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16. September: Kundgebung zur Wahl

Kundgebung zur Wahl
 

Die Berliner SPD lädt am 16. September ab 17 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Winterfeldtplatz. Es sprechen Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier.

Mit der Kundgebung zur Wahl startet die Berliner SPD in die letzten 48 Stunden des Wahlkampfs. Für Musik sorgen Glasperlenspiel und Nessi.

Einladungskarte (PDF-Dokument, 2.2 MB)zum Weitermailen

 

Wahlabend in der Columbiahalle

Liebe Genossinnen und Genossen,

gemeinsam mit dem SPD Parteivorstand laden wir Euch herzlich ein, am Sonntag in der Columbiahalle den Ausgang der Berliner Abgeordnetenhauswahlen zu verfolgen. Natürlich wird Michael Müller da sein und auch der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel. Aufgrund der Sicherheitsbestimmungen müsst Ihr Euch anmelden und zwar hier. Laßt uns nach dem Wahlkampf gemeinsam feiern.

Sonntag, 18. September 2016, Einlaß ab 17:00 Uhr
Columbiahalle, Columbiadamm 13-21, 10965 Berlin

Bus 104 oder U6 Platz der Luftbrücke

 

Schlussspurt: SPD will den Vorsprung ausbauen

Plakatmotiv 3. Dekade: "Zusammenhalt zählt"
 

Die Berliner SPD liegt in den aktuellen Umfragen vorn. In der Schlusphase des Wahlkampfs will die SPD ihren Vorsprung noch einmal deutlich ausbauen - damit Berlin in den kommenden Jahren eine verlässliche und stabile Regierung hat.

Eine neue Umfrage des  ZDF sieht die SPD bei 24 Prozent (CDU 19, Grüne 15, AfD und Linke 14), in einer Umfrage von  Infratest-dimap führt die SPD mit 21 Prozent (CDU 19). Noch haben sich viele Wählerinnen und Wähler nicht endgültig entschieden. Die Umfragen zeigen auch: Die Berlinerinnen und Berliner wünschen sich mit deutlichem Vorsprung eine SPD-geführte Regierung und Michael Müller ist der Wunschkandidat als Regierender Bürgermeister.

"Die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern und die Aufholjagd von Erwin Sellering mit seiner SPD haben gezeigt, dass Wahlen nicht über Umfragen entschieden werden, sondern mit einer konsequenten Haltung und einem engagierten Schlussspurt am Wahlsonntag. Gerade auf den letzten Metern haben sich viele Menschen entschieden, ihre Stimme der SPD zu geben", so der SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Michael Müller.

Es gehe  den nächsten Tagen darum, weiter für eine starke SPD zu kämpfen. Jede Stimme für Rechtspopulisten sei eine Stimme gegen ein soziales und erfolgreiches Berlin ist. "Wir müssen klar machen, dass man mit seiner Stimme nicht spielen darf und wie gefährlich Erfolge der Rechtspopulisten gerade in unseren Bezirken sind. Und wir werden weiterhin keine Ausgrenzung in unserer Stadt zulassen und auch die CDU dort stellen, wo sie versucht, am rechten Rand auf Stimmenfang zu gehen. Das nützt am Ende nur den Populisten."

Dafür steht die SPD:

Berlin bleibt bezahlbar: 100.000 neue städtische Wohnungen. Durchsetzung der Mietpreisbremse. Verbots der Nutzung von Mietwohnungen als Ferienwohnungen. So stabilisieren wir die Mieten in der wachsenden Stadt!

Berlin bleibt fleißig: Gründungen und Ansiedlungen fördern für neue, gut bezahlte und mitbestimmte Arbeitsplätze. So geht der Boom auf dem Arbeitsmarkt weiter!

Berlin bleibt schlau: Nur die SPD steht für gebührenfreie Bildung von Anfang an. Jetzt stellen wir auch die Betreuung in der „Krippe“ beitragsfrei. So haben alle Kinder die besten Chancen!

Berlin bleibt sicher: Mehr Polizistinnen und Polizisten und mehr Personal im öffentlichen Dienst. So sorgen wir für eine sichere Stadt!

Berlin bleibt weltoffen: Wir stehen für eine Stadt, in der das Gemeinwohl zählt und nicht die Interessen Einzelner. So bleibt Berlin menschlich.

 

Müller treffen!

Michael Müller, Wittenbergplatz
 

Triff den Spitzenkandidaten Michael Müller bei kleinen Kundgebungen vor Einkaufszentren und auf Marktplätzen. Nach einer kurzen Begrüßung und Einführung steht der SPD-Spitzenkandidat und Regierende Bürgermeister jeweils für Gespräche zur Verfügung. In dieser Woche endet die Tour. Michael Müller ist in den Gropiuspassagen zu treffen. Hier der letzte Termin:

 

Müller Treffen! Gropiuspassagen
15. September, 14:30 Uhr – 15:30 Uhr
Gropiuspassagen,Johannisthaler Chaussee 317
12351 Berlin

 

 

"Jutta Limbach hat sich um Berlin verdient gemacht"

Jutta Limbach, Juni 2016
 

Die Berliner SPD trauert um die ehemalige Justizsenatorin und Verfassungsgerichtsvorsitzende Jutta Limbach, die am 10. September im Alter von  82 Jahren verstorben ist. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller würdigte Jutta Limbach als „eine prägende Gestalt der Berliner und der deutschen Politik“. Berlin habe ihr viel zu verdanken.
"Jutta Limbach war eine große Sozialdemokratin, Juristin und Feministin", so Eva Högl, Vorsitzende der AsF Berlin. „Sie wird uns fehlen. Frau Limbach war ein Vorbild. Sie prägte wichtige und wegweisende Entscheidungen des obersten Bundesgerichts und war bekannt für ihr beherztes Engagement für ihre Überzeugungen, die von sozialdemokratischen Grundsätzen geprägt waren. Besonders fehlen wird ihre Stimme im Einsatz für die Gleichstellung der Frauen
 „Die Berliner SPD verliert eine Sozialdemokratin, die sich stets  in der großartigen Tradition ihrer Familie für Emanzipation und Selbstbestimmung eingesetzt hat“, erklärte Dennis Buchner, Landesgeschäftsführer der Berliner SPD.  „Ihre Großmutter war die SPD-Politikerin Elfriede Ryneck, die der Weimarer Nationalversammlung angehörte, ihre Urgroßmutter war Pauline Staegemann, die 1873 den ersten sozialdemokratischen Frauenverein gründete.“

 

Für einen gerechten Welthandel! Demo gegen CETA und TTIP am Samstag

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hält das derzeit vorliegende Freihandelsabkommen CETA mit Kanada nicht für zustimmungsfähig. Wenn es in den nächsten Wochen nicht noch dramatische Weiterentwicklungen und Verbesserungen gebe, könne er sich nicht vorstellen, „dass wir das aus Berlin unterstützen können“, sagte Müller in einem Interview mit der Berliner Morgenpost.

Zum einen entspricht das vorgesehene Handelsgericht nicht den Grundsätzen deutscher Gerichtsbarkeit, zum anderen verbietet es die Rekommunalisierung von Bausteinen der Daseinsvorsorge, etwa Energienetze, Wohnungsbestände oder Verkehrsunternehmen. So wurden in Berlin die Wasserbetriebe zurückgekauft und der städtische Wohnungsbau wird ausgeweitet. Handelsabkommen wie CETA mit Kanada und TTIP mit den USA dagegen wollen den privaten Bereich stärken. Schon auf dem Parteitag 2015 als auch noch einmal im Landesvorstand am 5. September wurden die Abkommen in der vorliegenden Fassung abgelehnt. Die Berliner SPD unterstützt den Aufruf "Für einen gerechten Welthandel!" und ruft zur Demo am Samstag, dem 17. September auf.

Samstag, 17. September 2016, um 12.00 Uhr
Alexanderplatz , Karl-Marx-Allee

Beginn Bühnenprogramm: 11:30 Uhr - Ende: gegen 17:00 Uhr

 

 

"Begegnungen nehmen Ängste"

Filmabend für ein weltoffenes Berlin
 

„Haltung zeigen!“ Diesen Aufruf erneuerte SPD-Spitzenkandidat Michael Müller beim Filmabend „Für ein weltoffenes Berlin" im Kino Babylon. Bevor der Film „Wir sind jung. Wir sind stark.“ anlief, der die ausländerfeindlichen Übergriffe  von Rostock-Lichtenhagen 1992 thematisiert, diskutierten Schauspieler Axel Pape, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller,  die Sozialwissenschaftlerin Prof. Dr. Naika Foroutan und Bundesjustizminister Heiko Maas über das aktuelle Erstarken fremdenfeindlicher und rechtsradikaler Tendenzen.  Für Schauspieler Axel Pape war dies ein Grund, gerade jetzt in die SPD einzutreten und sich zu engagieren.  Heiko Maas betonte, ein Rollback zum Nationalstaat sei vollkommen ungeeignet für die Lösung der aktuellen Probleme: „Man kann kein Problem mehr national lösen.“

Integration müsse man wollen und begleiten, so Michael Müller. Das zu erhalten sei ihm wichtig. Er rief dazu auf, gemeinsam „zu bewahren,  was unser Zusammenleben ausmacht“. Prof. Dr. Naika Foroutan wies darauf hin, wie schwierig es sei, mit Fakten heute noch Menschen zu erreichen.  Wo es Flüchtlinge gebe und ein Kennenlernen möglich sei, werde viel genommen von den Ängsten. Die besten Wahlergebnisse erzielten die Rechtsextremen und Populisten dort, wo die wenigsten Probleme sind.  Begegnungen nehmen Ängste,  stellte auch Michael Müller fest.  „Die soziale Durchmischung zu erhalten ist das große Thema.“  Dazu werde das Mietwohnungsangebot in Berlin ausgebaut, es würden kleine, dezentrale Strukturen geschaffen.

 

Wahlprüfsteine: Antworten an den Bund der Kriminalbeamten, ver.di, den Homesharing-Club

Und was sagt die SPD eigentlich dazu? Das wollen vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September viele Verbände und Organisationen wissen. Zu Fragen, die ihre Mitglieder besonders interessieren, haben sie deshalb "Wahlprüfsteine" an die Parteien verschickt. Die Berliner SPD stellt ihre Antworten auf diese Fragen online. 

Fragen zum Verbot von Wildtieren im Zirkus, Nutzung von Kutschpferden in der Innenstadt, betreuten Taubenschlägen, Welpenhandel bzw. Tierversuchen an Hochschulen. Hier  sind unsere Antworten auf die Wahlprüfsteine der Tierschutzorganisation Peta.

Welche Anstrengungen wollen Sie unternehmen um die Staatsanwaltschaft bzw. Amtsanwaltschaft personell und sachlich so auszustatten, dass die Strafverfolgung wieder effektiver wird? Wie stehen Sie zur Stärkung der Kriminalpolizei, insbesondere zur Schaffung neuer Stellen, um die Kriminalität nachhaltig bekämpfen und unter Kontrolle halten zu können? Das sind zwei der Fragen, die uns der Bund der Kriminalbeamten geschickt hat. Antworten 

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di fragte zum Bereich Altenpflege. Hier die  Antworten 

Wie wirkt sich das Zweckentfremdungsverbot auf die zeitweise Untervermietung der eigenen Wohnung aus? Was ist erlaubt, was nicht? Unsere Antworten  auf die Wahlprüfsteine des Homesharing Clubs.

 

Axel Ranisch - Prominenter Unterstützer für Birgit Monteiro

Axel Ranisch (* 30. Juni 1983 in Berlin) ist ein deutscher Filmregisseur, Drehbuchautor, Schauspieler und Produzent. Er studierte von 2004 bis 2011 an der Hochschule für Film und Fernsehen „Konrad Wolf“ Regie. Seine dort entstandenen Filmwerke sind auf über hundert kleinen und größeren Filmfestivals gezeigt worden und wurden in regelmäßigen Abständen mit Auszeichnungen bedacht. Nun unterstützt er Birgit Monteiro im Wahlkampf.

Unterwegs im Straßenwahlkampf:  https://youtu.be/5cHDTHvThUc Mehr auf www. http://birgit-monteiro.de/

 

Digitalisierung: 50 neue IT-Professuren für Berlin

Berlin wird 50 neue Professuren im Bereich Digitalisierung bekommen. Sie werden von den vier Berliner Universitäten berufen: der Technischen Universität Berlin, der Universität der Künste Berlin sowie der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin mit deren gemeinsamer medizinischer Fakultät, der Charité – Universitätsmedizin Berlin. Auch die Beuth-Hochschule für Technik und die Hochschule für Technik und Wirtschaft werden Professuren einrichten. Die Professuren sind Bestandteil des neuen Einstein Center Digital Future, das am 5.9.2016 durch die Einstein Stiftung Berlin bewilligt wurde. In das neue Einstein Center sollen insgesamt 38,5 Millionen Euro innerhalb von sechs Jahren fließen.

 

Probenbetrieb in der Intendanz und dem Probenzentrum der Staatsoper Unter den Linden hat begonnen

Das Bauvorhaben "Sanierung und Grundinstandsetzung der Staatsoper Unter den Linden" besteht aus vier Bauteilen; das Probenzentrum und die Intendanz sind zwei davon. Beide sind seit dem 31.08.2016 baulich so weit fertig gestellt, dass sie jetzt der Staatsoper für eine einmonatige Probephase übergeben werden konnten.

Aus diesem Anlass besuchten am Dienstag der Regierende Bürgermeister Michael Müller und Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel die beiden Gebäude. Gemeinsam mit dem Intendanten der Staatsoper Jürgen Flimm und dem designierten Intendanten Matthias Schulz besichtigten sie die historische Intendanz und den Neubau des Probenzentrums. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Staatsoper haben dort die Möglichkeit, die neuen Räumlichkeiten mit ihrer innovativen technischen Ausstattung unter Realbedingungen zu erproben.

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller lobte den erreichten baulichen Standard und unterstrich die kulturpolitische Bedeutung der Staatsoper: "Ich freue mich außerordentlich, dass nach 6-jähriger Unterbrechung wieder Stück für Stück Leben in der Staatsoper Unter den Linden einzieht. Während das Intendanzgebäude wieder im historischen Glanz erstrahlt und seine originäre Nutzung beibehält, stellt der Neubau des Probenzentrums eine wesentliche Innovation für den künstlerischen Opernbetrieb der Staatsoper dar. Nun gibt es einen zentralen Ort mit hervorragend ausgestatteten Probensälen für das Orchester, die Szenischen Proben, das Ballett und den Chor, die hervorragende akustische Raumqualitäten aufweisen. Der Probebetrieb ist ein wichtiger Meilenstein in der Gesamtfertigstellung des Opernkomplexes, um im Herbst 2017 die Wiederaufnahme des Opernbetriebs in einer der modernsten und schönsten Opernbühnen der Welt feiern zu können."

Berlins Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel sagte: "Wir sind mit der Baustelle der Staatsoper auf der Zielgeraden. Die Oper kehrt jetzt Schritt für Schritt wieder an ihren alten identitätsstiftenden Ort Unter den Linden zurück. Wir alle werden stolz auf unsere Oper sein, wenn die Baugerüste endgültig verschwunden sind."

Generalmusikdirektor Daniel Barenboim konnte die Räume bereits testen und war begeistert: "Der Orchesterprobesaal im neuen Probenzentrum, den wir Ende August erstmalig Gelegenheit hatten für unsere Tourneevorbereitung zu nutzen, bietet phantastische Probenbedingungen. Wir alle sehen der Rückkehr an die Staatsoper mit großer Vorfreude entgegen."

Das Probenzentrum ist ein Neubau auf dem Gelände des ehemaligen Magazingebäudes mit Gesamtkosten in Höhe von rund 68 Mio. Euro. Es verfügt über 7.949 m² Nutzfläche. Damit erhält die Staatsoper zum ersten Mal ein vollwertiges Probenzentrum mit den notwendigen Probemöglichkeiten (Szenische Probe mit Originalkulissen, Orchesterprobesaal, Ballett- und Chorprobensäle, Einsing- und Stimmzimmer).
Das Intendanzgebäude mit einer Nutzfläche von 3.919 m² ist ein Bestandsbau, der denkmalgerecht in seiner 50er-Jahre Fassung unter weitgehender Verwendung von aufgearbeiteten Originaleinbauteilen instandgesetzt wurde. Es behält seine ursprüngliche Nutzung.
Der Innenhof des Intendanzgebäudes wurde von störenden Einbauten befreit und kann nun vielfältig genutzt werden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 36 Mio. Euro.

 

Forum Netzpolitik: Führt die Datengesellschaft zu einer diskriminierenden Gesellschaft?

Daten spielen in unserem alltäglichen Leben eine immer größere Rolle. Wenn wir einen Kredit beantragen werden wir durch Daten beurteilt. Wenn wir in ein Land einreisen wollen, werden wir durch Daten überprüft. Die Polizei setzt Daten verstärkt ein, um Verbrechen vorherzusagen. Und mittlerweile fangen auch Krankenkassen damit an, uns anhand von Daten zu bewerten. Wir können uns dem Einfluss von Datenbewertungen kaum noch entziehen.
Deswegen will das Forum Netzpolitik der Frage nachgehen, ob Datenbewertungen zu einer neuen Form der Diskriminierung führt oder doch ein faireres System sind? Frau Serena Holm von der Schufa Holding AG als Referentin zur Verfügung steht. Sie wird erläutern wie die Schufa Daten zur Bewertung einsetzt. Das Forum Netzpolitik lädt herzlich ein.

Mittwoch, 21. September 2016, um 19:00 Uhr
Cafe Aufsturz, hinterer Raum, Oranienburger Straße 67, 10117 Berlin

 

August Bebel Institut: Kaliningrad - Fotos als Zeugnisse des Wandels

Dmitry Vyshemirsky
 

In der Ausstellung "Königsberg-Kaliningrad" des August Bebel Instituts sind noch bis zum 30. September Fotografien von Dmitry Vyshemirsky zu sehen.
Die Arbeiten zeigen den Wechsel von Epochen und Ideologien: Deutschland - Sowjetunion - Russland. Eine Stadt geprägt von Krieg, Umsiedlung und Wiederaufbau. Dmitry Vyshemirskys Fotos sind Zeugnisse dieses Wandels und des visuellen Kampfes um Deutungshoheiten.

Die Beschäftigung mit dem alten Königsberg, jener Stadt, die so dicht unter der Kaliningrader Oberfläche liegt, hatte lange Zeit eine Aura des Oppositionellen, des Widerständigen. Obwohl nur sehr wenige (deutsche) KönigsbergerInnen nach der letzten Ausweisungswelle 1948 in dem sowjetischen Kaliningrad blieben, blieb die deutsche Stadt in der sowjetischen präsent. Heute drohen sogar die Spuren von 45 Jahren Geschichte der Sowjetunion aus dem Gedächtnis der Stadt zu verschwinden. Die Fotografien von Dmitry Vyshemirsky zeigen Kaliningrad in allen diesen Widersprüchen.
Dmitry Vyshemirsky wurde 1958 in der Ukraine geboren und lebte seit seiner Kindheit bis 2015 in Kaliningrad. Bis Anfang der 1980er Jahre arbeitete er als Pressefotograf  für Kaliningrader Zeitungen.  In den Langzeit-Foto-Dokumentationen „Königsberg, Verzeih“ und „POST“ beschäftigt er sich mit dem post-deutschen und post-sowjetischen Kulturraum der Region Kaliningrad, mit russischer Geschichte und der Demokratie baltischer Staaten. Heute lebt und arbeitet er in Berlin, wo er ein Forum für humanistische Fotografie aufbaut.

noch bis zum 30. September 2016, Öffnungszeiten: Mo - Fr, 14 - 18 Uhr
Kurt-Schumacher-Haus, Galerie, Müllerstr. 163, 13353 Berlin

 

 

August Bebel Institut: Ida Altmann – Gewerkschafterin, Sozialdemokratin und Freidenkerin in der Partei August Bebels

Eine wichtige Persönlichkeit in der Geschichte der Sozialen Bewegungen ist Ida Altmann (1862 –1935), denn sie war die erste Leiterin des Arbeiterinnensekretariates der Freien Gewerkschaften. Von 1890 bis 1912 engagierte sie sich gleichzeitig als Jugendlehrerin und Vorstandsmitglied der Freireligiösen Gemeinde Berlin, als Vertrauensperson und Rednerin in der SPD, als Mitglied der Textilarbeitergewerkschaft, im Frauenagitationskomitee und in der Generalkommission der Freien Gewerkschaften. Eine bewegte Lebensgeschichte aus der Arbeiterbewegung in der Zeit August Bebels. Mit: Gisela Losseff-Tillmanns (Autorin und Soziologin)
Donnerstag,  29. September 2016, von 19.00 bis 21.00 Uhr
August Bebel Institut, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: „Lernen in der Einwanderungsgesellschaft" - Buchvorstellung

„Bildung ist der Schlüssel!“ Diese Aussage hört und liest man immer wieder als Antwort auf viele Fragen: die nach gelingender Integration, nach Wegen zu beruflichem Ein- oder Aufstieg, nach der langfristigen Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Volkswirtschaft, nach dem Mittel zum Abbau sozialer Ungleichheit, nach einer Antwort auf erstarkendes menschenfeindliches Denken.

Auch die Friedrich-Ebert-Stiftung - als Einrichtung der politischen Bildung - ist sich sicher, dass Bildung von herausragender Bedeutung ist: sowohl für die individuellen Entfaltungsmöglichkeiten jedes Menschen als auch für das gelingende gesellschaftliche Zusammenleben. Gerade deswegen ist es so wichtig, dass Lernen gelingt. Um dies Lehrenden zu erleichtern, gibt die Friedrich-Ebert-Stiftung das Lern-und Arbeitsbuch „Lernen in der Einwanderungsgesellschaft“ im Dietz-Verlag heraus, zu dem namhafte Wissenschaftler_innen wie Prof. Paul Mecheril, Prof. Andreas Zick, Prof. Beate Küpper und Prof. Sabine Achour als auch Praktiker_innen von Heroes, ufuq, cultures interactive und verschiedenen Schulen aus Deutschland und Kanada Artikel mit Vorschlägen für Methoden beigesteuert haben.

Freitag, 23. September 2016, um 9.00 Uhr
Friedrich-Ebert-Stiftung, Haus 1, Hiroshimastraße 17, 10785 Berlin-Tiergarten

Hier geht es zum Flyer (PDF-Dokument, 648.2 KB) mit weiteren Informationen und zur Anmeldung (bis 18. September).

 

Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an roswitha.dybiona@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd-berlin.de.

 

Termine

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