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Internationaler Frauentag 2017

Internationaler Frauentag 2017
 

Die Berliner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben am 8. März anlässlich des Internationalen Frauentages 30.000 Rosen auf Berlins Straßen verteilt. Die Berliner SPD war an diesem Tag an vielen Orten in der Stadt präsent und erinnerte an diesen so bedeutenden wie aktuellen Tag der Frauenbewegung.

Impressionen gibt es auf den Internetseiten der Berliner SPD.

 

 

Plenum: Auf dem Weg zum Online-Bürgeramt

Die Koalitionsfraktionen haben gestern auf Grundlage des gemeinsamen Koalitionsvertrages Anträge eingebracht, die es den Bürgerinnen und Bürgern unter anderem ermöglichen sollen, Antragsstellungen komplett online abwickeln zu können. Darüber hinaus wird das Leistungsziel für 2017 definiert, dass alle Bürgerinnen und Bürger innerhalb von 14 Tagen ihr Anliegen in einem Bürgeramt erledigen können. Die kompletten Anträge kann man auf den Seiten des Berliner Abgeordnetenhauses nachlesen: „Verbesserter Zugang zu allen Bürgerdienstleistungen (PDF-Dokument)“, „Effektive Bürger- und Standesämter (PDF-Dokument)“.

 

Bundesrat: Berlin unterstützt Freifunk-Initiativen für kostenloses WLAN

Der Bundesrat hat heute einen Antrag der Länder Berlin, Nordrhein-Westfalen und Thüringen angenommen, der fordert, nicht-kommerzielle Freifunk-Initiativen als gemeinnützig einzustufen. Gemeinnützigkeit ist eine entscheidende Voraussetzung für steuerliche Begünstigung. Oft werden Freifunk-Initiativen über Spenden finanziert, die dann steuerlich absetzbar wären. Senatskanzleichef Björn Böhning dazu: „Freifunker setzen sich für eine offene, diskriminierungsfreie Kommunikation ein. Mit ihrer zeitgemäßen Form des gesellschaftlichen Engagements sind Freifunk-Initiativen ganz klar als gemeinnützig einzustufen.“ Weitere Informationen zu der Bundesratsinitiative gibt es hier.

 

Michael Müller begrüßt Bundesratsbeschluss zu Krankenversicherungsschutz von Solo-Selbstständigen

Michael Müller

© Joachim Gern

 

Heute hat der Bundesrat hat die Initiative der Länder Thüringen, Brandenburg und Berlin für einen verbesserten Krankenversicherungsschutz für sogenannte Solo-Selbstständige gebilligt. Die Initiative fordert dazu auf, die Bemessungsgrenze für Solo-Selbstständige in der gesetzlichen Krankenversicherung zu senken und den gesetzlichen Krankenversicherungsschutz  für  Solo-Selbstständige insgesamt zu stärken. Angesichts dessen zeigte sich der Regierende Bürgermeister Michael Müller erfreut: „Es ist wichtig, dass die Politik jetzt zügig auf eine Situation reagiert, die 2009 so noch nicht absehbar war. Gerade in Berlin mit seinem breiten Dienstleistungssegment werden viele Menschen von der Absenkung der Bemessungsgrenze profitieren.“ Mehr unter folgendem Link.

 

Engelbert Lütke Daldrup zum neuen Sprecher der Geschäftsführung der FBB gewählt

Am Montag hat der Aufsichtsrat der FBB Engelbert Lütke Daldrup einstimmig und mit sofortiger Wirkung zum neuen Sprecher der Geschäftsführung gewählt. Dazu erklärt der Regierende Bürgermeister Michael Müller: „Damit nehmen die drei Gesellschafter Brandenburg, Bund und Berlin einvernehmlich ihre Verantwortung für eine schnelle und gute Nachfolge des abgelösten Flughafenchef Mühlenfeld wahr.

Im Vordergrund steht der gemeinsame Wunsch, den Flughafen schnellstmöglich fertigzustellen. Aus diesem Grunde ist es richtig, den bisherigen Gesamtprojektleiter BER, Jörg Marks ebenfalls mit sofortiger Wirkung wieder in sein Amt einzusetzen. Es darf am BER keinen Zeitverzug geben und kein technisches Know How verloren gehen.“

Die komplette Erklärung gibt es hier.

 

Swen Schulz wieder Direktkandidat des Wahlkreises Spandau-Charlottenburg/Nord

 

Der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz ist am Samstag, dem 4. März 2017, wieder zum Direktkandidaten für den Wahlkreis Spandau/Charlottenburg-Nord nominiert worden. Swen Schulz dazu: „Ich freue mich auf den Wahlkampf, viele Gespräche und Diskussionen – und setze auf ein gutes Ergebnis. Mit einer neuen Mehrheit im Bundestag und Martin Schulz als Bundeskanzler!“

 

Seniorenwahl 2017

Senioren am Computer

© colourbox

 

Vom 27. bis 31. März 2017 finden in Berlin die Wahlen zu den Seniorenvertretungen in den Bezirken statt: Fast 900.000 Berlinerinnen und Berliner ab 60 Jahre sind dazu aufgerufen, ihre Vertreterinnen und Vertreter zu wählen. Auch viele sozialdemokratische Kandidatinnen und Kandidaten werden sich zur Wahl stellen. Erstmals ist auch die Teilnahme per Briefwahl möglich, die Briefwahlunterlagen müssen bis zum 12.03.2017 beantragt werden. Bis zum 25.03.2017 müssen die Briefwahlstimmen beim Bezirksamt des Hauptwohnsitzes eingegangen sein. Weitere Informationen unter: www.ü60.berlin und in der Berliner Stimme.

 

Stellenausschreibung: Sachbearbeiter/Sachbearbeiterin im Kreisbüro Lichtenberg

Der SPD-Landesverband Berlin sucht zum 01.04.2017  einen Sachbearbeiter/eine Sachbearbeiterin für das Kreisbüro Lichtenberg der Berliner SPD. Die Stelle ist unbefristet, Bewerbungsschluss ist der 23.03.2017. Weitere Informationen gibt es in der Stellenausschreibung (PDF-Dokument, 59.2 KB).

 

Stellenausschreibung: Wahlkampfmanager/in im Kreisbüro Mitte

Die SPD Mitte sucht zum 01.04. 2017 eine/n Wahlkampfmanager/in. Die Stelle ist bis zum 31.10.2017 befristet. Weitere Informationen gibt es in der Stellenausschreibung (PDF-Dokument, 120.4 KB).

 

Der SPD-Landesverband Berlin bildet aus

Zum 1. September 2017 bietet die Berliner SPD einen Ausbildungsplatz „Kauffrau/Kaufmann für Büromanagement“ an.

Einstellungsvoraussetzungen sind: sehr guter mittlerer Schulabschluss, Fachhochschulreife oder Abitur, sehr gute Rechtschreibkenntnisse, Teamgeist und Interesse an der Arbeit in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.

Bewerbungen sind bis zum 30. April 2017 per Post mit Lebenslauf und Zeugnissen an den SPD-Landesverband Berlin, Frau Yvonne Opprower, Müllerstraße 163, 13353 Berlin zu richten.

 

Jetzt in der SPD mitmachen!

Selfie mit Martin Schulz

© LAIF

 

Martin Schulz soll der SPD-Kanzlerkandidat werden. Jetzt ist ein guter Zeitpunkt, um aktiv zu werden und in der SPD mitzuarbeiten. Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit, dafür kämpft die SPD im Bundestagswahlkampf. Mach mit und werde jetzt SPD-Mitglied!

In die SPD kann man ganz einfach online eintreten.

 

Spenden für die Berliner SPD

Danke für Deine Spende
 

Die politische Arbeit der Berliner SPD finanziert sich zu einem großen Teil aus den Mitgliedsbeiträgen und Spenden der 17.000 Mitglieder. Sie können diese Arbeit mit Ihrer Spende unterstützen.

 

12. März: Politischer Frühschoppen in Treptow-Köpenick mit Michael Müller

Der Treptow-Köpenicker Bundestagsabgeordnete Matthias Schmidt lädt am Sonntag, dem 12. März 2017, zum politischen Frühschoppen mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller ein. Dabei wird es vor allem um einen Überblick über die ersten Wochen der neuen rot-rot-grünen Koalition und die Schwerpunkte der Berliner Landespolitik gehen. In seiner Wahlkreiszeitung hatte Matthias Schmidt die Leserinnen und Leser um Fragen an den Regierenden Bürgermeister gebeten. Diese und weitere werden in das Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten und dem Regierenden Bürgermeister einfließen.

 

Am 12.März 2017, 10 bis 12 Uhr

Diwali-Spreelounge

Alt-Köpenick 10a

12555 Berlin

 

 

15. März: Frauen.Macht.Vielfalt! Frauen und Rechtspopulismus – Veranstaltung der AG Migration und Vielfalt und Jusos Berlin

Logo: Frauen.Macht.Vielfalt!

© SPD Berlin

 

Die AG Migration und Vielfalt und die Jusos Berlin laden ein zur zweiten Veranstaltung der Themenreihe „Frauen. Macht. Vielfalt!" zum Thema „Frauen und Rechtspopulismus".

Mit Prof. Dr. Gesine Schwan, Prof. Dr. Maisha Maureen Eggers, Dr. Franziska Drohsel kommen wir ins Gespräch, um den erstarkenden Rechtspopulismus näher zu beleuchten. Wie ist es um den Zustand unserer Demokratie in Zeiten von Trump, Le Pen und Petry bestellt? Und welche Rolle spielen hierbei Rassismus und Sexismus?

 

Mittwoch 15. März 2017, 19 Uhr

Bibliothek am Luisenbad

Travemünder Straße 2

13357 Berlin

 

Zur Themenreihe:

Was kann Feminismus zur Anti-Diskriminierungspolitik beitragen? Welche Rollenvorbilder gibt es jenseits von Alice Schwarzer für junge Feministinnen? Welche Anforderungen an eine gute Gleichstellungspolitik werden von feministischen Aktivistinnen in den unterschiedlichen Lebenszusammenhängen formuliert? Mit der Themenreihe Frauen. Macht. Vielfalt! greift die AG Migration und Vielfalt der Berliner SPD diese Fragestellungen auf. Wir wollen die Situation und Rolle von Frauen in der Einwanderungsgesellschaft beleuchten und Anregungen für eine geschlechtergerechte Politik der Vielfalt bekommen.

 

18. März: Filmvorführung „HIDDEN FIGURES – UNERKANNTE HELDINNEN“

 

Anlässlich des Equal Pay Day lädt die Abteilung SPD Schöneberg am Samstag, 18. März 2017 zum Kinobesuch ein. Gemeinsam mit Derya Çağlar, Sprecherin für Gleichstellung der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und Anett Seltz, Landesgeschäftsführerin der SPD Berlin und stellv. Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Berlin (ASF) wollen wir uns den für drei Oscars nominierten Film „Hidden Figures – Unerkannte Heldinnen“ anschauen.

 

HIDDEN FIGURES – UNERKANNTE HELDINNEN

(USA, 2016, Regie: Theodore Melfi, 127 Min.) 

Hidden Figures basiert auf der wahren Geschichte von drei afroamerikanischen Mathematikerinnen, die maßgeblich am Mercury- und Apollo-Raumfahrtprogramm der NASA Ende der fünfziger bis Anfang der siebziger Jahre beteiligt waren. Der Film basiert auf dem gleichnamigen Bestseller von Margot Lee Shetterly, der 2016 erschien und in 16 Sprachen übersetzt wurde.

 

Samstag, 18. März 2017, 13.00 Uhr (bis ca. 15.30 Uhr)

Xenon Kino
Kolonnenstraße 5
10827 Berlin-Schöneberg
(zwischen Kaiser-Wilhelm-Platz und Julius-Leber-Brücke)

 

Im Anschluss an den Film gibt es bei einem Getränk Gelegenheit zur Diskussion mit Derya Çağlar und Anett Seltz.

Eintritt 1 Euro. Anmeldung an mail@spd-schoeneberg.de.

 

18. März: Wege zum Frieden in Afghanistan – Neujahrsfest 1396

In Kooperation mit dem Fachausschuss Internationales der SPD Berlin hat das Afghanistan-Komitee Expertinnen und Experten zu einem Workshop eingeladen, der dazu beitragen soll, eine größere Unterstützung für Friedensinitiativen zu organisieren. Weitere Informationen und das Anmeldeformular gibt es in der Einladung (PDF-Dokument, 402.2 KB).

Samstag, 18. März  2017, 14 – 19 Uhr

im Kurt-Schumacher-Haus (Erika-Heß-Saal), Müllerstr. 163, 13353 Berlin

 

18./19. März: „Die Verhältnisse zum Tanzen bringen“ – Ein revolutionärer Abend – Lecture, Performance & Party

Die Themen der Revolution von 1848 sind weiterhin aktuell. Weltweit, ob im arabischen Raum, der Türkei oder in Russland: Immer noch kämpfen Menschen für die Freiheit der Person und des Wortes, für Demokratie und Menschenrechte. In Europa hat es seit 1989 keine Revolution mehr gegeben. Was haben die Ereignisse von damals eigentlich noch mit uns heute zu tun? Wofür würden wir auf die Straße gehen? Was bleibt vom revolutionären Geist des Jahres 1848? Diesen Fragen soll im Rahmen des Revolutionären Wochenendes am 18. und 19. März 2017 nachgegangen werden. Alle Informationen und vollständiges Programm unter revolution1848berlin.de

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

21. März: Friedrich-Ebert-Stiftung „Aufwind für Alleinerziehende? Politische Fortschritte und was in der Familienpolitik noch zu tun bleibt“

In den letzten Jahren sind politisch einige wichtige Fortschritte für Alleinerziehende und ihre Kinder erzielt worden. Der größte ist sicherlich, dass der staatliche Unterhaltsvorschuss ab Juli dieses Jahres endlich auch für ältere Kinder gilt und nicht mehr auf maximal sechs Jahre begrenzt ist. Aber auch die Erhöhung des Entlastungsbetrags und des Kinderzuschlags - ebenfalls in der aktuellen Wahlperiode umgesetzt - hilft vielen Alleinerziehenden und ihren Familien.

Sind Alleinerziehende also im Aufwind? Fragen wir am 21. März, ab 17.30 Uhr in der Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin.

Welche Fortschritte wurden bisher erzielt und was bleibt politisch zu tun, um Alleinerziehende und ihre Familien zu unterstützen?
Im aktuellen Bundestagswahljahr möchte die Friedrich-Ebert-Stiftung Gelegenheit geben, mit Politiker_innen und Expert_innen zu diesem Thema ins Gespräch zu kommen und deutlich zu machen, welche politischen Schritte nun folgen müssen, um Alleinerziehende und ihre Familien zu entlasten.
Die alleinerziehende Bloggerin Dr. Christine Finke wird uns mit der Lesung einiger Auszüge ihres Buches "Allein, alleiner, alleinerziehend" ins Thema einführen. In einer anschließenden Fishbowl-Diskussion haben Sie, das Publikum, die Möglichkeit, sich direkt ins Gespräch mit den geladenen Diskussionsgästen einzuschalten.

Die Anmeldung und das Programm der Veranstaltung ist hier zu finden.

Eine Kinderbetreuung ist auf Anfrage möglich. Sollten Sie hierfür Bedarf haben, so melden Sie diesen bitte bis spätestens 17. März telefonisch (030/ 26935-7323) oder per Email.

 

23. März: Zukunft der Stasiunterlagenbehörde und zu aktuellen Fragen zum Umgang mit der Vergangenheit

Der Bundesvorstand des Arbeitskreises ehemals verfolgter und inhaftierter Sozialdemokraten (AvS) lädt sie zu einer Diskussionsveranstaltung zur Zukunft der Stasiunterlagenbehörde und zu Fragen der Erinnerungskultur und dem Umgang mit der Vergangenheit ein.

Gemeinsam mit der SPD-Generalsekretärin Katarina Barley, der SPD-Bundestagsabgeordneten Hiltrud Lotze und dem im Juni 2016 für weitere 5 Jahre wiedergewählten Behördenleiter der Stasiunterlagenbehörde Roland Jahn wollen wir uns dem Thema widmen.

Wir wollen erkunden, wie man Angriffe auf die Erinnerungskultur durch Rechtspopulisten abwehrt und welche realistischen Umsetzungsmöglichkeiten die Vorschläge der Expertenkommission zur Zukunft der BStU nach der Bundestagswahl noch haben. Die öffentlichen Debatten wie z. B. beim Angriff der AfD auf die Erinnerungskultur, beim Streit um das geplante Denkmal zur Freiheit und Einheit oder auch nach der Berufung eines stasibelasteten Staatsekretärs der Linken in Berlin haben gezeigt, dass die Auseinandersetzungen um die Vergangenheit nicht mit einem Schlussstrich beendet werden können. Sie müssen weiter geführt werden. Unsere Veranstaltung will hierzu einen Beitrag liefern. Sie findet statt am

Donnerstag, dem 23. März 2017, 14  - 16 Uhr

10963 Berlin, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstr. 141

Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie statt. Bitte melden Sie sich über den Anmeldelink zur Veranstaltung an

 

24. März: August Bebel Institut „Verlassene Orte und ihre Zukunft – Die Liegenschaftspolitik des neuen Senats“

Liegenschaften sollen nicht mehr nur dem Zweck dienen, mit Maximalerlös verkauft zu werden, sondern der Entwicklung von Lebensqualität. So sieht es der Koalitionsvertrag für den neuen Berliner Senat vor. Wir lassen uns erklären, wie der Senat in Zukunft mit den „verlassenen Orten“ umgehen wird und diskutieren die Frage, wie mit den Einzelfällen im Hinblick auf Zustand, architektonischem Wert und Eigentumsrechten umzugehen ist.

Mit: Matthias Kollatz-Ahnen (Finanzsenator) und 
Andrea Hofmann (Initiative Haus der Statistik)

Freitag, 24. März 2017, 19 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

31. März/1. April: Fachkonferenz der Bundes-SGK „Digitale Agenda in den Kommunen. Infrastruktur für morgen – heute gestalten!“

Am 31. März/1. April 2017 veranstaltet die Bundes-SGK die Fachkonferenz „Digitale Agenda in den Kommunen. Infrastruktur für morgen – heute gestalten!“ in Leipzig. Diese Fachkonferenz richtet sich insbesondere an ehren- und hauptamtliche Kommunalpolitiker/innen und an Vertreter/innen aus Wirtschaft und Wissenschaft. Sie bietet eine Diskussionsplattform über wichtige Aspekte für eine digitale kommunale Agenda. Zentrale Themen sind:

       Open Data
       Smart Cities
       Smarte Regionen – Digitalisierung im ländlichen Raum
       Intelligente Mobilität
       Schutz kritischer Infrastrukturen
       Smart Meter und Smart Grids – Digitalisierung der Energiewende
       Infrastrukturfinanzierung
       Breitbandausbau

 

Hauptredner der Fachkonferenz ist Martin Dulig, stellv. Ministerpräsident des Freistaates Sachsen. Dabei sind auch Michael Ebling (OB Mainz), Burkhard Jung (OB Leipzig), Stefan Kapferer (Hauptgeschäftsführer des BDEW), Christoph Unger (Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe) und viele andere. Informationen zum Programm sowie organisatorische Hinweise finden sich unter hier. Eine Anmeldung ist online möglich unter: https://www.bundes-sgk.de/anmeldung.

 

Termine

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