FA III - Innen- und Rechtspolitik

Fachausschuss III

Innen und Rechtspolitik

Florian Dörstelmann

Florian Dörstelmann

 

Der Fachausschuss III der Berliner SPD – „Fachausschuss für Inneres- und Recht“ – befasst sich mit Themen der Innen-, Rechts- und Justizpolitik. Dazu gehören in Bezug auf die Innenpolitik, neben den klassischen Bereichen Polizei, Verfassungsschutz und Feuerwehr als Schwerpunkten der Inneren Sicherheit, auch die Felder der öffentlichen Verwaltung und der IT-Struktur des Landes Berlin. Im Bereich „Recht“ setzt sich der Fachausschuss mit allen Belangen der Justiz und mit aktuellen Fragen der Rechtspolitik auseinander. Das Ziel ist es, auf Parteiebene die erforderlichen Fachdiskussionen zu diesen Themen zu führen, Positionen zu erarbeiten und dann gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern der SPD im Abgeordnetenhaus und der Landesregierung für deren Umsetzung zu sorgen.

Im Fachausschuss arbeiten fachlich ausgewiesene und interessierte SPD-Mitglieder mit, die durch den Fachausschuss aufgenommen werden. Er tagt in der Regel am zweiten Montag im Monat von 18.00 - 20.00 Uhr im Kurt-Schumacher-Haus und steht allen interessierten Mitgliedern und Gästen offen.

Vorsitzender: Florian Dörstelmann
stellv. Vorsitzende: Christiane Hauschild, Christian Oestmann
 

 

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