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Mehr als 18.000 Mitglieder

SPD-Parteibücher
 

Die SPD Berlin wächst: Erstmals seit 2003 gehören dem Berliner Landesverband mehr als 18.000 Mitglieder an. Seit Beginn des Jahres sind mehr als 900 Menschen in die Berliner SPD eingetreten, der Großteil der Eintritte erfolgte nach Bekanntgabe der Kanzlerkandidatur von Martin Schulz. Nach wie vor erreichen die Berliner SPD täglich zahlreiche Beitrittserklärungen.

Daraus wird deutlich: Martin Schulz motiviert viele Menschen, sich jetzt für die Sozialdemokratie zu entscheiden. Mit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten, dem Entscheid für den Brexit oder dem Erstarken von rechtspopulistischen Kräften in vielen europäischen Ländern wird für viele deutlich: Jetzt ist es an der Zeit, sich für soziale Gerechtigkeit und Demokratie zu engagieren.

Die Eintritte haben statistisch aber nicht nur dem Landesverband zu einem neuen Rekord verholfen, auch die SPD Schöneberg hat eine besondere Zielmarke von mehr als 500 Mitgliedern erreicht. Damit ist die SPD Schöneberg nicht nur die größte Abteilung Berlins, sondern auch der zweitgrößte SPD-Ortverein bundesweit. Den Abteilungsrekord mit den meisten Neumitgliedern hielt zum 31. Januar 2017 Rixdorf in Neukölln.

 

Jetzt in der SPD mitmachen!

Martin Schulz
 

Martin Schulz soll der SPD-Kanzlerkandidat werden. Jetzt ist ein guter Zeitpunkt, um aktiv zu werden und in der SPD mitzuarbeiten. Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit, dafür kämpft die SPD im Bundestagswahlkampf. Mach mit und werde jetzt SPD-Mitglied!

In die SPD kann man ganz einfach online eintreten.

 

Michael Müller: „Die Berlinale war immer ein besonders politisches Filmfestival“

 

399 – so viele Filme werden in diesem Jahr auf der Berlinale 2017 gezeigt. An diesem Wochenende gehen die 67. Internationalen Filmfestspiele Berlin mit der Preisverleihung der Bären am Samstag sowie dem Publikumstag am Sonntag zu Ende. Die Zwischenbilanz der Berlinale fällt mit 250.000 verkauften Tickets positiv aus. Lobende Worte gab es auch vom Regierenden Bürgermeister und Berliner SPD-Vorsitzenden Michael Müller: „Die Berlinale war immer ein besonders politisches Filmfestival. Programm und Auswahl der Wettbewerbsbeiträge zeigen, dass auch die 67. Internationalen Filmfestspiele Berlin 2017 diesem Anspruch gerecht werden. Neben Glanz und Glamour werden dieses Fest der Cineasten in der Filmmetropole Berlin politische und gesellschaftliche Themen der Innenpolitik und der internationalen Situation prägen. Film als Instrument der Reflexion von Zeitverhältnissen – das hat die Berlinale in der ehemals geteilten Stadt groß gemacht. Mit den Entwicklungen in der Welt hat sich auch die Berlinale Jahr für Jahr neu erfunden. Ich bin sicher, dass sie auch dieses Mal ein großer Erfolg sein wird – für die Filmregion Berlin-Brandenburg, für die internationale Filmwirtschaft und vor allem für das Publikum, um das sich die Berlinale vor allem dreht und für das Filme in erster Linie gedreht werden.“ Wer sich die Eröffnungsgala noch einmal anschauen möchte, kann dies in der Mediathek tun. Die Rede von Michael Müller ist ab Minute 49 zu sehen.

 

Senat definiert weitere Investitionsschwerpunkte

Sicherheit, Schulen, Kitas und weitere Schwerpunktbereiche sollen Mittel aus der Zuführung zum Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA) erhalten. Auf diese Investitionen hat sich der Senat in seiner heutigen Sitzung verständigt und folgt damit einem Vorschlag zur Verwendung der SIWANA-Mittel, den Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen eingebracht hatte. Er basiert auf den in der Senatsklausur am 9. Januar vereinbarten Schwerpunkten der Regierungspolitik. Die endgültige Entscheidung über die Mittelverwendung liegt jetzt beim Parlament.

Voraussetzung für die Mittelverwendung ist das geänderte SIWA-Gesetz. Bei einem positiven Jahresabschluss sieht es eine Schuldentilgung in Höhe von mindestens 80 Mio. Euro pro Jahr vor. Die danach verbleibenden Mittel werden dem Sondervermögen für Investitionen in die Infrastruktur der Wachsenden Stadt zugeführt sowie für den Aufbau eines Nachhaltigkeitsfonds in Höhe von 290 Mio. € verwendet. Der Nachhaltigkeitsfonds ist als Konjunkturpuffer für wirtschaftlich schwierige Situationen vorgesehen. Es handelt sich nicht um eine Ausgabe, sondern um eine Reserve.

Der Haushaltsüberschuss des Jahres 2016 beläuft sich nach Abschluss aller Buchungen auf 1.260 Mio. Euro. Vorausgesetzt, das Parlament folgt der Empfehlung des Senats, rund 101 Mio. € – und damit etwas mehr als den gesetzlichen Mindestbetrag – zu tilgen, verbleiben für die SIWANA-Zuführung rund 1.159 Mio. Euro. Der genaue Betrag ergibt sich erst nach Abschluss aller Buchungen voraussichtlich im Juni.

Einen Überblick über die Mittelverwendung aus dem Fonds SIWANA gibt es hier.

 

Berlin ist auf dem 6. Platz der weltweit besten Städte für Studierende

Eine gute Nachricht für den Wissenschaftsstandort Berlin: Das internationale QS Best Student Cities Ranking veröffentlichte diese Woche das internationale Ranking der besten Städte für Studierende, in dem Berlin den sechsten Platz belegt.  Berlin bleibt somit nicht nur bestplatzierte deutsche Stadt,  es platzierte sich auch um drei Plätze besser als im Vorjahr. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und zuständig für Berlins Wissenschaft: „Wir sind stolz auf diese hervorragende Platzierung. Sie bestätigt die hohe Attraktivität unserer Hochschulen und unserer Stadt für Studierende aus der ganzen Welt.“

 

Magnus Hirschfeld Preis 2017 ausgelobt

Magnus Hirschfeld Preis 2017

© SPD Berlin

 

In diesem Jahr wird der Magnus Hirschfeld Preis zum 6. Mal durch die SPD Berlin und SPDqueer Berlin verliehen. Mit dem Preis soll die herausragende Arbeit von Einzelpersonen bzw. deren Lebensleistung und von Institutionen/Projekten im queeren Bereich geehrt werden. Die Schirmherrschaft hat in diesem Jahr Klaus Wowereit übernommen.

Damit die Auslobung möglichst viele Personen bzw. Institutionen/Projekte im queeren Bereich in Berlin erreicht, bitten wir, die Auslobung an Interessierte weiterzuleiten. 

Am Montag, dem 15. Mai 2017 wir der Magnus Hirschfeld Preis im Rathaus Charlottenburg verliehen. Genauere Informationen werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Weitere Informationen findet ihr hier

 

Aus der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: Berlin baut kommunales Stadtwerk aus

Am Donnerstag ging die Gesetzesänderung des Berliner Betriebe-Gesetzes (BerlBG), welche das Berliner Betriebegesetz ändern und den damit verbundenen Aufgabenkatalog der BWB erweitern soll, in die erste Lesung. Dazu erklärten die energiepolitischen Sprecher Jörg Stroedter (SPD-Fraktion), Harald Wolf (Linksfraktion) und Dr. Stefan Taschner (Fraktion der Grünen) vorab gemeinsam: „Die „Berliner Stadtwerke“ sollen der Motor für eine sozialverträgliche Energiewende in Berlin werden.“ Und erkläre weiter: „ Mit dieser Gesetzesänderung können die Berlinerinnen und Berliner künftig regional erzeugte Elektrizität, Gas und Wärme auf Basis erneuerbarer Energien beziehen – das ist verbraucherfreundlicher, effizienter, sozialer und klimaverträglicher. Das bedeutet auch, dass das Berliner Stadtwerk in den Energiehandel und -vertrieb einsteigt. Alle Berliner*innen können künftig Kund*innen der kommunalen Berliner Stadtwerke werden.“

So sollen die Berliner Stadtwerke auch Energie- und Infrastrukturdienstleistungen, Mieter*innenstromprojekte, Contracting- und Intractingkonzepte ermöglichen, sowie Energiearmut bekämpfen. Gleichzeitig sollen mit diesen neuen Aufgaben die Berliner*innen mehr einbezogen und die regionale Wirtschaft gestärkt werden.

 

Arbeitsgemeinschaften der Berliner SPD bei Facebook

Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaften 2016
 

Alle Arbeitsgemeinschaften der Berliner SPD sind auf Facebook und freuen sich über viele Likes oder Gruppenbeitritte und spannende Diskussionen: ASF Berlin, die AGS (Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD), die ASG (AG Sozialdemokraten im Gesundheitswesen), die AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen), die Arbeitsgemeinschaft für Bildungsfragen (AfB), die ASJ (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen) die AG 60plus, die AG Migration und Vielfalt, die AG Selbst Aktiv - Menschen mit Behinderungen in der SPD, die SPDqueer - Arbeitsgemeinschaft der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung und die Jusos Berlin.

 

Spenden für die Berliner SPD

Danke für Deine Spende
 

Die politische Arbeit der Berliner SPD finanziert sich zu einem großen Teil aus den Mitgliedsbeiträgen und Spenden der 17.000 Mitglieder. Sie können diese Arbeit mit Ihrer Spende unterstützen.

 

„The Cold War" – Buchpräsentation und Diskussion

In wenigen Tagen erscheint der Sammelband „The Cold War. Historiography, Memory, Representation", herausgegeben von Konrad Jarausch, Christian F. Ostermann und Andreas Etges, der die Beiträge einer internationalen Tagung in Berlin enthält.

Die Spuren des Kalten Krieges sind in vielen Teilen der Welt immer noch sicht­bar. Er ist Thema von Ausstellungen und Museen, von Gedenktagen und Erinnerungs­stätten, von Dokumentar- und Spielfilmen, von Kunst und Kultur.
Es gibt historische und politische Kontroversen darüber, wie der Kalte Krieg erzählt und gelehrt, repräsentiert und erinnert werden soll.
Das gilt besonders für Berlin: einem Zentrum des Kalten Kriegs und dem wohl wichtigsten internationalen Erinnerungsort dieses Konflikts, an dem sich jedes Jahr Millionen Besucher auf historische Spurensuche begeben – vielleicht auch bald in einem internationalen Museums des Kalten Krieges am Checkpoint Charlie.

Über diese Themen diskutieren bei der Buchpräsentation der Historiker Konrad Jarausch (University of North Carolina-Chapel Hill), Thomas Krüger (Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung) und Thomas Rogalla (Berliner Zeitung); die Moderation hat Irmgard Zündorf (Zentrum für Zeithistorische Forschung).

 

Die Veranstaltung findet statt
am Montag, den 20. Februar, um 18 Uhr
im Forum Willy Brandt Berlin.
Der Eintritt ist frei.

Wir bitten um Anmeldung bis zum 17. Februar
per E-Mail oder unter 030 / 787 707-0.

 

– in Kooperation mit dem Zentrum Kalter Krieg e.V., dem Berlin Kolleg Kalter Krieg, dem Wilson Center und deGruyter-Oldenbourg –

 

Berlins neuer Senat: Michael Müller diskutiert in der Urania

Wie geht es Berlin? Wie geht es der neuen Koalition? Wie arbeitet man zusammen? Was macht gutes Regieren aus? Was bedeutet „Solidarisch – Nachhaltig – Weltoffen gestalten“? Zu diesen Fragen nimmt der Regierende Bürgermeister von Berlin auf einer Veranstaltung der Urania Berlin Stellung. Michael Müller, ist dort am Dienstag, 21. Februar 2017, um 19.30 Uhr zu Gast und diskutiert zum Thema „Berlin gemeinsam gestalten – die Ziele des neuen Senats“. Details zur Veranstaltung gibt es hier.

 

Zwei Seiten einer Medaille? – Europa und der westliche Balkan vor aktuelle Herausforderungen

Innerhalb der Europäischen Union und in ganz Europa brodelt es – der Wille zur Gemeinsamkeit bröckelt, das Integrationsprojekt als solches wird von neuen politischen Kräften und Akteuren herausgefordert. Spätestens seit Brexit und der neuen Administration in Washington geht es um nichts weniger als die „Neuerfindung“ der EU. Migration, innere und äußere Sicherheit sowie inklusives Wachstum stehen dabei ganz oben auf der Agenda. Die Nachbar- und Grenzregion ‚Westlicher Balkan’ spielt dabei eine Schlüsselrolle, und das nicht nur als Transitländer und „Türsteher“ Europas. Auch die innenpolitischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen der Region haben Berlin und Brüssel zu interessieren: Sie haben Auswirkungen auf die Stabilität und Prosperität der gesamten Region und wirken auf EU-Europa zurück. Wie weiter in der Migrationspolitik, welche (gemeinsamen) Antworten gibt es auf Flucht, Asyl und Migration? Wie attraktiv sind die EU und ihre Regelwerke für die sechs Länder der Region? Ist die Erweiterung eine Strategie, die Europas Selbstbehauptung in der globalen Arena stützen kann? Ist die EU-Integration für die Region nur eine Option unter mehreren? Wie wirken sich der Brexit und die Trump-Regierung auf das europäische Projekt aus?

 

Über diese und weitere Fragen wollen mit dem Botschafter der Republik Serbien in Berlin, S.E. Dr. Dušan Crnogorčević (in englischer Sprache, mit Übersetzung) und dem Experten Dr. Bert Hoppe von der Friedrich-Ebert-Stiftung in den Austausch gehen und sie mit Dir/Ihnen diskutieren.

 

Mittwoch, den 22. Februar 2017 um 19 Uhr

in der GALERIE des August Bebel Instituts, Müllerstr. 163, 13353 Berlin (U-Bf. Wedding)

Die Veranstaltung findet im Rahmen der Sitzung des Fachausschusses I statt.

 

Fraktion im Dialog: Eine neue Cannabispolitik ist nötig!

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses lädt im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Fraktion im Dialog" am 23. Februar 2017 zum Thema „Eine neue Cannabispolitik ist nötig! Eckpunkte einer neuen Drogenpolitik in Berlin" ein.

23. Februar 2017, 11 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 311

 

Nähere Informationen im Einladungsflyer.

 

August Bebel Institut: Genossenschaften als Solidarisches Wirtschaften

Seit vielen Generationen organisieren sich Menschen nach dem Motto „Gemeinsam mehr erreichen" und gründen Genossenschaften. Diese wirtschaften zum Nutzen der Mitglieder, nicht für den Profit. Das Seminar möchte eine Einführung in die Praxis genossenschaftlichen Wirtschaftens geben, die Besonderheiten dieser demokratischen Rechtsform vorstellen, sowie Probleme und Lösungsmöglichkeiten diskutieren.

Leitung: Elisabeth Voß (Betriebswirtin und Publizistin, 
Schwerpunkt Solidarische Ökonomien, NETZ für Selbstverwaltung und Kooperation Berlin-Brandenburg e.V.)


Beitrag 10 Euro inkl. Verpflegung
Samstag, 11. März 2017, 10–17 Uhr
Anmeldung bis 3. März unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

Freundeskreis Willy-Brandt-Haus e.V.: Künstlern auf der Spur – Portraits 1968-2008 von Angelika Platen vom 26. Januar bis 26. Februar 2017

Angelika Platen porträtiert seit einem halben Jahrhundert Künstler. Das Abenteuer begann in den sechziger Jahren auf den ersten Kunstmessen und der vierten Kasseler documenta, 1968. Ihre Porträts verdichten sich zu einem Panorama der zeitgenössischen Kunstszene. Sie fotografierte Man Ray und Andy Warhol, Joseph Beuys und Christo morgens um fünf Uhr beim Aufbau seines steil empor ragenden documenta-Ballons, Blinky Palermo und Hanne Darboven im Dialog mit ihrem Werk. Henry Moore posierte 1968 neben seiner Skulptur vor Mies van der Rohes neu eröffneter Nationalgalerie in Berlin. Sigmar Polke nahm Anlauf für einen Luftsprung. Gerhard Richter und Angelika Platen fotografierten sich wechselseitig im Atelier des Künstlers.
Und sie nimmt Kontakt auf mit einer neuen Generation von Künstlern im Aufbruch und auf der Höhe ihres Erfolgs: Christian Boltanski, Anton Corbijn, Jeff Koons, Julian Rosefeldt u.v.m.

Die Ausstellung wurde kuratiert von Gisela Kayser und Angelika Platen.

Ausstellung vom 26. Januar bis 26. Februar 2017

 

Die Fotoausstellungen im Willy-Brandt-Haus Berlin Prenzlauer Berg – Fotografien 1969-1980 von Bernd Heyden und Berlinische Fragmente – Fotografien von Rainer König sind noch bis zum 15. Januar 2017 zu sehen.

Willy-Brandt-Haus, Stresemannstraße 29, 10963 Berlin
Eintritt frei | Ausweis erforderlich

 

FES-Veranstaltung: Die Rückkehr der Rechten an die Macht in Südamerika

Die Regierungswechsel in Argentinien und Brasilien beenden eine Ära, in der progressive Regierungen die Politik im Cono Sur prägten. Doch wofür steht die nun an die Macht zurückgekehrte Rechte heute, und was charakterisiert ihre „neuen“ Führungspersönlichkeiten? Wie ist es den konservativen Parteien gelungen, die politische Hegemonie der Linken im Cono Sur zu beenden, und welche Gegenstrategien verbleiben der Linken?

Diese und andere Fragen wollen wir mit Vertreter_innen aus Wissenschaft und Journalismus diskutieren. Die Kooperationsveranstaltung von FES und GIGA „Neue Kräfte, alte Ziele? Die Rückkehr der Rechten an die Macht in Südamerika" findet am Mittwoch, den 08.03.2017, um 17:30 Uhr in der FES Berlin statt. Alle weiteren Informationen sind im Einladungsflyer (PDF-Dokument) zu finden. Um Anmeldung wird bis zum 28.02.2017 gebeten.

 

Termine

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