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SPD lädt zu Sondierungsgesprächen

Michael Müller, KSH
 

Nach der Abgeordnetenhauswahl lädt die Berliner SPD die demokratischen Parteien CDU, Linke, Grüne und FDP zu Sondierungsgesprächen. Die Einladungen erfolgen in der Reihenfolge des Zweitstimmenergebnisses, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller. Gespräche könnten noch in dieser Woche aufgenommen werden. Als Mitglieder der Sondierungskommission wurden vom Landesvorstand Michael Müller, Raed Saleh, Barbara Loth und Angelika Schöttler benannt. Die SPD nehme die Botschaft des Wahlergebnisses auf, dass manches schneller, manches auch anders werden müsse, sagte Müller. Sie werde aber an den wesentlichen Themen des Wahlkampfs, etwa der Sanierung der Schulen und der Schaffung bezahlbarer Mietwohnungen, festhalten.

Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl am Sonntag hat die SPD mit 21,6 Prozent die Wahl gewonnen. Die CDU kam auf 17,6 Prozent. Die Linke erzielte 15,6 Prozent und Die Grünen 15,2 Prozent. Die FDP schaffte mit 6,7 Prozent den Wiedereinzug ins Landesparlament, die AfD erreichte 14,2 Prozent.

Die SPD habe den Regierungsauftrag erhalten, so Müller zum Ergebnis, sie werde sich aber auch selbstkritisch mit dem Ergebnis auseinandersetzen. Dazu wurde vom Landesvorstand eine sechsköpfige Arbeitsgruppe eingesetzt, um mit Unterstützung von externem Sachverstand eine Analyse zu erstellen.

 

Michael Müller dankt den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern

Die Berliner SPD hat ihr Minimalziel erreicht, ist stärkste Kraft bei den Wahlen geworden und wird auch weiter den Regierenden Bürgermeister stellen. Das Ergebnis stellt nicht zufrieden und unterscheidet sich regional erheblich.

Der Landesvorsitzende dankte den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, die in den letzten Wochen einen erheblichen Einsatz gezeigt haben und die SPD vor allem im Straßenwahlkampf hervorragend repräsentiert und bis in die letzten Stunden um jede Stimme gekämpft haben. Das hat vielerorts zu Erfolgen geführt, ist anderswo aber nicht so belohnt worden, wie wir es uns gewünscht hätten.

Der Landesvorstand hat darum auch beschlossen, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die das Wahlergebnis analysiert und Schlussfolgerungen für die künftige Arbeit, aber auch künftige Wahlkämpfe zieht.

 

Berlinwahl: Die Ergebnisse

Rotes Rathaus Fernsehturm Foto: Horb
 

Die Berliner SPD ist bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus wieder stärkste Partei geworden und wird mit Michael Müller den Regierenden Bürgermeister stellen können.

Auf den Internetseiten der Landeswahlleiterin gibt es die Ergebnisse der Abgeordnetenhauswahlen und der Bezirksverordnetenversammlungen.
 

 

Mechthild Rawert zum Welt-Alzheimertag - „Jung und Alt bewegt Demenz"

Mechthild Rawert, Porträt 2009
 

Heute leben in Deutschland etwa 1,5 Millionen Menschen mit Demenzerkrankungen. Ungefähr zwei Drittel davon leiden an einer Alzheimer-Demenz. Ihre Zahl wird bis 2050 auf 3 Millionen steigen, sofern kein Durchbruch in der Therapie gelingt. Demenz ist heute und in den kommenden Jahren also keine Randerscheinung, die nur wenige Menschen betrifft. Diese Krankheit wird zur Volkskrankheit und rückt so in den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Debatte über eine moderne Pflege.

Ein würdevolles Leben zusammen mit an demenzerkrankten Menschen geht uns in allen Lebenswelten an. Schließlich kann Jede und Jeder in unserer Gesellschaft des längeren Lebens in einigen Jahren auf eine entsprechende Unterstützungsstruktur inner- und außerhalb der Familie angewiesen sein.

Die Bundestagsabgeordnete Mechthid Rawert: "Mit den Pflegestärkungsgesetzen (PSG) I und dem PSG II heben wir grundlegende Benachteiligungen von Menschen mit kognitiven und/oder psychischen Beeinträchtigungen auf. Wir sorgen für mehr Gerechtigkeit. Wir sorgen für einen besseren Zugang der an Demenz erkrankten Personen zu allen Leistungen der Sozialen Pflegeversicherung. Insbesondere demenzerkrankte Menschen profitieren von der Einführung des Neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffes und dem dazugehörigen Neuen Begutachtungsverfahren ab dem 1. Januar 2017."

Noch bis 25. September findet deutschlandweit die Woche der Demenz statt. Mit der Woche der Demenz soll die Gesellschaft vermehrt für das Thema Demenz sensibilisiert und mehr an Verständnis und Unterstützung für Betroffene und pflegende Angehörige erreicht werden. Bitte erkundigen Sie sich in ihrer Kommune nach einer der zahlreichen Initiativen dazu. Sie sind als betroffene Person und als betroffene Familie nicht alleine. Bitte informieren Sie sich unter anderem bei der Deutschen Alzheimer Gesellschaft: www.woche-der-demenz.de.

 

Schulz begrüßt Einlenken von Schäuble - Über 500 Millionen Euro Unterstützung des Bundes für Berlin

 

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte seiner Fraktion Swen Schulz begrüßt die Einigung der Bundesregierung zur Übernahme von Flüchtlingskosten. Insbesondere sei notwendig gewesen, dass Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in dem Konflikt um den künftigen Umgang mit Bundesimmobilien eingelenkt hat.

"Nach dem Veto des Bundesrates für den Verkauf des Dragoner-Areals in Kreuzberg wollte Wolfgang Schäuble die Einspruchsmöglichkeit des Bundesrates streichen und hat darum die Hilfe bei den Flüchtlingskosten damit verknüpft", erläutert Swen Schulz. "Das jedoch hat Sigmar Gabriel gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion abgelehnt. Noch letzten Freitag in den Haushaltsberatungen habe ich das Bundesfinanzministerium aufgefordert, diesen Quatsch zu lassen. Jetzt müssen die nächsten Schritte folgen, nämlich die Rückabwicklung des Kaufvertrages für das Dragoner-Areal und die Einigung der Bundesregierung mit dem Senat über die stadt- und mieterfreundliche Verwendung Bundesliegenschaften."

Mit dem Gesetzentwurf ist vorgesehen, dass der Bund in den Jahren 2016 bis 2018 insgesamt 7 Milliarden Euro an die Länder zur Unterstützung für die Integration von Geflüchteten und für den Wohnungsbau gibt. Für das Land Berlin bedeutet das ca. 110 Millionen Euro pro Jahr für Integrationsmaßnahmen sowie in den Jahren 2017 und 2018 weitere jeweils 25 Millionen Euro für den Wohnungsbau. Hinzu kommen die Mehrkosten für Flüchtlinge im Bereich der Kosten der Unterkunft. Darüber wurde bereits im Juni eine Verständigung erzielt, sie umfasst ca. 20 Millionen Euro für 2016 sowie 45 Millionen Euro für 2017 und 65 Millionen Euro für 2018.

 

Forum Netzpolitik: Führt die Datengesellschaft zu einer diskriminierenden Gesellschaft?

 

Daten spielen in unserem alltäglichen Leben eine immer größere Rolle. Wenn wir einen Kredit beantragen werden wir durch Daten beurteilt. Wenn wir in ein Land einreisen wollen, werden wir durch Daten überprüft. Die Polizei setzt Daten verstärkt ein, um Verbrechen vorherzusagen. Und mittlerweile fangen auch Krankenkassen damit an, uns anhand von Daten zu bewerten. Wir können uns dem Einfluss von Datenbewertungen kaum noch entziehen.
Deswegen will das Forum Netzpolitik der Frage nachgehen, ob Datenbewertungen zu einer neuen Form der Diskriminierung führt oder doch ein faireres System sind? Frau Serena Holm von der Schufa Holding AG als Referentin zur Verfügung steht. Sie wird erläutern wie die Schufa Daten zur Bewertung einsetzt. Das Forum Netzpolitik lädt herzlich ein.

Mittwoch, 21. September 2016, um 19:00 Uhr
Cafe Aufsturz, hinterer Raum, Oranienburger Straße 67, 10117 Berlin

 

Klaus Mindrup lädt ein zum Zeitzeuginnengespräch mit Inge Deutschkron

Inge Deutschkron ist eine der letzten Überlebenden des Holocaust. Als verfolgte Jüdin hat sie die Zeit des Nationalsozialismus in Berlin miterlebt und unter anderem dank des Bürstenfabrikanten Otto Weidt überleben können. Der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup lädt die Jusos Pankow am 22. September 2016 zum Gespräch mit Inge Deutschkron und zur anschließenden Führung durch die Dauerausstellung des Museums Blindenwerkstatt Otto Weidt ein. Anhand von persönlichen Dokumenten wie Briefen, Gedichten und Fotografien zeichnet die Ausstellung am historischen Ort das eindringliche Bild einer ständig von Verfolgung und Deportation bedrohten Lebenssituation nach. Zugleich werden die verzweifelten Versuche der jüdischen Angestellten dokumentiert, ihren Verfolgern zu entkommen, wie auch die dabei unerlässliche Hilfe Otto Weidts.

Donnerstag, 22. September 2016, um 18.00 Uhr
Museum Blindenwerkstatt Otto Weidt, Rosenthaler Straße 39, 10178 Berlin

 

Der „vorwärts“ lädt ein zur Geburtstagsfeier - 26. September

Am 1. Oktober wird der „vorwärts“, die Zeitung der deutschen Sozialdemokratie, 140 Jahre alt. Er feiert das Jubiläum am 26. September um 18 Uhr im Willy-Brandt-Haus. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan, „Franfurter Rundschau“-Chefredakteurin Bascha Mika, der Medienforscher Jens Lucht und „vorwärts“-Chefredakteurin Karin Nink diskutieren über „Medien in Zeiten der Krisen“.

Mit der Diskussion wird auch eine Ausstellung „to go“ über die bewegte Geschichte des „vorwärts“ eröffnet. Das Besondere: Die Besucher können die Ausstellungsplakate mitnehmen. Die Ausstellung ist vom 27. September bis 9. Oktober außer montags zwischen 12 und 18 Uhr zu sehen. Der Eintritt ist frei, ein Ausweis für den Einlass erforderlich.

Montag, 26. September 2016, um 18 Uhr
Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 140, 10963 Berlin

Wer mitfeiern möchte, kann sich hier anmelden: vorwärts.de/140

 

Fachausschuss Europa: Europäische Gewerkschaftsbewegung mit Yves Clairmont

Das Kapital ist international organisiert, die Organisation der Arbeit(erInnenbewegung) aber verharrt in nationalen Grenzen. Dies ist zumindest für viele Menschen der Eindruck, wenn man sich die Organisation der Gewerkschaften und ihrer Dachverbände ansieht. Seit 1973 allerdings gibt es bereits den Europäischen Gewerkschaftsbund. Der Fachausschuss Europa hat zu seiner nächsten Sitzung Yves Clairmont zu Gast. Er war wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Forschungsstelle für Nationale und Internationale Gewerkschaftspolitik des Otto-Suhr-Instituts. 2014 promovierte er über die Geschichte des Europäischen Metallgewerkschaftsbundes (EMB). Wie die europäische Gewerkschaftsbewegung entstanden ist, wie der Bund heute arbeitet und welche Möglichkeiten gewerkschaftlicher Arbeit auf europäischer Ebene bestehen soll mit ihm diskutiert werde. 

Dienstag, 27. September 2016, um 19.00 Uhr
Wahlkreisbüro von Björn Eggert, Urbanstraße 1, 10961 Berlin

 

Wo der Sportschuh drückt - Diskussionsrunde mit Swen Schulz

Am Dienstag, dem 27. September 2016 diskutiert der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz mit der sportpolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Michaela Engelmeier, und dem Vorsitzenden des Bezirkssportbundes Spandau, Norbert Baron, über die Rolle des Sports in der Gesellschaft.

Sport bringt Menschen zusammen. Auch werden beim Sport elementare Werte unserer Gesellschaft vermittelt. Denn Sport lebt von Toleranz, Teamgeist, Leistungsbereitschaft und gegen-seitigem Respekt. Damit leistet der Sport einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich zum Ziel gesetzt, die Rahmenbedingungen für den organisierten Sport so zu gestalten, dass sie der gesamten Bevölkerung nutzen.

"Um geeignete Rahmenbedingungen für den Sport zu gewährleisten, wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Wir wollen wissen wie die Politik Sportvereine unterstützen kann, welchen Einsatz sich Aktive wünschen und was die Bedürfnisse der Vereine und der Sportlerinnen und Sportler vor Ort sind", erläutert Swen Schulz.

Um diese Fragen gemeinsam zu diskutieren und Sie über die sportpolitischen Positionen der SPD-Bundestagsfraktion zu informieren, laden wir Sie sehr herzlich zur Veranstaltung ein.

Dienstag, 27. September 2016, um 19.30 Uhr
Spandauer Hockey- und Tennis-Club 1910 e.V. Berlin,
Tiefwerder Weg 28,13597 Berlin

Weitere Informationen erhalten Sie unter Tel.-Nr.: 227 70 187.

 

Buchvorstellung mit Winfried Sühlo und Peter Brandt

Cover Der rote Koffer
 

Wenige Tage vor dem Tag der Deutschen Einheit laden das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie und die Historische Kommission der Berliner SPD gemeinsam zu einer spannenden deutschlandpolitischen Lesung und Diskussion ein.  Im Gespräch mit dem Historiker Peter Brandt stellt Berlins ehemaliger Kulturstaatssekretär Winfried Sühlo, langjähriger Vorsitzender des Kulturforums,  am Mittwoch, dem 28. September um 19 Uhr sein kürzlich erschienenes Buch „Der rote Koffer“ vor. Winfried Sühlo hat in diesem Buch seine persönliche Sicht auf „ein gespaltenes Land“ beschrieben, er gibt Einblicke in die kulturelle Entwicklung in beiden Teilen des Landes und erzählt von vielen persönlichen Begegnungen.

Der Historiker Peter Brandt, der sich intensiv mit den deutschlandpolitischen Entwicklungen und der Ostpolitik seines Vater Willy Brandt befasst hat, wird in der Einführung und im Gespräch mit Winfried Sühlo und dem Vorsitzenden der Historischen Kommission Kommission der Berliner SPD Heiner Wörmann über verpasste und genutzte politische Chancen sprechen, über deutsch-deutsche Gemeinsamkeiten und  Unterschiede. 

„Der rote Koffer“, Buchvorstellung mit Winfried Sühlo, Peter Brandt und Heiner Wörmann
Mittwoch, 28. September 2016, um 19.00 Uhr 
Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin.
 
Anmeldung erbeten im Formular auf www.spd.berlin/koffer

 

Uranium Film Festival mit Fotoausstellung

Am 26. April 1986, kurz nach Mitternacht um 01.24 Uhr ereignete sich die schlimmste Atomkraftwerkskatastrophe der Neuzeit. Der Reaktor Nummer vier des Kernkraftwerks von Tschernobyl in der ehemaligen Sowjetunion explodierte. Die Explosion schleuderte Tonnen von radioaktivem Staub in die Atmosphäre und kontaminierte fast ganz Europa.
Der preisgekrönte italienische Fotograf Pierpaolo Mittica besuchte die Katastrophenregion 30 Jahre danach. Das Internationale Uranium Film Festival Berlin zeigt nun seine Tschernobyl-Fotos im September in Berlin im Kino der KulturBrauerei Prenzlauer Berg -  bis zum 2. Oktober 2016. Unterstützt wird das Festival vom Pankower SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup.

Pierpaolo Mittica: „Bis heute leben neun Millionen Menschen in Weißrussland, der Ukraine und im westlichen Russland weiterhin in Gebieten mit hoher Radioaktivität und essen und trinken täglich radioaktiv verstrahlte Lebensmittel und Wasser. Direkt nach dem Reaktorunfall gab es einen großen Anstieg von strahlungsbedingten Krankheiten, Tumoren und Geburtsschäden. Doch erst jetzt 30 Jahre danach beginnen wir die Auswirkungen der genetischen Schädigung der Bevölkerung auf künftige Generationen in den in den radioaktive kontaminierten Gebieten zu verstehen. 30 Jahre nach dem Reaktorunfall ist Tschernobyl erst am Anfang seiner tragischen Geschichte.“
Pierpaolo Mittica  aus Pordenone bei Venedig ist ein preisgekrönter Fotograf, der seine Arbeit den von Menschenhand gemachten Umweltkatastrophen gewidmet hat. Seine Fotografien wurden bereits in vielen Ländern Europas, in den USA und China ausgestellt und in renommierten Printmedien wie Vogue Italia, The Telegraph, The Guardian, l’Espresso und Asian Geo veröffentlicht. Auch das Tschernobyl National Museum, Kiew in der Ukraine sowie das J. Paul Getty Museum in Los Angeles zeigt seine eindrucksvollen Fotos.

Die Fotoausstellung „Tschernobyl 30 Jahre danach“ ist Teil des Internationalen Uranium Film Festivals Berlin. "Fünf Jahre Fukushima, 30 Jahre Tschernobyl, 50 Jahre Palomares: Atomare Katastrophen dürfen nicht in Vergessenheit geraten." Das ist das Thema des Filmfests, das nun zum 5. Mal in Berlin vom 28. September bis zum 2. Oktober 2016 im Kino der KulturBrauerei in Prenzlauer Berg mit spannenden atomaren Filmen aus aller Welt stattfinden wird.

Das ursprünglich 2010 in Rio de Janeiro gegründete Uranium Film Festival ist das weltweit bekannteste Filmfest, das sich der gesamten Atomaren Kette vom Uranbergbau bis zum nuklearen Abfall gewidmet hat und inzwischen in Fachkreisen als das "Atomare Cannes“ gilt.
Hauptförderer des Berliner Uranium Filmfests sind in diesem Jahr das Umweltbundesamt und das Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit.
Weitere Informationen
International Uranium Film Festival: www.uraniumfilmfestival.org

 

Freundeskreis Willy-Brandt-Haus: Fotografien von Rainer König + Fotografien 1969-1980 von Bernd Heyden

Der Freundeskreis Willy-Brandt-Haus e.V. lädt ein zur Eröffnung der Doppelausstellung Berlinische Fragmente - Fotografien von Rainer König und Berlin Prenzlauer Berg - Fotografien 1969-1980 von Bernd Heyden am Donnerstag ins Willy-Brandt-Haus.

Rainer Königs Blick auf Berlin ist der eines Schmuckmachers, der bei der Kreation eines Ensembles die Details nie aus den Augen verliert. Zahlreiche Aufnahmen von Häusern, Ruinen, Monumenten und vor allem Details von Fassaden, Türklinken, Geländern oder Treppen fügen sich gleichsam zur Inventarisierung Berlins zusammen. Im Mittelpunkt steht weniger die Stadt als Lebensraum, sondern als architektonisches Objekt.

Bernd Heydens fotografischer Blick von damals fasziniert noch heute. Der Betrachter von heute erlebt nicht nur die Passanten von damals, sondern erhält ganz nebenbei einen Einblick in die Wohn- und Lebensverhältnisse, den Alltag im Ost-Berlin der 1970er und 1980er Jahre.
Für den Ost-Berliner Fotografen Bernd Heyden ist Berlin in erster Linie Kulisse, das Leben spielt sich davor ab. Die Vertrautheit dieser verlorengegangenen Welt ist in feinschattierten Grautönen wieder da.

Begrüßung Gisela Kayser, Geschäftsführerin Freundeskreis Willy-Brandt-Haus
Redner Janos Frecot, Fotohistoriker
Annett Gröschner, Schriftstellerin
Der Fotograf Rainer König ist anwesend.

21 Uhr Filmvorführung
Berlin-Ecke Schönhauser…, DDR 1956/57, Regie: Gerhard Klein, 1h 22 Minuten,
Drehbuch: Wolfgang Kohlhaase, Rechte DEFA-Stiftung

Donnerstag, 22. September 2016, um 19.30 Uhr
Willy-Brandt-Haus, Stresemannstr. 28, 10963 Berlin

 

August Bebel Institut: Ida Altmann – Gewerkschafterin, Sozialdemokratin und Freidenkerin in der Partei August Bebels

Eine wichtige Persönlichkeit in der Geschichte der Sozialen Bewegungen ist Ida Altmann (1862 –1935), denn sie war die erste Leiterin des Arbeiterinnensekretariates der Freien Gewerkschaften. Von 1890 bis 1912 engagierte sie sich gleichzeitig als Jugendlehrerin und Vorstandsmitglied der Freireligiösen Gemeinde Berlin, als Vertrauensperson und Rednerin in der SPD, als Mitglied der Textilarbeitergewerkschaft, im Frauenagitationskomitee und in der Generalkommission der Freien Gewerkschaften. Eine bewegte Lebensgeschichte aus der Arbeiterbewegung in der Zeit August Bebels. Mit: Gisela Losseff-Tillmanns (Autorin und Soziologin)
Donnerstag,  29. September 2016, von 19.00 bis 21.00 Uhr
August Bebel Institut, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an roswitha.dybiona@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd-berlin.de.

 

Termine

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