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Senat beschließt 100-Tage-Programm und Sicherheitspaket

Andreas Geisel präsentiert Ergebnis Senatsklausur 2017
 

Auf seiner Arbeitsklausur zum Jahresauftakt hat sich der Berliner Senat mit den Themen Sicherheit, einem 100-Tage-Programm sowie Richtlinien der Regierungspolitik befasst. Auch die Geschäftsverteilung des Senats, das Flüchtlingsmanagement sowie der Nachtragshaushalt waren Thema.

100-Tage-Programm
Mit dem gemeinsamen Programm soll Berlin schon in den ersten 100 Tagen solidarischer, nachhaltiger und weltoffener werden. Der wirtschaftliche Erfolgsweg der Stadt wird so fortgesetzt und gleichzeitig werden die Weichen für Investitionen gesetzt. Alle Ressorts des Berliner Senats haben sich dafür konkrete Maßnahmen vorgenommen. Der Regierende Bürgermeister wird u.a. den Steuerungskreis Industriepolitik zu einem Innovationsboard weiterentwickeln und mit einer Reise nach Moskau die Städtepartnerschaft auf kommunaler Ebene wieder intensivieren. Im Bereich Wissenschaft und Forschung stehen die neuen Hochschulverträge ganz oben auf der Agenda. Der Finanzsenator wird den Nachtragshaushalt noch im Januar auf den Weg bringen. In der Gesundheitspolitik bereitet der Senat eine Bundesratsinitiative zur Bürgerversicherung vor und informiert über das neue Pflegestärkungsgesetz. Im Bereich Bildung und Jugend steht die Investition von 200 Millionen Euro für den Schulbau und die Schulsanierung im Fokus und beim Innensenator neben des Sicherheitspaket vor allem Verbesserungen bei den Bürgerämtern. Weitere Informationen zum 100-Tage-Programm des Senats.

Präventions- und Sicherheitspaket
Vor dem Hintergrund des Anschlags auf dem Breitscheidplatz hat die Koalition beschlossen, zusätzliche Präventions- und Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen. Die Ausstattung von Polizei und Feuerwehr soll verbessert werden, beispielsweise durch die Anschaffung von neuen Schutzwesten, einen verbesserten Digitalfunk sowie eine moderne Bewaffnung. Dafür werden insgesamt 45 Millionen Euro bereitgestellt. Ein besonderes Augenmerk soll auf den Schutz von Großveranstaltungen gelegt werden – auch mit anlassbezogener und temporärer Videoüberwachung. Die Polizeipräsenz an besonders gefährdeten Orten wird erhöht. Bereits in der Koalitionsvereinbarung wurde festgelegt, die 1000 unbesetzten Stellen bei der Berliner Polizei schnellstmöglich zu besetzen.

 

Erfolgreicher Abschluss des Berliner Haushaltsjahres 2016 – mehr Investitionen möglich

 

Das Land Berlin hat das vergangene Haushaltsjahr 2016 erfolgreich abschließen können. Mit etwa 1.250 Millionen Euro fiel der Finanzierungsüberschuss vor der Zuführung an das Sondervermögen wesentlich höher aus als erwartet. Im ursprünglichen Haushaltsplan für 2016 war lediglich mit einem Überschuss von 170 Millionen gerechnet worden. Mit dieser positiven Entwicklung können große Teile der geplanten Investitionen der rot-rot-grünen Koalition in Infrastruktur, Bildung und Verkehr finanziert werden. Möglich wurden die Mehreinnahmen durch noch einmal deutlich gestiegene Steuereinnahmen gerade im Dezember sowie höhere Bundeszahlungen an Integrationskosten für Flüchtlinge.

„Der gute Jahresabschluss zeigt Berlins starke wirtschaftliche Entwicklung. Er belegt, dass die Stadt wächst, mit mehr Arbeitsplätzen, weniger Arbeitslosigkeit sowie erfolgreichen Unternehmen“, erklärte Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen. „Das Ergebnis erlaubt eine deutliche Steigerung der Investitionen. Die neue Koalition hat für das Jahrzehnt der Investitionen zusätzliche Mittel von etwa 600 Mio. Euro jährlich vorgesehen. Ein wesentlicher Teil kann davon bereits jetzt mit dem Jahresabschluss abgesichert werden“, so Kollatz-Ahnen weiter. Er werde dem Senat vorschlagen, möglichst viele Leitprojekte schon jetzt mit den entstandenen Spielräumen für die Dauer der Legislaturperiode abzusichern. Weiterhin könne der im Koalitionsvertrag beschlossene Nachhaltigkeitsfonds in Höhe von 290 Mio. Euro bestückt werden. Er soll mit Blick auf die ab dem Jahr 2020 für den Bund und alle Bundesländer verbindlich geltende Schuldenbremse eventuelle konjunkturelle Dellen abfedern helfen.

 

Gut für Kreative: Urhebervertragsrecht reformiert

Eva Högl
 

In der letzten Sitzungswoche 2016 hat der Deutsche Bundestag die Novelle des Urhebervertragsrechts beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion konnte sich in den harten Verhandlungen mit dem Koalitionspartner in wesentlichen Forderungen durchsetzen. Davon profitieren die Künstler*innen und Kreativschaffenden.

Dazu berichtet Eva Högl, MdB und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Urheber*innen haben das Recht auf eine faire Beteiligung an der kommerziellen Verwertung ihrer schöpferischen Arbeiten. Bislang waren sie insbesondere gegenüber den großen Verwerter*innen in einer weitaus schwächeren Verhandlungsposition. Ein einmal honoriertes Werk wird oftmals in vielfältiger anderer Weise verwertet, ohne dass Autoren*innen davon erfahren, geschweige denn dafür vergütet werden. Urheber*innen erhalten nun einen jährlichen Auskunftsanspruch darüber, wieviel die  Verwerter*innen mit ihren Leistungen, etwa einem Zeitungsartikel, verdienen. Damit können sie ihre Vergütungsansprüche besser durchsetzen. Außerdem sollen Urheber*innen an einer Mehrfachnutzung ihrer Werke, beispielsweise durch verschiedene Online-Medien, fair beteiligt werden. Autoren*innen erhalten auch das Recht, nach Ablauf einer Schutzfrist von 10 Jahren, ihr Werk anderweitig zu vermarkten. Eine Exklusivverwertung entfällt damit. Niedrige Honorare gehören damit der Vergangenheit an. Auch bei der Verlegerbeteiligung konnten wir Gesetzeslücken schließen. Denn es sind gerade die kleineren und mittleren Verlage, die einen wichtigen Beitrag auf dem Buchmarkt leisten. Sie profitieren davon, dass künftig die Verlage gemeinsam mit den Autoren*innen an den Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaften beteiligt werden."

 

Cansel Kiziltepe erneut zur Direktkandidatin der SPD im Bundestagswahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost gewählt

Harald Georgii gratuliert Cansel Kiziltepe zur Nominierung (17.12.2016)

© Cansel Kiziltepe

 

Die Wahlkreiskonferenz der SPD im Bundestagswahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost hat am Samstag, dem 17.Dezember 2016 Cansel Kiziltepe mit 94,7% zur Direktkandidatin gewählt. Nach der Wahl bedankte sich Cansel Kiziltepe für das Vertrauen und die hohe Zustimmung. Das großartige Ergebnis sei für sie Ansporn und Motivation zugleich. Sie freue sich umso mehr auf einen engagierten und spannenden Bundestagswahlkampf 2017.

 

 

Wahlkreiskonferenz nominiert erneut Klaus Mindrup für den Bundestagswahlkreis 76/Pankow

Klaus Mindrup
 

Am 17. Dezember 2016 sprachen die Vertreterinnen und Vertreter der SPD Pankow auf einer Wahlkreiskonferenz im BVV-Saal Prenzlauer Berg dem derzeitigen Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup ihr Vertrauen aus und nominierten ihn erneut zum Kandidaten für den Bundestagswahlkreis 76/Pankow. Für die spd-interne Festlegung der Platzierung der Berliner Abgeordneten auf der Landesliste nominierte die KDV der SPD Pankow Cansel Kizilitepe für den Platz 3 und Klaus Mindrup für den Platz 4. Klaus Mindrup und Cansel Kiziltepe sind in der laufenden Wahlperiode Mitglieder des Bundestages.

 

Wahlkreiskonferenz nominiert Matthias Schmidt zum Bundestagskandidaten

Matthias Schmidt
 

Die Wahlkreiskonferenz der SPD Treptow-Köpenick nominierte ihren Bundestagsabgeordneten Matthias Schmidt am 19. Dezember 2016 mit überwältigender Mehrheit zu ihrem Kandidaten für die Bundestagswahl 2017.

Die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sprach zu Beginn der Konferenz zu den Treptow-Köpenicker Genossinnen und Genossen und hob die Verdienste von Matthias Schmidt in der laufenden Legislaturperiode hervor.

Matthias Schmidt kann in seiner dreijährigen Arbeit auf Erfolge bei der Beschaffung von Fördergeldern zur Sanierung des Strandbads Rahnsdorf, der Volkshochschule in der Baumschulenweg, der denkmalgerechten Wiederherstellung der Fassade der Alexander-von-Humboldt-Schule, der Förderung des Instituts für Förderung und Entwicklung von Sportgeräten (FES) in Oberschöneweide sowie des NS-Zwangsarbeiterlagers in Niederschöneweide und die Lösung vieler Anliegen als Ansprechpartner vor Ort u.a. mit seinen Büros im Rathaus Friedrichshagen und am S-Bhf. Baumschulenweg verweisen.

 

 

Stellenausschreibung: AWO Landesverband Berlin e.V. sucht neue Landesgeschäftsführung

Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) Landesverband Berlin e.V. sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine neue Geschäftsführung. Die Bewerbungsfrist endet am 31.01.2017. Weitere Einzelheiten gibt es in der Stellenausscheibung.

 

 

Stellenausschreibungen der Bundes-SGK

In der Geschäftsstelle der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (Bundes-SGK) im Paul-Singer-Haus in Berlin sind zwei Stellen im Sekretariat zu besetzen. Weitere Informationen dazu sind den Stellenausschreibungen zu entnehmen:

https://www.bundes-sgk.de/artikel/stellenausschreibungen.

Bewerberinnen und Bewerber werden gebeten, ihre Unterlagen bis zum 17. Januar 2017 an die Geschäftsstelle der Bundes-SGK zu senden.

 

Stellenausschreibung: Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter im SPD-Parteivorstand

In der Abteilung I, Referat Arbeitsgemeinschaften des SPD-Parteivorstandes, ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Stelle einer Sachbearbeiterin/eines Sachbearbeiters in Vollzeit zu besetzen.

Die Stelle ist befristet bis 31. Oktober 2017. Weitere Einzelheiten gibt es in der Stellenausschreibung (PDF-Dokument, 67.5 KB). Die Bewerbungsfrist endet am 15. Januar 2017.

 

Podiumsdiskussion: Ute Finckh-Krämer und Gernot Erler

Am 24. Januar 2017 diskutiert Ute Finckh-Krämer mit Gernot Erler über den Dialog mit Russland und die Krise der europäischen Diplomatie.

Schwartzsche Villa (Salon/Kaminzimmer)
Grunewaldstraße 55
12165 Berlin

Beginn: 18:30 Uhr, Einlass ab 18.00 Uhr

Die Veranstaltung findet im Format "Fraktion vor Ort" statt und ist eine Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion. Um Anmeldung wird gebeten unter: Tel. 79782005.

 

Fraktion vor Ort „Soziale Wohnungsbaupolitik im Fokus – Gutes Leben im sozialen Quartier“ mit Cansel Kiziltepe und Michael Groß

Die Entwicklung und Förderung lebenswerter Kieze mit starker Nachbarschaft, in denen sich die Menschen wohl fühlen, ist ein wichtiger Baustein der Städtebau- und Wohnungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion. Dafür benötigen wir Instrumente, die genaue Lösungen für unterschiedliche Herausforderungen ermöglichen. Vor allem das Programm „Soziale Stadt“ hat seit seinem Beginn im Jahr 1999 dazu beigetragen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Vernetzung wichtiger Akteure vor Ort zu stärken.

Wie kann angesichts der stetig wachsenden Stadt auch weiterhin das gesellschaftliche Leben erhalten und gestärkt werden? Wie kann die öffentliche Infrastruktur zum Wohle aller gestaltet werden? Gibt es die Möglichkeit, angesichts der städtischen Verdichtung bezahlbaren Wohnraum und öffentliche Grünflachen zu vereinbaren? Diese und andere Fragen stehen im Mittelpunkt der Diskussion.

Diskutiert werden soll auch die Frage, inwieweit der Bund seine Verantwortung gegenüber den Ländern und Kommunen im Bereich des sozialen Städtebaus wahrnehmen kann. Benötigen wir eine bundeseigene Wohnungsbaugesellschaft? Wie können Wohnungsgenossenschaften noch besser gefördert werden?

Es diskutieren: Michael Groß, MdB Wohnungs- und baupolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lukas Siebenkotten, Direktor Deutscher Mieterbund e.V., Maren Kern, Vorstand BBU – Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmer e.V., Moderation: Cansel Kiziltepe, MdB. Weitere Informationen im Einladungsflyer (PDF-Dokument, 258.7 KB).

Dienstag, 17.01.2017,
um 19.00 Uhr, Einlass ab 18.30 Uhr
im Mehrgenerationenhaus Wassertor 48,
Wassertorstraße 48, 10969 Berlin-Kreuzberg

Um eine kurze, formlose Anmeldung an cansel.kiziltepe@bundestag.de wird gebeten.

 

Wie sicher sind wir in Berlin? – Diskussionsveranstaltung mit Eva Högl und GdP-Chef Oliver Malchow

Die SPD Brunnenviertel lädt zur Diskussionsveranstaltung mit Dr. Eva Högl, MdB, stv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, zuständig für Innen und Recht, und Oliver Malchow, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), ein.

Der Terror hat Berlin erreicht. Aber auch Wohnungseinbrüche, Autodiebstähle und Gewalt verunsichern. Wir wollen diskutieren, was echte Gefahren sind, was nur Panikmache ist, und was getan wird. Ein Vertreter des Quartiersrates ist eingeladen, auch die Kiezperspektive einzubringen.

Donnerstag, 19. Januar 2017, um 19 Uhr

Begegnungsstätte „Jahresringe”

Stralsunder Str. 6

13355 Berlin

 

DL 21: Eine solidarische Rente von morgen – aber wie?

Die Bundesregierung hat sich darauf geeinigt, das Rentenniveau langfristig bei 46 Prozent zu stabilisieren. Aber das wird nicht reichen. Wie kann die gesetzliche Rentenversicherung gestärkt werden? Und wie kann das Rentenniveau bei über 50 Prozent stabilisiert werden? Diese und viele weitere Fragen möchten wir mit euch und unseren Podiumsgästen diskutieren. Gäste: Klaus Barthel, MdB und Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, Dr. Johannes Geyer, DIW und Dr. Reinhold Thiede, Deutsche Rentenversicherung Bund.

Mittwoch, 25. Januar, 19:00 Uhr

Kneipe „Aufsturz“

Oranienburger Straße 67

10117 Berlin

Um Anmeldung wird gebeten unter: info@forum-dl21.de.

 

Freundeskreis Willy-Brandt-Haus e.V.: Künstlern auf der Spur – Portraits 1968-2008 von Angelika Platen vom 26. Januar bis 26. Februar 2017

Angelika Platen porträtiert seit einem halben Jahrhundert Künstler. Das Abenteuer begann in den sechziger Jahren auf den ersten Kunstmessen und der vierten Kasseler documenta, 1968. Ihre Porträts verdichten sich zu einem Panorama der zeitgenössischen Kunstszene. Sie fotografierte Man Ray und Andy Warhol, Joseph Beuys und Christo morgens um fünf Uhr beim Aufbau seines steil empor ragenden documenta-Ballons, Blinky Palermo und Hanne Darboven im Dialog mit ihrem Werk. Henry Moore posierte 1968 neben seiner Skulptur vor Mies van der Rohes neu eröffneter Nationalgalerie in Berlin. Sigmar Polke nahm Anlauf für einen Luftsprung. Gerhard Richter und Angelika Platen fotografierten sich wechselseitig im Atelier des Künstlers.
Und sie nimmt Kontakt auf mit einer neuen Generation von Künstlern im Aufbruch und auf der Höhe ihres Erfolgs: Christian Boltanski, Anton Corbijn, Jeff Koons, Julian Rosefeldt u.v.m.

Die Ausstellung wurde kuratiert von Gisela Kayser und Angelika Platen.

Ausstellung vom 26. Januar bis 26. Februar 2017

 

Die Fotoausstellungen im Willy-Brandt-Haus Berlin Prenzlauer Berg – Fotografien 1969-1980 von Bernd Heyden und Berlinische Fragmente – Fotografien von Rainer König sind noch bis zum 15. Januar 2017 zu sehen.

Willy-Brandt-Haus, Stresemannstraße 29, 10963 Berlin
Eintritt frei | Ausweis erforderlich

 

August Bebel Institut: ARMENOSCOPE, constructing belonging - Premiere des Doku-Essays von Silvina Der Meguerditchian

Hundert Jahre nachdem ihre Vorfahren vertrieben wurden, treffen sich armenische Künstler*innen aus unterschiedlichen Regionen der Welt im Land ihrer Großeltern. Sie untersuchen ihre Sprache, Geschichte und Kunst als Teil ihrer „Zugehörigkeit". Sie diskutieren ihre Beziehungen zu Armenien und zur Türkei, zwei Länder mit großen gesellschaftlichen Veränderungen, die auch Orte ihrer eigenen Sehnsucht sind.

Film in Originalsprachen mit englischen Untertiteln

Anschließend Gespräch mit: Joanna Pfaff-Czarnecka (Professorin für Sozialanthropologie Uni Bielefeld / Autorin von „Zugehörigkeit in der mobilen Welt"), Asena Günal (Programmleitung DEPO – Istanbul) und Silvina Der Meguerditchian (Künstlerin)
Moderation: Ingo Arend (Autor und Kritiker)

 

So 15. Januar 2017, 18 Uhr
Ort & Kooperationspartner: Moviemento Kino, Kottbusser Damm 22



Eintritt 5 Euro, Reservierung: Tel. (030) 692 47 85 oder 
https://www.kinoheld.de/Kino-Berlin/Moviemento%20Kino?showId=1624514716#panel-seats

 

 

August Bebel Institut: Theorien alternativen Wirtschaftens - Gibt es eine richtige Ökonomie im Falschen?

Zum Auftakt einer Reihe, in der die kleinen, grundlegenden und allgemeinverständlichen Bände „theorie.org" diskutiert werden, stellt Gisela Notz ihr Buch „Theorien alternativen Wirtschaftens" vor. Ihre Einführung liefert eine überschaubare Darstellung exemplarischer Theorien alternativen Wirtschaftens jenseits des Kasino-Kapitalismus und ihrer Umsetzung in die Praxis. Aufgegriffen werden Ansätze aus der Genossenschaftsbewegung, der Alternativbewegung der 1970er Jahre, der Ökonomie des Gemeinwesens, der Kommunalen Gemeinschaftsgärten u.v.m. Sind das Vorboten einer besseren Welt oder bloße Inseln des Besseren ohne Zukunft?
Mit Gisela Notz; Sozialwissenschaftlerin und Autorin

Donnerstag, 19. Januar 2017, um 19.00 Uhr
August Bebel Institut, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

August Bebel Institut: Wie isst die Stadt? Eine Ernährungsstrategie für Berlin

Mehr Lebensmittel aus der Region in die Kochtöpfe der Stadt, weniger Lebensmittelverschwendung, mehr Bio in Kitas, Schulen und Kantinen – dies sind Bausteine einer künftigen Ernährungsstrategie Berlins, die sich der neue Senat ins Pflichtenheft geschrieben hat. Wie kann eine solche Strategie mit den Bürger*innen erarbeitet werden, wie kann Ernährungspolitik zu einer sozialen und nachhaltigen Stadt beitragen, was sind nächste Schritte und wo kann Berlin von anderen Großstädten lernen?

 

Mit: Udo Tremmel (Soziologe, Ernährungsrat Berlin)

 

Donnerstag, 29. Januar 2017, um 19.00 Uhr
August Bebel Institut, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an rowena.paeche@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd.berlin.

 

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