Der Dienstagsbrief Nr. 23 | 28.6.2016

  • Michael Müller: Zehn Punkte für einen modernen öffentlichen Dienst

    Michael Müller
     

    Mit einem Zehn-Punkte-Plan will die Berliner SPD den öffentlichen Dienst modernisieren und ihn auf die Aufgaben einer wachsenden Stadt einstellen. Es wird mehr Neueinstellungen und mehr Ausbildung geben, die Digitalisierung wird vorangetrieben,…

     
  • Dennis Buchner: „Nichts Neues im Zukunftspakt der Grünen“

     

    Die Berliner Grünen haben heute einen "Zukunftspakt für den Öffentlichen Dienst" gefordert. Vier Tage nachdem Michael Müller sein Konzept für eine moderne Verwaltung vorgestellt hat.

    Dazu erklärt der Landesgeschäftsführer der Berliner SPD, Dennis…

     
  • Michael Müller: Berlin ist das weltoffene Gesicht Deutschlands

    Michael Müller, 23. Juni 2016

    © Quelle: Abgeordnetenhaus Berlin

     

    25 Jahre nach dem Beschluss des Deutschen Bundestags, Berlin zum Sitz von Parlament und Regierung zu bestimmen, ist Berlin zum "weltoffenen Gesicht Deutschlands" geworden. Das stellte  Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller in einer…

     
  • PD wird SPD in Berlin unterstützen

     

    Mit einer Abstimmung (einstimmig) hat die Fraktion des Partito Democratico in Berlin offiziell entschieden, die SPD und ihre KanditatInnen in den Bezirken sowie auf Landesebene bei der kommenden Wahl im September 2016 zu unterstützen. Wir möchten…

     
  • Michael Müller: Gemeinsames Maßnahmenpaket beim BER

    Der Aufsichtsratsvorsitzende der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller lud am Montag alle Beteiligten zu einem Spitzengespräch ein.

    Um die bestehenden Brandschutzprobleme in der…

     
  • Mechthild Rawert: Pflegestärkungsgesetz III heute vom Kabinett verabschiedet

    Mechthild Rawert BTW 2013
     

    „Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf des Dritten Pflegestärkungsgesetzes (PSG III) verabschiedet. Es ist Teil einer Gesamtreform der Pflege, mit der wir die Leistungen und die Personalsituation verbessern, einen neuen…

     
  • Sylvia-Yvonne Kaufmann: Keine EU-Mitgliedschaft durch die Hintertür!

    Sylvia-Yvonne Kaufmann
     

    Das Vereinigte Königreich hat sich per Referendum am 23. Juni 2016 für einen Austritt aus der Europäischen Union ausgesprochen. „Ich bedauere das Nein zutiefst, aber das demokratische Votum der Briten ist zu respektieren. Für das Europäische…

     
  • AG Migration & Vielfalt: "Die Weltoffenheit verteidigen"

    Daniela Kaya, Michael Müller

    Daniela Kaya, Michael Müller

     

    „Wir wollen diese Stadt der Vielfalt auch weiterhin sozial gestalten“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzender Michael Müller auf dem Empfang der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration & Vielfalt am 27. Juni. „Die Menschen…

     
  • AG 60 plus bei der Berliner Seniorenwoche

    Michael Müller, Stand der AG 60plus
     

    Mit einem Dank an die vielen Ehrenamtlichen in Berlin hat der Regierende Bürgermeister Michael Müller das Fest zur Seniorenwoche auf dem Breitscheidplatz eröffnet. An insgesamt 162 Ständen stellten sich am 25. Juni Vereine, Verbände und…

     
  • Michael Müller verurteilt gewalttätige Angriffe

    Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller hat die offenbar von militanten Linksextremisten angezettelten Krawalle der vergangenen Tage scharf verurteilt.  "Extremistische und gewalttätige Angriffe, egal ob von rechts oder links, können und werden…

     
  • Sandra Scheeres: Landesprogramm zum Kita-Ausbau Riesenerfolg – Dank für Engagement der Träger

    Sandra Scheeres
     

    Das Land Berlin hat mit seinem Programm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ im Jahr 2015 insgesamt 2.929 neue Kita-Plätze auf den Weg gebracht. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft hat dabei 99 Projekte von freien und öffentlichen…

     
  • 1. Juli Kundgebung: Kein Al Quds-Marsch 2016! Gemeinsam gegen jeden Antisemitismus!

    Dieses Jahr jährt sich der antisemitische Aufruf von Ayatollah Khomeini Jerusalem von den jüdischen Besatzer zu befreien zum 20. Mal. Unterstützer der Al Quds Bewegung sind vor allem Anhänger der BDS (boycott, divestment and sanctions (BDS) against…

     
  • SPD Mitte AK GMF: Inside Minority View - mit Wissen Antiziganismus bekämpfen

    Die Minderheit der Sinti und Roma wird in Medien, Gesellschaft und Politik oft ausschließlich in problematischen Kontexten erwähnt. Missstände wie Armut oder Kriminalität werden häufig ethnisiert und zum Stigma eines jeden Angehörigen dieser…

     
  • SPD Pankow: Fällt Europa auseinander?

    In England wurde über den Austritt aus der EU abgestimmt, in Österreich oder Frankreich sind die antieuropäischen, nationalistischen Kräfte wieder sehr stark. Bei europäischen Krisen werden nationale Befindlichkeiten zuvorderst gestellt, sei es die…

     
  • ASG: Pflege 2030 – wie wollen wir die Zukunft der Pflege in Berlin gestalten?

    Wie wollen wir die Zukunft der Pflege in Berlin gestalten? - Dieser Frage wollen der Landes- und Bundesverband der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) gemeinsam nachgehen.

    Einzelheiten gibt es…

     
  • Reinickendorf: Berlin 2030 - Andreas Geisel im Gespräch

    Berlin wächst. Die Wirtschaft ist gut aufgestellt, die Bevölkerungszahl steigt. Doch wie kann die Politik es schaffen, diese Entwicklung so zu steuern, dass Berlin ökonomisch stabiler, gesellschaftlich noch attraktiver und sozial ausgeglichener…

     
  • Kiezrundgang „Jetzt müssen Spielhallen schließen!“

    Zum Kiezrundgang ,,Jetzt müssen Spielhallen schließen!“ laden die Abgeordnete Bruni Wildenhein-Lauterbach und Maja Lasić, Kandidatin für den Wahlkreis 7 im Wedding, am Donnerstag, dem 7.…

     
  • ASJ-Stammtisch: Intellektuelle und Rechtspopulismus

    Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer JuristInnen - ASJ Berlin - lädt zum Stammtisch am 7. Juli ein und befaßt sich mit dem Thema Intellektuelle und Rechtspopulismus.

    Europa sieht sich einer im Moment mit einem politisch erfolgreichen…

     
  • AGS Berlin: Besichtigung des BER-Geländes (Fahrrad-Tour)

    Die AGS Berlin lädt zu einer Besichtigung des BER-Geländes mit dem Fahrrad ein. Es ist nur eine begrenzte Teilnehmerzahl möglich.

    Bitte überweist die Teilnahmegebühr in Höhe von 15,00 Euro bis spätestens 14. Juli 2016 auf das Konto von Angelika…

     
  • DL21: Arbeitszeitverkürzung – der Weg zu mehr Gleichberechtigung?

    „Soll die partnerschaftliche Teilung der häuslichen Arbeit gelingen, muß die tägliche Arbeitszeit verringert werden.“ So stand es im Berliner Programm der SPD von 1989. Die SozialdemokratInnen forderten die Einführung einer 30-Stunden-Woche bei…

     
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    Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte…

     

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