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Alle Informationen zum Mitgliedervotum

Mitgliedervotum 2018
 

Derzeit finden zwischen SPD und CDU/CSU Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene statt. Sollten die Verhandlungen zu einem Koalitionsvertrag kommen, entscheiden die Mitglieder in einem Mitgliedervotum, ob die SPD in eine Regierung eintritt.

 

Die wichtigsten Informationen in Kürze:

 

Jedes Mitglied kann im Rahmen des Mitgliedervotums mitentscheiden. Abstimmungsberechtigt sind alle SPD-Mitglieder, die bis zum 06. Februar, 18 Uhr, als Mitglied in die SPD aufgenommen und in der Mitgliederverwaltung (MAVIS II) als Mitglied registriert wurden.

 

Der Abstimmungsstichtag für die Abstimmung wird durch das Präsidium festgelegt, sobald das Ende der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU feststeht. Unmittelbar nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen werden die Briefabstimmungsunterlagen fertiggestellt und den Mitgliedern zugesendet. Darüber hinaus wird auf www.spd.de über den Abstimmungsstichtag informiert.

 

Die Abstimmung wird für Mitglieder mit Wohnsitz in Deutschland als reine Briefabstimmung durchgeführt.

Allen Mitgliedern, die im Ausland wohnen, wird ermöglicht, online an der Abstimmung teilzunehmen. Dazu wird es eine gesonderte E-Mail mit allen Informationen an die Mitglieder geben.

 

Auf spd-mitgliedervotum.de gibt es aktuelle Informationen zu den Koalitionsverhandlungen. Hier wird auch der Koalitionsvertrag veröffentlicht werden. Gleichzeitig senden wir allen Mitgliedern den Koalitionsvertrag in einem Vorwärts-Extra zu.

 

Weitere Informationen unter spd-mitgliedervotum.de.

 

Berliner SPD in den Koalitionsverhandlungen gut vertreten

SPD Bundesparteitag 2018 Bonn

© SPD Berlin | Erik Haase

 

Die Berliner SPD ist in den Koalitionsverhandlungen mit einem starken Team vertreten. Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Michael Müller sowie Eva Högl, ASF-Landesvorsitzende und Berliner Spitzenkandidatin bei der Bundestagswahl, werden an der großen Verhandlungsrunde teilnehmen. Darüber hinaus werden Eva Högl als Co-Vorsitzende die Arbeitsgruppe „Migration und Integration“ und Michael Müller als Co-Vorsitzender die Arbeitsgruppe „Wohnungsbau, Mieten und Stadtentwicklung“ leiten. Sylvia Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Parlaments, ist Mitglied in der AG „Europa“,  Boris Velter, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der SozialdemokratInnen im Gesundheitswesen, ist Mitglied in der AG „Gesundheit und Pflege“ und Björn Böhning, Chef der Senatskanzlei, in der AG „Digitales“.  

 

Ein ausführliches Interview zu den Koalitionsverhandlungen und darüber, welche Schwerpunkte gerade für Berlin wichtig sind, gab Michael Müller der Berliner Morgenpost.

 

 

Michael Müller fordert von Siemens Gesprächsbereitschaft

Michael Müller LPT 2017

© Foto: Hans-Christian Plambeck

 

In der vergangenen Woche verkündete Siemens-Chef Joe Kaeser am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos, dass Siemens plant, in den Vereinigten Staaten eine neue Klasse von Gasturbinen zu testen. Einen Stellenabbau der Gastubinenwerke in u.a. Berlin hatte Siemens noch im November mit niedriger Nachfrage und geringem Absatz begründet.

Dazu der Regierende Bürgermeister und Berliner SPD-Landesvorsitzende Michael Müller: „Das ist ein Affront von Joe Kaeser. Der Siemens-Chef will Trumps Steuerreform für eine höhere Gasturbinen-Produktion in den USA nutzen. Gleichzeitig sollen überall in Deutschland, auch in Berlin, Gasturbinen-Arbeitsplätze abgebaut werden. Darüber müssen wir ostdeutschen Ministerpräsidenten mit Siemensstandorten in unseren Ländern mit Joe Kaeser reden. Der hat jedoch unseren Gesprächsbedarf bisher ignoriert. Zur sozialen Marktwirtschaft gehört der Dialog mit den Gewerkschaften und der Politik. Das Traditionsunternehmen Siemens sollte zu dieser Tradition zurückkehren und mit uns gemeinsam nach Wegen suchen, wie wir in Berlin und anderswo in Deutschland das Know How und die Arbeitsplätze der Siemens-Mitarbeiter erhalten und weiter konkurrenzfähig machen können. Der Wissenschaftsstandort Berlin hat dazu viel zu bieten.“

 

Sandra Scheeres stellt in den Kreisverbänden die Schulbauoffensive vor

Bildungssenatorin Sandra Scheeres stellt die Schulbauoffensive in Lichtenberg vor

© Foto: Ole Kreins

 

Am vergangenen Samstag war Bildungssenatorin Sandra Scheeres auf Einladung des SPD-Kreisvorstandes bei der Lichtenberger Kreisdelegiertenversammlung, um die Schulbauoffensive des Senats und der Bezirke vorzustellen. 

„Die Bagger rollen, die Krähne stehen.“ An Berliner Schulen wird saniert und gebaut: 5,5, Mrd. Euro stellt das Land zur Verfügung. Ziel ist es, die Schul-Infrastruktur zu verbessern, die entstehenden Bedarfe aufgrund der wachsenden Schüler*innen-Zahlen zu decken und moderne Schulen zu errichten.

Zunächst berichtete Sandra Scheeres von der Bestandsaufnahme, dem Gebäudescan. Dieser macht die Sanierungsbedarfe in den Bezirken sichtbar. "Was wir von vielen Elterngesprächen wissen, ist jetzt mit Zahlen unterlegt. Dabei ist sie auch auf die Situation in Lichtenberg eingegangen. Gemeinsam mit den Bezirken werden in so genannten Monitoring-Runden die Bedarfe an Schulplätzen ganz konkret ermittelt. Denn nicht nur die Schulen sollen saniert werden, sondern die stetig wachsenden Schüler*innen-Zahlen rufen nach zusätzlichen Schulbauten. Damit wird klar, welche baulichen Maßnahmen an den Schulen des Bezirks ganz konkret  angepackt werden müssen und wo neue Schulen entstehen sollen", so Sandra Scheeres. Gleichzeitig warb sie aber auch für Verständnis: „Wenn an Schulen saniert und gebaut wird, dann staubt es und es ist laut.“

 

 

Berlin stärkt das Schulfach Politische Bildung

Zukünftig werden die Fächer Geschichte, Politische Bildung, Geografie und Ethik je Doppeljahrgang mit einem maximalen gemeinsamen Stundenkontingent ausgewiesen. Zusätzlich wird für alle Fächer der Anteil von mindestens bzw. maximal zu erteilendem Unterricht festgelegt. Durch den neuen Lernbereich muss für die Stärkung der Politischen Bildung kein gesellschaftswissenschaftliches Fach als alleiniges Fach gekürzt werden. Gleichzeitig werden die Schülerinnen und Schüler nicht durch eine zusätzliche Stundenerhöhung belastet.

Dazu Bildungssenatorin Sandra Scheeres: „Das Fach Politische Bildung wird in den Berliner Schulen sichtbar verankert und zukünftig ein benotetes Zeugnisfach. Im Zusammenspiel aller gesellschaftswissenschaftlichen Fächer wird mit der Stärkung ein wertvoller Beitrag für die Demokratiebildung geleistet. Durch den neuen Lernbereich können Profile zum Beispiel im Bereich des interkulturellen Lernens und der Demokratieerziehung gestärkt werden.“

 

Der neue Lernbereich Gesellschaftswissenschaften umfasst für die Gymnasien in den Doppeljahrgangsstufen 7/8 und 9/10 jeweils 10 Stunden. In den Sekundarschulen werden es jeweils 8 Stunden pro Doppeljahrgang sein. Bedingung für epochalen, fächerübergreifenden oder fächerverbindenden Unterricht ist, dass die Gesamtstundenzahl für die gesellschaftlichen Fächer jeweils ausgeschöpft wird. Das heißt, es müssen alle Fächer in jedem Jahrgang unterrichtet und auf dem Zeugnis ausgewiesen werden. (PM)

 

SPD Charlottenburg-Wilmersdorf vergibt den Jugendmedienpreis „Das Rote Tuch“ in diesem Jahr zum 30sten Mal

Die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf vergibt den Jugendmedienpreis "Das Rote Tuch" in diesem Jahr zum 30sten Mal. Gewinnerin ist die Cecilien-Schule (Grundschule) in Wilmersdorf für deren vorbildliche und kontinuierliche Gedenkarbeit sowie das demokratische Engagement in der Öffentlichkeit.

Die Jury unter Vorsitz von Franziska Becker, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, würdigt mit der Entscheidung die zahlreichen Projekte, mit denen sich die Schule für Vielfalt und Toleranz einsetzt. „Die Cecilien-Schule zeichnet sich seit Jahren durch ihr öffentliches Engagement gegen Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus aus. Mit ihrer Arbeit ist sie ein Vorbild für andere Bildungseinrichtungen in Berlin und ganz Deutschland“, betont Franziska Becker.

Der Jugendmedienpreis „Das Rote Tuch“ ist mit 2.500 Euro dotiert. Die Preisverleihung findet am 3. März 2018 von 14.00 bis 16.00 Uhr in der Cecilien-Schule, Nikolsburger Platz 5, 10717 Berlin, statt.

Laudatorin wird Sandra Scheeres, Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, sein.

 

31. Januar: Berliner SPD-Fraktion startet die Veranstaltungsreihe „Gesundheitspolitische Dialoge 2018“

Am 31. Januar 2018 starten die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und ihr gesundheitspolitischer Sprecher Thomas Isenberg, MdA, die Veranstaltungsreihe „Gesundheitspolitischen Dialoge 2018“.

Soziale Ungleichheit und Krankheit sind mit guter Politik besser heilbar. Sozialdemokratische Gesundheitspolitik ist deshalb sowohl fachbezogen im Detail, als auch bereichsübergreifend. Der neue Doppelhaushalt stellt wichtige Weichen und weitere werden zukünftig beschlossen werden.

Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus lädt zu Gesundheitspolitischen Dialogen ein. Los geht es am 31. Januar 2018 zum Thema „Gesundheit und Anonymer Krankenschein/Menschen ohne Papiere“. Alle weiteren Termine und weitere Informationen gib es im Flyer (PDF-Dokument, 193.1 KB).

 

Gesundheitspolitischer Dialog: „Gesundheit und Anonymer Krankenschein/Menschen ohne Papiere“

Mittwoch, 31. Januar 2018, 19 bis 21 Uhr

Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 107, Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin

 

8. Februar: August Bebel Institut: Familie als Ideologie: Vorstellung des Bands »Kritik des Familismus«

Im fünften Teil der theorie.org-Reihe stellt Gisela Notz ihre Schrift über den Familismus, also die politische Verabsolutierung der »idealen« Kleinfamilie dar. Die bürgerliche Kleinfamilie war immer schon eine Organisationsform, die nur bei einem Bruchteil der Menschen die Lebenssituation bestimmte. Welches Bild der Familie bestimmt heute die politische Diskussion und wie kann diese lebensfremde Ideologie überwunden werden?

Mit: Gisela Notz (Sozialwissenschaftlerin und Autorin)

 

Donnerstag, 8. Februar 2018, 19–21 Uhr

Anmeldung unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

8. Februar: Empfang des AK Christinnen und Christen in der SPD Berlin

Der Arbeitskreis Christinnen und Christen in der Berliner SPD lädt Interessierte herzlich zu ihrem Mitglieder-Jahresempfang ein.

Als Gast wird Dr. Martina Köppen, Geschäftsführerin des Politischen Büros Berlin - Brandenburg des Kommissariats der katholischen Bischöfe mit dabei sein. Sie berichtet nicht nur von ihrer weitgefächerten Tätigkeit, sondern auch über den aktuellen Stand der Erweiterung des theologischen Angebots der Humboldt-Universität (katholisches und islamisches Institut) zum Wintersemester 2018/2019.

 

Donnerstag, 8. Februar 2018, um 19 Uhr,

Kurt-Schumacher-Haus, Erika-Heß-Saal, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Um Anmeldung wird gebeten unter: telefonisch 030/4692-222 oder per Mail: VeranstaltungenSPDBerlin@spd.de.

 

9. Februar: Blick hinter die Kulissen: Das Kulturforum bei RBB-Intendantin Patricia Schlesinger

Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie lädt wieder zu einem Blick hinter die Kulissen: Im Gespräch mit RBB-Intendantin Patricia Schlesinger geht es am 9. Februar um das Programmangebot des RBB, um die Ergebnisse der Programmreform, um die regionale Berichterstattung und um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internetzeitalter. Ein Rundgang schließt den Besuch beim RBB ab.

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg ist seit Mai 2003 die gemeinsame Landesrundfunkanstalt der Länder Berlin und Brandenburg. Seit Juli 2016 ist Patricia Schlesinger Intendantin des RBB. Sie hat zuvor als Reporterin und Redakteurin für das ARD-Magazin "Panorama" gearbeitet, das ARD-Studio Südostasien geleitet, als USA-Korrespondentin der ARD aus Washington berichtet und den Programmbereich Kultur und Dokumentation beim NDR Fernsehen geleitet.

Mit einer Programmreform, die seit September 2017 umgesetzt wird, will der RBB sein Fernsehprogramm „mutiger, kantiger, auffälliger, relevanter“ machen.  An vier von fünf Werktagen wird zur Hauptsendezeit ein eigenes Programm aus der Region präsentiert. Die Reform soll damit noch nicht abgeschlossen sein. Wie geht es weiter beim RBB? Beim Blick hinter die Kulissen möchte das Kulturforum über die ersten Erfahrungen mit der Programmreform sprechen, mehr über die Umsetzung der Reform erfahren und über die Herausforderungen, die veränderte Hör- und Sehgewohnheiten an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und sein Internetangebot stellen.

Im Anschluss an das Gespräch findet eine Führung durch den RBB statt.

 

 

Treffpunkt: 9. Februar 2018, 15.45 Uhr

vor dem Haupteingang zum RBB (Hochhaus), Masurenallee, 14057 Berlin

Anmeldungen bitte bis zum 6. Februar unter http://spd.berlin/rbb-besuch

 

10. Februar: August Bebel Institut: Marx konkret! Soziale Spaltungen in Berlin: Wie der Kapitalismus krank macht

Gesundheit, Wohnen und Arbeit sind Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben; ihre sozialstaatliche Steuerung soll Menschen vor den Risiken des Kapitalismus schützen. An Hand dieser Bereiche werden die sozialen Spaltungen im Spiegel von Karl Marx „Das Kapital“ mit Hilfe ökonomischer und sozialräumlicher Daten analysiert. Ziel ist die Einübung der „Kunst der marxschen Analyse zur Deutung der politischen Tagessituation“, um Alternativen zur sozialen Spaltung zu erarbeiten und zu diskutieren. Es folgen Seminare zu „Wohnen“ und „Arbeit“.

Referent: Jörg Nielandt (Soziologe)

 

Samstag, 10. Februar 2018, 10-17 Uhr

Beitrag 10 € inkl. Verpflegung

Anmeldung bis 5. Februar unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

12. Februar: Veranstaltungshinweis: Streitgespräch zur Europapolitik - Die Vereinigten Staaten von Europa?

Martin Schulz und die SPD wollen sich dafür einsetzen, bis 2025 die EU-Verträge in vollwertige Verfassungen umzuwandeln und Vereinigte Staaten von Europa zu gründen. In den Sondierungsergebnissen versprechen CDU, CSU und SPD für die nächsten Jahre eine deutliche Aufwertung der Europäischen Union: Die EU soll bürgernäher und transparenter, das Europaparlament gestärkt und die Union finanziell handlungsfähiger werden. Ziel sei eine Union, die über deutlich mehr Mittel verfügt, um Wirtschaft und Währung stabilisieren zu können.

Ob eine Stärkung des Europaparlaments und einige sozialpolitische Zugeständnisse ausreichen, um mehr Bürgernähe, Demokratie und Transparenz zu verwirklichen, scheint zweifelhaft. Nach wie vor fehlt es an echten europäischen Parteien und einer echten europäische Öffentlichkeit, ist ein annäherndes Gleichgewicht zwischen Wirtschafts- und Sozialpolitik auf europäischer Ebene noch in weiter Ferne. Wie also soll die neue Bundesregierung auf die gegenwärtige Krise der EU reagieren, wie mit den Reformvorschlägen der Kommission und des französischen Präsidenten umgehen?

Streitgespräch mit Prof. Dr. Dieter Grimm, Richter des Bundesverfassungsgerichts a.D., Wissenschaftskolleg zu Berlin, Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, moderiert von Prof. Dr. Rosemarie Will, Humanistische Union.

Veranstalter/innen: vorgänge. Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik, Humanistische Union. Bürgerrechtsorganisation seit 1961, Arbeitskreis kritischer Juristinnen und Juristen an der Humboldt-Universität zu Berlin

Montag, 12. Februar 2018 ab 18 Uhr

Senatssaal der Humboldt-Universität zu Berlin, Hauptgebäude, Unter den Linden 6 (1. OG), 10117 Berlin-Mitte

 

14. Februar: Berlins Startup-Welt muss weiblicher werden! Die Chancen der Digitalisierung stärken Frauen.

Berlin braucht mehr Gründerinnen und Unternehmerinnen! Dies war bereits ein Ergebnis der Wirtschaftskonferenz 2017 der Berliner SPD. Aus den Chancen der Digitalisierung entstehen gerade für Frauen neue Chancen, eigene Unternehmen zu gründen und als Startup-Unternehmerin zu reüssieren. Allerdings müssen diese Chancen von der Politik aktiv gestaltet bzw. zugänglich gemacht werden. Der Fachausschuss Wirtschaft, Arbeit und Technologie (VII) der SPD Berlin lädt daher herzlich zu diesem Thema ein.

Berlins Startup-Welt muss weiblicher werden! Die Chancen der Digitalisierung stärken Frauen.

Es diskutieren: Tijen Onaran, Gründerin von Global Women in Digital e.V., Dr. Ina Czyborra, MdA, Wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, Moderation: Björn Englert, stellv. Vorstand, Fachausschuss Wirtschaft, Arbeit und Technologie

Begrüßung: Barbara Loth, Vorsitzende des Fachausschusses Wirtschaft, Arbeit und Technologie

 

 

Mittwoch, 14. Februar 2018, Beginn 19 Uhr

Kurt-Schumacher-Haus, Erika-Heß-Saal, 1. Etage, Müllerstr. 163, 13353 Berlin-Wedding

 

15. Februar: August Bebel Institut: Zingster Str. 25: Eine Geschichte der »Platte« - Lesung und Gespräch

Um die Bevölkerung mit dringend benötigtem Wohnraum zu versorgen, setzte die DDR ab Mitte der 1950er Jahre auf den industriellen Plattenbau. Es entstanden Siedlungen, deren Wohnungen sich aufgrund ihrer modernen Ausstattung großer Beliebtheit erfreuten. Eine der zuletzt errichteten Großsiedlungen Ost-Berlins ist Neu-Hohenschönhausen, darunter das Haus in der Zingster Straße 25. Sonya Schönberger fragt, was aus den Erstbewohner*innen geworden ist. Sie erzählen vom Alltag in der DDR, vom Wechsel der politischen Systeme und von der Gegenwart.

Mit: Sonya Schönberger (Künstlerin) und Ingo Siebert (Stadtsoziologe)

 

Zingster Str. 25: Eine Geschichte der »Platte« - Lesung und Gespräch

Donnerstag, 15. Februar, 19-21 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

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Der Newsletter der SPD Berlin erscheint immer dienstags in Kooperation mit dem „Dienstagsbrief“, dem Newsletter für Mitglieder der Berliner SPD.

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Termine

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