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#ZeitfuerGerechtigkeit

#zeitfuergerechtigkeit
 

Am gestrigen Welttag der sozialen Gerechtigkeit hat der Berliner SPD-Landesvorsitzende Michael Müller auf den Wert einer solidarischen Gesellschaft hingewiesen: „Jeder Mensch hat das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben und gesellschaftliche Teilhabe. Der Weg dazu führt über eine fundierte Ausbildung oder ein Studium, gute Arbeit mit hoher Tarifbindung und ein stabiles Rentenniveau – für Frauen und Männer.“

Auf der ArbeitnehmerInnenkonferenz in Bielefeld skizzierte der designierte Kanzlerkandidat und SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz die Leitlinien einer sozialdemokratischen Arbeitspolitik. Martin Schulz forderte unter anderem die sachgrundlose Befristung abzuschaffen und plädierte dafür, die Lebensleistung zu würdigen und unterstrich: „Arbeit ist für die Menschen Voraussetzung für Teilhabe, Selbstbestimmung und Anerkennung.

In Berlin arbeitet die rot-rot-grüne Koalition für ein solidarisches, weltoffenes und nachhaltiges Berlin. Gerechtigkeit, Toleranz, Solidarität, ökologische Verantwortung, Fortschritt sind dabei der Kompass der gemeinsamen Politik. Dafür investieren SPD, Linke und Grüne verstärkt in die Zukunft der Stadt. 

So sieht der vom Senat beschlossene Entwurf für einen Nachtragshaushalt unter anderem zusätzliche Mittel für Schulneubau und -sanierung sowie den Kita-Ausbau vor. Grundschullehrkräfte werden besser bezahlt. Und auch in den Wohnungsneubau, in Personal in den Bezirken und den Ausbau der Radwege wird investiert. Zudem hat der Senat den Preis des Sozialtickets verringert und sorgt dafür, dass Geflüchtete aus den als Notunterkünfte genutzten Turnhallen ausziehen können. Auch bei der Mittelverteilung aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA) bilden Investitionen in die Infrastruktur der Stadt einen Schwerpunkt, die allen Berlinerinnen und Berlinern zugutekommen.  

 

 

Wegweiser für neue SPD-Mitglieder

neue SPD-Parteibücher

© SPD Berlin

 

Du bist als Mitglied neu in der Berliner SPD? Die Berliner SPD bietet allen Mitgliedern ein breites Spektrum an Angeboten. Wir sind eine sehr lebendige Partei, die ihren Mitgliedern viele Möglichkeiten bietet, sich politisch einzubringen und inhaltlich zu arbeiten. Erster Anlaufpunkt für Dich ist Deine SPD-Abteilung. Neben den Abteilungen und Kreisen bestehen in Berlin auf Landesebene auch Arbeitsgemeinschaften, Foren und Fachausschüsse, in denen Du zu bestimmten Sachgebieten oder Zielgruppen politisch arbeiten kannst.

Auf unseren Internetseiten haben wir einen Wegweiser für alle Neumitglieder erstellt, der alle Möglichkeiten, bei uns mitzumachen, aufzeigt.

 

Kollatz-Ahnen begrüßt Tarifabschluss im öffentlichen Dienst

Ende vergangener Woche hat sich die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) mit den Gewerkschaften auf einen Tarifabschluss für etwa eine Million Beschäftigte im öffentlichen Dienst der Länder geeinigt. Dazu erklärt Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen: „Das ist ein gutes Verhandlungsergebnis. Mit dem jetzt erzielten Tarifabschluss nähern sich die Länder wieder den Kommunen an, die insbesondere bei den Sozial- und Erziehungsdiensten mehr bezahlen. Die Einführung der Erfahrungsstufe 6 in zwei Schritten in den oberen Entgeltgruppen 9 bis 15, die der Bund seit 1. März 2015 und die Kommunen bereits seit 2005 haben, ermöglicht es uns, in vielen Punkten der Koalitionsvereinbarung zu entsprechen.“

Der Abschluss gilt für alle Tarifbeschäftigten des öffentlichen Dienstes in Berlin  weitere Informationen auf den Seiten der Senatsverwaltung.

 

Senatsbeschluss zur Stärkung von Schulleiterinnen und Schulleitern

Auf seiner heutigen Sitzung hat der Berliner Senat auf Vorlage der Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Sandra Scheeres, eine weitere Stärkung von Schulleiterinnen und Schulleitern beschlossen. Frei werdende Stellen für Schulleiterinnen und -leiter sowie deren Stellvertreter sollen zukünftig mindestens ein Jahr vor der absehbaren Stellenvakanz ausgeschrieben werden. Darüber hinaus sollen die Auswahlverfahren so gestaltet werden, dass die Kompetenz als Schulleiterin oder Schulleiter im Vordergrund steht und die Schulleiterfunktion dabei an den Erwerb einer Zusatzqualifikation angeknüpft wird.

 

 

SPD-Bundestagsfraktion: Mieterstrom kommt

Klaus Mindrup
 

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich mit ihrem Koalitionspartner darauf verständigt, dass noch in dieser Legislaturperiode ein gemeinsames Gesetz zum sogenannten Mieterstrom auf den Weg gebracht wird. Damit ist der erste Schritt getan, dass auch MieterInnen endlich von der Energiewende profitieren. Johann Saathoff und der Pankower Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup, beide Berichterstatter für die SPD, zeigten sich nach den Verhandlungen erleichtert: „Das Ergebnis ermöglicht nun sinnvolle Lösungen im Quartier, die der Wohnungswirtschaft und den MieterInnen eine Beteiligung an der Energiewende ermöglichen. Sozial- und umweltpolitisch ist dies ein Meilenstein für uns SozialdemokratInnen! Gleichzeitig fördern wir die regionale Wertschöpfung, die sich auch auf Handwerksfirmen positiv auswirken wird.“

 

Das Freiheits- und Einheitsdenkmal wird nun errichtet

Eva Högl
 

Zu der Entscheidung zum Freiheits- und Einheitsdenkmal erklärt die Bundestagsabgeordnete von Mitte Eva Högl:

„In der vergangenen Woche haben die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen beschlossen, das umstrittene Freiheits- und Einheitsdenkmal in Form einer großen Waage auf der Berliner Schlossfreiheit zu bauen. Als Abgeordnete für den Wahlkreis Berlin-Mitte respektiere ich diese Entscheidung. Auch ich möchte die friedliche Revolution der DDR-Bevölkerung und die deutsche Einheit angemessen würdigen.

2007 und 2008 hatte der Deutsche Bundestag in zwei Beschlüssen entschieden, das Denkmal in dieser Form und an diesem Standort zu errichten. Danach gab es immer wieder Zweifel, ob eine Realisierung des Denkmals in der geplanten Form und an dem vorgesehenen Ort möglich ist. Auch ich hatte Bedenken: Historische Bezüge, Fledermäuse, barrierefreier Zugang und Mosaiken und nicht zuletzt die Verbindung zum Humboldt Forum waren Gründe, den Standort in Frage zu stellen. Zudem empfahl der Haushaltsausschuss im April des vergangenen Jahres, das Projekt wegen einer drohenden Kostensteigerung nicht fortzuführen.

In einem von der SPD-Bundestagsfraktion initiierten Fachgespräch im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages wurden diese Probleme geklärt. Es ist gut, dass jetzt Klarheit von Seiten des Bundes herrscht und die Pläne umgesetzt werden. Und es ist gut, dass wir in Berlin-Mitte dann einen lebendigen Ort haben, an den wir an Freiheit und Einheit denken und an die friedliche Revolution erinnern.​"

 

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Stellenausschreibung: Pressesprecher/Pressesprecherin im SPD-Landesverband

Die Berliner SPD sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Pressesprecher/Pressesprecherin. Nähere Informationen gibt es in der Stellenausschreibung (PDF-Dokument, 93.6 KB).

 

Stellenausschreibung: Zwei Nebenjobs für Studierende für den Bundestagswahlkampf der Neuköllner SPD

Die SPD Neukölln schreibt für den anstehenden Bundestagswahlkampf zwei Stellen aus. Mehr Informationen sind in der Stellenausschreibung (PDF-Dokument, 450.8 KB) enthalten.

 

Gedenken an Fritz Erler anlässlich seines 50. Todestag

Zum gemeinsamen stillen Gedenken an den 50.Todestag des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagesfraktion Fritz Erler, laden Cansel Kiziltepe, MdB, und Klaus Mindrup, MdB, sowie der Pankower SPD Vorsitzende Knut Lambertin

am 22. Februar 2017,

um 17:30 Uhr,

vor seinem einstigen Wohnhaus in der Chodowieckistraße 17 im Prenzlauer Berg ein.

Am 22. Februar jährt sich der 50. Todestag von Fritz Erler. Als Arbeiterkind im Prenzlauer Berg geboren und aufgewachsen engagierte sich Erler früh in der SPD. In den Jahren der nationalsozialistischen Diktatur arbeitete er aktiv im Widerstand und wurde dafür eingekerkert.

Ab 1949 war er Abgeordneter im ersten Deutschen Bundestag und von 1964 bis zu seinem viel zu frühen Tode Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.

Als programmatischer Mitgestalter des Godesberger Programms hat er maßgeblich die Entwicklung und Programmatik der SPD in den Jahren nach dem zweiten Weltkrieg geprägt. Mit seinem Wirken gehörte Fritz Erler zu den prägenden Persönlichkeiten der Bonner Republik.

Im Herbst 2016 wurde auf Initiative von Dr. Heiko Holste und mit Unterstützung von Klaus Mindrup, MdB an seinem ehemaligen Wohnhaus in der Chodowieckistraße 17 eine Gedenktafel angebracht. Die anlässlich der Anbringung erstellte Broschüre zum Leben und Wirken von Fritz Erler ist im Wahlkreisbüro von Klaus Mindrup zu erhalten.

 

Frauen.Macht.Vielfalt! Feministische Lebenswelten-was uns verbindet, was uns trennt - Veranstaltung der AG Migration und Vielfalt Berlin

Logo: Frauen.Macht.Vielfalt!

© SPD Berlin

 

Die erste Veranstaltung der Themenreihe "Frauen.Macht.Vielfalt!" lädt dazu ein, Feministinnen mit unterschiedlichen biografischen Bezügen kennenzulernen. Mit ihnen wollen wir darüber diskutieren, welche gemeinsamen Anliegen es in den unterschiedlichen feministischen Szenen gibt. Es soll aber um die Frage gehen, inwiefern marginalisierte feministische Positionen überhaupt Raum neben einem etablierten weißen Mainstream-Feminisimus haben.

Was kann Feminismus zur Anti-Diskriminierungspolitik beitragen? Welche Rollenvorbilder gibt es jenseits von Alice Schwarzer für junge Feministinnen? Welche Anforderungen an eine gute Gleichstellungspolitik werden von feminisitischen Aktivistinnen in den unterschiedlichen Lebenszusammenhängen formuliert? Mit der Themenreihe Frauen.Macht.Vielfalt! greift die AG Migration und Vielfalt der Berliner SPD diese Fragestellungen auf. Wir wollen die Situation und Rolle von Frauen in der Einwanderungsgesellschaft beleuchten und Anregungen für eine geschlechtergerechte Politik der Vielfalt bekommen.


22. Februar 2017 · 19.30 Uhr
WeiberWirtschaft eG · Veranstaltungsraum 1 (1. Hof · 2. Aufgang · 4. OG)
Anklamer Straße 38 · 10115 Berlin-Mitte

 

Programm und weitere Informationen im Flyer (PDF-Dokument, 401.8 KB).

 

Zwei Seiten einer Medaille? – Europa und der westliche Balkan vor aktuellen Herausforderungen

Innerhalb der Europäischen Union und in ganz Europa brodelt es – der Wille zur Gemeinsamkeit bröckelt, das Integrationsprojekt als solches wird von neuen politischen Kräften und Akteuren herausgefordert. Spätestens seit Brexit und der neuen Administration in Washington geht es um nichts weniger als die „Neuerfindung“ der EU. Migration, innere und äußere Sicherheit sowie inklusives Wachstum stehen dabei ganz oben auf der Agenda. Die Nachbar- und Grenzregion ‚Westlicher Balkan’ spielt dabei eine Schlüsselrolle, und das nicht nur als Transitländer und „Türsteher“ Europas. Auch die innenpolitischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen der Region haben Berlin und Brüssel zu interessieren: Sie haben Auswirkungen auf die Stabilität und Prosperität der gesamten Region und wirken auf EU-Europa zurück. Wie weiter in der Migrationspolitik, welche (gemeinsamen) Antworten gibt es auf Flucht, Asyl und Migration? Wie attraktiv sind die EU und ihre Regelwerke für die sechs Länder der Region? Ist die Erweiterung eine Strategie, die Europas Selbstbehauptung in der globalen Arena stützen kann? Ist die EU-Integration für die Region nur eine Option unter mehreren? Wie wirken sich der Brexit und die Trump-Regierung auf das europäische Projekt aus?

 

Über diese und weitere Fragen wollen mit dem Botschafter der Republik Serbien in Berlin, S.E. Dr. Dušan Crnogorčević (in englischer Sprache, mit Übersetzung) und dem Experten Dr. Bert Hoppe von der Friedrich-Ebert-Stiftung in den Austausch gehen und sie mit Dir/Ihnen diskutieren.

 

Mittwoch, den 22. Februar 2017 um 19 Uhr

in der GALERIE des August Bebel Instituts, Müllerstr. 163, 13353 Berlin (U-Bf. Wedding)

Die Veranstaltung findet im Rahmen der Sitzung des Fachausschusses I statt.

 

Präsidentin der IHK Berlin zu Gast im ASF-Landesvorstand

Am Mittwoch, dem 22. Februar 2017, ist die Präsidentin der IHK Berlin Dr. Beatrice Kramm zu Gast im ASF-Landesvorstand, um unter anderem über die Themen „Frauen in der Wirtschaft", „Lohngleichheit", „Frauen in Führungspositionen" und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu diskutieren.

 

Mittwoch, 22. Februar 2017, um 19.00 Uhr (bis ca. 21.30 Uhr)

im Erika-Heß-Saal, Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

 

 

 

Fraktion im Dialog: Eine neue Cannabispolitik ist nötig!

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses lädt im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Fraktion im Dialog" am 23. Februar 2017 zum Thema „Eine neue Cannabispolitik ist nötig! Eckpunkte einer neuen Drogenpolitik in Berlin" ein.

23. Februar 2017, 11 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 311

 

Nähere Informationen im Einladungsflyer.

 

Reinickendorfer Abteilungen laden zur Diskussionsveranstaltung mit Michael Müller

Unter dem Titel „100 Tage Rot-Rot-Grün! Politikwechsel mit Hindernissen?!“ laden die Reinickendorfer SPD-Abteilungen Freie Scholle /Tegel, Hermsdorf,  Lübars-Waidmannslust-Wittenau und Märkisches Viertel zur Diskussionsveranstaltung mit dem Regierenden Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller ein.

Der neue Senat aus SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen hat sich ein ehrgeiziges und ambitioniertes gemeinsames Programm gegeben:  Berlin schon in den ersten 100 Tagen solidarischer, nachhaltiger und weltoffener zu gestalten. Alle Ressorts des Berliner Senats haben sich dafür konkrete Maßnahmen vorgenommen. Über die Maßnahmen und Herausforderungen in den ersten 100 Tagen soll diskutiert werden.

Der Regierende Bürgermeister im Gespräch

Donnerstag, 23. Februar 2017, 19.00 Uhr,

Restaurant Maestral

Eichborndamm 236, 13437 Berlin

 

Um vorherige Anmeldung, telefonisch unter der Rufnummer 030 - 55 17 41 50 oder per E-Mail bis zum 20. Februar 2017 wird gebeten.

 

„Demokratiedistanz und Rechtspopulismus im internationalen Zusammenhang“ – Einladung zur Diskussionsveranstaltung des FA XIII Strategien gegen rechts

Die ersten Wochen seit dem Amtsantritt von Trump machen deutlich wie wichtig unsere Demokratie und engagierte Demokrat*innen sind. Der wachsenden Rechtspopulismus in Europa und der Brexit stellen Deutschland, die Europäische Union und unsere Demokratie vor große Herausforderungen.

Wir laden Euch ein zu Diskussionsveranstaltung des Fachausschusses Strategien gegen rechts mit Dr. Heiko Giebler.

 

„Demokratiedistanz und Rechtspopulismus im internationalen Zusammenhang"

Dienstag, 28. Februar um 19 Uhr,

DGB-Gewerkschaftshaus Schöneberg,

Wilhelm-Leuschner-Saal

Keithstr. 1+3, 10787 Berlin.

 

Dr. Heiko Giebler ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Abteilung "Demokratie und Demokratisierung" im Wissenschaftszentrum für Sozialforschung Berlin (WZB). Dr. Giebler hat an der Humboldt-Universität promoviert und sein thematischer Fokus liegt im Bereich des Rechtspopulismus und der Wahl- und Einstellungsforschung.

 

Aus Kapazitätsgründen ist bitte eine Anmeldung unbedingt erforderlich:

per Mail an veranstaltungen.berlin@spd.de oder telefonisch: 030/ 4692 222

 

August Bebel Institut: Verlassen, Vergessen – ohne Zukunft?

Geschlossene Schwimmbäder, verlassene Fabrikhallen, Bahnhöfe, an denen kein Zug mehr hält. Berlin hat viele solche Orte, die oft ein besonderes Flair ausstrahlen. Sie passen so gar nicht in die wachsende und sich ständig erneuernde Metropole Berlin.
Daria B. hat schon einige Ausstellungen ihrer Fotos in Deutschland gehabt. Sie liebt solche verlassenen Orte. Sie geben ihr innere Ruhe für die Seele und Gelegenheit, der hektischen Welt zu entfliehen. Sie sucht verlassene Orte auf und fotografiert sie, auch um die Vergangenheit von historischen Gemäuern zu erfahren und den alten Spuren, von dem was einmal war, zu folgen und sie wieder ans „Licht zu bringen“.
Dazu gehört das Projekt „Schönheit gegen Verwahrlosung“. Fotografie, Kunst und Tanz werden mit verlassenen Orten vermischt, mit der Absicht, diese Orte nicht in Vergessenheit geraten zu lassen. Durch eine alternative Zwischennutzung, durch Erkundungstouren, Kunst, Events und Fotografie setzt sie sich für eine Wiederinstandsetzung dieser Orte ein.
Die Ausstellung zeigt verlassene Orte in einer Stadt, in der mehr und mehr Menschen eine Heimat finden. Was passiert mit diesen Orten? Soll ihr Charakter erhalten bleiben? Werden sie abgerissen oder einer neuen Nutzung zugeführt, die vielleicht ihre Schönheit bewahrt?
Diese Fragen werden im Zusammenhang mit der Stadtentwicklung Berlins diskutiert. Wie kann eine Strategie in Berlin aussehen, die momentan verlassenen Orte systematisch zu entwickeln?
Mit: Daria B. (Künstlerin), Daniel Buchholz (Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) und Hivzi Kalayci (Gewerkschaftssekretär bei der IG Bauen-Agrar-Umwelt)
 

Freitag, 3. März 2017, 19 Uhr
Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

Forum Willy Brandt Berlin: Kooperation oder Konflikt? Helmut Schmidt und der deutsch-amerikanische Devisenausgleich

Wissenschaftliche Vortragsreihe mit dem Institut für Zeitgeschichte München-Berlin

Zwischen 1961 und 1976 schlossen die Bundesrepublik Deutschland und die USA insgesamt acht Abkommen, die auf die Kompensation der infolge der US-Truppen­­präsenz auf westdeutschem Boden entstandenen Devisenkosten durch deutsche Rüstungs­käufe in den USA abzielten. Wie die zeitweise erheblichen Spannungen zwischen den US-Regierungen und den Bundesregierungen in der Kanzlerschaft Helmut Schmidts endgültig gelöst wurden, untersucht der Historiker Dr. Jens Hofmann (Berlin) in seinem Vortrag.
Um Anmeldung bis zum 28. Februar beim Institut für Zeitgeschichte in Berlin
wird an berlin@ifz-muenchen.de  oder Tel. 030 / 84 37 05-0 gebeten.

Forum Willy Brandt Berlin

Unter den Linden 62-68, 10117 Berlin
Mittwoch, 1. März 2017, 18 Uhr

 

Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an rowena.paeche@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd.berlin.

 

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