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Berliner Landeshaushalt mit Rekordüberschuss von 2,1 Milliarden Euro

 

Berlin baut Schulden ab. Bei gleichzeitigem Wirtschaftswachstum konsolidiert Berlin seinen Haushalt. Nun hat Berlin erstmals einen Jahresüberschuss vom 2,1 Milliarden Euro erwirtschaftet. Das ist der höchste Überschuss in der Geschichte der Stadt und gleichzeitig ein Erfolg der rot-rot-grünen Koalition unter der Führung des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller.

Michael Müller dazu: „Wir haben das Jahrzehnt der Investitionen eingeläutet. Der Senat will für die Berlinerinnen und Berliner bessere Lebensbedingungen schaffen  und kann dies auch finanziell abgesichert tun. Die Jahre des Sparens und der Konsolidierung haben uns Spielräume geschaffen, die wir jetzt mit Projekten füllen können. Ob Schulsanierung, verbilligtes Jobticket oder Personalaufwuchs in den Verwaltungen, wir nehmen das Geld in die Hand und investieren dort, wo die Berlinerinnen und Berliner am meisten davon haben. Gleichzeitig können wir auch den Schuldenberg schneller abbauen und dafür sorgen, dass auch zukünftige Investitionen möglich sind. Berlin wächst und der Senat schafft mit den zusätzlichen finanziellen Möglichkeiten Schritt für Schritt die Voraussetzung dafür, dass die Stadt und ihre Infrastruktur mit dem Wachstum mithalten können. So werden wir die Stadt für alle, auch die hinzukommenden attraktiver machen. Das ist die Politik dieser Koalition: Berlin jeden Tag etwas schöner und lebenswerter für alle machen. “

 

Respekt und Unterstützung für unsere Rettungskräfte

Andreas Geisel
 

Immer häufiger werden Rettungskräfte bei der Ausübung ihrer Arbeit angegriffen. Die SPD Berlin verurteilt diese Angriffe aufs Schärfste. Dazu der stellvertretende Landesvorsitzende der Berliner SPD Andreas Geisel:

„Unsere Frauen und Männer im Rettungsdienst leisten tagtäglich hervorragende Arbeit, um das Leben anderer zu retten. Sie in ihrer Arbeit zu behindern, oder gar anzugreifen ist ein Angriff auf uns alle. Menschen, die Rettungskräfte angreifen, müssen mit der ganzen Härte des Gesetzes verfolgt und bestraft werden. Dies ist die Aufgabe unserer Justiz. Gleichzeitig brauchen wir auch die Unterstützung und Zivilcourage unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger. Ich bitte Sie: Wenn Sie einen Angriff auf Rettungskräfte sehen, informieren Sie unverzüglich die Polizei. Wir müssen gemeinsam für unsere Rettungskräfte einstehen.“

 

berlinpass und das vergünstigte Berlin-Ticket S nun auch für Wohngeldempfänger und SED-Opfer

© Foto: Martin Becker

 

Der Senat hat heute beschlossen, den anspruchsberechtigten Personenkreis auf den berlinpass und das vergünstigte Berlin-Ticket S auf Empfängerinnen und Empfänger von Wohngeld sowie von Opferrenten nach den SED-Unrechtsbereinigungsgesetzen zum 1. Februar 2018 zu erweitern. Der berlinpass ist ein freiwilliges und zusätzliches Angebot des Landes Berlin, um Menschen mit geringem Einkommen mehr Mobilität und einen Zugang zu Kultur- und Freizeitangeboten zu ermöglichen. Das Berlin-Ticket S kann für 27,50 Euro im Monat erworben werden und ist damit weitaus günstiger, als herkömmliche Abonnements. Der berlinpass berechtigt weiterhin auch zum ermäßigten Eintritt bei den städtischen Kunsteisbahnen Berlins und bei den Schwimmbädern der Berliner Bäderbetriebe.  

Dazu erklärte der Landesvorsitzende der Berliner SPD Michael Müller: „Mobilität ist eine Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe. Niemand darf aufgrund fehlender finanzieller Mittel vom kulturellen und sozialen Leben in Berlin ausgeschlossen werden. Mit der Ausweitung des Sozialtickets für Wohngeldempfänger und SED-Opfer haben wir eine wichtige Gerechtigkeitslücke geschlossen. Berlin bleibt sozial, offen und gerecht.“

 

Mehr Geld für Berliner Pflegekräfte

 

Die Pflegekassen unter Federführung der AOK Nordost, der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung und der Arbeitsgemeinschaft Ambulante Pflege haben eine Einigung erzielt, ab kommenden März die Vergütung für ambulante Pflegeleistungen um bis zu 6 Prozent zu erhöhen.

Den mehr als 600 ambulanten Pflegediensten im Land Berlin wird die höhere Vergütung von den Pflegekassen und Sozialämtern in Berlin nur gezahlt, wenn sie den Großteil der Erhöhung ihren Pflegekräften als Gehaltsplus weitergeben. Auf das gesamte Jahr 2018 gerechnet entspricht das einer Lohnerhöhung von 5,78 Prozent. Die Pflegekassen und das Land Berlin als Kostenträger überprüfen außerdem nach deutlich strengeren Kriterien als bisher, dass die höhere Vergütung bei den Beschäftigten als Lohnerhöhung wirklich ankommt. Die ausgehandelte Regelung bietet den Pflegediensten Spielraum für Lohnerhöhungen, ersetzt aber keinen Tarifvertrag oder vergleichbare Regelungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern.

Dilek Kolat, Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, dazu: „Ich freue mich, dass wir eine so deutliche Entgeltsteigerung vereinbaren konnten. Pflegekräfte müssen besser bezahlt werden. Das ist nun ein erster Schritt in diese Richtung. Eine angemessene Vergütung ist auch im Interesse der Arbeitgeber, denn nur so kann die Attraktivität der Pflege verbessert werden. Berlin wird nun genau darauf achten, dass diese Erhöhungen tatsächlich bei den Beschäftigten ankommen. Ich wünsche mir aber auch mehr Tarifverträge in der Pflege, um diesen Beruf nachhaltig attraktiver zu machen”.

 

12. Januar: Sicherheit am Franz-Neumann-Platz und darüber hinaus – Ist permanente Videoüberwachung der richtige Weg?

Die Abgeordnete Bettina König lädt zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema Videoüberwachung im öffentlichen Raum ein. Als Podiumsgäste wird sie den Innensenator Berlins, Andreas Geisel, Bernd Mastaleck von der Polizeigewerkschaft Berlin und die Bürgerrechtsinitiative #wastun (angefragt) begrüßen, die unter anderem gegen die Gesichtserkennung am Bahnhof Südkreuz protestiert hat.

In der Diskussion wird es um folgende Fragen gehen: Wie wird Berlin sicherer? Wie ist die Situation am Franz-Neumann-Platz? Verhindern Videokameras Straftaten? Was macht Video-Überwachung mit unserer Freiheit? Alle Gäste sind herzlich dazu aufgefordert mitzudiskutieren und Fragen zu stellen.

Freitag, 12. Januar 2018, um 17 bis 18.30 Uhr

Im Café „Maya & Callas“, Markstraße 5, 13409 Berlin (direkt am Franz-Neumann-Platz)

 

15. Januar: August Bebel Institut: Film „Der junge Karl Marx“ mit anschließender Diskussion

Der Marx der »Frühschriften« 1843-1848 wird filmisch in Szene gesetzt. Der Regisseur Raoul Peck kommt aus Haiti, einem Land mit langer revolutionärer Tradition. Neben Karl Marx und seinem Freund Friedrich Engels werden Jenny Marx und Mary Burns beeindruckend in Szene gesetzt.

Anschließend Gespräch mit: Michael Heinrich (Politikwissenschaftler) und Gisela Notz (Sozialwissenschaftlerin)

 

Montag, 15. Januar 2018, 18 bis 21 Uhr

Ort und Kooperationspartner: Moviemento Kino, Kottbusser Damm 22,

Eintritt 5 €, Reservierung: Tel. (030) 692 47 85, www.moviemento.de

Anmeldung unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

15. Januar: Neumitgliederabend der Jusos Berlin

Logo Jusos Berlin
 

Die Jusos Berlin laden alle neuen Junggenossinnen und Junggenossen zum Neumitgliederabend ein.

2017 war ein politisch spannendes Jahr und wird es wohl bis zum Ende bleiben. Das Scheitern der sogenannten Jamaika-Koalition hat die politische Landschaft erschüttert. Verschiedene Möglichkeiten stehen im Raum: Eine Große Koalition, Neuwahlen oder auch eine Minderheitenregierung. Über den besten Weg wird auch bei den Jusos und in der SPD viel diskutiert und gestritten.

Daneben stehen aber auch 2018 viele spannende Termine ins Haus: Die Jusos werden ein Landesarbeitsprogramm für die nächsten zwei Jahre gestalten und einen neuen Landesvorstand wählen. 2018 wird 100 Jahre Frauenwahlrecht gefeiert, im Frühjahr steht der Equal Pay Day und der Internationale Frauen*kampftag an.

Auch darüber hinaus ist bei den Jusos immer viel los. Viele junge Menschen engagieren sich auf unterschiedlichste Art und Weise und setzen sich gemeinsam für ein besseres Leben ein. Nach zwei Jahren mit Wahlkämpfen gibt es nun aber auch wieder die Gelegenheit, tiefer in inhaltliche Debatten zu gehen.

In den 12 Bezirken in Berlin treffen sich die Kreise regelmäßig und diskutieren die verschiedensten Themen von Kommunalem bis Internationalem, von kostenfreien Kitaplätzen bis zum Thema Rente und Generationsgerechtigkeit.

Arbeitskreise und Projektgruppen treffen sich auf Landesebene, um inhaltlich zu einem Themenfeld zu arbeiten, wie der Arbeitskreis Antifa, der Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Soziales oder der Arbeitskreis Freiheitsrechte und Netzpolitik. Schüler*innen und Student*innen vernetzen sich ebenso.

Um bei dem vielfältigen Angebot einen Überblick zu bekommen, die Jusos und ihre Strukturen besser kennen zu lernen und vielleicht zu schauen, wo und wie du dich am liebsten einbringen möchtest, laden sie dich herzlich zu einem gemütlichen Neumitgliederabend am 15. Januar um 19 Uhr im Kurt-Schumacher-Haus (Müllerstraße 136, 13353 Berlin) ein.

Tagesordnung

19 Uhr Beginn und Kennenlernen

19.40 Uhr Wie sind die Jusos Berlin aufgebaut? - Unsere Strukturen

20.00 Uhr Wofür stehen wir Jusos? - Unsere Grundwerte

21.00 Uhr Was passiert in meinem Kreis?

21.30 Uhr Gemeinsamer Ausklang des Abends in geselliger Atmosphäre

 

18. Januar: Katalonien, Brüssel, Würselen - Wohin mit Europa? - SPD Pankow und Sylvia-Yvonne Kaufmann, MdEP, laden zur Diskussionsveranstaltung

Der französische Präsident Emmanuel Macron und der SPD-Vorsitzende Martin Schulz haben Vorschläge für ein weiteres Zusammenrücken in der EU auf den Tisch gelegt: Ein gemeinsamer Haushalt, eine gemeinsame Armee, eine gemeinsame Identität, hin zu den „Vereinigten Staaten von Europa“.

Doch gleichzeitig sind europafeindliche und nationalistische Strömungen stark geworden und gewinnen weiterhin an Zulauf. Auch in den Mitgliedsstaaten rumort es: Regionen wie Katalonien und Schottland dringen auf Autonomie, ohne aber die EU verlassen zu wollen. Aber trägt das Konzept des Nationalstaats aus dem 19. Jahrhundert überhaupt noch oder steuern wir auf ein „Europa der Regionen“ zu? Sollten wir Europa doch lieber entlang kultureller, sozialer und wirtschaftlichen Räume gliedern? Wohin also mit unserem Kontinent?

 

Donnerstag, 18. Januar 2018, 19 Uhr

GLS-Sprachschule, Kastanienallee 82, 10435 Berlin

 

16. Januar: Politik&Biographie - Frauen in der deutschen Politik: Lesung über Regine Hildebrandt von Hans-Dieter Schütt

Die Berliner Abgeordnete Franziska Becker setzt auch 2018 die Veranstaltungsreihe „Politik&Biographie“ fort. Thematisch stehen „Politische Biographien: Frauen in der deutschen Politik“  im Mittelpunkt. Zum Auftakt liest Autor und Journalist Hans-Dieter Schütt aus seiner Biographie über Regine Hildebrandt „Ich seh doch, was hier los ist“: Ministerin in der letzten DDR-Regierung und später unter Manfred Stolpe langjährige Sozialministerin in Brandenburg, seit 1999 bis zu ihrem Tod 2001 Mitglied im Bundesvorstand der SPD.

Mit seiner umfassenden Biographie setzte Hans-Dieter Schütt Regine Hildebrandt 2007 ein Denkmal. Er greift auf nicht veröffentlichtes Material aus dem Familienarchiv zurück und führte Gespräche mit Frauen und Männern, die sie gut kannten. Die Biographie beschreibt die Kindheit, den schulischen, beruflichen und späteren politischen Lebensweg von Regine Hildebrandt. Die Leserinnen und Leser erleben die politische Wendezeit in der DDR aus der Sicht von Regine Hildebrandt.

 

Dienstag, 16. Januar 2018, 19 bis 21 Uhr

Wahlkreisbüro Franziska Becker, Fechnerstraße 6a, 10717 Berlin

Anmeldung: Um Anmeldung wird gebeten: per E-Mail franziska.becker@spd.parlament-berlin.de  oder telefonisch unter 863 19 653 (mit Sprachbox).

 

19. Januar: August Bebel Institut: Gedenken an Hrant Dink - Lieder und Lesung

Hrant Dink, Journalist und Chefredakteur der armenischsprachigen Zeitung »Agos« in der Türkei, wurde am 19. Januar 2007 von einem türkischen Nationalisten in Istanbul erschossen. Vor seinem Tod war er Anfeindungen und gerichtlicher Verfolgung ausgesetzt. Er setzte sich für die Rechte der armenischen und anderer Minderheiten ein, stritt für Demokratie, Freiheit und gesellschaftliche Auseinandersetzung über den Völkermord an den Armenier*innen. 
Die Band »Vomank« aus Istanbul ist von der traditionellen armenischen Musik inspiriert und verbindet sie auf armenisch und türkisch mit modernen Interpretationen.

 

Freitag,  19. Januar 2018, 20 Uhr

Ort: Studio Я des Maxim Gorki Theater, Hinter dem Gießhaus 2, Berlin-Mitte

Veranstalter: AKEBI e.V., Maxim Gorki Theater und August Bebel Institut

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

20.-21. Januar: Jusos Berlin: Who the fuck needs Klassenkampf?! – Modul II

Marx-Seminar der Jusos Berlin

© Jusos Berlin

 

Von Karl Marx und seinem Kommunismus hast Du sicherlich schon öfter gehört, aber was genau beschreibt der alte Mann mit seinen Theorien und wer war er eigentlich? In unserer Marx-Reihe wollen wir uns zunächst mit klassischen Texten von Karl Marx auseinandersetzen. Dabei wollen wir grundlegende Begriffe wie Mehrwerttheorie, Akkumulation von Kapital, Gegensatz von Kapital und Arbeit, historischer Materialismus und viele weitere klären. Neben seiner Biographie wollen wir euch außerdem sein Staatsverständnis und seine Religionskritik vorstellen. Auch Weiterentwicklungen seines Denkens wie durch Rosa Luxemburg und Antonio Gramsci spielen während des Seminars eine Rolle. Lust bekommen? Komm vorbei!

Modul II: Gramsci, Lenin, Luxemburg Wie die Theorie von Karl Marx weitergedacht wurde

Ort wird noch bekanntgegeben

Anmeldung bitte an das Landesbüro: Lea.Gronenberg@spd.de

Programm & Anmeldung

 

20. Januar: August Bebel Institut: Mein Italien, dein Italien – Wohin geht die Linke?

2018 ist Wahljahr in Italien und die einst starke italienische Linke ist zersplittert. Abgeordnete der Demokratischen Partei haben nun eine neue linke Partei gegründet: »Articolo 1-Movimento Democratico e Progressista«. Sie ist eine Formation auf der Grundlage von Artikel 1 der italienischen Verfassung, der die demokratische, auf Arbeit gegründete Republik garantiert. Wird die italienische Linke wieder zusammenfinden?

Mit: Alfredo D`Attorre (Parlamentsabgeordneter aus Kalabrien), Simone Oggionni (Movimento Democratico e Progressista, Rom), Federico Quadrelli (Partito Democratico, Berlin), Gerda Dicke und Gianfranco Ceccanei (Kulturkreis Carlo Levi)

Moderation: Marcus Otto (Historiker)

 

Samstag, 20. Januar 2018, 17 bis 21 Uhr

Eine Kooperation mit dem Kulturkreis Carlo Levi Berlin

Anmeldung unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

28. Januar: Erinnerung braucht einen Ort - „Jüdische Displaced Persons“ Gedenken und Diskussion zur vergessenen Nachkriegsgeschichte

Anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar ehrt die SPD Tempelhof-Schöneberg die Opfer der NS-Gewaltherrschaft an einem Erinnerungsort in Tempelhof-Schöneberg.

 

Erinnerung braucht einen Ort „Jüdische Displaced Persons“ Gedenken und Diskussion zur vergessenen Nachkriegsgeschichte u. a. in Mariendorf

Sonntag, 28. Januar 2018, 14 Uhr

Evangelische Kirchengemeinde Berlin, Mariendorf-Ost (Kirchsaal), Rixdorfer Straße 77, 12109 Berlin

 

Weitere Informationen und Programm gibt es hier (PDF-Dokument, 1 MB).

 

Der Newsletter erscheint in Kooperation mit dem Dienstagsbrief

Der Newsletter der SPD Berlin erscheint immer dienstags in Kooperation mit dem „Dienstagsbrief“, dem Newsletter für Mitglieder der Berliner SPD.

Empfänger, die den Dienstagsbrief bereits erhalten, können sich daher bei Bedarf unter diesem Link aus dem Newsletter austragen.

 

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