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Starkes Stadtwerk für alle – bezahlbar und klimabewusst

Michael Müller
 

In seinem Beitrag für die Berliner Stimme stellt der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller die weiteren Pläne zum Berliner Stadtwerk vor:

„Öffentliche Daseinsvorsorge gehört in die öffentliche Hand, das ist unsere tiefe Überzeugung. Auf Initiative der Berliner SPD sind deshalb 2014 die „Berliner Stadtwerke“ gegründet und etabliert worden. Mit unseren neuen Koalitionspartnern gehen wir nun den nächsten Schritt: Wir machen das Stadtwerk zu einem handlungsfähigen Akteur auf dem Berliner Energiemarkt. Dazu statten wir das Berliner Stadtwerk nicht nur mit Eigenkapital aus, sondern ermöglichen auch den Handel mit Ökostrom. Dadurch können künftig alle Berlinerinnen und Berliner regional erzeugten Strom und Wärme auf Basis erneuerbarer Energien aus kommunaler Hand beziehen. Das verringert nicht nur die Abhängigkeit Berlins von Rohstoffen. Bezahlbare Energie ist auch ein wichtiger Standortfaktor für die Wirtschaft und sichert so Arbeitsplätze in der Stadt. Vor allem aber setzen wir über die Grenzen Berlins hinaus ein Zeichen für den Klimaschutz und zeigen, wie die Energiewende auch in Metropolen machbar und bezahlbar für alle ist.“

Diese Meldung stammt aus der Berliner Stimme 03/2017 vom 4.3.2017.

 

Senatsinnenverwaltung verbietet Verein „Fussilet 33 e.V.“

Heute hat der Senator für Inneres und Sport Andreas Geisel den Senat darüber informiert, dass dem Verein „Fussilet 33 e.V.“ die Verbotsverfügung zugestellt worden ist. Damit ist dem Verein jede Tätigkeit untersagt; das Vermögen des Vereins wird beschlagnahmt und eingezogen. Als Konsequenz aus dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz im Dezember hatte Andreas Geisel angekündigt, Vereine konsequent zu verbieten, die Vereinigungen innerhalb oder außerhalb des Bundesgebiets unterstützen, die Anschläge gegen Personen oder Sachen veranlassen, befürworten oder androhen. Andreas Geisel dazu: „Das heutige Verbot ist ein weiterer wichtiger Schritt bei der Bekämpfung des islamistischen Terrors. Berlin darf kein Ort für geistige Brandstifter sein. Wer meint, in unserer Stadt zur Gewalt aufrufen oder andere unterstützen zu können, die dies tun, der muss wissen: Wir haben sie im Blick und werden mit ihnen genauso verfahren wie mit ‚Fussilet 33 e.V.‘“

Weitere Informationen dazu unter diesem Link.

 

Eckwerte für den Doppelhaushalt 2018/2019 beschlossen

Am Dienstag hat der Senat auf Vorlage von Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen die Eckwerte für den Doppelhaushalt 2018/2019 beschlossen. Die Eckwerte dienen als Orientierung für die Senatsverwaltungen sowie für die Definition der Bezirksbudgets im Rahmen der Haushaltsaufstellung und sollen gewährleisten, dass die finanzpolitischen Ziele des Senats erreicht werden. Der Doppelhaushalt ist dann im Laufe des Jahres aufzustellen.

Dazu Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen: „Auch in der kommenden Haushaltsperiode gilt es, finanzielle Spielräume sinnvoll und so effizient wie möglich zu nutzen. Vor allem der große Investitionsrückstand muss kontinuierlich abgebaut werden. Realistisch ist hierfür ein Jahrzehnt erforderlich. Die Eckwerte verdeutlichen Spielräume genauso wie Beschränkungen. Schließlich ist Berlin nach wie vor Konsolidierungsland.“

Mehr Information dazu unter folgendem Link.

 

Michael Müller verurteilt Angriffe auf Pressefreiheit

Michael Müller zur Pressefreiheit
 

Zu den Ereignissen in der Türkei und in den USA erklärt der Berliner SPD-Landesvorsitzende Michael Müller: „Die jüngsten Angriffe auf die Presse- und Meinungsfreiheit machen einmal mehr deutlich, wie angreifbar die Demokratie ist, wenn ihre Grundwerte nicht geachtet werden. Wenn kritische Journalisten – wie in der Türkei – weggesperrt oder – wie jüngst in den USA – von Pressekonferenzen ausgesperrt werden, wenn bewusst sogenannte „fake news“ verbreitet und Nachrichten seriöser Medien als „fake news“ degradiert werden, dürfen wir Demokratinnen und Demokraten nicht wegschauen, sondern müssen für den Schutz unserer Werte und Grundfesten kämpfen. Es ist ein gutes und wichtiges Signal, dass unser Außenminister Sigmar Gabriel versichert hat, sich für die Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel mit Nachdruck einzusetzen.“

 

Aktion: Berliner SPD verteilt Rosen zum Internationalen Frauentag 2017

 

Wie in jedem Jahr verteilt die Berliner SPD 30.000 Rosen zum Internationalen Frauentag am 8. März. Die Berliner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind an diesem Tag an vielen Orten in der Stadt präsent und erinnern an diesen so bedeutenden wie aktuellen Tag der Frauenbewegung.

 

Eva Högl wieder als Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis 75 Berlin-Mitte gewählt

Eva Högl
 

Am 24. Februar 2017 hat die SPD-Mitte Dr. Eva Högl zum dritten Mal als Direktkandidatin für den Wahlkreis 75 Berlin-Mitte gewählt. Auf der Wahlkreiskonferenz votierten 90,4 Prozent der Delegierten für die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Gleichzeitig nominierte die SPD Mitte Eva Högl für Platz 1 der Landesliste, die am 20. Mai beschlossen werden soll. Eva Högl ist seit Januar 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages und gewann den Wahlkreis 75 bereits 2009 und 2013 für die SPD.

Boris Velter, Vorsitzender der SPD-Mitte erklärt dazu: „Mit Eva Högl tritt die SPD erneut mit einer Kandidatin an, die Berlin-Mitte seit 2009 hervorragend im Deutschen Bundestag vertritt. Wir freuen uns schon auf den Wahlkampf und sind uns sicher, gemeinsam mit unserer Kandidatin wieder die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler in Mitte überzeugen zu können.“

Eva Högl: „Über die deutliche Unterstützung der SPD-Mitglieder freue ich mich sehr. Sie ist Bestätigung meiner Arbeit und zugleich Ansporn für den kommenden Wahlkampf. Meine Ziele sind klar: Ich möchte den Wahlkreis zum dritten Mal direkt gewinnen und Berlin-Mitte für weitere vier Jahre im Deutschen Bundestag vertreten. Die SPD wird stärkste Partei und Martin Schulz unser Bundeskanzler.“

 

Seniorenwahl 2017 - jetzt Briefwahlunterlagen beantragen

Vom 27. bis 31. März 2017 finden in Berlin die Wahlen zu den Seniorenvertretungen in den Bezirken statt: Fast 900.000 Berlinerinnen und Berliner ab 60 Jahre sind dazu aufgerufen, ihre Vertreterinnen und Vertreter zu wählen. Auch viele sozialdemokratische Kandidatinnen und Kandidaten werden sich zur Wahl stellen. Erstmals ist auch die Teilnahme per Briefwahl möglich, die Briefwahlunterlagen müssen bis zum 12.03.2017 beantragt werden.  Bis zum 25.03.2017 müssen die Briefwahlstimmen beim Bezirksamt des Hauptwohnsitzes eingegangen sein. Weitere Informationen unter: www.ü60.berlin

 

Stellenausschreibung: Pressesprecher/Pressesprecherin im SPD-Landesverband

Die Berliner SPD sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Pressesprecher/Pressesprecherin. Nähere Informationen gibt es in der Stellenausschreibung (PDF-Dokument, 93.6 KB).

 

Jetzt in der SPD mitmachen!

Martin Schulz
 

Martin Schulz soll der SPD-Kanzlerkandidat werden. Jetzt ist ein guter Zeitpunkt, um aktiv zu werden und in der SPD mitzuarbeiten. Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit, dafür kämpft die SPD im Bundestagswahlkampf. Mach mit und werde jetzt SPD-Mitglied!

In die SPD kann man ganz einfach online eintreten.

 

Spenden für die Berliner SPD

Danke für Deine Spende
 

Die politische Arbeit der Berliner SPD finanziert sich zu einem großen Teil aus den Mitgliedsbeiträgen und Spenden der 17.000 Mitglieder. Sie können diese Arbeit mit Ihrer Spende unterstützen.

 

Diskussion zu Steuerbetrug und Steuerflucht mit Swen Schulz und Lothar Binding

Zur öffentlichen Diskussion über Steuergerechtigkeit lädt der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) am 7. März 2016, um 19 Uhr in das Nachbarschaftszentrum Paul-Schneider-Haus, Schönwalder Str. 23 in Spandau ein. Prominenter Gast ist Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

„Martin Schulz hat in seiner Antrittsrede zur Kanzlerkandidatur über Steuergerechtigkeit und die konsequente Bekämpfung von Steuerflucht gesprochen. Die Enthüllungen über Briefkastenfirmen in Panama geben einen tiefen Einblick in die globale Schattenwirtschaft. Briefkastenfirmen dienen der Verschleierung der tatsächlichen Eigentümer und der undurchsichtigen Herkunft ihrer Vermögen. Damit leisten sie nicht nur Geldwäsche und Steuerbetrug Vorschub, sondern sind auch Teil der wirtschaftlichen und finanziellen Infrastruktur der organisierten Kriminalität und des Terrorismus. Schon seit vielen Jahren, haben wir uns dafür eingesetzt, Steuerbetrug und Geldwäsche viel schärfer zu bekämpfen und zu bestrafen. Aber es ist schwierig die notwendigen Mehrheiten zu finden. Das muss sich ändern! Wir laden Sie herzlich ein, sich über unseren Maßnahmenkatalog für die Beendigung von Steuerbetrug, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu informieren und mit uns darüber zu diskutieren", so Swen Schulz.

 

Podiumsdiskussion: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

© SPD Berlin

 

Frauen und Männer sind nach Artikel 3 des Grundgesetzes gleichberechtigt. In der Arbeitswelt sind sie es nicht. Nach den Zahlen des Statistischen Bundesamtes verdienen Frauen in Deutschland rund 21 Prozent weniger als Männer, sie arbeiten häufiger in Teilzeit oder prekären Beschäftigungsverhältnissen und weniger in gut bezahlten Führungspositionen. Mit dem im Januar 2017 vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Förderung der Entgelttransparenz zwischen Frauen und Männern soll das Prinzip „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ verankert werden, um die gleiche Entlohnung von Frauen und Männern durchsetzen zu können.

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) und die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) laden dazu ein, am Internationalen Frauentag über das Gesetzesvorhaben zu diskutieren, und darüber, was der Gesetzgeber noch tun muss, um in Deutschland gleiche Arbeitsbedingungen von Frauen und Männern zu schaffen.

Mittwoch, 8. März 2017 · 19 – 22 Uhr
WeiberWirtschaft eG · Anklamer Str. 38-40 · 10115 Berlin-Mitte
1. Hof • 2. Aufgang • 4. OG • U-Bhf. Bernauer Straße

Mehr Informationen sind in der Einladung (PDF-Dokument, 128.3 KB) zu finden, anmelden kan man sich unter hier.

 

SPD Spandau lädt zur Veranstaltung „Zwischen Emanzipation und Bevormundung – Frauen in den Religionen“

Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März lädt die Spandauer SPD zu einem Dialog der Religionen unter dem Motto „Zwischen Emanzipation und Bevormundung – Frauen in den Religionen“ ein. Die Veranstaltung richtet sich an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger und beginnt um 19.00 Uhr in der Josua-Gemeinde in der Bismarckstraße 20. Das Podium ist prominent besetzt mit Barbara John, ehemalige Ausländerbeauftragte des Berliner Senats, Bilkay Öney, ehemalige Ministerin für Integration in Baden-Württemberg und Deidre Berger, Direktorin des American Jewish Committee Berlin. Raed Saleh, SPD-Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenhaus und Vorsitzender der SPD Spandau, übernimmt die Moderation.

Um Anmeldung wird bis Montag, 6. März 2017, gebeten unter: Tel: 030 / 333 71 65 oder per E-Mail.

 

Daniel Buchholz lädt zur abendlichen Tour durch das Berliner Abgeordnetenhaus

Der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt am Donnerstag 9. März 2017 zu einer exklusiven dreistündigen Tour durch das Berliner Landesparlament ein. Extra für Berufstätige startet die Führung mit einer Teilnahme an der laufenden Plenarsitzung abends um 17.00 Uhr. Daniel Buchholz: „Die Resonanz auf meine Parlaments-Touren ist jedes Mal sehr groß. Da sie meist vormittags beginnen, können Berufstägige selten daran teilnehmen. Darum lade ich diesmal zu einer exklusiven Abend-Tour am Donnerstag 9. März 2017 von 17-20 Uhr ein.“

Anschließend beantwortet Daniel Buchholz in einem Hintergrundgespräch alle offenen Fragen und gibt Interessantes aus dem Alltag eines Berliner Parlamentariers preis.

Wer dabei sein möchte, sendet bitte bis zum 05.03.17 vorzugsweise eine E-Mail mit vollem Namen und Adresse an info@daniel-buchholz.de oder hinterlasse seine Daten unter Tel. 9235 9280. Bei einer Zusage gibt es rechtzeitig weitere Informationen zum Ablauf.

Exklusive Abendführung durch das Berliner Abgeordnetenhaus

Donnerstag 9. März 2017, 17 – 20 Uhr

 

 

August Bebel Institut: Verlassen, Vergessen – ohne Zukunft?

Geschlossene Schwimmbäder, verlassene Fabrikhallen, Bahnhöfe, an denen kein Zug mehr hält. Berlin hat viele solche Orte, die oft ein besonderes Flair ausstrahlen. Sie passen so gar nicht in die wachsende und sich ständig erneuernde Metropole Berlin.
Daria B. hat schon einige Ausstellungen ihrer Fotos in Deutschland gehabt. Sie liebt solche verlassenen Orte. Sie geben ihr innere Ruhe für die Seele und Gelegenheit, der hektischen Welt zu entfliehen. Sie sucht verlassene Orte auf und fotografiert sie, auch um die Vergangenheit von historischen Gemäuern zu erfahren und den alten Spuren, von dem was einmal war, zu folgen und sie wieder ans „Licht zu bringen“.
Dazu gehört das Projekt „Schönheit gegen Verwahrlosung“. Fotografie, Kunst und Tanz werden mit verlassenen Orten vermischt, mit der Absicht, diese Orte nicht in Vergessenheit geraten zu lassen. Durch eine alternative Zwischennutzung, durch Erkundungstouren, Kunst, Events und Fotografie setzt sie sich für eine Wiederinstandsetzung dieser Orte ein.
Die Ausstellung zeigt verlassene Orte in einer Stadt, in der mehr und mehr Menschen eine Heimat finden. Was passiert mit diesen Orten? Soll ihr Charakter erhalten bleiben? Werden sie abgerissen oder einer neuen Nutzung zugeführt, die vielleicht ihre Schönheit bewahrt?
Diese Fragen werden im Zusammenhang mit der Stadtentwicklung Berlins diskutiert. Wie kann eine Strategie in Berlin aussehen, die momentan verlassenen Orte systematisch zu entwickeln?
Mit: Daria B. (Künstlerin), Daniel Buchholz (Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) und Hivzi Kalayci (Gewerkschaftssekretär bei der IG Bauen-Agrar-Umwelt)
 

Freitag, 3. März 2017, 19 Uhr
Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

August Bebel Institut: „Die Mauerpark-Affäre"

Unmittelbar nach dem Fall der Berliner Mauer beginnen die Bürger*innen eigenmächtig mit der Begrünung eines Teils des ehemaligen Grenzstreifens zwischen den Bezirken Prenzlauer Berg und Wedding. Die folgenden 25 Jahre wird um die Fertigstellung des Parks gerungen. Die detaillierte Rekonstruktion des Verfahrens anhand politischer Protokolle, Zeitungsartikel und Bebauungspläne führt geradewegs an die Grenzen der Begriffe „Teilhabe“ und „repräsentative Demokratie“.
Mit: Judith Laub (Kultur- und Politikwissenschaftlerin) und Heimo Lattner (Künstler)
Donnerstag,  9. März 2017, 19 Uhr
Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

August Bebel Institut: Genossenschaften als Solidarisches Wirtschaften

Seit vielen Generationen organisieren sich Menschen nach dem Motto „Gemeinsam mehr erreichen" und gründen Genossenschaften. Diese wirtschaften zum Nutzen der Mitglieder, nicht für den Profit. Das Seminar möchte eine Einführung in die Praxis genossenschaftlichen Wirtschaftens geben, die Besonderheiten dieser demokratischen Rechtsform vorstellen, sowie Probleme und Lösungsmöglichkeiten diskutieren.

Leitung: Elisabeth Voß (Betriebswirtin und Publizistin, 
Schwerpunkt Solidarische Ökonomien, NETZ für Selbstverwaltung und Kooperation Berlin-Brandenburg e.V.)


Beitrag 10 Euro inkl. Verpflegung
Samstag, 11. März 2017, 10–17 Uhr
Anmeldung bis 3. März unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

FES-Veranstaltung: Die Rückkehr der Rechten an die Macht in Südamerika

Die Regierungswechsel in Argentinien und Brasilien beenden eine Ära, in der progressive Regierungen die Politik im Cono Sur prägten. Doch wofür steht die nun an die Macht zurückgekehrte Rechte heute, und was charakterisiert ihre „neuen“ Führungspersönlichkeiten? Wie ist es den konservativen Parteien gelungen, die politische Hegemonie der Linken im Cono Sur zu beenden, und welche Gegenstrategien verbleiben der Linken?

Diese und andere Fragen wollen wir mit Vertreter_innen aus Wissenschaft und Journalismus diskutieren. Die Kooperationsveranstaltung von FES und GIGA „Neue Kräfte, alte Ziele? Die Rückkehr der Rechten an die Macht in Südamerika" findet am Mittwoch, den 08.03.2017, um 17:30 Uhr in der FES Berlin statt. Alle weiteren Informationen sind im Einladungsflyer (PDF-Dokument) zu finden. Um Anmeldung wird bis zum 28.02.2017 gebeten.

 

Zukunft der Stasiunterlagenbehörde und zu aktuellen Fragen zum Umgang mit der Vergangenheit

Der Bundesvorstand des Arbeitskreises ehemals verfolgter und inhaftierter Sozialdemokraten (AvS) lädt sie zu einer Diskussionsveranstaltung zur Zukunft der Stasiunterlagenbehörde und zu Fragen der Erinnerungskultur und dem Umgang mit der Vergangenheit ein.

Gemeinsam mit der SPD-Generalsekretärin Katarina Barley, der SPD-Bundestagsabgeordneten Hiltrud Lotze und dem im Juni 2016 für weitere 5 Jahre wiedergewählten Behördenleiter der Stasiunterlagenbehörde Roland Jahn wollen wir uns dem Thema widmen.

Wir wollen erkunden, wie man Angriffe auf die Erinnerungskultur durch Rechtspopulisten abwehrt und welche realistischen Umsetzungsmöglichkeiten die Vorschläge der Expertenkommission zur Zukunft der BStU nach der Bundestagswahl noch haben. Die öffentlichen Debatten wie z. B. beim Angriff der AfD auf die Erinnerungskultur, beim Streit um das geplante Denkmal zur Freiheit und Einheit oder auch nach der Berufung eines stasibelasteten Staatsekretärs der Linken in Berlin haben gezeigt, dass die Auseinandersetzungen um die Vergangenheit nicht mit einem Schlussstrich beendet werden können. Sie müssen weiter geführt werden. Unsere Veranstaltung will hierzu einen Beitrag liefern. Sie findet statt am

Donnerstag, dem 23. März 2017, 14  - 16 Uhr

10963 Berlin, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstr. 141

Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie statt. Bitte melden Sie sich über den Anmeldelink zur Veranstaltung an

 

Termine

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