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Michael Müller beglückwünscht Manfred Stolpe zum 80. Geburtstag

Michael Müller
 

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, hat dem früheren Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg und ehemaligen Bundesminister Manfred Stolpe zum 80. Geburtstag gratuliert.

„Es ist eine glückliche Fügung gewesen, dass gerade der Kirchenmann Manfred Stolpe erster Ministerpräsident des neu entstandenen Landes Brandenburg wurde. Die Brandenburgerinnen und Brandenburger haben ihrem pflicht- und verantwortungsbewussten, kämpferischen und zugleich zugewandten Landesvater ihr Vertrauen geschenkt. Es war Manfred Stolpe immer ein Anliegen, ein gutes Miteinander von Berlin und Brandenburg zu suchen, denn ihn hat die Einsicht getragen, dass wir in unserer Region zum beidseitigen Erfolg gemeinsam an einem Strick ziehen müssen. Engagement für die Menschen und Einsatz für den gesellschaftlichen Zusammenhalt haben Manfred Stolpe ebenso als Bundesminister und später als engagierten Bürger ausgezeichnet. Berlin und der gesamte Senat wünschen Manfred Stolpe und seiner Frau für das neue Jahrzehnt vor allem Gesundheit und Glück.“

 

Nächste Füreinander-Tour von Michael Müller in Friedrichshain-Kreuzberg

 

"Wachstum menschlich gestalten – Füreinander“, dafür steht der Regierende Bürgermeister Michael Müller. Auf seiner Tour durch die Bezirke will Müller mit den Berlinerinnen und Berlinern über die Probleme vor Ort sprechen und mögliche Lösungen diskutieren, damit Berlin das bleibt, was es ist: eine solidarische Stadt. Am 19. Mai macht Michael Müller in Friedrichshain-Kreuzberg Station.

Donnerstag, 19. Mai 2016, um 20.00 Uhr
Heilig Kreuz Kirche, Zossener Straße 65, 10961 Berlin

Mehr zur Füreinander-Tour mit Michael Müller im Internet: www.spd.berlin/fuereinander          

 

17. Mai: Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Trans*- und Biphobie (IDAHOT)

Seit 2005 wird der Internationale Tag gegen Homo-, Trans*- und Biphobie (IDAHOT) jeweils am 17. Mai begangen. Das Datum selbst geht auf das Jahr 1990 zurück, als an diesem Tag die Weltgesundheitsorganisation WHO Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel strich. „Diskriminierung, Verfolgung, Bestrafung und Ungleichbehandlungen gegen LGBTI bestehen noch immer. Darauf wollen wir im Rahmen unserer Städtepartnerschaft Berlin und Wien gemeinsam aufmerksam machen“, so Markus Pauzenberger, Vorsitzender der QueerSozis (Schwusos) Berlin und Peter Traschkowitsch, Landesvorsitzender der Wiener sozialdemokratischen LSBTI Organisation (SoHo).

"Eines der Ziele  ist, dass Lesben, Schwulen, Bisexuelle und Trans*Menschen der Respekt und die Wertschätzung entgegengebracht wird, den alle Menschen verdienen“, so Traschkowitsch. „Es ist leider so, dass die volle Akzeptanz immer noch nicht in allen Teilen der Gesellschaft vorhanden ist, und daher die queeren Menschen Diskriminierung ausgesetzt sind.“

Markus Pauzenberger, Landesvorsitzender der QueerSozis (Schwusos) Berlin wies darauf hin, dass es 2015 in Berlin 259 Tatbestände mit homo-, trans*- oder biphobem Hintergrund in Berlin gegeben habe- "Hasstiraden gegen die Vielfalt in unserer Stadt nehmen stark zu.  Rechte Parteien und Bewegungen, pseudowissenschaftliche Kongresse und „besorgte Bürger“ begehren gegen „Genderwahn“ und „Homo-Propaganda“ auf. Wir müssen uns lautstark nicht nur am IDAHOT dazu äußern. Wir müssen zeigen, um was es dabei wirklich geht. Es geht um die Freiheit des Miteinanderlebens – um nichts weniger. Gerade am 17. Mai ist es wichtig, gemeinsame Zeichen zu setzen, damit Verständnis und Akzeptanz nicht nur Schlagworte bleiben“, so Pauzenberger und Traschkowitsch.
Die QueerSozis (Schwusos) Berlin fordern:

  • Die Initiative sexuelle Vielfalt muss in den Bereichen Bildung und Gewaltprävention/Anti-Diskriminierung verstärkt werden. Mit besonderem Augenmerk auf Trans*Personen.
  • Die Opferhilfe muss bedarfsgerecht finanziert werden.
  • Verbesserung der Erfassung von Hassgewalt und -reden.
     

Kulturhinweis zum IDAHOT: 20.00 Uhr, Konzert im Sonntags-Club mit der ehemaligen stellv. Landesvorsitzenden der QueerSozis (Schwusos) Berlin Amelie Zapf und der US-amerikanischen Singersongwriterin und Menschenrechtsaktivistin für Transmenschen Namoli Brennet.

 

Regierender Bürgermeister Michael Müller Schirmherr beim Taekwondo

Der dynamische koreanische Kampfsport Taekwondo erfreut sich auch in Deutschland großer Beliebtheit. Michael Müller ist Schirmherr eines international besetzten Wettbewerbs für die ganze Familie. Der „Bürgermeister-Cup“ findet bereits zum zweiten Mal in der Sporthalle Schöneberg am Sachsendamm 11 statt. Los geht es am kommenden Samstag, dem 21. Mai, bereits ab 9.00 Uhr.

 

Landesparteitag der Berliner SPD zum Wahlprogramm

 

Die Berliner SPD lädt am 27. Mai zu ihrem  nächsten Landesparteitag in die Station Berlin in Kreuzberg ein. Der Parteitag debattiert und beschließt das Regierungsprogramm 2016 – 2021, an dem die Berliner SPD gut anderthalb Jahre gearbeitet hat. Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der Berliner SPD, Michael Müller, wird in die Programmdebatte einführen. Der Landesparteitag findet statt am

Freitag, 27. Mai 2016, ab 17.30 Uhr (Einlass ab 16.30 Uhr)
Station Berlin, Luckenwalder Str. 4-6, 10963 Berlin

Die Tagesordnung gibt es hier.

 

Tür-zu-Tür-Praxisschulung

Hausbesuche haben in Wahlkämpfen der SPD eine lange Tradition. Schon unter Willy Brandt besuchten Genossinnen und Genossen ihre Mitbürger in der Nachbarschaft. Heutzutage haben insbesondere die erfolgreichen Wahlkämpfe von Barack Obama gezeigt: der Tür-zu-Tür-Wahlkampf (engl.: "Canvassing") ist ein sehr wichtiger Beitrag zu einem modernen erfolgreichen Wahlkampf.

Wir wollen auch in diesem Berliner Wahlkampf auf das Erfolgsrezept "Tür-zu-Tür-Wahlkampf" setzen. Für alle, die noch keine Erfahrungen im Tür-zu-Tür-Wahlkampf gemacht haben oder gerne ihre Kenntnisse auffrischen möchten, bieten wir  am Samstag, 21. Mai 2016, eine Schulung an.

Wir werden vormittags zunächst die Grundlagen für einen erfolgreichen Tür-zu-Tür-Wahlkampf erarbeiten und nach einem Mittagessen dann die gelernten theoretischen Kenntnisse in der Praxis bei Haustürbesuchen ausprobieren. Die Teilnahme am Seminar ist selbstverständlich kostenfrei. Wir freuen uns auf Euch!

Tür-zu-Tür-Praxisschulung
Samstag, 21. Mai 2016, von 10.00 Uhr bis ca. 15.00 Uhr
SPD-Kreisbüro Friedrichshain-Kreuzberg, Wilhelmstr. 140, 10963 Berlin

Anmeldungen per Email bitte bis zum 19.5.2016 an beteam@spd.de.

 

Delegationsreise der SPD Berlin nach Paris vom 5. bis 8. Mai 2016

 

Am Himmelfahrtswochenende 2016 fand der diesjährige Besuch der Berliner GenossInnen zu unserer Schwesterpartei nach Paris statt. GenossInnen aus den Kreisen Pankow, Tempelhof-Schöneberg, Friedrichshain-Kreuzberg, Charlottenburg-Wilmersdorf und Mitte sind in die französische Hauptstadt gefahren, um die GenossInnen aus ihren jeweiligen Partnerarrondissements zu treffen. Wie immer, haben die FranzösInnen ein umfangreiches Programm vorbereitet, die unter dem Überthema „Neuerfindungen“ stand.

Am Freitag besuchten die BerlinerInnen in zwei Gruppen die Ausstellung „Réinventer Paris“ („Paris neu erfinden“), eine Ausstellung zu neuen städtebaulichen Projekten in der französischen Hauptstadt. Die sozialistische Bürgermeisterin Anne Hidalgo, die mit einem Linksbündnis aus Parti Socialiste, Kommunisten und Grünen die Stadt seit 2014 regiert, hat sich auf die Fahnen geschrieben, den Wohnungsbau insbesondere für sozial Benachteiligte anzukurbeln, um der wachsenden Bevölkerung mehr Wohnraum zu bieten. Aufgrund des im Vergleich zu Berlinen kleinen Stadtgebietes und der dichten Bebauung muss dabei auf den Ideenreichtum der Architekten gesetzt werden. In der Ausstellung wurden daher Projekte vorgestellt, die von der Stadt Paris als schwierig ausgeschrieben wurden. Architekten, Investoren etc. konnten sich bewerben und wurden von einer Jury bewertet. Die Ergebnisse und eingereichten Projekte wurden in der Ausstellung gezeigt. Auffällig war, dass viele der Projekte Pflanzen, Gärten oder sogar ganze Wälder auf die Gebäude oder an die Gebäudewände anbrachten, um die Stadt zu begrünen. Es wird interessant sein, zu sehen, welche der Projekte um das Jahr 2020 dann tatsächlich umgesetzt sind.

Am Samstag organisierten die PariserInnen eine große Podiumsdiskussion unter dem Motto: „Sauvons l’Europe! Réinventons-là!“ (Lasst uns Europa retten! Lasst es uns neu erfinden!), an der auch GenossInnen des SPD-Ortsvereins Paris teilnahmen. Auf dem Podium saßen neben Europaexperten der Parti Socialiste auch zwei französische Europaabgeordnete. Die versammelten GenossInnen: Um Europa steht es nicht gut und die europäische Sozialdemokratie agiert zu defensiv. Rechte und rechtspopulistische Kräfte bestimmen die politische Agenda. Daher braucht es schnell einen neuen Wind von links, der mit mutigen und weitreichenden politischen Ideen wieder nach vorne geht. Das Thema Europa muss stärker innerhalb der sozialdemokratischen Parteien verankert werden, u.a. auch um dem Reflex Einhalt zu gebieten, für alles Negative Brüssel verantwortlich zu machen und sich selbst aus der Verantwortung zu ziehen. Es wurde auch klar, dass wir bisher keine durchschlagende Antwort auf die Bedrohung von Rechts gefunden haben. Die Veranstaltung hat aber gezeigt, dass SozialdemokratInnen über Ländergrenzen hinweg eng beieinander stehen, um die gemeinsamen Ideale und Werte zu verteidigen.

In diesem Sinne wird eine französische Delegation am Wochenende des 17./18. September nach Berlin kommen, um uns im Endspurt des Wahlkampfs zu unterstützen.

Übrigens: Am Sonntag, dem 8. Mai, fand in Paris der erste autofreie Sonntag auf der berühmten Champs-Elysées statt. Auf Anregung der Bürgermeisterin wird nun die Pariser Prachtstraße an jedem ersten Sonntag im Montag für den Autoverkehr gesperrt. PariserInnen und Touristen nahmen das Angebot dankbar an, um auf der 6-spurigen Straße gemütlich zu bummeln oder Rad zu fahren. Eine Idee auch für Berlin?! 

 

Europaquiz 2016

Europaquiz 2016
 

Teste dein Wissen über Europa: Mit der Europawoche startet auch in diesem Jahr wieder das Europaquiz des SPD-Fachausschusses EU-Angelegenheiten und der Berliner SPD. Wer 12 Fragen zu Europa richtig beantwortet, kann interessante Preise gewinnen. Direkt zum Europaquiz

1. Preis: Teilnahme an einer Besucherreise  zum Europäischen Parlament nach Straßburg bzw. Brüssel  mit Sylvia-Yvonne Kaufmann (MdEP)

2.-5. Preis: je eine Ausgabe der Biografie über „Franz Künstler (1888-1942)“ von Ingrid Fricke

Die Teilnahme am Quiz ist bis zum 31. Mai möglich, pro Person wird  nur eine Teilnahme berücksichtigt. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Die Gewinnerinnen und Gewinner werden Anfang Juni benachrichtigt.

 

Kulturförderung ab 2017

Die Kulturverwaltung des Berliner Senats vergibt – vorbehaltlich verfügbarer Haushaltsmittel – Mittel zur Förderung von künstlerischen Projekten aller Sparten sowie für inter- und transdisziplinäre Vorhaben, die in Berlin realisiert werden. Mit den Mitteln sollen überwiegend Akteure und Träger der Freien Szene (ca. 2/3), aber auch Institutionen (ca. 1/3) gefördert werden.

Ziel ist es, künstlerische und kulturelle Projekte zu ermöglichen, die dem Selbstverständnis Berlins als weltoffene, kreative und geschichtsbewusste Metropole entsprechen. Die Förderung kann über zwei Jahre gewährt werden, mit der Option auf Verlängerung um ein weiteres Jahr. Antragsberechtigt sind natürliche und juristische Personen, die in Berlin ansässig sind und professionell künstlerisch bzw. kuratorisch arbeiten.

Gefördert werden Projekte und Programme, die im gegenwärtigen Fördertableau der Berliner Kulturverwaltung nicht oder nur ungenügend berücksichtigt werden können.

Mit ca. 2/3 der zur Verfügung stehenden Mittel:
• Reihen, Serien, Festivals oder ähnliches
• Besondere Programmschwerpunkte
• Koproduktionen

Mit ca. 1/3 der zur Verfügung stehenden Mittel:
• Insbesondere Kooperationsprojekte, bei denen Institutionen mit in Berlin tätigen künstlerischen Akteuren der Freien Szene zusammenarbeiten
• Projekte und Veranstaltungen von Institutionen, die dem Ziel der Förderung in besonderer Weise entsprechen

Es können nur Projekte gefördert werden, die noch nicht begonnen haben. Frühester Projektbeginn ist der 01. Januar 2017. In begründeten Ausnahmen können Projekte in Abstimmung mit der Kulturverwaltung bereits Ende 2016 beginnen. Die genauen Ausschreibungsbedingungen und Bewerbungsvoraussetzungen können dem Informationsblatt entnommen werden.

Anträge sowie alle Anlagen sind elektronisch einzureichen. Eine postalische Zusendung von Bewerbungsunterlagen ist nicht möglich. Link zum Online-Formular.

Bewerbungsschluss ist der 4. Juli 2016.

Am 31.05.2016 und am 07.06.2016 findet jeweils um 17:00 Uhr eine Informationsveranstaltung für AntragstellerInnen (mit Anmeldung – begrenzte Raumkapazität) in Kooperation mit dem Kulturförderpunkt im Podewil – Klosterstr. 68, 10179 Berlin – statt. Der Link zur Anmeldung wird zu gegebener Zeit auf der Website der Kulturverwaltung veröffentlicht.

 

SPD Abt. Krumme Lanke: Berliner Finanzpolitik zwischen Schuldenbremse und wachsender Stadt mit Finanzsenator Dr. Matthas Kollatz-Ahnen

Berlin hat noch immer rund 60 Mrd. Euro Schulden, die den politischen Handlungsspielraum erheblich einschränken. Gleichzeitig erfordert unsere stark wachsende Stadt erhebliche Ausgaben. Investitionen für die städtische Infrastruktur und für Personalaufstockungen der öffentlichen Verwaltung müssen in die Hand genommen werden. Die SPD Abt. Krumme Lanke hat den Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen eingeladen, um über diesen Spagat zwischen Sparzwang und zukunftsgerichteter Ausgabenpolitik zu diskutieren.

Mittwoch, 18. Mai 2016, um 19.30 Uhr
Clubhaus Hertha 03, Golden Goal, Onkel-Tom-Straße 52-54, 14169 Berlin

 

Politik&Biographie: Lesung mit Florian Ludwig "Mit Fußfesseln bin ich nicht so flott"

Florian Ludwig ist zu Gast bei der Wilmersdorfer  Abgeordneten Frankziska Becker. Er liest aus seinem Erstlingswerk "Mit Fußfesseln bin ich nicht so flott". Darin beschreibt der Rathenower unter anderem seine Erlebnisse rund um Tennis Borussia, die mobile Altenpflege nebst prekärer Arbeitswelten, seine Zeit als Hausbesetzer in den 1990er Jahren, die Gefängniszeit als "Feierabendterrorist" und die linke Subkultur. Er bleibt dabei stets humorvoll und meist mit ironischen Unterton.

Donnerstag, 19. Mai 2016, um 19.00 Uhr
Wahlkreisbüro von Franziska Becker, Fechnerstraße 6a, 10717 Berlin

 

Fachausschuss Inneres: Beweislastumkehr als Mittel im Kampf gegen organisierte Kriminalität

Das Thema "Innere Sicherheit" rückt zur Wahl wieder deutlich in den Fokus der Medien und der Politik. Eine Diskussion um die Bekämpfung der organisierten Kriminalität hat begonnen. Als scharfes Schwert in diesem Kampf wurde einst mit dem 1992 eingeführten   § 42a StGB die "Vermögensstrafe" ersonnen, vom Bundesverfassungsgericht jedoch wegen Unbestimmtheit und damit verbundenem Verstoß gegen Artikel 103 Abs. 2 GG im Jahr 2002 wieder aufgehoben. Bleibt es dabei?

Der Zugriff auf illegal erworbenes Vermögen ist ein Schlüsselinstrument im Kampf gegen organisierte Kriminalität. Der Fachausschuss Innen- und Rechtspolitik  hat zur Diskussion dieses Themas einen profunden Kenner der Materie, Herrn OStA beim BGH Marcus Köhler, eingeladen.

Montag, 23. Mai 2016, um 18.00 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 388, Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin

 

Kiez-Tag der SPD Moabit-Nord: Otto-Park-Putzen und Kiezspaziergang

Unser Kiez liegt uns am Herzen. Deshalb wollen wir am 21. Mai den Otto-Park putzen. Die BSR stellt allen Freiwilligen die Instrumente dafür zur Verfügung. Was es nur braucht: vorbeikommen und zupacken! Um 10.45 Uhr treffen wir uns in der Arminius-Markthalle (am Weinstand).

Ab 13.00 Uhr wollen wir allen Moabiterinnen und Moabitern ein besonderes Angebot machen. Sascha Schug, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bezirksparlament Mitte, ist ein absoluter Experte in Sachen Mieten, Milieuschutz und Stadtentwicklung. Er führt uns, gemeinsam mit unserem Kandidaten für das Abgeordnetenhaus Berlin, Andreas Wiedermann, durch Moabit und erklärt, was geplant ist und wie die SPD Berlin Wohnen und Mieten bezahlbar machen will. Treffpunkt hier:  Lehrter Straße/ Ecke Kruppstraße.

Samstag, 21. Mai 2016, 10.45 Uhr - 12.45 Uhr
Putz-Aktion - Treffpunkt Arminius-Martkhalle, Arminiusstraße 2-4, 10551 Berlin
und von 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr
Kiezspaziergang - Lehrter Straße/ Ecke Kruppstraße, 10559 Berlin

 

Swen Schulz: Perspektiven und Chancen des Älterwerdens in unserer Gesellschaft“ mit Franz Müntefering

„Rente, drohende Armut und Pflegebedürftigkeit im Alter sind wichtige Themen letztlich für alle Menschen“, sagt Swen Schulz. „Doch Alter darf keine Bedrohung sein. Im Gegenteil gilt es diesen Lebensabschnitt positiv zu gestalten. Die Politik muss ihren Beitrag dazu leisten. Ich freue mich deshalb sehr, dass wir zu unserem nächsten Seniorenfachtag Franz Müntefering, den ehemaligen Vizekanzler und Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion zu Gast haben.“

War Franz Müntefering zu seiner aktiven Zeit in der Politik schon sehr geschäftig, ruht er sich im wohlverdienten Ruhestand noch lange nicht aus. Er ist jetzt der Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen und ehrenamtlicher Präsident des Arbeiter-Samariter-Bundes.

Bei der Veranstaltung in der Spandauer Neustadt wird es auch um Themen gehen wie: ehrenamtliches Engagement, Partizipation, Gesundes Älterwerden, Mobilität aber auch zum Beispiel Internet und Technik.

Die Diskussion wird vom SPD Kreisvorsitzenden Spandau und Chef der SPD Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, moderiert.

Montag, 23. Mai 2016, von 15.00 bis 17.00 Uhr
Seniorenresidenz „Katharinenhof im Uferpalais“, Brauereihof 19, 13585 Berlin

 

Fachausschuss Europa: Der "Brexit"

Am 23. Juni schaut ganz Europa auf das Vereinigte Königreich. An diesem Tag findet das Referendum über den möglichen Ausstieg des UK aus der Europäischen Union statt. Die Umfragen zeigen kein klares Bild, ob ein "BREXIT" oder ein "BREMAIN" das Ergebnis ist. Für beide Positionen haben der Fachausschuss Europa + SPE AktivistInnen eineN ReferentIn in  zu Gast : Jane Golding von Labour Berlin und den britischen Journalisten Jon Worth. Sie werden ihre jeweilige Position darlegen und gemeinsam diskutieren. Die Veranstaltung wird auf Deutsch stattfinden.

Dienstag, 24. Mai 2016, um 19.00 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 388, Niederkirchnerstraße, 10117 Berlin

 

SPD Alexanderplatz: Wie bleibt das Wohnen am Alexanderplatz weiter bezahlbar?

Seit Jahren steigen die Preise für Mieten in Berlin immer weiter an. Gerade im Innenstadtbereich und damit auch am Alexanderplatz wird Wohnen immer mehr zur Luxusware. Dabei macht Berlin vor allem die so genannte Berliner Mischung aus. Anders als in anderen europäischen Hauptstädten können bislang auch Menschen mit mittlerem und geringem Einkommen in der Innenstadt leben. Die SPD Alexanderplatz lädt ein, zu diskutieren was die Politik und die SPD machen muss damit das Wohnen am Alexanderplatz weiter bezahlbar bleibt. Sind die Ferienwohnungen Schuld an der aktuellen Situation? Oder muss einfach noch mehr gebaut werden?

Mit Ephraim Gothe, ehemaliger Baustadtrat
Maren Kern, Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnunternehmer e.V. und
Jan Stöß, Kandidat für das Abgeordnetenhaus

Dienstag,  24. Mai 2016, um 19.00 Uhr
Piazza Rossa, Rathausstraße 13, 10178 Berlin

 

Fachausschuss Internationales: Die Türkei und Europa - Miteinander oder auseinander?

Nie waren die Türkei und Europa so aufeinander angewiesen wie heute, selten war aber auch das gegenseitige Misstrauen so groß. Europa ist auf die Hilfe der Türkei bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise angewiesen, sieht sich damit aber auch zu  immer größeren Zugeständnissen an die Türkei gezwungen. Gleichzeitig werden in der Türkei die Fortschritte bei Demokratie und Menschenrechten der letzten Jahrzehnte zurückgedreht, und im Südosten ist der Bürgerkrieg ebenso wieder aufgeflammt wie der islamistische Terror zu einer Bedrohung im eigenen Land geworden ist. Die türkische Regionalpolitik ist nach dem Arabischen Frühling ein Scherbenhaufen und die Beziehungen zu Russland mehr als angespannt; und dabei wirkt ein zerstrittenes Europa immer weniger wie ein erstrebenswertes Ziel.

Was bedeutet dies für das Verhältnis zwischen der EU, Deutschland und der Türkei? Wie kann die deutsche Außenpolitik den Spagat zwischen nötiger Kooperation und kritischer Distanz meistern? Hat die Türkei überhaupt noch ein wirkliches Interesse an Europa? Der Fachausschuss Internationlaes lädt herzlich ein, diese Fragen zu diskutieren mit:

Michelle Müntefering, MdB, Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe (tbc)
Dr. Günter Seufert, Stiftung Wissenschaft und Politik
Dr. Hakan Demir, Stellv. Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt der SPD Berlin
Moderation: Daniel Krahl;  Vorstand Fachausschuss Internationales

Mittwoch, 25. Mai 2016, um 19.00 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 304, Niederkirchnerstraße, 10117 Berlin

 

SPD Abt. Südende: Der Rote Tisch: Der DGB-Bundesvorsitzende Reiner Hoffmann im Gespräch mit Matthias Kollatz-Ahnen

Mit dem Mindestlohn wurde ein großer Schritt getan. Doch es bleibt noch viel zu tun: Leih- und Zeitarbeit müssen begrenzt werden, damit Beschäftigte nicht in schlechtere Arbeitsbedingungen abrutschen und die Lücken im Mindestlohn sind zu schließen. Zu guter Arbeit gehört die gute Altersversorgung. Die zunehmende Altersarmut erfordert frühzeitig eine Reform der Alterssicherung.

Wie schaffen wir Arbeitsplätze in Deutschland und Berlin mit Einkommen zum Auskommen? Auf welche Weise können wir soziale Sicherheit von der Ausbildung bis zur Rente gewährleisten?

Um diese Fragen geht es beim nächsten Roten Tisch mit dem SPD-Kandidaten für das Abgeordnetenhaus Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen und Reiner Hoffmann, dem Bundesvorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Die Moderation übernimmt Rolf Wiegand, ver.di Bundefachbereichsvorsitzender Ver- und Entsorgung.

Der Rote Tisch ist die Dialogreihe von Matthias Kollatz-Ahnen, in seinem Wahlkreis 2 Steglitz-Südende.

Donnerstag, 26. Mai 2016, um 20.00 Uhr
Trattoria La Foccacia, Steglitzer Damm 29, 12169 Berlin

 

August Bebel Institut: Flucht und Asyl als Aufgabe der Bezirkspolitik

Die Berliner Bezirke organisieren konkret Aufnahme, Unterkunft und Integration Geflüchteter. Vor Ort begegnen sich Geflüchtete, freiwillige und hauptamtliche HelferInnen, MitarbeiterInnen der Verwaltung und bezirkliche PolitikerInnen. Wie sind der Bezirkshaushalt und die verschiedenen Bezirksämter strukturiert? Wer ist für was zuständig? Wie funktioniert das in der Praxis? Welche Erfahrungen machen Geflüchteteninitiativen mit Verwaltungsstruktur und ihrer Praxis?
Leitung: Reinhard Wenzel (Bildungsreferent)
Samstag, 21. Mai 2016, von 10.00 bis 17.00 Uhr
August Bebel Institut, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Beitrag: 10 € inkl. Verpflegung. Anmeldung erbeten per E-Mail.

 

August Bebel Institut: Genossenschaften als Solidarisches Wirtschaften

Seit vielen Generationen organisieren sich Menschen nach dem Motto »Gemeinsam mehr erreichen« und gründen Genossenschaften. Diese wirtschaften zum Nutzen der Mitglieder, nicht für den Profit. Das Seminar möchte eine Einführung in die Praxis genossenschaftlichen Wirtschaftens geben, die Besonderheiten dieser demokratischen Rechtsform vorstellen, sowie Probleme und Lösungsmöglichkeiten diskutieren.
Leitung: Elisabeth Voß, Betriebswirtin und Publizistin, Schwerpunkt Solidarische Ökonomien, NETZ für Selbstverwaltung und Kooperation Berlin-Brandenburg e.V.

Samstag, 4. Juni 2016, von 10.00 bis 17.00  Uhr
August Bebel Instistut, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Beitrag: 10 € inkl. Verpflegung und Getränke. Um Anmeldung wird gebeten per E-Mail.

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: "Lärm in der wachsenden Stadt"

Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt ein zu ihrer Veranstaltung zum Thema Lärm in der wachsenden Stadt. Mit dem Staatssekretär für Umwelt und Verkehr, Christian Gaebler, wird über die drei zentralen Lärmquellen Autoverkehr, Schienenverkehr und Flugverkehr und Fragen, wie in unserer Stadt eine höhere Lebensqualität gestaltet werden kann diskutiert.

Montag, 23. Mai 2016, von 11.00 bis  ca. 16.00 Uhr
Friedrich-Ebert-Stiftung, Haus 1, Konferenzsaal, Hiroshimastraße 17, 10785 Berlin

Anmeldung bitte über diesen Link.

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: Fachtagung zu NichtwählerInnen, Wahlbeteiligung und Radikalisierung

Erleichterung am Abend nach den jüngsten Landtagswahlen: Die Wahlbeteiligung ist in allen drei Bundesländern gestiegen. Entsetzen am Wahlabend: Viele bisherige Nichtwähler haben Ihr Kreuz bei der rechtspopulistischen AfD gemacht. Zwar waren es nicht allein ehemalige NichtwählerInnen, die eine neue Partei stark gemacht haben, aber doch auffallend viele.

Wenn nur wenige Menschen von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen, untergräbt das nicht nur die Legitimationsgrundlage politischen Handelns, sondern wirft auch die Frage auf, was dem entgegen gesetzt werden kann.

Eine Fachtagung der Friedrich-Ebert-Stiftung am 31.Mai stellt die bisher bekannten Ergebnisse der Erforschung von NichtwählerInnen vor, teilweise basierend auf den Daten der letzten „Mitte-Studie“ der FES aus dem Jahr 2014. Es zeigt sich, dass NichtwählerInnen – ähnlich wie potentielle WählerInnen der AfD – Gewalt eher billigen und selbst auch eher zu Gewalt bereit sind. Ähnlich wie WählerInnen der AfD äußern sie signifikant mehr kollektive Wut als WählerInnen anderer Parteien.

Auch 2016 hat die Friedrich-Ebert-Stiftung wieder eine repräsentative Erhebung zu rechtsextremen und menschenfeindlichen Einstellungen in Deutschland in Auftrag gegeben. Schwerpunkte der neuen FES-„Mitte Studie“ sind die Wahrnehmung von Flucht und Migration, Gewaltbilligung und -bereitschaft, rechtspopulistische Einstellungen, die Akzeptanz oder Zurückweisung kultureller Vielfalt sowie das Ausmaß von Demokratiemisstrauen.

Dienstag, 31. Mai 2016, von 10.00 bis 17.00 Uhr
Friedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastraße 17, 10785 Berlin

Kontakt: Dr. Dietmar Molthagen, Tel. 26935 7322
 

 

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Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd-berlin.de.

 

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