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Michael Müller: "Ein neues Kapitel für Berlin"

Michael Müller
 

In einem Gastbeitrag für den Berliner "Tagesspiegel" hat sich der SPD-Spitzenkandidat und Regierende Bürgermeister Michael Müller für ein Bündnis mit den Grünen nach der kommenden Wahl ausgesprochen. „Nur eine Koalition jenseits der Henkel-CDU kann ein besseres Berlin gestalten“, so Müller. Der CDU warf Müller vor, dem "Populismuskurs auf den Leim gegangen zu sein".  Die CDU gehe am rechten Rand der Gesellschaft auf Stimmenfang: "Häuserwahlkampf, Burkaverbot, Bundeswehr im Inneren oder Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft – die Kette der verzweifelten Stimmenhascherei wird immer länger." Die SPD und die heutige Berliner CDU hätten fundamental unterschiedliche Vorstellungen davon, wie dieses wachsende Berlin in der Zukunft gestaltet werden soll.

Eine Koalition mit den Grünen sei keine "Liebesheirat", stellt Müller fest, aber eine rot-grüne Zweierkoalition habe das Potenzial, den Herausforderungen des wachsenden Berlins am besten gerecht zu werden. "Mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus müssen wir ein neues Kapitel für Berlin aufschlagen. Aber das können wir nur, wenn die Berlinerinnen und Berliner klare Verhältnisse schaffen und eine verlässliche Regierungsbildung ermöglichen. Dazu brauchen wir eine starke SPD, weil nur so das ganze Berlin im Blick bleibt. 2001 war es die SPD, die den Mut hatte, alte Gräben zuzuschütten und über eine neue Koalition die Einigung der Stadt zu vollenden. Heute stehen wir vor der Herausforderung, das wachsende Berlin sozial und nachhaltig zu entwickeln."

"Aus der tiefen Kenntnis des Wesens der Stadt und ihrer Herausforderungen", so Müller, "kann eine solche Koalition ein neuer Anfang sein. Für meine Partei, die regierungserfahrene SPD. Und für die Grünen, die lange in der Opposition allen alles versprochen haben, aber künftig mitentscheiden und auch Verantwortung übernehmen müssten." Die Grünen forderte Müller auf, sich zu entscheiden zwischen dem "schwarz-grünen Traum mit der Henkel/Czaja-CDU" und einer "rot-grünen Koalition der Weltoffenheit und sozialen Verantwortung für alle Berlinerinnen und Berliner", einer "Koalition der Investitionen, der sozialen Gerechtigkeit und der Sicherung von Arbeitsplätzen".

 

Gedenken an Egon Bahr

Kranzniederlegung Egon Bahr
 

Auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof ist mit einer Kranzniederlegung zum ersten Todestag an den Berliner Politiker und Brandt-Vertrauten Egon Bahr erinnert worden, der maßgeblich die deutsche Entspannungspolitik geprägt hat. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller, Abgeordnetenhauspräsident  Ralf Wieland und Vertreter des Willy-Brandt-Kreises gedachten des 1922 geborenen Sozialdemokraten, der den  Leitgedanken „Wandel durch Annäherung“ geprägt hatte.

Bahr war von 1960 bis 1966  Leiter des Presse- und Informationsamtes des Landes Berlin. Von 1966 bis 1969, ibn der Amtszeit Willy Brandts als Außenminister, war er Leiter des Politischen Planungsstabes im Auswärtigen Amt, danach wurde er Staatssekretär im Bundeskanzleramt.  Von 1972 bis 1974 gehörte er als Bundesminister für besondere Aufgaben und von 1974 bis 1976 als Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit. dem Kabinett an. Von 1976 bis 1981 war er Bundesgeschäftsführer der SPD.

 

"Der Radikalisierung entgegentreten"

 

Die Landesgeschäftsführer von SPD, Grünen und Die Linke haben in einer gemeinsamen Erklärung dazu aufgerufen, der zunehmenden Gewalt in der politischen Auseinandersetzung entgegenzutreten. Es gebe keine „bessere und schlechtere“ Gewalt, heißt es in der Erklärung, die von Dennis Buchner (SPD), Mirko Seffzig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Katina Schubert (DIE LINKE) unterzeichnet wurde. Wir dokumentieren die Erklärung im Wortlaut:


Konsens unter Demokratinnen und Demokraten: Gewalt ist kein Mittel der Auseinandersetzung
Die LandesgeschäftsführerInnen Dennis Buchner (SPD), Mirko Seffzig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Katina Schubert (DIE LINKE) erklären anlässlich zunehmender Vorfälle von Gewalt im Wahlkampf:

  • Eine offene Gesellschaft braucht einen offenen und demokratischen Diskurs. Wir sehen mit Sorge auf die steigende Anzahl von Angriffen auf Menschen, die sich im Rahmen des Wahlkampfes demokratisch engagieren.
  • Gewalt kann niemals ein Mittel der Auseinandersetzung in unserer offenen und freien Stadt sein. Es liegt an uns, diese Werte zu verteidigen – auf der Straße, am Infostand und im Internet. Wir müssen gerade dann gegenhalten, wenn es schwierig wird, denn nur so kann der demokratische Konsens in unserer Stadt funktionieren. Konflikte in der Stadt gilt es friedlich zu regulieren.
  • Wir erleben in diesen Tagen eine Radikalisierung der Sprache und der Taten. Wir treten dieser Spirale der Radikalisierung entschlossen entgegen.
  • Eine Spaltung der Gesellschaft darf es in Berlin nicht geben. Es liegt deshalb an uns, den respektvollen Diskurs – gerade in Wahlkampfzeiten – aufrechtzuerhalten. Dazu gehört es, Einschüchterungsversuche z.B. an Infoständen zu unterlassen. Aber auch die Zerstörungen von Wahlplakaten und die gewalttätigen Angriffe auf die Büros, Fahrzeuge oder sogar Wohnhäuser von gewählten Volksvertretern sind Angriffe auf unsere demokratische Grundordnung, gegen die wir uns zur Wehr setzen.
  • Es gibt keine „bessere und schlechtere“ Gewalt. Wer Gewalt ausübt, kann für die Politik niemals Verhandlungspartner sein. Das gilt völlig unabhängig davon, unter welchem Deckmantel einer politischen Ausrichtung – ob links, rechts oder religiös – sie ausgeübt wird.
 

Müller treffen!

Michael Müller, Wittenbergplatz
 

Treffen Sie den Spitzenkandidaten Michael Müller bei kleinen Kundgebungen vor Einkaufszentren und auf Marktplätzen. Nach einer kurzen Begrüßung und Einführung steht der SPD-Spitzenkandidat und Regierende Bürgermeister jeweils für Gespräche zur Verfügung. Den Auftakt machte in dieser Woche eine Veranstaltung am Wittenbergplatz. Hier sind die nächsten Termine:

Müller Treffen! Eastgate
24. August, 17:00 Uhr – 18:00 Uhr
im Eastgate, Marzahner Promenade 1A, 12679 Berlin
mit Ulrich Brettin, Kandidat im WK 2 Marzahn-Hellersdorf

Müller Treffen! Forum Steglitz
25. August, 14:30 Uhr – 15:30 Uhr
vor dem Forum Steglitz, Schloßstraße 1, 12163 Berlin
mit Andreas Kugler, Kandidat im WK 1 Steglitz-Zehlendorf

Müller Treffen! Tegel-Center
29. August, 13:00 Uhr – 14:00 Uhr
vor dem Tegel-Center, Gorkistraße 11-21, 13507 Berlin
mit Alexander Ewers, Kandidat im WK 4 Reinickendorf

Müller Treffen! Wilmersdorfer Straße
1. September, 17:00 Uhr – 18:00 Uhr
auf der Wilmersdorfer Straße, 10713 Berlin

Müller Treffen! Arkonaplatz
9. September, 15:30 Uhr – 16:30 Uhr
auf dem Öko-Wochenmarkt, Arkonaplatz, 10435 Berlin

Müller Treffen! Gesundbrunnencenter
13. September, 15:00 Uhr – 16:00 Uhr
vor dem Gesundbrunnencenter, Badstraße 4, 13357 Berlin

Müller Treffen! Gropiuspassagen
15. September, 14:30 Uhr – 15:30 Uhr
Gropiuspassen, Badstraße 4, 13357 Berlin

 

Michael Müller unterstützen

Untertützer für Michael Müller
 

Täglich kommen neue Unterstützerinnen und Unterstützer auf der Seite von Michael Müller dazu. Die Beweggründe sind vielfältig und auch sehr persönlich. Hier können Sie Ihre eigene Unterstützungsbotschaft hochladen und anschauen, was andere über Michael sagen: zur Unterstützerseite.

 

Spenden für die Berliner SPD

Danke für Deine Spende
 

Die politische Arbeit der Berliner SPD finanziert sich zu einem großen Teil aus den Mitgliedsbeiträgen und Spenden der 17.000 Mitglieder. Sie können diese Arbeit mit Ihrer Spende unterstützen.

 

Zwei prominente Neumitglieder

Übergabe der Parteibücher
 

Dass Axel Pape an diesem Samstagnachmittag auf einer Bühne hinter dem Berliner Dom stehen wird, um von Michael Müller sein SPD-Parteibuch überreicht zu bekommen, hätte sich der Schauspieler bis vor kurzem selbst nicht vorstellen können. Doch genau wie sein Kollege, Ex-Bond-Bösewicht Clemens Schick, wollte Pape ein Zeichen setzen – für Toleranz und Weltoffenheit und gegen Ausgrenzung und populistische Stimmungsmache. „Unsere Freiheit wird bedroht – von Rechtspopulisten und radikalen Islamisten. Wir müssen wegkommen vom ‚Die machen alles falsch‘ und Partei ergreifen“, sagte der 44-jährige Schick. Und Axel Pape ergänzte: „Sich von Rechtspopulisten die Welt erklären zu lassen, das ist so, als würde man bei einem Beinbruch zum Frisör gehen." Die beiden Schauspieler nutzten das Familien-Sommerfest der Berliner SPD für ihr öffentliches Bekenntnis zur offenen Gesellschaft und zur Sozialdemokratie.

 

 

Bunt und vielfältig. Impressionen vom Familien-Sommerfest

Blick auf das Fest
 

Dank strahlendem Sonnenschein versammelten sich bereits vor dem offiziellen Beginn des Sommerfestes am 13. August zahlreiche Besucherinnen und Besucher, um bei Bier, Kaffee oder Bratwurst mit den  SPD-Kandidatinnen und Kandidaten ins Gespräch zu kommen oder „um einfach mal auf einen Kuli, Flyer oder Flaschenöffner vorbeizuschauen.“

Astrid Hollmann und Jan Stöß, zwischen deren Wahlkreisen der Veranstaltungsort lag, sagten in ihrer Talkrunde, dass die historische Mitte nicht nur eine Kulisse für die Kunst- und Filmwelt sei, sondern auch ein Ort, an dem Menschen wohnen. Diese Wohnqualität gilt es zu erhalten gegen die zunehmende Zweckentfremdung. Die vielen kleinen Gäste machten es sich derweil auf den SPD-Würfeln vor der Kinderbühne bequem. Für sie gab es erst eine Safari-Reise mit exotischen Tieren, bevor eine Clowndame selbige Tiere mit Luftballons formte. Etwas zum Staunen und Lachen gab es für die Kleinsten auch auf der Hauptbühne. Der Berliner Zauberkünstler und Bauchredner Markus Stocker ließ zum Beispiel die Geldmünze einer Zuschauerin in einer Cola-Flasche verschwinden und 5-Euro-Scheine kurzerhand zu 50ern werden. Seine Bauchredner-Puppe heißt „Herr Müller“. Von Beruf ist er allerdings Rentner und nicht Regierender Bürgermeister. Im Gespräch mit dem Bausenator und stellv. Parteivorsitzenden Andreas Geisel entlockte Moderatorin Diane Hielscher die Anekdote, dass Geisel als Kind in der Spree gern badete, seine Mutter jedoch stets mahnte: „Aber hinterher duschen“. Geisel unterstützt die Idee eines Flussbades in Berlin, erklärte jedoch, dass es sich dafür erst die Fließgeschwindigkeit der Spree erhöhen müsste. Das Flussbad ist also ein Projekt, dass noch ein wenig auf sich warten lässt. Vielleicht können die Kinder des Familienfestes im Erwachsenenalter in der Spree baden, mit oder ohne Dusche danach.

mehr Bilder auf der Facebook-Seite der SPD Berlin.

 

Der TV-Spot ist online

 

Der TV-Spot, der in den kommenden Tagen im RBB zu sehen sein wird, greift die Themen der Berliner SPD im Wahlkampf auf: Berlin bleibt bezahlbar, damit Familien Wohnungen finden. Berlin bleibt frei, eine Stadt, in der man leben und lieben kann, wie man es will. Berlin bleibt bunt, eine Stadt, die tolerant und weltoffen bleibt und in der Bildung gebührenfrei ist. Berlin bleibt erfolgreich, indem weiter Arbeitsplätze entstehen, vom kleinen Start-up bis zum großen Industriebetrieb. Und Berlin bleibt menschlich. Mit einer Stadt, in der Gemeinsinn zählt und nicht Egoismus. Um all das geht es am 18. September. Es geht um viel für Berlin.

Der TV-Spot zum Anschauen auf unserer Seite

 

Lust auf Wahlkampf?

Michael Müller, Ape
 

Das Team Müller macht Aktionen in ganz Berlin – von Frühverteilungen über Sommerfeste bis zu Tür-zu-Tür-Aktionen. Wenn Du mitmachen willst, schreib’ eine Mail an Team-Mueller@spd.de oder ruf an bei unserer Hotline 030 - 4692 222. Wir freuen uns auf Deine Mithilfe!

 

Wahlprüfsteine: Antworten an BITKOM, den Migrationsrat, den Verein Mehr Demokratie

Und was sagt die SPD eigentlich dazu? Das wollen vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September viele Verbände und Organisationen wissen. Zu Fragen, die ihre Mitglieder besonders interessieren, haben sie deshalb "Wahlprüfsteine" an die Parteien verschickt.

Die Berliner SPD stellt ihre Antworten auf diese Fragen online. 

Der IT-Branchenverband Bitkom stellte uns Fragen zur Förderung der Berliner Start-up-Szene. Hier sind die Antworten.

In den Wahlprüfsteinen (PDF-Dokument, 383.4 KB) des Migrationsrats Berlin/Brandenburg geht es u. a. um die Förderung von Migratinnen und Migraten im öffentlichen Dienst, Wohnsitzauflagen für Flüchtlinge und Konzepte gegen Mehrfachdiskriminierungen.

Der Verein Mehr Demokratie setzt sich für mehr direkte Demokratie ein. Unsere Antworten (PDF-Dokument, 428.1 KB) zu Mitbestimmung und Zustimmungsquoren.

 

 

 

AG Schwusos nun auch in Marzahn-Hellersdorf

 

Die AG Schwusos Marzahn-Hellersdorf haben sich im Gründerzeitmuseum im Gutshaus Mahlsdorf von Lothaer Berfelde alias „Charlotte von Mahlsdorf“ neu gegründet. Zum Vorstand gehören Tim Arnhold (Vorsitzender), Luise Lehmann und Wolfhart „Ulli“ Ulbrich (beide stellvertretende Vorsitzende). Stefan Komoß und Paul Kneffel leiteten die Gründungsversammlung.

 
20. August:

Literarischer Spaziergang durch Wilmersdorf mit Franziska Becker und Reinhard Naumann

Wilmersdorf war und ist immer noch die Heimat zahlreicher bedeutender Autoren und Künstler. Gedenktafeln erinnern an frühere Wohnorte der Schriftsteller, Journalisten und Dichter, die hier nicht nur einen Teil ihrer Werke schufen, sondern eben auch meist viele Jahre lang lebten.

Schwerpunkt des Rundgangs wird der Wilmersdorfer Teil des Bayerischen Viertels bilden. Es werden die mit Gedenktafeln versehenen Wohn- und Arbeitsstätten von Schriftstellern, Autoren und Künstlern wie Erich Kästner, Egon Erwin Kisch, Vladimir Nabokov, Anna Seghers und George Grosz besichtigt. Teilnehmende des Rundgangs erhalten so einen kurzen Einblick in das Leben und Werk dieser wichtigen Wilmersdorfer Persönlichkeiten, zu denen die Abgeordnete Franziska Becker und der Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann ein paar Worte sagen werden.Zehn Stationen umfasst der Rundgang. Die Teilnahme ist kostenlos.

Samstag, 20. August 2016, um 14.00 Uhr
Treffpunkt vor der Kita Aventura; Nikolsburger Platz 6-7, 10715 Berlin

Um Anmeldung wird gebeten telefonisch 030 863 19 653 oder per E-Mail.
 

 
26. August:

August Bebel Institut erinnert an Peter Weiss - Zum 100. Geburtstag

In seinem Epochenroman »Die Ästhetik des Widerstands« spielt der junge Kommunist Hans Coppi, der als Widerstandskämpfer von den Nazis ermordet wird, eine zentrale Rolle. Die Figur ist dem realen Mitglied der »Roten Kapelle« nachgebildet. Das August Bebel Institut erinnert an Peter Weiss. Es gibt eine  Einführung in den Roman und ein Gespräch mit dem Sohn Hans Coppis über seinen Vater als Person und literarische Figur.

Mit: Hans Coppi, Historiker und Vorsitzender der VVN-BdA Berlin
Salya Föhr, Literaturwissenschaftlerin, Uni Leipzig
In Kooperation mit dem Willi Münzenberg Forum

Freitag, 26. August 2016, von 19.00 bis 21.00 Uhr
August Bebel Institut, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Um Anmeldung wird gebeten per E-Mail.

 
29. August:

Cansel Kiziltepe lädt ein: "Der schwarze Nazi" - Film und Diskussion

Ein Film, der aktueller nicht sein kann: DER SCHWARZE NAZI: eine Film-Groteske über Integration, Wutbürger und die brennende Frage: Was ist eigentlich “Deutsch”? Sikumoya, ein Kongolese in Sachsen, verehrt Goethe und entspannt sich bei Bier und deutscher Volksmusik.

Trotz dieser Vorlieben wird er von allen Seiten begafft, ausgegrenzt und am Ende sogar von einer Nazikameradschaft zusammengeschlagen. Von da an ändert sich sein Leben abrupt: Sikumoya beschließt, von nun an der „Deutscheste aller Deutschen“ zu werden. Die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe lädt ein zum Film und anschließender Podiumsdiskussion mit Susanne Kitschun, MdA, Judith Bareiß, Hauptdarstellerin, Aloysius Itoka, Hauptdarsteller, und Cansel Kiziltepe.

Montag, 29. August 2016, Einlass 19:00 Uhr
b-ware! ladenkino, Gärtnerstraße 19, 10245 Berlin

Kostenbeitrag: 4€
Um Anmeldung wird gebeten per E-Mail.

 
2. September:

Kaliningrad: Fotos als Zeugnisse des Wandels

In Königsberg-Kaliningrad manifestieren sich die Wechsel von Epochen und Ideologien: Deutschland - Sowjetunion - Russland. Eine Stadt geprägt von Krieg, Umsiedlung und Wiederaufbau. Dmitry Vyshemirskys Fotos sind Zeugnisse dieses Wandels und des visuellen Kampfes um Deutungshoheiten. Das August Bebel Institut zeigt seine Arbeiten vom 2. bis 30. September in der Ausstellung „Königsberg Bindestrich Kaliningrad. Idee oder Geschichte“.
Die Beschäftigung mit dem alten Königsberg, jener Stadt, die so dicht unter der Kaliningrader Oberfläche liegt, hatte lange Zeit eine Aura des Oppositionellen, des Widerständigen. Obwohl nur sehr wenige (deutsche) Königsberger*innen nach der letzten Ausweisungswelle 1948 in dem sowjetischen Kaliningrad blieben, blieb die deutsche Stadt in der sowjetischen präsent. Heute drohen sogar die Spuren von 45 Jahren Geschichte der Sowjetunion aus dem Gedächtnis der Stadt zu verschwinden. Die Fotografien von Dmitry Vyshemirsky zeigen Kaliningrad in allen diesen Widersprüchen.
Dmitry Vyshemirsky wurde 1958 in der Ukraine geboren und lebte seit seiner Kindheit bis 2015 in Kaliningrad. Bis Anfang der 1980er Jahre arbeitete er als Pressefotograf  für Kaliningrader Zeitungen.  In den Langzeit-Foto-Dokumentationen „Königsberg, Verzeih“ und „POST“ beschäftigt er sich mit dem post-deutschen und post-sowjetischen Kulturraum der Region Kaliningrad, mit russischer Geschichte und der Demokratie baltischer Staaten. Heute lebt und arbeitet er in Berlin, wo er ein Forum für humanistische Fotografie aufbaut.
Vernissage: Freitag 2. September, 19-21 Uhr, Müllerstr. 163, 13353 Berlin, mit  Olga Sezneva (Soziologin, Amsterdam Institute for Social Science Research) und Dmitry Vyshemirsky (Künstler), Anmeldung unter anmeldung @august-bebel-institut.de
Öffnungszeiten: Mo-Fr, 14-18 Uhr;

 
4. September:

Grunewald-Spaziergang auf den Spuren von Frauen

Ein Spaziergang durch den Grunewald zusammen mit den SPD-Kandidatinnen Franziska Becker, Carolina Böhm und Ülker Radziwill,  findet am 4. September 2016, von 15.00 - 16.30 Uhr statt. Gemeinsam suchen sie  Orte auf, an denen Frauen gelebt haben, die durch ihre politische oder künstlerische Arbeit bekannt und z.T. verfolgt wurden.  Treffpunkt: 15.00 Uhr an der Hildegard-Wegscheider-Schule, Lassenstraße 16 - 20, 14193 Berlin
Um eine formlose Anmeldung telefonisch unter (030) 863 19 653, per E-Mail unter kontakt@becker2011.de   wird gebeten.

 
6. September:

Fraktion vor Ort: Arbeit – Rente – Integration. Mit Andrea Nahles

Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles diskutiert am 6. September in Spandau bei einer Veranstaltung in der Reihe "Fraktion vor Ort"  über die Themen "Arbeit – Rente – Integration". Eingeladen hat der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz.

Die Sicherung und Weiterentwicklung der Arbeitnehmerrechte hat für die SPD-Bundestagsfraktion größte Bedeutung. Tarifautonomie, Mitbestimmung und Kündigungsschutz sind unverzichtbare Bestandteile des Sozialstaates und positive Standortfaktoren, für die wir eintreten. Wir wollen prekäre Beschäftigung und Niedriglöhne zurückdrängen und das unbefristete, ordentlich bezahlte Normalarbeitsverhältnis stärken. Der gesetzliche Mindestlohn spielt dabei eine herausragende Rolle, aber wir brauchen auch neue Regeln, etwa gegen Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen.

Das ist nicht das einzige große politische Thema. Änderungen in der Arbeitswelt - Stichwort Arbeit 4.0 - zeigen neue Perspektiven und Gestaltungschancen in der Zukunft auf. Aber wir dürfen auch die Augen vor Gefahren nicht verschließen. Die Integration von Flüchtlingen stellt uns vor Herausforderungen. Mit dem Integrationsgesetz haben wir einen wichtigen Betrag geleistet - doch noch sind nicht alle Fragen beantwortet. Das Rentensystem muss stabil und leistungsfähig gestaltet werden. Es geht um die Sicherung der gesetzlichen Rentenversicherung angesichts demographischer Veränderungen, aber eben auch um die Anerkennung der Lebensleistungen und ein hohes Rentenniveau.

Über diese Herausforderungen in der Arbeits- und Sozialpolitik wollen Swen Schulz und Andrea Nahles diskutieren und Lösungswege darlegen und laden Interessierte dazu herzlich ein.

Dienstag, 6. September 2016, um 19.00 Uhr
Bertolt-Brecht-Oberschule, Aula, Wilhelmstraße 10, 13595 Berlin

Um Anmeldung bis zum 1. September per E-Mail wird gebeten.

 
13. September:

Herausforderungen für eine gelungene Integration

"Starker Staat – gestärkte Gesellschaft"  - unter diesem Motto steht am 13. September eine Diskussion über Herausforderungen für eine  gelungene Integration in Neukölln und die Rolle des Staates und der Zivilgesellschaft., zu der der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Dr. Fritz Felgentreu lädt.

Als Diskussionsteilnehmer/innen haben zugesagt: Dr. Eva Högl, MdB (stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion), Lars Wendland (Gewerkschaft der Polizei – Bundespolizei, stellv. Vorsitzender der Direktionsgruppe Berlin Brandenburg), Raphael Dütemeyer (Malteser Einrichtungsleiter Unterkunft Karl-Marx-Straße) und Martin Lauterbach (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Leiter des Referates „Grundsatzfragen der Integration“).

Die Zeiten sind unruhig. Über eine Million Menschen sind vor Krieg und Gewalt zu uns nach Deutschland geflohen und haben Aufnahme gefunden. Die Anstrengungen der Bundesregierung richten sich darauf, ihnen nun schnell zu einem selbständigen und finanziell unabhängigen Leben zu verhelfen. Denn ein Klappbett in einer Notunterkunft ist keine Integration: Die SPD-Bundestagsfraktion will Arbeits- und Ausbildungsplätze schaffen, Betreuungsangebote ausbauen und die Kinder in unsere Schulen bringen.

Dem Neuköllner Bundestagsabgeordneten Dr. Fritz Felgentreu ist klar: Diese Aufgaben kann ehrenamtliches Engagement allein nicht stemmen. Es sind staatliche Strukturen, staatliche Institutionen, die in der Verantwortung dafür stehen, dass Integration gelingt: Bildung, Sicherheit und Ordnung, Recht und Gerechtigkeit sind klassische Staatsaufgaben. Niemand sonst kann sie erledigen – nur Reiche können sich einen schwachen Staat leisten. Deutschland braucht künftig mehr Lehrerinnen und Lehrer, mehr Polizistinnen und Polizisten, mehr Richterinnen und Richter, mehr Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter. Denn das Land steht vor einer doppelten Aufgabe: die Flüchtlinge zu integrieren und die Gesellschaft zusammenzuhalten.

Für die Sozialdemokratie ist daher ein starker, entschlossener und handlungsfähiger Rechtsstaat entscheidend. Eine Maßnahme war die Schaffung 3000 neuer Stellen bei der Bundespolizei. Mit dem Integrationsgesetz setzt sich SPD in der Regierung dafür ein, dass Flüchtlinge schnell Deutsch lernen und in Arbeit kommen. Angesichts dessen stellt sich die Frage: Wie können Zivilgesellschaft und staatliche Institutionen zukünftig besser zusammenarbeiten? Der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Dr. Fritz Felgentreu will die vor uns stehenden Veränderungen aktiv gestalten – mit Zuversicht und Realismus. Er lädt ein, darüber ins Gespräch zu kommen.

Die Anmeldung erfolgt per E-Mail an neukoelln@fritz-felgentreu.de oder telefonisch unter der 030 – 568 21 111.


Dienstag, den 13.09.2016, um 18.00 Uhr
Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Kleiner Saal, Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

 

Berliner Stimme Nummer 17-2016

Die Ausgabe 17-2016 der Abonnementszeitung Berliner Stimme ist erschienen. Mit einem Abonnement der Berliner Stimme erhalten Sie jede Ausgabe regelmäßig per Post oder Mail. Zum  Abonnement (PDF-Dokument, 113.5 KB) (PDF-Bestellformular).  In der aktuellen Ausgabe lesen Sie unter anderem:   „Jetzt Partei ergreifen!“ SPD begrüßt Neumitglieder Axel Pape und Clemens Schick. ----  „Ein neues Kapitel für Berlin“: Michael Müller wirbt für stabile Zweierkoalition mit starker SPD. ----  In stürmischen Zeiten: Sylvia-Yvonne Kaufmann über den Ratsvorsitz der Slowakei in der EU.  ----  Nina Queer im Interview: „Es geht um gegenseitigen Respekt“.  ----  Verflochten mit der Welt: Eckhardt Barthel über die geplante Präsentation Berlins im Humboldt Forum.  -----  Politik in der Abendsonne: Michael Müller zu Gast auf der Dachterrasse des Seniorendomizils an der Panke. ----- Krisenmanagement oder Politik? Ein Debattenbeitrag von Lars Rauchfuß und Frank Zimmermann über den rasanten Wandel des politischen Systems.  -----  "Die KPD antwortet nicht." Aus der Zeitschrift "Unser Weg" 1932: Franz Künstlers Fragen zur Einheitsfront.  ----- Weitere Themen u.a.: ein politischer Sonderzug nach Breslau, kostenlose Musik im Sommer, Hinweise auf Veranstaltungen, viele Termine. Die nächste Ausgabe erscheint am 3. September 2016. Unsere E-Mail-Ausgabe ist bereits zwei Tage vorher bei den Abonnentinnen und Abonnenten.

Anregungen, Briefe, Hinweise und Beiträge sind uns herzlich willkommen. Und wenn Sie die Berliner Stimme informativ, anregend oder nützlich finden, dann empfehlen Sie sie bitte weiter. Ihre Unterstützung macht aus der Berliner Stimme auch in Zukunft ein lebendiges Diskussionsforum.
Die Redaktion freut sich über Diskussionsbeiträge an berliner.stimme@spd.de und natürlich über Abonnements (PDF-Dokument, 113.5 KB)(PDF-Bestellformular).

 

Aktuelle Presseschau: Wochenrückblick

Unser morgendlicher Blick auf die Internetseiten von Berliner Tageszeitungen.

Freitag, 19. August 2016

Die taz befasst sich mit der Wirkung des Milieuschutzes. Die Bewohner der Rigaer Str. 94 wollen einen Polizeieinsatz vor Gericht bringen.

Im Tagesspiegel setzt CDU-Spitzenkandidat Henkel die Reihe der Gastbeiträge mit einer Polemik gegen den Regierenden Bürgermeister fort. Der von arbeitgebernahen Instituten vorgelegte Bildungsmonitor sieht Berlin auf dem letzten Platz, nutzt aber Daten von 2012.In Neukölln bedrohen Neonazis Wahlkämpfer.

Die Berliner Zeitung gibt den Spitzenkandidaten 30 Sekunden Zeit im Video, die Zukunft Berlins zu erläutern. Die FDP sieht sich in der nächsten Landesregierung.

Die Berliner Morgenpost berichtet über das Gestaltungskonzept für den Görlitzer Park. Im Bildungsmonitor liegt Berlin auf dem hinteren Platz, Kommentator Schomaker empfiehlt die Verkleinerung des Ressorts. S-Bahn-Fahrgäste hatten 2300 Stunden zusätzliche Wartezeit wegen ausgefallener Züge. Das Volksbegehren Volksentscheid nimmt die erste Hürde. Die CDU kritisiert Verhandlungen zum Kauf der Rigaer Straße 94.

Donnerstag, 18. August 2016

Die taz befasst sich mit der Absage der SPD an eine weitere Koalition mit der CDU und fragt, ob damit linke Politik möglich wird. Das grüne Sicherheitskonzept wird vorgestellt.

Im Tagesspiegel werden die Ergebnisse der Morgenpost-rbb-Umfrage kommentiert. In einem Gastbeitrag antwortet die grüne Spitzenkandidatin Ramona Pop auf den Beitrag von Michael Müller vom Vortag. Klaus Lederer hält rot-grün-rot für machbar. Die städtische DeGeWo verhandelt über die Rigaer Straße 94. Die DITIB sieht keinen Zugriff Ankaras auf deutsche Klassenzimmer. Es gibt eine erhebliche Zahl politisch motivierter Straftaten.

Die Berliner Zeitung sieht bei der CDU Verärgerung über die Koalitionsabsichten der SPD. Grüne schließen eine Koalition mit der CDU aus.

Die Berliner Morgenpost stellt das Ergebnis ihrer neuen infratest-dimap-Umfrage vor, Kommentator Fahrun warnt die SPD vor einer Überschätzung ihrer Stärke. Am Gesundbrunnen kommt es wieder zu einem Konflikt mit einem Polizeieinsatz. Die Pewobe soll neun Flüchtlingsheime räumen.

Mittwoch, 17. August 2016

Die taz fragt sich, warum SPD-Generalsekretärin Barley auf Twitter auch mit Trollen ausführlich diskutiert. Der Regierende Bürgermeister trennt sich vom Koalitionspartner Henkel. Die Kündigung eines Flüchtlingsheimbetreibers wird noch juristische Folgen haben.

Der Tagesspiegel veröffentlicht einen exklusiven Namensbeitrag Michael Müllers, in dem er sich von den Positionen der CDU abgrenzt und ein rot-grünes Bündnis für die Stadt vorschlägt. Die Grünen müssten sich nun entscheiden, so Müller. Die Grünen können sich keine Koalition mit der Berliner CDU vorstellen. Das ehemalige Notaufnahmelager Marienfelde beherbergt wieder Geflüchtete. Friedrichshain-Kreuzberg sucht einen Umgang mit dem Tourismus.

Die Berliner Zeitung zitiert den SPD-Spitzenkandidaten Michael Müller mit dem Wunsch nach einer rot-grünen Zweierkoalition. Die DeGeWo hat erste Gespräche zu einer möglichen Übernahme der Rigaer Straße 94 geführt. In der Simon-Dach-Straße soll der Kneipenlärm gestoppt werden. Der Historiker Götz Aly kommentiert die Stadtentwicklungspolitik.

Die Berliner Morgenpost. berichtet über schlechte Beratung Arbeitsloser in Jobcentern. Die Start-up-Szene verändert sich, Berlin liegt national weiter deutlich an der Spitze.

 

Dienstag, 16. August 2016

Die taz stellt Pläne des ADFC für neue Radwege am Wasser vor. Ein neuer Heimbetreiber wird gesucht. Ein Bauprojekt am Leipziger Platz wird Thema im Bauausschuss.

Laut Tagesspiegel gehen Innenpolitiker und CDU-Führung auf Distanz zu Henkel und seinem Burkaverbot. Die Opposition fordert von Henkel eine Trennung von Amt und Wahlkampf.  Nach dem Skandal um einen Heimbetreiber werden Konsequenzen gefordert. Die Heime sollen nach einer fristlosen Kündigung des Betreibers erhalten bleiben. Eine nicht ganz repräsentative Umfrage beleuchtet das Verhältnis von Geflüchteten zur Demokratie.

Die Berliner Zeitung schaut sich die Tätigkeit eines umstrittenen Heimbetreibers genauer an, der Heimbetreiber will sich rechtlich gegen seine Kündigung wehren. Die neu gebauten Studentenwohnungen sind nicht sehr günstig, aber komfortabel.

Die Berliner Morgenpost stellt Überlegungen für kreuzungsfreie Radwege vor. Die Kommentatorin hält eine Koalitionsfestlegung von Michael Müller für voreilig. Ein gekündigter Heimbetreiber will dagegen juristisch vorgehen. Die SPD stellte ihre KandidatInnen für die Bezirke vor.

Montag, 15. August 2016

Die taz berichtet über Hassmails eines Flüchtlingsheimbetreibers. Die Bäderbetriebe sehen sich gut aufgestellt. Umfragen sehen die SPD in Berlin vorn, aber für eine Zweierkoalition wird es schwierig.

Der Tagesspiegel kommentiert die Abgrenzung der SPD von der CDU. Die CDU reagiert auf Äußerungen Müllers zu möglichen Koalitionen. Nach Hassmails wird einem Flüchtlingsheimbetreiber gekündigt. Die Polizei nimmt Frauen fest, die Wahlplakate beschädigt haben.

Die Berliner Zeitung berichtet über weitere geplante Hotelbauten. Nach rassistischen Mails wird einem Flüchtlingsheimbetreiber gekündigt. Beim SPD-Sommerfest dreht sich alles um den Regierenden Bürgermeister Michael Müller. In der Kolumne von Leo und Gutsch geht es um Wahlplakate.

Die Berliner Morgenpost berichtet über eine Zunahme der Bewerbungen an Berlins Unis. Die SPD tauscht die Wahlplakate aus.Die Bäderbetriebe sehen bei den Preisen eine Grenze.

Im Interview mit der Bild-Zeitung erläutert der SPD-Spitzenkandidat Michael Müller die Ziele vor der Wahl.

 

Termine

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