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Empfehlung für Koalitionsgespräche

Aufnahme Koalitionsverhandlungen
 

Nach einem gemeinsamen Sondierungsgespräch haben die Verhandlungskommissionen von SPD, Linken und Grünen am Montag erklärt, dass sie ihren Parteien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen empfehlen werden. In den Sondierungen sei der gemeinsame Anspruch der drei Parteien deutlich geworden, in den kommenden fünf Jahren in wichtigen Bereichen deutlich voranzukommen, sagte der SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister, Michael Müller anschließend vor der Presse. Es gehe darum, den sozialen Zusammenhalt zu stärken und die Berlinerinnen und Berliner stärker in die politischen Entscheidungen einzubeziehen, so Müller weiter. Bis Mitte der ersten Oktoberwoche sollen die Gremien der drei Parteien über die Aufnahme der Koalitionsgespräche entscheiden. In der SPD trifft der Landesvorstand die Entscheidung, der an diesem Donnerstag zusammenkommt. Im Vorfeld hatte die SPD vergangene Woche mit der CDU, den Linken, den Grünen und der FDP einzeln sondiert.

 

SPD-Fraktionsvorstand gewählt

Fraktionsvorstand 2016
 

Die 38köpfige SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses hat am Donnerstag ihren geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt.
Als Fraktionsvorsitzender wurde Raed Saleh mit  34 Ja-Stimmen und 3 Nein im Amt bestätigt. Das entspricht einer Zustimmung von 91,89 Prozent. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende sind Dr. Susanne Kitschun, Andreas Kugler, Ülker Radziwill, Jörg Stroedter und Dr. Clara West. Parlamentarischer Geschäftsführer bleibt Torsten Schneider.

 

SPD-Filmabend beim Uranium Filmfestival

Liebe Genossinnen und Genossen,

vom 28.9. bis 2.10.2016 findet das INTERNATIONAL URANIUM FILM FESTIVAL BERLIN 2016 statt. 

Am  Freitag, 30.9.2016 findet ab 18 Uhr im Kino der Kulturbrauerei eine Sondervorstellung statt, für die die Berliner SPD die Schirmherrschaft übernommen hat. Gezeigt werden zwei Dokumentarfilme: Uran-Durst (Uranium Thirst) und im Anschluss Legacy Warnings! The Threat. Die Filmemacher Katja Becker und Norbert G. Suchanek sind anwesend.

Uran-Durst (Uranium Thirst)

Namibias Rössing-Mine ist der weltweit größte Urantagebau. Doch sie ist nicht die einzige Uranmine im Land der „Hottentotten“, die in Wirklichkeit Nama heißen. Uranabbau erzeugt nicht nur radioaktiven, giftigen Staub, sondern verschlingt auch große Mengen an Wasser. Zusammen mit Nama-König Samuel reisen die beiden Filmemacher entlang des unterirdischen Kuiseb-Flusses, der Lebensader der Nama. Brasilien/Deutschland/Nambia, 2011/2016, Dokumentarfilm von Norbert G. Suchanek und Marcia Gomes de Oliveira, 25min

Legacy Warnings! The Threat

5 Jahre nach Fukushima, 30 Jahre nach Tschernobyl plant ein ganzer Kontinent den Atomeinstieg. Legacy Warnings ist eine emotionale Dokumentation über Energiebedarf, Widerstand, Hoffnung und Herausforderungen bei dem Versuch, den schwarzen Kontinent mit Energie zu versorgen. Die Warnungen über die bereits vorhandenen, radioaktiven Hinterlassenschaften werden überhört von denen, die neue Kernenergie-Verträge abschließen. Bereits etwa 2,5 Millionen Menschen in Südafrika sind durch die negativen Einflüsse von Uranabbau beeinträchtigt, sie leben direkt an den toxisch belasteten Abraumhalden. Geburtenzahlen von Kindern mit Behinderungen in den Regionen der Abbaugebiete sind alarmierend hoch.
Deutschland/Südafrika, 2015, Regie und Produktion: Jonathan Happ, Jean Jacques Schwenzfeier, Katja Becker, 60 min
Weitere Informationen und Trailer: http://www.ujuzi.de/legacywarnings/index.php?lng=1

Wer Lust hat, die beiden Filme bei freiem Eintritt zu sehen, kann sich hier auf die Gästeliste setzen.

Freitag, 30. September 2016, um 18.00 Uhr und 20.00 Uhr
Kino der Kulturbrauerei, Schönhauser Allee 36, 10435 Berlin

 

Einigung zur Erbschaftsteuer - Kollatz-Ahnen: „Stundungsregelung jetzt akzeptabel gelöst“

 

Nach der am vergangenen Mittwochabend im Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag erzielten Einigung zur Erbschaftsteuerreform erklärte Berlins Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen: „Der Kompromiss trägt der von Seiten der SPD-Finanzminister geäußerten Kritik Rechnung. Gegenüber der vom Bundestag beschlossenen Fassung konnten Verbesserungen durchgesetzt werden. Ich begrüße insbesondere die jetzt erzielte Lösung bei der Stundungsregelung. Es war bisher eine dem Steuerrecht völlig fremde ‚Postkartenlösung‘ vorgesehen, bei der ein Unternehmenserbe im Erbschaftsfall ohne jeden Grund einseitig die Steuerzahlung um zehn Jahre verschieben kann, ohne einen Cent Zinsen zu zahlen. Jetzt ist eine ratierliche Tilgung mit einem zinsfreien Jahr vorgesehen. Weiterhin kommt es über die 7jährige Tilgung zu der üblichen Verzinsung im Steuerrecht. Zudem ist der Erbe verpflichtet, nicht weiterzuverkaufen und die Arbeitsplätze – und damit die Lohnsumme – zu erhalten.“

Es sei außerdem gelungen, beim sogenannten vereinfachten Ertragswertverfahren, einer Methode zur Grob-Schätzung des Unternehmenswerts, eine Anpassungsregelung einzuführen. Der Bewertungsfaktor wird jetzt auf 13,75 festgelegt. Bei Zinsänderungen wird der Faktor durch das Bundesfinanzministerium neu festgelegt. Neben dem vereinfachten Ertragswertverfahren existieren weitere Verfahren zur Feststellung des Unternehmenswerts.

Weiterhin sieht die Einigung eine Ausschüttungsbegrenzung für diejenigen Unter-nehmen vor, deren Erben in den Genuss von Privilegien für Familienunternehmen kommen wollen. Zudem bleibt es bei der bisher vom Bundestag beschlossenen Re-gelung, dass zwischen 24 Millionen und 90 Millionen Unternehmenswert der Erbe entscheiden kann, ob er seine Leistungsfähigkeit überprüfen lässt oder stattdessen eine geringere Verschonung wählt, was zu einer vorher planbaren Steuerbelastung für ihn führt. Unternehmen mit bis zu fünf Mitarbeitern bleiben von einer Überprüfung der Beibehaltung der Lohnsumme generell verschont. Nach dem geltenden Recht war dies bei Unternehmen bis zu 20 Mitarbeitern der Fall.

 

Haushalts- und Vermögensrechnung 2015

Der Senat hat auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen in seiner heutigen Sitzung die Haushalts- und Vermögensrechnung für das Haushaltsjahr 2015 beschlossen. Mit rund 200 Mio. € Finanzierungsüberschuss bestätigt diese abschließende Abrechnung für das Haushaltsjahr 2015 das Ergebnis des vorläufigen Jahresabschlusses vom Januar dieses Jahres. Der Haushalt schließt kassenmäßig insgesamt ausgeglichen ab. Darin ist eine Entschuldung von rund 900 Mio. € enthalten.

In der Haushalts- und Vermögensrechnung werden die Einnahmen und Ausgaben den Ansätzen des Haushaltsplans unter Berücksichtigung der Haushaltsreste und der Vorgriffe gegenübergestellt. Die Haushaltsrechnung macht für jeden Titel des Haushaltsplans die Ergebnisse der Haushaltsführung sichtbar.
Artikel 94 der Verfassung von Berlin verpflichtet den Senat, dem Abgeordnetenhaus im Laufe der ersten neun Monate des folgenden Jahres über die Einnahmen und Ausgaben der Haushaltswirtschaft sowie über Vermögen und Schulden Rechnung zu legen. Dieser Verpflichtung kommt der Senat mit der Vorlage der Haushalts- und Vermögensrechnung nach. Sie ist gemeinsam mit dem vom Rechnungshof vorzulegenden Prüfbericht Grundlage für die Entlastung durch das Abgeordnetenhaus.

 

Berliner Wirtschaft bleibt auf Wachstumskurs

Die Berliner Wirtschaft entwickelt sich auch 2016 positiv. Nach Angaben des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg lag das reale Bruttoinlandsprodukt im 1. Halbjahr 2016 um 2,6 % über dem Stand vom Vorjahreszeitraum, wobei Dienstleistungen und Produzierendes Gewerbe expandierten. In Deutschland insgesamt entstand ein Zuwachs von 2,3 %.

 

SPD Parteivorstand beschließt Eckpunkteprogramm - Unsere Schulen von morgen

Die SPD will noch in dieser Legislaturperiode ein Programm zur Schulmodernisierung anschieben. Am Montag vorgelegte Eckpunkte sehen für die nächsten fünf Jahre Investitionen des Bundes von zusätzlich neun Milliarden Euro vor. Unter anderem geht es um Sanierung, Ganztagsschulausbau und Digitalisierung.

Hier geht es zum Eckpunktepapier: Unsere Schulen von morgen: Gerechter, moderner, leistungsfähiger.  

 

 

FA Umwelt: Wie gut ist die Berliner Luft?

Der Fachausschuss Natur, Energie und Umweltschutz lädt ein zu seiner nächsten Sitzung zum Thema "Wie gut ist die Berliner Luft?" Um zu klären wie wirksam die Berliner Umweltzone ist und was die zukünftigen Herausforderungen für die Luftreinhalteplanung sind hat der Fachausschuss Martin Lutz eingeladen. Er ist Leiter der Gruppe "Beurteilung der Luftqualität und Maßnahmenplanung und- umsetzung" im Referat "Immissionsschutz" der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt.

Mittwoch, 12. Oktober 2016, von 19.00 bis ca. 21.30 Uhr
Kurt-Schumacher Haus, Erika-Heß-Saal, Müllerstr. 163, 13353 Berlin

 

Buchvorstellung mit Winfried Sühlo und Peter Brandt

Cover Der rote Koffer
 

Wenige Tage vor dem Tag der Deutschen Einheit laden das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie und die Historische Kommission der Berliner SPD gemeinsam zu einer spannenden deutschlandpolitischen Lesung und Diskussion ein.  Im Gespräch mit dem Historiker Peter Brandt stellt Berlins ehemaliger Kulturstaatssekretär Winfried Sühlo, langjähriger Vorsitzender des Kulturforums,  am Mittwoch, dem 28. September um 19 Uhr sein kürzlich erschienenes Buch „Der rote Koffer“ vor. Winfried Sühlo hat in diesem Buch seine persönliche Sicht auf „ein gespaltenes Land“ beschrieben, er gibt Einblicke in die kulturelle Entwicklung in beiden Teilen des Landes und erzählt von vielen persönlichen Begegnungen.

Der Historiker Peter Brandt, der sich intensiv mit den deutschlandpolitischen Entwicklungen und der Ostpolitik seines Vater Willy Brandt befasst hat, wird in der Einführung und im Gespräch mit Winfried Sühlo und dem Vorsitzenden der Historischen Kommission Kommission der Berliner SPD Heiner Wörmann über verpasste und genutzte politische Chancen sprechen, über deutsch-deutsche Gemeinsamkeiten und  Unterschiede. 

„Der rote Koffer“, Buchvorstellung mit Winfried Sühlo, Peter Brandt und Heiner Wörmann
Mittwoch, 28. September 2016, um 19.00 Uhr 
Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin.
 
Anmeldung erbeten im Formular auf www.spd.berlin/koffer

 

Führung über den Waldfriedhof

Grab von Willy Brandt
 

Am 8. Oktober, dem Todestag Willy Brandts, findet wieder eine Führung über den Zehlendorfer Waldfriedhof  statt. Mathilde Kannenberg und Holger Hübner  führen zu den Gräbern bekannter SozialdemokratInnen, darunter Willy Brandt, Rut Brandt und Otto Suhr.   
Sonnabend, 8. Oktober 2016, um 12.00 UhrT
Treffpunkt: Waldfriedhof Zehlendorf, Eingang Potsdamer Chaussee 75-77, 14129 Berlin

Anmeldung bitte bei Mathilde Kannenberg, Tel 803 8773, oder per E-Mail.

 

August Bebel Institut: Gedenkstättenfahrt nach Dachau und München vom 17. bis 20. Nov.

Das August Bebel Institut setzt die Tradition der Gedenkstättenfahrten fort. Die nächste Fahrt führt vom 17. bis 20. November nach Dachau  und München.

Das übergreifende Thema der Gedenkstättenfahrt lautet „Rassismus in Geschichte und Gegenwart“. Der Besuch der Gedenkstätte KZ Dachau wird eingebunden in eine umfassende Auseinandersetzung mit Geschichte und Gegenwart des Rassismus. Thematisiert werden Verbindungen von Kolonialismus und Holocaust, es werden aktuelle Entwicklungen des Rechtsextremismus angesprochen. Zudem lernen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Theaterarbeit von Geflüchteten im Rahmen der Münchner Kammerspiele kennen.

Das Konzentrationslager Dachau, rund 20 Kilometer nordwestlich von München gelegen, war bereits am 22. März 1933 eingerichtet worden, drei Wochen nach dem Reichstagsbrand. Historiker gehen heute von etwa 41.500 Todesopfern aus. 1965 wurde die KZ-Gedenkstätte Dachau errichtet. Sie geht auf die Initiative und auf Pläne von überlebenden Häftlingen zurück,

Abfahrt am Donnerstag, 17. November 2016, 9.00 Uhr.
Ankunft in Berlin am Sonntag, 20. November 2016, 18 Uhr.
Leitung: Ingo Siebert, Geschäftsführer des August Bebel Instituts, und Reinhard Wenzel,Bildungsreferent des August Bebel Instituts.
Beitrag 170 €, ermäßigt 100 €, 60 € Einzelzimmerzuschlag. Anmeldung bis 4. November unter 4692 121 oder per Mail
anmeldung@august-bebel-institut.de

 

August Bebel Institut: Soziale Regulierung der Wohnungs- und Bodenmärkte

In Zeiten wachsender Städte und deregulierter Finanzmärkte ist städtischer Boden als knappes Gut umkämpft. Kurzfristige Renditerwartungen dominieren zunehmend die Immobilienmärkte und setzen sich über ökologische und soziale Kriterien hinweg. Im Vorfeld der UN-Weltkonferenz Habitat III in Quito fordern städtische Sozialbewegungen eine soziale Regulierung der Märkte und der urbanen Bodennutzung.
Mit: Katalin Gennburg, Stadtforscherin und wissenschaftliche Mitarbeiterin im Abgeordnetenhaus von Berlin und
Klaus Teschner, Fachreferent für städtische Entwicklung, MISEREOR

Freitag, 7. Oktober 2016, von 19.00 bis 21.00 Uhr
August Bebel Institut, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Anmeldung erbeten per E-Mail.

 

August Bebel Institut: Ernährungssouveränität

Zukünftig werden 7 Mrd. Menschen in Städten leben. Wie kann sichergestellt werden, dass sie auf Dauer ausreichend und gesund ernährt sind? Brauchen wir hochtechnisierte Agrarfabriken und Lebensmittelimporte aus fernen Regionen oder können die Städte zum Großteil aus ihrem Umland mit nachhaltigen Anbaumethoden versorgt werden? Diese Frage stellt sich nicht nur für Metropolenregionen oder Städte in Afrika, Asien und Lateinamerika, sondern auch für Berlin.
Mit: Christine Pohl, Ernährungsrat Berlin und INKOTA und 
Klaus Teschner, Fachreferent städtische Entwicklung, MISEREOR
Samstag, 8. Oktober 2016, von 19.00 bis 21.00 Uhr
August Bebel Institut, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Anmeldung erbeten per E-Mail

 

Landeszentrale für politische Bildung: Nach der Abgeordnetenhauswahl: Eine erste Analyse des Ergebnisses und seiner Gründe

Die Berlinerinnen und Berliner haben gewählt. Was sagt das Wahlergebnis über die Veränderungen in Stadtgesellschaft und Parteienlandschaft aus? Warum haben die Bürgerinnen und Bürger so gewählt? Und wie ist das Ergebnis in die langfristige Entwicklung der Wahlergebnisse und Parteien in der Stadt einzuordnen? Nach der Abgeordnetenhauswahl stellt sich die Frage nach kurz- und langfristigen Ursachen, Entwicklungen und Perspektiven.
Der Wahl- und Parteienforscher Professor Oskar Niedermayer, Leiter des Otto-Stammer-Zentrums (Arbeitsstelle Empirische Politische Soziologie) an der Freien Universität Berlin, gibt einen ersten Überblick über mögliche Einordnungen und Schlussfolgerungen und steht für ein Gespräch zur Verfügung.
Ablauf:
18.30 Uhr Begrüßung durch Thomas Gill, Leiter der Berliner Landeszentrale für politische Bildung
18.45 – 19.30 Uhr: Vortrag Prof. Dr. Oskar Niedermayer, Leiter des Otto Stammer Zentrums /Arbeitsstelle Empirische Politische Soziologie an der Freien Universität Berlin
19.30 – 20.15 Uhr: Diskussion mit dem Publikum
Ab ca. 20.15 Uhr: Get together

Dienstag, 11. Oktober 2016, von 18.30 bis 21.00 Uhr
Berliner Landeszentrale für politische Bildung, Hardenbergstr. 22-24, 10623 Berlin

Alle Interessierten sind herzlich willkommen! Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: Frauen nur als Deko - Sexismus in den Medien

Nicht nur die Werbeindustrie, auch Print- und Onlinemedien stehen immer häufiger in der Kritik, sexistische Inhalte zu verbreiten. Frauen werden überwiegend auf ihren Körper reduziert. Kleidung und Figur werden eingehender diskutiert, als Karriere und Engagement – oder auch ihre Meinung. Welche Strukturen führen dazu, dass Medienschaffende krampfhaft an Stereotypen festhalten? Wie geht es anders und was können gute Beispiele bewirken? Die Friedrich Ebert Stiftung will der Sache auf den Grund gehen:

Mittwoch, 28. September 2016, von 11.00 bis 15.30 Uhr
Friedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastr. 28, 10785 Berlin

Die Veranstaltung wird übertragen von 11.00 bis 12.30 Uhr und 14.45 bis 15.30 Uhr.
(Hashtag: #mehralsDeko)

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: Diskussionsforum "Feminismus in der islamischen Welt"

Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt zur dritten und für dieses Jahr letzten Veranstaltung der Reihe zum islamischen Feminismus. Expertinnen aus Ägypten, Tunesien, Jordanien und den palästinensischen Autonomiegebieten berichten über die Frauenbewegungen in ihren Ländern sowie aktuelle Entwicklungen in Bezug auf Genderfragen und Gleichstellung.

Mittwoch, 5. Oktober 2016, um 18.00 Uhr
Friedrich-Ebert-Stiftung, Haus 1, Hiroshimastr. 17, 10785 Berlin
Anmeldung bitte per E-Mail.

 

 

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Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd-berlin.de.

 

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