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SPD stellt Steuerkonzept vor: Mehr Investitionen

 

„Zeit für Investitionen. Zeit für gerechte Steuern.“ – mit unserem neuen Steuerkonzept wollen wir die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit mittleren und kleinen Einkommen bei Steuern und Abgaben entlasten.  

Investitionen haben Vorrang:  Wir wollen die besten Schulen, eine gebührenfreie Kinderbetreuung, moderne Infrastruktur in der Stadt und auf dem Land und schnelles Internet für alle. Wir wollen unser Land so gestalten, dass wir für die Bürgerinnen und Bürger die besten Voraussetzungen für ihre Zukunft schaffen. Besonders im Blick haben wir neben der Entlastung von Familien und Alleinerziehenden besonders die Bildungspolitik.

„Unsere Politik der gebührenfreien Bildung und Ausbildung von der Kita bis zum Meister ist ein klares Bekenntnis zu einer gerechten Bildungspolitik und damit eine Investition in unsere Zukunft. Bildungserfolge dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen“, so Michael Müller, Landesvorsitzender der Berliner SPD. 

Die zusätzlichen Zukunftsinvestitionen sollen aus den Überschüssen im Bundeshaushalt bis 2021 finanziert werden. Die Finanzplanung des Bundes bietet hierfür genug Spielräume.

Alle Informationen zum Steuerkonzept gibt es auf den Seiten der Bundes-SPD.  

 

Bundesparteitag in Dortmund

Am kommenden Sonntag, dem 25. Juni 2017, kommt die SPD zu einem außerordentlichen Bundesparteitag in Dortmund zusammen, um das Regierungsprogramm zu beschließen. Die SPD startet damit in den inhaltlichen Wettstreit der Bundestagswahl. Wer in Dortmund dabei sein möchte, kann sich unter diesem Link anmelden. Alle Infos sowie den Leitantrag gibt es unter diesem Link.

 

Senat beschließt Erhöhung der Beamtenbesoldung

In der vergangenen Woche beschloss der Senat auf Vorlage des Innensenators Andreas Geisel, die Besoldung von Beamtinnen und Beamten sowie von Richterinnen und Richtern des Landes Berlin ab dem 1. August 2017 um 2,8 Prozentpunkte und zum 1. August 2018 um 3,2 Prozentpunkte zu erhöhen. Darüber hinaus sieht der beschlossene Gesetzentwurf vor, dass sich für die unteren Besoldungsgruppen 2017 und 2018 die Sonderzahlung (Weihnachtsgeld) mehr als verdoppeln wird. Der Gesetzentwurf wird nun ins Abgeordnetenhaus eingebracht. Weitere Informationen gibt es hier.

 

Berlin zeigt Flagge

Regenbogenflagge
 

Auch in diesem Jahr wird Berlin wieder bunt: Innensenator Andreas Geisel hat für die Tage vom 15. bis 22. Juli 2017 die allgemeine Zustimmung erteilt, die Regenbogenflagge an Dienstgebäuden des Landes Berlin zu hissen. „Natürlich zeigt Berlin auch in diesem Jahr wieder Flagge. Und nicht nur an einem Tag, sondern eine ganze Woche. Das ist wichtig in Zeiten, in denen Gewalt, Hass und Homophobie immer offener um sich greifen. Die Farben des Regenbogens spiegeln die Kraft der Vielfalt wider. Wir tun gut daran, diese Kraft immer wieder zu betonen. Die sichtbar wehende Regenbogenfahne bedeutet: Wir stehen auf für Vielfalt, Freiheit und das Recht auf Selbstbestimmung jedes einzelnen Menschen“, so Andreas Geisel.

Alle Dienststellen und sonstigen Einrichtungen des Landes Berlin und der seiner Aufsicht unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts können nun ohne weitere Zustimmung der Senatsverwaltung für Inneres und Sport an ihren Gebäuden eine Woche lang die Regenbogenfahne hissen. An allen Dienststellen der Polizei und Feuerwehr sowie des Landesamtes für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten werden am 22. Juli 2017 Regenbogenfahnen wehen.

Auch die Berliner SPD beteiligt sich wieder: Am Kurt-Schumacher-Haus im Wedding wird die Regenbogenflagge bereits ab dem 7. Juli wehen.

 

Aus der Bundestagsfraktion: Mehr Transparenz wagen – klare Regeln für Sponsoring

Dr. Eva Högl, MdB

© Detlef Eden

 

Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem die Parteienfinanzierung reformiert und das sogenannte Sponsoring transparenter gestaltet werden soll. „Das ist ein wichtiger Schritt für mehr Transparenz und Vertrauen“, so Eva Högl, MdB und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende.

Ende letzten Jahres wurden durch Medienberichte die sogenannten vorwärts-Gespräche öffentlich: Eine umstrittene Praxis, bei der eine SPD-eigene Agentur Unternehmen und Lobbyisten Gespräche mit hochrangigen SPD-Politiker*innen angeboten hatte. „Selbst wenn diese Praxis rechtlich zulässig war, darf es das nicht geben. Politiker*innen dürfen nicht auch nur den Anschein erwecken, käuflich zu sein“, so Eva Högl weiter. „Solche Sponsoring-Einnahmen von Parteien sind derzeit im Parteiengesetz nicht ausdrücklich geregelt. Aus diesem Grund hat die SPD-Bundestagsfraktion heute einen Gesetzentwurf beschlossen, der diese umstrittene Praxis transparent gestaltet.“

Einnahmen aus Sponsoring sind im Rechenschaftsbericht mit dem Namen des Sponsors, der Leistung und der Höhe der jeweiligen Leistung offen zu legen. Dies gilt nicht für Einnahmen aus Sponsoring, deren Höhe im Einzelfall 500 Euro nicht übersteigt. Einnahmen, die im Einzelfall die Höhe von 50.000 Euro übersteigen, sind dem Präsidenten des Deutschen Bundestages unverzüglich anzuzeigen.

Eva Högl: „Die Bürger*innen haben ein Anrecht darauf zu erfahren, wer Einfluss auf politische Entscheidungen nimmt – ob direkt oder indirekt. Denn Politik lebt von Vertrauen. Und Vertrauen setzt Transparenz voraus.  Der Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion ist ein wichtiger Schritt für mehr Transparenz, mehr Vertrauen und eine größere Glaubwürdigkeit. Unser Ziel ist es, ihn so schnell wie möglich im Deutschen Bundestag zu verabschieden. Es liegt nun an CDU/CSU, ihre Blockadehaltung endlich aufzugeben und mehr Transparenz nicht länger im Wege zu stehen.“

 

BeTEAM in Aktion: Am 24. Juni Eröffnung der Seniorenwoche auf dem Breitscheidplatz

Mitmachen im Be-Team
 

Du hast Lust auf Wahlkampf und willst bei coolen Aktionen dabei sein? Dann ist das BeTEAM vielleicht etwas für dich. Wir unterstützen alle Kandidat*innen für den Bundestag in den Bezirken und rühren mit Veranstaltungen für sie und die SPD die Werbetrommel.

Ob auf dem Landesparteitag, dem Karneval der Kulturen oder auf dem Umweltfest, wir waren vor Ort. Unsere nächste Aktion findet am Samstag, dem 24.Juni 2017 ab 10 Uhr, auf dem Breitscheidplatz statt. Wir werden anlässlich der 43. Seniorenwoche gemeinsam mit der AG 60plus mit einem Infostand auf uns aufmerksam machen. Sei dabei und trage dich hier in das Doodle ein.

Du willst dich im Wahlkampf engagieren, hast aber noch ein paar Fragen? Dann ist vielleicht ein Wahlkampfworkshop genau das Richtige für dich. Unser nächster Workshop findet am Dienstag, dem 4.Juli 2017 ab 18 Uhr, statt und trägt den Namen „Smartphone-Fotographie 2“. Hier geht es zur Übersicht über die verschiedenen Wahlkampfschulungen:  http://www.spd.berlin/wahlkampfschulungen

Bei Rückfragen melde dich gerne bei beteam@spd.de oder unter der BeTeam Hotline-Nr.: 4692-155. Wir freuen uns über deine Unterstützung!

 

Berliner SPD unterstützt Anti-Al Quds-Demonstration am 23. Juni

Die Berliner SPD unterstützt auch dieses Jahr die  Anti-Al Quds Demonstration. Aufgerufen zum jährlichen Anti-Al Quds Tag haben zahlreiche Gruppen. Die Demonstration startet am 23. Juni um 13.30 Uhr, auf dem Georg-Grosz-Platz. Als Redner wird neben anderen Andreas Geisel, Senator für Inneres und Sport, mit dabei sein. Der Aufruf und alle Informationen unter www.No-Al-Quds-Tag.de.

 

Stellenausschreibung: SPD Lichtenberg sucht zwei MitarbeiterInnen für den Wahlkampf

Die SPD Lichtenberg hat für den anstehenden Bundestagswahlkampf zwei Nebenjobs ausgeschrieben. Alle weiteren Informationen dazu gibt es in der Stellenausschreibung (PDF-Dokument, 217.1 KB).

 

21. Juni: Pro&Contra TXL - Ein Streitgespräch zwischen Fluglärmgegner Jörg Stroedter (SPD) und Flughafen-Befürworter Sebastian Czaja (FDP)

Am 24. September 2017 kommt es neben der Bundestagswahl auch zum Volksentscheid über den Flughafen Tegel. Viele Menschen beklagen den Fluglärm in den Einflugschneisen. Trotzdem sind über 200.000 Unterschriften zusammengekommen, die den dauerhaften Weiterbetrieb des Flughafens fordern.

Wir laden deshalb dazu ein, Argumente Für und Wider eine Offenhaltung TXLs auszutauschen. Darüber diskutieren Fluglärmgegner Jörg Stroedter (SPD) und Flughafen-Befürworter Sebastian Czaja (FDP).

 

Mittwoch, den 21. Juni 2017, um 19 Uhr (Einlass 18:30 Uhr),

im Veranstaltungssaal des Restaurant Maestral, Eichborndamm 236, 13437 Berlin,

 

Moderation: Alexander Kulpok.

Der Einladungsflyer als PDF gibt es hier (PDF-Dokument).

 

21. Juni 2017: Fraktion vor Ort: Internationaler Populismus - Duskussion mit Eva Högl und Niels Annen

Die Bundestagsabgeordneten Eva Högl und Niels Annen laden zur Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung „Brexit, Trump & Orban – Deutschland und der internationale Populismus“.

Dazu Eva Högl: „In den letzten zwölf Monaten haben Populist*innen durch den Erfolg beim Brexit-Referendum, dem Wahlsieg von Donald Trump und durch die knappen Wahlergebnisse in Frankreich und Österreich die gefestigten Demokratien aufgeschreckt. Gleichzeitig haben Populist*innen das Vertrauen in eine stetige Demokratisierung in Ländern wie der Türkei, den Philippinen und mit Ungarn selbst in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union erschüttert.

Dadurch hat sich das Umfeld für die deutsche Außen- und Europapolitik stark verändert und einige Freund*innen sind plötzlich zu schwierigen Partner*innen geworden.

Als SPD-Bundestagsfraktion stellen wir uns klar gegen jede Form von Populismus und Ausgrenzung. Unsere Außenpolitik verfolgt das Ziel, die sozialdemokratischen Grundsätze von Frieden, Verständigung, Dialog und ziviler Konfliktregelung in konkretes Handeln umzusetzen. Dieses kann nur im Dialog mit unseren Partner*innen erfolgen.

Ein offenes, tolerantes und solidarisches Europa gehört zu unserem Selbstverständnis und ist die Grundlage unserer Europapolitik.

Wir wollen mit Ihnen diskutieren, wie Deutschland auf die veränderte Situation reagieren kann und Ihnen die Außen- und Europapolitik der SPD-Bundestagsfraktion vorstellen.“

 

Mittwoch, 21. Juni 2017 um 19 Uhr.

Gesicht Zeigen! – Lernort 7xjung, Flensburger Straße 3, S-Bahn-Bögen 416-422, 10557 Berlin.

Programm und Anmeldung unter diesem Link.

 

21. Juni: Forum Netzpolitik: Wie sieht die digitale Bildung in Berlin aus?

Seit langem wird über die Digitalisierung der Bildung diskutiert. Für die einen (oder eigentlich auch nur für Manfred Spitzer) führt das Digitale geradewegs in die Demenz. Für den restlichen Teil der Bevölkerung gehört der Einsatz von digitaler Bildung einfach zu einer Bildung im Jahr 2017 dazu.

Doch wo steht Berlin in diesem Bereich? Und was hat der Senat für diese Legislaturperiode geplant? Diese Fragen wollen wir zusammen mit Mark Rackles, Staatssekretär für Bildung, beantworten.

 

21. Juni 2017, um 19 Uhr

Cafe Aufsturz (Oranienburger Straße 67, im hinteren Raum)

 

22. Juni: August Bebel Institut: Entscheidung für die Demokratie. Die Zukunft der Zivilgesellschaft in der Türkei

Wir wollen die gegenwärtigen Spannungen in der Türkei jenseits von Verschwörungstheorien verstehen. Vor dem Hintergrund des autoritären Sicherheitsdenkens und neoliberalen Gesellschaftsmodells in der Türkei befassen wir uns mit den vielfältigen Facetten der jüngsten Entwicklungen. Wer sind die Akteure der »neuen Türkei«, welche Motivationen liegen ihren Handlungen zu Grunde und welche politischen Ziele verfolgen sie? Welche Perspektiven hat die demokratische Zivilgesellschaft?

Mit: Mehmet Gökhan Tuncer (Sozialwissenschaftler, HU Berlin)

Donnerstag, 22. Juni 2017, 19–22 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

Veranstaltung im Rahmen der Ausstellung »Entscheidungen« von Diana Juneck. Ausstellung: 24. Mai–22. Juni 2017, Öffnungszeiten: Mo–Mi 14–18 Uhr, Do 17–19 Uhr, Fr 16–20

 

23. Juni: Podiumsdiskussion: Rot-Rot-Grüne Europapolitik

Der Bundestagswahlkampf 2017 wird so europäisch geprägt sein wie noch nie. Flüchtlings- und Asylpolitik, Wirtschaft und Finanzen, Handel und länderübergreifende Sozialpolitik: Kaum eine Frage kann noch allein von einem Land beantwortet werden. Welche Konzepte haben die drei linken Parteien für die EU und Europa? Gibt es eine gemeinsame Vision oder zeigt sich in der Europapolitik, dass SPD, Linke und Grüne nicht zusammenpassen? Diese Fragen möchte der Fachausschuss Europa mit folgenden Gästen diskutieren:

 

Eva Högl, MdB, stv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion

Klaus Lederer, Senator für Kultur und Europa

Lisa Paus, MdB, Sprecherin für Steuerpolitik Fraktion Bündnis 90 / Grüne im Bundestag

 

Freitag, 23.Juni 2017, um 19 Uhr  

Klub Aufsturz, Oranienburger Straße 67, 10117 Berlin

Der Einladungsflyer als PDF gibt es hier (PDF-Dokument, 370 KB).

 

28. Juni: Hochschuldialog mit Brigitte Zypries

Hochschuldialog mit Brigitte Zypries
 

Wie können wir Europa gerechter gestalten? Was bedeutet es von einem gemeinsamen Europa zu sprechen? Warum profitieren einige Länder mehr von der EU als andere und wie lässt sich dies ändern? Wie können wir den Zusammenhalt in Europa stärken?

Im Rahmen der Hochschuldialoge, einer bundesweit von den Juso-Hochschulgruppen organisierten Veranstaltungsreihe, sind als Gäste dabei:

Brigitte Zypries, Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, und Prof. Dr. Hermann Adam, Politik- und Wirtschaftswissenschaftler, FU Berlin

 

28. Juni 2017,  16-18 Uhr

Hörsaal B, Henry-Ford-Bau; Garystraße 35; 14195 Berlin-Dahlem

 

Die Veranstaltung ist für alle interessierten Personen ohne Eintritt und Voranmeldung zugänglich.

 

1. Juli: August Bebel Institut: Motiviert in die Politik einsteigen Anregungen für ein erfolgreiches Engagement

Was brauche ich, wenn ich politisch etwas gestalten möchte? Worauf kommt es an, wenn ich mit meinem Anliegen Gehör finden will? Für viele, die sich politisch engagieren wollen, stellen sich die Fragen des Wo und Wie. Unser Workshop gibt Anregungen dazu, wie wir motiviert und realistisch „Politik machen“ können. Als Gesprächspartnerin ist die Abgeordnete Deria Caglar eingeladen und kann zu ihren Motiven und Erfahrungen im politischen Werdegang befragt werden.

Leitung: Enrico Troebst (Soziologe)

Samstag:  1. Juli 2017, 10–17 Uhr

Ort: Galerie des August Bebel Instituts, Müllerstr. 163 (U-Bhf. Wedding)

Beitrag 10 € inkl. Verpflegung

Anmeldung unter anmeldung@august-bebel-institut.de  

 

5. Juli: Kulturforum: Blick hinter die Kulissen - Deutsche Oper

Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie lädt ein zum Blick hinter die Kulissen:  Am 5. Juli 2017, um17.00 Uhr,  sind wir zu Gast in der Deutschen Oper Berlin. Der Intendant, Herr  Dietmar Schwarz, steht uns für ein Gespräch und zur Diskussion  zur Verfügung.  Anschließend gibt es eine Führung mit „Blick hinter die Kulissen“.

Wir treffen uns am 5. Juli 2017, um 16.45 Uhr, vor dem Haupteingang der Deutschen Oper in der Bismarckstr. 35, 10627 Berlin. Wir bitten um Anmeldung unter  http://www.spd.berlin/deutsche-oper

Wer möchte kann anschließend um 19.30 Uhr die Ballettaufführung „Dornröschen“ besuchen, eine Inszenierung von Nacho Duato.  Die Karten bitten wir individuell zu bestellen. Die Telefonnummer des Kartentelefons lautet: 343 84 343

 

Juli 2017 bis April 2018: August Bebel Institut: »Not about us without us« Politische Bildung zu den Völkermorden im 20. Jahrhundert

Das August Bebel Institut wird in den kommenden Monaten eine Gruppe von zwölf Multiplikator*innen in der politisch-bildnerischen Vermittlung von Völkermorden des 20. Jahrhunderts ausbilden.
Der Holocaust an den europäischen Juden und der Völkermord an den Roma während des Nationalsozialismus, die diesen vorausgehenden Genozide an Herero und Nama in der damaligen Kolonie Deutsch-Südwestafrika (1904–1908), heute Namibia, sowie der Völkermord an den Armenier*innen im Osmanischen Reich (1915/16) sind Thema des Fortbildungsprogramms. Es handelt sich um Völkermorde, die Teil deutscher Geschichte sind. Es wird nach Ursachen, Zusammenhängen und Verflochtenheit gefragt.
Uns ist dabei wichtig, dass Geschichte nicht nur aus Sicht einer deutschen Geschichte erzählt wird, sondern die Erzählungen und Sichtweisen der Nachfahren miteinschließt. Historische Erzählung wird nur vollständig, wenn sie die Sicht der Betroffenen und insbesondere auch der Widerstandsperspektiven wiedergibt.
Die Ausbildung umfasst einführende inhaltliche Workshops, Methodenworkshops zu Seminaren und Stadtführungen, die Organisation von Tagungen, Aktionen zum Internationalen Genozidtag im Dezember 2017 und die Erstellung einer Ausstellung, die im März 2018 in der Galerie des August Bebel Instituts gezeigt wird.

Kooperationspartner: Museum Mitte, AKEBI e.V., Berlin Postkolonial e.V. u.a.
Es wird eine geringfügige Aufwandsentschädigung gezahlt.
Informationen und Bewerbung: Reinhard Wenzel, 
wenzel@august-bebel-institut.de, Tel. (030) 4692 129

 

Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an rowena.paeche@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd.berlin.

 

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