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2.290 Neueintritte seit 1. Januar 2018

Mitglieder mit SPD-Fahnen

© SPD Berlin

 

Seit dem 1. Januar 2018 sind 2.290 Mitglieder in die SPD Berlin eingetreten. Die SPD Berlin verzeichnet damit 20.904 Mitglieder (wohnhaft in Berlin) und erreicht damit den höchsten Mitgliederbestand seit zwanzig Jahren. Hinzu kommen noch 675 Mitglieder, die im Berliner SPD-Landesverband organisiert sind und im Ausland leben. Insgesamt hat die SPD Berlin nun 21.579 Mitglieder.

Dazu der Landesvorsitzende der Berliner SPD Michael Müller: „Ich freue mich sehr über die hohe Zahl der neuen Mitglieder – sie setzen ein Zeichen für eine starke und lebendige Demokratie. Ich lade dazu ein, sich auch nach dem Mitgliedervotum weiter gemeinsam zu engagieren. Die Berliner SPD ist sehr diskussionsfreudig und wir werden auch zukünftig eine Menge zu entscheiden haben.“

In der SPD Berlin gibt es auf allen Ebenen wie in den Abteilungen vor Ort sowie in den zahlreichen Arbeitsgemeinschaften und Fachausschüssen ein breites Spektrum an Beteiligungsmöglichkeiten.

Bereits im gesamten Jahr 2017 verzeichnete die SPD Berlin 2.124 Neumitglieder. Hier sorgten die Ernennung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten und die Bundestagswahlen für einen spürbaren Anstieg der Eintritte.

 
Koalitionsvertrag

SPD-Parteivorstand empfiehlt Zustimmung

© Foto: Steffen Voß/Flickr.com

 

Heute Morgen sind die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU abgeschlossen worden. In seiner Sitzung am Nachmittag hat anschließend der SPD-Parteivorstand beschlossen, den Mitgliedern die Zustimmung zu empfehlen.

 

Den Koalitionsvertrag zum Nachlesen sowie weitere Informationen dazu gibt es auf den Seiten der Bundes-SPD.

 

Koalitionsvertrag - Das sagen unsere Verhandler*Innen

Michael Müller LPT 2017

© Foto: Hans-Christian Plambeck

 

Die Berliner SPD war bei den Koalitionsverhandlungen mit Michael Müller, Sylvia-Yvonne Kaufmann, Björn Böhning, Boris Velter und Klaus Mindrup vertreten. 

Das sagen unsere Verhandler*innen zum zu den Ergebnissen:

Michael Müller, SPD-Landesvorsitzender und Co-Vorsitzender für den Bereich Mieten, Bauen und Stadtentwicklung in den Koalitionsverhandlungen:

„In Berlin haben wir bereits alle gesetzlichen Mittel zur Mietenbegrenzung ausgenutzt. Nun konnte ich für die SPD wichtige Regelungen auf Bundesebene für mehr sozialen Wohnungsbau und Schutz der Mieterinnen und Mieter vor Mieterhöhungswillkür verhandeln. Besonders die Schärfung der Mietenbremse und die Absenkung der Modernisierungsumlage sind große Erfolge, für die wir auch von Berlin aus auf der Bundesebene lange gekämpft haben. Das ist ein gutes Ergebnis für die Mieterinnen und Mieter und alle, die eine neue bezahlbare Wohnung brauchen.“

Gegenüber dem rbb sagte Michael Müller: „Es ist einfach wichtig, dass wir jetzt einen Punkt erreicht haben, wo wir wissen, wie es weitergeht". Die Länder wollten wissen, wo es hingeht. So warteten die Länder auf Förderprogramme. „Jetzt, viele Monate nach der Bundestagswahl ist das überfällig“, so Michael Müller.

Eva Högl, Vorsitzende des Berliner Landesverbandes der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) und stellvertretende Fraktionsvorsitzende:

Die Berliner SPD war mit einem starken Team vertreten. Das zeigt auch das gute Ergebnis bei den Themen Bauen, Wohnen und Miete: eine andere Liegenschaftspolitik, eine Verbesserung des sozialen Mietrechts und Förderung des sozialen Wohnungsbaus. Im Vergleich zu den Sondierungsgesprächen haben wir nochmal mehr durchsetzen können: Die Mietpreisbremse wird verschärft und Luxussanierungen verhindert. Die SPD steht an der Seite der Mieter*innen und für mehr bezahlbaren Wohnraum.

Ich habe die Arbeitsgruppe Migration und Integration mitverhandelt. Hier haben wir ein Einwanderungsgesetz und mehr Unterstützung für Kommunen bei der Integration von Geflüchteten vereinbart. Beim Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte mussten wir einen schwierigen Kompromiss finden, der niemandem leicht gefallen ist. Die gute Nachricht: Nach mehr als zwei Jahren Aussetzung soll der Familiennachzug für diese Gruppe ab dem 1. August 2018 wieder möglich sein.

Zudem habe ich die Arbeitsgruppe Innen, Recht, Verbraucherschutz und Bürgerbeteiligung mitverhandelt. Statt immer weitergehenden Gesetzesverschärfungen haben wir ein Pakt für einen starken und handlungsfähigen Rechtsstaat auf den Weg gebracht mit mehr Personal und einer besseren Ausstattung für Polizeien, Sicherheitsbehörden und Justiz sowie schnelleren Verfahren. Wirtschaftskriminalität wird wirksamer bekämpft. Und ganz wichtig: Verbraucher*innen werden gestärkt und besser geschützt, vor allem durch die Einführung einer Musterfeststellungsklage.

Nun haben die über 460.000 Mitglieder der SPD die Entscheidung. Diese gelebte innerparteiliche Demokratie ist wichtig und richtig. Das zeigt nicht zuletzt der deutliche Zuwachs an Neu-Mitgliedern: Seit Jahresbeginn sind fast 25.000 Menschen neu in die SPD eingetreten, allein in Berlin 2290."

Boris Velter, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) und Mitglied in der Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege: 

Der Handlungsbedarf in der Pflege ist enorm: keine angemessene Bezahlung der Beschäftigten, schwierige Arbeitsbedingungen, Probleme bei der Versorgung der Pflegebedürftigen und pflegende Angehörige, die mit ihrem Schicksal allein gelassen werden. Trotz teilweise sehr unterschiedlicher Positionen zwischen SPD und CDU/CSU ist es uns gelungen, wirklich spürbare Verbesserungen  für die Menschen in der Pflege zu erzielen. Ich freue mich besonders, dass wir durch ein Sofortprogramm 8000 neue Fachkraftstellen für die medizinische Behandlungspflege in Pflegeeinrichtungen schaffen wollen – ohne finanzielle Mehrbelastung für die Pflegebedürftigen. Weiterhin sollen pflegende Angehörige künftig einen Rechtsanspruch auf Reha-Leistungen bekommen, um sich von der schweren auch körperlichen Pflege erholen zu können. Darüber hinaus soll die ärztliche Versorgung im Pflegeheim sichergestellt werden. Wir schaffen auch ein einheitliches Entlastungsbudget für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen, das flexibel und unkompliziert in Anspruch genommen werden kann. Dies sind nur einige Punkte unserer Vereinbarungen. Damit können wir in der Pflege sehr gute Fortschritte erreichen."

Klaus Mindrup, Bundestagsabgeordneter aus Pankow und Mitglied in der Arbeitsgruppe Wohnungsbau, Mieten und Stadtentwicklung:

Unser Verhandlungsteam hat hart verhandelt. Auch deswegen sind die Verhandlungen Mittwoch, Donnerstag und Freitag ohne abschließende Einigung zu Ende gegangen. Unser Ziel war vor allem die Sicherung des bezahlbaren Wohnraums im Bestand. Abschließend hat die SPD fünf Kernpunkte in den Koalitionsverhandlungen erreicht:

1. Der Bund soll weiterhin Verantwortung für den sozialen Wohnungsbau übernehmen, dazu wird im Zweifel das Grundgesetz geändert. Wir wollen hier 2 Milliarden Euro mehr investieren. Ziel sind 1,5 Mio. Wohnungen bis 2021.

2. Das Höchstbieterverfahren bei der Bundesanstalt für Immobilienangelegenheiten (BImA) soll enden.

3. Wir wollen das „Herausmodernisierung“ durch eine Senkung der Modernisierungsumlage auf 8% und die Kappung der Kostensteigerung bei 3 Euro pro m² stoppen.

4. Wir wollen Mieterinnen und Mieter im Bestand durch eine Verschärfung des Mietspiegels und der Mietpreisbremse schützen.

5. Die Förderung von genossenschaftlichem und gemeinwohlorientierten Wohnungsbau soll gestärkt werden.

Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei und Mitglied in der Arbeitsgruppe Digitales:

Wir haben eine kluge Digitalstrategie vereinbart. Schnelles Internet für alle ist das Ziel. Dieses ist finanziell und inhaltlich klar unterlegt. Die Schulen werden digitalisiert und es gibt ein Recht auf Breitband. Das stärkt die Daseinsvorsorge. Uns war es wichtig, dass technischer Fortschritt auch sozialen Fortschritt mit sich bringt. Dass bei der Digitalisierung alle mithalten können und niemand ausgegrenzt wird. Durch das Recht auf mobile Arbeit und eine Stärkung der Arbeitnehmerrechte ist uns das gut gelungen."

 

Alle Informationen zum Mitgliedervotum

Mitgliedervotum 2018
 

Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU sind abgeschlossen. Nun entscheiden die Mitglieder in einem Mitgliedervotum, ob die SPD in eine Regierung eintritt.

 

Die wichtigsten Informationen in Kürze:

 

Jedes Mitglied kann im Rahmen des Mitgliedervotums mitentscheiden. Abstimmungsberechtigt sind alle SPD-Mitglieder, die bis zum 06. Februar, 18 Uhr, als Mitglied in die SPD aufgenommen und in der Mitgliederverwaltung (MAVIS II) als Mitglied registriert waren.

 

Der Parteivorstand hat heute dafür das Abstimmungsende am 2. März beschlossen. Damit Deine Stimme sicher zählt, solltest Du den Brief am besten schon bis zum 27. Februar in die Post geben.

Die Auszählung wird dann am 4. März 2018 erfolgen.

 

Die Abstimmung wird für Mitglieder mit Wohnsitz in Deutschland als reine Briefabstimmung durchgeführt.

Allen Mitgliedern, die im Ausland wohnen, wird ermöglicht, online an der Abstimmung teilzunehmen. Dazu wird es eine gesonderte E-Mail mit allen Informationen an die Mitglieder geben.

 

Weitere Informationen und Termine unter spd-mitgliedervotum.de.

 

Diese Woche in Deinem Briefkästen – Die neue Berliner Stimme

Berliner Stimme 2018

© Foto: SPD Berlin | Hans Kegel

 

Seit mehr als 60 Jahren steht in der Berliner Stimme (BS), was die Hauptstadtpartei bewegt. Unzählige Interviews und Reportagen haben dort ihren Platz gefunden. Seit diesem Jahr wird die BS im Magazinformat fortgeführt. Das bedeutet: Mehr Bilderstrecken, mehr Platz für Ideen und eine modernere Gestaltung.

Die Berliner Stimme war und wird ein Ort der Diskussion und des Austauschs sein. Ein Magazin, das modern erzählt und unterschiedliche Strömungen unserer Partei Raum gibt. 

Die erste Print-Ausgabe erhältst Du von uns kostenlos. Das PDF bzw. ePaper stellen wir in den nächsten Tagen auf unsere Homepage.

Wir wünschen euch viel Spaß beim Lesen!

 

Wegweiser für neue SPD-Mitglieder

neue SPD-Parteibücher

© SPD Berlin

 

Du bist als Mitglied neu in der Berliner SPD? Die Berliner SPD bietet allen Mitgliedern ein breites Spektrum an Angeboten. Wir sind eine sehr lebendige Partei, die ihren Mitgliedern viele Möglichkeiten bietet, sich politisch einzubringen und inhaltlich zu arbeiten. Erster Anlaufpunkt für Dich ist Deine SPD-Abteilung. Neben den Abteilungen und Kreisen bestehen in Berlin auf Landesebene auch Arbeitsgemeinschaften, Foren und Fachausschüsse, in denen Du zu bestimmten Sachgebieten oder Zielgruppen politisch arbeiten kannst.

Auf unseren Internetseiten haben wir einen Wegweiser für alle Neumitglieder erstellt, der alle Möglichkeiten, bei uns mitzumachen, aufzeigt.

Auch als Neumitglied kannst Du Dich an den derzeit stattfindenden turnusmäßigen Parteiwahlen beteiligen. So findest Du z.B. die Termine der Kreis-Arbeitsgemeinschaften hier im Dienstagsbrief in der Terminleiste. Für alle Fragen die Parteiwahlen betreffend stehen die SPD-Kreisbüros und das Kurt-Schumacher-Haus gerne zur Verfügung.

 

Sandra Scheeres stellte in Spandau die Schulbauoffensive des Senates und der Bezirke vor

Senatorin Sandra Scheeres stellt im Kreis Spandau die Schulbauoffensive vor

© Foto: : B. Darkow

 

Bereits zum vierten Mal war Sandra Scheeres in ihrer Funktion als Senatorin für Bildung, Jugend und Familie zu Gast in einem SPD-Kreis, um die Schulbauoffensive des Senates und der Bezirke vorzustellen. 

Am Mittwoch, dem 31. Januar, referierte sie auf Einladung des Kreisvorstandes und der AfB Spandau in einer Schule über Sanierungsbedarfe sowie Sanierungs- und Neubauvorhaben. Dabei ging sie auch auf den baulichen Zustand der Schulen in Spandau und die Monitoring-Runden mit den Bezirken ein. SPD-Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank, der für die Schulen in Spandau zuständig ist, betonte die gute Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung.

Sandra Scheeres zeigte sich erfreut darüber, dass Berlin wächst und auch als Stadt für Familien mit Kindern attraktiv ist. Auch deshalb sei der Bedarf an weiteren Schulplätzen gerade in Spandau besonders groß. In Spandau wurden daher bereits vier Modulare Ergänzungsbauten (MEB) fertiggestellt, zwei weitere sind in Planung. Drei so genannte MoBS (Modellvorhaben zur Beschleunigung von Schulneubauten) werden bis 2021 in Spandau fertiggestellt sein. Darüber hinaus sind fünf Sporthallen als Neubau geplant.

 

SPD-Fraktion Pankow sucht Mitarbeiter/Mitarbeiterin in der Fraktionsgeschäftsführung

Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow sucht zum 01.04.2018 einen Mitarbeiter/ eine Mitarbeiterin in der Fraktionsgeschäftsführung.  Bewerbungsunterlagen bitte ausschließlich per E-Mail an spd-fraktion-pankow@berlin.de  bis zum 28.02.2018. Zur Stellenausschreibung.

 

8. Februar: Politik&Biographie: Rita Süssmuth liest im Wahlkreisbüro von Franziska Becker

Lesung mit Franziska Becker, MdA

© Foto: Simon Becker

 

Die frühere Bundestagspräsidentin und Bundesministerin liest am 8. Februar aus ihrem Buch „Das Gift des Politischen. Gedanken und Erinnerungen".

Im Rahmen der Lesereihe „Politik&Biographie“ wird die ehemalige Bundestagspräsidentin und Bundesministerium Prof. Rita Süssmuth (CDU) am Donnerstag, 8. Februar, 19.00 Uhr im Wahlkreisbüro von Franziska Becker (SPD) aus ihrem 2015 erschienenen Buch „Das Gift des Politischen Gedanken und Erinnerungen“ vorlesen und über politische Themen diskutieren. In diesem Jahr stellt Franziska Becker, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, Frauen in ihrer Lesereihe in den Mittelpunkt, die das politische Leben in Deutschland mitgeprägt haben. Ort der Veranstaltung ist das Wahlkreisbüro in der Fechnerstraße 6a, 10717 Berlin.

„Rita Süssmuth hat sich zu einer Zeit in der Politik durchgesetzt, als diese noch viel stärker von Männern dominiert wurde als heute. Neben ihrem Einsatz für die Gleichberechtigung von Frauen hat sie sich immer auch glaubhaft für die Demokratie und ein tolerantes Miteinander ausgesprochen, so dass sie zurecht überparteilich hoch angesehen und respektiert ist“, erklärt Franziska Becker. „Sie ist ein herausragendes Beispiel dafür, wie eine Frau Karriere in der Politik machen kann.“

Um eine formlose Anmeldung per E-Mail unter franziska.becker@spd.parlament-berlin.de , telefonisch unter 863 19 653 oder persönlich im Wahlkreisbüro von Franziska Becker wird gebeten.

 

Donnerstag, 8. Februar 2018, 19 Uhr

Wahlkreisbüro Franziska Becker, Fechnerstraße 6a (Ecke Gasteiner Straße), 10717 Berlin

 

8. Februar: August Bebel Institut: Familie als Ideologie: Vorstellung des Bands »Kritik des Familismus«

Im fünften Teil der theorie.org-Reihe stellt Gisela Notz ihre Schrift über den Familismus, also die politische Verabsolutierung der »idealen« Kleinfamilie dar. Die bürgerliche Kleinfamilie war immer schon eine Organisationsform, die nur bei einem Bruchteil der Menschen die Lebenssituation bestimmte. Welches Bild der Familie bestimmt heute die politische Diskussion und wie kann diese lebensfremde Ideologie überwunden werden?

Mit: Gisela Notz (Sozialwissenschaftlerin und Autorin)

 

Donnerstag, 8. Februar 2018, 19–21 Uhr

Anmeldung unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

8. Februar: Empfang des AK Christinnen und Christen in der SPD Berlin

Der Arbeitskreis Christinnen und Christen in der Berliner SPD lädt Interessierte herzlich zu ihrem Mitglieder-Jahresempfang ein.

Als Gast wird Dr. Martina Köppen, Geschäftsführerin des Politischen Büros Berlin - Brandenburg des Kommissariats der katholischen Bischöfe mit dabei sein. Sie berichtet nicht nur von ihrer weitgefächerten Tätigkeit, sondern auch über den aktuellen Stand der Erweiterung des theologischen Angebots der Humboldt-Universität (katholisches und islamisches Institut) zum Wintersemester 2018/2019.

 

Donnerstag, 8. Februar 2018, um 19 Uhr,

Kurt-Schumacher-Haus, Erika-Heß-Saal, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Um Anmeldung wird gebeten unter: telefonisch 030/4692-222 oder per Mail: VeranstaltungenSPDBerlin@spd.de.

 

10. Februar: August Bebel Institut: Marx konkret! Soziale Spaltungen in Berlin: Wie der Kapitalismus krank macht

Gesundheit, Wohnen und Arbeit sind Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben; ihre sozialstaatliche Steuerung soll Menschen vor den Risiken des Kapitalismus schützen. An Hand dieser Bereiche werden die sozialen Spaltungen im Spiegel von Karl Marx „Das Kapital“ mit Hilfe ökonomischer und sozialräumlicher Daten analysiert. Ziel ist die Einübung der „Kunst der marxschen Analyse zur Deutung der politischen Tagessituation“, um Alternativen zur sozialen Spaltung zu erarbeiten und zu diskutieren. Es folgen Seminare zu „Wohnen“ und „Arbeit“.

Referent: Jörg Nielandt (Soziologe)

 

Samstag, 10. Februar 2018, 10-17 Uhr

Beitrag 10 € inkl. Verpflegung

Anmeldung bis 5. Februar unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

12. Februar: Veranstaltungshinweis: Streitgespräch zur Europapolitik - Die Vereinigten Staaten von Europa?

Martin Schulz und die SPD wollen sich dafür einsetzen, bis 2025 die EU-Verträge in vollwertige Verfassungen umzuwandeln und Vereinigte Staaten von Europa zu gründen. In den Sondierungsergebnissen versprechen CDU, CSU und SPD für die nächsten Jahre eine deutliche Aufwertung der Europäischen Union: Die EU soll bürgernäher und transparenter, das Europaparlament gestärkt und die Union finanziell handlungsfähiger werden. Ziel sei eine Union, die über deutlich mehr Mittel verfügt, um Wirtschaft und Währung stabilisieren zu können.

Ob eine Stärkung des Europaparlaments und einige sozialpolitische Zugeständnisse ausreichen, um mehr Bürgernähe, Demokratie und Transparenz zu verwirklichen, scheint zweifelhaft. Nach wie vor fehlt es an echten europäischen Parteien und einer echten europäische Öffentlichkeit, ist ein annäherndes Gleichgewicht zwischen Wirtschafts- und Sozialpolitik auf europäischer Ebene noch in weiter Ferne. Wie also soll die neue Bundesregierung auf die gegenwärtige Krise der EU reagieren, wie mit den Reformvorschlägen der Kommission und des französischen Präsidenten umgehen?

Streitgespräch mit Prof. Dr. Dieter Grimm, Richter des Bundesverfassungsgerichts a.D., Wissenschaftskolleg zu Berlin, Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, moderiert von Prof. Dr. Rosemarie Will, Humanistische Union.

Veranstalter/innen: vorgänge. Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik, Humanistische Union. Bürgerrechtsorganisation seit 1961, Arbeitskreis kritischer Juristinnen und Juristen an der Humboldt-Universität zu Berlin

Montag, 12. Februar 2018 ab 18 Uhr

Senatssaal der Humboldt-Universität zu Berlin, Hauptgebäude, Unter den Linden 6 (1. OG), 10117 Berlin-Mitte

 

14. Februar: One Billion Rising! am Brandenburger Tor

 

Die SPD tritt ein gegen Gewalt an Mädchen und Frauen. Solidarisiere Dich mit der weltweiten Aktion „One Billion Rising“! Sei dabei bei der zentralen Berliner Aktion zu One Billion Rising! Weitere Infos auf: http://www.onebillionrising.de/

 

One Billion Rising!

14. Februar 2018, 17.30 Uhr

am Brandenburger Tor

 

14. Februar: Berlins Startup-Welt muss weiblicher werden! Die Chancen der Digitalisierung stärken Frauen.

Berlin braucht mehr Gründerinnen und Unternehmerinnen! Dies war bereits ein Ergebnis der Wirtschaftskonferenz 2017 der Berliner SPD. Aus den Chancen der Digitalisierung entstehen gerade für Frauen neue Chancen, eigene Unternehmen zu gründen und als Startup-Unternehmerin zu reüssieren. Allerdings müssen diese Chancen von der Politik aktiv gestaltet bzw. zugänglich gemacht werden. Der Fachausschuss Wirtschaft, Arbeit und Technologie (VII) der SPD Berlin lädt daher herzlich zu diesem Thema ein.

Berlins Startup-Welt muss weiblicher werden! Die Chancen der Digitalisierung stärken Frauen.

Es diskutieren: Tijen Onaran, Gründerin von Global Women in Digital e.V., Dr. Ina Czyborra, MdA, Wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, Moderation: Björn Englert, stellv. Vorstand, Fachausschuss Wirtschaft, Arbeit und Technologie

Begrüßung: Barbara Loth, Vorsitzende des Fachausschusses Wirtschaft, Arbeit und Technologie

 

 

Mittwoch, 14. Februar 2018, Beginn 19 Uhr

Kurt-Schumacher-Haus, Erika-Heß-Saal, 1. Etage, Müllerstr. 163, 13353 Berlin-Wedding

 

15. Februar: August Bebel Institut: Zingster Str. 25: Eine Geschichte der »Platte« - Lesung und Gespräch

Um die Bevölkerung mit dringend benötigtem Wohnraum zu versorgen, setzte die DDR ab Mitte der 1950er Jahre auf den industriellen Plattenbau. Es entstanden Siedlungen, deren Wohnungen sich aufgrund ihrer modernen Ausstattung großer Beliebtheit erfreuten. Eine der zuletzt errichteten Großsiedlungen Ost-Berlins ist Neu-Hohenschönhausen, darunter das Haus in der Zingster Straße 25. Sonya Schönberger fragt, was aus den Erstbewohner*innen geworden ist. Sie erzählen vom Alltag in der DDR, vom Wechsel der politischen Systeme und von der Gegenwart.

Mit: Sonya Schönberger (Künstlerin) und Ingo Siebert (Stadtsoziologe)

 

Zingster Str. 25: Eine Geschichte der »Platte« - Lesung und Gespräch

Donnerstag, 15. Februar, 19-21 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

19. Februar: SPDqueer Berlin: Kamingespräch - Warum wollen wir im Artikel 3 GG stehen? Muss das sein?

SPDqueer Berlin: Kamingespräch

© (c) SPDquuer Berlin/SPD Berlin

 

Die Ergänzung von Art. 3 Abs. 3 GG um das Merkmal „sexuelle Identität“ ist eine der bundespolitischen Hauptforderungen der SPDqueer. Diese wollen wir in den nächsten Jahren umsetzen. In unserem Kamingespräch hinterfragen wir, ob unsere Forderung zur Ergänzung des Art. 3 GG weiterhin richtig ist und diskutieren mit Euch/Ihnen über unsere Argumentation.

Eine Diskussion mit Dr. Eva Högl (MdB, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende), Petra Nowacki (Bundesvorsitzende SPDqueer), Moderation: Christopher Jäschke (SPDqueer Berlin)

Montag, 19. Februar 2018, 19 Uhr

Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163, Berlin (Erika-Heß-Saal)

Die Einladung als PDF gibt es hier (PDF-Dokument, 57.3 KB).

 

20. Februar: ASJ Berlin lädt zur Diskussionsveranstaltung „beA – Bleibt das Anwaltsgeheimnis noch gewahrt?“

Das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) sollte gemäß § 31a BRAO  zum 1. Januar 2018 verpflichtend für die sichere Kommunikation der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte eingeführt werden. Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) hat für die Einrichtung des Systems den Dienstleister ATOS beauftragt. Am 20. Dezember 2017 wurden gravierende Mängel in der Sicherheitsarchitektur des Systems bekannt, nachdem ein Mitglied des Chaos Computer Clubs, Markus Drenger, die Software untersuchte.

Das beA hat danach gravierende Sicherheitsprobleme und technische Mängel. Die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung ist zudem aufgrund eines Konstruktionsfehlers grundlegend gefährdet. Ein von ATOS ausgelöster Zertifikat-Austausch verschlimmerte die Situation noch, so dass die BRAK das beA am 23. Dezember 2017 bis auf Weiteres abschalten ließ. Seitdem sind viele Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte wegen der Sicherheitsmängel besorgt und fordern Aufklärung über weitere potentielle Fehler, die Offenlegung des Quellcodes der beA-Software und ein unabhängiges Sicherheitsaudit vor einer Inbetriebnahme. Der Schutz von Mandantengeheimnissen ist für ein vertrauensvolles Verhältnis zum Mandanten und den Rechtsstaat unerlässlich. Und wie sollen sich Anwältinnen und Anwälte verhalten, sollte das beA trotz der Mängel wieder online gehen?

 

beA – Bleibt das Anwaltsgeheimnis noch gewahrt?

Dienstag,  20. Februar 2018, 19 bis 22 Uhr

Galerie des August-Bebel- Instituts, Müllerstraße 163,   13353 Berlin

Um Anmeldung per Mail unter zielgruppen.berlin@spd.de Stichwort: beA  bis zum 15. Februar 2018 wird gebeten.  Weitere Informationen im Einladungsflyer (PDF-Dokument, 259.5 KB).

 

24./25. Februar: Juso-Bildungswochenende

Seminar Jusos

© Jusos

 

Als politischer Jugendverband ist Bildungsarbeit ein wichtiger Bestandteil der Arbeit der Jusos Berlin. Wir möchten euch durch inhaltliche und methodische Weiterbildung dabei unterstützen euch aktiv in die Arbeit auf Kreis-, Landes- und Bundesebene, in den Arbeitskreisen und Projektgruppen einzubringen! Daher bieten wir erneut im Winter/Frühjahr 2018 zwei Bildungswochenenden an. Während beider Wochenenden werden wir uns in einem Grundlagenworkshop und einem Fortgeschrittenenworkshop mit verschiedenen aktuellen politischen Themen befassen. Die Wochenenden bauen nicht aufeinander auf, sodass ihr auch nur an einem der Wochenenden teilnehmen könnt.

 

1. Bildungswochenende der Jusos Berlin

Wann: 24. -25. Februar

Wo: Jugendherberge Potsdam – Haus der Jugend

Anmeldung und weitere Infos gibt es hier.

 

Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an rowena.paeche@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd.berlin.

 

Termine

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