AK Sicherheitspolitik: Was wir wollen

Arbeitskreise

AK Sicherheitspolitik: Was wir wollen

Der Arbeitskreis Sicherheitspolitik will als Teil der Berliner SPD aktuelle Themen der Sicherheitspolitik stärker in den Landesverband einbringen. Ziel ist es, den Diskurs über und das Verständnis von sicherheitspolitischen Herausforderungen zu fördern.

Darüber hinaus wollen wir den Dialog zur Bundestagsfraktion, aber auch zu Ministerien, Behörden, Stiftungen, zivilgesellschaftliche Strukturen sowie zur Wirtschaft pflegen.

In der öffentlichen Wahrnehmung sicherheitspolitischer Themen dominiert immer noch eine konservative Deutungshoheit und Expertenmeinung. Dagegen wollen wir sozialdemokratische Lösungsansätze für sicherheitspolitische Fragestellungen stärker ins Bewusstsein heben und damit Politik verändern.

In vergangenen Dekaden waren es gerade sozialdemokratische Kanzler, die sich schwerwiegenden Entscheidungen stellten und damit verbundene Kontroversen nicht scheuten – so Helmut Schmidt mit dem NATO-Doppelbeschluss oder Gerhard Schröder mit der Entscheidung einer deutschen Beteiligung an dem NATO-Einsatz im Kosovo-Konflikt. So umstritten ihr Handeln selbst heute oft noch ist – wir wollen uns auch unbequemen Debatten nicht verweigern und den Dialog als zielführendes Mittel im politischen Entscheidungsfindungsprozess stets pflegen.

Gerade in Berlin, der Hauptstadt des wiedervereinigten Deutschlands, pflegte die Bevölkerung während der Teilung ein ambivalentes Verhältnis zum Militär. Einerseits genossen im Westteil der Stadt die Streitkräfte der drei allierten Schutzmächte Frankreich, Großbritannien und der USA hohes Ansehen. Auf der anderen Seite entband der Besatzungstatus die Westberliner von der Wehrpflicht, was auch viele junge Männer aus dem Bundesgebiet anzog. Dieser inzwischen historische Umstand wirkt noch heute nach und äußert sich darin, dass zwischen der Bundeswehr und den Berlinerinnen und Berlinern eine gewisse Fremdheit geblieben ist. Ähnliches gilt für den Ostteil der Stadt, wo sich aufgrund der DDR-Vergangenheit eine Umgangskultur mit der Bundeswehr erst seit 1990 entwickelt. Wir wollen daher vorhandene Ressentiments zwischen der Berliner Sozialdemokratie und der Bundeswehr abbauen und gegenseitiges Verständnis fördern.

Mittelfristig streben wir die Gründung eines sicherheitspolitischen Fachausschusses an.

 

Kontakt

Arbeitskreis Sicherheitspolitik in der SPD Berlin
Kontakt: ak-sipo@spd.berlin

 

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