Komplettansicht

Michael Müller: Berlin trauert um die Opfer von Nizza

Michael Müller, Philippe Etienne
 

Berlins Regierender Bürgermeister  Michael Müller hat mit Bestürzung auf den Terrorakt von Nizza reagiert: "Die Opfer von Nizza wollten das Leben feiern, aber unbändiger Hass brachte ihnen den Tod", so Müller. "Doch Hass darf nicht unsere Antwort auf Hass sein. Wir werden weiter die Freiheit leben und lieben – gerade im Gedenken an die Opfer dieses Tages." Gemeinsam mit dem Botschafter der Französischen Republik, Philippe Etienne, nahm der Regierende Bürgermeister an einem Gedenken vor der französischen Botschaft auf dem Pariser Platz teil.

Misstrauen dürfe nicht wie Gift auch unsere Stadt zersetzen, warnte Müller. Was ihn angesichts dieser Tat umtreibe, sei die Frage, wie wir in diesen Zeiten das friedliche Zusammenleben auch in unserem Berlin erhalten können. "Wir dürfen uns nicht aufhetzen und gegeneinander ausspielen lassen. Wir müssen Toleranz und Offenheit wahren. Zugleich müssen wir wachsam sein, ohne dass wir Vorurteile schüren oder Ausgrenzung predigen. Das ist die Herausforderung unserer Zeit. Wir müssen zusammenstehen für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.“

Der französische Nationalfeiertag sei zu einem Tag der Trauer über die vielen Opfer eines menschenverachtenden Terrorakts geworden. "Wir verurteilen diese mörderische Tat auf das Schärfste. Diese Tat ist ein Angriff auf unsere Art zu leben, auf unsere Freiheit, unsere Werte und auf unsere Demokratie. Gemeinsam werden wir uns mit aller Kraft den brutalen Angriffen auf unsere offene und freie Gesellschaft entgegenstellen. Europa darf und wird sich vom Terror nicht besiegen lassen.“ Berlin trauere mit allen, die durch den Anschlag Angehörige verloren haben, und wünsche allen rasche Genesung, die durch die Anschläge Verletzungen erlitten haben.

Seit heute Morgen wurde auch der Tod der drei vermißten Berlinerinnen offiziell durch das Auswärtige Amt bestätigt. Bildungssenatorin Sandra Scheeres: "Eine junge Lehrerin und zwei Schülerinnen der Paula-Fürst-Schule sind tot. Unser tief empfundenes Mitgefühl gilt den Angehörigen, die nun wissen, dass sie ihre Tochter, ihre Schwester, ihre Freundin verloren haben. Wir trauern in tiefer Verbundenheit mit ihnen."

 

Michael Müller: Berlin Ausstellung im Humboldt Forum auf gutem Weg

Michael Müller
 

Die für 2019 geplante Berlin-Ausstellung im Humboldt Forum ist auf einem guten Weg – so das Fazit des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller. Zuvor hatte der Chefkurator des Landes Berlin im Humboldt Forum, Paul Spies, vor den Abgeordneten des Berliner Kulturausschusses die inhaltliche Konzeption vorgestellt, der Geschäftsführer der dafür verantwortlichen gemeinnützigen Kulturprojekte Berlin GmbH, Moritz van Dülmen, wiederum die Projektplanung.

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller: „Die Präsentation zeigt: Berlin will nicht nur Standort für das Humboldt Forum sein – und ansonsten Zuschauer. Berlin wird mit diesem Konzept zum Gastgeber und aktiven Part im Humboldt Forum.“

Die Ausstellung in der Bel Etage des Humboldt Forums beschäftigt sich auf ca. 4.000 m2 mit den Verflechtungen zwischen Berlin und der Welt. Sie verbindet darüber hinaus die Gegenwart und Geschichte Berlins räumlich mit der Präsentation der Weltkulturen in den Obergeschossen des Humboldt Forums. Die Ausstellung orientiert sich am weltweiten Transfer von Menschen, Dingen und Ideen von und nach Berlin. Diese Austauschbeziehungen sollen in einer gegenwartsorientierten Perspektive erkundet werden, die Rückgriffe in die Geschichte und Fragestellungen an die Zukunft einschließt.

Inhaltlich soll sich die Ausstellung in neun Aspekte gliedern, die sich der globalen Verwobenheit Berlins aus unterschiedlicher Perspektive nähern. Themenkomplexe wie beispielsweise Revolution, Grenzen, Freiräume, Migration, Vergnügen oder Weltdenken greifen für Berlin Typisches auf, das sich auch in anderen Metropolen findet und so exemplarischen Charakter hat.

 

Berliner SPD hisst Regenbogenfahne

Schwusos: Regenbogenfahne 2016 am KSH
 

Mitglieder der Berliner Queer-Sozis haben gemeinsam mit SPD-Landesgeschäftsführer Dennis Buchner die Regenbogenfahne am Kurt-Schumacher-Haus, dem Sitz des SPD-Landesverbandes, gehisst. Damit wendet sich die Berliner SPD gegen Homophobie und Ausgrenzung und setzt ein Zeichen für Weltoffenheit und Vielfalt.

Am 23. Juli findet der 38. Berliner Christopher-Street-Day (CSD) statt. Er steht unter dem Motto „Danke für NIX. Thanks for nothing.“  Die Queer-Sozis sind mit einem eigenen Truck ab 12:00 Uhr beim  Demonstrationszug dabei. Start ist am Kurfürstendamm.

 

Sonderzug nach Breslau: Schnelle Verbindung ist möglich

Vor der Abfahrt des "Ferdinand Lassalle Express" im Bahnhof Lichtenberg: Andreas Geisel mit den Initiatoren des SPD Sonderzuges: Frank Jahnke (links, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD im Abgeordnetenhaus, rechts: Jürgen Murach: Fachausschuss Mobilität und Vors. der AG Polen
 

Der Bahnverkehr zwischen Berlin und Breslau muss dringend verbessert werden. Eine Sonder-Schnellfahrt mit dem „Ferdinand Lassalle Express“ in die Kulturhauptstadt Breslau hat am 16. Juli gezeigt, dass schnelle Verbindungen möglich sind. Berlins Senator für Stadtentwicklung und Umwelt Andreas Geisel warb auf der Fahrt für  ein gemeinsames Vorgehen der Bundesländer Berlin, Brandenburg und Sachsen.

Am 16. Juli wurde der Sonderzug "Ferdinand Lassalle Express" der SPD aus Berlin herzlich von zahlreichen polnischen Sozialdemokraten aus Breslau,  Liegnitz und Oppeln im Breslauer Hauptbahnhof mit Musik und SPD-, SPE-, SLD- und Europafahnen empfangen. Ca. 90 TeilnehmerInnen kamen im Sonderzug aus Berlin: Andreas Geisel mit Mitgliedern des SPD Abgeordnetenhauses, deutsche und polnische Genossinnen und Genossen aus Berlin, Brandenburg und sogar aus Lubuskie, Fahrgastverbände, die sich für den Bahnverkehr Deutschland-Polen engagieren und interessierte Bürgerinnen und Bürger. Der Zug war ein Kooperationsprojekt des SPD Fachausschusses Mobilität und der AG Polen.

SPD Berlin und SLD Niederschlesien haben eine enge Zusammenarbeit begonnen: Ein Thema ist die Verbesserung der Bahnverbindungen. Dabei wollen die Berliner den polnischen Sozialdemokraten, die unter schwierigen Bedingungen arbeiten, auch durch einen kommunalpolitischen Erfahrungsaustausch helfen: Auch in Breslau sind Wohnungsknappheit, bezahlbarer Wohnraum und Gentrifizierung ein Hauptproblem. Sozialbauwohnungen und Wohnungsbaupolitik gibt es bisher in Polen nicht. Alles wurde in der polnischen Politik bisher dem freien Markt überlassen. Die SLD kämpft auch in der Stadt gegen die Pläne, teure U-Bahnen zu bauen und setzt wie die SPD Berlin auf mehr Straßenbahnausbau.

2014 kam es zur Einstellung des letzten Fernzuges von Berlin nach Breslau. Der Fachausschuss Mobilität hatte dagegen in einer "Trauerabschiedsfahrt" mit dem letzten Eurocity "Wawel" protestiert. CSU Verkehrsminister Dobrindt sieht in seinem neuen Entwurf zum Bundesverkehrswegeplan keine Prioritäten für die Modernisierung der Bahnverbindungen nach Polen vor. Während in den nächsten Jahren Gelder im zweistelligen Milliardenbereich nach Süddeutschland fließen, könnte mit nur 100 Mio. Euro eine Elektrifizierungslücke von 72 km und der Wiederaufbau des zweiten Gleises zwischen Cottbus und Horka finanziert werden. Die Fahrzeit Berlin - Breslau könnte auf unter 3 Stunden verkürzt werden.

Berlins Verkehrssenator Andreas Geisel hat in einer gemeinsamen Aktion mit Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke für die Zeit der Europäischen Kulturhaupstadt an Wochenenden für die Berliner und Brandenburger einen Kulturzug bestellt, der nicht vom für Fernverkehr zuständigen Bundesverkehrsminister, sondern von Berlin und Brandenburg finanziert wird. Der Zug ist so erfolgreich, dass er häufig überfüllt ist.

Mit der Sonderzugfahrt haben Berliner und Breslauer Sozialdemokraten demonstriert, wie die Fahrzeit von Fernzügen durch einen neuen Laufweg mit geringen Kosten reduziert werden kann. Auf polnischer Seite gibt es eine hochmoderne Bahnstrecke von Oppeln über Breslau nach Görlitz und Horka. Die Strecke ist auf 160 km/h ausgebaut, wurde aber zur Investitionsruine, weil der Bundesverkehrsminister einen Staatsvertrag gebrochen hat und die Fortsetzung Görlitz - Dresden nicht wie vereinbart elektrifiziert und ausgebaut wurde.

Der SPD Berlin ist es gelungen einen neuen Zug, der für Polen zugelassen ist und bis zu 140 km/h fahren darf, zu chartern und einen Weg über die moderne polnische Strecke fahren zu lassen. Trotz des Umwegs über Görlitz konnte ein Rekord aufgestellt werden: Während der letzte EuroCity von Breslau nach Berlin 5 Stunden benötigen, hat der Sonderzug es in 3 Stunden 38 Minuten geschafft.

Im nächsten Jahr soll diese Fahrt nach Breslau wiederholt werden. Dann ist die Abkürzung über Horka fertig. Ein neuer Rekord -  vielleicht knapp über drei Stunden - ist dann sicher. Zur Finanzierung der nächsten Aktion "Ferdinand Lassalle" werden wieder Spenden benötigt.

 

Berlin bleibt emanzipiert

ASF-Empfang Gruppenbild der Kandidatinnen
 

„In der Frauenpolitik ist Berlin ein Vorreiter“, so Eva Högl auf dem Frauenpolitischen Empfang der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) im Berliner Zoo. Die Vorsitzende der ASF und Bundestagsabgeordnete für Mitte wies darauf hin, dass die Anzahl der Kandidatinnen der SPD zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September, dies deutlich macht. „Gute Frauenpolitik wird von der SPD gemacht“, so Eva Högl..

Der Regierende Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzende Michael Müller schloss sich in seinen Begrüßungsworten Eva Högl an, unterstrich aber auch, dass in Deutschland und in der Stadt Berlin noch viel getan werden muss. Müller machte deutlich, dass auf dem Arbeitsmarkt die Chancen für alle gleich sein müssen. Es dürfe keine Rolle spielen, welches Geschlecht oder welche Religion man hat oder ob man zugezogener oder gebürtiger Berliner ist. Viel wurde schon erreicht, so Müller, aber es müsse weiter dafür gekämpft werden, Ungerechtigkeiten zu beseitigen. „Es kann nicht sein, dass Frauen für die gleiche Arbeit immer noch weniger Geld bekommen als ihre männlichen Kollegen“, so der Regierende Bürgermeister.

Die SPD-Abgeordnete Ina Czyborra wies darauf hin, dass solche Benachteiligungen auch jungen Frauen widerfahren „Schon Studentinnen bekommen in Studijobs weniger Geld als Studenten. Das heißt für junge Frauen, sie müssen mehr arbeiten, haben weniger Zeit und somit von vornherein einen Nachteil.“

Ein Thema des Abends war auch die schwierige Situation von Alleinerziehenden, zu denen meistens Mütter gehören. Dilek Kolat, die Senatorin für Arbeit, Frauen und Integration sprach davon, dass es gerade in Berlin ein vielfältiges Familienbild gibt und es besonders für alleinstehende Mütter nicht einfach ist. „Wir müssen uns dafür einsetzen, dass Alleinerziehende mehr Geld bekommen“ so die Senatorin.
Sehr begrüßte Dilek Kolat nochmal das neue Gesetz „Nein heißt Nein“. Sie unterstrich, dass dieses von der SPD auf den Weg gebracht wurde und griff damit nochmal die Begrüßungsworte von Eva Högl auf, dass gute Frauenpolitik von der SPD kommt.
Anschließend wurden die politischen Themen in kleinen Gesprächsrunden bei lockerer Atmosphäre fortgeführt.

Zum Abschluss appellierte Müller noch einmal an alle Anwesenden, am 18. September wählen zu gehen und ihre Stimme einer demokratischen Partei zu geben. Rechte Parteien wollen keinen Fortschritt in der Frauenpolitik, sondern nur einen Rückschritt und das dürfe nicht zugelassen werden, sagte Müller.

Mehr Fotos auf unserer Internetseite

 

Andreas Geisel: Mieten im sozialen Wohnungsbau sozial gerecht gestalten

Andreas Geisel
 

Berliner Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel will die Mieten im sozialen Wohnungsbau wieder sozial gerecht gestalten. Das kündigte er nach der Vorlage von Expertenvorschlägen zur Reform des Sozialen Wohnungsbaus an. Die Expertengruppe hatte drei Sofortmaßnamen vorgeschlagen:

  • Das weitere Abschmelzen des Bestandes im sozialen Wohnungsbau durch vorzeitige Ablösung zu verringern, insbesondere durch Senkung der Zinsen für Förderdarlehen
  • Die Höhe von Erbbauzinsen landeseigener Grundstücke zu senken und deren Erhöhung im geförderten Wohnungsbau zu stoppen
  • Die Änderung des Rechts für bestehende Sozialwohnungen, um Sozialmieterinnen und -mieter mietrechtlich gleichzustellen (Abbau von Benachteiligungen gegenüber dem allgemeinen Mietrecht)

Für alle drei Sofortmaßnahmen kündigte der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt eine rasche Umsetzung an. Mit der Senkung der Zinsen auf Aufwendungsdarlehen wurde die IBB beauftragt. Ziel ist die Senkung der tatsächlichen Mieten auf 6,00 €/m². Zur Senkung der Erbbauzinsen wurde eine Vorlage für den Hauptausschuss erstellt. Hier steht der Beschluss noch aus. Für die dritte Maßnahme – den Abbau der rechtlichen Benachteiligungen von Sozialmietern –  wurde ein Gesetzentwurf erarbeitet. Die Änderungen des Mietrechts für den Sozialen Wohnungsbau obliegen dem Abgeordnetenhaus.

Für die Miethöhe in den dauerhaft geförderten Sozialwohnungen wird die Einführung einkommensorientierter Mieten angestrebt. Danach werden die Miethöhen in Abhängigkeit vom Haushaltseinkommen gestaffelt. Beispielsweise ist eine dreigeteilte Abstufung denkbar: Mieterhaushalte mit einem sehr geringen Einkommen, das zum Bezug von Wohngeld oder Hartz IV berechtigt, zahlen eine geringere Miete als weitere für einen Wohnberechtigungsschein berechtigte Haushalte. Haushalte, die von ihrem Einkommen her nicht in eine Sozialmietwohnung einziehen dürften, zahlen eine höhere Miete. Ein solches Modell bedarf allerdings umfassender rechtlicher Änderungen und weiterer wirtschaftlicher Prüfungen, betonte der Senator. Berlin werde dafür ein eigenes Gesetz für den sozialen Wohnungsbau erarbeiten, mit dem das Geforderte abweichend von den bisherigen bundesrechtlichen Grundlagen neu justiert wird, kündigte Andreas Geisel an.

Bei den Beständen ohne Anschlussförderung sollen eine Kappung der Mieten und eine Anpassung an die ortsübliche Vergleichsmiete erfolgen. Bei rund 19.000 Wohnungen dürften die Vermieter aufgrund des derzeitigen Förderrechts jederzeit die ungeförderte Kostenmiete verlangen, die aktuell bei durchschnittlich 13 € nettokalt/qm liegt. Dieses Damoklesschwert für die Mieterinnen und Mieter müsse abgeschafft werden, sagte Geisel. "Mit dieser Maßnahme werden rund 19.000 verloren geglaubte Sozialwohnungen wieder sicher und bezahlbar gemacht."

 

Wahlprüfsteine: Neue Antworten sind online

Und was sagt die SPD eigentlich dazu? Das wollen vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September viele Verbände und Organisationen wissen. Zu Fragen, die ihre Mitglieder besonders interessieren, haben sie deshalb "Wahlprüfsteine" an die Parteien verschickt.

Die Berliner SPD stellt ihre Antworten auf diese Fragen online.  Der Bundesverband Familienzentren hat nach der Bedeutung von Familienzentren für Qualität und Chancengerechtigkeit in der frühkindlichen Bildung gefragt und nach den Plänen der SPD. Hier sind die Antworten an den Bundesverband. Der DEHOGA - Hotel und Gaststättenverband interessierte sich u.a. für die Haltung der Berliner SPD zu Arbeitszeitregelungen im Gaststättengewerbe und zur "Hygieneampel". Hier sind die Antworten an die DEHOGA

 

Verteilung beim Classic Open Air am 21. + 22. + 24. Juli

Das Klassik- Open Air ist eines der Highlights des Berliner Konzertsommers. Mehrere tausend Besucher aus ganz Berlin werden sich dies Spektakel auf dem Gendarmenmarkt nicht entgehen lassen. Wir werden auf den Weg dahin unsern Kulturflyer unter die Leute bringen und den Besuchern den Abend mit unsern Berliner Wahrzeichen aus Fruchtgummi versüßen. BIST DU DABEI?
Treffpunkt ist jeweils um 18.30 am U-Bhf. Ausgang Mohrenstraße hinter dem Deutschen Dom.

https://spd-berlin.doodle.com/poll/kudkimrywbv8h7kt

 

Infostand-Training am 23.07. 10-14 Uhr im Bürgerbüro der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf

Du möchtest gerne nochmal ein wenig mehr erfahren, wie man sich am Info-Stand verhält? Dann legen wir Dir das Infostand-Training für das #mm16-Team ans Herz. Das Training findet statt am 23.07 im Bürgerbüro Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Einladung findest Du anhängend. Wir bitten darum, Euch bis zum 20. Juli verbindlich bei uns anzumelden.
https://spd-berlin.doodle.com/poll/64skifmg3zqdwpsq

 

Wahlprogramm

SPD-Wahlprogramm 2016
 

Neben dem Kurzwahlprogramm zur Wahl im September, das du hier (PDF-Dokument) findest, kannst Du auch die Langfassung auf unserer Internetseite nachlesen. Mit der Readspeaker-Funktion kannst Du Dir den Text auch vorlesen lassen.

 

Neueste Umfrage: Infratest dimap sieht vier Parteien gleichauf

Die neueste Umfrage, diesmal von Infratest dimap für den RBB und die Berliner Morgenpost, sieht knapp zwei Monate vor den Wahlen zum Abgeordnetenhaus ein Kopf-an-Kopf-Rennen von vier Parteien. Infratest ermittelt bei der Sonntagsfrage 21 Prozent für die SPD, 20 für die CDU, 19 Grüne, 18 Linke. Die AfD landet bei 13  %. Die FDP würde mit 4 % nicht ins Abgeordnetenhaus einziehen.

Infratest  ermittelt Zustimmungswerte für den Regierenden Bürgermeister Michael Müller von 42 % und für den Innensenator und CDU Spitzenkandidaten Henkel von 23 % der Befragten.

Nicht umsonst nennen wir Umfragen Momentaufnahmen. Die Abweichung zwischen einzelnen Instituten sind zum Teil gravierend. Für uns kommt es, egal ob gut oder schlecht, nicht auf die Zahlen an: Wir blicken auf das, was wir vorzuweisen haben: Eine sehr gute Regierungsbilanz und einen sehr beliebten Regierenden Bürgermeister Michael Müller. Jetzt heißt es, die letzten Wochen vor der Wahl mit ganzer Kraft Wahlkampf zu machen - für die SPD Berlin, unsere tollen 78 Kandidatinnen und Kandidaten und Michael Müller. Auf geht's!

 

Flugblatt: Berlins Schulen werden saniert

Für die Sanierung der Berliner Schulen haben der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller und der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh ein umfangreiches und durchgerechnetes Konzept vorgelegt. Innerhalb von zehn Jahren soll damit nicht nur der Sanierungsstau an Berlins Schulen beseitigt werden, sondern auch für die laufende bauliche Unterhaltung der Schulgebäude und den notwendigen Neubau gesorgt werden.
Dazu gibt es jetzt auch ein Flugblatt "Schulsanierung (PDF-Dokument, 293.4 KB)".

 

Stadtentwicklungsplan Klima KONKRET erschienen

Der aktuell erschienene Stadtentwicklungsplan "Klima KONKRET – Klimaanpassung in der Wachsenden Stadt" ergänzt und vertieft den StEP Klima aus dem Jahr 2011; vor allem mit Blick auf Maßnahmen zur Anpassung der Stadt Berlin an die Folgen des Klimawandels. Die Kernfrage der Stadtentwicklung lautet: Wie lässt sich Berlins Wachstum so gestalten, dass die hohe Lebensqualität, die klimatischen Funktionen und sozialen Bedürfnisse gesichert bleiben und sogar mitwachsen?

Der StEP Klima KONKRET versteht sich als Werkzeug- und Ideeninstrumentarium der Klimaanpassung und liefert detaillierte Hinweise für mögliche Umsetzungen. Der vollständige Bericht steht ab sofort auf den Seiten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zum Download bereit
StEP Klima KONKRET
 

 

Sandras Scheeres: 119 neue Kita-Plätze in Mitte

Sandra Scheeres
 

Drei Berliner Träger mit ihren Kindertageseinrichtungen im Bezirk Mitte haben in den vergangenen Tagen die Bescheide zur Erweiterung oder für die Neugründung ihrer Kitas erhalten. Insgesamt entstehen allein dadurch 119 neue Kita-Plätze, gefördert mit insgesamt mehr als 195 000 Euro aus dem Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“.

Der Träger Forum für Bildung und Erziehung (FBE) erhält 112 000 Euro, um damit 30 neue Plätze in seiner Kita Ringelblume in der Reinickendorfer Straße 32 zu schaffen. Der Träger Kleiner Fratz erhält 13 000 Euro für 19 neue Plätze in der Kita in der Adolfstraße 21. Der Träger Hauptstadtkinder schafft in seinen zwei Kitas Brunnengarten 2 und 3 in der Brunnenstraße 85 insgesamt 70 Plätze und erhält hierfür 70 000 Euro.

In Berlin sind seit 2012 mehr als 20 000 Kitaplätze entstanden. Das ist maßgeblich durch das erfolgreiche Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ gelungen, das die Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft, Sandra Scheeres, im Juli 2012 ins Leben gerufen hat. Das Land Berlin hat bis heute mehr als 46 Millionen Euro in bislang 432 Kitas für den bedarfsgerechten Ausbau des Berliner Kita-Angebots zur Verfügung gestellt.

Der Ausbau von Kita-Plätzen geht weiter. Das Land Berlin fördert den Ausbau auch in den kommenden Jahren. Hierfür stehen allein bis 2018 insgesamt 180 Millionen Euro zur Verfügung. Im Jahr 2016 hat die Senatsverwaltung für Jugend, Bildung und Wissenschaft für 40 Kitas mehr als zehn Millionen Euro Fördergeld bewilligt. „Wir setzen den Kita-Ausbau fort“, erklärt Sandra Scheeres. „In den kommenden vier Jahren wollen wir 30 000 weitere Kita-Plätze schaffen.“

 

Berlin unterstützt weiterhin Förderprogramm zur Europäischen transnationalen Zusammenarbeit (Interreg)

Die Europäische transnationale Zusammenarbeit im Ostseeraum (Interreg) wird auch in der aktuellen Förderperiode der Europäischen Union bis 2020 weiter vom Land Berlin unterstützt. Seit fast 20 Jahren können sich Antragsteller aus Berlin an dem EU-Förderprogramm zur Europäischen transnationalen Zusammenarbeit beteiligen. Berlin leistet als Bundesland im Kooperationsraum Ostsee einen organisatorischen und personellen Beitrag bei der Verteilung und Kontrolle der Fördermittel. In der aktuellen Förderperiode erhalten Partner aus Berlin und Brandenburg im Rahmen genehmigter Projekte bis zu 75 Prozent Förderung durch den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung.

Mit dem ersten Aufruf im November 2015 wurden Projekte mit 13 Partnern aus der Hauptstadtregion genehmigt. Diese erhalten insgesamt Fördermittel in Höhe von mehr als 3,5 Mio. €. Im zweiten Projektaufruf 2016 beantragten insg. 40 Partner aus der Hauptstadtregion Projektmittel, die im Falle der Genehmigung mit bis zu 11,7 Mio. € gefördert werden können. Das Interreg-Programm Ostseeraum hat vier festgelegte thematischen Prioritäten: Innovation, natürliche Ressourcen, nachhaltiger Transport und Unterstützung der makroregionalen Zusammenarbeit. Förderfähige Projekte müssen einem dieser Themen zugeordnet werden können. So sind Projekte potentiell förderfähig, die sich zum Beispiel mit grenzüberschreitendem nachhaltigem Güter- und Personenverkehr, sauberem Wasser oder urbaner Mobilität beschäftigen.

Das Land Berlin ist über die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt am Projekt NSB CoRe  und über die Gemeinsame Landesplanungsabteilung am Projekt Scandria®2Act beteiligt. Beide Projekte befassen sich mit der Förderung nachhaltiger Langstreckengüterverkehre sowie der Optimierung von grenzüberschreitendem Personenverkehr.

Die Europäische transnationale Zusammenarbeit im Ostseeraum (Interreg) wird auch in der aktuellen Förderperiode der Europäischen Union bis 2020 weiter vom Land Berlin unterstützt. Seit fast 20 Jahren können sich Antragsteller aus Berlin an dem EU-Förderprogramm zur Europäischen transnationalen Zusammenarbeit beteiligen. Berlin leistet als Bundesland im Kooperationsraum Ostsee einen organisatorischen und personellen Beitrag bei der Verteilung und Kontrolle der Fördermittel. In der aktuellen Förderperiode erhalten Partner aus Berlin und Brandenburg im Rahmen genehmigter Projekte bis zu 75 Prozent Förderung durch den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung.

Mit dem ersten Aufruf im November 2015 wurden Projekte mit 13 Partnern aus der Hauptstadtregion genehmigt. Diese erhalten insgesamt Fördermittel in Höhe von mehr als 3,5 Mio. €. Im zweiten Projektaufruf 2016 beantragten insg. 40 Partner aus der Hauptstadtregion Projektmittel, die im Falle der Genehmigung mit bis zu 11,7 Mio. € gefördert werden können. Das Interreg-Programm Ostseeraum hat vier festgelegte thematischen Prioritäten: Innovation, natürliche Ressourcen, nachhaltiger Transport und Unterstützung der makroregionalen Zusammenarbeit. Förderfähige Projekte müssen einem dieser Themen zugeordnet werden können. So sind Projekte potentiell förderfähig, die sich zum Beispiel mit grenzüberschreitendem nachhaltigem Güter- und Personenverkehr, sauberem Wasser oder urbaner Mobilität beschäftigen.

 

Brief der Landesgruppe Ost der SPD-Bundestagsfraktion

Liebe Genossinnen und Genossen,

als gewählte Bundestagsabgeordnete vertreten wir alle Menschen in Deutschland. Und doch haben wir als ostdeutsche SPD-Abgeordnete die Interessen der sechs ostdeutschen Bundesländer besonders im Blick. In unserer gemeinsamen Landesgruppe durchleuchten wir Gesetze auf ihre Auswirkungen für den Osten, starten Initiativen in für uns wichtigen Bereichen, halten Kontakt zu Landesregierungen und der Zivilgesellschaft.

Dabei liegt die Arbeit der Landesgruppe meist außerhalb des Fokus der öffentlichen Berichterstattung. Dass sie dennoch Früchte trägt, zeigen die letzten Erfolge bei den Verhandlungen zur Erhöhung der Regionalisierungsmittel. Die Länder erhalten diese vom Bund, um damit den öffentlichen Nahverkehr auf der Schiene zu bestellen. Diese sollten aufgrund von dringendem Mehrbedarf in vielen Bundesländern erhöht werden.

In langwierigen Verhandlungen zwischen Bund und Ländern kam im September 2015 ein Kompromiss zustande, der letztlich mehr Geld durch den Bund versprach. Durch einen neuen Verteilschlüssel hätte er jedoch eine Schlechterstellung der ostdeutschen Bundesländer im Vergleich zum Status quo bedeutet. Die befürchtete Folge: Streckenschließungen.

Bereits im Oktober haben wir als Landesgruppe in der eigenen Fraktion und vor allem gegenüber der Bundeskanzlerin die klare Haltung vertreten, dass dieser Kompromiss nicht tragbar sei. Mehr Geld im System muss allen Ländern zugutekommen. Nachverhandlungen wurden begonnen.

Wir haben das Thema weiter behandelt und gemeinsam mit der gesamten SPD-Bundestagsfraktion auf dem Grundsatz „Kein Land darf schlechter gestellt werden“ beharrt. Im Juni 2016 kam es zu einem Abschluss der Verhandlungen, der diesem Ziel gerecht wird. Die ostdeutschen Bundesländer erhalten zusammen jährlich 200 Millionen Euro mehr und können so alle bestehenden Verkehrsangebote fortführen. Eindeutige Gewinner sind die Bürgerinnen und Bürger: Pendler zwischen Berlin und Brandenburg, Urlaubsreisende an die Ostsee oder ins Erzgebirge oder Familienbesucher in Sachsen-Anhalt.

Dieser Erfolg ist nicht allein auf unser Engagement zurückzuführen. Die ostdeutschen SPD-Landesregierungen, die SPD-Landtagsfraktionen und nicht zuletzt alle SPD-Bundestagsabgeordneten haben darauf hingearbeitet. Als Landesgruppe ziehen wir daraus Zuversicht für anstehende Aufgaben und Ziele, die speziell für die Menschen in Ostdeutschland wichtig sind: die Angleichung der Renten gehört dazu ebenso wie die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Wir setzen uns für eine Bildungsoffensive des Bundes ein. Eine passgenaue Wirtschaftsförderung und der Fortbestand der Strukturförderung stehen auf unserer Agenda. Fakt ist: Als zweitgrößte Landesgruppe in der SPD-Fraktion haben wir Gewicht, das wir in die Waagschale werfen werden.

Klar ist: Wenn wir nach den Bundestagswahlen 2017 weiterhin sozialdemokratische Politik umsetzen wollen, brauchen wir starke Wahlergebnisse in Ostdeutschland. Dass haben vergangene Wahlen gezeigt.

Wir, die 29 SPD-Bundestagsabgeordneten aus Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, wollen gemeinsam mit Euch daran arbeiten, Themen für die Menschen unserer Region nach vorne zu bringen. Wir müssen unseren Mitmenschen erklären, was die SPD erreicht hat, wofür sie steht und wo sie hin will. Dazu müssen wir eng vernetzt sein und das Gespräch untereinander sowie nach außen suchen. Das gilt für die bevorstehenden Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin sowie für die Bundestagswahl 2017 – aber auch darüber hinaus.

Mit solidarischen Grüßen

Stefan Zierke, MdB
Vorsitzender der Landesgruppe Ost

Dr. Simone Raatz, MdB
Stellv. Vorsitzender Landesgruppe Ost

Matthias Schmidt, MdB
Stellv. Vorsitzender Landesgruppe Ost        

 

SPD Reinickendorf: Kommunal - ganz nah

Der Stadtrat und SPD-Bürgermeisterkandidat für ReinickendorfUwe Brockhausen (SPD-Bürgermeisterkandidat für Reinickendorf) trifft Dr. Franziska Giffey, Bezirksbürgermeisterin von Neukölln. Besprochen werden Themen und Probleme der Bezirke: Bürgerämter und Bürgerdienste, Kieze und Milieuschutz, Finanzen und Förderprogramme, Integration und Bildung u.v.a. Moderiert wird das Gespräch von Alexander Kulpok

Freitag, 22. Juli 2016, um 19.00 Uhr
„Maestral“, Eichborndamm 236, 13437 Berlin

 

SPD Steglitz-Zehlendorf: Roter Tisch mit Matthias Kollatz-Ahnen und Juliane Seifert: Volkspartei - Vision und Vernunft statt Populismus

Volksparteien sind schon mehrfach für tot, oder als überholt erklärt worden. Heute werden sie vielfach kritisiert, scheinen aber gleichzeitig ein Bollwerk gegen Populismus und seine Verlockungen zu sein. Was erwarten Menschen von Parteien und wie erreichen Parteien die Bevölkerung?
Glaubwürdigkeit und Gradlinigkeit können Volksparteien wie der SPD helfen, Vertrauen zu gewinnen oder zurückzugewinnen. Was erwarten Menschen in Berlin von der SPD? Womit konnte die Partei seit der Umbildung des Senats im Dezember 2014 überzeugen? Worauf richten sich Hoffnungen für die nächsten Jahre? Kommt es dabei auf Personen, auf Inhalte oder Stimmungen an?

Die neue Bundesgeschäftsführerin der SPD, Juliane Seifert, hat den erfolgreichen Wahlkampf der SPD in Rheinland-Pfalz begleitet. Matthias Kollatz-Ahnen setzt als neuer Finanzsenator auf Investieren und Konsolidieren, sowie auf mehr Personal für die wachsende Stadt.

Montag, 25. Juli 2016, um 19.30 Uhr
Weinbar La Marmite, Schützenstraße 3, 12165 Berlin

 

Fachtag: Herausforderungen und Strategien im Umgang mit Rechtspopulismus

Die „Partnerschaft für Demokratie“ in Charlottenburg-Wilmersdorf in Kooperation mit dem Bezirksamt und der Stiftung SPI veranstalten am 25. Juli einen Fachtag zum Umgang mit dem Rechtspopulismus. Die Einladung findet Ihr hier (PDF-Dokument, 496.8 KB). Um Anmeldung wird bis zum 21. Juli gebeten.

Montag, 25. Juli 2016, von 17.00 bis 21.00 Uhr
Rathaus Charlottenburg, Bürgersaal, Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

 

Klaus Mindrup: TTIP und CETA – "Freihandel" contra Demokratie?

Die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA stehen immer mehr in der öffentlichen Kritik. Die Intransparenz der Verhandlungen und der umfassende Gestaltungsanspruch der Abkommen über reine Handelspolitik hinaus führen zu wachsender Verunsicherung. Die renommierte Politikwissenschaftlerin Prof. Dr. Gesine Schwan setzt sich mit deren Verhältnis zu demokratischer Gestaltungshoheit auseinander. SPD-Bau- und Umweltexperte Klaus Mindrup beschäftigt sich mit sensiblen Fragen hinsichtlich sozialer, ökologischer und politischer Rechte und informiert aus aktuellen Gesprächen in Nordamerika. Beide stellen ihre Standpunkte zur Diskussion.

Dienstag, 26. Juli 2016, um 18.30 Uhr
Literaturwerkstatt Berlin, Kulturbrauerei, Knaackstraße 97, 10435 Berlin

Anmeldung bitte bis zum 25. Juli 2016 per E-Mail.

 

Fréderic Verrycken: Führung durch die Paul-Hertz-Siedlung

Der Abgeordnete für Charlottenburg-Nord Fréderic Verrycken lädt ein zu einer Führung durch die Paul-Hertz-Siedlung.Geleitet wird der Rundgang von Prof. Dr. Johannes Tuchel, dem Leiter derGedenkstäte Deutscher Widerstand. Prof. Dr. Tuchel berichtet im Rahmen seiner Führung über die Biografien der Namensgeber von Straßen und Plätzen, die Widerstand gegen denNatonalsozialismus geleistet haben.

Samstag, 30. Juli 2016, um 10.00 Uhr
Treffpunkt Heckerdamm Ecke, Kurt-Schumacher-Damm, 13405 Berlin

Um Anmeldung wird gebeten unter 030 23 25 13 46 oder per Mail.
 

 

SPD Steglitz-Zehlendorf: Sozialdemokratische Außenpolitik in stürmischen Zeiten. Frank-Walter Steinmeier im Gespräch mit Barbara Loth

Ob Brexit, USA-Wahlen oder Ukraine-Krise, Russland-Sanktionen, Terroranschläge oder Flüchtlingsströme. Im Gespräch mit Gastgeberin Barbara Loth, SPD-Kandidatin für das Berliner Abgeordnetenhaus, skizziert Bundesaußenminister und Wahl-Zehlendorfer Frank-Walter Steinmeier die internationalen Konflikte und deren mögliche Auswirkungen auf unseren Berliner Alltag. Die SPD Steglitz-Zehlendorf lädt herzlich ein zum Gespräch über sozialdemokratische Außenpolitik in stürmischen Zeiten.

Montag, 1. August 2016, um 19.00 Uhr
Rathaus Zehlendorf, Bürgersaal, Kirchstraße 1-3, 14163 Berlin

 

August Bebel Institut: Russland vs. Russland – Kunst in der Stadt

Wie unabhängig ist Kunst? Mit dem offenen Forum und der Ausstellung »Russland vs. Russland. Kulturkonflikte« wurde im letzten Jahr eine große Vielfalt aktueller künstlerischer Positionen aus Russland in Berlin präsentiert. Im Mittelpunkt standen kritische Kunsträume, Art-Aktivismus und Streetart mit sozial engagierten und emanzipativen Praktiken. Die Fragen waren: Kann kritische Kunst politische Prozesse in Russland beeinflussen? Wie tief reichen Selbstzensur und Resignation? Folgt ein künstlerischer Frühling? Im September gibt es eine Fortsetzung im Kunstquartier Bethanien.

Aufbegehren und Instrumentalisierung. 
Videoscreening und Gespräch mit den Kuratorinnen Alexandra Goloborodko und Aleksandra Yurieva-Civjane (International Cultural Project Butterbrot), und Alexander Formozov (Vorstandsmitglied Dekabristen e.V.)

Freitag, 29. Juli 2016, von 19.00 bis 21.00 Uhr
August-Bebel-Institut, Müllerstraße 163, 13353 Berlin
Anmeldung erbeten per E-Mail.

 

 

 

Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an roswitha.dybiona@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd-berlin.de.

 

Termine

Unsere Webseiten verwenden Cookies zur Verbesserung der Bedienung und des Angebots sowie zur Auswertung von Webseitenbesuchen. Einzelheiten über die von uns eingesetzten Cookies und die Möglichkeit diese abzulehnen, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.