl-Weise-Schule, Erol Özkaraca, Wahlkreis 0902
08.30 Uhr, Sonnen-Schule, Joschka Langenbrinck, Wahlkreis 0903
09.00 Uhr, Silbersteinschule, Joschka Langenbrinck, Wahlkreis 0903
09.00 Uhr, Schule an der Köllnischen Heide, Joschka Langenbrinck, Wahlkreis 0903
09.00 Uhr, Fritz-Karsen-Schule, Derya Caglar, Wahlkreis 0904
09.00 Uhr, Zürich-Grundschule, Derya Caglar, Wahlkreis 0904
09.00 Uhr, Schule am Teltowkanal, Derya Caglar, Wahlkreis 0904
09.30 Uhr, Hermann-Sander-Schule, Derya Caglar, Wahlkreis 0904
09.00 Uhr, Schule am Sandsteinweg, Anja Hertel, Wahlkreis 0905

Lichtenberg
08.30 – 10.00 Uhr, Randowschule, Karin Halsch, Wahlkreis 1101
08.30 – 12.00 Uhr, Schule am Roederplatz, Reimund Peter, Wahlkreis 1103
08.30 – 10.00 Uhr, Schule auf dem lichten Berg, Christian Paulus, Wahlkreis 1104
08.30 – 11.00 Uhr, Robinsonschule, Ole Kreins, Wahlkreis 1105
08.30 – 11.00 Uhr, Karlshorster Grundschule, Gregor Költzsch, MdA

Reinickendorf
09.30 Uhr, Kolumbus-Grundschule, Bettina König, Wahlkreis 1201
09.00 Uhr, Mark-Twain-Grundschule, Jörg Stroedter, Wahlkreis 1202
09.45 Uhr, Hermann-Schulz-Grundschule, Jörg Stroedter, Wahlkreis 1202
10.30 Uhr, Reineke-Fuchs-Grundschule, Jörg Stroedter, Wahlkreis 1202
09.00 – 12.00 Uhr, Otfried-Preußler-Grundschule, Carmen Regin, Wahlkreis 1203
08.30 – 11.00 Uhr,  Märkische-Grundschule/Europa-Schule, Thorsten Karge, Wahlkreis 1205
10.00 Uhr, Fontane-Haus, private Goethe Schule, Thorsten Karge, Wahlkreis 1205

 

Michael Müller und Sigmar Gabriel bei Projektron

Besuch bei Projektron
 

Eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist schon länger ein sozialdemokratisches Anliegen. In Berlin zeigt eine Firma, wie das gehen kann - auch ohne staatliche Unterstützung. SPD-Spitzenkandidat Michael Müller und der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zeigten sich nach einem Besuch beim Softwareentwickler Projektron angetan vom dort entwickelten Konzept.

Die Software des Unternehmens mit Sitz in der Charlottenstraße dient der Projektplanung. Arbeitsabläufe werden geplant, Ressourcen, Termine. Eine gute Planung der Betriebsabläufe sorgt auch bei Projektron selbst dafür, dass eine größtmögliche Flexibilität für alle Lebenslagen möglich ist. Egal ob Schwangerschaft und Kindererziehung oder eine berufliche Auszeit, um vier Monate durch Australien zu reisen - flexible Arbeitszeiten machen es möglich. Mit 40 Prozent weiblichen Beschäftigten hat Projektron einen in der Branche besonders hohen Anteil. Geschäftsführer Maik Dorl: „Ich denke, dass ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis wichtig für eine gute Atmosphäre im Unternehmen und den langfristigen Erfolg ist.“

Projektron wurde in diesem Jahr als familienfreundlichstes Unternehmen in der Kategorie 21 – 250 Mitarbeiter prämiert. Mit dem Titel "Unternehmen für Familie" zeichnet der Berliner Beirat für Familienfragen gemeinsam mit der IHK Berlin, der Handwerkskammer Berlin, dem DGB Bezirk Berlin-Brandenburg und den Unternehmensverbänden Berlin-Brandenburg familienfreundliche Unternehmen aus. Dazu tragen auch viele gemeinsame innerbetriebliche Veranstaltungen bei.

Der Standort Berlin, so wurde es Michael Müller bescheinigt, sei für ein Unternehmen wie Projektron hervorragend geeignet. Das liegt an den universitären Einrichtungen, aber auch daran, dass hier ausreichend Fachkräfte zu finden sind. Auch viele Kunden von Projektron würden darüber nachdenken, sich in Berlin anzusiedeln.

Mehr Informationen und Fotos

 

Müller: Gerechtigkeit bei der Erbschaftsteuer

Michael Müller: Füreinander-Tour in Lichtenberg
 

Für  ein langfristig tragfähiges und gerechtes Erbschaftssteuergesetz in Deutschland hat sich Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller eingesetzt. Bis Ende September muss eine Regelung gefunden werden, die den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts entspricht. Der Vermittlungsausschuss des Bundesrats berät jetzt darüber. Müller forderte ein Gesetz, "das Rechtssicherheit schafft, nicht sofort von Gerichten kassiert wird und gleichzeitig den Anforderungen an einer gerechten Beteiligung hoher Erbschaften für das Allgemeinwohl gerecht wird".

Noch nie sei ein Unternehmen durch die Erbschaftssteuer pleite gegangen – auch nicht vor der weitgehenden Befreiung von Betriebsvermögen, die 2008 gegen die Stimme Berlins beschlossen und 2014 vom Bundesverfassungsgericht verworfen wurde, sagte Müller. Hier werde ein Horrorgespenst an die Wand gemalt. Es sei zugleich möglich, eine Regelung zu schaffen, die Erben von Unternehmen nicht überfordern: So sind Vergünstigungen für Unternehmenserben nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dann möglich, wenn insbesondere bei besonders großen Vermögen genauer hingeschaut wird.“

Müller: „Ich will, dass wir dazu kommen, dass die Steuerlast wieder gerechter auf alle Schultern verteilt wird, auch auf die der Unternehmenserben. So lautet der Auftrag des Bundesverfassungsgerichts und so wird auch Berlin im Vermittlungsausschuss auftreten. Es kann nicht sein, dass jemand den vollen Steuersatz zahlt, wenn er von einem Freund ein Haus vererbt bekommt, aber wenn er zehn Häuser erbt und sie gewerblich vermietet, keinen Beitrag zum Allgemeinwohl über Steuern leisten muss. Wenn Menschen das als ungerecht empfinden, kann ich das verstehen.“

Müller forderte von Seiten der Unternehmen einen Beitrag zur Solidargemeinschaft: „Hohe Erbschaften müssen ihren Beitrag leisten, wenn es um die Finanzierung von Bildung, Infrastruktur und Rechtsstaat geht. Das ist im Interesse aller: der Unternehmen, der Bürgerinnen und Bürger und auch des Staates, der für ein funktionierendes Gemeinwesen sorgen muss.“

 

Müller treffen!

Michael Müller, Wittenbergplatz
 

Treffen Sie den Spitzenkandidaten Michael Müller bei kleinen Kundgebungen vor Einkaufszentren und auf Marktplätzen. Nach einer kurzen Begrüßung und Einführung steht der SPD-Spitzenkandidat und Regierende Bürgermeister jeweils für Gespräche zur Verfügung. Michael Müller war u.a. am Wittenbergplatz, am Eastgate und heute am Arkonaplatz. Hier sind die nächsten Termine:

 

Müller Treffen! Gesundbrunnencenter
13. September, 15:00 Uhr – 16:00 Uhr
vor dem Gesundbrunnencenter, Badstraße 4, 13357 Berlin

Müller Treffen! Gropiuspassagen
15. September, 14:30 Uhr – 15:30 Uhr
Gropiuspassen, Badstraße 4, 13357 Berlin

 

Michael Müller unterstützen

Untertützer für Michael Müller
 

Täglich kommen neue Unterstützerinnen und Unterstützer auf der Seite von Michael Müller dazu. Die Beweggründe sind vielfältig und auch sehr persönlich. Hier können Sie Ihre eigene Unterstützungsbotschaft hochladen und anschauen, was andere über Michael sagen: zur Unterstützerseite.

 

Spenden für die Berliner SPD

Danke für Deine Spende
 

Die politische Arbeit der Berliner SPD finanziert sich zu einem großen Teil aus den Mitgliedsbeiträgen und Spenden der 17.000 Mitglieder. Sie können diese Arbeit mit Ihrer Spende unterstützen.

 

Wahlprüfsteine: Antworten an den Bund der Kriminalbeamten, ver.di, den Homesharing-Club

Und was sagt die SPD eigentlich dazu? Das wollen vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September viele Verbände und Organisationen wissen. Zu Fragen, die ihre Mitglieder besonders interessieren, haben sie deshalb "Wahlprüfsteine" an die Parteien verschickt. Die Berliner SPD stellt ihre Antworten auf diese Fragen online. 

Fragen zum Verbot von Wildtieren im Zirkus, Nutzung von Kutschpferden in der Innenstadt, betreuten Taubenschlägen, Welpenhandel bzw. Tierversuchen an Hochschulen. Hier  sind unsere Antworten auf die Wahlprüfsteine der Tierschutzorganisation Peta.

Welche Anstrengungen wollen Sie unternehmen um die Staatsanwaltschaft bzw. Amtsanwaltschaft personell und sachlich so auszustatten, dass die Strafverfolgung wieder effektiver wird? Wie stehen Sie zur Stärkung der Kriminalpolizei, insbesondere zur Schaffung neuer Stellen, um die Kriminalität nachhaltig bekämpfen und unter Kontrolle halten zu können? Das sind zwei der Fragen, die uns der Bund der Kriminalbeamten geschickt hat. Antworten 

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di fragte zum Bereich Altenpflege. Hier die  Antworten 

Wie wirkt sich das Zweckentfremdungsverbot auf die zeitweise Untervermietung der eigenen Wohnung aus? Was ist erlaubt, was nicht? Unsere Antworten  auf die Wahlprüfsteine des Homesharing Clubs.

 
bis 30. September:

Kaliningrad: Fotos als Zeugnisse des Wandels

Dmitry Vyshemirsky
 

In der Ausstellung "Königsberg-Kaliningrad" des August Bebel Instituts sind noch bis zum 30. September Fotografien von Dmitry Vyshemirsky zu sehen.

Die Arbeiten zeigen den Wechsel von Epochen und Ideologien: Deutschland - Sowjetunion - Russland. Eine Stadt geprägt von Krieg, Umsiedlung und Wiederaufbau. Dmitry Vyshemirskys Fotos sind Zeugnisse dieses Wandels und des visuellen Kampfes um Deutungshoheiten.

Die Beschäftigung mit dem alten Königsberg, jener Stadt, die so dicht unter der Kaliningrader Oberfläche liegt, hatte lange Zeit eine Aura des Oppositionellen, des Widerständigen. Obwohl nur sehr wenige (deutsche) Königsberger*innen nach der letzten Ausweisungswelle 1948 in dem sowjetischen Kaliningrad blieben, blieb die deutsche Stadt in der sowjetischen präsent. Heute drohen sogar die Spuren von 45 Jahren Geschichte der Sowjetunion aus dem Gedächtnis der Stadt zu verschwinden. Die Fotografien von Dmitry Vyshemirsky zeigen Kaliningrad in allen diesen Widersprüchen.
Dmitry Vyshemirsky wurde 1958 in der Ukraine geboren und lebte seit seiner Kindheit bis 2015 in Kaliningrad. Bis Anfang der 1980er Jahre arbeitete er als Pressefotograf  für Kaliningrader Zeitungen.  In den Langzeit-Foto-Dokumentationen „Königsberg, Verzeih“ und „POST“ beschäftigt er sich mit dem post-deutschen und post-sowjetischen Kulturraum der Region Kaliningrad, mit russischer Geschichte und der Demokratie baltischer Staaten. Heute lebt und arbeitet er in Berlin, wo er ein Forum für humanistische Fotografie aufbaut.

Öffnungszeiten: Mo-Fr, 14-18 Uhr; Galerie, Müllerstr. 163, 13353 Berlin.

 
13. September:

Herausforderungen für eine gelungene Integration

"Starker Staat – gestärkte Gesellschaft"  - unter diesem Motto steht am 13. September eine Diskussion über Herausforderungen für eine  gelungene Integration in Neukölln und die Rolle des Staates und der Zivilgesellschaft., zu der der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Dr. Fritz Felgentreu lädt.

Als Diskussionsteilnehmer/innen haben zugesagt: Dr. Eva Högl, MdB (stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion), Lars Wendland (Gewerkschaft der Polizei – Bundespolizei, stellv. Vorsitzender der Direktionsgruppe Berlin Brandenburg), Raphael Dütemeyer (Malteser Einrichtungsleiter Unterkunft Karl-Marx-Straße) und Martin Lauterbach (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Leiter des Referates „Grundsatzfragen der Integration“).

Die Zeiten sind unruhig. Über eine Million Menschen sind vor Krieg und Gewalt zu uns nach Deutschland geflohen und haben Aufnahme gefunden. Die Anstrengungen der Bundesregierung richten sich darauf, ihnen nun schnell zu einem selbständigen und finanziell unabhängigen Leben zu verhelfen. Denn ein Klappbett in einer Notunterkunft ist keine Integration: Die SPD-Bundestagsfraktion will Arbeits- und Ausbildungsplätze schaffen, Betreuungsangebote ausbauen und die Kinder in unsere Schulen bringen.

Dem Neuköllner Bundestagsabgeordneten Dr. Fritz Felgentreu ist klar: Diese Aufgaben kann ehrenamtliches Engagement allein nicht stemmen. Es sind staatliche Strukturen, staatliche Institutionen, die in der Verantwortung dafür stehen, dass Integration gelingt: Bildung, Sicherheit und Ordnung, Recht und Gerechtigkeit sind klassische Staatsaufgaben. Niemand sonst kann sie erledigen – nur Reiche können sich einen schwachen Staat leisten. Deutschland braucht künftig mehr Lehrerinnen und Lehrer, mehr Polizistinnen und Polizisten, mehr Richterinnen und Richter, mehr Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter. Denn das Land steht vor einer doppelten Aufgabe: die Flüchtlinge zu integrieren und die Gesellschaft zusammenzuhalten.

Für die Sozialdemokratie ist daher ein starker, entschlossener und handlungsfähiger Rechtsstaat entscheidend. Eine Maßnahme war die Schaffung 3000 neuer Stellen bei der Bundespolizei. Mit dem Integrationsgesetz setzt sich SPD in der Regierung dafür ein, dass Flüchtlinge schnell Deutsch lernen und in Arbeit kommen. Angesichts dessen stellt sich die Frage: Wie können Zivilgesellschaft und staatliche Institutionen zukünftig besser zusammenarbeiten? Der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Dr. Fritz Felgentreu will die vor uns stehenden Veränderungen aktiv gestalten – mit Zuversicht und Realismus. Er lädt ein, darüber ins Gespräch zu kommen.

Die Anmeldung erfolgt per E-Mail an neukoelln@fritz-felgentreu.de oder telefonisch unter der 030 – 568 21 111.


Dienstag, den 13.09.2016, um 18.00 Uhr
Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Kleiner Saal, Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

 
13. September:

Fritz Felgentreu: Starker Staat – gestärkte Gesellschaft - Diskussion

Wir leben in einer unruhigen Zeit. Über eine Million Menschen sind vor Krieg und Gewalt zu uns geflohen und haben Aufnahme gefunden. Unsere Anstrengungen richten sich darauf, ihnen nun schnell zu einem selbständigen und finanziell unabhängigen Leben zu verhelfen. Denn ein Klappbett in einer Notunterkunft ist keine Integration: Wir müssen Arbeits- und Ausbildungsplätze schaffen, Betreuungsangebote ausbauen und die Kinder in unsere Schulen bringen.

Diese Aufgaben kann ehrenamtliches Engagement allein nicht stemmen. Es sind staatliche Strukturen, staatliche Institutionen, die in der Verantwortung dafür stehen, dass Integration gelingt: Bildung, Sicherheit und Ordnung, Recht und Gerechtigkeit sind klassische Staatsaufgaben. Niemand sonst kann sie erledigen – nur Reiche können sich einen schwachen Staat leisten. Wir brauchen künftig mehr Lehrerinnen und Lehrer, mehr Polizistinnen und Polizisten, mehr Richterinnen und Richter, mehr Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter. Denn wir stehen vor einer doppelten Aufgabe: die Flüchtlinge zu integrieren und die Gesellschaft zusammenzuhalten.

Für die Sozialdemokratie ist daher ein starker, entschlossener und handlungsfähiger Rechtsstaat entscheidend. Eine Maßnahme war die Schaffung 3000 neuer Stellen bei der Bundespolizei. Mit dem Integrationsgesetz tun wir viel dafür, dass Flüchtlinge schnell Deutsch lernen und in Arbeit kommen. Angesichts dessen stellt sich die Frage: Wie können Zivilgesellschaft und staatliche Institutionen zukünftig besser zusammenarbeiten? Wir, die SPD-Bundestagsfraktion, wollen die vor uns stehenden Veränderungen aktiv gestalten – mit Zuversicht und Realismus. Die SPD Neukölln und ich laden Sie ein, darüber mit uns ins Gespräch zu kommen. Gäste sind:

Lars Wendland, Gewerkschaft der Polizei – Bundespolizei, stellv. Vorsitzender der Direktionsgruppe Berlin Brandenburg
Dr. Eva Högl, MdB, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Raphael Dütemeyer, Malteser Einrichtungsleiter Unterkunft Karl-Marx-Straße
Martin Lauterbach, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Leiter des Referates „Grundsatzfragen der Integration“
Moderation: Dr. Fritz Felgentreu, MdB

Dienstag, 13. Septermber 2016, um 18.00 Uhr
Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Kleiner Saal, Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

Zur Anmeldung

 
15. September:

Bundeskanzler-Willy- Brandt-Stiftung: Brauchen wir eine neue Ostpolitik?

Die aktuellen Prämissen der deutschen Außenpolitik, unterschiedliche Prioritäten und Strategien im Umgang mit Russland sind Themen der Auftaktveranstaltung der neuen Reihe "brand(t)aktuell".
Thomas Kröter (DuMont Hauptstadtredaktion) hat vor kurzem in der Berliner Zeitung für die "Wiederbe­lebung einer Entspannungspolitik" gegenüber Russ­land nach Brandtschem Vorbild plädiert. Demgegenüber hat Karsten D. Voigt mehrfach darauf hingewiesen, dass die Lage in Europa heute eine völlig andere als zu Zeiten der Brandtschen Ostpolitik ist.
Das Gespräch zwischen dem Journalisten und dem langjährigen außenpolitischen Sprecher der SPD- Bundes­tagsfraktion moderiert Bundestags­präsident a.D. Wolfgang Thierse.
Donnerstag, 15. September 2016, um 18.00 Uhr
Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung, Forum Willy Brandt Berlin, Unter den Linden 62-68, 10117 Berlin

Anmeldung erbeten bis zum 13.9. an info[at]willy-brandt.de oder Telefon 030 / 787 707-0.

 
22. September:

August Bebel Institut: Russland nach der Wahl

Am 18. September wählt das russische Volk ein neues Parlament. Ändern solche Wahlen im heutigen Russland etwas? Gibt es auch in Zukunft unabhängige Politiker*innen? Wer steht hinter den politischen Kräften, die nicht Putin unterstützen? Welche unabhängigen demokratischen Bewegungen gibt es?
Mit: Dmitri Stratievski (Politologe und Historiker, Stellv. Vorsitzender des Osteuropa-Zentrums Berlin e.V.)

Donnerstag, 22. September 2016, von 19.00 bis 21.00 Uhr
August Bebel Institut, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Anmeldung erbeten unter anmeldung[at]august-bebel-institut.de

 

Berliner Stimme Nummer 18-2016

Die Ausgabe 18-2016 der Abonnementszeitung Berliner Stimme ist erschienen. Mit einem Abonnement der Berliner Stimme erhalten Sie jede Ausgabe regelmäßig per Post oder Mail. Zum  Abonnement (PDF-Dokument, 113.5 KB) (PDF-Bestellformular).  In der aktuellen Ausgabe lesen Sie unter anderem:   Wie eine verantwortungsvolle Politik für sichere Metropolen aussehen kann, machten die drei sozialdemokratischen Bürgermeister von München, Hamburg und Berlin am Mittwoch auf einer Konferenz in Berlin deutlich..  ----   Keine Zustimmung zu CETA - Michael Müller: Berlin will weiter den öffentlichen Sektor stärken. ------  Berlin bleibt europäisch: Sylvia-Yvonne Kaufmann über eine neue Ausstellung, die Europa erlebbar macht.  -----  Frischer Blick auf Politik: Junge Kandidatinnen und Kandidaten der SPD in 20 Wahlkreisen . -----  Ein Willkommenszentrum für Berlin - Rainer Michael Lehmann: Das „Ankommen“ in der Stadt soll einfacher werden.  -----  „Frauen wählen Müller“ - Sozialdemokratische Frauen stellen ihre Argumente zur Wahl vor.  -----  Lernende Städte - Hella Dunger-Löper zur Städteagenda der EU: Auf die Umsetzung kommt es an .  ------  Alternativen der Arbeiterbewegung: Axel Weiperts Analyse der Rätebewegung in Berlin 1919/1920.  ------  Weitere Themen u.a.: ein interessantes Filmangebot, Ausstellungen, Hinweise auf Veranstaltungen, viele Termine. Die nächste Ausgabe erscheint am 17. September 2016. Unsere E-Mail-Ausgabe ist bereits zwei Tage vorher bei den Abonnentinnen und Abonnenten. Anregungen, Briefe, Hinweise und Beiträge sind uns herzlich willkommen. Und wenn Sie die Berliner Stimme informativ, anregend oder nützlich finden, dann empfehlen Sie sie bitte weiter. Ihre Unterstützung macht aus der Berliner Stimme auch in Zukunft ein lebendiges Diskussionsforum.
Die Redaktion freut sich über Diskussionsbeiträge an berliner.stimme@spd.de und natürlich über Abonnements (PDF-Dokument, 113.5 KB)(PDF-Bestellformular).

 

Aktuelle Presseschau: Wochenrückblick

Unser morgendlicher Blick auf die Internetseiten von Berliner Tageszeitungen.

Freitag, 9. September

In der taz nimmt Christian Ströbele Stellung zu rot-grünen Bündnissen. Der Landesjugendring wünscht sich mehr Beachtung von Jugendthemen in der Politik. Im Abgeordnetenhaus ist rot-rot-grün noch nicht zu erkennen. Es gibt derzeit wenig Mieterproteste.

Im Tagesspiegel wirbt Eberhard Diepgen für schwarz-grün. Die Kleinstparteien haben Visionen. Die Umfragen zeigen wenig Veränderung. Zwei Ex-Piraten treten der Linkspartei bei. Stadtplaner wollen Neukölln verändern, die Anwohner wollen, dass alles so bleibt. Schulen haben mit Drogenproblemen zu kämpfen.

Die Berliner Zeitung zitiert die grüne Sitzenkandidatin Ramona Pop, die keinen Cent mehr für den BER ausgeben will. Micharl Müller war bei der Podiumsdiskussion der Berliner Zeitung.  Die Firmaa Wall will die City-Toiletten nicht mehr betreiben.

Die Berliner Morgenpost berichtet über einen Fortschritt bei den Genehmigungen zum BER-Brandschutz. Der neue Berlin-Trend von infratest-dimap liegt vor. BerlinerInnen können wenig Geld für das Alter zurücklegen.

Donnerstag, 8. September 2016

Die taz meldet, dass die Partei "Pro Deutschland" ihren Platz im Verfassungsschutzbericht behält. Zum Umgang mit der AfD kommen drei Positionen zu Wort. Uwe Lehmann-Brauns zieht Bilanz seiner Abgeordnetenhaustätigkeit. Im Wedding sorgt eine Eigenbedarfskündigung für Unmut.

Der Tagesspiegel sieht in Steglitz-Zehlendorf starken Zulauf zur AfD. Ein Erweiterungsbau für den Bundestag verzögert sich und bringt den Architekten in Schwierigkeiten. Die GEW fordert mehr Ausbildung von LehrerInnen und ErzieherInnen. Kommentator Ide bedauert, dass der Wahlkampf schon zu Ende geht. Die Wasserbetriebe kümmern sich künftig um die Berliner Brunnen. Die Debatte um die A100 bezeichnen SPD und Grüne als Phantomdebatte.

Die Berliner Zeitung berichtet über Personalnot an den Berliner Schulen. Auf dem Sozialgipfel wird Armut in Berlin thematisiert. Drei Berliner Universitäten sind unter den Top Ten in Deutschland. Der Erweiterungsbau des Bundestages wird zum Fall für ein Gericht. Das Abgeordnetenhaus berät nicht mehr alle Gesetzesvorlagen.

Der Berliner Morgenpost sagt Frank Henkel, dass er nichts falsch gemacht hat. Der Kandidat Henkel besucht den Tierpark. Architekt Braunfels steigt beim Weiterbau des Lüders-Hauses aus. Eine Grafik zeigt die Wohnorte der Direktkandidaten für das Abgeordnetenhaus.

Mittwoch, 7. September 2016

Die taz sieht beim Thema Innere Sicherheit Übereinstimmungen bei allen Parteien. Etwas spät wird um den Wiederaufbau des Stadtschlosses gestritten. Der Flüchtlingsrat wird 35 und erhebt seine Forderungen.

Derr Tagesspiegel findet, dass beim TV-Duell alle gegen die AfD waren. Michael Müller mochte sich nicht auf einen Termin für die BER-Eröffnung festlegen. Ryan Air sieht die BER-Eröffnung erst 2018. Die Linke sucht einen Weg zum Umgang mit der AfD. Der Klimawandel wird auch Berlin betreffen. Ex-BER-Technik-Chef Amann belastet früheren Mitarbeiter. Pirat Reinhardt will in der Mitte der Straße Rad fahren. Grüne Politiker lesen auf dem KuDamm. In Pankow haben sich die bezirklichen Spitzenkandidaten vorgestellt. 

Die Berliner Zeitung sieht bei der rbb-Spitzenrunde  alle gegen die AfD, vergibt aber auch Einzelnoten. . Im rbb-Talk kämpft Müller für Offenheit und Solidarität. Einige Wahlbenachrichtigungen waren falsch. Der Finanzsenator ist bei der Finanzplanung vorsichtig. Zalando baut am Ostbahnhof aus.

Die Berliner Morgenpost greift das Thema Wohnungsbau bei der Spitzenkandidatendebatte im rbb heraus. Ein Drittel der BerlinerInnen kann kein Geld für das Alter zurücklegen. Der Stuttgarter Platz ist kein Schmuddelplatz mehr. Die Finanzplanung trifft Vorsorge.

Dienstag, 6. September 2016

Die taz fragt nach den Lehren für Berlin aus dem AfD-Ergebnis. Am Mittwoch tagt der Sozialgipfel.

Der Tagesspiegel berichtet über Kritik von Sarah Wagenknecht an der Linken. Ein Missverständnis zur Veröffentlichung von schulischen Vergleichsarbeiten wird missverstanden. Andreas Geisel verteidigt die Genehmigung zum Verzicht auf Wohnungsbau am Leipziger Platz. Eine Bilanz der Kulturpolitik wird gezogen. Die AfD will Berlin regieren.

Die Berliner Zeitung ist im ärmsten Kiez Berlins, der Otto-Suhr-Siedlung, unterwegs. Die Parteien ziehen Konsequenzen aus der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern. Die landeseigenen Wohnungsunternehmen beginnen den Bau von 1000 Wohnungen. Berliner Clubs rufen dazu auf, nicht die AfD zu wählen. Das Blatt organisiert ein Leserforum mit Michael Müller am 8. September.

Die Berliner Morgenpost veröffentlicht Wahlkreisprognosen. Die FDP übt Selbstkritik. Die Polizei soll besser kontrolliert werden. Ehrenkarten der Opernstiftung sind von einer CDU-Mitarbeiterin auf ebay angeboten worden.

Montag, 5. September 2016

Die taz meldet die SPD auf Platz 1 und die AfD auf Platz 2 in Mecklenburg-Vorpommern und beschreibt den AfD-Erfolg. Wahlkampf findet in Berlin auch in der Moschee statt. Beim Schulneubau gibt es Übereinstimmungen zwischen SPD und Linken. In Berlin gab es Protest gegen die AfD. Der grüne Masterplan ist nicht erkennbar.

Der Tagesspiegel sucht die Ursachen für den Absturz der Linken in Mecklenburg-Vorpommern. Michael Müller hat der CDU Anbiederung an die AfD vorgeworfen. Die Berliner Parteien ziehen Konsequenzen aus dem Wahlabend von Schwerin. Die Polizei sucht den Mörder eines 32jährigen am Kottbusser Tor. Der SPD-Abgeordnete Kohlmeier twittert eine Antwort auf die Forderung nach Festlegung eines BER-Eröffnungstermins. Der Kulturzug nach Breslau soll weiter verkehren. Ein Flüchtlingsgegner wandelt sich.

In der Berliner Zeitung kommentiert Brigitte Fehrle das Wahlergebnis von Mecklenburg-Vorpommern. Die Berliner Parteien stellen sich auf das Ergebnis von Mecklenburg-Vorpommern ein. In Dahlem wollen die BürgerInnen über die Nachnutzung der Museen mitreden. Am Kottbusser Tor hat möglicherweise eine Auseinandersetzung im Rockermilieu stattgefunden. Eine Muslima erläutert ihre Wahlentscheidung. In Neukölln gibt es ein größeres Potenzial rechter WählerInnen.Das Blatt zieht eine Bilanz von fünf Jahren rot-schwarz. Unbekannte verteilen im Plänterwald gefälschte SPD-Flugblätter.

Die Berliner Morgenpost hat Reaktionen von Berliner PolitikerInnen auf die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern zusammengestellt. Im Kommentar wird das Ergebnis als bittere Stunde für Merkel bewertet. Am Kottbusser Tor wird ein 32jähriger erschossen. Im Interview äußert sich die grüne Spitzenkandidatin Ramona Pop über mögliche Koalitionen und fordert eine neue Aussage zur BER-Eröffnung. Ein Schulleiter fordert schnellere Reaktionen auf Fehlverhalten. Zahn Jahre nach dem ersten Spatenstich schaut das Blatt, was aus den Verantwortlichen des BER wurde.

 

Termine

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