17.4.2013: Rechte Phänomene in Berlin

17.4.2013: Rechte Phänomene in Berlin

Rechte Phänomene in Berlin – Lageeinschätzung zu Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und rechts motivierten Übergriffen
Wann: 17.04.2013, 18.30-21.30 Uhr
Wo: Abgeordnetenhaus Berlin, Raum 376
Niederkirchnerstr. 5, 10111 Berlin

Berlin ist eine Stadt der Vielfalt mit einer starken Zivilgesellschaft. Viele Menschen engagieren sich gegen rechts und für unsere Demokratie. Trotzdem gibt es auch in unserer Stadt rechte, rassistische, antisemitische und homophobe Gewalt sowie Hassideologien und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.
Wie bewerten Fachleute die aktuelle Situation in Berlin? Welche Entwicklungen und Veränderungen hat es in den letzten Jahren gegeben? Wie hat sich die aktions- und aggressionsbereite Rechte Szene verändert und wie relevant ist sie in der Stadt? Wie bewerten die Registerstellen die Situation? Wie passen die Einschätzungen von Verfassungsschutz und Registerstellen zusammen? Welche Rolle spielen mehrdimensionale Konflikte und unorganisierte Hasskriminalität? Wie fit sind Schulen und andere Regeleinrichtungen im Umgang mit vorurteilsbezogenen Konflikten? Welche Erfolge in der Arbeit für Vielfalt & gegen rechts können auf bezirklicher Ebene erzielt werden? Diese und andere Fragen wollen wir diskutieren.
Eine Weiterentwicklung der Berliner Landeskonzeption "Demokratie, Vielfalt und Respekt" als Gesamtstrategie des Senats ist dabei natürlich auch im Fokus. Das Landesprogramm "Demokratie.Vielfalt.Respekt.in Berlin" soll als lernendes Programm auf sich verändernde Problemlagen reagieren. Außerdem bietet es für zentrale Strukturprojekte eine verlässliche, finanzielle Absicherung. Die unsichere Perspektive der Bundesprogramme durch schwarz-gelb gefährdet hier die Setzung neuer wichtiger Schwerpunkte.

Programm:
18.30 Uhr
Begrüßung und Einführung
Susanne Kitschun, stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, Sprecherin Strategien gegen rechts

18.35 Uhr
Grußwort
Jan Stöß, Landesvorsitzender der Berliner SPD

18.40 Uhr
Podiumsdiskussion mit:
• Carl Chung, Projektleiter Mobiles Beratungsteam Ostkreuz, Stiftung SPI
• Bernd Palenda, komm. Leiter der Abteilung Verfassungsschutz
• Anna Müller, Register Friedrichshain
• Stefan Komoß, Bezirksbürgermeister Marzahn-Hellersdorf
• Moderation: Mirjam Blumenthal, Falken Neukölln

20.15 Uhr
Kommentierung
Dilek Kolat, Senatorin für Integration, Arbeit, Frauen

Die Veranstaltung bildet zugleich den Auftakt einer von der AG Strategien gegen rechts der Berliner SPD initiierten Reihe, die die Erarbeitung eines Partei-Leitantrags "Strategien gegen rechts und für Demokratie und Vielfalt in Berlin" begleitet. Die nächste Veranstaltung zum Thema "Demokratiefördernde Arbeit in Berlin - was funktioniert?" wird voraussichtlich im Juni stattfinden.