Newsletter | 21. März 2017

  • 100 % für Martin Schulz

    Die Berliner Delegation auf dem Bundesparteitag am 19.03.2017

    © Ralf Höschele

     

    Martin Schulz wurde auf dem SPD-Bundesparteitag am 19. März in Berlin mit 100 % der abgegebenen gültigen Stimmen zum neuen SPD-Parteivorsitzenden gewählt. Martin Schulz tritt damit die Nachfolge von Sigmar Gabriel an. Anschließend bestimmten ihn…

     
  • In eigener Sache: Der Newsletter erscheint ab jetzt dienstags

    Der Newsletter der SPD Berlin erscheint ab heute immer dienstags in Kooperation mit dem „Dienstagsbrief“, dem Newsletter für Mitglieder der Berliner SPD.

    Empfänger, die den Dienstagsbrief bereits erhalten, können sich daher bei Bedarf unter diesem…

     
  • Ute Finckh-Krämer tritt wieder als Direktkandidatin für Steglitz-Zehlendorf an

    Ute Finckh-Krämer

    © Foto: Carsten Schwäbe

     

    Die SPD Steglitz-Zehlendorf hat am Samstag Dr. Ute Finckh-Krämer als Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis Steglitz-Zehlendorf gewählt. 84% der Delegierten stimmten auf der Wahlkreiskonferenz für Finckh-Krämer, die bereits seit 2013…

     
  • Dmitri Geidel als Direktkandidat für Marzahn-Hellersdorf gewählt

    Dmitri Geidel
     

    Der Juso-Kreisvorsitzende von Marzahn-Hellersdorf, Dmitri Geidel, wird als Direktkandidat für den Bundestag im Wahlkreis 85 antreten. Die Wahlkreiskonferenz hatte damit das Ergebnis der Mitgliederbefragung bestätigt. Dmitri Geidel ist seit 2011…

     
  • Tim Renner tritt für die SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf an

    Tim Renner
     

    Tim Renner wurde von der Wahlkreiskonferenz der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf zum SPD-Bundestagskandidaten im Wahlkreis 80 Charlottenburg-Wilmersdorf gewählt.  Der ehemalige Kulturstaatssekretär hatte bereits die Mitgliederbefragung im Februar…

     
  • Aktuelle Stellenausschreibungen des SPD-Landesverbandes

    Der SPD-Landesverband Berlin sucht im Zeitraum von April bis September für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf zur Verstärkung im Team Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und bietet auch in diesem Jahr wieder Plätze für studienbegleitende Praktika…

     
  • Forum Netzpolitik verabschiedet Grundsätze für das sozialdemokratische Datenzeitalter

     

    Das Forum Netzpolitik hat in der vergangenen Woche Grundsätze für das sozialdemokratische Datenzeitalter verabschiedet. „In den letzten Monaten haben wir in einem offenen Prozess und mit vielen Expertinnen und Experten versucht zu ergründen, was…

     
  • Eva Högl: Konsequenter gegen strafbare Hetze im Netz

    Meinungsfreiheit findet dort ihre Grenze, wo durch Hassbotschaften oder Aufrufe zu Gewalt Straftatbestände verwirklicht werden – auf der Straße aber auch im Netz.

    Eva Högl, MdB und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, dazu:…

     
  • Bundesratsinitiative für mehr Gerechtigkeit in der Gesundheitsversorgung

    Auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kolat, hat der Senat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, in den Bundesrat eine Entschließung zur Stärkung der Gerechtigkeit in der Gesundheitsversorgung durch erste…

     
  • Kita-Ausbau: 3.785 neue Plätze über das Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“

    Ebenfalls heute beschloss der Senat auf Vorlage von Sandra Scheeres, Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, den Bericht an das Abgeordnetenhaus über die Umsetzung des Berliner Kita-Ausbauprogramms „Auf die Plätze, Kitas, los!“ für 2016.

    Danach…

     
  • Deutlicher Rückgang von Spielhallen in Berlin

    Die Zahl der Spielhallen ist in Berlin im Jahr 2016 so stark gesunken wie noch nie. Dies belegen die am Mittwoch veröffentlichten Zahlen des Berliner Senats auf eine parlamentarische Anfrage des SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz.  Sprecher für…

     
  • 22. März: Mut für Europa – Im Gespräch mit Günter Verheugen

    Was kann getan werden, damit die friedenssichernde europäische Idee in der praktischen Politik  besser verankert wird? Sind die nationalen Eliten oberflächlich  europafreundlich, aber nicht willens  oder in der Lage, ihre Bürger mitzunehmen?

     
  • 23. März: Zukunft der Stasiunterlagenbehörde und zu aktuellen Fragen zum Umgang mit der Vergangenheit

    Der Bundesvorstand des Arbeitskreises ehemals verfolgter und inhaftierter Sozialdemokraten (AvS) lädt sie zu einer Diskussionsveranstaltung zur Zukunft der Stasiunterlagenbehörde und zu Fragen der Erinnerungskultur und dem Umgang mit der…

     
  • 24. März: August Bebel Institut „Verlassene Orte und ihre Zukunft – Die Liegenschaftspolitik des neuen Senats“

    Liegenschaften sollen nicht mehr nur dem Zweck dienen, mit Maximalerlös verkauft zu werden, sondern der Entwicklung von Lebensqualität. So sieht es der Koalitionsvertrag für den neuen Berliner Senat vor. Wir lassen uns erklären, wie der Senat in…

     
  • 28. März: Diskussionsveranstaltung ,,Sicherheitspolitik in Berlin“ mit Raed Saleh

    Das Thema Sicherheitspolitik steht insbesondere nach dem Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz auf der politischen Tagesordnung. Viele Bürgerinnen und Bürger sind beunruhigt. Menschen fragen sich, wie sicher sie in ihren Kiezen und…

     
  • 29. März: Forum Willy Brandt Berlin: Buchpräsentation zur Entspannungspolitik im Kalten Krieg

    Wilfried Loth und Markus Meckel im Gespräch: Wie gelang es durch gezielte Maßnahmen der Entspannungspolitik, den Kalten Krieg in den 1960er und 1970er Jahren nicht eskalieren zu lassen? Die Antworten, die der Historiker Wilfried Loth in „Die…

     
  • 30. März: Dialog mit Russland: Chancen und Herausforderungen heutiger Zeit

    Die Beziehungen zwischen Deutschland, der EU und Russland erleben seit Beginn der Ukraine-Krise Anfang 2014 schwierige Zeiten. Der Austausch wurde erheblich reduziert. Die EU und Russland haben gegenseitige Sanktionen verhängt. In politisch…

     
  • 31. März: August Bebel Institut: Verlassen, Vergessen – ohne Zukunft? Finissage

    Romantik und Idylle in der Großstadt –
 wie passt das zusammen? Ein gemeinsamer Rückblick auf die Ausstellung der verlassenen Orte in Berlin.

    Geschlossene Schwimmbäder, verlassene Fabrikhallen, Bahnhöfe, an denen kein Zug mehr hält. Berlin hat…

     
  • 31. März/1. April: Fachkonferenz der Bundes-SGK „Digitale Agenda in den Kommunen. Infrastruktur für morgen – heute gestalten!“

    Am 31. März/1. April 2017 veranstaltet die Bundes-SGK die Fachkonferenz „Digitale Agenda in den Kommunen. Infrastruktur für morgen – heute gestalten!“ in Leipzig. Diese Fachkonferenz richtet sich insbesondere an ehren- und hauptamtliche…

     
  • 3. April: ASJ Berlin lädt zur Lesung „Verjagt aus Amt und Würden – Vom Naziregime 1933 verfolgte Richter des Preußischen Oberverwaltungsgerichts“

    Die Verfolgung als jüdisch oder politisch unzuverlässig geltender Richter in der NS-Zeit machte auch vor den Toren des Preußischen Oberverwaltungsgerichts in Berlin nicht halt. 14 von ihnen – davon 5 Sozialdemokraten – wurden entlassen, auf…

     
  • 4. April: Brauchen wir eine neue grundlegende Gerechtigkeitsdiskussion? Was kann und muss die SPD hierzu beitragen?

    Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) des SPD Kreises Reinickendorf lädt gemeinsam mit weiteren AfA Kreisverbänden und SPD Abteilungen zu einer öffentlich Diskussion ein zum Thema:  

    Brauchen wir eine neue grundlegende…

     
  • 6. April: August Bebel Institut: Klassenkampf im Klassenzimmer! Was in der Schule diskutiert werden darf – und was nicht

    Demokratie erfordert Meinungsvielfalt, Toleranz. Aber wie weit darf die Toleranz in der Schule gehen? Welche Formulierungen und Begriffe müssen geduldet werden, welche nicht? Ein Thema, das in Zeiten populistischer Bewegungen und „alternativer…

     
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    Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte…

     

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