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Michael Müller: Berlin steht an der Seite der Opfer

Michael Müller
 

„Die vergangenen Tage waren beispiellos und haben uns sehr erschüttert. Zunächst die grausamen Ereignisse in München, dann Reutlingen, dann Ansbach. Das trifft uns alle bis ins Mark. Wir fühlen mit den Angehörigen und trauern um die vielen jungen Leben, die ein gewaltsames Ende fanden“, sagte Michael Müller am heutigen Dienstag.

Michael Müller weiter:  „Gerade für uns, liebe Genossinnen und Genossen, war der Freitag als Gedenktag an Utoya und Oslo auch ein Tag der Besinnung auf unsere sozialdemokratischen Grundüberzeugungen. An diesen Werten – Freiheit, Solidarität und Gleichheit – müssen wir umso stärker festhalten, je mehr sie durch Gewalt und Hass in Gefahr geraten. Jede und jeder von uns trägt mit der eigenen Demokratiearbeit auf der Straße am Stand, im Gespräch mit den Nachbarn oder beim Plakatieren am kommenden Wochenende dazu bei. Das sind Momente des Alltags und gerade deshalb umso entscheidender.“

Diese schrecklichen Taten müssten nun vollständig und in der Wortwahl sowie in der Sache besonnen aufgeklärt werden. Müller lobte die hervorragende Arbeit der Einsatzkräfte und mahnte: „Wir lassen uns nicht von der Furcht beherrschen, sondern müssen gemeinsam zusammenstehen, wachsam bleiben und jeder Form von Gewalt die Stirn bieten. Gerade jetzt muss die Stimme der Vernunft und Mitmenschlichkeit lauter sein, als die der Angst und des Zweifels“, so Müller.

 

Über Berlin reden: Michael Müller im Wedding

Dächer-Tour Wedding
 

Vom Dach des Seniorendomizils an der Panke geht der Blick über weite Teile des Wedding.  „ÜBER Berlin reden“, lautet in luftiger Höhe das Motto des Abends mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller, zu dem Clarissa Meier, Leiterin des Seniorendomizils, nicht nur den Bewohnerbeirat der Pflegeeinrichtung eingeladen hat, sondern auch zahlreiche Nachbarn, Geschäftsleute, Vertreterinnen und Vertreter von Initiativen aus dem Soldiner Kiez und den Wahlkreisabgeordneten Ralf Wieland.

Das Seniorendomizil ist Heimat von 96 Pflegebedürftigen, etliche stammen aus dem Kiez oder ihre Kinder wohnen in der Nachbarschaft. Sie fühlen sich gut aufgehoben, versichern sie Michael Müller, und berichten von den gemeinsamen Aktivitäten, zu denen auch jedes Jahr eine Reise nach Mallorca gehört.  Zehn bis zwölf Bewohnerinnen und Bewohner nehmen, begleitet von Pflegekräften, teil. „Für manche von ihnen war es der erste Flug ihres Lebens und die erste Reise ans Meer“, sagt Clarissa Meier.

Michael Müller hat sich  Zeit genommen, um mit allen zu sprechen.  Das Zusammenleben im Kiez ist ein Thema. Michael Müller erläutert die Maßnahmen zum Mieterschutz, die Verdrängung verhindern sollen. Um Platz für die Zuziehenden zu schaffen, wird  auch höher und dichter gebaut werden müssen, auch über die „Berliner Traufhöhe“ von 22 Metern hinaus, sagt Michael Müller beim Blick über die Dächer.

Eine Offenhaltung des Flughafens Tegels, auf den alle paar Minuten eine Maschine Kurs nimmt, kommt für Michael Müller nicht in Frage. Niemand würde ernsthaft mit einer solchen Debatte den Standort BER gefährden wollen, sagt er. Es gebe auch nur eine Partei, die dieses Ziel verfolge.   

Arbeit ist ein weiteres Thema, das Michael Müller an den verschiedenen Tischen immer wieder begegnet. Mal geht es um als zu hoch empfundene Prämien für private Arbeitsvermittler, mal um die Frage eines bedingungslosen Grundeinkommens.  Was wäre, wenn jede und jeder 1000 Euro monatlich zur Verfügung hätte? Eine Mehrheit für solche Pläne sieht Michael Müller nicht.  Er berichtet von der erfolgreichen Einführung der Jugendberufsagenturen, in denen Arbeitsagenturen und bezirkliche Beratungsangebote für Jugendliche zusammengefasst sind. Aber er findet auch viel Unterstützung, wenn er das eigene Engagement einfordert, auch bei den Bewerbungen.

Es sind entspannte Gespräche über Politik in der Abendsonne über den Dächern der Stadt.  Es geht um das gemeinsame Interesse an der Stadt.  Michael Müller weist dabei auch auf die Bedeutung der Wahl am 18. September hin. Jede und jeder sei aufgerufen,  sich für die Stadt zu engagieren,  zur Wahl zu gehen und eine demokratische Partei zu wählen.   

 

Michael Müller: Berlin ist weltoffen - ohne Alternative

Als "widerlich" hat der Landesvorsitzende der Berliner SPD, Michael Müller, den Versuch der AfD bezeichnet, mit einer Plakatkampagne Lesben und Schwule gegen Muslime aufzuhetzen. "Berlin freut sich auf eine bunte CSD-Parade, an der sich auch die SPD mit einem eigenen Truck beteiligt, dessen Motto ich in diesem Jahr als besonders gelungen empfinde: Berlin ist weltoffen – ohne Alternative", sagte Müller. "Gemeinsam mit vielen Berlinerinnen und Berlinern stehe ich für eine Stadt, in der alle Menschen leben, lieben und glauben dürfen, wie sie es möchten. Weltoffenheit, Toleranz und Akzeptanz unterschiedlicher Lebensentwürfe sind Grundlage für ein freies und friedliches Zusammenleben in unserer Stadt."

Die AfD habe, seit sie besteht, kaum eine Gelegenheit ausgelassen, homosexuelle Lebensweisen auf das Übelste zu diskreditieren, sagte Müller. "Für die SPD ist klar: Wir kämpfen weiter für 100 % Gleichstellung. Denn Ausgrenzung und Diskriminierung beginnt mit Ungleichheit, etwa bei der Ehe."

Am 23. Juli fand der 38. Berliner Christopher-Street-Day (CSD) wieder mit Beteiligung der Queer-Sozis und der SPD statt. Ihr Truck startete unter dem Motto "Berlin ist weltoffen - ohne Alternative".

 

Demo gegen rechts am Samstag

Unter dem Mottto "Für eine solidarische Gesellschaft - Gegen rechte Hetze!" ruft ein Büdnis aus Parteien und Vereinen zu einer Gegendemonstration auf, um ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu setzen.
Zum dritten Mal werden rechtspopulistische Gruppen vom Hauptbahnhof durch das Regierungsviertel ziehen. Die Gegendemonstation startet am Alexanderplatz.
Gegendemonstration - Für eine solidarische Gesellschaft
Samstag, 30. Juli 2016, ab 12.30 Uhr 
Alexanderplatz, 10178 Berlin

 

Neu am Infostand: Themenflyer "Arbeit"

Themenflyer "Arbeit"
 

Arbeitsmarkt Berlin: Auf Kurs!
Berlin ist inzwischen ein Wachstumsmotor in Deutschland, nirgendwo wächst die Wirtschaft so stark wie bei uns. Mehr dazu in unserem Themenflyer "Arbeit" (PDF-Dokument, 636.1 KB)

 

Neu am Infostand: Themenflyer "Bildung"

Themenflyer "Bildung"
 

Berlin – Stadt der Chancen.
Unsere Kinder stark machen – von Anfang an: Das ist unser sozialdemokratischer Auftrag. Mehr dazu im Themenflyer "Bildung" (PDF-Dokument, 772.1 KB)

 

Neu am Infostand: Themenflyer "Wohnen"

Themenflyer "Mieten"
 

Wohnen in Berlin – bezahlbar und sicher
Berlin boomt. Wir wachsen wie kaum eine andere Stadt Europas. Berlin zieht Menschen aus aller Welt an. Auf diese vielfältige und attraktive Metropole sind wir stolz. Mehr dazu im Themenflyer "Wohnen" (PDF-Dokument, 494.9 KB)

 

Flugblatt "Gutes Personal für die wachsende Stadt"

Ein Jahrzehnt lang haben wir den Berliner Haushalt konsolidiert und dabei auch Personal im öffentlichen Dienst einsparen müssen. Damit haben wir umgesteuert, unseren Haushalt wieder in Ordnung gebracht und uns neue Spielräume erarbeitet. Mit einem „Jahrzehnt der Investitionen“ sorgen wir für einen modernen, mutigen und motivierten öffentlichen Dienst in Berlin. Mehr dazu im aktuellen Flugblatt "Gutes Personal für die wachsende Stadt (PDF-Dokument)"

 

Dilek Kolat: Verurteilte nach § 175 schnell rehabilitieren!

 

Anlässlich des 38. Christopher Street Day hat Berlins Bürgermeisterin und Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen Dilek Kolat Bundesjustizminister Heiko Maas aufgefordert, die Rehabilitierung der nach § 175 verurteilten Homosexuellen voranzutreiben. Kolat: „Berlin hat dazu zwei Bundesratsinitiativen auf den Weg gebracht, denen sich Bundesjustizminister Heiko Maas nun endlich angeschlossen hat. Aber das ganze Verfahren dauert zu lange. Wenn es sich weiter hinzieht, lebt bald keines der Opfer mehr.“

Kolat forderte die CDU im Bund und in Berlin auf, ihren Widerstand gegen die Ehe für alle und das gemeinschaftliche Adoptionsrecht für Homosexuelle aufzugeben: „Es lag nicht an der SPD, dass die „Ehe für alle“ noch nicht möglich ist. Der Regierende Bürgermeister hat im vergangenen Jahr im Bundesrat bis zu letzten Minute der CDU die Tür offen gehalten, damit auch Berlin mit dem Entschließungsantrag zur Ehe für Alle mit einem klaren Ja zustimmt. Der Koalitionspartner CDU konnte oder wollte dieses Angebot nicht annehmen. Ich fordere Frau Merkel und Herrn Henkel auf, Ja zu sagen zur Öffnung der Ehe und zum gemeinschaftlichen Adoptionsrecht!“

LSBTI Geflüchtete benötigten besonderen Schutz, so Kolat. Dies müsse in ganz Deutschland gelten: „Berlin erkennt LSBTI Geflüchtete als besonders schutzbedürftige Gruppe an. Wir haben eine spezifische Unterkunft geschaffen, die psychosoziale Beratung anbietet. Diese Gruppe muss auch auf Bundesebene in den Katalog der besonders Schutzbedürftigen aufgenommen werden.“

Schließlich setzte sich Senatorin Kolat dafür ein, dass das Brandenburger Tor künftig an jedem CSD in Regenbogenfarben angestrahlt wird: „Berlin ist bunt, vielfältig und stark! Ich wünsche mir, dass wir künftig jedes Jahr zum Christopher Street Day das Brandenburger Tor in den Farben des Regenbogens anstrahlen – als Zeichen für Freiheit und sexuelle Selbstbestimmung, für Stolz und Lebensfreude.“

 

Sandra Scheeres: 23 neue Kita-Plätze in Charlottenburg-Wilmersdorf

Sandra Scheeres
 

Der Träger Aventureros e.V. im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat in den vergangenen Tagen den Bescheid für den Neubau ihrer Kita am Nikolsburger Platz erhalten. Insgesamt entstehen allein dadurch 23 neue Kita-Plätze, gefördert mit insgesamt 114 422 Euro aus dem Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“.

In Berlin sind seit 2012 mehr als 20 000 Kitaplätze entstanden. Das ist maßgeblich durch das erfolgreiche Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ gelungen, das die Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft, Sandra Scheeres, im Juli 2012 ins Leben gerufen hat. Das Land Berlin hat bis heute mehr als 46 Millionen Euro in bislang 436 Kitas für den bedarfsgerechten Ausbau des Berliner Kita-Angebots zur Verfügung gestellt.

Der Ausbau von Kita-Plätzen geht weiter. Das Land Berlin fördert den Ausbau auch in den kommenden Jahren. Hierfür stehen allein bis 2018 insgesamt 180 Millionen Euro zur Verfügung. Im Jahr 2016 hat die Senatsverwaltung für Jugend, Bildung und Wissenschaft für 44 Kitas mehr als 10,5 Millionen Euro Fördergeld bewilligt. „Wir setzen den Kita-Ausbau fort“, erklärt Sandra Scheeres. „In den kommenden vier Jahren wollen wir 30 000 weitere Kita-Plätze schaffen.“

 

 

Dilek Kolat: Zahl der Arbeitsunfälle in Berlin weiterhin unter dem Bundesdurchschnitt – Arbeitsschutzbericht 2015

Berlins Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen Dilek Kolat hat heute gemeinsam mit dem Direktor des Landesamts für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit (LAGetSi) den Jahresbericht der Berliner Arbeitsschutzbehörden 2015 vorgestellt. Er enthält Daten aus den Jahren 2014 und 2015.

Trotz steigender Bautätigkeit ist die Zahl der Arbeitsunfälle in Berlin im Jahr 2014 mit 30.581 im Vergleich der vergangenen Jahre ungefähr konstant geblieben. Im bundesweiten Vergleich gehört Berlin zu den Ländern mit der geringsten Zahl an Arbeitsunfällen. 2014 verunglückten bundesweit 25,0 von 1000 Vollarbeitenden. In Berlin waren es dagegen 19,0. Die Zahl der tödlichen Arbeitsunfälle ist im Jahr 2015 im Vergleich zu 2014 von fünf auf drei gesunken. Allerdings waren im laufenden Jahr 2016 bereits drei tödliche Arbeitsunfälle zu beklagen.

Senatorin Kolat: „Arbeit darf nicht krank machen. Gute Arbeit bedeutet für mich daher auch sichere und gesunde Arbeit. Die Einhaltung der Schutzbestimmungen ist die Pflicht von Arbeitgebern wie Arbeitnehmern gleichermaßen. Die Arbeitsschutzbehörde kontrolliert dies. Trotz steigender Bautätigkeit in der wachsenden Stadt Berlin haben wir erfreulicherweise einen sinkenden Trend bei den Unfallzahlen im Allgemeinen und den tödlichen Unfällen im Besonderen. Insgesamt liegt Berlin bei den Arbeitsunfällen deutlich unter dem Bundesdurchschnitt.“

Die am häufigsten anerkannten Berufskrankheiten sind, wie schon in den Vorjahren, die Hauterkrankungen, gefolgt von den asbestbedingten Erkrankungen und der Lärmschwerhörigkeit.

Interessante Einzelfälle beziehen sich zum Beispiel auf:

Sonntagsarbeit. Eine Pizza-Kette ließ in Berlin auch sonntags Teigrohlinge produzieren, um die Auslieferung an ihre Filialen im Bundesgebiet zu vereinfachen. Das LAGetSi untersagte die Sonntagsarbeit, weil der Teig sich ohne weiteres mehrere Tage frisch halten lässt. Das international tätige Franchise-Unternehmen lenkte nach anfänglichem Widerstand ein und entwickelte ein neues Arbeitszeitmodell ohne Sonntagsarbeit.
Turmdrehkrane. Sie sind Symbole der wachsenden Stadt Berlin, aber auch unfallträchtig. Nach einem tödlichen Unfall mit einem Kran in Hessen überprüfte das LAGetSi gezielt Baustellenkrane in Berlin und fand zahlreiche Mängel. In einem Fall wurde ein Kran sogar kurzzeitig stillgelegt bis alle nötigen Unterlagen vorgezeigt werden konnten.
Frierende Beschäftigte. Sowohl in einem Backshop als auch in der Werkshalle eines metallverarbeitenden Betriebs stellten die Kontrolleure im Winter zu niedrige Temperaturen am Arbeitsplatz fest – die Temperaturen betrugen lediglich neun bzw. 12 Grad. Die Konsequenzen: eine neue Heizung für die Werkshalle und Thermokleidung sowie heizbare Fußmatten für die Verkäuferinnen und Verkäufer im Backshop.
Sprengungen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des LAGetSi waren bei der Sprengung des 160 Meter hohen ehemaligen RIAS-Sendemasts in Britz im Dienst. Sie überprüften alle Sicherheitsvorkehrungen – von der Bewachung des Sprengstoffs bis zum Einhalten der Sicherheitsabstände.

Der gesamte Bericht ist hier abrufbar.
 

 

Bundesverfassungsgericht bestätigt Bestellerprinzip im Maklerrecht

Das Bundesverfassungsgericht hat am vergangenen Donnerstag, 21. Juli 2016, das auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion eingeführte Bestellerprinzip im Maklerrecht als verfassungsgemäß bestätigt. Die Koalition hatte unter Führung der SPD-Bundestagsfraktion das Bestellerprinzip im letzten Jahr beschlossen. Seit dem gilt: Wer den Makler beauftragt, der zahlt auch dessen Rechnung. Dieses klassische Prinzip des Wirtschaftslebens kann nun auch im Maklerrecht weitergelten. Geklagt hatten zwei Makler und ein Vermieter (Az. 1 BvR 1015/15).

 

Stellenausschreibung: Zukunftsforum Familie e.V. sucht ReferentIn

Das Zukunftsforum Familie e.V., der familienpolitische Fachverband der AWO, sucht ab dem 1.10. sucht eine Referentin/einen Referenten für den Bereich monetäre Leistungen für Familien. Die Vollzeitstelle ist unbefristet. Bewerbungsunterlagen bitte bis zum 15. August an das Zukunftsforum Familie e.V. Alle wichtigen Informationen entnehmt bitte der Stellenausschreibung (PDF-Dokument, 68.2 KB).

 

SPD Treptow-Köpenick: Frank-Walter Steinmeier im Gespräch mit Matthias Schmidt

Am Montag, dem 1. August 2016, kommt Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Matthias Schmidt nach Treptow-Köpenick. Ab 12 Uhr wird er über die Herausforderungen für eine sozialdemokratische Außenpolitik in heutigen Zeiten sprechen.

Montag, 1. August 2016, um 12.00 Uhr
Rathaus Köpenick, Rathaussaal, Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

 

 

SPD Steglitz-Zehlendorf: Frank-Walter Steinmeier im Gespräch mit Barbara Loth

Ob Brexit, USA-Wahlen oder Ukraine-Krise, Russland-Sanktionen, Terroranschläge oder Flüchtlingsströme. Im Gespräch mit Gastgeberin Barbara Loth, SPD-Kandidatin für das Berliner Abgeordnetenhaus, skizziert Bundesaußenminister und Wahl-Zehlendorfer Frank-Walter Steinmeier die internationalen Konflikte und deren mögliche Auswirkungen auf unseren Berliner Alltag. Die SPD Steglitz-Zehlendorf lädt herzlich ein zum Gespräch über sozialdemokratische Außenpolitik in stürmischen Zeiten.

Montag, 1. August 2016, um 19.00 Uhr
Rathaus Zehlendorf, Bürgersaal, Kirchstraße 1-3, 14163 Berlin

 

Fréderic Verrycken: Führung durch die Paul-Hertz-Siedlung

Der Abgeordnete für Charlottenburg-Nord Fréderic Verrycken lädt ein zu einer Führung durch die Paul-Hertz-Siedlung.Geleitet wird der Rundgang von Prof. Dr. Johannes Tuchel, dem Leiter derGedenkstäte Deutscher Widerstand. Prof. Dr. Tuchel berichtet im Rahmen seiner Führung über die Biografien der Namensgeber von Straßen und Plätzen, die Widerstand gegen denNatonalsozialismus geleistet haben.

Samstag, 30. Juli 2016, um 10.00 Uhr
Treffpunkt Heckerdamm Ecke, Kurt-Schumacher-Damm, 13405 Berlin

Um Anmeldung wird gebeten unter 030 23 25 13 46 oder per Mail.
 

 

Clara West: Attraktive Berliner Allee - attraktiver Antonplatz?

Die Abgeordnete Clara West und Tino Schopf, Kandidat für das Abgeordnetenhaus, laden die Weißenseeerinnen und Weißenseeer für Freitag, 5. August 2016, ein. Seit vielen Jahren engagieren sich Gewerbetreibende in der Interessengemeinschaft Weißensee City und setzen sich dafür ein, dass man sich dort gerne aufhält. Zeit, mal darüber zu reden, was noch zu tun ist: Wie können wir Allee und Platz noch attraktiver machen? Wie stärken wir kleine EinzelhändlerInnen aus unserem Kiez? Wird der neue Teil des Antonplatzes angenommen?

Als Gäste sind eingeladen Nils Busch-Petersen, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Berlin-Brandenburg, und Kai-Uwe Agatsy, Vorsitzender der Interessengemeinschaft Weißensee City.
Freitag, 5. August 2016, um 18.30 Uhr
Frei-Zeit-Haus Weißensee, Pistoriusstraße 23, Berlin

 

August Bebel Institut: Russland vs. Russland – Kunst in der Stadt

Wie unabhängig ist Kunst? Mit dem offenen Forum und der Ausstellung »Russland vs. Russland. Kulturkonflikte« wurde im letzten Jahr eine große Vielfalt aktueller künstlerischer Positionen aus Russland in Berlin präsentiert. Im Mittelpunkt standen kritische Kunsträume, Art-Aktivismus und Streetart mit sozial engagierten und emanzipativen Praktiken. Die Fragen waren: Kann kritische Kunst politische Prozesse in Russland beeinflussen? Wie tief reichen Selbstzensur und Resignation? Folgt ein künstlerischer Frühling? Im September gibt es eine Fortsetzung im Kunstquartier Bethanien.

Aufbegehren und Instrumentalisierung. 
Videoscreening und Gespräch mit den Kuratorinnen Alexandra Goloborodko und Aleksandra Yurieva-Civjane (International Cultural Project Butterbrot), und Alexander Formozov (Vorstandsmitglied Dekabristen e.V.)

Freitag, 29. Juli 2016, von 19.00 bis 21.00 Uhr
August-Bebel-Institut, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Anmeldung erbeten per E-Mail.

 

 

 

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