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#ZeitfuerGerechtigkeit

#zeitfuergerechtigkeit
 

Anlässlich des Welttags der sozialen Gerechtigkeit in dieser Woche hat der Berliner SPD-Landesvorsitzende Michael Müller auf den Wert einer solidarischen Gesellschaft hingewiesen: „Jeder Mensch hat das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben und gesellschaftliche Teilhabe. Der Weg dazu führt über eine fundierte Ausbildung oder ein Studium, gute Arbeit mit hoher Tarifbindung und ein stabiles Rentenniveau – für Frauen und Männer.“

Auf der ArbeitnehmerInnenkonferenz in Bielefeld skizzierte der designierte Kanzlerkandidat und SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz die Leitlinien einer sozialdemokratischen Arbeitspolitik. Martin Schulz forderte unter anderem die sachgrundlose Befristung abzuschaffen und plädierte dafür, die Lebensleistung zu würdigen und unterstrich: „Arbeit ist für die Menschen Voraussetzung für Teilhabe, Selbstbestimmung und Anerkennung.“ Dabei machte Martin Schulz deutlich, dass es ihm um die Gerechtigkeit für jeden einzelnen geht: „Gerade heute – am Welttag der sozialen Gerechtigkeit – müssen wir uns vor Augen halten: es gibt keine Gerechtigkeit, solange auch nur einem einzelnen Menschen in unserer Gesellschaft Unrecht widerfährt und wir nicht dagegen angehen.“   

Gerechtigkeit, Toleranz, Solidarität, ökologische Verantwortung, Fortschritt sind auch der Kompass der gemeinsamen Politik von Rot-Rot-Grün in Berlin. Für ein soidarisches, weltoffenes und nachhaltiges Berlin investieren SPD, Linke und Grüne verstärkt in die Zukunft der Stadt. 

So sieht der vom Senat beschlossene Entwurf für einen Nachtragshaushalt unter anderem zusätzliche Mittel für Schulneubau und -sanierung sowie den Kita-Ausbau vor. Grundschullehrkräfte werden besser bezahlt. Und auch in den Wohnungsneubau, in Personal in den Bezirken und den Ausbau der Radwege wird investiert. Zudem hat der Senat den Preis des Sozialtickets verringert und sorgt dafür, dass Geflüchtete aus den als Notunterkünfte genutzten Turnhallen ausziehen können. Auch bei der Mittelverteilung aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA) bilden Investitionen in die Infrastruktur der Stadt einen Schwerpunkt, die allen Berlinerinnen und Berlinern zugutekommen.  

 

Kooperationsvereinbarung mit der BVG für mehr Sicherheit unterzeichnet

 

Heute haben Innensenator Andreas Geisel, BVG-Vorstandsvorsitzende Sigrid Evelyn Nikutta und der Polizeipräsident von Berlin, Klaus Kandt, eine Kooperationsvereinbarung für mehr Sicherheit im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) unterzeichnet. Damit werden ab jetzt Polizei und der Sicherheitsdienst der BVG wieder gemeinsam Präsenz zeigen. Dazu Innensenator Andreas Geisel: „Der Berliner ÖPNV ist sicher. Dennoch kommt es immer wieder zu schrecklichen Einzelfällen, die Auswirkungen auf das persönliche Sicherheitsempfinden der Menschen haben. Das nehme ich sehr ernst und will deshalb das Sicherheitsgefühl der Menschen in unserer Stadt verbessern. Dazu gehört eindeutig die Präsenz von Polizei im öffentlichen Nahverkehr. Die rot-rot-grüne Koalition hat beschlossen, dafür die Voraussetzungen zu schaffen. Dafür stehe ich als Innensenator.“

Die Vereinbarung gibt es zum Download hier.

 

Neuer Tourismus-Rekord in Berlin

Mit 31,1 Millionen Übernachtungen im vergangenen Jahr konnte Berlin wieder einen neuen Tourismusrekord vermelden. Im Vergleich zum Vorjahr ist dies ein Zuwachs von 2,7 Prozent, im Vergleich zum Jahr 2006 haben sich die Übernachtungen sogar verdoppelt. Dies teilte das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg diese Woche mit.

Angesichts der Zahlen zeigte sich der Regierende Bürgermeister Michael Müller begeistert: „Die Anziehungskraft von Berlin als internationale Metropole ist ungebrochen. Wer einmal in Berlin war, kommt wieder und wer noch nicht dort war, will unbedingt hin. Berlin gilt in aller Welt als Sehnsuchtsort. Wir freuen uns, dass so viele Menschen zu uns kommen wollen.“ Erfreulich sei auch, dass Berlin immer mehr Gäste aus dem Ausland anzieht. „Wir werden nicht nur immer beliebter, sondern auch immer internationaler. Fünf Millionen ausländische Touristen pro Jahr sind ein Beleg dafür, dass die anstehende ITB in Berlin als Kongress- und Reisemetropole genau am richtigen Standort ist. Der Tourismus ist und bleibt für Berlin ein wichtiger und weiterhin wachsender Wirtschaftsfaktor, der für nachhaltige Arbeitsplätze in der Hauptstadt sorgt“, so Michael Müller weiter.

 

Karlheinz Nolte ist neuer Vorsitzender des Beirats für Familienfragen

 

Karlheinz Nolte ist neuer Vorsitzender des Beirats für Familienfragen und tritt damit die Nachfolge von Thomas Härtel an. Karlheinz Nolte war von 1991 bis 2016 Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, zehn Jahre davon Jugend- und Familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Karlheinz Nolte zu seiner neuen Aufgabe: „Der Berliner Beirat für Familienfragen wird den Senat aktiv unterstützen, Berlins Stellung als familienfreundliche Metropole zu stärken. Die Weiterentwicklung des 2014 geschaffenen Online-Familienportals, das Berliner Familien ein umfassendes Informationsangebot rund um das Thema Familie bietet, wird dabei eine wesentliche Rolle spielen.“ Die zuständige Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Sandra Scheeres, freut sich auf die Zusammenarbeit: „Der Berliner Beirat für Familienfragen hat in den vergangenen Jahren viele Impulse gesetzt. Ich bin überzeugt, dass auch der neue Familienbeirat die Politik kritisch und konstruktiv begleiten wird. Der Senat hat es sich zur Aufgabe gemacht, familienpolitischen Anliegen noch mehr Gewicht zu verleihen. Wesentliche Vorhaben sind die Auflage eines ressortübergreifenden Programms gegen Kinderarmut und die Umsetzung eines Familienfördergesetzes.“

 

Stellenausschreibung: Pressesprecher/Pressesprecherin im SPD-Landesverband

Die Berliner SPD sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Pressesprecher/Pressesprecherin. Nähere Informationen gibt es in der Stellenausschreibung (PDF-Dokument, 93.6 KB).

 

Stellenausschreibung: Zwei Nebenjobs für Studierende für den Bundestagswahlkampf der Neuköllner SPD

Die SPD Neukölln schreibt für den anstehenden Bundestagswahlkampf zwei Stellen aus. Mehr Informationen sind in der Stellenausschreibung (PDF-Dokument, 450.8 KB) enthalten.

 

Jetzt in der SPD mitmachen!

Martin Schulz
 

Martin Schulz soll der SPD-Kanzlerkandidat werden. Jetzt ist ein guter Zeitpunkt, um aktiv zu werden und in der SPD mitzuarbeiten. Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit, dafür kämpft die SPD im Bundestagswahlkampf. Mach mit und werde jetzt SPD-Mitglied!

In die SPD kann man ganz einfach online eintreten.

 

Spenden für die Berliner SPD

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Die politische Arbeit der Berliner SPD finanziert sich zu einem großen Teil aus den Mitgliedsbeiträgen und Spenden der 17.000 Mitglieder. Sie können diese Arbeit mit Ihrer Spende unterstützen.

 

SPD Spandau lädt zur Veranstaltung „Zwischen Emanzipation und Bevormundung – Frauen in den Religionen“

Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März lädt die Spandauer SPD zu einem Dialog der Religionen unter dem Motto „Zwischen Emanzipation und Bevormundung – Frauen in den Religionen“ ein. Die Veranstaltung richtet sich an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger und beginnt um 19.00 Uhr in der Josua-Gemeinde in der Bismarckstraße 20. Das Podium ist prominent besetzt mit Barbara John, ehemalige Ausländerbeauftragte des Berliner Senats, Bilkay Öney, ehemalige Ministerin für Integration in Baden-Württemberg und Deidre Berger, Direktorin des American Jewish Committee Berlin. Raed Saleh, SPD-Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenhaus und Vorsitzender der SPD Spandau, übernimmt die Moderation.

Um Anmeldung wird bis Montag, 6. März 2017, gebeten unter: Tel: 030 / 333 71 65 oder per E-Mail.

 

Daniel Buchholz lädt zur abendlichen Tour durch das Berliner Abgeordnetenhaus

Der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt am Donnerstag 9. März 2017 zu einer exklusiven dreistündigen Tour durch das Berliner Landesparlament ein. Extra für Berufstätige startet die Führung mit einer Teilnahme an der laufenden Plenarsitzung abends um 17.00 Uhr. Daniel Buchholz: „Die Resonanz auf meine Parlaments-Touren ist jedes Mal sehr groß. Da sie meist vormittags beginnen, können Berufstägige selten daran teilnehmen. Darum lade ich diesmal zu einer exklusiven Abend-Tour am Donnerstag 9. März 2017 von 17-20 Uhr ein.“

Anschließend beantwortet Daniel Buchholz in einem Hintergrundgespräch alle offenen Fragen und gibt Interessantes aus dem Alltag eines Berliner Parlamentariers preis.

Wer dabei sein möchte, sendet bitte bis zum 05.03.17 vorzugsweise eine E-Mail mit vollem Namen und Adresse an info@daniel-buchholz.de oder hinterlasse seine Daten unter Tel. 9235 9280. Bei einer Zusage gibt es rechtzeitig weitere Informationen zum Ablauf.

Exklusive Abendführung durch das Berliner Abgeordnetenhaus

Donnerstag 9. März 2017, 17 – 20 Uhr

 

 

Freundeskreis Willy-Brandt-Haus e.V.: Künstlern auf der Spur – Portraits 1968-2008 von Angelika Platen vom 26. Januar bis 26. Februar 2017

Angelika Platen porträtiert seit einem halben Jahrhundert Künstler. Das Abenteuer begann in den sechziger Jahren auf den ersten Kunstmessen und der vierten Kasseler documenta, 1968. Ihre Porträts verdichten sich zu einem Panorama der zeitgenössischen Kunstszene. Sie fotografierte Man Ray und Andy Warhol, Joseph Beuys und Christo morgens um fünf Uhr beim Aufbau seines steil empor ragenden documenta-Ballons, Blinky Palermo und Hanne Darboven im Dialog mit ihrem Werk. Henry Moore posierte 1968 neben seiner Skulptur vor Mies van der Rohes neu eröffneter Nationalgalerie in Berlin. Sigmar Polke nahm Anlauf für einen Luftsprung. Gerhard Richter und Angelika Platen fotografierten sich wechselseitig im Atelier des Künstlers.
Und sie nimmt Kontakt auf mit einer neuen Generation von Künstlern im Aufbruch und auf der Höhe ihres Erfolgs: Christian Boltanski, Anton Corbijn, Jeff Koons, Julian Rosefeldt u.v.m.

Die Ausstellung wurde kuratiert von Gisela Kayser und Angelika Platen.

Ausstellung vom 26. Januar bis 26. Februar 2017

 

Die Fotoausstellungen im Willy-Brandt-Haus Berlin Prenzlauer Berg – Fotografien 1969-1980 von Bernd Heyden und Berlinische Fragmente – Fotografien von Rainer König sind noch bis zum 15. Januar 2017 zu sehen.

Willy-Brandt-Haus, Stresemannstraße 29, 10963 Berlin
Eintritt frei | Ausweis erforderlich

 

Forum Willy Brandt Berlin: Kooperation oder Konflikt? Helmut Schmidt und der deutsch-amerikanische Devisenausgleich

Wissenschaftliche Vortragsreihe mit dem Institut für Zeitgeschichte München-Berlin

Zwischen 1961 und 1976 schlossen die Bundesrepublik Deutschland und die USA insgesamt acht Abkommen, die auf die Kompensation der infolge der US-Truppen­­präsenz auf westdeutschem Boden entstandenen Devisenkosten durch deutsche Rüstungs­käufe in den USA abzielten. Wie die zeitweise erheblichen Spannungen zwischen den US-Regierungen und den Bundesregierungen in der Kanzlerschaft Helmut Schmidts endgültig gelöst wurden, untersucht der Historiker Dr. Jens Hofmann (Berlin) in seinem Vortrag.
Um Anmeldung bis zum 28. Februar beim Institut für Zeitgeschichte in Berlin
wird an berlin@ifz-muenchen.de  oder Tel. 030 / 84 37 05-0 gebeten.

Forum Willy Brandt Berlin

Unter den Linden 62-68, 10117 Berlin
Mittwoch, 1. März 2017, 18 Uhr

 

August Bebel Institut: Verlassen, Vergessen – ohne Zukunft?

Geschlossene Schwimmbäder, verlassene Fabrikhallen, Bahnhöfe, an denen kein Zug mehr hält. Berlin hat viele solche Orte, die oft ein besonderes Flair ausstrahlen. Sie passen so gar nicht in die wachsende und sich ständig erneuernde Metropole Berlin.
Daria B. hat schon einige Ausstellungen ihrer Fotos in Deutschland gehabt. Sie liebt solche verlassenen Orte. Sie geben ihr innere Ruhe für die Seele und Gelegenheit, der hektischen Welt zu entfliehen. Sie sucht verlassene Orte auf und fotografiert sie, auch um die Vergangenheit von historischen Gemäuern zu erfahren und den alten Spuren, von dem was einmal war, zu folgen und sie wieder ans „Licht zu bringen“.
Dazu gehört das Projekt „Schönheit gegen Verwahrlosung“. Fotografie, Kunst und Tanz werden mit verlassenen Orten vermischt, mit der Absicht, diese Orte nicht in Vergessenheit geraten zu lassen. Durch eine alternative Zwischennutzung, durch Erkundungstouren, Kunst, Events und Fotografie setzt sie sich für eine Wiederinstandsetzung dieser Orte ein.
Die Ausstellung zeigt verlassene Orte in einer Stadt, in der mehr und mehr Menschen eine Heimat finden. Was passiert mit diesen Orten? Soll ihr Charakter erhalten bleiben? Werden sie abgerissen oder einer neuen Nutzung zugeführt, die vielleicht ihre Schönheit bewahrt?
Diese Fragen werden im Zusammenhang mit der Stadtentwicklung Berlins diskutiert. Wie kann eine Strategie in Berlin aussehen, die momentan verlassenen Orte systematisch zu entwickeln?
Mit: Daria B. (Künstlerin), Daniel Buchholz (Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) und Hivzi Kalayci (Gewerkschaftssekretär bei der IG Bauen-Agrar-Umwelt)
 

Freitag, 3. März 2017, 19 Uhr
Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

August Bebel Institut: Genossenschaften als Solidarisches Wirtschaften

Seit vielen Generationen organisieren sich Menschen nach dem Motto „Gemeinsam mehr erreichen" und gründen Genossenschaften. Diese wirtschaften zum Nutzen der Mitglieder, nicht für den Profit. Das Seminar möchte eine Einführung in die Praxis genossenschaftlichen Wirtschaftens geben, die Besonderheiten dieser demokratischen Rechtsform vorstellen, sowie Probleme und Lösungsmöglichkeiten diskutieren.

Leitung: Elisabeth Voß (Betriebswirtin und Publizistin, 
Schwerpunkt Solidarische Ökonomien, NETZ für Selbstverwaltung und Kooperation Berlin-Brandenburg e.V.)


Beitrag 10 Euro inkl. Verpflegung
Samstag, 11. März 2017, 10–17 Uhr
Anmeldung bis 3. März unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

FES-Veranstaltung: Die Rückkehr der Rechten an die Macht in Südamerika

Die Regierungswechsel in Argentinien und Brasilien beenden eine Ära, in der progressive Regierungen die Politik im Cono Sur prägten. Doch wofür steht die nun an die Macht zurückgekehrte Rechte heute, und was charakterisiert ihre „neuen“ Führungspersönlichkeiten? Wie ist es den konservativen Parteien gelungen, die politische Hegemonie der Linken im Cono Sur zu beenden, und welche Gegenstrategien verbleiben der Linken?

Diese und andere Fragen wollen wir mit Vertreter_innen aus Wissenschaft und Journalismus diskutieren. Die Kooperationsveranstaltung von FES und GIGA „Neue Kräfte, alte Ziele? Die Rückkehr der Rechten an die Macht in Südamerika" findet am Mittwoch, den 08.03.2017, um 17:30 Uhr in der FES Berlin statt. Alle weiteren Informationen sind im Einladungsflyer (PDF-Dokument) zu finden. Um Anmeldung wird bis zum 28.02.2017 gebeten.

 

Termine

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