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#jetztistSchulz

Martin Schulz live am Sonntag ab 12.50 Uhr

Zeit für mehr Gerechtigkeit mit Martin Schulz
 

Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit. Und 2017 ist die Zeit, dafür zu kämpfen. Bei der Bundestagswahl im Herbst wird es darum gehen, den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu stärken – und den Rechtspopulisten entschieden entgegenzutreten. Sigmar Gabriel hatte am Dienstag Martin Schulz als Kanzlerkandidaten und SPD-Parteivorsitzenden vorgeschlagen (Seine Erklärung dazu ist auf www.vorwärts.de veröffentlicht). Am 29. Januar wird der SPD-Parteivorstand den Kanzlerkandidaten nominieren. Ab 13 Uhr wird Martin Schulz unsere Vorstellungen für den Wahlkampf und ein gerechteres Deutschland präsentieren, die Veranstaltung wird ab 12.50 Uhr live auf www.spd.de übertragen.

 

Nach Brandanschlägen in Neukölln: Kundgebung gegen Intoleranz und Rassismus

Banner SPD Berlin gegen Nazis / Rechts
 

In der Nacht zu Montag, dem 23. Januar, sind erneut zwei Brandanschläge verübt worden. Die Polizei geht von einer politisch motivierten Tat aus. Betroffen sind der Gewerkschafter und IG Metall-Funktionär Detlef Fendt aus der Hufeisensiedlung und der Rudower Buchhändler Heinz J. Ostermann. Beide engagieren sich in Neukölln aktiv gegen Rechtspopulismus und Rassismus. In den vergangenen Wochen war es wiederholt zu ähnlichen Anschlägen in Neukölln gekommen. Erst vor gut einer Woche war das Fahrzeug der SPD-Politikerin Mirjam Blumenthal angezündet worden.

Die Berliner SPD solidarisiert sich mit den Betroffenen und ruft gemeinsam mit Gewerkschaften, Parteien und Anwohnerinitiativen zur Kundgebung gegen Intoleranz und Rassismus auf. „Diese Anschläge gelten unserer offenen Gesellschaft. Die Berliner SPD steht an der Seite der Betroffenen und zeigt Gesicht gegen rechte Gewalt und die Feinde unserer Demokratie“, erklärt der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller.

Kundgebung gegen Intoleranz und Rassismus:
Samstag, den 28. Januar 2017, um 15 Uhr vor der Hufeisentreppe,

Fritz-Reuter-Allee 48 (zwischen U7-Bhf. Blaschko- und Parchimer-Allee)

Gemeinsam rufen auf: IG Metall Berlin, IG Metall-Bildungszentrum Berlin, ver.di, Landesbezirk Berlin-Brandenburg, ver.di, Bezirk Berlin, DGB-Bezirk Berlin-Brandenburg, DGB Kreisverband Neukölln, SPD Landesverband Berlin, SPD Neukölln, Bündnis 90/die Grünen Neukölln, Die Linke Neukölln, Die Falken Neukölln, Bündnis Neukölln, Anwohner*inneninitiative Hufeisern gegen Rechts, Galerie Olga Benario, Neuköllner Buchläden gegen Rechtspopulismus und Rassismus

 

Jetzt in der SPD mitmachen!

neue SPD-Parteibücher

© SPD Berlin

 

Martin Schulz soll der SPD-Kanzlerkandidat werden. Seit der Ankündigung seiner Kandidatur hat die Berliner SPD bereits 100 neue Mitglieder begrüßen können (Stand: 27.1.2017). Jetzt ist ein guter Zeitpunkt, um aktiv zu werden und in der SPD mitzuarbeiten. Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit, dafür kämpft die SPD im Bundestagswahlkampf. Mach auch Du mit und werde jetzt SPD-Mitglied!

In die SPD kann man ganz einfach online eintreten.

 

Berliner Senat: Nachtragshaushaltsplan für 2017 beschlossen

Der Senat hat am Dienstag den Entwurf des Nachtragshaushaltsgesetzes und des Nachtragshaushaltsplans für das Jahr 2017 beschlossen. Unmittelbar nach seiner Bildung hat sich der Senat mit der Aufstellung des Nachtragshaushalts den Zukunftsaufgaben Berlins zugewendet. Im Mittelpunkt des Nachtragshaushalts stehen vier Schwerpunkte der Regierungspolitik: die Sanierung und der Ausbau der Infrastruktur, die Stärkung des sozialen Ausgleichs, die Umsetzung der Energie- und Verkehrswende sowie die Sicherung einer funktionierenden und modernen Verwaltung in den Senats- und Bezirksverwaltungen. Ausgaben werden insbesondere eingeplant für:

  • Schulbau und -sanierung: 100,0 Mio. Euro 
  • Wohnungsneubauförderung: 32,5 Mio. Euro 
  • Tarifsteigerungen bei Zuwendungsempfängern: 20,0 Mio. Euro 
  • Kitaausbau: 20,0 Mio. Euro 
  • Bezirksausgaben: 50,0 Mio. Euro 
  • Radwegeinfrastruktur: 10,0 Mio. Euro 
  • Rechtsanspruch Kita auf 7 Stunden Betreuung: 6,1 Mio. Euro 
  • Vergütungsanpassung Grundschullehrer: 2,4 Mio. Euro 
  • Preissenkung Berlin-Ticket S: 7,5 Mio. Euro 

Darüber hinaus trifft der Senat Vorsorge für:

  • die Anpassung der Beamtenbesoldung, damit der Rückstand zum Durchschnitt der anderen Bundesländer weiter reduziert werden kann, sowie
  • die Mehrausgaben zur Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen.

Höhere Erwartungen bei den Steuereinnahmen sowie sich abzeichnende niedrigere Zinsausgaben eröffnen den notwendigen finanziellen Spielraum, diese Maßnahmen umzusetzen. Dabei müssen auch weder der bisherige Finanzierungsüberschuss von 80 Mio. Euro noch die Schuldentilgung von bislang 83 Mio. Euro geändert werden.

Die sich aus der neuen Geschäftsverteilung des Senats ergebenden Veränderungen im Zuschnitt der Senatsverwaltungen werden durch den Nachtrag ebenfalls im Haushaltsplan nachvollzogen. Dazu gehört auch die notwendige Ausstattung der Leitungsbereiche der beiden neu entstandenen Senatsverwaltungen für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie für Kultur und Europa.

 

Müller zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus

Michael Müller

© Joachim Gern

 

Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt Michael Müller: „Das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus ist eine Zukunftsaufgabe. Die Erinnerung an den Holocaust und an die mörderische Diktatur der Nationalsozialisten macht uns allen immer wieder bewusst, wohin der Verlust von Menschlichkeit, Freiheit und Demokratie führt. Aus der Geschichte können wir lernen: Rechtsstaat, Freiheit und Demokratie garantieren die Wahrung der Würde aller Menschen und darüber hinaus den Frieden. Deshalb müssen wir den demokratischen Staat und seine Institutionen verteidigen, gegen alle, die ausgrenzen, spalten und Menschen herabwürdigen. Mit Blick auf rechtsextreme und rechtspopulistische Netzwerke und Organisationen ist permanente Wachsamkeit von Zivilgesellschaft und Staat gefordert.“

Müller weiter: „Besonders wichtig für die Zukunft unseres demokratischen Gemeinwesens ist es, jüngeren Generationen den Wert freiheitlicher Demokratie zu vermitteln. Deshalb sind Veranstaltungen wie zum Gedenken an den 75. Jahrestag der Wannsee-Konferenz in der vorigen Woche und der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus unverzichtbar. Wir sind dem kürzlich verstorbenen Bundespräsidenten und Berliner Ehrenbürger Roman Herzog zu Dank verpflichtet, dass er mit großer Weitsicht und wachem Bewusstsein für unsere historische Verpflichtung 1996 diesen Gedenktag in Erinnerung an die am 27. Januar 1945 erfolgte Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau proklamiert hat. Nur wenn wir in Erinnerung behalten, wo wir herkommen, werden wir das, was wir erreicht haben, schätzen und schützen.“

 

Andreas Geisel besucht Anton-Schmaus-Haus

Andreas Geisel besucht Anton-Schmaus-Haus
 

Der Innensenator und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Andreas Geisel besuchte am heutigen Freitag zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Fritz Felgentreu und der Neuköllner Abgeordneten Derya Çağlar das Kinder- und Jugendzentrum Anton-Schmaus-Haus (ASH) der „Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken“ in Neukölln. Mit seinem Beusch würdigte er das Engagement der Jugendlichen und ihrer ehrenamtlichen GruppenleiterInnen, die sich aktiv für Demokratie und gegen Rechtsextremismus einsetzen.

Das ASH und die Falken waren in den vergangenen Jahren immer wieder Ziel von Drohungen, Überfällen und Brandanschlägen aus der rechten Szene. Das Haus wurde 2011 zweimal in Brand gesetzt und wird seitdem mit großem technischem Aufwand sowie von der Polizei geschützt.

Andreas Geisel: „Das Anton-Schmaus-Haus steht für Offenheit, Solidarität und Gemeinschaft. Das sind Werte, die uns allen wichtig sind und die wir mit allen Mitteln verteidigen werden. Mit meinem Besuch will ich alle unterstützen, die sich mutig gegen rechte Gewalt stellen. Es ist ein auch ein Zeichen an die Täter. Ihnen sage ich: Bis hierhin und nicht weiter. Wir haben deshalb beim Landeskriminalamt die Ermittlungsgruppe Rechte Straftaten in Neukölln (RESIN) gebildet.“

Der Kreisvorstand der Falken Neukölln äußerte sich dankbar für den Besuch des Innensenators und betonte, dass die Zusammenarbeit mit der Polizei vor Ort sehr gut und vertrauensvoll sei. In den letzten drei Monaten gab es zwei Brandanschläge gegen Mitglieder der Falken sowie gegen einen aktiven Gewerkschafter und einen Buchladen in Rudow.

Mirjam Blumenthal, Gruppenleiterin und SPD-Bezirksverordnete in Neukölln, war am 14. Januar 2017 selbst von einem Brandanschlag auf ihr Auto betroffen. Sie betont, dass es kein Zurückweichen vor dem rechten Terror geben dürfe. Blumenthal: „Wir müssen unsere Arbeit noch intensivieren, vor allem im Bereich Politische Bildung und der Bündnisarbeit im Stadtteil sowie bei interkulturellen und internationalen Begegnungen.“

 

Senat beschließt Preissenkung beim Sozialticket

Die Regierungsfraktionen von SPD, Linke und Grünen begrüßen die Entscheidung des Senats, den Preis des Sozialtickets zum 1. Juli 2017 zu senken. Dazu erklärten die sozialpolitischen Sprecherinnen der Fraktionen Ülker Radziwill (SPD), Stefanie Fuchs (DIE LINKE) und der verkehrspolitische Sprecher Stefan Gelbhaar (Grüne) am Dienstag: "Wir unterstützen die heutige Entscheidung des Senats, den Preis für das Berlin-Ticket-S an den im Regelsatz für Leistungen nach ALG-II vorgesehenen Anteil für die Kosten des ÖPNV anzupassen. Damit wird der Preis nach Verabschiedung des Nachtragshaushalts von jetzt 36 auf 27,50 Euro abgesenkt. Diese Regelung gilt ab dem 1. Juli 2017. Wir begrüßen zudem die Vereinbarung bis 2020 keine Preiserhöhungen für das Sozialticket vornehmen zu wollen."

Die Senkung des Sozialtickets war im 100-Tage-Programm vereinbart worden, entsprechend zufrieden sind jetzt die zuständigen SprecherInnen: "Mit diesem Schritt verringert die Koalition deutlich die finanziellen Hürden beim Zugang zum ÖPNV und ermöglicht mehr Berlinerinnen und Berlinern, sich mobil in der Stadt zu bewegen und am öffentlichen Leben teilzunehmen. Wir sehen darin einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen die soziale Spaltung der Stadt."

 

SPD Neukölln wählt erneut Fritz Felgentreu zum Bundestagskandidaten

 

Die Neuköllner SPD hat auf ihrem Parteitag am 21. Januar 2017 den bereits amtierenden Bundestagsabgeordneten Fritz Felgentreu zum Kandidaten für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 24. September 2017 gewählt.

Fritz Felgentreu unterstrich in seiner Rede, dass er seinen Schwerpunkt auch weiter auf eine Familien- und Bildungspolitik aus einer Hand legen will: „Mit der Abschaffung des Betreuungsgelds und der Aufhebung des Kooperationsverbots kann der Bund endlich in Bildung und Betreuung investieren. Besonders Kinder aus bildungsfernen Familien brauchen einen starken Staat, der sie in allen Lebensphasen von der Kita bis zum Abschluss begleitet und ihnen hilft, sich optimal auf Ausbildung und Berufsleben vorzubereiten. Gerade die härtesten Kieze brauchen die besten Schulen. Das ist der Neuköllner Weg, den ich weiterhin in den Bundestag bringen will.“ Nur so lasse sich soziale Ungleichheit verringern und Integration bewältigen.

Dr. Fritz Felgentreu (48) ist seit 2013 direkt gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Neukölln. Er ist Mitglied im Familien- und Verteidigungsausschuss. In der Neuköllner Politik ist er seit 1992 aktiv, davon zehn Jahre als Kreisvorsitzender der Neuköllner SPD. Von 2001 bis 2011 war er Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin. Von Beruf ist er Lehrer.

 

Was tun gegen Hass und Hetze? Kreativwettbewerb für Jugendliche

Otto-Wels-Stele
 

Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht 2017 zum fünften Mal den „Otto-Wels-Preis für Demokratie". Darauf weist der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) hin. Der Kreativwettbewerb mit dem aktuellen Motto „Was tun gegen Hass und Hetze" ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 bis 20 Jahren auf, sich mit kreativen Beiträgen mit der Bekämpfung der von Rechtsextremismus und Rassismus auseinander zu setzten.

„Populistische Strömungen, gezielte Falschmeldungen, die Verbreitung von Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken - das sind Phänomene unserer Zeit, die zunehmend unser gesellschaftliches Miteinander beeinflussen", so Swen Schulz. „Aber wie damit umgehen? Was können wir alle tun, um die Demokratie und die demokratische Kultur zu stärken? Fragen, die wir zum Anlass für einen Kreativwettbewerb genommen haben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung."

 

Anliegen des Otto-Wels-Preises ist es, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen unserer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie des friedlichen Zusammenlebens immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen.

Einsendeschluss ist der 1. März 2017. Infos und Teilnahmebedingungen sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar.

 

 

Spendenaufruf: Die neue Kältehilfestation in Neukölln braucht Unterstützung

Bei den gegenwärtig herrschenden eisigen Temperaturen sind Plätze in beheizten Notunterkünften für Obdachlose überlebenswichtig. Leider gibt es viel zu wenig davon. Deshalb hat die KUBUS gGmbH am 15. Januar in Kooperation mit der Bürgerhilfe Kultur des Helfens gGmbH und durch finanzielle Unterstützung vom Bezirksamt Neukölln eine neue Kältehilfestation in der Teupitzer Straße 39, 12059 Berlin eröffnet. Dort stehen täglich von 19 Uhr bis 07 Uhr morgens 25 Übernachtungsplätze für männliche Obdachlose zur Verfügung.

Doch die finanzielle Ausstattung der Unterkunft kann den großen Bedarf für die Versorgung der Gäste der Notunterkunft nicht decken. Deshalb ruft der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Dr. Fritz Felgentreu gemeinsam mit Joschka Langenbrinck, Mitglied des Abgeordnetenhauses, und mit der SPD-Neukölln auf:

Unterstützen Sie die neue Kältehilfestation mit Sachspenden!

Folgende Dinge werden dringend gebraucht:

  • Kaffee und haltbare Milch
  • Desinfektionsmittel, Waschmittel, Toilettenpapier, Taschentücher, Shampoo, Duschgel und Seifen
  • Bettwäsche, Spannbettlaken
  • Waschlappen
  • Badelatschen (Größe 40-46)
  • Küchenrollen
  • große Pumpkannen (Kaffee, Tee)
  • Mikrowelle & Kondensationstrockner (kann ggf. abgeholt werden)

Die Spenden werden bis zum 3. Februar 2017 an folgenden Stellen gesammelt und danach an die Kältehilfestation übergeben:

Bürgerbüro Dr. Fritz Felgentreu auf dem Lipschitzplatz
Lipschitzallee 70
12353 Berlin
Dienstag bis Freitag 9 bis 14 Uhr

Wahlkreisbüro Joschka Langenbrinck
Kranoldstraße 14
12051 Berlin
Montag und Freitag 13 bis 18 Uhr
Dienstag, Mittwoch, Donnerstag  9 bis 14 Uhr

Bitte beachten Sie, dass über die aufgeführten Dinge hinaus keine Spenden (z.B. Kleiderspenden) entgegengenommen werden können!

 

Spenden für die Berliner SPD

Danke für Deine Spende
 

Die politische Arbeit der Berliner SPD finanziert sich zu einem großen Teil aus den Mitgliedsbeiträgen und Spenden der 17.000 Mitglieder. Sie können diese Arbeit mit Ihrer Spende unterstützen.

 

SPDqueer Berlin: Die PrEP, ein wirksamer Schutz vor HIV! Ein Wundermittel für alle?

Hinter dem Kürzel PrEP verbirgt sich das Wort Prä-Expositions-Prophylaxe, übersetzt etwa „Vor-Risiko-Vorsorge“. HIV-negative Menschen nehmen dabei ein HIV-Medikament vorbeugend ein, um sich vor einer Ansteckung mit HIV zu schützen. Das Mittel ist seit 2016 zugelassen. Aber was ist die PrEP, wie wirkt sie und welche Risiken und Nebenwirkungen gibt es, wer soll sie bekommen und vor allem, wer soll sie bezahlen? Der Landesverband Berlin der SPDqueer lädt ein, dieses spannende Thema mit Ihnen zu diskutieren.

 

Wann: Mittwoch, den 1. Februar 2017 um 18.30 Uhr

Wo:  Ulrichs-Café, Küche & Kultur, Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße 11, 10787 Berlin, nur wenige Gehminuten vom Nollendorfplatz entfernt.

 

Begrüßung: Julia Lange, Stellvertretende Landesvorsitzende der SPDqueer Berlin

Grußwort: Thomas Isenberg, MdA, Gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im AGH

Einführung: Dr. Christoph Weber, Infektiologe, Vivantes Auguste-Viktoria-Klinikum, Infektiologie/Gastroenterologie, Holger Wicht, Pressesprecher Deutsche AIDS-Hilfe

Mechthild Rawert, MdB, Mitglied im Gesundheitsausschuss

Anschließend:  Diskussion mit dem Publikum

 

Um Anmeldung wird gebeten bis zum 31. Januar 2017 unter info@spdqueer-berlin.de.

 

AK Berufliche Bildung (AKBB) mit Senatorin Sandra Scheeres

Der AK Berufliche Bildung (AKBB) des FA V – Stadt des Wissens lädt zu einer Sitzung mit Sandra Scheeres, Senatorin für Bildung Jugend und Familie, ein.

Die Senatorin wird über die Herausforderungen für die berufliche Bildung in Berlin in der neuen Legislaturperiode zunächst einen Impulsvortrag halten. Im Anschluss hieran soll über die wichtigsten Themenbereiche mit Sandra Scheeres diskutiert werden.

Dienstag, den 7. Februar 2017 um 19.30 Uhr
im OSZ LOTIS in der Dudenstr. 35-37, Aula, 10965 Berlin

 

Freundeskreis Willy-Brandt-Haus e.V.: Künstlern auf der Spur – Portraits 1968-2008 von Angelika Platen vom 26. Januar bis 26. Februar 2017

Angelika Platen porträtiert seit einem halben Jahrhundert Künstler. Das Abenteuer begann in den sechziger Jahren auf den ersten Kunstmessen und der vierten Kasseler documenta, 1968. Ihre Porträts verdichten sich zu einem Panorama der zeitgenössischen Kunstszene. Sie fotografierte Man Ray und Andy Warhol, Joseph Beuys und Christo morgens um fünf Uhr beim Aufbau seines steil empor ragenden documenta-Ballons, Blinky Palermo und Hanne Darboven im Dialog mit ihrem Werk. Henry Moore posierte 1968 neben seiner Skulptur vor Mies van der Rohes neu eröffneter Nationalgalerie in Berlin. Sigmar Polke nahm Anlauf für einen Luftsprung. Gerhard Richter und Angelika Platen fotografierten sich wechselseitig im Atelier des Künstlers.
Und sie nimmt Kontakt auf mit einer neuen Generation von Künstlern im Aufbruch und auf der Höhe ihres Erfolgs: Christian Boltanski, Anton Corbijn, Jeff Koons, Julian Rosefeldt u.v.m.

Die Ausstellung wurde kuratiert von Gisela Kayser und Angelika Platen.

Ausstellung vom 26. Januar bis 26. Februar 2017

 

Die Fotoausstellungen im Willy-Brandt-Haus Berlin Prenzlauer Berg – Fotografien 1969-1980 von Bernd Heyden und Berlinische Fragmente – Fotografien von Rainer König sind noch bis zum 15. Januar 2017 zu sehen.

Willy-Brandt-Haus, Stresemannstraße 29, 10963 Berlin
Eintritt frei | Ausweis erforderlich

 

August Bebel Institut: Den Bezirk gestalten – Was wird im Bezirk entschieden und vor allem: wie?

Wer im persönlichen Umfeld, im Bezirk etwas bewegen möchte, sollte wissen, womit er oder sie es zu tun hat. Was wird im Bezirk geregelt und wie? Was steht darüber in der Berliner Verfassung, im Bezirksverwaltungsgesetz und im Allgemeinen Zuständigkeitsgesetz?

Mit: Marc Schulte (Bezirksstadtrat in Charlottenburg-Wilmersdorf a.D.)
Kamingespräch um 17 Uhr mit: Angelika Schöttler (Bezirksbürgermeisterin von Tempelhof-Schöneberg) und Rick Nagelschmidt (ehem. Bezirksverordneter in Treptow-Köpenick) 

 

Beitrag 5 € inkl. Verpflegung

 

Samstag, 28. Januar 2017, 14–17 Uhr, anschließend Kamingespräch
August Bebel Institut, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Anmeldung bis 20. Januar 2017 erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

 

August Bebel Institut: Motiviert in die Politik einsteigen

Was brauche ich, wenn ich politisch etwas gestalten möchte? Worauf kommt es an, wenn ich mit meinem Anliegen Gehör finden will? Für Viele, die sich politisch engagieren wollen, stellen sich die Fragen des Wo und Wie. Unser Workshop gibt Anregungen dazu, wie wir motiviert und realistisch "Politik machen" können. Als Gesprächspartner ist ein/e Politiker/in eingeladen und kann zu seinen/ihren Motiven und Erfahrungen im politischen Werdegang befragt werden.

Leitung: Enrico Troebst (Soziologe)

 

Beitrag 10 € inkl. Verpflegung

 

Samstag, 4. Februar 2017, 10 bis 17 Uhr
August Bebel Institut, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Anmeldung bis 27. Januar 2017 erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

Termine

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