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Ein Jahr Rot-Rot-Grün: Gesagt. Getan.

Pressekonferenz: Ein Jahr rot-rot-grüner Senat
 

Vor knapp einem Jahr, am 8. Dezember 2016, nahm die rot-rot-grüne Koalition ihre Arbeit auf. R2G bringt die Stadt seitdem voran.

Wir stehen für eine solidarische, offene und sichere Stadt. Eine Stadt, auf die sich die Berlinerinnen und Berliner verlassen können. Mit dem Jahrzehnt der Investitionen sorgen wir dafür, dass wir auch in Zukunft gut aufgestellt sind. Gute Schulen, eine sichere Stadt, eine funktionierende Verwaltung, bessere Pflege und nachhaltige Investitionen in Forschung und Lehre zeigen, dass die SPD geführten Ressorts sich an ihr Versprechen halten, Politik für die Berlinerinnen und Berliner zu machen und die Stadt Schritt für Schritt besser auszustatten. Mit uns an der Spitze werden wir die Herausforderungen der Zukunft meistern. Mit Mut, Respekt und Verantwortung. Für ein Berlin für alle. 

Auf der Pressekonferenz im Roten Rathaus zogen am Montag der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, der Bürgermeister und Senator für Kultur und Europa, Klaus Lederer, und die Bürgermeisterin und Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Ramona Pop, Bilanz. Michael Müller: „Ich finde, es war ein erfolgreiches Jahr für diese Koalition und für diese Stadt.“

 

SPD Berlin gratuliert Kevin Kühnert zur Wahl zum Juso-Bundesvorsitzenden!

Kevin Kühnerts Wahl zum Juso-Bundesvorsitzenden

© Jusos Berlin

 

„Wir wollen nicht weniger sein als die Sammlungsbewegung junger, linker, progressiver Menschen in dieser Gesellschaft!“

Mit einer flammenden Rede bewarb sich der ehemalige Berliner Landesvorsitzende Kevin Kühnert für den Vorsitz der Jusos in der SPD. Er wolle, dass die Jusos die Erneuerung der SPD in den kommenden zwei Jahren vorantreiben. In diesem Sinne bekräftigte Kevin auch seine Ablehnung einer erneuten GroKo: „Wir wollen mehr Polarisierung und Zuspitzung. Wir sind das Bollwerk gegen große Koalitionen.“ Er erhielt 225 von 297 Stimmen.

Kevin war von 2012 bis 2015 Landesvorsitzender der Jusos Berlin. Ab 2015 war er stellvertretender Juso-Bundesvorsitzender und für die Themen Steuern, Rente, Strukturpolitik, Gegen Rechts und Migration sowie für die Social Media-Arbeit zuständig.

Die SPD freut sich, einen Berliner an der Juso-Spitze zu sehen! Kevin, wir wünschen Dir viel Erfolg, Ausdauer, Mut, Geschick und Kraft für die kommenden zwei Jahre!

 

Michael Müller: 19. Dezember ein „Tag der Stille, Ruhe und der Einkehr“

Michael Müller

© SPD Berlin | Joachim Gern

 

Anlässlich der Eröffnung des Weihnachtsmarkts an der Berliner Gedächtniskirche hat der SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller an die Opfer des Terroranschlags vor knapp einem Jahr erinnert. Am Montagabend legte er zusammen mit dem stellvertretenden Landesvorsitzenden und Innensenator Andreas Geisel weiße Rosen am provisorischen Mahnmal nieder.

In seiner Ansprache sagte Müller, der 19. Dezember 2016 habe sich „in das kollektive Gedächtnis der Stadt eingebrannt“. Am Jahrestag des Attentats in 3 Wochen wird das echte Mahnmal eingeweiht. Für den 19. Dezember kündigte Müller einen „Tag der Stille, Ruhe und der Einkehr“ an, um mit Angehörigen der Opfer ein würdiges Gedenken begehen und das Mahnmal eröffnen zu können.

Wegen der zusätzlichen Kosten für die erhöhten Sicherheitsvorkehrungen, u.a. Betonbarrieren, sagte der Regierungschef dem Schaustellerverband Unterstützung in Höhe von 100.000 Euro zu.

 

Eva Högl und Anett Seltz hissen Fahne „Nein zu Gewalt an Frauen – frei leben ohne Gewalt“

Fahne „Nein zu Gewalt an Frauen – frei leben ohne Gewalt“

© SPD Berlin

 

Der 25. November ist der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Aus diesem Anlass hissten die Vorsitzende  der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Eva Högl und die Landesgeschäftsführerin der Berliner SPD Anett Seltz die symbolische Fahne der Organisation Terre des Femmes – Menschenrechte für die Frau e.V. „Nein zu Gewalt an Frauen – frei leben ­ohne Gewalt“ als ein sichtbares Zeichen gegen Gewalt an Frauen am Kurt-Schumacher-Haus.

Dieses Jahr demonstrierten tausende Frauen weltweit unter dem #MeToo gegen sexuelle Gewalt und Belästigung. Im Laufe der globalen Bewegung berichteten immer mehr Frauen Opfer sexueller Übergriffe gewesen zu sein. Die Welle der Solidarität und der Enthüllungen hält bis heute an.

Der Landesvorsitzende der SPD, Michael Müller sagte:

„Ob häusliche Gewalt, sexuelle Übergriffe, Belästigung am Arbeitsplatz, Mobbing oder Stalking – Gewalt gegen Frauen ist leider Alltag. Umso wichtiger sind Organisationen oder Initiativen, die den Betroffenen Hilfe anbieten und Mut machen, ihr Schweigen zu brechen. Die Mitmachaktion „Wir brechen das Schweigen“ und das Hissen einer Flagge am Abgeordnetenhaus von Berlin am „Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen“ setzen wichtige Zeichen, die ausdrücklich ermuntern, sich zu engagieren.“

Am selben Tag erklärte die Sprecherin für Frauen- und Gleichstellungspolitik der SPD-Fraktion Derya Çağlar, dass die rot-rot-grüne Koalition die Ausgaben zum Schutz von Frauen vor Gewalt gegenüber dem letzten Doppelhaushalt um 27,5 % steigern wird. Mit diesem Schritt kann R2G schon im ersten Regierungsjahr wichtige Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag umsetzen.

30 zusätzliche Frauenhausplätze werden geschaffen, wovon fünf für Frauen mit Handicap vorgesehen sind. Es werden außerdem spezielle Beratungsangebote für Frauen mit Behinderungen, zusätzliche Beratungsangebote für psychisch erkrankte und suchtmittelabhängige Frauen abgesichert. Zudem wird es ergänzende Angebote für geflüchtete Frauen und für Kinder und Jugendliche geben. Weil es für Frauen immer schwieriger wird, nach einem Aufenthalt im Frauenhaus bezahlbaren Wohnraum zu finden, werden die bereits bestehenden Kooperationen mit Wohnungsunternehmen noch erweitert.

 

SPD-Bundesparteitag vom 7. bis 9. Dezember in Berlin

SPD-Bundesparteitag 2017 - Unser Weg nach vorn
 

Vom 7. bis 9. Dezember 2017 findet in Berlin der nächste ordentliche Bundesparteitag der SPD statt, der auch als Startpunkt für die Erneuerung der SPD dienen soll. Gemeinsam mit vielen Genossinnen, Genossen und Interessierten wird die Neuaufstellung der SPD diskutiert werden: Als starke Opposition im Bund wollen wir Orientierung und klare Antworten auf die Fragen unserer Zeit geben.

Alle Informationen zum SPD-Bundesparteitag gibt es auf den Seiten der Bundes-SPD. Anmelden kann man sich unter diesem Link.

 

Stellenausschreibung der SPD Friedrichshain-Kreuzberg

Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg sucht zum 1. Januar 2018 eine/n MitarbeiterIn für den Bereich „Presse- und Öffentlichkeitsarbeit“. Der Bewerbungsschluss ist der 15. Dezember 2017. Weitere Informationen sind in der Stellenausschreibung (PDF-Dokument, 285.4 KB) enthalten.

 

Stellenausschreibung der SPD-Fraktion Neukölln

Die SPD-Fraktion Neukölln sucht zum 1. Januar 2018 eine (studentische) Hilfskraft für 8h/Woche. Der Bewerbungsschluss ist der 10. Dezember 2017. Weitere Informationen sind in der Stellenausschreibung (PDF-Dokument, 245 KB) enthalten.

 

29. November: Ehe im Wandel - Podiumsdiskussion der SPDqueer Berlin

In der vergangenen Legislaturperiode konnte die queere Community eine Reihe großer Erfolge feiern. Besonders stolz sind wir auf die Einführung der Ehe für Alle und die Rehabilitierung und Entschädigung der Opfer des § 175, die über Jahrzehnte hinweg von unzähligen Engagierten, innerhalb und außerhalb der politischen Parteien, erkämpft wurde. Unser Ziel ist die völlige Gleichberechtigung queerer Menschen und auf dem Weg dorthin sind beide Punkte ganz wesentliche Etappensiege.

Als SPDqueer Berlin hört die Debatte um die Rahmensetzung zur freien und individuellen Lebensgestaltung an diesem Punkt aber nicht auf. Deshalb laden wir anlässlich des 500. Reformationsjubiläums zu einer Diskussion unter der Überschrift „Ehe im Wandel“ ein. Karl-Heinz Brunner, SPD - Mitglied des Bundestages, Rechtsanwältin Dr. Sissy Brucker und Religions- und Gemeindepädagoge Kevin Jessa werden aus politischer, juristischer und kirchlicher Perspektive hinterfragen, ob und wie die Ehe als Institution im Jahr 2017 an die Lebenswirklichkeiten angepasst werden kann.

Mittwoch, 29. November 2017, 19 Uhr

12-Apostel-Kirche, An der Apostelkirche 1, 10783 Berlin

 

29. November: Friedrich-Ebert-Stiftung: Vertrauen - Hoffnung - Demokratie?! - Ein philosophisch-politisches Gespräch mit Olaf Scholz

Der Philosoph und renommierte Vertrauensforscher Prof. Dr. Martin Hartmann wird die für die Friedrich-Ebert-Stiftung verfasste Kurzstudie „Krise des Vertrauens - Politik in der Krise?" vorstellen und seine Thesen mit Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Hansestadt Hamburg und Autor des Buches "Hoffnungsland", diskutieren. Weitere Informationen und das Programm gibt es hier (PDF-Dokument, 1.5 MB).

Mittwoch, 29. November 2017, 17.30 bis 19.30 Uhr

Friedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastraße 17, 10785 Berlin

 

30. November: FES: "Multilateralismus in der Krise?" mit Martin Schulz

Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt zu einer Grundsatzrede des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz zum Thema „Multilateralismus in der Krise? Friedenspolitik im Zeitalter von Autoritarismus, Nationalismus und Populismus“.

Wie wirken sich Autoritarismus und Populismus auf das völkerrechtliche Paradigma der „gemeinsamen Sicherheit“ aus? Dazu spricht Martin Schulz auf der diesjährigen Tiergartenkonferenz der FES. Im Anschluss findet eine Podiumsdiskussion mit internationalen Gästen statt.

Podiumsteilnehmer_innen:

Pascal Boniface, Institut des relations internationales et stratégiques,

Richard Gowan, European Council on Foreign Relations,

Rolf Mützenich, MdB, Stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion,

Yulia Nikitina, Center for the Post-Soviet Studies at the Moscow State University of International Relations,

Rouzbeh Parsi, Human Rights Studies, Department of History, Universität Lund,

Tom Perriello, Mitglied des US-Kongress a.D., eh. US-Sondergesandter für die Region der Großen Afrikanischen Seen und die DR Kongo

Moderation: Vivian Perkovic, freie Journalistin

30. November 2017, 18.00 – 18.30 Uhr

Friedrich-Ebert-Stiftung, Konferenzsaal, Haus 2

Hiroshimastr. 28, 10785 Berlin

 

30. November: Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung: Der INF-Vertrag von 1987. Warum Abrüstung kein Hirngespinst ist

Öffentliche Podiumsdiskussion mit Patricia Flor, Oliver Meier, Otfried Nassauer und Andreas Wirsching

Was im Dezember 1987 geschah, grenzte für die meisten Zeitgenossen an ein Wunder: Nach Jahrzehnten eines fiebrigen Rüstungswettlaufs vereinbarten die Supermächte den ersten Abrüstungsvertrag des Nuklearzeitalters. Anschließend wurde eine komplette „Waffengeneration“ verschrottet, über die wenige Jahre zuvor noch erbittert gestritten worden war: die in Europa und Asien stationierten Mittelstreckenraketen der USA und UdSSR. Obwohl noch immer wegweisend, droht diese Vereinbarung in den aktuellen Streitereien zwischen Washington und Moskau zerrieben zu werden – mit unkalkulierbaren Folgen weit über Europa hinaus.

Über die Geschichte und aktuelle Bedeutung des INF-Vertrages diskutieren:

Patricia Flor, Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, Berlin

Oliver Meier, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin

Otfried Nassauer, Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit

Andreas Wirsching, Institut für Zeitgeschichte München – Berlin

Moderation: Bernd Greiner, Berliner Kolleg Kalter Krieg

Donnerstag, 30. November, 19:00 Uhr

HU Berlin, Senatssaal, Unter den Linden 6

Eintritt frei. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

 

30. November: Buchvorstellung "Streiten für eine Welt jenseits des Kapitalismus" in memoriam Helga Grebing

Fritz Sternberg – Wissenschaftler, Vordenker, Sozialist

Der freiheitliche Sozialismus von Fritz Sternberg (1895-1963) war ein Lebensthema von Helga Grebing. In Gedenken an die bedeutende Historikerin der Arbeiterbewegung stellen wir ihr letztes, gerade - mit Hilfe von Klaus-Jürgen Scherer - erschienenes Buch vor.
Sternberg passt wieder in eine Zeit, in der sich grundlegende Zukunftsfragen neu stellen. Seine Gesellschaftsanalyse und Kapitalismuskritik stehen in der Tradition des radikalen Reformismus, für den Marx‘sche und andere Analysen der Arbeiterbewegung eine undogmatische Grundlage bilden.
Der Band versammelt Autoren, die die bisher wenig rezipierten Texte Sternbergs neu gelesen haben und zahlreiche Bezüge zu heutigen Debatten um eine linke Politik herstellen, und enthält einen umfangreichen Dokumententeil zur einführenden Lektüre.

Am 30. November 2017 um 19:00 Uhr in der vorwärts:buchhandlung im Willy-Brandt-Haus, Stresemannstraße 28, Berlin.

Programm (PDF-Dokument, 73.1 KB)

 

1. Dezember: August Bebel Institut: Sing und Tanz die Revolution – Mit Sesede Terziyan & Daniel Kahn

Politische Umbrüche und emanzipatorische Bewegungen haben ihre Lieder – ihren Sound. Es hilft, ab und zu mal reinzuhören, sich zu erinnern und zu genießen. Mit einem großartigen Konzert der Sängerin und Schauspielerin Sesede Terziyan und des Musikers Daniel Kahn in unserer Galerie wollen wir mit Ihnen/Euch das Jahr beenden und uns auf ein revolutionäres 2018 freuen.

 Mit Musik von Sesede Terziyan & Daniel Kahn

Freitag, 1. Dezember 2017, 20–22 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

2. Dezember: SPD Südliche Friedrichstadt verlegt Stolpersteine für Familie Hahn

Kommenden Sonnabend werden auf Initiative der Abteilung Südliche Friedrichstadt 4 Stolpersteine zur Erinnerung an die Familie Hahn verlegt. Am 14. April 1944 wurden Ernst und Gerda Hahn, beide Jahrgang 1902, sowie ihre Kinder Günther und Ruth ins Warschauer Ghetto deportiert und ermordet.

2. Dezember, 14.15 Uhr an der Besselstraße 6, Ecke Enckestraße

Musik und Gesang: Isabel Neuenfeldt
An die Familie erinnern werden Andy Hehmke, Stadtrat für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport und Sebastian Forck, Vorsitzender der SPD Südliche-Friedrichstadt und Vorsitzender der SPD BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg.

 

4. Dezember: FES: Kapitalismus und Ungleichheit – Was hat Marx uns noch zu sagen?

Das Herbstforum der Sozialen Demokratie

200 Jahre und trotzdem noch up to date? Als Karl Marx in seinen Werken kritisch auf Gesellschaft und Wirtschaft blickte, war die Welt eine andere – doch derzeit erleben seine Theorien eine erstaunliche Renaissance. Soziale Ungleichheit und die Folgen eines ungezügelten Kapitalismus waren drängende Fragen der Klassengesellschaft des 19. Jahrhunderts; sie sind es auch heute in Zeiten von Wirtschaftskrisen, zunehmender gesellschaftlicher Spaltung und der Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft. Aber wie aktuell sind Marx Analysen und Antworten wirklich? Was lässt sich von ihm heute für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit lernen? Was hat Marx der Sozialen Demokratie zu sagen?

VORTRAG Prof. Dr. Oliver Nachtwey, Universität Basel, Autor von „Die Abstiegsgesellschaft“ und Herausgeber von „Karl Marx. Kritik des Kapitalismus“ (erscheint 2018)

KOMMENTAR Yasmin Fahimi, MdB, ehem. Staatsekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales

KOMMENTAR Prof. Dr. Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln

Anschließend DISKUSSION

Moderation: Ulrike Herrmann, Autorin und Wirtschaftsjournalistin der taz

4. Dezember, 18-20 Uhr

Friedrich-Ebert-Stiftung

Haus 1, Hiroshimastraße 17

10785 Berlin

 

4. Dezember: FES: "Deportation Class" - Ein Dokumentarfilm zur Abschiebepraxis in Deutschland

Doku Deportation Class

© FES

 

Der preisgekrönte Dokumentarfilm DEPORTATION CLASS zeichnet ein umfassendes Bild der Abschiebepraxis in Deutschland. Der Film gibt auch denjenigen Gesicht und Stimme, die sonst nicht zu Wort kommen: Menschen, die in Deutschland auf eine bessere Zukunft hofften und deren Träume zerplatzen. Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt herzlich zu der Filmvorführung mit anschließender Diskussion über diese Seite der deutschen Flüchtlingspolitik ein.

Diskussion mit

Rüdiger Veit, langjähriger Sprecher der AG Migration und Integration der SPD-Bundestagsfraktion

Hauke Wendler, Regisseur des Films

Moderation: Dr. Dietmar Molthagen, Friedrich-Ebert-Stiftung, Forum Berlin

 

6. Dezember: FA Internationale Politik: Venezuela 2017 – vom Mythos zum Albtraum?

In diesen Tagen wird von den verschiedensten Gruppen mit unterschiedlichen Formen und Perspektiven der 100. Jahrestag der „Großen Sozialistischen Oktoberrevolution begangen, für Millionen Menschen in aller Welt Hoffnung auf Befreiung von Ausbeutung und Unterdrückung, für Millionen anderer Menschen, insbesondere die Opfer des Stalinismus, Ausdruck schlimmster Repression.

Gegenwärtig scheint sich Ähnliches im kleineren Maßstab in Venezuela zu wiederholen. Der „bolivarianische Sozialismus des 21. Jahrhunderts“, Hoffnungsträger für die Armen und die lange marginalisierte indigene Bevölkerung nicht nur in Venezuela, sondern in ganz Lateinamerika, scheint nach dem Tod seines charismatischen Führers Hugo Chavez auch als Folge des Absturzes der Öleinnahmen in einer wesentlich auf das Militär gestützten Diktatur des Chavez-Nachfolgers Maduro zu enden.

Diese Entwicklung trifft offensichtlich vor allem die Schichten, welche bisher vom Chavismus profitiert und ein neues Selbstbewusstsein gewonnen haben und setzt sie erneuter Verelendung aus.

Der Fortgang und mögliche Ausgang des Konflikts entscheidet sich nicht allein im Lande selbst, sondern auch durch externe Einflüsse, etwa die Feindschaft zu den USA und die engen, auf wechselseitiger Unterstützung (z.B. Öl gegen Gesundheitsdienstleistungen) beruhenden Beziehungen zu Kuba. Das Europäische Parlament hat sich vor Kurzem mit der Verleihung des Sacharow-Preises für Menschenrechte an die venezolanische Opposition auf deren Seite gestellt.

Der FA I hat drei hervorragende Kenner Lateinamerikas eingeladen, um Licht in das Dickicht des Konflikts in Venezuela zu bringen. Mit Euch/Ihnen diskutieren:

Dr. Edgar Göll, Zukunftsforscher in Berlin, Vorstand des Netzwerk  Cuba e.V.

Andreas Hoth, Betriebswirt, langjähriger Berater deutscher Firmen in Venezuela

Ernst Patrick Mommsen, Büroleiter von MdEP Syvia-Yvonne Kaufmann in Berlin

Aus organisatorischen Gründen bitten wir um Anmeldung bis Montag, 4.12.2017.

Mittwoch, 6. Dezember 2017, 19 Uhr

Casa Latinoamericana, 12053 Berlin- Neukölln, Am Sudhaus 2

(ehem. Kindl-Gelände, Zugang über Neckarstraße)

 

9.-10. Dezember: Jusos Berlin: Who the fuck needs Klassenkampf?! – Modul I

Marx-Seminar der Jusos Berlin

© Jusos Berlin

 

Von Karl Marx und seinem Kommunismus hast Du sicherlich schon öfter gehört, aber was genau beschreibt der alte Mann mit seinen Theorien und wer war er eigentlich? In unserer Marx-Reihe wollen wir uns zunächst mit klassischen Texten von Karl Marx auseinandersetzen. Dabei wollen wir grundlegende Begriffe wie Mehrwerttheorie, Akkumulation von Kapital, Gegensatz von Kapital und Arbeit, historischer Materialismus und viele weitere klären. Neben seiner Biographie wollen wir euch außerdem sein Staatsverständnis und seine Religionskritik vorstellen. Auch Weiterentwicklungen seines Denkens wie durch Rosa Luxemburg und Antonio Gramsci spielen während des Seminars eine Rolle. Lust bekommen? Komm vorbei!

9. & 10. Dezember, 10-16 Uhr, Luise und Karl Kautsky Haus, Saarstraße 14, Berlin

Programm & Anmeldung

 

Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an rowena.paeche@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd.berlin.

 

Termine

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