Newsletter | 13. Januar 2017

  • Regierungserklärung: Michael Müller stellt Richtlinien der Regierungspolitik vor

    Michael Müller, Abgeordnetenhaus
     

    Berlin als menschliche Metropole, das ist das Leitbild der neuen Landesregierung. „Diesem Senat geht um ein Jahrzehnt der Investitionen in die Zukunft der ganzen Stadt – um Lebensqualität, gute Bildung, Arbeit und eine funktionierende Verwaltung…

     
  • Senat beschließt 100-Tage-Programm und Sicherheitspaket

    Andreas Geisel präsentiert Ergebnis Senatsklausur 2017
     

    Auf seiner Arbeitsklausur zum Jahresauftakt hat sich der Berliner Senat mit den Themen Sicherheit, einem 100-Tage-Programm sowie Richtlinien der Regierungspolitik befasst. Auch die Geschäftsverteilung des Senats, das Flüchtlingsmanagement sowie der…

     
  • Erfolgreicher Abschluss des Berliner Haushaltsjahres 2016 – mehr Investitionen möglich

     

    Das Land Berlin hat das vergangene Haushaltsjahr 2016 erfolgreich abschließen können. Mit etwa 1.250 Millionen Euro fiel der Finanzierungsüberschuss vor der Zuführung an das Sondervermögen wesentlich höher aus als erwartet. Im ursprünglichen…

     
  • Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern auf den Weg gebracht

    Am 11. Januar 2017 hat das Bundeskabinett den Gesetzesentwurf von Manuela Schwesig, Bundesministerin für Frauen, Senioren, Frauen und Jugend, zur Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern beschlossen. Dazu erklärt Dr. Eva Högl MdB,…

     
  • Berlin wird Fairtrade-Hauptstadt

    Alex und Rathausplatz
     

    In der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 12. Januar 2017 haben die Fraktionen von SPD, die Linke und Grünen den Antrag „Berlin wird Fairtrade Town“ eingebracht. Dazu erklärten die Fraktionen gemeinsam: „Mit dieser Initiative zeigen…

     
  • Cansel Kiziltepe erneut zur Direktkandidatin der SPD im Bundestagswahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost gewählt

    Harald Georgii gratuliert Cansel Kiziltepe zur Nominierung (17.12.2016)

    © Cansel Kiziltepe

     

    Die Wahlkreiskonferenz der SPD im Bundestagswahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost hat am Samstag, dem 17.Dezember 2016, die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe mit 94,7% zur Direktkandidatin gewählt. Nach der Wahl bedankte sich…

     
  • Wahlkreiskonferenz nominiert erneut Klaus Mindrup für den Bundestagswahlkreis 76/Pankow

    Klaus Mindrup
     

    Am 17. Dezember 2016 sprachen die Vertreterinnen und Vertreter der SPD Pankow auf einer Wahlkreiskonferenz im BVV-Saal Prenzlauer Berg dem derzeitigen Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup ihr Vertrauen aus und nominierten ihn erneut zum Kandidaten…

     
  • Wahlkreiskonferenz nominiert Matthias Schmidt zum Bundestagskandidaten

    Matthias Schmidt
     

    Die Wahlkreiskonferenz der SPD Treptow-Köpenick nominierte ihren Bundestagsabgeordneten Matthias Schmidt am 19. Dezember 2016 mit überwältigender Mehrheit zu ihrem Kandidaten für die Bundestagswahl 2017.

    Die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley…

     
  • Gut für Kreative: Urhebervertragsrecht reformiert

    Eva Högl
     

    In der letzten Sitzungswoche 2016 hat der Deutsche Bundestag die Novelle des Urhebervertragsrechts beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion konnte sich in den harten Verhandlungen mit dem Koalitionspartner in wesentlichen Forderungen durchsetzen.…

     
  • Spenden für die Berliner SPD

    Danke für Deine Spende
     

    Die politische Arbeit der Berliner SPD finanziert sich zu einem großen Teil aus den Mitgliedsbeiträgen und Spenden der 17.000 Mitglieder. Sie können diese Arbeit mit Ihrer Spende unterstützen.

     
  • Mit Karamba in den Bundestag - Lesung am 25. Januar 2017

    „Mit Karamba in den Bundestag. Mein Weg vom Senegal ins deutsche Parlament"  – lautet der Titel von Dr. Karamba Diabys autobiographischem Buch. Darin werden die Themen Aufstieg durch Bildung, Rassismus in Deutschland, die deutsche Teilung und die…

     
  • Fraktion vor Ort „Soziale Wohnungsbaupolitik im Fokus – Gutes Leben im sozialen Quartier“ mit Cansel Kiziltepe und Michael Groß

    Die Entwicklung und Förderung lebenswerter Kieze mit starker Nachbarschaft, in denen sich die Menschen wohl fühlen, ist ein wichtiger Baustein der Städtebau- und Wohnungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion. Dafür benötigen wir Instrumente, die…

     
  • Wie sicher sind wir in Berlin? – Diskussionsveranstaltung mit Eva Högl und GdP-Chef Oliver Malchow

    Die SPD Brunnenviertel lädt zur Diskussionsveranstaltung mit Dr. Eva Högl, MdB, stv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, zuständig für Innen und Recht, und Oliver Malchow, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), ein.

    Der Terror…

     
  • Podiumsdiskussion: Ute Finckh-Krämer und Gernot Erler

    Am 24. Januar 2017 diskutiert Ute Finckh-Krämer mit Gernot Erler über den Dialog mit Russland und die Krise der europäischen Diplomatie.

    Schwartzsche Villa (Salon/Kaminzimmer) Grunewaldstraße 55 12165 Berlin

    Beginn: 18:30 Uhr, Einlass ab 18.00…

     
  • Globalisierung gerecht gestalten – Diskussion mit Swen Schulz, MdB

    Am 25. Januar 2017 lädt der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz um 19.30 Uhr zu einer Diskussion zum Thema „Globalisierung gerecht gestalten" in das Nachbarschaftszentrum Paul-Schneider-Haus, Schönwalder Str. 23 ein. Prominenter Gast ist…

     
  • Daniel Buchholz bietet Tour durch das Abgeordnetenhaus an

    Am 26. Januar 2017 lädt der Berliner SPD‑Abgeordnete Daniel Buchholz zu einer exklusiven dreistündigen Tour durch das Berliner Landesparlament in der Zeit zwischen 10 und 13 Uhr ein. „Seit 2001 bin ich direkt gewähltes Mitglied des Berliner…

     
  • Letzte Gelegenheit: Freundeskreis Willy-Brandt-Haus e.V.: Fotoausstellungen - Berlin Prenzlauer Berg - Berlinische Fragmente - bis 15. Januar 2017

    Die Fotoausstellungen im Willy-Brandt-Haus Berlin Prenzlauer Berg - Fotografien 1969-1980 von Bernd Heyden und Berlinische Fragmente - Fotografien von Rainer König sind noch bis zum 15. Januar 2017 zu sehen. Bernd Heydens fotografischer Blick von…

     
  • Freundeskreis Willy-Brandt-Haus e.V.: Künstlern auf der Spur – Portraits 1968-2008 von Angelika Platen vom 26. Januar bis 26. Februar 2017

    Angelika Platen porträtiert seit einem halben Jahrhundert Künstler. Das Abenteuer begann in den sechziger Jahren auf den ersten Kunstmessen und der vierten Kasseler documenta, 1968. Ihre Porträts verdichten sich zu einem Panorama der…

     
  • August Bebel Institut: Theorien alternativen Wirtschaftens - Gibt es eine richtige Ökonomie im Falschen?

    Zum Auftakt einer Reihe, in der die kleinen, grundlegenden und allgemeinverständlichen Bände „theorie.org" diskutiert werden, stellt Gisela Notz ihr Buch „Theorien alternativen Wirtschaftens" vor. Ihre Einführung liefert eine überschaubare…

     
  • August Bebel Institut: Wie isst die Stadt? Eine Ernährungsstrategie für Berlin

    Mehr Lebensmittel aus der Region in die Kochtöpfe der Stadt, weniger Lebensmittelverschwendung, mehr Bio in Kitas, Schulen und Kantinen – dies sind Bausteine einer künftigen Ernährungsstrategie Berlins, die sich der neue Senat ins Pflichtenheft…

     

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