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Siemens-Standorte in Berlin und Ost-Deutschland

Michael Müller: Auch Wirtschaft in der Pflicht für sozialen Frieden

Michael Müller

© SPD Berlin | Joachim Gern

 

Die SPD Berlin fordert von Siemens ein Bekenntnis zu den Standorten in Berlin und Ost-Deutschland. Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller: „Es ist nicht hinnehmbar, dass immer wieder strukturschwache Regionen – zu denen leider noch immer die Bundesländer im Ostteil unseres Landes gehören – die ersten Opfer von Umstrukturierungen und Werksschließungen sein sollen. Das wichtige Engagement gerade von großen Unternehmen muss Teil unserer gemeinsamen Anstrengungen sein, die Innovationskraft und internationale Wettbewerbsfähigkeit in den Regionen Ost-Deutschlands gezielt zu fördern. Hier erwarte ich von der Wirtschaft mehr Pflichtbewusstsein für die gemeinsame Sache der gleichen Lebensbedingungen in Ost- und West-Deutschland. Denn unser Standortvorteil ist der soziale Frieden, für den es gerecht zugehen muss.“

Rund 870 Beschäftigte des Siemens-Konzerns in Berlin verlieren ihre Arbeit. Die Fertigung im Dynamowerk in Spandau wird geschlossen und beim Gasturbinenwerk in Moabit 300 Mitarbeiter entlassen.

Ein schwerer Schlag auch für den Industriestandort Berlin. Siemens erwirtschaftete im Geschäftsjahr 2016/2017 einen Gewinn von mehr als sechs Milliarden Euro. Zudem schützt eine Vereinbarung zur Standort- und Beschäftigungssicherung die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor betriebsbedingten Kündigungen.

Aus diesen Gründen werden wir die Entscheidung des Siemens-Vorstands nicht ohne Protest hinnehmen. Statt das Dynamowerk zu schließen, muss Siemens gemeinsam mit der Politik über einen Zukunftsplan für den Standort nachdenken.

Bereits am 11. November beschloss die SPD Berlin auf dem Landesparteitag: Wir fordern von Siemens ein Bekenntnis zu den Standorten in Berlin und Ost-Deutschland!

 

SPD-Beschluss nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen

Nachdem die Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen am späten Sonntagabend gescheitert waren, haben das Präsidium und der Parteivorstand der SPD gestern folgenden Beschluss gefasst:          

 „Zwei Monate nach der Bundestagswahl haben CDU, CSU, FDP und Grüne die Bundesrepublik Deutschland in eine schwierige Situation manövriert. Die vier Parteien sind mit der von ihnen gewünschten Koalition in der Regierungsbildung gescheitert.

Die Lage wird jetzt zwischen den Verfassungsorganen und Parteien erörtert werden. Dafür ist genügend Zeit. Deutschland hat im Einklang mit seiner Verfassung eine geschäftsführende Regierung.

Wir halten es für wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger die Lage neu bewerten können. Wir scheuen Neuwahlen unverändert nicht.

Wir stehen angesichts des Wahlergebnisses vom 24. September für den Eintritt in eine Große Koalition nicht zur Verfügung.“

Das Scheitern der vier Sondierungsparteien habe Deutschland „in eine schwierige Situation manövriert“, stellte am Montag in Berlin SPD-Chef Martin Schulz fest.

Michael Müller, Regierender Bürgermeister und derzeitiger Bundesratspräsident, sprach von einer Zäsur. Bisher habe man sich bei der politischen Zusammenarbeit im Land meist auf Stabilität verlassen können. Nun könnten Dreierkoalitionen zum Normalfall werden. „Dreierkoalitionen sind schwieriger zu bilden, schwieriger zu führen“, sagte Müller. Er kenne das von seinem rot-rot-grünen Berliner Regierungsbündnis. Die Gewählten müssten nun Verantwortung übernehmen. „Ich hoffe sehr, dass sich das auch niederschlägt.“

 

SPD-Bundesparteitag vom 7. bis 9. Dezember in Berlin

SPD-Bundesparteitag 2017 - Unser Weg nach vorn
 

Vom 7. bis 9. Dezember 2017 findet in Berlin der nächste ordentliche Bundesparteitag der SPD statt, der auch als Startpunkt für die Erneuerung der SPD dienen soll. Gemeinsam mit vielen Genossinnen, Genossen und Interessierten wird die Neuaufstellung der SPD diskutiert werden: Als starke Opposition im Bund wollen wir Orientierung und klare Antworten auf die Fragen unserer Zeit geben.

Alle Informationen zum SPD-Bundesparteitag gibt es auf den Seiten der Bundes-SPD. Anmelden kann man sich unter diesem Link.

 

SPD Berlin trauert um Ernst Ollech

Ernst Ollech
 

Die Berliner SPD trauert um den Genossen Ernst Ollech. Ernst Ollech war einer der Gründer und erster Vorsitzender des Kreisverbands Marzahn der sozialdemokratischen Partei in der DDR. 1991 zog er als direkt gewählter Abgeordneter für die SPD in das Berliner Abgeordnetenhaus, dem er bis 2001 angehörte. Seine Tochter Liane Ollech, die von 2006 bis 2016 Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin war, trat später in seine politischen Fußstapfen.

Der Kreisvorsitzende von Marzahn-Hellersdorf Stefan Komoß sagte: „Ich bedauere das Ableben von Ernst Ollech sehr. Für die SPD Marzahn-Hellersdorf aber auch auf Landesebene war Ernst Ollech eine wichtige Stütze und hat als selbstständiger Unternehmer die Wirtschaftskompetenz der SPD stark geprägt. Wir werden ihn sehr vermissen.“

Die stellvertretende Landesvorsitzende und Abgeordnete aus Marzahn-Hellersdorf Iris Spranger bekundete ebenfalls ihr Beileid: „Mit Ernst Ollech ist ein großer Sozialdemokrat von uns gegangen. Mit großer Kenntnis und noch größerem Engagement kämpfte er kurz nach der Wiedervereinigung für den Ostteil unserer Stadt. Und Ernst Ollech wusste genau, worauf es dabei vor allem ankam, auf solide Finanzen und eine wirtschaftliche Perspektive für den Osten! Ernst war für mich nicht nur ein Kollege, er war ein Freund. Über seinen Tod bin ich sehr traurig.“

 

Stellenausschreibung der SPD Friedrichshain-Kreuzberg

Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg sucht zum 1. Januar 2018 eine/n MitarbeiterIn für den Bereich „Presse- und Öffentlichkeitsarbeit“. Der Bewerbungsschluss ist der 15. Dezember 2017. Weitere Informationen sind in der Stellenausschreibung (PDF-Dokument, 285.4 KB) enthalten.

 

Stellenausschreibung der SPD-Fraktion Neukölln

Die SPD-Fraktion Neukölln sucht zum 1. Januar 2018 eine (studentische) Hilfskraft für 8h/Woche. Der Bewerbungsschluss ist der 10. Dezember 2017. Weitere Informationen sind in der Stellenausschreibung (PDF-Dokument, 245 KB) enthalten.

 

22. November: August Bebel Institut: Warten auf die Revolution – Arbeiterbewegung und Sozialismus

Im vierten Teil unserer „theorie.org“-Reihe stellt Ralf Hofrogge seinen Band über die Arbeiterbewegung vor dem Ersten Weltkrieg in Deutschland und Österreich vor. Im Zentrum des Vortrags steht die Herausbildung einer "Protestidentität" der Arbeiter*innen nach der 1848er Revolution. Fokussiert werden die Revolutionshoffnungen und Erwartungen in der sozialistischen Bewegung. Dabei wird auch die These »von der Unmöglichkeit, eine Revolution zu machen, weil sie sich selber macht«, erörtert, die nicht zuletzt bei Karl Kautsky ins „Revolutionäre Abwarten“ gipfelte (Attentismus).

Mit: Ralf Hofrogge (Historiker und Autor)

Mittwoch, 22. November 2017, 19–21 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

24. November: August Bebel Institut: Soziale Gerechtigkeit vs. Soziale Ungleichheit – Hilft ein „solidarisches Grundeinkommen“?

Das Leben selbstbestimmt führen zu können, setzt soziale Sicherheit voraus, die es uns erlaubt, längerfristig zu planen, erstrebenswerte Ziele zu verfolgen und nicht nur aus Zwängen heraus zu handeln. Nicht erst seit der Bundestagswahl sind viele verunsichert, was „Soziale Sicherheit“ und „Soziale Gerechtigkeit“ unter den aktuellen Bedingungen, die von Globalisierung und Digitalisierung geprägt sind, bedeutet und wie wir sie erreichen. Wir wollen Wissenschaft und Politik ins Gespräch bringen, Begriffe, Thesen und Strategien diskutieren und exemplarisch die Situation in Berlin beleuchten.

Mit: Martin Kronauer (Soziologe, Professor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin) und Dilek Kolat (Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)

Freitag, 24. November 2017, 19-21.30 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

27. November: Fachkonferenz Chancengleichheit 2025 der SPD Bundestagsfraktion

Bildungschancen dürfen nie von Armut, Arbeitslosigkeit und Bildungshintergründen der Eltern abhängen. Dafür setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion seit Jahren in ihrer bildungspolitischen Arbeit ein. Mit den bildungspolitischen Programmen unter der Überschrift „Aufstieg durch Bildung“ hat die SPD bereits in den 1960er Jahren eine Öffnung des Bildungswesens bewirkt. Die 1969 unter dem sozialdemokratischen Bundeskanzler Willy Brandt eingeleitete Bildungsoffensive („Bildung und Wissenschaft stehen an der Spitze der Reformen“) rückte das Ziel, gleiche Chancen für alle zu eröffnen, in den Mittelpunkt.
Nicht zuletzt die in den 1980er Jahren gewonnene Erkenntnis, dass trotz Bildungsexpansion die Abhängigkeit des Bildungserfolges von der sozialen Herkunft weiterhin bestand, hat Ende 1986 zur Gründung des Vereins „Gesellschaft Chancengleichheit“ geführt. Den Initiatorinnen und Initiatoren aus SPD und Gewerkschaften ging es dabei nicht nur um die gleichberechtigte Teilhabe von Mädchen und Jungen im Bildungswesen, sondern auch um die Gleichstellung der Geschlechter.
Auch 2017, 30 Jahre nach Errichtung der Gesellschaft Chancengleichheit, sind – trotz vieler Erfolge im Einzelnen – wesentliche Forderungen ungelöst geblieben: Immer noch spielt die soziale Herkunft für den Bildungserfolg eine maßgebliche Rolle. Und obwohl wir heute die bestausgebildete Frauengeneration haben, endet deren Teilhabe an Spitzenpositionen häufig unterhalb der „gläsernen Decke“.
Die von der Gesellschaft Chancengleichheit e.V. in Kooperation mit der SPDBundestagsfraktion veranstaltete Fachtagung will nicht nur die Entwicklung der letzten Jahrzehnte bilanzieren, sondern vor allem neue Chancen und Potenziale für Bildungsteilhabe und Bildungschancen diskutieren. Gemeinsam wollen wir der Frage nachgehen, wie eine Politik für Chancengleichheit im Bundestag aussehen muss.

Am Montag, 27. November 2017, im Reichstagsgebäude, Fraktionssaal der SPD-Bundestagsfraktion. Der Anmeldeschluss zur Tagung ist der 23.11.2017.

Einladung & Programm (PDF-Dokument, 168.8 KB)

 

27. November: Historische Kommission Berlin: "Never Ending Story" der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung

In der Reihe der "Never Ending Story" der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung um hundert Jahre zeitversetzt beschäftigen wir uns dieses Mal vor allem mit den Ereignissen des Jahres 1917 – dabei werden uns die Februarrevolution in Russland sowie der Oktoberputsch Lenins in St. Petersburg und ihre Wirkung auf die Diskussion in der deutschen Sozialdemokratie beschäftigen, die geprägt wurde von der Gründung der USPD im April 1917, der Rolle der Spartakusgruppe, den Versuchen der MSPD und der bürgerlichen Parteien für einen "Verständigungsfriedens" bis zu den Januarstreiks 1918.

Diskussionspartner/innen: Ingrid Fricke (Biografin von Franz Künstler 1988-1942, vor 1933 Vorsitzender der Berliner SPD und Mitglied des Reichstages), Siegfried Heimann (Zahlreiche Veröffentlichungen zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung, hervorzuheben die Bände zur politischen Geschichte des ehemaligen Preußische Landtages, Sitz des Abgeordnetenhauses von Berlin), Jürgen Hofmann (Vorsitzender der Historischen Kommission der Linkspartei, zahlreiche Veröffentlichungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung und zum Friedhof der Sozialisten), Ottokar Luban (Sekretär der Luxemburg-Gesellschaft, zahlreiche Beiträge zur Geschichte der Arbeiterbewegung darunter "Rosa Luxemburgs Demokratiekonzept. Ihre Kritik an Lenin und ihr politisches Wirken 1913 - 1919."), Manfred Scharrer (Zahlreiche Veröffentlichungen zur Geschichte der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung, darunter das Buch "Die Legende von Rosa & Karl"), Moderation:  Heinrich-W. Wörmann.    

Montag, 27. November 2017,  19 Uhr

Erika-Heß-Saal, Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163, Berlin-Wedding

 

29. November: Ehe im Wandel - Podiumsdiskussion der SPDqueer Berlin

In der vergangenen Legislaturperiode konnte die queere Community eine Reihe großer Erfolge feiern. Besonders stolz sind wir auf die Einführung der Ehe für Alle und die Rehabilitierung und Entschädigung der Opfer des § 175, die über Jahrzehnte hinweg von unzähligen Engagierten, innerhalb und außerhalb der politischen Parteien, erkämpft wurde. Unser Ziel ist die völlige Gleichberechtigung queerer Menschen und auf dem Weg dorthin sind beide Punkte ganz wesentliche Etappensiege.

Als SPDqueer Berlin hört die Debatte um die Rahmensetzung zur freien und individuellen Lebensgestaltung an diesem Punkt aber nicht auf. Deshalb laden wir anlässlich des 500. Reformationsjubiläums zu einer Diskussion unter der Überschrift „Ehe im Wandel“ ein. Karl-Heinz Brunner, SPD - Mitglied des Bundestages, Rechtsanwältin Dr. Sissy Brucker und Religions- und Gemeindepädagoge Kevin Jessa werden aus politischer, juristischer und kirchlicher Perspektive hinterfragen, ob und wie die Ehe als Institution im Jahr 2017 an die Lebenswirklichkeiten angepasst werden kann.

Mittwoch, 29. November 2017, 19 Uhr

12-Apostel-Kirche, An der Apostelkirche 1, 10783 Berlin

 

29. November: Friedrich-Ebert-Stiftung: Vertrauen - Hoffnung - Demokratie?! - Ein philosophisch-politisches Gespräch mit Olaf Scholz

Der Philosoph und renommierte Vertrauensforscher Prof. Dr. Martin Hartmann wird die für die Friedrich-Ebert-Stiftung verfasste Kurzstudie „Krise des Vertrauens - Politik in der Krise?" vorstellen und seine Thesen mit Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Hansestadt Hamburg und Autor des Buches "Hoffnungsland", diskutieren. Weitere Informationen und das Programm gibt es hier (PDF-Dokument, 1.5 MB).

Mittwoch, 29. November 2017, 17.30 bis 19.30 Uhr

Friedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastraße 17, 10785 Berlin

 

30. November: Buchvorstellung "Streiten für eine Welt jenseits des Kapitalismus" in memoriam Helga Grebing

Fritz Sternberg – Wissenschaftler, Vordenker, Sozialist

Der freiheitliche Sozialismus von Fritz Sternberg (1895-1963) war ein Lebensthema von Helga Grebing. In Gedenken an die bedeutende Historikerin der Arbeiterbewegung stellen wir ihr letztes, gerade - mit Hilfe von Klaus-Jürgen Scherer - erschienenes Buch vor.
Sternberg passt wieder in eine Zeit, in der sich grundlegende Zukunftsfragen neu stellen. Seine Gesellschaftsanalyse und Kapitalismuskritik stehen in der Tradition des radikalen Reformismus, für den Marx‘sche und andere Analysen der Arbeiterbewegung eine undogmatische Grundlage bilden.
Der Band versammelt Autoren, die die bisher wenig rezipierten Texte Sternbergs neu gelesen haben und zahlreiche Bezüge zu heutigen Debatten um eine linke Politik herstellen, und enthält einen umfangreichen Dokumententeil zur einführenden Lektüre.

Am 30. November 2017 um 19:00 Uhr in der vorwärts:buchhandlung im Willy-Brandt-Haus, Stresemannstraße 28, Berlin.

Programm (PDF-Dokument, 73.1 KB)

 

1. Dezember: August Bebel Institut: Sing und Tanz die Revolution – Mit Sesede Terziyan & Daniel Kahn

Politische Umbrüche und emanzipatorische Bewegungen haben ihre Lieder – ihren Sound. Es hilft, ab und zu mal reinzuhören, sich zu erinnern und zu genießen. Mit einem großartigen Konzert der Sängerin und Schauspielerin Sesede Terziyan und des Musikers Daniel Kahn in unserer Galerie wollen wir mit Ihnen/Euch das Jahr beenden und uns auf ein revolutionäres 2018 freuen.

 Mit Musik von Sesede Terziyan & Daniel Kahn

Freitag, 1. Dezember 2017, 20–22 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

9.-10. Dezember: Jusos Berlin: Who the fuck needs Klassenkampf?! – Modul I

Marx-Seminar der Jusos Berlin

© Jusos Berlin

 

Von Karl Marx und seinem Kommunismus hast Du sicherlich schon öfter gehört, aber was genau beschreibt der alte Mann mit seinen Theorien und wer war er eigentlich? In unserer Marx-Reihe wollen wir uns zunächst mit klassischen Texten von Karl Marx auseinandersetzen. Dabei wollen wir grundlegende Begriffe wie Mehrwerttheorie, Akkumulation von Kapital, Gegensatz von Kapital und Arbeit, historischer Materialismus und viele weitere klären. Neben seiner Biographie wollen wir euch außerdem sein Staatsverständnis und seine Religionskritik vorstellen. Auch Weiterentwicklungen seines Denkens wie durch Rosa Luxemburg und Antonio Gramsci spielen während des Seminars eine Rolle. Lust bekommen? Komm vorbei!

9. & 10. Dezember, 10-16 Uhr, Luise und Karl Kautsky Haus, Saarstraße 14, Berlin

Programm & Anmeldung

 

Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an rowena.paeche@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd.berlin.

 

Termine

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