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Sondierungsgespräche werden fortgesetzt

Michael Müller, KSH
 

Die erste Runde der Sondierungsgespräche der SPD ist am Freitag mit einem Treffen mit der FDP beendet worden.  Die Gespräche sind konstruktiv verlaufen. Den Auftakt hatte - entsprechend des Ergebnisses der Zweitstimmen - am Mittwoch ein Treffen mit der CDU gemacht. Längere Gespräche gab es am Mittwoch und Donnerstag mit Linken und Grünen. Am Montag sollen die Sondierungen mit Linken und Grünen in einer gemeinsamen Runde aller drei Parteien fortgesetzt werden.

Als Mitglieder der SPD-Sondierungskommission wurden vom Landesvorstand Michael Müller, Raed Saleh, Barbara Loth und Angelika Schöttler benannt. Die SPD nehme die Botschaft des Wahlergebnisses auf, dass manches schneller, manches auch anders werden müsse, hatte der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller nach der Sitzung des Landesvorstands am Montag erklärt.  Sie werde aber an den wesentlichen Themen des Wahlkampfs, etwa der Sanierung der Schulen und der Schaffung bezahlbarer Mietwohnungen, festhalten.

Die SPD habe den Regierungsauftrag erhalten, so Müller, sie werde sich aber auch selbstkritisch mit dem Ergebnis auseinandersetzen. Dazu wurde vom Landesvorstand eine sechsköpfige Arbeitsgruppe eingesetzt.

 

Berlinwahl: Die Ergebnisse

Wahl 2016: Endergebnis

Wahl 2016: Endergebnis Quelle: Landeswahlleiterin

 

In der Wahlnacht haben wir die Auszählung mit einem Live-Blog begleitet. Hier finden Sie die vollständigen Berichte.

Vorläufiges amtliches Endergebnis Abgeordnetenhaus Berlin

Ergebnisse     %Erststimme     %Zweitst. (%2011)          (%Diff.)

Abgegeben     66,9                 66,9                 (60,2)              (+ 6,7)

SPD                  24,8                 21,6                 (28,3)              (- 6,7)

CDU                 19,8                 17,6                  (23,3)              (- 5,7)

Grüne              15,8                 15,2                 (17,6)              (- 2,4)

Linke                15,4                 15,6                 (11,7)              (+ 3,9)

AfD                   14,1                 14,2                  (----)                (-----)

FDP                  5,6                   6,7                    ( 1,8)              (+ 4,9)

Das neue Abgeordnetenhaus wird 160 Sitze haben, davon stellt die SPD mit 38 Abgeordneten die stärkste Fraktion, die CDU hat 31 Sitze, Grüne und Linke je 27, die FDP 12 und die AfD 25.

In das Abgeordnetenhaus wurden für die SPD gewählt:

SPD

Becker, Franziska

 

Direkt (Charlottenburg-Wilmersdorf 6)

SPD

Buchholz, Daniel

 

Direkt (Spandau 3)

SPD

Buchner, Dennis

 

Direkt (Pankow 4)

SPD

Çağlar, Derya

 

Direkt (Neukölln 4)

SPD

Dr. Czyborra, Ina

 

Bezirksliste (Steglitz-Zehlendorf)

SPD

Domer, Bettina

 

Direkt (Spandau 1)

SPD

Dörstelmann, Florian

 

Direkt (Charlottenburg-Wilmersdorf 7)

SPD

Düsterhöft, Lars

 

Direkt (Treptow-Köpenick 2)

SPD

Geisel, Andreas

 

Bezirksliste (Lichtenberg)

SPD

Halsch, Karin

 

Bezirksliste (Lichtenberg)

SPD

Heinemann, Sven

 

Bezirksliste (Friedrichshain-Kreuzberg)

SPD

Hofer, Torsten

 

Direkt (Pankow 2)

SPD

Isenberg, Thomas

 

Direkt (Mitte 3)

SPD

Jahnke, Frank

 

Direkt (Charlottenburg-Wilmersdorf 4)

SPD

Dr. Kitschun, Susanne

 

Bezirksliste (Friedrichshain-Kreuzberg)

SPD

Kohlmeier, Sven

 

Bezirksliste (Marzahn-Hellersdorf)

SPD

Kolat, Dilek

 

Direkt (Tempelhof-Schöneberg 3)

SPD

Kollatz-Ahnen, Matthias

 

Direkt (Steglitz-Zehlendorf 2)

SPD

König, Bettina

 

Bezirksliste (Reinickendorf)

SPD

Korte, Karin

 

Direkt (Neukölln 6)

SPD

Kugler, Andreas

 

Direkt (Steglitz-Zehlendorf 1)

SPD

Kühnemann, Melanie

 

Bezirksliste (Tempelhof-Schöneberg)

SPD

Langenbrinck, Joschka

 

Direkt (Neukölln 3)

SPD

Dr. Lasić, Maja

 

Direkt (Mitte 7)

SPD

Müller, Michael

 

Direkt (Tempelhof-Schöneberg 4)

SPD

Radziwill, Ülker

 

Direkt (Charlottenburg-Wilmersdorf 3)

SPD

Saleh, Raed

 

Direkt (Spandau 2)

SPD

Schaddach, Robert

 

Direkt (Treptow-Köpenick 4)

SPD

Schneider, Torsten

 

Direkt (Pankow 3)

SPD

Schopf, Tino

 

Direkt (Pankow 9)

SPD

Schreiber, Tom

 

Direkt (Treptow-Köpenick 5)

SPD

Spranger, Iris

 

Bezirksliste (Marzahn-Hellersdorf)

SPD

Stroedter, Jörg

 

Bezirksliste (Reinickendorf)

SPD

Verrycken, Frédéric

 

Direkt (Charlottenburg-Wilmersdorf 1)

SPD

West, Clara

 

Direkt (Pankow 7)

SPD

Wieland, Ralf

 

Direkt (Mitte 6)

SPD

Wildenhein-Lauterbach, Bruni

 

Direkt (Mitte 5)

SPD

Zimmermann, Frank

 

Direkt (Tempelhof-Schöneberg 5)

 

Michael Müller dankte den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern

Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller hat den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern für ihren Einsatz gedankt. Die Berliner SPD habe ihr Minimalziel erreicht, sei stärkste Kraft bei den Wahlen geworden und werde auch weiter den Regierenden Bürgermeister stellen. Das Ergebnis stelle nicht zufrieden und unterscheide sich regional erheblich.

Die Mitglieder der Berliner SPD hätten in den letzten Wochen einen erheblichen Einsatz gezeigt haben und die SPD vor allem im Straßenwahlkampf hervorragend repräsentiert und bis in die letzten Stunden um jede Stimme gekämpft haben. Das habe vielerorts zu Erfolgen geführt, sei anderswo aber nicht so belohnt worden, wie es sich die SPD gewünscht habe.

 

SPD-Fraktionsvorstand gewählt

Fraktionsvorstand 2016
 

Die 38köpfige SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses hat am Donnerstag ihren geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt.
Als Fraktionsvorsitzender wurde Raed Saleh mit  34 Ja-Stimmen und 3 Nein im Amt bestätigt. Das entspricht einer Zustimmung von 91,89 Prozent. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende sind Dr. Susanne Kitschun, Andreas Kugler, Ülker Radziwill, Jörg Stroedter und Dr. Clara West. Parlamentarischer Geschäftsführer bleibt Torsten Schneider.

 

Spenden für die Berliner SPD

Danke für Deine Spende
 

Die politische Arbeit der Berliner SPD finanziert sich zu einem großen Teil aus den Mitgliedsbeiträgen und Spenden der 17.000 Mitglieder. Sie können diese Arbeit mit Ihrer Spende unterstützen.

 

Einigung bei der Reform der Erbschaftssteuer

 

Berlins Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen hat die in dieser Woche erzielte Einigung im Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag zur Erbschaftsteuerreform begrüßt. Der Kompromiss trage der von Seiten der SPD-Finanzminister geäußerten Kritik Rechnung.
„Gegenüber der vom Bundestag beschlossenen Fassung konnten Verbesserungen durchgesetzt werden“, so Kollatz-Ahnen. „Ich begrüße insbesondere die jetzt erzielte Lösung bei der Stundungsregelung. Es war bisher eine dem Steuerrecht völlig fremde ,Postkartenlösung‘ vorgesehen, bei der ein Unternehmenserbe im Erbschaftsfall ohne jeden Grund einseitig die Steuerzahlung um zehn Jahre verschieben kann, ohne einen Cent Zinsen zu zahlen.“ Jetzt sei eine Ratentilgung mit einem zinsfreien Jahr vorgesehen und es komme zur üblichen Verzinsung im Steuerrecht. Zudem ist der Erbe verpflichtet, nicht weiterzuverkaufen und die Arbeitsplätze – und damit die Lohnsumme – zu erhalten.
Es sei außerdem gelungen, beim sogenannten vereinfachten Ertragswertverfahren, einer Methode zur Grob-Schätzung des Unternehmenswerts, eine Anpassungsregelung einzuführen. Der Bewertungsfaktor wird jetzt auf 13,75 festgelegt. Bei Zinsänderungen wird der Faktor durch das Bundesfinanzministerium neu festgelegt. Neben dem vereinfachten Ertragswertverfahren existieren weitere Verfahren zur Feststellung des Unternehmenswerts.
Zudem sieht die Einigung eine Ausschüttungsbegrenzung für die Unternehmen vor, deren Erben in den Genuss von Privilegien für Familienunternehmen kommen wollen.  Unternehmen mit bis zu fünf (bislang: 20) Mitarbeitern bleiben von einer Überprüfung der Beibehaltung der Lohnsumme generell verschont.    

 

CETA weiter verbessern

Die Berliner Delegierten haben auf dem SPD-Parteikonvent in Wolfsburg das CETA-Freihandelsabkommen mit Kanada in der jetzigen Form abgelehnt. Mit ihnen stimmte rund ein Drittel der Delegierten gegen den Antrag. Die Berliner Delegation  hatte sich mit Blick auf bisherige und künftige Rekommunalisierungen u.a. dafür eingesetzt, die öffentliche Daseinsvorsorge von CETA auszunehmen und dem Abkommen erst nach erfolgter Klarstellung zuzustimmen.  

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hatte vor dem Konvent in einem Gespräch mit Kanadas Ministerpräsident Trudeau verabredet, dass es weitere „rechtsverbindliche Klarstellungen“ außerhalb des Vertrags geben soll und vor den SPD-Delegierten für eine Zustimmung geworben. Es seien bei CETA deutliche Verbesserungen erreicht worden.  Der Leitantrag, der auf dem SPD-Parteikonvent angenommen wurde, fordert Klarstellungen etwa bei der Festschreibung des Vorsorgeprinzips, bei Sanktionsmechanismen bei Verstößen gegen Standards sowie dem Ausschluss von Dienstleistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge.

Der Beschluss des SPD-Parteikonvents

Stellungnahme des DGB-Bundesvorsitzenden Rainer Hoffmann                                                      

 

Schulz begrüßt Einlenken von Schäuble - Über 500 Millionen Euro Unterstützung des Bundes für Berlin

 

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte seiner Fraktion Swen Schulz begrüßt die Einigung der Bundesregierung zur Übernahme von Flüchtlingskosten. Insbesondere sei notwendig gewesen, dass Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in dem Konflikt um den künftigen Umgang mit Bundesimmobilien eingelenkt hat.

"Nach dem Veto des Bundesrates für den Verkauf des Dragoner-Areals in Kreuzberg wollte Wolfgang Schäuble die Einspruchsmöglichkeit des Bundesrates streichen und hat darum die Hilfe bei den Flüchtlingskosten damit verknüpft", erläutert Swen Schulz. "Das jedoch hat Sigmar Gabriel gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion abgelehnt. Noch letzten Freitag in den Haushaltsberatungen habe ich das Bundesfinanzministerium aufgefordert, diesen Quatsch zu lassen. Jetzt müssen die nächsten Schritte folgen, nämlich die Rückabwicklung des Kaufvertrages für das Dragoner-Areal und die Einigung der Bundesregierung mit dem Senat über die stadt- und mieterfreundliche Verwendung Bundesliegenschaften."

Mit dem Gesetzentwurf ist vorgesehen, dass der Bund in den Jahren 2016 bis 2018 insgesamt 7 Milliarden Euro an die Länder zur Unterstützung für die Integration von Geflüchteten und für den Wohnungsbau gibt. Für das Land Berlin bedeutet das ca. 110 Millionen Euro pro Jahr für Integrationsmaßnahmen sowie in den Jahren 2017 und 2018 weitere jeweils 25 Millionen Euro für den Wohnungsbau. Hinzu kommen die Mehrkosten für Flüchtlinge im Bereich der Kosten der Unterkunft. Darüber wurde bereits im Juni eine Verständigung erzielt, sie umfasst ca. 20 Millionen Euro für 2016 sowie 45 Millionen Euro für 2017 und 65 Millionen Euro für 2018.

 

Mechthild Rawert zum Welt-Alzheimertag - „Jung und Alt bewegt Demenz"

Mechthild Rawert, Porträt 2009
 

Heute leben in Deutschland etwa 1,5 Millionen Menschen mit Demenzerkrankungen. Ungefähr zwei Drittel davon leiden an einer Alzheimer-Demenz. Ihre Zahl wird bis 2050 auf 3 Millionen steigen, sofern kein Durchbruch in der Therapie gelingt. Demenz ist heute und in den kommenden Jahren also keine Randerscheinung, die nur wenige Menschen betrifft. Diese Krankheit wird zur Volkskrankheit und rückt so in den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Debatte über eine moderne Pflege.

Ein würdevolles Leben zusammen mit an demenzerkrankten Menschen geht uns in allen Lebenswelten an. Schließlich kann Jede und Jeder in unserer Gesellschaft des längeren Lebens in einigen Jahren auf eine entsprechende Unterstützungsstruktur inner- und außerhalb der Familie angewiesen sein.

Die Bundestagsabgeordnete Mechthid Rawert: "Mit den Pflegestärkungsgesetzen (PSG) I und dem PSG II heben wir grundlegende Benachteiligungen von Menschen mit kognitiven und/oder psychischen Beeinträchtigungen auf. Wir sorgen für mehr Gerechtigkeit. Wir sorgen für einen besseren Zugang der an Demenz erkrankten Personen zu allen Leistungen der Sozialen Pflegeversicherung. Insbesondere demenzerkrankte Menschen profitieren von der Einführung des Neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffes und dem dazugehörigen Neuen Begutachtungsverfahren ab dem 1. Januar 2017."

Noch bis 25. September findet deutschlandweit die Woche der Demenz statt. Mit der Woche der Demenz soll die Gesellschaft vermehrt für das Thema Demenz sensibilisiert und mehr an Verständnis und Unterstützung für Betroffene und pflegende Angehörige erreicht werden. Bitte erkundigen Sie sich in ihrer Kommune nach einer der zahlreichen Initiativen dazu. Sie sind als betroffene Person und als betroffene Familie nicht alleine. Bitte informieren Sie sich unter anderem bei der Deutschen Alzheimer Gesellschaft: www.woche-der-demenz.de.

 
28. September:

Buchvorstellung mit Winfried Sühlo und Peter Brandt

Cover Der rote Koffer
 

Wenige Tage vor dem Tag der Deutschen Einheit laden das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie und die Historische Kommission der Berliner SPD gemeinsam zu einer spannenden deutschlandpolitischen Lesung und Diskussion ein.  Im Gespräch mit dem Historiker Peter Brandt stellt Berlins ehemaliger Kulturstaatssekretär Winfried Sühlo, langjähriger Vorsitzender des Kulturforums,  am Mittwoch, dem 28. September um 19 Uhr sein kürzlich erschienenes Buch „Der rote Koffer“ vor. Winfried Sühlo hat in diesem Buch seine persönliche Sicht auf „ein gespaltenes Land“ beschrieben, er gibt Einblicke in die kulturelle Entwicklung in beiden Teilen des Landes und erzählt von vielen persönlichen Begegnungen.

Der Historiker Peter Brandt, der sich intensiv mit den deutschlandpolitischen Entwicklungen und der Ostpolitik seines Vater Willy Brandt befasst hat, wird in der Einführung und im Gespräch mit Winfried Sühlo und dem Vorsitzenden der Historischen Kommission Kommission der Berliner SPD Heiner Wörmann über verpasste und genutzte politische Chancen sprechen, über deutsch-deutsche Gemeinsamkeiten und  Unterschiede. 

 

Mittwoch, 28. September, 19 Uhr, „Der rote Koffer“, Buchvorstellung mit Winfried Sühlo, Peter Brandt und Heiner Wörmann, Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin.  Anmeldung erbeten im Formular auf www.spd.berlin/koffer

 
bis 30. September:

Kaliningrad: Fotos als Zeugnisse des Wandels

Dmitry Vyshemirsky
 

In der Ausstellung "Königsberg-Kaliningrad" des August Bebel Instituts sind noch bis zum 30. September Fotografien von Dmitry Vyshemirsky zu sehen.

Die Arbeiten zeigen den Wechsel von Epochen und Ideologien: Deutschland - Sowjetunion - Russland. Eine Stadt geprägt von Krieg, Umsiedlung und Wiederaufbau. Dmitry Vyshemirskys Fotos sind Zeugnisse dieses Wandels und des visuellen Kampfes um Deutungshoheiten.

Die Beschäftigung mit dem alten Königsberg, jener Stadt, die so dicht unter der Kaliningrader Oberfläche liegt, hatte lange Zeit eine Aura des Oppositionellen, des Widerständigen. Obwohl nur sehr wenige (deutsche) Königsberger*innen nach der letzten Ausweisungswelle 1948 in dem sowjetischen Kaliningrad blieben, blieb die deutsche Stadt in der sowjetischen präsent. Heute drohen sogar die Spuren von 45 Jahren Geschichte der Sowjetunion aus dem Gedächtnis der Stadt zu verschwinden. Die Fotografien von Dmitry Vyshemirsky zeigen Kaliningrad in allen diesen Widersprüchen.
Dmitry Vyshemirsky wurde 1958 in der Ukraine geboren und lebte seit seiner Kindheit bis 2015 in Kaliningrad. Bis Anfang der 1980er Jahre arbeitete er als Pressefotograf  für Kaliningrader Zeitungen.  In den Langzeit-Foto-Dokumentationen „Königsberg, Verzeih“ und „POST“ beschäftigt er sich mit dem post-deutschen und post-sowjetischen Kulturraum der Region Kaliningrad, mit russischer Geschichte und der Demokratie baltischer Staaten. Heute lebt und arbeitet er in Berlin, wo er ein Forum für humanistische Fotografie aufbaut.

Öffnungszeiten: Mo-Fr, 14-18 Uhr; Galerie, Müllerstr. 163, 13353 Berlin.

 
bis 2. Oktober:

Uranium Film Festival mit Fotoausstellung

Am 26. April 1986, kurz nach Mitternacht um 01.24 Uhr ereignete sich die schlimmste Atomkraftwerkskatastrophe der Neuzeit. Der Reaktor Nummer vier des Kernkraftwerks von Tschernobyl in der ehemaligen Sowjetunion explodierte. Die Explosion schleuderte Tonnen von radioaktivem Staub in die Atmosphäre und kontaminierte fast ganz Europa.
Der preisgekrönte italienische Fotograf Pierpaolo Mittica besuchte die Katastrophenregion 30 Jahre danach. Das Internationale Uranium Film Festival Berlin zeigt nun seine Tschernobyl-Fotos im September in Berlin im Kino der KulturBrauerei Prenzlauer Berg -  bis zum 2. Oktober 2016. Unterstützt wird das Festival vom Pankower SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup.

Pierpaolo Mittica: „Bis heute leben neun Millionen Menschen in Weißrussland, der Ukraine und im westlichen Russland weiterhin in Gebieten mit hoher
Radioaktivität und essen und trinken täglich radioaktiv verstrahlte Lebensmittel und Wasser. Direkt nach dem Reaktorunfall gab es einen großen Anstieg
von strahlungsbedingten Krankheiten, Tumoren und Geburtsschäden. Doch erst jetzt 30 Jahre danach beginnen wir die Auswirkungen der genetischen Schädigung der Bevölkerung auf künftige Generationen in den in den radioaktive kontaminierten Gebieten zu verstehen. 30 Jahre nach dem Reaktorunfall ist Tschernobyl erst am Anfang seiner tragischen Geschichte.“
Pierpaolo Mittica  aus Pordenone bei Venedig ist ein preisgekrönter Fotograf, der seine Arbeit den von Menschenhand gemachten Umweltkatastrophen gewidmet hat. Seine Fotografien wurden bereits in vielen Ländern Europas, in den USA und China ausgestellt und in renommierten Printmedien wie
Vogue Italia, The Telegraph, The Guardian, l’Espresso und Asian Geo veröffentlicht. Auch das Tschernobyl National Museum, Kiew in der Ukraine sowie das J. Paul Getty Museum in Los Angeles zeigt seine eindrucksvollen Fotos.
Die Fotoausstellung „Tschernobyl 30 Jahre danach“ ist Teil des Internationalen Uranium Film Festivals Berlin. "Fünf Jahre Fukushima, 30 Jahre Tschernobyl, 50 Jahre Palomares: Atomare Katastrophen dürfen nicht in Vergessenheit geraten." Das ist das Thema des Filmfests, das nun zum 5. Mal in Berlin vom 28. September bis zum 2. Oktober 2016 im Kino der KulturBrauerei in Prenzlauer Berg mit spannenden atomaren Filmen aus aller
Welt stattfinden wird.
Das ursprünglich 2010 in Rio de Janeiro gegründete Uranium Film Festival ist das weltweit bekannteste Filmfest, das sich der gesamten Atomaren Kette vom Uranbergbau bis zum nuklearen Abfall gewidmet hat und inzwischen in Fachkreisen als das "Atomare Cannes“ gilt.
Hauptförderer des Berliner Uranium Filmfests sind in diesem Jahr das Umweltbundesamt und das Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit.
Weitere Informationen
International Uranium Film Festival: www.uraniumfilmfestival.org
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8. Oktober:

Führung über den Waldfriedhof

Grab von Willy Brandt
 

Am 8. Oktober, dem Todestag Willy Brandts, findet wieder eine Führung über den Zehlendorfer Waldfriedhof  statt. Mathilde Kannenberg und Holger Hübner  führen zu den Gräbern bekannter SozialdemokratInnen, darunter Willy Brandt, Rut Brandt und Otto Suhr.   
Sonnabend, 8. Oktober, 12 Uhr, Treffpunkt: Eingang Potsdamer Chaussee 75-77, Anmeldung bitte bei Mathilde Kannenberg, Tel 803 8773, Mail: kannenberg.berlin<at>t-online.de

 

Diesmal kostenlos zum Download: Berliner Stimme Nummer 19-2016

Die Ausgabe 19-2016 der Abonnementszeitung Berliner Stimme ist erschienen. Newsletter-AbonnentInnen erhalten sie heute kostenlos zum Download (PDF-Dokument, 742.2 KB). Mit einem Abonnement der Berliner Stimme erhalten Sie jede Ausgabe regelmäßig per Post oder Mail. Zum  Abonnement (PDF-Dokument, 113.5 KB) (PDF-Bestellformular).  In der aktuellen Ausgabe lesen Sie unter anderem:  

Die letzten 48 Stunden des Wahlkampfs  will die SPD noch einmal besonders intensiv nutzen: Nach der Kundgebung auf dem Winterfeldtmarkt am Freitagabend folgen eine Vielzahl von Wahlkampfaktionen in allen Bezirken.  -----  Am 1. Oktober wird der „vorwärts“, die Zeitung der deutschen Sozialdemokratie, 140 Jahre alt. Sie feiert das Jubiläum mit einer Ausstellung „to go“ im Willy-Brandt-Haus.  -----   CETA bleibt strittig: Berliner SPD hat zur Großdemonstration am 17. September aufgerufen.  -----  Kontrollen verstärken: Sylvia-Yvonne Kaufmann über neue Regeln für mehr Sicherheit bei legalen Feuerwaffen.   -----   Die SPD unterwegs im Wahlkampf.   -----   Zeit für Arbeit und Familie: IT-Unternehmen Projektron zeigt, dass die Vereinbarkeit funktionieren kann.   ------  Erster Zugriff für die Kommune - Cansel Kiziltepe: Spekulation mit Bundesimmobilien verhindern. ------  Banken auf dem Rückzug - Daniel Buchholz fordert Gemeinschaftsfilialen.  ------  Fakten werden ignoriert - Rechtspopulisten setzen auf Stimmungsmache.  -----  Weitere Themen u.a.: ein Rückblick auf die "Republikaner" 1989, ein Stolperstein für Georg Obst, Buchtipps, Hinweise auf Veranstaltungen, viele Termine.

Die nächste Ausgabe erscheint am 1. Oktober 2016. Unsere E-Mail-Ausgabe ist bereits zwei Tage vorher bei den Abonnentinnen und Abonnenten.

Anregungen, Briefe, Hinweise und Beiträge sind uns herzlich willkommen. Und wenn Sie die Berliner Stimme informativ, anregend oder nützlich finden, dann empfehlen Sie sie bitte weiter. Ihre Unterstützung macht aus der Berliner Stimme auch in Zukunft ein lebendiges Diskussionsforum.
Die Redaktion freut sich über Diskussionsbeiträge an berliner.stimme@spd.de und natürlich über Abonnements (PDF-Dokument, 113.5 KB)(PDF-Bestellformular).

 

Aktuelle Presseschau: Wochenrückblick

Unser morgendlicher Blick auf die Internetseiten von Berliner Tageszeitungen.

Freitag, 16. September 2016

In der taz warnt Michael Müller in einem Gastbeitrag vor einem Rechtsruck, der Berlin verändern würde. Drei AutorInnen blicken auf den Wahlkampf zurück. Die Zukunft des Hauses der Statistik könnte der erste Streit in einer neuen Koalition werden. MigrantInnen bewerben sich um Abgeordnetenhausmandate.

Der Tagesspiegel hält  Michael Müllers Warnung vor Rechtsradikalen  und der AfD für "gefährlichen Alarmismus". Am Tag vor der Wahl gibt es zahlreiche Demos.  Zwischen Rudow und Schönefeld könnte eine Magnetschwebebahn verkehren. Briefwähler können den Umschlag jetzt noch direkt beim Bezirkswahlamt abgeben. Die BVG will die Geschwisterkarte abschaffen. Junge KandidatInnen bewerben sich um das Abgeordnetenhausmandat. Ein mutmaßlicher Geldgeber für Terrorismus konnte in Berlin seinen Geschäften nachgehen.

Die Berliner Zeitung berichtet über Differenzen um den Hauptstadtkulturvertrag. Die Grünen kämpfen um Direktmandate in Pankow. Eine neue Umfrage vor der Wahl sieht 40 Prozent Unentschlossene. Michael Müller warnt vor der AfD. FDP-Spitzenkandidat Czaja setzt auf Tegel. Die Landeswahlleiterin ruft dazu auf, Briefwahlumschläge nicht mehr mit der Post zu befördern. Mehr Flüchtlinge wollen zurück in die Heimat.

Die Berliner Morgenpost berichtet über den Ankauf von Gebrauchtwaffen durch die Polizei und findet das gar kein so schlechtes Geschäft. Einige Lehrer sind unzufrieden mit der Streikabsage durch die GEW. Baustellen sollen online besser koordiniert werden.

Im Interview mit der  Bild-Zeitung äußert sich Michael Müller. zu Koalitionsmöglichkeiten und der Zusammenarbeit mit der CDU.

Donnerstag, 15. September 2016

Die taz porträtiert die grüne Politikern Clara Herrmann. Gegen Justizbeamte wird wegen Schmuggels  ermittelt. Bildungssenatorin Scheeres startet ein neues Betreuungsangebot zu Hause.Die Landeswahlleiterin fürchtet bei der Briefwahl um das  Wahlgeheimnis.

Der Tagesspiegel meldet, dass Gregor Gysi wieder für den Bundestag kandidieren will. Die Parteien gehen unterschiedlich mit der Unterstützung des Ehrenamts um, die AfD gar nicht. Wenn der Wahlumschlag nicht klebt, hilft ein Klebstift. Es gibt eine neue Erhebung zur Jugendgewalt. Angela Merkel sprach auf der CDU-Schlusskundgebung.

Die Berliner Zeitung berichtet über Störungen Rechtsradikaler bei der CDU-Wahlkundgebung. Gregor Gysi verabschiedet sich vom Abschied aus dem Bundestag. Die Räumung der Rigaer Straße 94 bleibt weiter rechtswidrig. Flüchtlingsmanager Glietsch hört auf. Prominente setzen sich gegen die AfD ein.

Die Berliner Morgenpost berichtet über den Wunsch der BerlinerInnen nach Wohneigentum. Start-ups schaffen 17.000 Jobs in Berlin. Rechte stören eine Kundgebung mit Angela Merkel auf dem Kranoldplatz. PflegerInnen bekommen den Frust wartender Patienten in der Notaufnahme ab. Die Kita kommt nach Hause.

Mittwoch, 14. September 2016

Die taz ist überzeugt, dass CETA noch verhindert werden kann. Russlanddeutsche sind empfänglich für die migrationsfeindliche AfD. Der Protest des Staatsballetts gegen Veränderungen wird kritisiert. Linke Architekten kritisieren die MUFs. Dilek Kolat erläutert im Interview die Integrationspolitik des Senats.

Im Tagesspiegel macht CDU-Generalsekretär Tauber die AfD zur Maus. Das Verkehrskonzept der Grünen wird vorgestellt. Bei der Bezahlung der neueingestellten Lehrer gibt es Verzögerungen.  Die Protestaktionen des Staatsballetts schaden ihm. Die SPD weist die Kritik Angela Merkels zurück.

Die Berliner Zeitung kritisiert den Umgang der Innenverwaltung mit Berliner Polizisten bei Einsätzen in anderen Bundesländern. An Oberstufenzentren in Pankow gibt es Auseinandersetzungen.

Die Berliner Morgenpost widmet sich den sonstigen Parteien. Über 5000 Ausbildungsplätze sind noch unbesetzt. An der JVA Tegel fliegt ein Schmuggel auf. In Weißensee soll in einem Konflikt an Oberstufenzentren vermittelt werden.  Die letzte Senatssitzung vor der Wahl endete mit Handschlag. Zum Jahresende werden alle Turnhallen frei sein. Die Gewerkschaft der Polizei kritisiert die Einbehaltung von Teilen der Zulage bei Polizeieinsätzen in anderen Bundesländern. Rechtsextremisten stören eine RBB-Sendung.

Dienstag, 13. September 2016

Der taz sagt SPD-Fraktionschef Saleh, die SPD müsse Politik für die einfachen Menschen machen. Die Piraten-verstärkte FDP kümmert sich um Start-ups. Umweltbewegte Grüne machen Wahlkampf mit Umweltthemen. Für viele sind nur noch kleinere Wohnungen mit weniger Lebensqualität bezahlbar.

Im  Interview mit dem Tagesspiegel greift Angela Merkel den Regierenden Bürgermeister Michael Müller an. Die AfD vernetzt sich mit Rechtsaußen, sieht das aber selbst nicht gern. Der Mieterbund setzt sich für die Verschärfung der Mietpreisbremse ein. Linken-Spitzenkandidat Lederer räumt beim Wahlforum alte Fehler ein. Das Staatsballett lehnt Sasha Waltz als Ko-Intendantin ab. Die BER-Anbindung im Süden Berlins könnte Verkehrsprobleme verursachen.

Die Berliner Zeitung meint, der nächste Senat müsse mehr Geld ausgeben. Die Grünen fordern kürzere Taktzeiten bei der S-Bahn. Angela Merkel kritisiert Michael Müller. In der Fernsehdebatte bei N-TV erläutert Michael Müller die Unterschiede zur CDU. Die grüne Kandidatin Ramona Pop wird als zielstrebig beschrieben.

Die Berliner Morgenpost errechnet als Durchschnittspreis für Eigentumswohnungen 200.000 Euro. Es sollen weniger Containerwohnungen in diesem Jahr fertig. Berlin startet eine Digital-Offensive. Das SEK setzt am Alex einen Taser ein. Yoko und Klaas werben im SPD-Spot für Weltoffenheit. Weniger prominente Wahlkämpfer werden begleitetJutta Limbach ist verstorben.

Montag, 12. September 2016

Die taz setzt sich mit der Berliner Kulturpolitik auseinander.  Die Piraten werden aus dem Abgeordnetenhaus verabschiedet. In einigen Bezirken könnte es AfD-Stadträte geben. In Kreuzberg demonstrierten 850 Menschen gegen Mietsteigerungen und Verdrängung.

Der Tagesspiegel stellt die neue Wahlkreisprognose von election.de vor.  In einer Civey-Prognose stimmen Jüngere für die SPD. Die Wahlprogramme der Parteien werden verglichen, der mögliche Wahlausgang kommentiert.  Im Faktencheck schneidet der AfD-Vorsitzende Pazderski schlecht ab.  Der Vandalismus in den Berliner Bahnen ist rückläufig.

Die Berliner Zeitung glaubt, dass die AfD in einigen Bezirken Stadträte stellen könnte. Michael Müller und Finanzsenator Kollatz-Ahnen haben ein Strategiepapier gegen Wohnungsspekulation von ausländischen Käufern verfasst. Dem CDU-Spitzenkandidaten wird ein "lausiges Image" attestiert.  Bei Kaiser's drohen Entlassungen.

Die Berliner Morgenpost lud zum Wahlforum mit sechs SpitzenkandidatInnen. Die grüne Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg wünscht sich mehr Polizei im Bezirk. Einzelhändler brauchen neue Kassen.

 

Termine

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