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Dilek Kolat: BerlinArbeit - Eine Bilanz nach vier Jahren

 

Der Senat hat heute einen Bericht der Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat, zur Bilanz des Programms BerlinArbeit zur Kenntnis genommen. Mit BerlinArbeit wurde die aktive Arbeitsmarkt- und Berufsbildungspolitik des Landes Berlin zu Beginn der Legislaturperiode strategisch neu ausgerichtet und auf den ersten Arbeitsmarkt hin orientiert. Das Programm hatte vier übergeordnete Ziele formuliert, die alle erreicht wurden.

Dilek Kolat dazu: „Nach vier Jahren BerlinArbeit ist die Bilanz positiv. Es war richtig, die Arbeitsmarktpolitik rechtzeitig auf den ersten Arbeitsmarkt auszurichten, damit auch Langzeitarbeitslose und arbeitslose Jugendliche von der Dynamik auf dem Arbeitsmarkt profitieren. Wir haben weniger Langzeitarbeitslose als im Bundesdurchschnitt. Kein anderes Bundesland konnte die Jugendarbeitslosigkeit stärker zurückdrängen als Berlin. anderen Bundesländern weiter auf.“

Die komplette Bilanz findet Ihr hier.

 

Michael Müller: Berlin auf dem Weg zur Digitalen Hauptstadt

Michael Müller
 

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller einen Bericht an das Abgeordnetenhaus zur Digitalisierung beschlossen. Der Bericht gibt einen ressortübergreifenden Überblick, mit welchen Strategien, Strukturen und Maßnahmen der Senat Berlin zur digitalen Hauptstadt weiterentwickeln will.

Dazu der Regierende Bürgermeister Michael Müller: „Als Berliner Senat mit mir an der Spitze haben wir die Digitalisierung zur Chefsache gemacht. Mit dem E-Government-Gesetz, dem Berliner Kreis zur Digitalisierung, der Smart City Strategie, der Einrichtung der Startup Unit und vielem mehr leisten wir wichtige Beiträge für eine innovative, effiziente, bürgerfreundliche und zukunftsorientierte Stadt.“

Der Bericht gibt Einblick, wie Berlin nicht nur die Chancen der Digitalisierung ergreifen will, sondern Vorreiter für smarte Technologien, eine fortschrittliche digitale Gesellschaft und bis 2050 zur klimaneutralen Stadt wird. Die Berliner Verwaltung wird bis 2023 vollständig elektronisch aufgestellt sein. Berlin soll mit Hilfe smarter Technologien effizienter, gesünder, sozialer und lebenswerter gestaltet werden.

 

Iris Spranger: Mieterrechte stärken für bezahlbaren Wohnraum

 

Anlässlich der Rede des Regierenden Bürgermeister von Berlin und SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller zur Mietpreisbremse am Freitag im Bundesrat erklärte Iris Spranger, baupolitische Sprecherin im Abgeordnetenhaus von Berlin und stellvertretende Landesvorsitzende der Berliner SPD: „Die Bundesratsinitiative zur Verschärfung der Mietpreispreisbremse ist ein richtiger und notwendiger Schritt. Gerade in Berlin als Mieterstadt ist eine Dämpfung der Mietentwicklung Grundvoraussetzung, um die lebendige Vielfalt in den Kiezen zu erhalten. Ich freue mich, dass der Regierende Bürgermeister Michael Müller hier zusammen mit dem Senat vorangeht und sich für eine bessere Wirksamkeit der Maßnahme einsetzt.“

Über eine Gesetzesänderung sollen die Vermieter verpflichtet werden, die Miete des Vormieters offenzulegen. Die Kosten von Modernisierungen sollen zudem weniger stark auf die Mietkosten umgelegt werden können und auch bei der Berechnung der ortsüblichen Vergleichsmiete soll nachgebessert werden, in dem der Zeitraum der zu berücksichtigenden Verträge von vier auf sechs Jahre erweitert wird. Die Berliner SPD setzt zur Entlastung des Mietmarktes auf zwei zentrale Maßnahmen: Bauen und alle rechtlichen Möglichkeiten zum Schutz der MieterInnen ausschöpfen. Dazu zählen die Mietpreisbremse, bei der sich die SPD für Verschärfungen in der Anwendung stark macht, und auch das Zweckentfremdungsverbot von Wohnungen, das erst in der vergangenen Woche vom Gericht bestätigt worden ist.

Dazu Spranger weiter: „Das Urteil zum Verbot von Ferienwohnungen ist richtungsweisend und macht deutlich, dass die Stadtentwicklungsverwaltung erst unter Michael Müller und nun unter Andreas Geisel hier sehr gute Arbeit geleistet hat.“ Nach dem Zweckentfremdungsverbot dürfen Wohnungen dem Wohnungsmarkt nicht durch die touristische oder gewerbliche Vermietung entzogen werden. Wer dem Verbot nicht nachkommt, muss eine Strafe bis zu 100.000 Euro zahlen. Bis zu 14.000 Wohnungen sind nach verschiedenen Schätzungen vom Zweckentfremdungsverbot betroffen und können nach dem endgültigen Verbot ohne Ausnahmen seit dem 1. Mai 2016 den Berlinerinnen und Berlinern zur Verfügung stehen.

 

ASJ: Förderung des Wohnungsbaus unzureichend

Die ASJ Berlin hält den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur steuerlichen Förderung des Wohnungsbaus für unzureichend. Die dort vorgesehene Sonderabschreibung für den Wohnungsneubau wird kaum Anreize dafür bieten, bezahlbaren Wohnraum für untere Einkommensgruppen zu schaffen. Für eine nachhaltige Wohnungsbaupolitik bedarf es einer wirksamen Mietpreisobergrenze bei der Förderung. Auch Nachverdichtungen durch den Ausbau von Dächern und Umwidmungen von Gewerberäumen in preisgünstige Wohnräume müssen steuerlich begünstigt werden.

Christian Oestmann, Landesvorsitzender der ASJ Berlin, erklärte dazu: Wer etwas zum Schutz der Mieter in Ballungsräumen tun will, muss eine Wohnungsbauförderung und Mietenpolitik betreiben, die günstigen Wohnraum mit stabilen Mieten vor allem für einkommensschwache Haushalte gewährleistet. Teuren Wohnungsbau und Luxusmodernisierungen für wenige, gut verdienende Mieter steuerlich auf Kosten der Allgemeinheit zu finanzieren, ist sozial ungerecht.

Die geplanten Abschreibungsmöglichkeiten können die öffentliche Wohnungsbauförderung nicht ersetzen, die infolge der Föderalismusreform nach 2019 ausläuft. Danach ist eine Wohnungsbauförderung des Bundes an die Länder nicht mehr zulässig. Für die Länder und Kommunen entfällt damit ein wichtiger Baustein für den sozialen Wohnungsbau. Wir fordern daher die Verankerung einer Gemeinschaftsaufgabe „Wohnungsbau“ im Grundgesetz, um den dringenden Erfordernissen der Daseinsvorsorge genügen zu können."

 

Eva Högl: Übergriffe auf Polizisten – harte Strafen und wirksame Maßnahmen

Dr. Eva Högl BTW 2013
 

Bei der Innenministerkonferenz wurde erneut diskutiert, wie Polizistinnen und Polizisten besser vor Gewaltübergriffen geschützt werden. Klar ist, dass wirksame Maßnahmen erforderlich sind. Bund und Länder sind gefordert. Dazu sagte die stell. Fraktionsvorsitzende Eva Högl: „Im Jahr 2015 sind gewalttätige Übergriffe auf Polizei und Einsatzkräfte um 9,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Das ist erschreckend. Solche Angriffe sind Angriffe auf uns alle und auf unseren Rechtsstaat. Wir werden der zunehmenden Respektlosigkeit und der gestiegenen Gewalttätigkeit entschieden entgegentreten. Mit einer breit angelegten Öffentlichkeitskampagne wollen wir wieder mehr Anerkennung für die täglich erbrachte wichtige Arbeit der Sicherheits- und Rettungskräfte erreichen. Die konsequente Bestrafung der Täter, zügige Gerichtsverhandlungen und schnelle Urteile sind ebenso wichtig wie mehr Personal und eine bessere Ausstattung bei Polizei und Feuerwehr. Es ist erwiesen, dass mehr Präsenz präventiv wirkt und Pilotprojekte in einzelnen Bundesländern kommen zu sehr guten Ergebnissen beim Einsatz von Bodycams. Ein höheres Strafmaß ist wirkungslos. Viel wichtiger ist es, dass der bestehende Strafrahmen von den Gerichten ausgeschöpft wird. Wenn Bund und Länder hier gemeinsam vorgehen, wird sich der Erfolg bundesweit einstellen.“

 

Empfang der AG Migration und Vielfalt am 27. Juni

Am kommenden Montag veranstaltet die Landes-AG Migration und Vielfalt ihren jährlichen Empfang. Daniela Kaya, Landesvorsitzende AG Migration & Vielfalt in der SPD Berlin, wird die Gäste begrüßen. Michael Müller, Regierender Bürgermeister und Landesvorsitzender hält eine Rede. Im anschließenden Talk wird Dilek Kolat, Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Frage und Antwort stehen.

Interessierte sind herzlich eingeladen. Um Anmeldung wird gebeten.

Einladung als pdf. (PDF-Dokument, 140 KB)

Montag, 27. Juni 2016, 19.00 Uhr, Verein „Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland“, S-Bahn-Bögen, Flensburger Straße 3, 10557 Berlin.

 

Trans*-Pride in Istanbul unterstützen!

Kundgebung vor der Türkischen Botschaft in Berlin

Immer wieder geht die Polizei in Istanbul gewaltsam gegen Transgender, Lesben und Schwule vor. Am kommenden Sonntag können alle Berlinerinnen und Berliner, die das nicht akzeptieren wollen, ein Zeichen setzen und sich mit den transgeschlechtlichen und homosexuellen Menschen in Istanbul zu solidarisieren. Der Verein B2Aktion+ ruft zur Teilnahme vor der Türkischen Botschaft in Berlin auf. Der ganze Aufruf (PDF-Dokument, 30.9 KB)als pdf.
Sonntag, 26. Juni 2016, 16.00 Uhr, Kundgebung vor der Türkischen Botschaft, Tiergartenstraße 19-21, 10785 Berlin
 

 

Argumente und Flugblatt Finanzen für den Wahlkampf

In regelmäßigen Abständen stellen wir Euch Flugblätter und Argumente für den Wahlkampf zur Verfügung.

  • Papier (PDF-Dokument, 19 KB)des Fachausschusses Strategien gegen rechts
  • KSH-Argumente (PDF-Dokument, 45.2 KB)zur Auseinandersetzung mit der AfD
  • Flugblatt (PDF-Dokument, 291.3 KB):  Starke Finanzen für eine starke Stadt

Die bisher veröffentlichten Flugblätter findet Ihr im virtuellen Infostand.

 

Seminar: „Tür-zu-Tür-Wahlkampf“ am Samstag

Hausbesuche haben in Wahlkämpfen der SPD eine lange Tradition. Schon unter Willy Brandt gehörte es dazu. Heutzutage haben insbesondere die erfolgreichen Wahlkämpfe von Barack Obama gezeigt: der Tür-zu-Tür-Wahlkampf (engl.: „Canvassing“) ist ein sehr wichtiger Beitrag zu einem modernen erfolgreichen Wahlkampf. Wir wollen auch im 2016er Berlin Wahlkampf auf das Erfolgsrezept „Tür-zu-Tür-Wahlkampf“ setzen.

Anmelden könnt ihr euch unter : https://spd-berlin.doodle.com/poll/ppm74agkm6exghiz .

Samstag, 25. Juni 2016, 10.00 bis 14.00 Uhr im Willy-Brandt-Haus.

 

Stellenausschreibung: ReferentIn Politische Bildung in Hannover

Beim SPD-Bezirk Hannover ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Vollzeitstelle für eine Referentin/ einen Referenten für den Bereich politische Bildung zu besetzen. Alles weiter hier (PDF-Dokument, 471.4 KB).

Bewerbungsschluss ist der 8. Juli 2016.

 

FES: And Justice for all...? Ungleichheit in Deutschland

82 Prozent der Deutschen sind der Meinung, dass die sozialen Unterschiede in Deutschland inzwischen zu groß sind – dies zeigt eine aktuelle Bevölkerungsbefragung, die tns Infratest im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung zur Zukunft des Wohlfahrtsstaates durchgeführ t hat. Über drei Viertel der Befragten sind zudem überzeugt, dass das Ausmaß der sozialen Unterschiede langfristig der wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland schadet.

Aktuelle Studien der OECD, des Internationalen Währungsfonds, des World Economic Forum und sogar der amerikanischen Investmentbank Morgan Stanley bestätigen diese Wahrnehmung und deuten darauf hin, dass von der Verteilungs- und Gerechtigkeitsfrage nicht nur der gesellschaftliche Zusammenhalt, sondern auch ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum abhängt. Ist es also an der Zeit, den neoklassischen Narrativ, dass soziale Ungleichheit und ein schlanker Staat nachhaltiges Wachstum befördern, grundlegend zu hinterfragen?  Ist die ordoliberale Ausrichtung der deutschen Wirtschaftspolitik noch zeitgemäß?

Wir laden  Sie ein, diese Fragen auf einer öffentlichen Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung mit dem stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Ralf Stegner, dem DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell, dem Makrosoziologen Steffen Mau und der Journalistin Dorothea Siems zu diskutieren.

Der Flyer (PDF-Dokument, 2.2 MB)

Donnerstag, 23. Juni 2016, 18.00 – 20.00 Uhr, Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin, Hiroshimastraße 28 (Haus 2), Konferenzsaal K2, 10785 Berlin.

 

Politik im Dialog: Entschlossen gegen rechts - Wie kann sich die Demokratie wehren?

Überall in Europa sind rechtsextreme, nationalistische und fremdenfeindliche Kräfte auf dem Vormarsch. Die Reaktionen darauf wirken oft hilflos. Umso dringender, nach den Ursachen zu fragen und Wege zu suchen,  die Werte von Menschenwürde, Weltoffenheit und Toleranz zu verteidigen. Wo braucht es Zivilcourage von Einzelnen und Gruppen, wo muss der demokratische Staat auch mit Härte  vorgehen? Darüber diskutieren der  Rechtsextremismus-Forscher Prof. Hajo Funke und der SPD-Bundestagsabgeordnete Sören Rix. Moderiert wird das Gespräch von dem langjährigen ARD-Korrespondenten Thomas Nehls.

Dienstag, 28. Juni 2016, 19.00 Uhr, Rathaus Steglitz, Raum 301, Schloßstraße 37, 12163 Berlin

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: Studie „Aufwertung Macht Geschichte“

Die Frage der Aufwertung der sozialen Dienstleistungsberufe ist mit dem Kita-Streik im Jahr 2015 ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Auch im Bereich der professionellen Pflege ist die Frage hochaktuell. In einer alternden Gesellschaft nimmt die Bedeutung der sozialen Dienstleistungen zu, welche in der Mehrzahl von Frauen ausgeübt werden. Allerdings spiegelt sich dieser Trend noch nicht in der Entlohnung dieser Tätigkeiten. Dabei ist die Erkenntnis keineswegs neu, dass mit weiblichen Eigenschaften in Verbindung gebrachte Arbeit schlecht bezahlt wird.

Die Autorinnen der Studie "Aufwertung Macht Geschichte", Heike Gumpert, Elke Möller und Barbara Stiegler, werfen einen Blick auf die Kampagne zur Aufwertung von Frauenarbeit der Gewerkschaft ÖTV zwischen 1990 und 2001. Dabei zeigt sich: Viele der damaligen Anliegen sind auch heute noch aktuell und die Strategien der GewerkschafterInnen von damals können Anregungen für aktuelle Aufwertungsansätze liefern.

Die Studie ist in der digitalen Bibliothek der FES (PDF-Dokument) abrufbar.

 

 

SPD Dahlem: Film und Zeitzeugengespräch

Theo Bergmann - das Leben eines unabhängigen Kommunisten - anschließend Zeitzeugengespräch mit Theo Bergmann (Jahrgang 1916)

Theo Bergmann geb. März 1916 wächst in einer Berlin-Wilmersdorfer Rabbiner-Familie auf und findet früh Kontakt zur KPD-Opposition um Brandler und Thalheimer. 1933 geht er nach Palästina und kehrt bald wieder, um Widerstand in Europa zu organisieren. Nach dem Faschismus bleibt er der Gruppe Arbeiterpolitik treu und versucht diese unabhängige kommunistische Gruppe wiederaufzubauen. Er wird spät Professor an der Universität Hohenheim. Theo Bergmann bleibt sich immer treu und entfaltet einen unaufhörlichen Fleiß, in dem er  Bücher zur Arbeiterbewegung und aktuelle Artikel schreibt.

Wir freuen uns, ihn Euch persönlich vorstellen zu können; der Film ist ein beeindruckendes Zeitdokument.

Samstag, 25. Juni 2016, 18.00 Uhr, Bürgerbüro von Michael Arndt, Ostpreußendamm 95, 12205 Berlin.

 

 

AG Migration und Vielfalt Pankow: Film und Diskussion

Wir möchten uns gemeinsam den Film "Mit einem Koffer voller Lieder. Wenn Gesänge Brücken schlagen" ansehen, darüber diskutieren und anschließend bei einem Kaltgetränk noch den Abend ausklingen lassen.

Im brandenburgischen Jüterbog wird wieder mehr gebetet. Es sind vor allem die Asylsuchenden, die neben wenig Gepäck ihren Glauben mitbringen. Für die Kleinstadt Jüterbog und ihre Einwohner eine große Herausforderung. Und dann passiert es: Im vergangenen November wird nach einem NPD Aufmarsch ein Flüchtlingstreff in Brand gesetzt. Höchste Zeit, etwas dagegen zu setzen, sagen der evangelischen Kreiskantor Peter Michael Seifried und seine St. Nicolai Gemeinde.  Seine Idee: Menschen verschiedener Religionen durch Musik zusammen zu bringen. "Wir reden ja alle von Gott, und wir Musiker haben das große Privileg, dass wir an die Herzen der Menschen kommen, mit der Musik". Er nimmt Kontakt zur Omar Ibn Al Khattab Moschee in Berlin Kreuzberg auf. Und er trifft die junge israelische Kantorin Aviv Weinberg, die gerade ihre Ausbildung am Abraham Geiger Institut in Berlin beendet hat. Zurück in Jüterbog steht eine weitere Begegnung an: im neu eröffneten Übergangsheim für geflüchtete Familien. Beladen mit zwei großen Kisten voller Rhythmusinstrumente, wollen Kantor Seifried und sein Kollege Johannes Ratgeber den ersten Kontakt knüpfen.

Im Anschluss an den Film (30 min.) findet ein Publikumsgespräch unter Anwesenheit der Protagonisten statt. Bitte gebt per Mail an rainermichael.lehmann@spd.parlament-berlin.de Bescheid, ob ihr kommt, damit wir eine ausreichende Anzahl an Karten reservieren können.

Donnerstag, 23.06.2016, 20.00 Uhr, Kino Babylon, Rosa-Luxemburg-Str. 30, 10178  Berlin

 

 

AG60+ auf der Berliner Seniorenwoche

Natürlich ist die AG 60plus bei der Seniorenwoche vertreten. Unser Stand gehört zu einem der beliebtesten. Vor Ort sind viele Aktive der AG. Kommt gerne vorbei. Ihr findet uns hier (PDF-Dokument, 197.9 KB).

Ab 9.30 Uhr geht es los. Gegen 17.00 Uhr endet die Seniorenwoche auf dem Breitscheidplatz.

 

FA I: Deutschland und Russland: Nur Handel oder auch Wandel?

Chancen für einen gemeinsamen Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok

Seit Beginn der Ukrainekrise 2014 hat die Europäische Union Sanktionen gegen Russland verhängt und Russland antwortete mit Gegensanktionen. Seitdem haben sich beide Seiten nicht nur politisch voneinander entfernt, sondern Russland musste sich in noch größere Abhängigkeit von seinem östlichen Nachbarn China begeben.

Noch vor ca. fünf Jahren kam aus Russland der Vorschlag, einen gemeinsamen Wirtschaftsraum mit der EU zu bilden. Seit Anfang 2015 existiert die Eurasische Wirtschaftsunion (EurAWU). Beide Projekte sollen auch die Abhängigkeiten von China ausgleichen. In letzter Zeit wird eine schrittweise Aufhebung der Sanktionen diskutiert, die Politiker beider Seiten sprechen sich dafür aus, den Dialog miteinander und auch über einen gemeinsamen Wirtschaftsraum wieder aufzunehmen.

Wir wollen mit unseren Gästen diskutieren, ob sich die Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und Russland überhaupt so einfach wieder reparieren lassen, ob eine Aufhebung der Sanktionen mehr politisch schaden oder nutzen würde und ob nach den Erfahrungen der letzten Jahre ein gemeinsamer Wirtschaftsraum für den Frieden in Europa wirklich etwas bewegen könnte.

Es diskutieren mit uns:

Felix Hett, Regionalreferent Russische Föderation, Friedrich-Ebert-Stiftung (FES)

Reinhold von Ungern-Sternberg, Vertreter der Gruppe Kirovsky Zavod in Deutschland u.a., Berlin Susan Steward, Stiftung Wissenschaft und Politik Berlin (tbc)

Andreas Neumann, Leiter Referat Osteuropa, BMWi (tbc)

Moderation: Aleksandr Aleksin (FA Internationales)

Mittwoch, 29. Juni 2016, 19.00 Uhr, Abgeordnetenhaus von Berlin (Raum 304), Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin Raum 304

 

 

Roter Tisch mit Matthias Kollatz-Ahnen und Gesine Schwan

 

Krisenzeiten erfordern einen Kompass: Sozialdemokratische Werte für die Zukunft Eurokrise, Flüchtlingskrise, Parteienkrise - der Krisenmodus ist zum Dauerzustand der Politik geworden. Das Erstarken rechtspopulistischer Parteien in Deutschland und Europa stellt offen die Errungenschaften der Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in Frage. Daher ist es mehr denn je notwendig, sich für diese Grundwerte der Sozialen Demokratie zu engagieren, denn sie sind nicht einfach selbstverständlich. Welchen Wertekompass hat die SPD? Wo muss sie nachsteuern?

Dieser Frage wird der Kandidat für das Abgeordnetenhaus in Steglitz-Südende, der Berliner Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen, am Roten Tisch mit Gesine Schwan nachgehen. Gesine Schwan ist Politikwissenschaftlerin und war Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder. Als Mitglied und Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission wirkt sie an der Diskussion über die programmatische Ausrichtung der Partei aktiv mit.

Donnerstag, 30. Juni 2016, 19:30 Uhr, Rathaus Steglitz, Schloßstraße 37, 12163 Berlin

 

 

Kulturabend im Ramadan im Willy-Brandt-Haus

Für Musliminnen und Muslime ist der Ramadan eine besondere Zeit, in der neben der religiösen Einkehr auch den uns alle verbindenden Werten eine besondere Bedeutung zukommt. Deshalb möchten wir zu einem Kulturabend mit gemeinsamem Essen nach Sonnenuntergang einladen. Uns erwartet ein spannendes Programm, unter anderem mit einer Begrüßung durch Generalsekretärin Katarina Barley, der Poetry Slammerin Faten El-Dabbas und einer Podiumsdiskussion zwischen engagierten Sozialdemokratinnen aus muslimischer, christlicher und jüdischer Perspektive. Musikalisch wird der Abend von Orhan Senel begleitet.

Montag, 27. Juni 2016, 20.30 bis 22.30 Uhr, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 140, 10963 Berlin

Flyer (PDF-Dokument, 213.5 KB)
 

 

Sport und Inklusion: Mit Verena Bentele, Behindertenbeauftragte und Spitzensportlerin

„Inklusion meint Teilhabe aller an der Gesellschaft. Sport bietet eine gute Möglichkeit, mit vielen unterschiedlichen Menschen, ihren unterschiedlichen Fähigkeiten und Lebensentwürfen in Verbindung zu kommen. Hier verbinden sich universelle Werte wie Teamgeist, Fairplay und Respekt. Verena Bentele ist seit ihrer Geburt blind und hatte eine erfolgreiche Karriere als Leistungssportlerin. Mit diesem Erfahrungshintergrund setzt sie sich jetzt engagiert für Inklusion ein“, so Swen Schulz.

Über die Herausforderungen, die Inklusion mit sich bringt, wollen wir an diesem Nachmittag mit diskutieren. Mit dabei wird auch der Bundestagsabgeordnete Matthias Schmidt, Mitglied des Sportausschusses, sein.

Um Anmeldung unter Tel.-Nr.: 227 70 187 wird gebeten.

Donnerstag, den 30.06.2016, 17.30 Uhr, Stadtteilzentrum Gemeinwesenverein Heerstraße Nord, Obstallee 22 E, 13593 Berlin

 

Fraktion vor Ort: Pflege geht uns alle an - Die neuen Pflegestärkungsgesetze.

Die Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert und Ute Finckh-Krämer laden ein zur Fraktion vor Ort Veranstaltung: Pflege geht uns alle an - Die neuen Pflegestärkungsgesetze.

Die Sorge, im Alter pflegebedürftig zu werden, beschäftigt uns alle. Im Falle eigener Pflegebedürftigkeit wünschen wir uns, so lange wie möglich selbstbestimmt und im eigenen Zuhause leben zu können. Mit den bereits in Kraft getretenen Pflegestärkungsgesetzen (PSG) I und II hat die SPD-Bundestagsfraktion zahlreiche Leistungsverbesserungen für die Pflegebedürftigen, für die pflegenden Angehörigen, für die Beschäftigten erreicht. Wir führen die größte Pflegereform seit Einführung der Pflegeversicherung vor über 20 Jahren durch. Ab dem 1. Januar 2017 soll es einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein neues Begutachtungsverfahren geben. Die neuen Pflegegrade revolutionieren die Pflege. All dieses nutzt uns allen, insbesondere auch den an Demenz Erkrankten. Mit dem PSG III wird die kommunale Verantwortung für die Pflege gestärkt und insbesondere die Pflegeberatung ausgeweitet und verbessert.

Die pflegerische Versorgung vor Ort ist ein drängendes und sehr komplexes Thema. Die Praxis hat immer wieder neue Fragen, die beantwortet werden müssen. Auch steigen die Anforderungen an die Qualität der Pflege. Wir wollen deshalb die Pflegeausbildung modernisieren. Pflegerische Strukturen müssen zukunftsfest sein.
 

Donnerstag, 30. Juni 2016, um 19.00 Uhr
DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Saal, Keithstraße 1-3, 10787 Berlin

Um Anmeldung wird bis zum 28. Juni per E-Mail gebeten.
 

 

DL 21 Seminar: Rente und Bürgerversicherung

die Diskussion um eine neue sozialdemokratische Themensetzung in der Partei führen wir als DL21 schon seit längerer Zeit. In Hinblick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr gilt es nun, sozialdemokratische und linke Schwerpunkte im Programm zu setzten. Auftakt ist unser Seminar zu den Themen Bürgerversicherung und Rente. Dazu laden euch ganz herzlich nach Berlin ein. Unser Seminar ist schon länger terminiert. Im Anschluss daran habt ihr die Möglichkeit zur SPD-Programmkonferenz Europa zu gehen, die im Willy-Brandt-Haus stattfinden wird.

Programm

9.30 Uhr: Begrüßung, Hilde Mattheis, MdB (Vorsitzende DL21)

9.45 Uhr: Welche Bedeutung haben Sozialversicherungssysteme und das
Umlageverfahren? - Impulsreferat Dr. Rudolf Zwiener

11:00 Uhr: Arbeitsgruppen zur Rente und Bürgerversicherung
mit Andreas Schwarz, Direktor Deutsche Rentenversicherung Baden-Württemberg und Boris Velter, stv. Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen

13.00 Uhr: Ergebniszusammenfassung

13.30 Uhr: Ende

Mit der Bitte um Anmeldung bis zum 23. Juni an info@forum-dl21.de.
Das Programm (PDF-Dokument, 848.4 KB)im Überblick.

Samstag, 2. Juli 2016, 9.30 bis 13.30 Uhr, Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163, 13353 Berlin.

 

Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an roswitha.dybiona@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd-berlin.de.

 

Termine

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